Humanitäre Intervention in Syrien E-Book

Pascal Steinmüller

• Herausgeber: GRIN Verlag
• Sprache: Deutsch

Veröffentlichungsjahr: 2013

Beschreibung

Facharbeit (Schule) aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,0, , Sprache: Deutsch, Abstract: „Ich habe nicht nur gelernt: Nie wieder Krieg. Ich habe auch gelernt: Nie wieder Auschwitz.“ Joschka Fischer, 7. April 1999 Mit diesen Worten erläuterte Joschka Fischer 1999 das Dilemma der humanitären Intervention der Kosovo Krise. Laut ihm gilt es einen Krieg und damit ein militärisches Eingreifen zu verhindern und die Bevölkerung trotzdem vor menschenrechtsverletzenden Situationen zu bewahren. Im März 2011 wurden in Syrien Jugendliche gefangen genommen, da sie regierungsfeindliche Parolen an Wände gesprüht haben sollen. Daraufhin begannen erste Proteste gegen das Regime von Baschar al-Assad. Diese Proteste wurden stets militärisch niedergeschlagen und bekämpft. Als die Bevölkerung begann, sich selbst zu verteidigen, entwickelte sich aus den Protesten ein Bürgerkrieg. Laut UN-Mitteilungen hat der Bürgerkrieg bis zum März des Jahres 2013 ungefähr 70 000 Todesopfer gefordert. Da bis zum heutigen Tag kein Ende der Bürgerkriege in Sicht ist, stellt sich für die außenstehende Europäische Union die Frage nach der Verantwortung für die Menschen in diesem Land. Es wird also die Frage laut: Ist ein Eingreifen der EU in Form einer humanitären Intervention in dieser Situation legitim? Aufgrund der Aktualität der Problematik in Syrien ist es wichtig sich mit diesem Thema näher zu befassen und auseinander zu setzten. Ich habe dieses Thema als grundlegende Frage meiner Seminararbeit gewählt, da ich erwarte durch die angestellten Recherchen und Erörterungen eine Antwort auf die politische Situation in Syrien und die Position Deutschlands zu finden. Ich werde im weiteren Verlauf meiner Arbeit näher auf die Probleme der humanitären Intervention eingehen und erörtern, ob sie in dieser Situation legitim ist. Hierzu werden Faktoren wie Menschenrechte, Politik oder wirtschaftliche Aspekte, welche für und gegen eine Intervention sprechen, näher betrachtet um abschließend zu klären, ob eine Intervention durchgeführt werden sollte.

Leseprobe

Impressum:

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Inhalt

1.Einleitung

2. Eine grundlegende Begriffsdefinition

3. Befürwortung der allgemeinen humanitären Intervention

3.1 Die Pflicht Menschenrechte zu schützen

3.2 Humanitäre Intervention als präventives Politikinstrument

3.3 Der letzte Ausweg aus dem Bürgerkrieg

4. kritische Betrachtung der humanitären Intervention

4.1 Mehr Todesopfer durch humanitäre Interventionen

4.2 Die fehlende Anteilnahme der intervenierenden Staaten

4.3 Zwischen Gewaltverbot und Souveränitätsprinzip

5. Fazit

6. Anhang

Bibliografie

Literatur

Internetquellen

1.Einleitung

„Ich habe nicht nur gelernt: Nie wieder Krieg.

Ich habe auch gelernt: Nie wieder Auschwitz. “[1]

Joschka Fischer, 7. April 1999

Mit diesen Worten erläuterte Joschka Fischer 1999 das Dilemma der humanitären Intervention der Kosovo Krise. Laut ihm gilt es einen Krieg und damit ein militärisches Eingreifen zu verhindern und die Bevölkerung trotzdem vor menschenrechtsverletzenden Situationen zu bewahren.[2]

Im März 2011 wurden in Syrien Jugendliche gefangen genommen, da sie regierungsfeindliche Parolen an Wände gesprüht haben sollen. Daraufhin begannen erste Proteste gegen das Regime von Baschar al-Assad. Diese Proteste wurden stets militärisch niedergeschlagen und bekämpft. Als die Bevölkerung begann, sich selbst zu verteidigen, entwickelte sich aus den Protesten ein Bürgerkrieg. Laut UN-Mitteilungen hat der Bürgerkrieg bis zum März des Jahres 2013 ungefähr 70 000 Todesopfer gefordert.[3]

Da bis zum heutigen Tag kein Ende der Bürgerkriege in Sicht ist, stellt sich für die außenstehende Europäische Union die Frage nach der Verantwortung für die Menschen in diesem Land. Es wird also die Frage laut: Ist ein Eingreifen der EU in Form einer humanitären Intervention in dieser Situation legitim?

Aufgrund der Aktualität der Problematik in Syrien ist es wichtig sich mit diesem Thema näher zu befassen und auseinander zu setzten. Ich habe dieses Thema als grundlegende Frage meiner Seminararbeit gewählt, da ich erwarte durch die angestellten Recherchen und Erörterungen eine Antwort auf die politische Situation in Syrien und die Position Deutschlands zu finden.

Ich möchte im weiteren Verlauf meiner Arbeit näher auf die Probleme der humanitären Intervention eingehen und erörtern, ob sie in dieser Situation legitim ist. Hierzu werden Faktoren wie Menschenrechte, Politik oder wirtschaftliche Aspekte, welche für und gegen eine Intervention sprechen, näher betrachtet um abschließend zu klären, ob eine Intervention durchgeführt werden sollte.

2. Eine grundlegende Begriffsdefinition

Der Begriff der humanitären Intervention wird weder in der Fachliteratur noch in politischen Grundschriften, wie der UN-Charta, allgemeingültig definiert. Aus diesem Grund ist es wichtig, zunächst eine für diese Arbeit geltende Definition auf der Grundlage verschiedener Definitionen zusammenzufassen. Weitläufig umfasst eine humanitäre Intervention das Eingreifen des einen Staates in die innerpolitischen Angelegenheiten eines zweiten Staates. Hierbei wäre eine Form der Intervention das Aushelfen mit Hilfsgütern, zur Bewältigung einer Krise möglich.[4]Als Beispiel wäre hierbei die Finanzkrise in Griechenland zu nennen, bei der Europa Griechenland mit finanziellen Mitteln unterstützt hat.[5]

Im weitaus gebräuchlicheren Sinn ist jedoch die humanitäre Intervention als ein militärisches Eingreifen eines Staates oder einer Staatengemeinschaft in die innerpolitischen Angelegenheiten eines anderen Staates, welcher menschenrechtsverletzende Handlungen begeht, zu verstehen. Das Ziel einer humanitären Intervention ist es hierbei, die Menschen zu schützen und deren Rechte zu wahren.[6]

In dieser Arbeit wird daher die humanitäre Intervention als ein militärischer Einsatz zu humanitären Gunsten der Bevölkerung angesehen.

3. Befürwortung der allgemeinen humanitären Intervention

Nachdem in Ländern wie in Syrien Menschenrechte immer mehr verletzt werden, da die Machthaber des jeweiligen Landes ihre Bevölkerung nicht mehr schützt oder gar gegen sie Krieg führen, kommen in mutmaßlich intervenierenden Ländern oft Argumentationen für eine Intervention auf. Argumente, welche für eine Intervention sprechen, sollen nun in den folgenden Kapiteln betrachtet werden.

3.1 Die Pflicht Menschenrechte zu schützen

Zunächst soll eines der zentralen Argumente für eine humanitäre Intervention näher betrachtet werden. Es handelt sich hierbei um das Argument, andere Menschen zu schützen.