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- Herausgeber: GRIN Verlag
- Sprache: Deutsch
Magisterarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Thema: Internationale Organisationen, Note: sehr gut (1,0), Justus-Liebig-Universität Gießen (Politikwissenschaftliches Institut, Fachbereich 03, Sozial- und Kulturwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Den Hoffnungen des letzten Jahrzehnts, die Vereinten Nationen könnten nach Ende des Kalten Kriegs und vor allem nach und trotz der Ereignisse desnine/eleven wiedererstarken, hat der Irak-Krieg eine Absage erteilt. Vielmehr haben die Auseinandersetzungen um ein militärisches Eingreifen im Irak seit 2002 und die im Frühjahr 2003 erfolgte Intervention durch die US-geführten Koalitionstruppen der Weltorganisation schweren Schaden zugefügt. Besonders deutlich ist die Ohnmacht der Vereinten Nationen geworden, einen illegalen Krieg verhindern zu können, die UNO-Generalsekretär Kofi Annan in dem BBC-Interview indirekt mit der „Hoffnung“ eingesteht, dass sich eine Iraq-type operation nicht wiederhole. Zu Recht betont Annan, nicht nur die Weltorganisation, sondern alle beteiligten Länder und vor allem die USA, hätten ihre Lektionen aus den Geschehnissen zu lernen. Ob sie dies tatsächlich getan haben und zukünftig nur noch innerhalb eines multilateralen Rahmens kooperieren werden, bleibt allerdings fraglich. Die erneute Präsidentschaft George W. Bushs lässt sehr daran zweifeln, ob die USA ihren stark unilateral geprägten Kurs wechseln werden. Seine Wiederwahl wird der US-amerikanische Präsident als Bestätigung seiner bisherigen Politik -mit Schwerpunkt auf Sicherheits- und Außenpolitik- auffassen, die zwar mittlerweile in den Vereinigten Staaten von Amerika zu einer Spaltung der Gesellschaft geführt hat, aber immer noch von der Mehrheit der Bevölkerung getragen wird. Die zur Zeit stattfindende Annäherung der Vereinigten Staaten an die transatlantischen Partner, die den Krieg nicht befürwortet hatten, zeigt zwar ein Ändern der Vorzeichen US amerikanischer Außenpolitik, bedeutet jedoch keine Aufgabe der Vormachtstellung. Das Übergehen des UNO-Sicherheitsrats und das Ignorieren der Meinung der Mehrheit der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen durch die USA erweisen sich bei näherer Betrachtung als eigentliche Konfliktpunkte. Hierbei ging es nicht nur um unterschiedliche Positionen zu einer geeigneten Eindämmungsstrategie gegenüber Diktaturen, die im Besitz von Massenvernichtungswaffen sind, und auch nicht nur um die zukünftige Gestaltung der sicherheitspolitischen Krisenregion Nahost. Vielmehr zeigt der Irak-Konflikt zum einen die Problematik auf, die sich bei der Durchsetzung der vitalen Interessen des neuen Welthegemons und der einzig verbliebenen Supermacht, den Vereinigten Staaten von Amerika, ergeben.
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Veröffentlichungsjahr: 2005
Ähnliche
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Die Rolle der UNO im Irak-Krieg
Dem Akademischen Prüfungsamt Geisteswissenschaften vorgelegt von:
Page 2
4 Die Folgen des Irak-Kriegs für die Vereinten Nationen -51
Weltorganisation und Völkerrecht in der Diskussion
4.1 Das allgemeine Gewaltverbot der UNO-Charta und seine Ausnahmeregelungen.. 53 4.1.1 Ausnahmen bei einzelstaatlicher Gewaltanwendung 4.1.1.1 Das Recht auf Selbstverteidigung……………………………………..…... 55 4.1.1.2 Die Rettung eigener Staatsangehöriger……….…………………………… 57 4.1.2 Die „humanitäre Intervention“…………………………………………………58
4.2 Das Prinzip der souveränen Gleichheit aller Staaten..……………………………. 60
4.3 Zwischenfazit: Das Völkerrecht ist ausreichend.……………………….…………62
4.4 Zur Reformdebatte um die Vereinten Nationen..……………………….…………63 4.4.1 Der UNO-Sicherheitsrat….....………………………………………………… 64 4.4.2 Das Peacekeeping…………...………………………………………………… 65 4.4.3 Zwischenfazit: Die UNO muss sich reformieren………………………………66
5 Perspektiven und Empfehlungen für die UNO 68
5.1 Die Rolle der Vereinten Nationen…
5.1.1 …im Nachkriegsirak...…………………..……………………………………68 5.1.2 …und in der Region Mittlerer und Naher Osten…………………………… 70
5.2 Die Zukunft der UNO im Bereich Friedenssicherung…………………..…………72
5.3 Die Vereinten Nationen und die Vereinigten Staaten von Amerika.………………73
6 Fazit 79
7 Anhang
7.1 Resolutionen des Sicherheitsrats und ihre Abstimmungsergebnisse………………83
7.2 Beitragszahlungen der UNO-Mitgliedstaaten für 2004-2006…………………...…84
7.3 Quellen- und Literaturverzeichnis…………………………………………………85
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KOFI ANNAN: ´Well, I think over the last year, we've all gone through lots of painful lessons. (…) I think there has been lessons for the US and there has been lessons for the UN and other member states and I think in the end everybody is concluding that it is best to work together with our allies and through the UN to deal with some of these issues. And I hope we do not see another Iraq-type operation for a long time.´ BBC: ´Done without UN approval - or without clearer UN approval?´ ANNAN: ´Without UN approval and much broader support from the international community.´ (…).
BBC: ´So you don't think there was legal authority for the war?´ ANNAN: ´I have stated clearly that it was not in conformity with the Security Council (…). I have indicated it is not in conformity with the UN Charter, from our point of view and from the Charter point of view it was illegal.´”1
Einleitung
Den Hoffnungen des letzten Jahrzehnts, die Vereinten Nationen könnten nach Ende des Kalten Kriegs und vor allem nach und trotz der Ereignisse desnine/elevenwiedererstarken, hat der Irak-Krieg eine Absage erteilt. Vielmehr haben die Auseinandersetzungen um ein militärisches Eingreifen im Irak seit 2002 und die im Frühjahr 2003 erfolgte Intervention durch die US-geführten Koalitionstruppen der Weltorganisation schweren Schaden zugefügt. Besonders deutlich ist die Ohnmacht der Vereinten Nationen geworden, einen illegalen Krieg verhindern zu können, die UNO-Generalsekretär Kofi Annan in dem BBC-Interview indirekt mit der „Hoffnung“ eingesteht, dass sich eineIraq-type operationnicht wiederhole.
Zu Recht betont Annan, nicht nur die Weltorganisation, sondern alle beteiligten Länder und vor allem die USA, hätten ihre Lektionen aus den Geschehnissen zu lernen. Ob sie dies tatsächlich getan haben und zukünftig nur noch innerhalb eines multilateralen Rahmens kooperieren werden, bleibt allerdings fraglich. Die erneute Präsidentschaft George W. Bushs lässt sehr daran zweifeln, ob die USA ihren stark unilateral geprägten Kurs wechseln werden. Seine Wiederwahl wird der US-1Excerptsof the BBC-interview with United Nations Secretary General, Kofi Annan. Published: 2004/09/16, [http://news.bbc.co.uk/1/hi/world/middle_east/3661640.stm].
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amerikanische Präsident als Bestätigung seiner bisherigen Politik -mit Schwerpunkt auf Sicherheits- und Außenpolitik- auffassen, die zwar mittlerweile in den Vereinigten Staaten von Amerika zu einer Spaltung der Gesellschaft geführt hat, aber
immer noch von der Mehrheit der Bevölkerung getragen wird.2Die zur Zeit stattfindende Annäherung der Vereinigten Staaten an die transatlantischen Partner, die den Krieg nicht befürwortet hatten, zeigt zwar ein Ändern der Vorzeichen USamerikanischer Außenpolitik, bedeutet jedoch keine Aufgabe der Vormachtstellung.
Das Übergehen des UNO-Sicherheitsrats und das Ignorieren der Meinung der Mehrheit der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen durch die USA erweisen sich bei näherer Betrachtung als eigentliche Konfliktpunkte. Hierbei ging es nicht nur um unterschiedliche Positionen zu einer geeigneten Eindämmungsstrategie gegenüber Diktaturen, die im Besitz von Massenvernichtungswaffen sind, und auch nicht nur um die zukünftige Gestaltung der sicherheitspolitischen Krisenregion Nahost. Vielmehr zeigt der Irak-Konflikt zum einen die Problematik auf, die sich bei der Durchsetzung der vitalen Interessen des neuen Welthegemons und der einzig verbliebenen Supermacht, den Vereinigten Staaten von Amerika, ergeben. Zum anderen macht der Konflikt den Wandel innerhalb der demokratischen Koalition der Staaten des Westens deutlich, wenn nicht sogar die zeitweilige Spaltung der transatlantischen Partnerschaft, die von einem Teil der Politikwissenschaftler alsthe
most severe tension in a generation3bezeichnet wird. Als besonders interessant erweist sich die Tatsache, dass die Staaten der Europäischen Union, die immer noch am Anfang ihrer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik stehen, in dem Irak-
Konflikt nicht zu einem Konsens gelangen konnten.4
2Jürgen Wilzewski, Die Bush-Doktrin, der Irak-Krieg und die amerikanische Demokratie, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, B 45, 2004, S. 24-32.
3Dies konstatiert zum Beispiel Johannes Varwick, Die Zukunft der transatlantischen Sicherheitsbeziehungen - Vom Partner zum Rivalen? [http://www.politik.uni-kiel.de/publikationen/varwick/zukunft.pdf].
4Besonders offensichtlich wurden die unterschiedlichen Motivationsquellen für außenpolitisches Handeln zwischen Ost- und Westeuropa. Während ein Großteil der westeuropäischen Länder eher aus innenpolitischen Gründen heraus seine Zustimmung oder Ablehnung zum US-geführten Vorgehen formulierte, ist bei den Ländern Osteuropas das Primat auf Außenpolitik gesetzt worden. Vgl. Jürgen Schuster, Das „alte“ und das „neue“ Europa: Die Reaktionen der europäischen Länder auf die amerikanische Irak-Politik. Ein Vergleich dreier Erklärungsansätze. Regensburger Schriften zur Auswärtigen Politik, Band 4, herausgegeben von Prof. Dr. Stephan Bierling, Regensburg 2004.
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Die heftig umstrittene Tatsache, dass der Irak-Krieg eine klare Missachtung der UNO-Charta darstellt, rief weltweit Proteste der Friedensbewegung hervor und löste kontroverse Debatten über die Vereinten Nationen, das Völkerrecht und die Legitimität eines militärischen Angriffs ohne ein eindeutiges Mandat des UNO-Sicherheitsrats aus.
Fragestellung und Zielsetzung
Wer sich mit der Rolle der Vereinten Nationen im Irak-Krieg auseinandersetzen will, muss sich bewusst machen, dass dieser Krieg eine lange und komplexe Vorgeschichte hat. Hierzu zählen der zweite Golfkrieg und die in der Folge vom UNO-Sicherheitsrat beschlossenen Maßnahmen gegen den Irak, ebenso die von den Vereinten Nationen nicht genehmigten, aber tolerierten Aktionen einzelner Mitgliedstaaten. Wie gestaltete sich dabei die Rolle der UNO? Von besonderem Interesse ist die Entwicklung der einzelnen Positionen innerhalb des Sicherheitsrats
zumcontainment5des Iraks, die zu Beginn des zweiten Golfkriegs einen klaren Konsens bildeten, im Vorfeld des Irak-Kriegs aber zu einer Spaltung des Rats führten. Wie sah der Konsens aus und wann zerbröckelte oder verschwand er? Worin sind die Ursachen dafür zu sehen?
Ein weiterer Schwerpunkt dieser Arbeit liegt auf der Diskussion des Potenzials der UNO, die angedrohte militärische Beseitigung des Regimes in Bagdad abzuwehren. Welche Möglichkeiten hatten die Vereinten Nationen, um diesen Krieg zu verhindern? Haben die UNO und der Sicherheitsrat, der ihr Hauptorgan im Bereich Friedenssicherung darstellt, alle ihnen zur Verfügung stehenden Mittel ausgeschöpft? Als wie erfolgreich ist das Inspektionsregime der Vereinten Nationen im Irak zu bewerten? Trifft die UNO sogar die „Schuld“ an diesem Krieg? Hatte sie überhaupt eine Chance, diese militärische Intervention abzuwenden? Oder blieb ihr
5Mit dem von der Clinton-Regierung geprägtem Begriff waren die Aufrechterhaltung von Sanktionen, die Unterstützung von Oppositionsgruppen im Exil, sowie die Durchsetzung des Waffenkontrollre-gimes der UNO gemeint.
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aufgrund der ausgeprägten Hegemonialstellung der USA „ohnehin nur die Chance
der Verzögerung, aber nie der Verhinderung“6des Kriegs, wie Paech anführt? Ist der Sicherheitsrat lediglich Objekt der nationalen Interessen und Politiken der Mitgliedstaaten? Und sollte eine Hegemonialmacht den Kurs der UNO bestimmen oder umgekehrt, können die Vereinten Nationen die internationalen Beziehungen wieder auf kooperativen Kurs bringen?
Was zu der weiterführenden Überlegung lenkt, welche Rolle der Irak-Krieg für die UNO spielte und spielt. Waren Szenarien gerechtfertigt, die ein Ende der UNO und des Völkerrechts zeichneten? Wie sollte die Weltorganisation auf den Irak-Krieg reagieren?
Vorgehen
Das erste Kapitel gibt einen Überblick über die Entstehung und den Verlauf des Irak-Konflikts vor dessen Eskalation, mit dessen Lösung sich die Staatengemeinschaft seit mehr als einem Jahrzehnt beschäftigte. Ausgangspunkt ist hier die These, dass sich bereits im Vorfeld unterschiedliche Positionen in der Beurteilung der Lage und des Vorgehens im Irak im UNO-Sicherheitsrat herausbildeten und dass diese Uneinigkeit zu einer Verschärfung des Konflikts geführt hat.
Im zweiten Abschnitt wird die US-amerikanische Irakpolitik ab dem Regimewechsel in den USA im Jahre 2001 und ihre Berücksichtigung der Vereinten Nationen beleuchtet. Diese Arbeit stellt die These auf, dass mit der Machtübernahme der neokonservativen Koalition ein außenpolitisches Primat auf einen Regimewechsel im Irak gelegt und die auf den 11. September 2001 folgenden Ereignisse nach diesem Ziel ausgerichtet wurden, wozu vor allem die Entwicklung derNational Security Strategy of the United States of Americaund das darin vorgestellte Modell der militärischen Präemptivschläge zählt. Erweitert wird die
6Norman Paech, Die Rolle der UNO und des Sicherheitsrates im Irak-Konflikt, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, B 24-25, 2003, S. 35-44; S. 35.
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These folgendermaßen: Die UNO stellte für die Bush-Koalition kein Hindernis auf dem Weg zu einem militärischen Angriff dar; ihre Marginalisierung fand schon im Vorfeld des Kriegs statt. Das Forum der Vereinten Nationen wurde eher aus Kalkül zur Optimierung des eigenen Vorhabens genutzt und geduldet, als aus der Einsicht heraus, dass die USA in die völkerrechtliche Struktur der internationalen Beziehungen eingebunden sind. Hier sind die Motivation, Argumentation und Konzeption des US-amerikanischen Vorgehens zu analysieren.
In Kapitel drei der Arbeit wird die viel geäußerte Aussage, die UNO sei im Irak-Konflikt gescheitert, überprüft. Untersucht wird, was genau zum Beginn der Kampfhandlungen ohne UNO-Mandat der US-geleiteten Koalition geführt hat. Die im Folgenden zugrunde gelegte These lautet, dass es sich hierbei vor allem um ein Scheitern der Diplomatie handelte, die nicht nur ein Vorgehen im Irak, sondern vielmehr grundsätzliche Werte und Normen im Zuge der Veränderungen in der weltpolitischen Ordnung zu verhandeln hatte.
Der Irak-Krieg zeigt ein Dilemma um Zuständigkeiten sowie um Normen und deren Durchsetzbarkeit auf, vor allem im Bereich präventiver Militäroperationen. Zwei grundlegende Prinzipien der internationalen Beziehungen, das allgemeine Gewaltverbot und die souveräne Gleichheit aller Staaten, und ihre Betroffenheit durch den Irak-Krieg werden im vierten Kapitel diskutiert. Muss sich das Völkerrecht ändern? Und mit ihm die UNO? Ergänzend wird das Reformvorhaben der Vereinten Nationen erläutert und bewertet.
Im letzten Abschnitt findet eine Auslotung der Perspektiven der Vereinten Nationen statt. Zum einen werden hier die Möglichkeiten und Chancen der UNO im Nachkriegsirak und in der Region Mittlerer und Naher Osten untersucht, den Kompetenz- und Gesichtsverlust wettzumachen, den die Organisation erfahren hat. Zum anderen gibt das Kapitel einen kurzen Ausblick auf die Zukunft der UNO im Bereich Sicherheitspolitik. Wie können sich die Vereinten Nationen im internationalen System positionieren? Hierzu wird vor allem das Verhältnis zu den USA beleuchtet werden.
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Da es sich bei der beschriebenen Thematik erstens um einen noch relativ aktuellen und nicht abschließend untersuchten Gegenstand handelt, erwies sich die Literatursuche als nicht so einfach. Nur wenige bereits publizierte Monografien gehen explizit auf die Rolle der Vereinten Nationen im Irak-Krieg ein, sodass vorwiegend Veröffentlichungen in Periodika und Zeitungen hinzugezogen wurden. Die Bearbeitung des Themas wurde zweitens durch dessen Komplexität erschwert. Wie bereits angedeutet, bestand die Gefahr, sich in den diversen -teils übergeordneten- Problemstellungen zu verlieren. In Bezug auf die Ereignisse um den Irak-Krieg wurden und werden -und zwar zu Recht- Grundsätze der internationalen Beziehungen in der Literatur diskutiert. Allerdings konnte nur ein stark selektives Vorgehen von Anfang an absichern, dass der Rahmen einer Magisterarbeit eingehalten wurde.
Die Arbeit berücksichtigt die tagespolitischen Ereignisse bis Mai 2005.
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1 Zur Vorgeschichte des Irak-Kriegs
Der Konflikt um den Irak, vielmehr die Beurteilung der Legitimität von Anwendung militärischer Gewalt gegen den Irak, eskalierte Ende des Jahrs 2002/ Anfang des Jahrs 2003. Grundlage hierfür waren die unterschiedlichen Einschätzungen des Erfolgs der internationalen Eindämmungspolitik gegenüber dem Irak seit 1991.
Um diesen Sachverhalt besser beurteilen zu können, ist es unerlässlich, zum einen dessen eigentlichen Ursprung und zum anderen dessen Verlauf darzustellen. Von entscheidender Bedeutung für die Fragestellung der Arbeit ist hierbei, zu welchem Zeitpunkt die ersten Meinungsunterschiede im UNO-Sicherheitsrat auftraten und auf welchem Weg und wann die UNO zur Verschärfung der Situation beigetragen hat.
Als Ausgangspunkt ist der zweite Golfkrieg7anzuführen, der den um die Befreiung des von dem Irak annektierten Kuwaits 1991 geführten Krieg zwischen
dem Irak und einem multinationalen Streitkräfteverband unter Führung der USA8bezeichnet. Seit Ende diesen Kriegs schwelte der Konflikt um das Waffenarsenal Iraks und dessen internationaler Kontrolle.
