Der Irak und das Scheitern des Nation Building - Dirk Meixner - E-Book

Der Irak und das Scheitern des Nation Building E-Book

Dirk Meixner

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Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Region: Naher Osten, Vorderer Orient, Note: 1,3, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr Institut), Veranstaltung: Interne und transnationale Gewaltkonflikte, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Text zeigt zum einen das sich aus dem Angriffskrieg ergebende völkerrechtliche Problem und diskutiert die daraus erwachsenden Konsequenzen für die internationale Ordnung. Zum zweiten wird ein Erklärungsansatz entwickelt der aufzeigt, weshalb ein Krieg gegen den Irak so kompromisslos und gegen die Billigung der Vereinten Nationen durchgesetzt wurde. Der dritte Teil der Arbeit beschäftigt sich mit dem Projekt des Nation-Building im Irak und liefert eine Kritik am Vorgehen der Koalitionstruppen bei ihrem Versuch das Land zu stabilisieren. Außerdem stellt er den Widerspruch zwischen Kriegführung, also militärischem Vorgehen, und strategischer Zielsetzung heraus. Der vierte und inhaltlich letzte Teil der Arbeit gibt eine Übersicht über die aktiven Gewaltakteure, deren Interessen im Kampf gegen die Besetzung des Landes, die Aussicht auf dessen weitere Entwicklung und den daraus resultierenden Konsequenzen für den Irak. Übergeordneter Titel der Arbeit lautet „Irak, Produktion eines Failed-State?“. Diese Fragestellung soll eine langfristige Perspektive eröffnen. Denn dass das Land nach dem Angriff durch die „Koalition der Willigen“ innerhalb kürzester Zeit von einem, zwar von einem Tyrann regierten aber immerhin stabilen Staat, in ein fragiles und handlungsunfähiges Gebilde verwandelt wurde, steht außer Frage. Der Irak ist seit der militärischen Intervention ein gescheiterter Staat mit allen typischen Merkmalen. Allem voran das Fehlen eines durchsetzungskräftigen Gewaltmonopols und entsprechenden Institutionen zur Rechtssprechung. Ob sich dies in absehbarar Zeit ändern wird, bleibt abzuwarten.

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Veröffentlichungsjahr: 2005

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Inhaltsverzeichnis
4. Nation-Building vs. Kriegsstrategie im Irak

Page 1

Projektkurs 15490: Interne und transnationale Gewaltkonflikte/ SS2004+WS04/05

Page 2

1. Einleitung:

Der von den USA initiierte Krieg gegen den Irak im März 2003 hinterlässt bis heute offene Frage hinsichtlich der Motivation und vor allem der Legitimität dieses Vorgehens. Der Krieg selbst hat die Welt gespalten in eine „Koalition der Willigen“, vorwiegend bestehend aus der USA und einigen wenigen EU-Mitgliedern (insb. England und Spanien) und in Kriegsgegner, Hauptakteure hier: die Europäische Union (insb. Deutschland und Frankreich), Russland und China. Die Differenzen zwischen diesen Blöcken konnten erst jetzt, zwei Jahre später, beigelegt werden.1Jedoch nicht aufgrund einer Annährung der Positionen, sondern schlicht und ergreifend aus handlungspolitischer Rationalität, die auf eine intakte Diplomatie zwischen den wichtigsten Industrienationen angewiesen ist. Der erste Angriff fand im Morgengrauen des 20. März sta tt. Diesem Kriegsbeginn war ein langer Verhandlungsmarathon vorgelagert, aus dem die beiden Fraktionen im UN-Sicherheitsrat hervorgingen.2Letztendlich lag die hauptsächliche Kriegsbegründung darin, dass Regime Saddam Hussein habe schon jetzt die Möglichkeit chemische und biologische Massenvernichtungswaffen herzustellen und arbeite darüber hinaus an der Entwicklung einer Nuklearwaffe.3Im Nachhinein entpuppen sich die Anschuldigungen freilich als Fehlinformationen durch die Geheimdienste, vornehmlich der CIA. Ebenso fehlerhaft waren die Informationen über angebliche Plutoniumankäufe bzw. der Versuch diese zu tätigen, durch den englischen Geheimdienst.4Alles in allem entpuppten sich die

1Zum Deutschlandbesuch des amerikanischen Präsidenten im Februar 2005 in SPIEGEL-ONLINE vom

23.02.05: Bush schmeichelt, die Konflikte bleiben.

2Siehe oben.

3SPIEGEL-ONLINE vom 24.02.2003: Bushs Alleingang gegen die Welt.

4SPIEGEL-ONLINE vom 30.09.2003: Das britische Virus.

Page 3

angeführten Kriegsgründe letztlich als schlichtweg nicht zutreffend: „Seit Sommer 2002 gehören die Behauptungen der Regierungen in Washington und London von der Existenz irakischer Massenvernichtungswaffen und der davon ausgehenden „unmittelbaren Bedrohung“ nahezu ununterbrochen zu den zehn Spitzenthemen der Berichterstattung und Kommentierung in den internationalen Medien. Angesichts der eindeutigen öffentlichen Widerlegung vieler wesentlicher Details dieser gigantischen Kriegspropagandakampagne -ein besonders eklatantes Beispiel war Bagdads angeblicher Kauf von atomarem Spaltmaterial im Niger- gerieten beide Regierungen zunehmend in Bedrängnis.“5 6Nun kann man kann man sich darauf berufen, dass alles ein Irrtum war, die Informationen tatsächlich versehentlich fehlerhaft waren. Trotzdem bleibt der Eindruck bestehen, ein Angriff auf den Irak war besonders von der US-Administration gewünscht und sollte unter allen Umständen mit dem Ziel eines Regimewechsels durchgeführt werden.7

Diese Arbeit versucht zum einen, das sich aus dem Angriffskrieg ergebende völkerrechtliche Problem darzustellen und diskutiert die daraus erwachsenden Konsequenzen für die internationale Ordnung. Zum zweiten wird versucht ein Erklärungsansatz zu liefern, weshalb ein Krieg gegen den Irak so kompromisslos und gegen die eindeutige Zustimmung der Vereinten Nationen durchgesetzt wurde. Der dritte Teil der Arbeit beschäftigt sich mit dem Projekt des Nation-Building im Irak und liefert eine Kritik am Vorgehen der Koalitionstruppen bei ihrem Versuch das Land zu stabilisieren, und stellt außerdem den Widerspruch zwischen Kriegführung, also militärischem Vorgehen, und Zielsetzung heraus. Der vierte und inhaltlich letzte Teil der