Das politische System Ungarns E-Book

Thomas Heldberg

• Herausgeber: GRIN Verlag
• Sprache: Deutsch

Veröffentlichungsjahr: 2004

Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Region: Osteuropa, Note: 2,0, Universität Lüneburg (Institut für Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Seminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 1. Mai 2004 wurden die zehn, im Vertrag von Nizza ausgewählten, Beitrittskandidaten Estland, Lettland, Litauen, Slowenien, Slowakei, Tschechien, Malta, Zypern, Polen und auch die Republik Ungarn in die Europäische Union aufgenommen. Bis es dazu kam, mussten diese Länder in den Jahren zuvor, wie jedes andere Beitrittsland auch, bestimmte Auswahlkriterien erfüllen, um eine gewisse politische, rechtliche und wirtschaftliche Grundlage für eine Aufnahme in die Europäische Union vorweisen zu können. Ein besonderes Augenmerk hatte die EU-Kommission, insbesondere Günter Verheugen als EU-Beitrittskommissar, auf die Stabilität der politischen Systeme gerichtet, denn instabile politische Konstruktionen haben nach einem EU-Beitritt nicht nur Auswirkungen auf das betroffene Land, sondern dann auch auf die gesamte Europäische Union. Als Beispiel möchte ich hierzu die Ausgrenzungspolitik einiger europäischer Staaten gegenüber der Bundesrepublik Österreich, einer gefestigten Demokratie, nach dem Wahlerfolg des österreichischen Rechtspopulisten Jörg Haiders und seiner Partei der FPÖ im Jahre 2000 nennen. Als die FPÖ in die Regierungsverantwortung kam, brachen viele europäische Staaten, darunter auch die Bundesrepublik Deutschland, kurzfristig ihre diplomatischen Beziehungen zu Österreich ab. Daraus wird deutlich, wie sensibel politische Veränderungen in der Europäischen Union wahrgenommen werden, und welche Auswirkungen diese haben könnten. Ich möchte deshalb in dieser Arbeit auf das politische System in der Republik Ungarn eingehen, wie sich dieses im Transformationsprozess nach dem Systemwechsel von sozialistischer Ein-Parteien-Herrschaft zur kapitalistischen Gesellschaft mit Mehr-Parteien-System entwickelt hat, um daraus Schlüsse für die politische Stabilität dieser jungen Demokratie zu ziehen. Können das heute bestehende ungarische Regierungssystem, das differenzierte Parteiensystem und auch das politische Umfeld, wie zum Beispiel intermediäre Gruppen, durch ihr eigenes politisches Handeln die politische und gesellschaftliche Stabilität Ungarns, als vollwertiges Mitglied der Europäischen Union, sicherstellen? Ist Ungarn ein gefestigter politischer Partner für die Gemeinschaft?

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Ungarn in der EU - ein gefestigter politischer Partner für die Gemeinschaft?

2. Ungarn - Eine „frühe“ aber meist fremdbestimmte Nation.

2.1. Die Geschichte bis 1949

2.2. Kádárs „Gulaschkommunismus“ der Wegbereiter für Demokratie und

2.3. Der „ausgehandelte“ Übergang unter Ausschluss der Öffentlichkeit

3. Das Regierungssystem Ungarns

4. Das ungarische Parteiensystem

5. Wirtschaftliche Lage bestimmt Politik.

6. Der geringe Einfluss intermediärer Gruppen in Ungarn.

6.1. Die Lage der ungarischen Gewerkschaften

6.2. Der geringe Einfluss der ungarischen Kirchen und die Macht der

Literaturverzeichnis und Quellenangaben.

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1. Ungarn in der EU - ein gefestigter politischer Partner für die Gemeinschaft?

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2. Ungarn - Eine „frühe“ aber meist fremdbestimmte Nation

2.1. Die Geschichte bis 1949

Um die Entwicklung des heutigen ungarischen politischen Systems besser verstehen zu können, muss man sich mit der eigenständigen Geschichte des Landes auseinander setzen. Ungarn ist eine „frühe“ Nation, im Gegensatz zu Deutschland. Der ungarische Nationalstaat kann auf eine über 1000 jährige Vergangenheit zurück schauen. Schon im Jahre 1000 wurde Stephan der Heilige zum 1. ungarischen König gekrönt. Danach folgten ihm Mitglieder vieler verschiedener Königshäuser, bis im Jahre 1526 die Türken ins Land einfielen. Von diesem Zeitpunkt an war das Land dreigeteilt. Nach der Schlacht von Karlovatz 1699 und dem dabei errungenen Sieg der Österreicher über die Türken, wurde das vormals in türkisch und habsburgerisch beherrschte Gebiete geteilte Ungarn an Österreich angeschlossen. 200 Jahre lang verblieb das Land in der österreichischen, bzw. österreichisch-ungarischen Monarchie. 1867, nach der Niederlage Österreichs gegen Preußen, kam es durch eine begrenzte Souveränität für den ungarischen Landesteil zur österreichisch-ungarischen Doppelmonarchie, nachdem 1848/49 auch in Ungarn der bürgerliche Revolutionsversuch durch massiven Einsatz russischer Truppen scheiterte. Innenpolitisch, im Gegensatz zur Außen- und Finanzpolitik, genoss das Land weitgehende Autonomie, wodurch es zu einem wirtschaftlichen Aufschwung, vor allem in Budapest kam.1Die Stadt an der Donau entwickelte sich zur europäischen Metropole. Viele Ungarn blicken noch heute mit Stolz auf die Zeit wirtschaftlicher und kultureller Blüte zurück. Nach dem Ersten Weltkrieg, an dem das Königreich Ungarn, als Region österreichisch-ungarischen Kaiserreichs und Königreichs direkt beteiligt war, kam es zur großen Gebietsabtrennungen im Frieden von Trianon. Zwei Drittel des Staatsgebietes und damit auch der Bevölkerung musste das Land abgeben, das ist der Grund für die große Anzahl ungarischer Minderheiten in Rumänien (ca.2 Mio.), der Slowakei (ca. 500.000) und in den anderen angrenzenden Nachbarländern. Diese Abtretungen wurden als möglicher Grund für die Entstehung des „Gravamina -Nationalismus“ angesehen, welcher bis

1Vgl. Ulrich Widmaier - „Regierungssysteme in Zentral- und Osteuropa“ S.112