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- Herausgeber: Droemer eBook
- Kategorie: Geisteswissenschaft
- Sprache: Deutsch
- Veröffentlichungsjahr: 2017
Die Spiegel-Redakteurin Melanie Amann kennt die AfD (Alternative für Deutschland) wie keine andere Beobachterin. Seit die rechtspopulistische Partei mit ihrer EU-Skepsis das öffentliche Interesse erregt hat, stehen Frauke Petry, Alexander Gauland oder Beatrix von Storch für eine kaum verstandene Bewegung, die Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit oder Homophobie allmählich hoffähig macht. Melanie Amann legt darum die erste umfassende Darstellung dieser jüngsten deutschen Volkspartei vor, ordnet sie historisch ein in die Liste deutscher Rechtsparteien und die europäischen Parteien am rechten Rand. Das Debatten-Buch erklärt, wie der Populismus der AfD so schnell so erfolgreich werden konnte, welche Stimmungen und Strömungen in der deutschen Gesellschaft sie tragen, und warum alle Abwehrstrategien der etablierten Parteien gescheitert sind. Melanie Amann leistet mehr als nur die Darstellung von Geschichte und Gegenwart der AfD. Sie eröffnet einen Blick hinter die Kulissen der Partei und analysiert, welche Politiker in der AfD wirklich das Sagen haben und was von der Partei in den nächsten Jahren zu erwarten ist.
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Seitenzahl: 400
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Über dieses Buch
Aktualisierte und erweiterte Ausgabe.
Die Spiegel-Redakteurin Melanie Amann kennt die AfD (Alternative für Deutschland) wie keine andere Beobachterin. Seit die rechtspopulistische Partei mit ihrer EU-Skepsis das öffentliche Interesse erregt hat, stehen Frauke Petry, Alexander Gauland oder Beatrix von Storch für eine kaum verstandene Bewegung, die Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit oder Homophobie allmählich hoffähig macht. Melanie Amann legt darum die erste umfassende Darstellung dieser jüngsten deutschen Volkspartei vor, ordnet sie historisch ein in die Liste deutscher Rechtsparteien und die europäischen Parteien am rechten Rand. Das Debatten-Buch erklärt, wie der Populismus der AfD so schnell so erfolgreich werden konnte, welche Stimmungen und Strömungen in der deutschen Gesellschaft sie tragen, und warum alle Abwehrstrategien der etablierten Parteien gescheitert sind.
Melanie Amann leistet mehr als nur die Darstellung von Geschichte und Gegenwart der AfD. Sie eröffnet einen Blick hinter die Kulissen der Partei und analysiert, welche Politiker in der AfD wirklich das Sagen haben und was von der Partei in den nächsten Jahren zu erwarten ist.
Inhaltsübersicht
Don’t let it bring you down
It’s only castles burning
Find someone who’s turning
And you will come around
Neil Young
Einleitung
Die AfD gab es schon, ehe sie formal gegründet wurde. Sie war nicht physisch greifbar, sondern ein Gedanke, ein Gefühl in den Köpfen vieler Deutscher. Es war das Unbehagen, dass im Land etwas schiefläuft: dass die Ausländer sich nicht integrieren wollen und die Deutschen fremde Lasten tragen müssen; dass die Staatsgewalt schwächelt, die Schulen und Universitäten verkommen, die Mehrheitsgesellschaft von schrillen Minderheiten dominiert wird und die Politiker sich auf die falschen Probleme konzentrieren.
Seit aus diesem Gefühl am 14. April 2013 eine politische Bewegung entstand, seit sich die »Alternative für Deutschland« am 14. April 2013 auf ihrem Gründungsparteitag konstituierte, bin ich im Spiegel-Hauptstadtbüro für sie zuständig. Man kann sagen, dass ich in bald fünf Jahren als AfD-Berichterstatterin mehrmals versagt habe. Immer wieder habe ich die Entwicklung der Partei falsch eingeschätzt, immer wieder musste ich meine Erwartungen korrigieren.
In der Gründungsphase der AfD ging ich davon aus, sie werde schnell wieder verschwinden. Ich unterschätzte die Stärke der Stimmung, die diese Partei trug, und die Beharrlichkeit ihrer Organisatoren. Die junge AfD lehnte ich instinktiv als »rechte« Kraft ab, drosch manchmal hart auf sie ein – dabei schlummerten die radikalen Kräfte in der Partei damals noch, und sie vertrat inhaltlich wenig anderes als die alte CDU.
Später konnte ich mir nicht vorstellen, dass die AfD-Basis ihren Gründer Bernd Lucke verstoßen würde – ich unterschätzte das strategische Geschick seiner Gegner und wie groß die Abneigung gegen ihn geworden war. Auch das Comeback der AfD nach ihrer Spaltung sah ich nicht kommen – die Flüchtlingskrise war wohl auch nicht vorhersehbar, dafür aber die Entschlossenheit der neuen AfD-Spitze, die deutsche Angst vor den Fremden anzuzapfen.
Vor allem war ich vor den Landtagswahlen von 2016 von einer Art »Trump-Blindheit« geschlagen und war mir sicher, dass eine Partei mit ausgrenzenden, rechtspopulistischen Parolen keinen übermäßigen Erfolg bei den Bürgern haben könnte. Ich verkannte, dass diese Zeiten in Deutschland vorbei sind.
Dieses Buch ist also eine Aufarbeitung eigener Irrtümer und ein Versuch, die erste erfolgreiche Rechtspartei seit Gründung der Bundesrepublik zu verstehen und zu erklären. Woher kommt die AfD? Wie wurde sie, was sie ist? Wer sind ihre Anführer? Warum ist sie erfolgreich? Und wie soll man mit ihr umgehen?
Die Suche nach den Ursprüngen der AfD führt zu dem tiefen Unbehagen im Vor-AfD-Milieu. Dieses Gefühl war scham- und tabubesetzt. Wenige wagten, es in Worte zu kleiden, bis es irgendwann doch einer tat: Thilo Sarrazin. Er vermittelte den Deutschen die Sicherheit, mit ihren Ansichten keine Angsthasen oder Rassisten zu sein, sondern völlig berechtigte Sorgen auszusprechen. Der Erfolg von Sarrazins Buch »Deutschland schafft sich ab« war ein Vorbote der AfD, der Autor war ein Wegbereiter der Partei, und seine Methode, Ängste als gesunden Menschenverstand zu rationalisieren, ist bis heute auch die Methode der AfD (Teil I).
Für die Gefühle, die man nun endlich wieder ausdrücken durfte, suchte das Vor-AfD-Milieu einen Resonanzraum, eine Projektionsfläche. Aber keine Partei konnte oder wollte diese Aufgabe glaubwürdig erfüllen. Deshalb musste die AfD auch von Bürgern gegründet werden, nicht von Berufspolitikern. Ihre Führungsfiguren Bernd Lucke, Frauke Petry, Beatrix von Storch, Björn Höcke und Alexander Gauland hatten eine besondere Glaubwürdigkeit, weil sie sich zuvor noch nie um Mandate beworben hatten. Hier stürzten sich ganz normale Menschen in eine fremde Welt, weil sie die herrschenden Zustände nicht mehr aushielten.
AfD-Anführer der ersten Stunde wie Gauland oder von Storch verkörpern in besonderem Maße die Wurzeln der Partei. Denn nicht nur Angst und Enttäuschung, auch ein übersteigerter Nationalismus und Liberalismus sind aus meiner Sicht die wohl wichtigsten Strömungen, aus denen sich die AfD speist.
Ehe ich diese Wurzeln identifiziert hatte, war die Partei mir lange ein Rätsel. Für welches Milieu stand sie nur? Wer wählte sie und warum? Auf AfD-Veranstaltungen traf man Professoren und Hausfrauen, erfolgreiche Unternehmer und Leute, die für ihre Arbeit keine Anzüge oder Blusen brauchen. Bei der AfD werden zotige Scherze über Männlein, Weiblein und Ausländer gerissen, aber hier kann es auch passieren, dass sich zwei ältere Herren eine Rauferei liefern über die Frage, wie man die preußisch-russische Konvention von Tauroggen von 1812 heutzutage bewerten sollte. In dieser Partei saßen »Pack« und »Establishment« von Anfang an Seite an Seite.
Bei der AfD begegnete ich Studienfreunden, früheren Kollegen, Eltern von Freunden, sogar Familienmitgliedern. Vor allem in ihrer frühen Phase kam die Partei mir deshalb ungemütlich nahe. Menschen, die mir sehr wichtig waren, gehörten zu dieser Partei. Was bedeutete das für mich? Konnte ich die AfD dann hart kritisieren? Müsste ich nicht offener für sie sein? Diese Phase des Zweifels war schnell vorbei, aber es blieb die Erkenntnis: Die AfD ist eine echte Volkspartei. Gerade weil sie sich aus den genannten Gefühlen speist, aus Angst und Enttäuschung, Patriotismus und Freiheitsdrang, überwindet die Partei alle sozialen Gruppen und politischen Lager. Deshalb kann sie Anhänger sammeln, die weder eine gemeinsame Ideologie noch ein gemeinsamer Habitus, weder derselbe Bildungsstandard noch ähnliche wirtschaftliche Interessen verbinden. Was ihre Anhänger unabhängig von Geschlecht, Alter, Herkunft oder Vermögen eint, ist die Ablehnung bestimmter Zustände, die in der Partei ein Gefühl von Unbehagen und Angst auslösen.
Theoretisch kann jeder Deutsche der Angst verfallen, dass Muslime im Land zu viel Macht gewinnen könnten. Jeder kann enttäuscht davon sein, dass deutsche Politiker Milliarden aufbieten, um die Griechen im Euro zu halten, anstatt deutsche Autobahnen zu sanieren und Lehrer einzustellen. Theoretisch kann jeder sich ärgern, dass man Chinesen nicht »Schlitzaugen« nennen darf oder dass schon Schulkindern erklärt wird, wie schwule Männer Sex haben. Und theoretisch kann jeder finden, dass Ausländer nichts geschenkt bekommen sollen, wofür die Deutschen doch so hart arbeiten müssen.
Nicht alle Ängste im AfD-Milieu sind irrational – und ein neoliberales oder patriotisches Weltbild allein macht noch niemanden zum Extremisten. Es sind die Auswüchse dieser Gefühle und Anschauungen, die die AfD aus meiner Sicht zu einer Gefahr machen. Aus Angst und Enttäuschung erwächst der irrationale Drang, missliebige Zustände handstreichartig vom Tisch zu wischen: den Euro abzuschaffen, die Kanzlerin einzusperren oder unverzüglich aus der Nato auszutreten. Aus Angst und Enttäuschung wachsen auch der Hass und die Wut, die viele AfD-Anhänger für Argumente oder Kompromisse unzugänglich machen. Aus vielen Gesprächen mit AfD-Mitgliedern weiß ich allerdings, dass sie es gerade umgekehrt sehen: Sie halten nicht sich selbst und ihre Weltsicht für irrational und gefährlich, sondern die vermeintlich ignorante Haltung der Regierung und der Medien.
Der liberale Impetus der AfD ist an sich ebenfalls harmlos. Es ist der Wunsch, ungehindert sagen zu dürfen, was man sagen will. Dieser Freiheitsdrang richtet sich verständlicherweise gegen ideologische Auswüchse der Political Correctness oder gegen ein Klima an Universitäten, in dem es wichtiger zu sein scheint, dass Anträge für Forschungsgelder korrekt »gegendert« sind, als dass sie wissenschaftlich relevant sind. In seiner vulgären Form bedeutet der Liberalismus der AfD aber eben auch, Beleidigungen, Hetze und antisemitische Verschwörungstheorien als Meinungsfreiheit hochzustilisieren. Es bedeutet, grenzenlose Toleranz für die eigene Intoleranz einzufordern.
Die für die Gesellschaft gefährlichste Strömung aber ist der ausgeprägte Nationalismus der AfD. Seit ihrer Gründung trieb die Mitglieder der an sich legitime Wunsch um, dass deutsche Politiker gefälligst deutsche Interessen vertreten mögen. Dass der deutsche Staat stark sein und dies nach innen wie nach außen auch zeigen solle.
Problematisch an dieser Haltung sind ebenfalls ihre Auswüchse. Die AfD und ihre rechten Vordenker befeuern damit nicht nur die Debatte um deutsche Interessen, sondern auch die, wer eigentlich deutsch sein soll. Dieser Streit wurde in der Vergangenheit auch ohne die AfD geführt, als es etwa um »die deutsche Leitkultur« ging. Doch AfD-Funktionäre ziehen nun neue, unsichtbare Grenzen ein, die das Grundgesetz nicht kennt. Vielen reicht unser Verfassungsverständnis nicht, nach dem derjenige ein Deutscher ist, der einen deutschen Pass besitzt. Sie wünschen sich eine Art Treueschwur auf das Vaterland, eine demonstrative, bedingungslose Unterwerfung unter das diffuse Kollektiv der »Volksgemeinschaft«. Es ist ein ausgrenzender Impuls, der vor allem Muslime trifft, seien sie einfache Bürger oder Prominente. So entdeckte ich 2016 auf Facebook einen Post der AfD Nordrhein-Westfalen, die forderte, man möge der deutsch-türkischen Integrationsministerin Aydan Özoğuz (SPD) wegen einer missliebigen Position die Staatsangehörigkeit entziehen. Sie solle »in die Türkei abgeschoben werden«. Alexander Gauland sollte im Bundestagswahlkampf 2017 noch deutlicher werden: Özoğuz gehöre »in Anatolien entsorgt«. Bei Politikern mit »christlich-abendländischem« Migrationshintergrund, aus Polen oder Italien etwa, kämen die Rechten wohl nicht so schnell auf vergleichbare Ideen.
Als »Biodeutscher« ohne Migrationshintergrund sollte man trotzdem nicht denken, man bliebe von dieser ausgrenzenden Haltung verschont. Letztlich kann jeder aus dem Kollektiv der Volksgemeinschaft ausgeschlossen werden, der in verantwortlicher Position dem vermeintlichen Volkswohl zuwiderhandelt. Wen der Bannstrahl treffen soll, bestimmt natürlich die AfD. Wobei gewisse Kreise unter Generalverdacht stehen, egal, was sie tun. Oder, wie Björn Höcke verkündete: Die »verkrusteten Alt-Eliten« müssen nach einem Wahlsieg »entsorgt werden«. (Teil II)
Wie konnte aus der gemäßigten rechtskonservativen Anti-Euro-AfD eine populistische Partei werden, die ihre politischen Gegner verteufelt und in der vielerorts Rechtsideologen den Ton vorgeben? Hat sie eine abrupte Kehrtwende vorgenommen? Oder spricht selbst aus jemandem wie Höcke immer noch die alte Lucke-AfD? Aus meiner Sicht ist Letzteres der Fall: Die Saat für diese rechten Triebe war bereits zu Zeiten der Parteigründung gelegt. Die alten Gefühle brechen nun allerdings ungehemmter hervor, und die AfD schürt sie ungenierter und gezielter bei ihren Anhängern. Weil man schon damals konsequent auf die emotionale Seite der Wähler, auf ihre Ängste, zielte, konnte die Partei mühelos vom Euro-Thema auf das Flüchtlingsthema umschalten.
Gerade wegen dieser Kontinuität sind viele Funktionäre der ersten Stunde noch immer Teil der Parteiführung. Manche von ihnen haben die Radikalisierung der AfD aus Überzeugung vorangetrieben, andere ließen sie nur aus Opportunismus geschehen. Entlang dieser Linie zerfällt die Partei in rivalisierende Lager: Auf der einen Seite stehen Ideologen wie Höcke, Gauland und von Storch, die für ihre Anliegen brennen, denen es bei ihrer politischen Arbeit wirklich um etwas geht. Sie haben wichtige Verbündete außerhalb der Partei, ein Netzwerk von Intellektuellen, Publizisten und Aktivisten. Auf der anderen Seite stehen Karrieristen wie früher Frauke Petry und Marcus Pretzell, heute Jörg Meuthen, Petr Bystron oder Leif-Erik Holm. Auch ihnen geht es um etwas, aber nicht unbedingt um die Sache, sondern um das eigene Fortkommen. Bei den Inhalten sind sie – vorsichtig ausgedrückt – sehr flexibel.
Zwischen diesen Lagern steht eine Gruppe von Idealisten, die im Hintergrund die Alltagsarbeit für die Partei stemmen. In diesen Leuten lebt die anfängliche, gemäßigte AfD fort. Ihr Einfluss in der Partei ist gering, aber ihre Zahl ist groß, und in nicht allzu ferner Zukunft werden sie wieder – wie beim Sturz Bernd Luckes – Partei ergreifen müssen. Von ihrer Standfestigkeit hängt ab, ob die AfD vielleicht doch noch eine Chance hat, wieder eine gemäßigte Kraft zu werden.
Auf dem Essener Parteitag war der Moment gekommen, an dem sich Karrieristen und Ideologen für kurze Zeit verbündeten, um die AfD neu auszurichten. Die Ideologen, angeführt von Björn Höcke, wollten die Partei vom Weg ins politische Establishment abhalten und sie zurück zur reinen, kompromisslosen Lehre einer patriotischen Straßenbewegung führen. Die Karrieristen, angeführt von Frauke Petry, wollten erst einmal nur Bernd Lucke stürzen – danach konnte man immer noch weitersehen. Der Parteitag sollte die »Alternative für Deutschland« befrieden und tat es auch für kurze Zeit. Doch an diesem Wochenende im Juli 2015 keimte bereits die Saat eines neuen Konflikts, die später zu einer erbitterten Feindschaft erblühte (Teil III).
Das Erstarken der AfD ist eine der erstaunlichsten und verstörendsten politischen Entwicklungen der letzten Jahrzehnte. In Deutschland gab es schon früher Menschen, die Brandsätze auf Asylbewerberheime warfen. Doch jetzt gibt es erstmals eine bundesweit erfolgreiche Partei, deren Botschaften zu diesen Taten passen: »Asylbewerberunterkünfte sind Feuchtbiotope, in denen sich Keime des Fundamentalismus und der Kriminalität idealtypisch vermehren« (Björn Höcke). Seit Herbst 2017 sitzt im Bundestag erstmals eine Partei, die den Volkszorn auf Muslime und politische Gegner gezielt für die eigene Sache schürt.
Wieso war ausgerechnet diese Rechtspartei erfolgreich? Vor Bernd Lucke, Frauke Petry und Alexander Gauland haben viele Bürger vergeblich versucht, neue rechtskonservative Parteien zu etablieren – einen davon habe ich getroffen. Manfred Brunner gründete einst wie Bernd Lucke eine nationalliberale, gemäßigte Anti-Euro-Partei, und er scheiterte letztlich wie Lucke an den eigenen Leuten, die immer weiter nach rechts strebten. Aber Brunners »Bund freier Bürger« scheiterte auch als Partei, und zwar an Umständen und Widerständen, die für die AfD heute längst kein Thema mehr sind.
Diese Partei ist insofern immer schon eine Abstauber-Partei gewesen – sie profitierte vor allem von den Fehlern ihrer Gegner und den Zufällen der Zeitläufte. Seit 2013 findet die AfD eine perfekte Ausgangslage für Populisten vor: mehrere Krisen und eine Krisenstimmung, die sich glaubwürdig mit den eigenen Kernbotschaften verbinden lassen. Dazu eine aus Sicht vieler Bürger übermächtig große Koalition, die vom Bundestag bis in die Leitmedien zu reichen scheint und die ausgerechnet in der Flüchtlingskrise, bei der größten politischen Streitfrage des Jahres 2015, keine Opposition und keinen Widerspruch zu dulden schien. Und eine CDU, die so weit nach links gerückt ist, dass sich geradezu ein Scheunentor für eine neue Rechtspartei auftat.
Die AfD hat auch willige Helfer, die keine andere Rechtspartei vor ihr hatte, von anonymen Geldgebern und europäischen Bündnispartnern in Wien und London bis hin zu einer parallelen Medienwelt in den sozialen Netzwerken. Und zu allem Überfluss fand die AfD im Bundeskanzleramt noch eine Regierungschefin vor, die unfreiwillig für sie arbeitete (Teil IV).
Bei der Frage, warum die AfD von Erfolg zu Erfolg eilt, kommt man auch an ihren Führungsfiguren nicht vorbei. Lange Zeit dominierte die Person Frauke Petry die Entwicklung der AfD, war mit ihrer Intelligenz, ihrer Nervenstärke und ihrem bürgerlichen Profil der größte Erfolgsfaktor der Partei. Doch mit ihrem Ehrgeiz, ihrem Misstrauen und ihrer unerbittlichen Härte legte sie letztlich die Grundlage ihres eigenen Scheiterns. Die Politikerin Frauke Petry schien in ihrem Umfeld zuletzt nur zwei Gruppen zu kennen: Die eine bestand aus Freunden, die bedingungslose Loyalität zeigten. Die andere bestand aus den Nicht-Freunden, die teils mit Liebesentzug bestraft und teils als Feinde bekämpft wurden. Es liegt an diesem Führungsstil der Parteichefin, dass die AfD in ihrer Amtszeit de facto keine Führung hatte und sich in der AfD ein ideologisches Vakuum auftat, das Rechtsideologen ungestört füllen konnten (Teil V).
Ob Frauke Petry, Beatrix von Storch oder Alice Weidel – es will mir nicht gelingen, mit den AfD-Spitzenfrauen eine sachliche Gesprächsebene zu erreichen. Frauke Petry verweigerte jeden Kontakt zu mir, weil sie überzeugt war, dass ich sie und ihren Partner Marcus Pretzell auseinanderbringen wollte – dabei beschrieb ich in meinen Artikeln nur, welche Konflikte das Power-Paar in der AfD auslöste. Beatrix von Storch nahm mir übel, dass ich Licht in ihr Finanzgebaren rund um ihren Spendenverein »Zivile Koalition« bringen wollte.
Besonders schwierig ist aber das Verhältnis zu Alice Weidel, AfD-Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl und nun Vorsitzende der Bundestagsfraktion. Weidel, 39, ist eine Frau voller Widersprüche: Eine Homosexuelle in einer latent homophoben Partei, eine Patriotin mit Wohnsitz in der Schweiz, eine angeblich Liberale, die in sozialen Medien zunehmend aggressiv gegen Minderheiten und politische Gegner polemisiert. Der Mensch Weidel und ihre Beweggründe bleiben bis heute ein Rätsel. Sie tritt stark auf, scheint aber zugleich ein zutiefst unsicherer, nervöser Mensch zu sein. Als ein Parteifreund ihr im Wahlkampf einflüsterte, ich würde über eine Essstörung von ihr recherchieren, fackelte Weidel nicht lange: Sie reichte Strafanzeige ein. Die angebliche Recherche gab es natürlich nicht, die Anzeige verlief denn auch im Sande, doch in AfD-Kreisen gelte ich seither als die Frau, die im Dreck wühlt, die bis in den Intimbereich der AfD-Kandidaten forscht. Ebenso hartnäckig hält sich das Gerücht, ich hätte eine Affäre mit Parteipressesprecher Christian Lüth gehabt.
Es ist also eine heikle Mission und ein gemischtes Vergnügen, über die AfD zu berichten. Aber neben der Frage, wohin die Partei steuert und was sie mit Deutschland macht, erscheinen solche Nebenwirkungen mehr als erträglich.
Weil die AfD auf neue und ungewöhnliche Weise erfolgreich ist, gibt es wenige Menschen in Deutschland, die nicht mit ihr in Berührung kommen. Die Partei beschäftigt nicht nur die Politprofis und Medienleute, sie ist Thema auf Familienfeiern und in Firmenkantinen. Im Streit über die AfD zerbrechen langjährige Freundschaften, manchmal sogar Beziehungen. Da die Partei sich aus Gefühlen speist, kann die Auseinandersetzung über sie nur emotional sein. Und auch hier lehrt die Erfahrung aus vielen Gesprächen mit AfD-Anhängern: L’enfer, c’est les autres – jede Seite gibt die Schuld an den teils erbitterten, unversöhnlichen Konflikten der anderen.
Der rechte Publizist Martin Lichtmesz veröffentlichte im Spätsommer 2016 einen Appell, seine Leser sollten ihm ihre »Überlebensstrategien« für Debatten mit Linken schildern. »Mit wem ist eine Diskussion sinnlos? Mit wem kann man sich zumindest auf einer menschlichen Ebene verständigen? Welche Argumente, welche Sprache, welcher Zugang ist bei wem angebracht und effektiv und bei wem nicht?«
Bis die Administratoren des rechten Portals »sezession.de« die Kommentarspalte schlossen, gingen fast 300 Beiträge ein – ein enormer Wert für die kleine Spartenseite. Es war faszinierend, wie die Leser sich ihren Frust und ihre Enttäuschung von der Seele schrieben, wie viele sich im Familienkreis isoliert und ausgegrenzt fühlten, im beruflichen Umfeld sowieso. Eine Frau berichtete, ihr Mann und ein befreundeter Psychotherapeut hätten wegen ihrer Kritik an der Flüchtlingspolitik eine Art Tribunal über sie abgehalten, bis sie verzweifelt aus dem Wohnzimmer gestürmt sei.
Keine der Schilderungen lässt sich nachprüfen, viele dürften auch mit einem AfD-üblichen Körnchen Larmoyanz und Verfolgungswahn verfasst worden sein. Entscheidend war für mich die Erkenntnis, dass eine sinnvolle Auseinandersetzung mit der AfD nur gelingen kann, wenn man sich ihrem Milieu offen nähert. Wobei man nicht unbedingt auf Offenheit bei der anderen Seite hoffen darf. In besagter Kommentarspalte bekannten viele Nutzer freimütig, für Linke nur »Spott und Häme« übrigzuhaben und Abscheu gegen ihr »übliches Menschlichkeitsgetue«. Es wimmelte von prahlerischen Schilderungen, mit welchen verbalen Tricks man Linke »sprachlos stehen lassen« könne. Diese Aggressivität zu ertragen ist auch Teil des Umgangs mit der AfD.
Sie nicht zu ertragen bedeutet, eine signifikante Wählergruppe einer Partei zu überlassen, die den Nazi-Jargon rehabilitiert, Bürger mit einer diffusen völkischen Ideologie gegen alles Fremde aufbringt und mit einer aggressiven Widerstandsrhetorik den sozialen Frieden stört.
Viele AfD-Wähler werden sich auf absehbare Zeit nicht zurückgewinnen lassen. Aber es gibt Kreise, die noch offen sind, die schwanken und die sich mit guten Argumenten überzeugen lassen. Das bedeutet, dass etablierte Parteien die Deutungshoheit auf Feldern zurückgewinnen müssen, die die AfD erfolgreich besetzt hat. Ohne sich von den Rechten treiben zu lassen oder gar in deren Jargon zu verfallen, sollte sich etwa die Union auf konstruktive Weise urkonservativen Themen wie Patriotismus oder Freiheitsdrang stellen. Angstthemen wie die innere Sicherheit oder die Kriminalität von Flüchtlingen dürfen der AfD ebenfalls nicht einfach so überlassen werden, selbst wenn das für etablierte Parteien unbequem ist. Gleiches gilt für soziale Themen, bei denen es der AfD gelungen ist, sich als vermeintliche Partei des kleinen Mannes zu gerieren, auch wenn dies mit der wahren Haltung vieler Funktionäre wenig zu tun hat. SPD, Grüne und Linke müssen in der Lage sein, Alternativen zur Alternative aufzuzeigen.
Ein weiterer wichtiger Aspekt, um die Wählerwanderung aufzuhalten, ist, der AfD in den sozialen Medien nicht das Feld zu überlassen. Bisher hat niemand eine effektive Strategie gegen die bisweilen abstoßend berechnenden Tabubrüche von AfD-Funktionären gefunden. Sich darüber zu empören ist sinnlos, sie zu verbreiten kontraproduktiv. Ein erster Schritt bestünde darin, nicht die Kampfbegriffe oder Maximalforderungen der AfD zu kopieren, die politisch oder rechtlich ohnehin nicht durchsetzbar sind. Es geht um Klarheit und Transparenz und nicht darum, gegen die AfD und ihre Wähler Mittel einzusetzen, die man bei der Partei kritisiert. Ich meine damit falsche Vorwürfe, unfaire Etiketten, pauschale Verurteilungen und plumpe Unterstellungen – die ich mir auch schon geleistet habe. Anfang 2016 schrieb ich im Spiegel, in der AfD würden sich »rassistische Corpsstudenten« tummeln. Hatte ich sie nicht auf den AfD-Parteitagen erlebt, die feisten Typen mit den Schmissen im Gesicht? Tatsächlich hatte ich allenfalls Belege für einzelne Fälle, und den Unterschied zwischen Corps und Burschenschaften kannte ich damals auch nicht.
Nur wer sich die Mühe macht, gründlich zu recherchieren und die ganzen Widersprüche dieser Partei zu erfassen, wird sie erfolgreich stellen können. Andernfalls haben AfD-Funktionäre es leicht, berechtigte Vorwürfe zu ignorieren und sich stattdessen ganz auf das erneute Versagen der »Lügenpresse« oder des »Establishments« zu konzentrieren.
Noch zielführender ist es für AfD-Konkurrenten auf der politischen Bühne wie auch für die Medien, die Brüche aufzuzeigen, die sich in der Partei bei so ziemlich jeder strategischen und inhaltlichen Frage zeigen (Teil VI).
Die vielen Konflikte in der AfD-Spitze machen es schwer, Einschätzungen sogar für die nähere Zukunft der Partei abzugeben. Klar ist aber, dass auch der Einzug in den Bundestag sie nicht mäßigen wird. Die AfD hat viele Unruhige aufgesogen und selbst viel Unruhe gestiftet, und der Vorstand reitet die Partei wie einen wilden Gaul. Wenn das Tier sich zu verlangsamen droht, gibt man ihm die Sporen, geht es wieder durch, dann krallt man sich mit Mühe in der Mähne fest.
Doch bei diesem Rennen geht es eben um mehr als nur um die Macht in einem Turnverein oder Debattierclub. Hier geht es um eine Partei, die bald in allen deutschen und im europäischen Parlament sitzen wird. Hier geht es um das ganze Land, es geht um uns alle. Viele AfD-Funktionäre scheinen Politik wie ein Spiel zu sehen, das ohne Regeln mehr Spaß macht und bei dem man mutwillig gegen ein ganzes System treten kann, als wäre es eine Sandburg am Strand.
Die neue AfD schmäht politische Kontrahenten als Mörder und kritische Journalisten als Lügner. Warum lässt man der Partei das durchgehen? Und noch wichtiger: Wie kann man sie daran hindern? Die wichtigste Aufgabe der neuen Legislaturperiode wird sein, die Radikalen in der AfD wieder in die Grenzen des demokratischen Systems zu zwingen. Im Interesse aller – wir haben es in der Hand, darüber zu entscheiden, welchen Weg Deutschland einschlagen soll und welche Politiker an der Spitze dieses Landes stehen sollen.
Teil I Die Vorboten. Die AfD und die Angst
1 Sarrazins Keller
Die Quelle
Das Rohmaterial der AfD lagert in einem Keller in Berlin, genauer in Charlottenburg-Wilmersdorf. Die einzigen Möbel in diesem Raum sind weiße Ikea-Regale, Marke »Kavaljer«. Hier hat Thilo Sarrazin sein Wirken archiviert: Notizbücher, Vermerke, Terminkalender, Präsentationen aus seinen Stationen als Referatsleiter im Bundesfinanzministerium, als Staatssekretär in Rheinland-Pfalz und als Vorstand bei der Deutschen Bahn. Hier stehen Sarrazins Kalkulationen für den Hartz-IV-Speiseplan, den der Sozialdemokrat als Berliner Finanzsenator vorlegte: der Beweis, dass in Deutschland vier Euro pro Tag zum Überleben reichen. Hier steht das Recherchematerial für Sarrazins Bücher: »Deutschland schafft sich ab«, »Europa braucht den Euro nicht«, »Der neue Tugendterror« und »Wunschdenken«. Die Unterlagen für jedes Buch füllen mindestens zwei Regalbretter, ein Brett fasst sieben Leitz-Ordner. Für jeden Ordner legte Sarrazin am Computer ein Inhaltsverzeichnis an.
Hier stehen auch sechs Ordner, die Sarrazins Sekretärinnen noch während seiner Zeit bei der Bundesbank anlegten. Sie enthalten die Reaktionen auf ein Interview, das er im September 2009 der Zeitschrift Lettre International gegeben hatte. »Bürgerecho« ist auf den Rücken der Ordner zu lesen. »Es war ein unfasslicher Ansturm«, sagt Sarrazin. Mindestens 5000 Briefe müssten es sein, schätzt er. »Ich habe es nicht geschafft, die Post systematisch auszuwerten.«
Es war damals eine chaotische, gefährliche Zeit für ihn. Die Bundesbank wollte Sarrazin feuern, sogar der Bundespräsident stellte sich gegen ihn, weil er Sätze wie diese gesagt hatte: »Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert. Das gilt für 70 Prozent der türkischen und 90 Prozent der arabischen Bevölkerung in Berlin.«
Politiker und Journalisten schrien empört auf. Aber aus unzähligen Zuschriften wusste Sarrazin die Bürger auf seiner Seite:
»Sehr geehrter Herr Sarrazin, in Ihren Erläuterungen bezüglich Migranten, denen Fähigkeiten, Intelligenz, Willen fehlt, Deutsch zu lernen, Schulen zu besuchen, Schuljahre durchzuhalten, bin ich völlig Ihrer Meinung, wie zahlreiche meiner Bekannten und deutsche Bürger.«
»Für Ihre ungeschminkten Äußerungen über die Türken möchte ich Ihnen meine uneingeschränkte Anerkennung aussprechen.«
»Natürlich haben Sie recht mit der geäußerten Meinung über verschiedene menschliche Gruppen. Ich bin sehr dankbar dafür, auch für die brillante Formulierung.«
»Sie sollen wissen, wir Urberliner sind völlig Ihrer Meinung. Schlimm, dass man in Deutschland nicht mehr die Wahrheit sagen darf!!«
»Wann endlich werfen wir diejenigen raus, die weder deutsch sprechen noch wollen und nur die Hände aufhalten???«
Als Sarrazin elf Monate später, am 30. August 2010, sein Buch »Deutschland schafft sich ab« veröffentlichte, kamen weitere Briefe. Tausende, Zehntausende, zwanzig Ordner voll. Viele Absender schrieben ihre Botschaften mit Kugelschreiber auf Umweltpapier oder karierte Zettel, herausgerissen aus Blöcken. Aber es kamen auch Briefe in gefütterten Kuverts, geschrieben mit Füllfederhalter auf steife Bogen mit Wappen und Wasserzeichen. Es meldeten sich Vertreter aller politischen Lager, von ganz links bis ganz rechts, auch aus den USA, Korea und Russland. Und immer kam Lob, fast nie Kritik, nur hier eine empörte SPD-Abgeordnete aus Bayern und da ein Gewerkschaftssekretär aus Norddeutschland.
Von Anfang an waren Sarrazins Fans politisch. Sie wollten nicht bloß Feedback geben oder Fragen stellen, ihre Botschaften hatten etwas Forderndes. Es musste etwas geschehen! Da brodelte etwas in den Leuten, das spürte auch Sarrazin, wenn er seine Fans auf der Straße traf. Sie hupten ihm im Vorbeifahren aus dem Auto zu, winkten und reckten den Daumen hoch. Im Café oder im Zug näherten sich Fremde mit respektvoller Miene, baten um Autogramme und ein Foto. Sein Buch hätten sie nicht gelesen, sagten die meisten verlegen, aber man höre ja viel Gutes. Was er sage, sei einfach richtig, und er habe schließlich Beweise für seine Thesen.
»Wenn ich gewollt hätte«, sagt Sarrazin heute, »hätte ich eine Staatskrise auslösen können«, und er klingt dabei nicht unzufrieden. Eine Krise löste er vielleicht nicht aus, aber eine Eruption. Es war, als hätte er mit einer Wünschelrute auf den Erdboden geklopft und plötzlich wäre mit einem Donnerknall Öl in die Luft geschossen. Ein politischer Rohstoff sprudelte aus der Tiefe an die Oberfläche, noch grob und unbearbeitet, ohne Richtung und Ziel. Aber enorm wertvoll für jeden, der eine Methode fand, diesen Stoff politisch zu raffinieren.
Sarrazins Worte waren für viele Deutsche ein Befreiungsschlag. Endlich war da einer, der eine Ahnung bestätigte, die sie seit Jahren umtrieb. Eine Ahnung, die sie nie auszusprechen gewagt hätten und die kein Spitzenpolitiker in dieser Deutlichkeit aussprach: Die Türken sind faul, die Araber kriminell, die Afrikaner dumm und die Muslime werden uns irgendwann verdrängen.
So hatte Sarrazin das natürlich nicht gesagt. Er zitierte nur Statistiken, wonach türkische Kinder schlechtere Schulleistungen erbringen. Sarrazin hatte auch nie geschrieben, dass Afrikaner dümmer und Araber krimineller seien als andere Völker. Er zitierte nur Tabellen, wonach dunkelhäutige Schüler in den USA schlechter abschneiden als weiße oder asiatische Kinder derselben Schicht. Oder solche, wonach in Deutschland überdurchschnittlich viele arabischstämmige Straftäter verurteilt werden und Muslime überdurchschnittlich viele Kinder kriegen.
»Was ich nicht beweisen kann, das schreibe ich auch nicht«, sagt Sarrazin. »Und wo ich keine Antworten habe, gebe ich auch keine.« Nein, er warf keine brennende Fackel in den Heuschober. Er steckte die Fackel sicher in einen Sandhaufen – direkt neben dem Heuschober. Manche Schritte musste der Leser schon selbst tun.
Bald rückten die ersten Löschwagen aus. Die Intelligenzforscherin Elsbeth Stern warnte in der Zeit, Sarrazin habe »Grundsätzliches über Erblichkeit und Intelligenz nicht verstanden«, nämlich: »Die absolute Intelligenz eines Menschen lässt sich gar nicht messen.«[1] Wissenschaftsjournalisten schrieben, dass vietnamesische Schulkinder nicht wegen ihrer asiatischen Gene so gut abschnitten, sondern weil schon ihre Eltern höhere Bildungsabschlüsse gehabt hätten als die türkischen Gastarbeiter und ihre Kinder so besser fördern konnten. Und der »Mediendienst Integration« widerlegte in einem Faktencheck viele Aussagen Sarrazins über Muslime, etwa die, dass 30 Prozent »keinen Schulabschluss« hätten – tatsächlich gelte dies laut Mikrozensus nur für 13,5 Prozent.
Aber es war zu spät, die Deutschen waren bereits entflammt. Karamba Diaby, gebürtiger Senegalese und SPD-Politiker aus Halle, schrieb später in der Zeit: »Ich werde nicht erst seit Pegida bedroht, eigentlich hat für mich alles mit dem Buch von Thilo Sarrazin angefangen. Als das erschien, merkte ich: Jetzt verschiebt sich etwas.«
Natürlich habe er etwas verschoben, sagt Sarrazin, nämlich die viel zu engen Grenzen der Meinungsfreiheit: »Vor mir waren bestimmte Fakten und Zusammenhänge im öffentlichen Diskurs tabu.« Die Leser könnten ja selbstständig denken, für ihre falschen Schlüsse trage er keine Verantwortung.
Die Leser zogen keine falschen, sondern naheliegende Schlüsse. Jetzt musste es nur noch Politiker geben, die bereit waren, Sarrazins Fakten und die entsprechenden Schlussfolgerungen der Bürger in ein Programm zu gießen. Aber die Politiker griffen nur zaghaft zu: Man müsse »den Unmut über die teils gravierenden Missstände ernst nehmen«, sagte der damalige CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe. Die »10 bis 15 Prozent wirklichen Integrationsverweigerer« seien hart zu bestrafen, so Innenminister Thomas de Maizière. Dabei blieb es. Also beschlossen die Bürger, selbst Politiker zu werden.
Die Raffinerie
Viele Leserbriefe an Sarrazin schlossen mit Sätzen wie: »Sie würde ich sofort wählen.« Oder: »Schade, dass Sie keine Partei gründen wollen.« 18 Prozent der Deutschen sagten in einer Emnid-Umfrage aus dem Jahr 2010, sie könnten sich vorstellen, eine »Sarrazin-Partei« zu wählen. 24 Prozent der Berliner wünschten sich eine »gegen den Islam gerichtete Partei«.
Doch Sarrazin hatte kein Interesse daran, seinen Rohstoff zu raffinieren. Ihm reichte die Genugtuung, dass sein Buch, das die Kanzlerin für »nicht hilfreich« erklärt hatte, der Bestseller des Jahres 2012 wurde – neben dem Roman »Hummeldumm« von Tommy Jaud. Politisch war Sarrazin voll ausgelastet mit dem Bemühen, sich selbst und der Sozialdemokratie weiszumachen, man gehöre nach vierzig Jahren noch immer zusammen.
Statt Sarrazin handelten andere. Der Erste war René Stadtkewitz, Geschäftsführer einer Firma für Alarmanlagen und Ex-Mitglied der Berliner CDU. Der wortkarge Mann mit Bürstenhaarschnitt und dem tiefen Bass des Kettenrauchers konnte als politische Referenzen eine Bürgerinitiative gegen den Bau einer Moschee und gute Drähte zu dem niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders vorweisen. »Acht Prozent plus X« wollte seine Partei »Die Freiheit« bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus 2011 schaffen, kam aber nur auf 1,0 Prozent – eine erstaunliche Diskrepanz zu den Umfragen. Stadtkewitz’ Raffinerie war offensichtlich noch nicht ausgereift.
Währenddessen sprudelten die Gefühle von Sarrazins Briefschreibern weiter. Nach Erscheinen seines eurokritischen Buchs vertrauten die Leser ihm auch ihre Angst um das Ersparte an und ihre Wut auf die faulen Griechen. Dabei hatte er bloß dargelegt, dass Griechen im europäischen Vergleich zu wenig erwirtschafteten und zu früh in Rente gingen – die Fakten eben. Wie immer verstanden die Leser aber die Botschaft.
Im März 2013 meldete sich der Ökonom Bernd Lucke bei Sarrazin. Ob er Interesse hätte, an einer neuen Partei mitzuwirken. Die werde das kaputte europäische Währungssystem und Merkels gescheiterte Politik mal so richtig in die Mangel nehmen. Dabei könne man gerne auch die katastrophalen Folgen der gescheiterten Migrations- und Integrationspolitik benennen. Sarrazin lehnte ab, obwohl Luckes Angebot großzügig war: ein Führungsposten in der »Alternative für Deutschland«, ein sicherer Listenplatz für die Bundestagswahl. »Nö«, habe er Lucke geantwortet, erzählt Sarrazin, er sei nun einmal Sozialdemokrat.
Luckes Partei sagte fortan vieles, was er zuvor geschrieben hatte, und zwar genau in seiner Tonlage. Wie Sarrazin argumentierte die AfD streng nach Faktenlage, mit »Mut zur Wahrheit«. Dieses Mal stimmte der Bauplan der Raffinerie. Sarrazin fiel es immer schwerer, zu erklären, warum die AfD nicht seine Partei war. Er gab zu, dass sie richtige Ansätze verfolge, seine eigenen nämlich. »Meine Bücher haben die Themen Einwanderung und Euro geistig vorsortiert, das hat sich die AfD zunutze gemacht.« Dank Sarrazin konnte die Partei auf geordnete Akten zugreifen.
Er machte nie Wahlkampf für die AfD, aber wenn die Briefschreiber ihn fragten, wen sie bei der Bundestagswahl wählen sollten, empfahl er ihnen auch nicht seine SPD. »Ich zeigte ihnen allenfalls ihre Optionen auf«, erinnert sich Sarrazin. »Wenn sie wollten, dass sich bei der Euro- und Integrationspolitik grundsätzlich etwas ändert, schieden Union, SPD, FDP oder Grüne aus. Wenn sie hier eine andere Politik wollten, blieben AfD oder die Linke.« Die richtigen Schlüsse mussten die Wähler wie immer selbst ziehen.
Die Überhitzung
Seit im Herbst 2015 Hunderttausende Flüchtlinge über die deutschen Grenzen strömten, bekommt Sarrazin wieder viel Post. Alle zwei Wochen schickt sein Verlag ihm die neuesten Briefe, und er liest sie alle. Aber wenn die Leute ihn jetzt fragen, wen sie wählen sollen, antwortet Sarrazin nicht mehr. Er ist unsicher, ob er die AfD noch als wählbare Option nennen kann.
Zwar vertritt die Partei im Kern noch immer seine Thesen zu Euro und Zuwanderung, aber für seinen Geschmack rückt sie nun viel zu schnell von den Fakten ab, hin zu den Gefühlen. Die AfD ist unvernünftig geworden, findet Sarrazin. Kein Bernd Lucke mehr, kein Ex-Industriekapitän Hans-Olaf Henkel, überhaupt nur noch zwei Ökonomen an der Parteispitze.
Viele AfD-Politiker scheinen ihre Raffinerie gar nicht mehr nutzen zu wollen, sie gehen lieber mit ihren Eimern direkt an die Quelle, schöpfen den Rohstoff ab, machen sich die Hände schmutzig: Beatrix von Storch schreibt auf Facebook, es sei richtig, notfalls an der Grenze auf Flüchtlingsfrauen mit Kindern zu schießen. Alexander Gauland fordert wie Donald Trump einen Einreisestopp für Muslime. Und Björn Höcke beschwört »tausend Jahre Deutschland« und warnt, der Flüchtlingsstrom würde zu einem »kulturellen Völkermord am deutschen Volk« führen.
»Ich kann keine völkischen Ideologen in öffentliche Ämter wählen«, sagt Sarrazin, »obwohl Zuwanderung und Währungspolitik für mich sehr wichtige Themen sind. Dann lieber vernünftige Leute, die auch mal eine falsche Politik machen.« Er wehrt sich dagegen, von der neuen AfD vereinnahmt zu werden. »Vor allem mit diesen völkischen Denkern will ich mich nicht assoziieren. Die bewegen sich in einem gefährlichen Graubereich.«
Dabei klingen auch die völkischen Töne der AfD noch immer ein wenig nach Sarrazin, nur die Sprache ist plumper, wie ein vulgärer »Sarrazin-Dialekt«: Der Chef der AfD-Jugend spricht von »kulturfremden Scheinflüchtlingen« – auch Sarrazin hatte die Muslime einst »kulturfremd« genannt. Björn Höcke warnt vor den »Deutschland-Abschaffern«, eindeutig ein Sarrazin-Zitat. Und in einem Vortrag spricht Höcke von der lebensbejahenden »Ausbreitungsstrategie« der Afrikaner, wie Biologen sie von Ameisen oder Blattläusen kennen. Auch Sarrazin warnte, die rasante Vermehrung von Türken und Arabern könne die Deutschen und ihre Kultur verdrängen. Nur vor Analogien zur Tierwelt hütete er sich.
Am nächsten kam der Sarrazin-Lehre aber wohl eine krude Grafik, die im Sommer 2016 unter AfD-Fans auf Facebook die Runde machte: Sie vergleicht die wirtschaftliche Bilanz von Einwanderern, nämlich von Asiaten und Türken/Arabern. In der ersten Generation sagt der fleißige Asiate: »Danke, dass ich hier in Deutschland arbeiten darf.« Vom Türken bzw. Araber kommt nur: »I nix sprek aleman.« In der zweiten Generation hat der Asiate ein eigenes Geschäft aufgebaut, während es dem Araber nur darum geht, wer für seine Kinder zahlt. In der dritten Generation ist der Asiate ein erfolgreicher Arzt. Und der Araber brüllt: »Isch fick deine Mutter, wenn du nicht zum Islam konvertierst, du Hurensohn!«
In Sarrazins Kellerarchiv könnten sich Unterlagen befinden, die diese »Bilanz« stützen. Von ihm stammt schließlich auch die Aussage: »Eine große Zahl an Arabern und Türken hat keine produktive Funktion, außer für den Obst- und Gemüsehandel.« Oder die, dass »die Probleme der muslimischen Migranten auch bei der zweiten und dritten Generation auftreten, sich also quasi vererben«. Tatsächlich ergab der Mikrozensus von 2010 übrigens, dass sich das Bildungsniveau von Migranten sehr wohl verbessert: Die Zahl türkischstämmiger Deutscher mit Fachabitur oder Abitur ist von der ersten zur zweiten Generation um 650 Prozent gewachsen.
Sind die AfD-Funktionäre also nicht noch immer Sarrazinisten? Gibt es wirklich keine Verbindung zwischen ihren Parolen und seinen »Fakten«? Am liebsten würde Sarrazin diese Frage in Ruhe wissenschaftlich klären, aber in unserem Gespräch bei einer Tasse Kaffee fehlen die Zeit und das Material. Er muss sich auf sein Bauchgefühl verlassen. »Ich schlage nicht alle AfD-Politiker über einen Leisten. Es wird wohl so sein, dass diese Menschen, die Sie da zitieren, und ich ein Gefühl teilen. Aber wir geben ihm eben auf unterschiedliche Art Ausdruck.«
Sarrazin sucht nach einer Erklärung, einem anschaulichen Bild für sein Verhältnis zu diesen Leuten, die fühlen wie er, aber so anders klingen: »Es ist wie bei Fußballfans im Stadion. Da sitzen brave Familienväter mit solidem Beruf und tadellosen Manieren in derselben Fankurve mit dumpfen Hooligans. Der Familienvater hat mit dem Hooligan nicht das Geringste zu tun. Aber beide jubeln eben für dieselbe Sache, ihre Gefühle über Sieg oder Niederlage sind dieselben.«
Sarrazin und die Rüpel-AfD jubeln also für dieselbe Sache, nur die einen hemmungsloser als der andere. Man hätte es nicht gewagt, Sarrazin diese Analogie zu unterstellen. Zum Glück macht er das selbst.
Am Ende eines dreistündigen Gesprächs bleibt nur eine Frage offen: Welches Gefühl teilt Sarrazin mit den AfD-Aktivisten? Auf diese Frage, gestellt per Mail am selben Abend, schickt Sarrazin eine lange Antwort. Noch einmal erläutert er sein Wissen über die »gesamte islamische Welt« und deren Unfähigkeit zur »Säkularisierung«, über die hohe Geburtenrate bei den Muslimen, ihre »mangelnde Durchmischung« mit Andersgläubigen und ihren mangelnden Respekt vor Frauen. Dann endlich kommt das Gefühl: »Das alles macht mir sehr große Sorgen.«
2 Sarrazins Schüler
Sorge und Angst
Es hat seine Gründe, dass Sarrazin in seiner Mail nicht schrieb, die Muslime in Deutschland machten ihm »Angst«. Lieber spricht er von »Sorgen« – ein Wort, das die Angst verkleidet, das eine irrationale Reaktion rational erscheinen lässt. Wer Angst hat, gilt als unvernünftig, weil er seinen Gefühlen erliegt. Ängstliche Leute muss man nicht ernst nehmen. Wer sich Sorgen macht, kann dagegen sehr vernünftig sein, er kann der Einzige mit klarem Kopf in einem Raum voller Traumtänzer sein.
Sind es nicht immer Tatsachen, die »Anlass zur Sorge geben«? Ein Röntgenbild etwa, die niedrige Geburtenrate der »Biodeutschen« oder stagnierende Exportzahlen des deutschen Maschinenbaus. So arbeitet Sarrazin, so arbeitet auch die AfD: Beide kleiden Angstbotschaften in die Behauptung, doch nur Fakten auszusprechen. AfD-Politiker erheben den Anspruch, als Einzige die besorgniserregend vielen unregistrierten Flüchtlinge, die schlechten griechischen Wirtschaftsdaten oder den maroden Zustand der Bundeswehr anzuprangern. Würde sich ihre Klientel die Mühe machen, könnte sie diese Fakten auch in vielen Berichten der »Mainstream-Medien« finden – die aber in Bewertung und Ton nicht die Temperatur erreichen, auf der die AfD brodelt. Die »Mainstream-Medien« ordnen Fakten eben ein und überlassen die Bewertung nicht den Ängstlichen.
Für Psychologen ist »Sorge« kein Fachbegriff. Sie kennen nur Ängste, und die können durchaus gesund sein: etwa die Angst, vom Rauchen Krebs zu bekommen. Aber was ist mit der Angst, als Frau nachts im Park vergewaltigt oder am Hauptbahnhof angegrapscht zu werden wie in der Silvesternacht von Köln? Gesund oder pathologisch? Und was ist mit der Angst, eines Tages in einem deutschen Kalifat zu leben? Doch dazu später.
Die Psychologie kennt nicht nur Ängste, sondern auch den Versuch, Angst als vernünftige Reaktion umzudeuten: Rationalisierung heißt dieser Prozess, es ist eine von vielen Abwehrstrategien gegen die Angst, die jeder Mensch entwickeln muss. Wer seine Seele nicht wenigstens ein bisschen abschottet, lebt permanent in einem gefühlten Bedrohungszustand. Bei der Rationalisierung würden »sehr persönlich bedingte und motivierte Meinungen und Vorurteile« in objektive Überzeugungen umgedeutet, schreibt der Psychiater Siegfried Elhardt in seinem Standardwerk über Tiefenpsychologie. Es sei der Versuch, »mit rationalen Pseudogründen« bestimmte Ansichten oder Verhaltensweisen »intellektuell zu rechtfertigen«.
An sich sei Rationalisierung eine gesunde Art, mit Ängsten umzugehen, betont Elhardt. Problematisch sei aber ihre »gruppenpsychologische« Wirkung: Von dieser Abwehrstrategie gegen die Angst gehe eine hohe Ansteckungsgefahr aus, sie könne bei anderen Menschen Ängste wecken oder bereits vorhandene verstärken. Genau so wirkte die Methode Sarrazin: Die Ängste des promovierten Volkswirts, gekleidet in rationale Argumente, weckten oder verstärkten nicht nur die Ängste seiner Leser, sondern erfassten Kreise, die von Sarrazins Thesen nur aus zweiter Hand gehört hatten.
»Die fatale Kehrseite« der Rationalisierung, warnt Elhardt, sei »die intolerante Verteufelung« von anderen, besonders von Minderheiten. Weil die Ängstlichen sich nicht bewusst seien, dass ihre Gedankengebäude primär dem Schutz gegen ihre eigenen Phobien dienten, könnten sie sich in eine »neurotische Ideologie« hineinsteigern. »Hier entstehen dann jene dumm-gefährlichen ideologischen Pauschal-Vorurteile über ›die bösen Juden‹, ›die dreckigen Neger‹ oder ›die verkalkten Opas‹«, warnte der Psychologe schon im Jahr 1971, in der ersten Auflage seines Werks. Heute entstehen aus der Rationalisierung eben Pauschal-Vorurteile über Kopftuchmädchen, »Rapefugees« und »Invasoren«.
Auch der Psychologe Stephan Grünewald erklärte in der F.A.Z. die Ablehnung von Flüchtlingen durch viele Deutsche als Rationalisierungsstrategie gegen die Angst vor der globalisierten, komplizierten Welt: »Sich vor Flüchtlingen zu fürchten ist letztlich ein Versuch, die diffuse Angst dingfest zu machen.«
Eigentlich ist Rationalisierung eine Angstabwehrstrategie von Intellektuellen. Aber mit dem Effekt der ideologischen Übersteigerung verfängt die Methode auch bei Nichtakademikern. Deshalb hat Thilo Sarrazin so viele Anhänger in Kreisen, die sein Buch nie gelesen haben, die erst gar keine Bücher kaufen. Der Titel sagte eben alles, und Sarrazins komplexe, pseudorationale Analyse ließ sich auf eindringliche Kurzbotschaften kondensieren. Auf gleiche Weise gelangen die Botschaften von Professor Lucke, Dr. Gauland oder Dr. Weidel von den Köpfen ihrer Erfinder direkt in die Bäuche der Empfänger und machen aus ängstlichen Deutschen »besorgte Bürger«.
Die Bürger und die Angst
Angst in ihrer ungesunden, pathologischen Form ist die stärkste Wurzel der AfD. Alles begann zu Sarrazins Zeiten mit dem Unbehagen über integrationsunwillige Muslime oder den vermeintlichen Niedergang des deutschen Bildungssystems.
In der Finanzkrise von 2007 wurde die Angst dann persönlicher: Verliere ich mein Erspartes durch den drohenden Kollaps der Banken? In der Eurokrise, speziell im AfD-Gründungsjahr 2013, wurde diese Angst systemisch, sie übertrug sich auf das gesamte Währungssystem. Würde Deutschland seinen Wohlstand verlieren? Unter den Schulden der Griechen, Portugiesen oder Spanier kollabieren?
Mit der Flüchtlingskrise wurde die Angst schließlich existenziell. Es war die Angst vor dem Kontroll- und Identitätsverlust, die Angst vor den Fremden, vor potenziellen Kriminellen und Terroristen, die massenhaft ins Land strömten. Würden sie künftig in Deutschland das Sagen haben und den Frauen ihren Lebensstil aufzwingen?
Wie zuvor Sarrazin rationalisierte die AfD jede dieser Ängste als berechtigte Sorgen. Zu Bernd Luckes Zeiten erduldete sein Publikum noch endlose Ausführungen über Staatsschuldenquoten oder die »Target-Salden« der Notenbanken. Viele Zuhörer machten sich Notizen und baten Lucke später um sein Manuskript. Doch den Schritt von den Zahlen zum Angstszenario – »Bald ist mein Konto leer und meine Kinder verarmen« – mussten sie wie bei Sarrazin noch selbst gehen.
Die AfD nach Lucke nimmt dem Publikum diesen Schritt meistens ab. Sie bettet Fakten in blumige Angstszenarien ein. AfD-Politiker sprechen von der »Fremdheit im eigenen Land«, von »Angsträumen für blonde Frauen« und vom »blutigen Juli« 2016 mit seinen Anschlägen. Die Anhänger werden verleitet, sich in ihre Angst hineinzusteigern, sich in der Weltuntergangsstimmung zu suhlen.
Es ist für die Partei ein leichtes Unterfangen, da die Deutschen schon immer Angsthasen waren. Bereits 2006 dachten fast 50 Prozent der Bundesbürger fälschlicherweise, die Kriminalität in Deutschland nehme stetig zu. Tatsächlich zeigte erst die polizeiliche Kriminalstatistik vom Mai 2016 nach langer Zeit wieder eine Zunahme der Straftaten – um vier Prozent. Rechnet man den Tatbestand der illegalen Einreise durch Flüchtlinge aus dieser Statistik heraus, betrug der Anstieg nur 0,1 Prozent.
Aber was hilft es, die Fakten zu referieren, wenn die gefühlte Wahrheit eine andere ist? Perception is reality, fasst Georg Pazderski, AfD-Landeschef in Berlin, das Konzept der Partei zusammen: Real ist nur die Welt, die man wahrnimmt.
Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte spricht von einer »Angstmitte« der Gesellschaft, von der Ausbreitung dieses Gefühls in bürgerlichen Kreisen. Auch das Allensbach-Institut berichtete im Frühjahr 2016, die Flüchtlingskrise habe das »Bedrohungsgefühl« der Bürger verstärkt, nur 37 Prozent der Frauen fühlten sich »weitgehend sicher« vor kriminellen Übergriffen. Und im »Angstindex« der R+V-Versicherung von Mitte 2016 meldeten die Gutachter »erdrutschartige Verschiebungen«: Nie zuvor seien »die Ängste innerhalb eines Jahres so drastisch in die Höhe geschnellt«. Die Angst vor Terroranschlägen sei um 21 Prozentpunkte gewachsen und stehe erstmals auf Platz 1 des »Ängste-Rankings«, gefolgt von der Sorge vor »politischem Extremismus« und »Spannungen durch den Zuzug von Ausländern«. Auch für 2017 registrierte die R+V-Studie wieder »Top-Ängste … weit über dem üblichen Niveau« – und die Angst vor Anschlägen habe »einen der höchsten Werte, die jemals in der Langzeitstudie gemessen wurden« erreicht.
Es ist schwierig, die Angstmacher auf diesem Terrain zu stellen, denn oft stimmen ihre Zahlen: Die Gewaltkriminalität in Deutschland, etwa Raub oder Körperverletzung, hat seit 2015 zugenommen, und Flüchtlinge haben zu dieser Entwicklung erheblich beigetragen: Während die Zahl der tatverdächtigen deutschen Sexualtäter seit Jahren stagniert oder sinkt, steigt die der verdächtigen Zuwanderer. 2016 gab es laut Bundeskriminalamt 3404 Sexualstraftaten, bei denen mindestens ein Verdächtiger Zuwanderer war – das sind mehr als doppelt so viele Fälle wie im Vorjahr.
Die Studie eines Teams um den Kriminologen Christian Pfeiffer von Anfang 2018 zeigte, dass in Niedersachsen fast jede achte Gewalttat auf einen Flüchtling zurückging. Diese Zahlen wurden im AfD-Milieu mit Triumphgeheul verbreitet – weniger dagegen die kriminologischen Erklärungen der Forscher: Junge Männer begingen traditionell mehr Straftaten als Erwachsene und Greise, auch in Deutschland. Flüchtlinge seien anfälliger für die Begehung von Gewaltdelikten, da sie oft aus gewaltgeprägten »Machokulturen« stammen. Und die Opfer zeigten ausländische Täter eben häufiger an als Landsleute. Doch die gefühlte Masse der »Einzelfälle« verzerrt die Sicht auf solche Erklärungen.
Wer sucht, der findet jede Woche Gruselmeldungen in seriösen Medien: In Flüchtlingsunterkünften gibt es Schlägereien, Brandstiftung, Vergewaltigungen, Kindesmissbrauch, Messerstechereien bis hin zum Mord. Dass die Opfer selbst oft Migranten oder Flüchtlinge sind, interessiert die AfD-Sympathisanten weniger. Dazu kommen Berichte über sexuelle Übergriffe von Flüchtlingen auf Frauen, ganz besonders in der Silvesternacht 2015/16 in Köln, als ein Männermob, größtenteils Nordafrikaner, Frauen bedrängte, bestahl, angrapschte, sogar vergewaltigte. Nachrichten über Straftaten mit tödlichem Ausgang schlugen besonders hohe Wellen:
In Freiburg wurde eine Studentin im Sommer 2017 von einem Flüchtling, der noch dazu bei der Registrierung über sein Alter gelogen hatte, vergewaltigt und erwürgt.
