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Wenn Bewohner oder Kostenträger ihren Zahlungsverpflichtungen gegenüber Pflegeeinrichtungen nicht nachkommen, ist guter Rat gefragt. Es gilt zu klären: Warum kann der Bewohner nicht zahlen? Warum leistet der Sozialhilfeträger nicht? Welche Maßnahmen führen zum Ausgleich der Verbindlichkeiten? Rechtsanwalt Dominique Hopfenzitz stellt ein modernes Forderungsmanagement vor. Die speziellen Erfordernisse der pflegebedürftigen Vetragspartner, der Leistungserbringer und der Kostenträger wie auch die präventiven Maßnahmen stehen im Mittelpunkt. Verantwortliche erfahren, wie sie durch richtiges Vorgehen, zeitsparenden Einsatz von Formulierungshilfen und präventives Forderungsmanagement -das Kostenrisiko für ihre Einrichtung senken -Forderungen rechtssicher geltend machen -Zahlungsaußenständen vorbeugend entgegenwirken -Entgelt für Pflegeleistungen optimieren.
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Seitenzahl: 264
MANAGEMENT TOOLS
Dominique Hopfenzitz
Praxishandbuch Forderungsmanagement
Finanzielle Spielräume schaffen und erhalten
VINCENTZ NETWORK
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© VINCENTZ NETWORK, Hannover 2014
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Foto Titelseite: © maho, fotolia
ISBN 978-3-86630-353-9
eBook-Herstellung und Auslieferung: readbox publishing, Dortmund
Dominique Hopfenzitz
Praxishandbuch Forderungsmanagement
Inhalt
Vorwort
Teil I: Einführung in die Thematik
1.
Ausgangslage
2.
Konkretisierung des Verfahrensgegenstandes und des Zieles
3.
Prolog zur Verfahrenshilfe
Teil II: Bei bereits eingetretener Forderungslage
1.
Betreuungsverträge – Ausgangslage des Forderungsanspruchs
2.
Controlling, Mahnung, Fristsetzung, Verzug
3.
Evaluation Hintergründe – Konfliktfelder
4.
Entscheidungen zur Maßnahmeneinleitung
5.
Sozialhilfe und Eigenmittel
6.
Maßnahmen des Betreibers
7.
Umgang mit dem gesetzliche Betreuer oder Bevollmächtigten
8.
Versicherung für ehrenamtlich bestellte Betreuer durch die Bundesländer
9.
Vorgehen bei Erbschaftssituationen
10.
Befriedigung durch Taschengeld/Barbetrag
11.
Die Strafermittlungsbehörde
12.
Einbeziehen der Medien, Umgang mit der Presse
13.
Kosten und Kostenrisiko
14.
Erfolgschancen
15.
Checkliste/Übersicht zur Forderungsabwicklung
16.
Checkliste über die Informationen zum Sachverhalt
17.
Checkliste notwendiger Unterlagen zur Geltendmachung von Forderungen
Teil III: Präventives Forderungsmanagement
1.
Systematische Mahnung
2.
Rechtsschutzversicherung des Trägers/der Einrichtung
3.
Überprüfung und Aktualisierung der Betreuungsverträge
4.
Schriftliche Mitteilungen bei Entgelterhöhungen
5.
Evaluation der Vermögensverhältnisse, frühzeitiger Beginn von Maßnahmen
Teil IV: Entgelt- und Forderungsoptimierung
1.
Die rechtliche Pflegestufenoptimierung im Rahmen des Höherstufungserzwingungsverfahrens
2.
Anspruchsrealisierung hinsichtlich zeitnaher Einstufungsbescheidung
3.
Beantragung des Anerkennungsbetrages nach Rückstufung
4.
Leistungserbringung ausschließlich im Rahmen des Versorgungsvertrages
5.
Zusatzleistungen, sonstige Leistungen
6.
Zeitnahe Weitervermietung nach Versterbens eines Bewohners
7.
Berücksichtigung nicht realisierbarer Forderungen bei Pflegesatzverhandlungen
Teil V: Unterstützung für Bewohner
1.
Antragstellung zur Höherstufung und Rehabilitation
2.
Untätigkeitsklage gegen Pflegekasse
3.
Widerspruch gegen Einstufungsbescheid
4.
Klage gegen Bescheid der Pflegekasse
5.
Antrag auf Gewährung von Leistungen nach § 91 SGB XII
6.
Widerspruch gegen ablehnende Sozialhilfeleistungen
7.
Klage gegen ablehnende Sozialhilfeleistungen
8.
Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz wegen Kündigung (Eilverfahren)
9.
Schenkungsrücknahme
10.
Beiladung zu Verfahren der Pflegebedürftigen
Autor
Vorwort
Die Zielsetzung dieses Buches ist es, Betreibern von Pflegeeinrichtungen Wege aufzuzeigen, Forderungen auch selbst geltend zu machen, Zahlungsaußenständen vorbeugend entgegenzuwirken und auch Entgelte zu optimieren. Aufgrund des weiter zunehmenden Kostendrucks bei der Erbringung von Pflege- und Betreuungsleistungen bedarf es eines umfangreichen und gut funktionierenden Forderungsmanagements, welches durch strukturierte und kontinuierliche Umsetzung finanzielle Spielräume schaffen kann, bzw. mit sich bringt, dass Entgelte nicht unnötig verloren gehen. Da im Bereich des Forderungsmanagements die Auseinandersetzung mit juristischen Fragestellungen oftmals komplizierter erscheint, als es dann in der Umsetzung ist, wurde darauf geachtet, die Theorie anhand von Abbildungen, Beispielen und Formulierungshilfen aufzuzeigen, um der Praxis vor Ort gerecht zu werden. Durch dauerhafte Anwendung wird für die zuständigen Mitarbeiter der Einrichtungen die Umsetzung vertraut, wobei sicherlich Grenzen bestehen werden. Die Grenzen liegen insbesondere darin, dass alle auftretende Einzelfälle nicht vollständig dargestellt werden können, ebenso, dass bei komplizierterer Materie oder manchen gerichtlichen Zuständigkeiten (z.B. Landgericht) dann doch professionelle Rechtsberatung notwendig wird. Solange jedoch einfach gelagerte Fälle selbstständig bearbeitet werden können, feste Abläufe geregelt werden, wird die Anwendung des hier dargestellten Forderungsmanagements schnell Erfolge aufzeigen.
Der Autor war viele Jahre lang Rechtsberater eines großen Verbandes für Leistungserbringer, welchem allein ca. 200 vollstationäre Pflegeeinrichtungen angeschlossen sind. Ebenso ist der Autor selbstständiger Rechtsanwalt. Verbandsintern als auch verbandsextern bestand und besteht immer wieder der Wunsch nach Formulierungshilfen zur eigenen Umsetzung. Nach und nach konnte hier in vielen Bereichen diesen Wünschen nachgekommen werden. In vielen Einzelfällen konnten sich Betreiber gerade durch frühes Handeln selbst helfen. Ausbau und Ergänzung der Themengebiete sind geplant und wird auch durch willkommene Kritik und Anregungen umgesetzt werden.
An dieser Stelle möchte ich meinem Tutor Rechtsanwalt Peter Frings, Justitiar des Caritasverbandes für die Diözese Münster e. V., herzlich für sein langjähriges Vertrauen und Fördern danken. Ebenso bedanke ich mich bei meiner ganzen Familie, insbesondere bei meiner Ehefrau Anne für die Geduld, und meinen Eltern Brigitte und Günter für die Ermöglichung meines Lebensweges.
Teil I: Einführung in die Thematik
i
INHALT
1.
Ausgangslage
2.
Konkretisierung des Verfahrensgegenstandes und des Zieles
3.
Prolog zur Verfahrenshilfe
3.1
Entscheidungshilfe
3.2
Erfolg durch konsequentes Durchsetzen & Handeln
3.3
Faktor Zeit
3.4
Vermögensbetreuungspflicht der Einrichtung und des Einrichtungsverantwortlichen
3.4.1
Verletzung der Betreiberpflichten, Versagung des Betriebs, Ordnungswidrigkeit
3.4.2
Zivilrechtlich Geschäftsführerhaftung
3.4.3
Mögliche Strafbarkeit wegen Verletzung der Vermögensbetreuungspflicht
3.5
Abhilfe von Arbeitsverdichtung, Mitarbeitermotivation
3.6
Entgeltersparnis aufgrund eigener Durchführung
1.
Lesen Sie weiter in der vollständigen Ausgabe!
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