Meine kleine Volkspartei - Wolfgang Gründinger - E-Book

Meine kleine Volkspartei E-Book

Wolfgang Gründinger

4,9
6,99 €

Beschreibung

Voller Elan trat Wolfgang Gründinger vor über zwölf Jahren in die SPD ein. Doch im Laufe der Jahre staute sich Frust über den Politikbetrieb an - und er trat als "Doppelagent" den Piraten bei. Weil er überzeugt ist: Dieses Land muss sich verändern. Statt verkrusteter Parteistrukturen brauchen wir eine neue demokratische Kultur, in der Politik nicht von oben, sondern von unten gemacht wird. Aber können die Piraten das wirklich erreichen? Was Wolfgang Gründinger alles mit den Piraten erlebte, warum er "seine" SPD wieder schätzen gelernt hat und wie er sie verändern will - von all dem erzählt er in diesem sehr persönlichen und außergewöhnlichen Buch.

Das E-Book können Sie in Legimi-Apps oder einer beliebigen App lesen, die das folgende Format unterstützen:

EPUB
MOBI

Seitenzahl: 338




Inhalt

TitelImpressumZitateJa, ich willDie Zeit der Monogamie ist vorbeiWir müssen redenIhr geht ja eh nicht wählenDemokratie re:loadedPostdemokratieFünf Bier mit Pavel MayerIt’s the Technology, Stupid!Kinski, oder: Endlich normale MenschenPolitik aus VerzweiflungIch gucke InternetFlüssige DemokratieOchsentour 2.0Der Mitmach-ButtonDer FahnenflüchtigeDer Virus im SystemOberpirat trifft Oberlinkewww.kein-programm.deStar-Trek-SozialismusDie netten BasisdemokratenDas geistige EigentumDer Urheberrechtsdialog»Wollen Sie die umfassende Überwachung?«»Ein grosses Experiment«#15piratenDie datenschutzkritische SpackeriaGläserner Staat statt gläserner BürgerMänner, Frauen, EichhörnchenWahlrecht ohne AltersgrenzeBest of GatesBesuch bei MünteEine Ehrenrettung für die SPD- und eine FrischzellenkurSozialdigitale Partei DeutschlandsEin Update fürs Betriebssystem: Eine piratige AgendaEine ganz normale ParteiUnd jetzt?Kleines piratiges Lexikon#dank#genderdisclaimer#shitstop#weiterlesen!

Wolfgang Gründinger

MEINE KLEINE VOLKSPARTEI

Von einem Sozi,

der absichtlich Pirat wurde

BASTEI ENTERTAINMENT

Vollständige E-Book-Ausgabe

des in der Bastei Lübbe AG erschienenen Werkes

Bastei Entertainment in der Bastei Lübbe AG

Copyright © 2013 by Eichborn Verlag in der Bastei Lübbe AG, Köln

Copyright © 2013 Wolfgang Gründiger

Lektorat: Klaus Gabbert (Büro Z, Wiesbaden)

Umschlaggestaltung: Pauline Schimmelpenninck Büro für Gestaltung, Berlin

Umschlagmotiv: © missbehavior.de

E-Book-Produktion: Greiner & Reichel, Köln

ISBN 978-3-8387-2542-0

www.bastei-entertainment.de

www.lesejury.de

»Eine vorübergehende Erscheinung, vergleichbar der Biertrinkerpartei.«

– PROF. OSCAR GABRIEL, POLITIKWISSENSCHAFTLER

»Die Piratenpartei steht dafür, die Kultur rauszuschmeißen und die Nazis reinzulassen.«

– CLAUS PEYMANN, DIREKTOR DES BERLINER ENSEMBLES

»Auch Piraten kann man resozialisieren.«

– RENATE KÜNAST, GRÜNEN-FRAKTIONSCHEFIN

»Die Piraten sind eine Linkspartei mit Internetanschluss.«

– CHRISTIAN LINDNER, EHEMALIGER FDP-GENERALSEKRETÄR

Ja, ich will

Da stehe ich also, in der Pflugstraße 9a in Berlin-Mitte. Hinter dem Schaufenster twittert und bloggt die Bundeszentrale der Piraten. Soll ich das wirklich tun? Will ich der SPD wirklich untreu werden? Der Partei, mit der ich seit über zwölf Jahren alle Höhen und Tiefen durchstanden habe?

Nach kurzem Zweifeln bin ich mir sicher: Ja, ich will. Zehn Minuten später ist die Unterschrift auf dem Beitrittsformular gesetzt: Ich werde Pirat.

»Hat ganz schön lang gedauert«, raunt mein Kumpel Johann, als ich ihm meinen Eintritt beichte. Er wohnt vis-à-vis zur Piratenzentrale, wir kennen uns seit dem Studium. »War doch klar, dass du zu den Piraten gehst.«

War es das?

Kurz nach meinem 16. Geburtstag trat ich der SPD bei – zu einer Zeit, als Rot-Grün frisch in die Regierungsverantwortung gewählt worden war. Solange ich lebte, hatte Kohl regiert. Einen anderen Kanzler kannte ich gar nicht. Dass sich etwas ändern würde, sich überhaupt etwas ändern ließe – das wagte ich nicht zu hoffen. Bis zum 27. September 1998, dem Tag der Bundestagswahl, als Sozialdemokraten und Grüne die gesellschaftliche Mehrheit hinter sich versammeln konnten.

Ich war jung und voller Ideale. Ich wollte mitmachen, für die Freiheit streiten, für die Energiewende kämpfen, den Ausverkauf der Zukunft stoppen. Ich wurde das, was man abfällig einen »Parteisoldaten« nennt: Ich opferte meine Wochenenden für Vorstandsklausuren, Seminare und Konferenzen, hatte bald ein halbes Dutzend Parteiämter vom Ortsverein bis zum Landesverband gesammelt, wurde Zeitungsausträger für das SPD-Lokalblatt, verteilte rote Kondome vor dem Schulhof, organisierte ein »Sommerfest der Toleranz« am neuen Asylbewerberheim (zu dem kaum jemand auftauchte) und half beim SPD-Kinderzeltlager in den Schulferien. Weder Hitze, Kälte noch Regen konnten uns abhalten, um auf dem Marktplatz unsere Flugblätter unters hoffnungslos desinteressierte Volk zu bringen.

Bauchschmerzen hatte ich immer. Als Gerhard Schröder die Agenda 2010 diktierte, stand ich kurz davor, alles hinzuschmeißen. Doch wie man auch im Privatleben seine Freundin mit all ihren Macken und Fehlern liebt und ihr treu sein will, so stand ich auch zur SPD, wo ich mich trotz allem zuhause und aufgehoben fühlte. Sie war eben meine Partei. Warum also dann einen Seitensprung zu den Piraten wagen?

Als ich im Juli 2000 mein rotes Parteibuch überreicht bekam, war das für mich das Ticket zum Kampf für eine bessere Welt. Die überformalisierten Wahlprozeduren, bei denen ohnehin nur der einzige Kandidat mit ostblockähnlichen Mehrheiten bestätigt wird, hielt ich ebenso für ein notwendiges Übel wie die Sprachblasen, Denkverbote und Rituale des rosaroten Paralleluniversums. »So läuft das eben in der Politik«, dachte ich. Je länger ich aber in der Partei war, desto mehr störten mich die Schattenseiten des Politikbetriebs.

Der Anfang vom Ende meines Marschs durch die Institutionen war ein für sich genommen unscheinbares Ereignis beim Potsdamer Juso-Bundeskongress im April 2002. Der Juso-Landesverband Nordrhein-Westfalen reichte einen Antrag ein mit der Forderung, »saubere Kohlekraftwerke« zu subventionieren. Als glühender Anhänger der Energiewende konnte ich nicht lautlos dasitzen und die Dinge geschehen lassen. In einer spontanen Gegenrede begründete ich, warum Kohlekraftwerke zwangsläufig immer klimaschädliche Abgase produzieren und das Festhalten an der Kohle den Ausbau der erneuerbaren Energien blockiert. Der Vertreter der nordrhein-westfälischen Jusos brachte kein einziges sachliches Gegenargument. Stattdessen fragte er, was der bayerischen Delegation einfalle, diesen Antrag abzulehnen. Dabei hatte ich nicht als Vertreter meines Landesverbands gesprochen, sondern als Mensch mit einer eigenen Meinung und – wie ich fand – guten Argumenten. Meine Delegationsleiterin pfiff mich zurück: In Zukunft möge ich individuelle Redebeiträge bitte vorher absprechen. Anträge aus Nordrhein-Westfalen solle man generell nicht ablehnen, weil man auf die Stimmen des mitgliederstärksten Landesverbands zur Sicherung der Mehrheit für die eigenen Anträge angewiesen sei.

So läuft das eben in der Politik.

Die Erfahrung, dass machtpolitisches Taktieren wichtiger sein kann als der Streit der Argumente, prägte die gesamte Schröder-Ära. Als eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung mit Hartz IV und Agenda 2010 den angeblich alternativlosen sozialen Kahlschlag verordnete und unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung die Bürgerrechte aushebelte, während die Parteibasis ignoriert und links liegen gelassen wurde, stauten sich Frustration und Ohnmacht immer stärker an. Als ob ich von der Frau, die ich liebte, betrogen worden wäre, so fühlte ich mich von der Partei, in die ich alle meine Hoffnung gesetzt hatte, bitter enttäuscht.

Dann kamen die Piraten. Sie waren jung, frisch, kreativ, voller Tatendrang und irgendwie anders und neu. Sie wollten mehr Demokratie wagen, eine Republik zum Mitmachen, den gläsernen Staat statt den gläsernen Bürger. Jeder kann online einen Antrag stellen, diskutieren und abstimmen lassen? Das war eine völlig neue Qualität, Demokratie zu denken. Wir Jusos mussten gegen Schröders Agenda 2010 noch mit Unterschriftenlisten ankämpfen – und wurden dafür des Dolchstoßes bezichtigt und als linksromantische Traumtänzer denunziert, die dem eigenen Kanzler das Messer in den Rücken rammen. Und jetzt sollen die Positionen nicht von Expertenkommissionen geschrieben werden, sondern von Menschen wie dir und mir?

Über die Piraten ist eine lange Palette fundamentaler Missverständnisse im Umlauf. Jeder projiziert in diese Partei hinein, was er gerne sehen oder denken möchte: Die Piraten seien demnach wahlweise eine Internetpartei, eine Protestpartei, eine Spaßpartei, ein Chaotenhaufen, sie hätten keine Ahnung und erst recht kein Programm, sie wollten das Urheberrecht abschaffen und alles umsonst haben, sie seien die neue FDP oder die neuen Grünen. Das alles ist nicht falsch, aber auch nicht richtig.

Ich glaube, was die Piraten von allen anderen Parteien unterscheidet, ist dies: Die Piraten wirken ehrlich und menschlich, nicht abgehoben oder durchinszeniert, sie reden normal und nicht abgedroschen. Das merken die Menschen, die sich plötzlich respektiert fühlen. Und mit ihrem Versprechen von Demokratie, Partizipation und Transparenz geben sie den Bürgern das Gefühl, dass sie mitmachen können und dass ihre Stimme zählt. Nicht nur ein paar mehr Volksentscheide, sondern permanente Rückkopplung der Partei an die Basis und der Politik ans Volk: ein Feedbackmechanismus, wie er dem Internet abgeschaut ist. Wo die alten Parteien die Anarchie des Mobs fürchten, vertrauen die Piraten der Weisheit der Masse, der Intelligenz des Schwarms. Wegen dieses Glaubens, dass die Piraten mehr Demokratie nicht nur wollen, sondern auch machen, wurden sie in mehrere Parlamente gewählt. Nicht wegen »des Internets«.

Bei der Europawahl im Juni 2009 stand ich in der Wahlkabine und wusste zum ersten Mal nicht, ob ich mein Kreuz wirklich bei der SPD machen will – zu miserabel war die Wahlkampagne gewesen. Doch wen sonst wählen, um eine konservative und neoliberale Politik zu verhindern, außer die SPD oder vielleicht noch die Grünen? Bei der ein Vierteljahr später folgenden Bundestagswahl entschieden sich bereits 847 870 Bürger für die »Piratenpartei Deutschland« – nicht, weil sie an deren Einzug in den Bundestag glaubten, sondern weil sie unzufrieden waren mit der Menüauswahl der Parteienlandschaft.

Im Wahlkampf um das Berliner Abgeordnetenhaus setzten die Piraten ihre Segel mit progressiven sozialliberalen Forderungen – Offenlegung staatlicher Verträge mit Privatfirmen, Trennung von Religion und Staat, Wahlrecht für alle jungen Menschen, Mindestlohn als »Brückentechnologie« zu sozialer Gerechtigkeit, Schwarmintelligenz via Internet – und mit coolen Wahlplakaten ohne gestellte und retuschierte Politikergesichter, sondern mit normalen Menschen, die nicht schon ihr ganzes Leben in der Parteilaufbahn verbracht haben.

Je mehr ich mich in die sagenumwobene Demokratie-Software dieser neuen Partei einarbeitete, desto mehr war ich fasziniert – und schließlich überzeugt: Dieses Experiment einer radikal quergedachten Demokratie ist zu spannend, als dass ich nur auf der Bank sitzen und zuschauen kann. Deswegen wurde ich Pirat – und blieb Sozialdemokrat.

Die Zeit der Monogamie ist vorbei

Die Piraten sind die einzige Partei, die Doppelmitgliedschaften in einer zweiten demokratischen Partei ausdrücklich erlaubt. Dagegen gilt gemäß dem Organisationsstatut der SPD »die gleichzeitige Mitgliedschaft in einer anderen konkurrierenden politischen Partei« als »unvereinbar«. Die SPD duldet keine Seitensprünge.

Das halte ich für ein antiquiertes Verständnis von Politik. Eine Partei ist doch keine Religion, neben der ich keine anderen Götter haben darf. Als die Parteien im 19. Jahrhundert gegründet wurden, gingen die Arbeiter noch gegen den Kaiser auf die Barrikaden. Das war eine andere Zeit. Trotzdem basiert unser Parteiensystem noch immer auf den Klassenkonflikten der beginnenden Industriegesellschaft: Arbeiter hier, Kapitalisten dort, Bauern und katholisches Landvolk irgendwo daneben. Am sozioökonomischen Status konnte man mit einiger Sicherheit ablesen, wer rot und wer schwarz wählt. In meiner Heimatstadt Tirschenreuth gab es das »rote Viertel«, da hatte die SPD seit jeher die absolute Mehrheit, weil dort viele Arbeiter wohnten.

Heute ist das nicht mehr so. Die postmoderne Gesellschaft hat sich in komplexe Milieus ausdifferenziert. Das alte Parteiensystem ist damit überfordert. Jede Partei verlangt die uneingeschränkte Loyalität ihrer Mitglieder. Dieser Alleinvertretungsanspruch erscheint mir vorsintflutlich in einer Zeit, in der selbst Nationalstaaten doppelte Staatsbürgerschaften billigen und keine exklusive Vaterlandstreue mehr verlangen. Sogar die angeblich liberale FDP oder die angeblich alternativen Grünen verbieten es ihren Mitgliedern, sich in einer anderen demokratischen Partei zu engagieren. Kann es wirklich nur eine absolute politische Wahrheit geben?

Wenn ich mir soziale Gerechtigkeit und eine ökologische Industriegesellschaft wünsche – kann ich dann nicht SPD und Grüne unterstützen, gegen die Konservativen und Neoliberalen? Macht mich das zu einem schlechteren Menschen, der das Parteiensystem nicht kapiert? Warum werde ich gezwungen, mich zu entscheiden, wenn ich doch beide Parteien für wählbar halte? Dabei hätten Doppelmitgliedschaften viele Vorteile: Sie fördern den Wissensaustausch, das Vertrauen und das Verständnis zwischen den Parteien, weshalb die Parteien regelmäßiger und konstruktiver zusammenarbeiten würden. Ganz abgesehen von den Mitgliedsbeiträgen, die die Parteikassen gut brauchen können. In meinem Freundes- und Bekanntenkreis würden es jedenfalls die meisten begrüßen, wenn die Parteien toleranter wären: »Die sollen doch froh sein, wenn überhaupt jemand bei denen Mitglied werden will.«

Kritiker befürchten eine feindliche Übernahme durch den politischen Gegner, wenn sich die Doppelmitglieder verbünden und über Nacht die Partei kapern. Diese Gefahr besteht aber auch ohne Doppelmitgliedschaften, weil ja auch hunderte Mitglieder die Partei auf einen Schlag wechseln könnten. Obwohl ich dieses Risiko für eher theoretisch herbeigeredet halte, könnte man das Stimmrecht für Doppelmitglieder zunächst auf eine Partei begrenzen, um Ängste vor feindlicher Übernahme zu zerstreuen.

Die SPD duldet alle möglichen seltsamen Gestalten in ihren Reihen. Ich frage mich, wie oft sich Otto Schily oder Walter Riester, deren Namen nicht unbedingt intuitiv mit Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in Verbindung gebracht werden, von den Grundwerten der SPD entfernt haben. Selbst Thilo Sarrazin, der mit kruden biologistischen Thesen aufwartete, flog nicht aus der Partei.

Aber wer bei den Grünen oder den Piraten ein Parteibuch hat, soll hochkant rausgeworfen werden? Das ist schon ein arg formalistisches Verständnis von politischem Streit. Die SPD-Satzung folgt beharrlich der Bush-Doktrin: Wer nicht für mich ist, ist gegen mich. Ich halte Jesus Christus für den besseren Lehrer, der dem Lukas-Evangelium zufolge predigte: Wer nicht gegen mich ist, ist für mich.

Eine Partei ist wie eine Liebesbeziehung. Wer sich engagiert, der verbringt mitunter so viel Zeit mit seiner Partei wie sonst mit seiner Freundin – und mit genau so vielen Enttäuschungen wie in einer Partnerschaft. In einem Interview mit Zeit Campus sagte die Soziologin Eva Illouz über die Wandlung der Liebe in der Moderne: »Ich glaube, dass wir uns weniger bemühen, einem einzigen Partner treu zu bleiben. Wir erleben die Entdramatisierung von Seitensprüngen.« Außerdem gebe es neue Liebesmodelle wie die Polyamorie, »ein Beziehungsmodell, bei dem man mehrere feste Partner hat, die voneinander wissen«. Und sie sagt etwas über die Liebe, was auch für meine Beziehung zur SPD gilt: »In vielen Beziehungen dominiert die Verwaltung von Frustrationen. In der Moderne ist aber jeder von uns darauf geeicht, sich als autonomer Mensch zu verstehen. Wenn man mit einem durchschnittlichen Körper olympische Rekorde brechen will, endet jeder Versuch mit Frustrationen. Etwas Ähnliches verlangen wir in der Liebe von unserer Psyche. Die meisten von uns sind keine Leistungssportler.«

Ich bin ein Anhänger der Polyamorie, zumindest im politischen Sinne. Die Zeit der geschlossenen Weltanschauungen ist vorbei, und damit geht auch die Ära der parteipolitischen Monogamie zu Ende.

Sobald eine kritische Masse an Menschen das Verbot von Doppelmitgliedschaften ignoriert, wird es nicht mehr aufrechtzuerhalten sein. Wer will schon Tausende Mitglieder wegen eines formalen Paragrafen aus der Partei werfen?

Wir müssen reden

Kurz nach meinem Beitritt zur Piratenpartei meldet sich ein Freund im Facebook-Chat bei mir. »Privat will ich nix zwischen uns kommen lassen«, schreibt er. »Aber dein Beitritt zu den Piraten lässt mich zumindest innehalten, was das vorbehaltlose Liken deiner Aktivitäten angeht.«

Wir verabreden uns spontan zum Mittagessen beim Asiaten am Hackeschen Hof. Jan gehört zu den profiliertesten Beratern für politische Kommunikation. Einer, der im Hintergrund die Fäden zieht, der weiß, wie der Laden läuft. Er war Vorsitzender der Jusos und SPD-Stadtrat in seiner Heimatstadt, studierte Friedens- und Konfliktforschung in Marburg und landete schließlich in der Hauptstadt, zunächst als Mitarbeiter eines SPD-Abgeordneten im Bundestag, bis er in die Beratung wechselte. Kein verträumter Linksromantiker, sondern jemand, der Türen öffnet.

Jan redet mir ins Gewissen: »Wenn du die SPD verändern willst, dann musst du das in der SPD machen.«

Diese Durchhalteparole kenne ich aus der Ära Schröder, als wir Jusos uns selbst Mut machen mussten, um nicht zu verzweifeln an unserer Partei, die soziale Gerechtigkeit wollte und Kapitalsteuern senkte; die Freiheit wollte und Antiterrorgesetze erließ.

Ich antworte, dass ich weiterhin in der SPD bleiben möchte. Ich fühle mich hier zuhause. Aber ich habe das Gefühl, bei der SPD meine Energie auf Abwehrkämpfe konzentrieren zu müssen, um Rückschritte zu verhindern. Bei den Piraten kann ich schneller mehr erreichen. Sobald ich meinen Zugangscode habe, kann ich mich in das Abstimmungsforum »Liquid Feedback« einloggen und dort meine Ideen zur Generationengerechtigkeit zur Diskussion stellen – ohne aufreibenden Marsch durch die Institutionen.

Ich bestelle ein rotes Thai-Curry und eine Apfel-Minz-Soda. Das rote Gericht und der grüne Drink ergänzen sich farblich perfekt zu meiner parteipolitischen Wunschkoalition. Die Piraten in der Bundesregierung kann ich mir derzeit nicht vorstellen. Der Haufen an Hobby-Politikern muss sich erst einmal im Bundestag zurechtfinden.

Jan sagt: »Die Piraten sind gefährlich.« Er lässt den Satz nachwirken. Für ein paar Sekunden herrscht absolute Stille zwischen uns.

Warum sollen die Piraten eine Gefahr darstellen?, geht es mir durch den Kopf. Weil sie die linke Bewegung noch mehr zersplittern und rot-grüne Mehrheiten aufs Spiel setzen – und den ungewollten Steigbügelhalter spielen für eine immerwährende große Koalition unter der ewigen Überkanzlerin Merkel? Das betrachte ich tatsächlich als Risiko. Aber kann ich nicht Pirat sein und trotzdem SPD wählen? Schließlich kenne ich auch viele SPDler, die öfters die Grünen gewählt haben. Aber vielleicht fliegt ja auch die FDP raus und wird durch die Piraten ersetzt.

Ist es nicht gerade dieses Taktieren, das so viele Menschen stört? Warum muss ich an der Wahlurne taktisch wählen und kann nicht mehr danach entscheiden, wer mich inhaltlich überzeugt? Wenn alle Bürger ihre Entscheidung nur noch danach ausrichten, welche Koalition unter welchen Umständen und Mehrheitsverhältnissen wie reagieren könnte, geht durch dieses wahltaktische Sudoku nicht der inhaltliche Streit verloren?

»Die Piraten sind gefährlich für die Demokratie«, setzt Jan seinen Satz nach einer langen Kunstpause fort. »Die Piraten wollen, dass der Abgeordnete nicht mehr nach seinem freien Gewissen entscheidet, sondern danach, was eine Internet-Abstimmung ergeben hat. Was ist das für eine Partei, die ihren eigenen Abgeordneten nicht vertraut? Das ist übrigens auch schwer für den politischen Arbeitsalltag. Gespräche und Kompromisse sind unmöglich, wenn die Politiker immer erst ihre Basis befragen müssen, bevor sie irgendetwas entscheiden.«

Es gibt bei den Piraten so viel Misstrauen gegenüber Hierarchien, das ist fast schon ungesund, gestehe ich ein. Daran ist zwar zunächst nichts schlecht, weil Macht kontrolliert werden muss. Aber wir leben in einer repräsentativen Demokratie, das ist auch bei den Piraten nicht anders. Die Abgeordneten sind auch bei den Piraten nicht an das Votum der Parteibasis gebunden, weil sie ja nicht nur ihren Mitgliedern verantwortlich sind, sondern allen ihren Wählern und vor allem ihrem Gewissen. Und sie können und müssen auch Gespräche und Kompromisse mit anderen Parteien machen.

Von anderen Parteien unterscheiden sie sich aber in zwei wichtigen Eigenschaften: Erstens haben die Piraten mit dem Liquid Feedback ein Instrument, um nötigenfalls innerhalb von sechs Wochen ein konstruktives und differenziertes Meinungsbild von der Basis einzuholen – während andere Parteien höchstens Fragebögen verteilen. Zweitens verordnen die Piraten keinen Fraktionszwang. Ich kann mir vorstellen, dass sich eine informelle Fraktionsdisziplin langsam von selbst entwickelt, weil die Leute sich die Fachbereiche aufteilen und sich gegenseitig vertrauen müssen, um überhaupt gemeinsam Politik machen zu können. Aber dass man sich in der Fraktion heftig streitet und anschließend trotzdem im Block dafür oder dagegen stimmt – das wird es bei den Piraten nicht geben.

Unternehmens- und Verbandsvertreter berichteten Jan, in den ersten offiziellen Gesprächen hätten die Piratenpolitiker darauf beharrt, dass sie nichts entscheiden dürften, ehe sie die Basis gefragt haben. In der piratigen Basisdemokratie gilt das allerdings in erster Linie für den Parteivorstand, der als Sprachrohr der Basis funktionieren und nicht mit voreiligen Statements Fakten schaffen soll. Einzelne Funktionäre in privilegierten Positionen sollen nicht von oben herab verkünden dürfen, wohin die ganze Basis marschieren soll. Die Abgeordneten im Parlament sind an die Parteibeschlüsse hingegen nicht gebunden, sollen und wollen aber die Parteimeinung als Richtschnur nehmen – darin unterscheiden sich die Piraten nicht von den konventionellen Parteien. Die Abgeordneten müssen allerdings abweichende Meinungen gut begründen können, wenn sie sich nicht zur Zielscheibe einer Flut wüster Beschimpfungen auf Twitter und in Blogs machen wollen. Solche »Shitstorms« erträgt keiner gerne.

Jan sagt: »Mit Piraten kann man keine vertraulichen Gespräche führen, bei denen man mal die Hosen runterlässt und Kompromisslinien auslotet, zu denen beide Seiten öffentlich stehen können. Die müssen immer alles sofort twittern oder per Video ins Internet stellen. Das macht Kompromisse und ehrliche Aussprachen schwieriger, weil bei öffentlichen Debatten die Eitelkeiten von Fensterrednern ins Spiel kommen, während die eigentlichen Entscheidungen in kleine Kreise abwandern und öffentlich nur noch nachträglich simuliert werden.«

Der Anspruch der Hypertransparenz ist sicherlich nicht erfüllbar. Das wissen auch die Piraten, die übrigens die totale Transparenz nie gefordert haben. Niemand will alle Politiker auf Schritt und Tritt überwachen. Auch die Piraten gönnen sich Klausurtagungen, wo sich die Abgeordneten in Ruhe und ohne Kamera zusammensetzen können. Aber sie möchten, dass jeder nachvollziehen kann, wer mit wem was und warum beschlossen hat. Bis ins Detail ist dieses Ideal noch nicht ausbuchstabiert. Aber der Wille, die gewohnten Gepflogenheiten der Geheimniskrämerei infrage zu stellen, ist da.

Obwohl wir miteinander reden, als stünde nichts zwischen uns, fühle ich, dass irgendetwas anders ist. Jan erzählt, er kenne viele Parteifreunde, die über meinen Beitritt zu den Piraten nur den Kopf schütteln. Das kann ich sogar verstehen. Jahrelang opfert man seine Freizeit, um irgendetwas besser zu machen, und urplötzlich tauchen diese Computernerds auf und werden von der Presse zur besten aller Welten hochgejubelt. Als wir Jusos die Schlachten gegen die Schleifung von Bürgerrechten und Sozialstaat schlugen, saßen die noch in ihren Kellern, steuerten ihre Avatare durch Diablo und mampften Pizza. Es ist kein schönes Gefühl, zwischen zwei Stühlen zu sitzen.

Viele kennen die Piraten nur aus der Presse, die nicht immer fair und wahrheitsgemäß berichtet, oder bestenfalls von einzelnen Begegnungen, die nicht repräsentativ für die ganze Partei sind. Es wird viel über die Piraten geredet, aber selten mit ihnen. Kritik an den Piraten gibt es genug – beispielsweise die klaffenden Lücken im Wahlprogramm oder der katastrophale zwischenmenschliche Umgangston. Die heftigste Kritik aber stimmt einfach nicht oder ist zumindest unfair gegenüber einer Partei, die gerade ihre Pubertät übersteht und zu sich selbst finden muss.

Klüger als sich in permanenten Tiraden zu ergehen wäre es, danach zu fragen, was die Piraten so erfolgreich gemacht hat – und was die etablierten Parteien daraus lernen können. Warum also nicht ein paar Spione und Doppelagenten einschleusen? Die gemeinsame Suche nach guter Politik kann von einem besseren gegenseitigen Verständnis nur profitieren. Lasst uns miteinander reden.

Mehr als zwölf Jahre meines Lebens bin ich nun in der SPD. Diese Partei ist mir ans Herz gewachsen. Ich habe dort viele Freunde, die sich den Arsch aufreißen, ohne auf eine Parteikarriere erpicht zu sein. Oft sind eine Handvoll engagierter Sozialdemokraten die Einzigen, die Fußballspiele gegen rechte Gewalt auf die Beine stellen oder sich um Asylbewerber kümmern. Doch selten bekommen sie überhaupt nur das leiseste Quäntchen gesellschaftlicher Anerkennung für das, was sie ehrenamtlich leisten. Parteiarbeit – egal ob bei der SPD oder den Piraten – ist ein undankbarer Job und bedeutet das Bohren dicker Bretter. Wer sich dort engagiert, tut das selten aus Machtgier. Wir Bürger täten gut daran, den Menschen in den Parteien mehr Respekt zu zollen. Das Image von Parteien und ihren Politikern ist schlechter, als sie es verdienen. Schon deswegen kommt mir dumpfes Parteien-Bashing nicht in den Sinn.

Hand aufs Herz: Unter Rot-Grün war nicht alles schlecht. Atomausstieg, Erneuerbare-Energien-Gesetz, Homo-Ehe, Kinderbetreuung und Ganztagsschulen, das Nein zum Irakkrieg: pures sozialdemokratisches Reformprogramm. Selbst an den Agenda-Reformen war nicht alles neoliberales Teufelszeug. Manche üble Verschärfung bei den Hartz-IV-Regeln haben damals erst CDU/FDP-Landesregierungen über den Bundesrat durchgeboxt und sind daher nicht nur Rot-Grün anzukreiden. Und was hätte Merkel zusammen mit der Westerwelle-FDP alles angestellt, wenn Steinbrück, Steinmeier und Gabriel nicht aufgepasst und das Land durch die Finanzkrise navigiert hätten? Na also!

Die SPD ist eine 150 Jahre alte Partei, ein großer Apparat mit gewachsenen Traditionen. Ein großer Tanker, der nicht einfach hart backbord wenden kann. Den Kurs zu ändern, ist mühsam. Aber ist der Kompass erst einmal neu gestellt, rudert eine große Mannschaft mit.

Jan und ich reden noch eine Weile, bis uns der Regen vom Tisch vertreibt. Am Ende sagt er: Das sei doch alles ganz spannend mit dem Doppelagenten-Dasein als Genosse bei den Piraten. »Wir sollten bald noch mal essen gehen.«

Ihr geht ja eh nicht wählen

Willy Brandt hat einmal über die 68er gesagt, man habe es »nicht verstanden, die junge Generation im ausreichenden Maße am politischen Geschehen zu beteiligen«. Dies gilt heute umso mehr, und nicht nur für die junge Generation. Seit ich denken kann, gehören Rufe nach der Öffnung der Parteien und mehr Bürgerbeteiligung zum Standardrepertoire politischer Sonntagsreden – trotzdem verlieren die Parteien immer mehr Mitglieder, und der gefühlte Graben zwischen »denen da oben« und »uns kleinen Bürgern« wird immer breiter und tiefer.

Politiker hatten noch nie einen guten Ruf, aber selten war er so miserabel wie heute. Das Ansehen der parlamentarischen Demokratie ist erdrutschartig abgestürzt. Einige Symptome der scheinbaren Politikverdrossenheit, die in Wahrheit eine Parteienverdrossenheit ist:

Jeder vierte Bundesbürger möchte mit der Demokratie, wie sie heute ist, nichts zu tun haben. Jeder dritte glaubt nicht, dass die Demokratie überhaupt noch zur Lösung gesellschaftlicher Probleme imstande ist. Besonders bei jüngeren sowie bei ärmeren Menschen sitzt der Vertrauensverlust besonders tief (Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung, 2008). Nur noch 18 Prozent der Bevölkerung halten unsere Gesellschaft für gerecht. Aber fast die Hälfte ist sich einig, es sei müßig, für Gerechtigkeit zu streiten – die Verhältnisse ließen sich ohnehin nicht ändern (Umfrage im Auftrag des Magazins Geo, 2007).Die Wahlbeteiligung geht tendenziell immer weiter zurück (1983: 89 Prozent; 2009: 71 Prozent).Den Volksparteien laufen die Mitglieder davon – bald werden sie diskutieren müssen, ob sie sich noch Volkspartei nennen können. Die SPD hat seit 1990 knapp 450 000 Mitglieder verloren (1990: 950 000 Mitglieder; 2010: 505 000), die CDU hat rund 250 000 Mitglieder eingebüßt (1990: 750 000 Mitglieder; 2010: 505 000). Die beiden größten Parteien schrumpfen, sind strukturell überaltert und sprechen viele Menschen nicht mehr an.60 Prozent der Bürger sind überzeugt, die Politiker dienten vor allem ihren persönlichen Interessen oder den Lobbyisten. Nur 20 Prozent glauben, dass sich Politiker für die Bevölkerung einsetzen. Beim Vertrauen der Bevölkerung in einzelne Berufsgruppen landen Politiker abgeschlagen auf dem letzten Platz (Umfrage von Allensbach 2011; GfK-Vertrauensindex 2010).

Damit keine Missverständnisse aufkommen: Unsere Demokratie funktioniert alles in allem ganz gut. Wer in andere Länder blickt, etwa nach Italien, wo ein Präsident Berlusconi die Medien kontrollierte und einen Skandal nach dem anderen unbeeinträchtigt aussaß, oder nach Frankreich, wo die Politikerklasse sich aus einer Handvoll Elitehochschulen rekrutiert, der kommt um das Eingeständnis nicht umhin: Unsere bundesrepublikanische Demokratie ist ein dynamisches, offenes, funktionstüchtiges System.

Das populäre Parteienbashing lässt leider kein gutes Haar an den Parteien. Oft genug kommt die heftigste Schmähkritik von denen, die noch nie selbst bei einem Ortsverein am Tisch saßen. In meinem Bekanntenkreis höre ich ständig Urteile über die Parteien, die ganz sicher so und so seien. Wenn ich frage, woher sie ihr Wissen beziehen, gehen die Antworten schnell ins Leere. Aus eigenem Erleben haben die wenigsten Menschen eine Ahnung davon, wie es im Innenleben der Parteien tatsächlich aussieht. Es ist, als ob jemand beim WM-Halbfinale mit Bier und Pizza im Wohnzimmersessel säße und den Spielern auf dem Bildschirm zuriefe: »Jetzt schießt doch endlich!« – aber selbst nie mehr Berührung mit dem Fußballsport hatte als irgendwann einmal auf dem Bolzplatz und daher keine Ahnung hat, dass Tore schießen so einfach nicht ist.

Aber irgendetwas muss schiefgelaufen sein, wenn sich immer mehr Menschen – selbst aus der Mitte der Gesellschaft – von der Politik abwenden, wenn das Ansehen der Politiker auf Tiefstände rutscht und sich die angestaute Mischung aus Frust und Ohnmacht an einem schnöden Bahnhofsumbau in Stuttgart entlädt.

Überspitzt gesagt, erscheint Politik als Kuhhandel korrupter Politiker und schmieriger Strippenzieher. Politiker und Parteien werden in Talkshows und Zeitungen pauschal schlechtgeredet. Die oft gehörten, gern geglaubten Narrative lauten: Die da oben machen, was sie wollen. Die Lobbyisten bestimmen die Politik. Ein kleiner Bürger wie ich kann sowieso nix machen. Die Politiker sind faul und korrupt, inkompetent und weltfremd.

Diese Vorurteile werden zwar nicht wahrer, indem man sie nur oft genug wiederholt. Aber wenn »die« Politik immer wieder reichlich Indizien liefert (man denke nur an die Atomverträge, die Mövenpicksteuer oder die Geburtstagsfeier für Josef Ackermann im Kanzleramt), braucht man sich nicht zu wundern, wenn Politik als schmutziges Geschäft in abgeschotteten Hinterzimmern empfunden wird, bei dem der kleine Bürger nicht viel zu melden hat. Vertrauen in die Demokratie ist eine knappe Ressource, die sich nur mühsam erneuern lässt.

Manche gestandene Altpolitiker verschließen einfach die Augen: Wer wegschaut, sieht auch kein Problem. Vor ein paar Monaten lud mich der Kieler SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels ein, um ein Ideenpapier des Think Tank 30 (der jungen Denkfabrik des Club of Rome) zur Demokratiereform zu diskutieren. Zwei geschlagene Stunden lang erklärte er uns, dass es gar kein Problem gebe. Es sei doch klar, dass niemand »den« Parteien allgemein vertraue, sagte Bartels. Aber viele Menschen vertrauten der SPD, andere vertrauten eben anderen Parteien. Also alles in Butter.

Wirklich? Ich kenne in meinem Bekanntenkreis kaum einen, der den Satz aussprechen kann: »Ja, ich vertraue der SPD«, ohne sich dabei die Zunge zu verdrehen. Man hält nur zur Sozialdemokratie, um das Schlimmste zu verhindern, um die CSU vom Innenministerium fernzuhalten und die FDP vom Wirtschaftsministerium. Das kleinere Übel eben. Doch Hans-Peter Bartels wischte alle meine behutsamen Einwände beiseite: Der SPD geht es gut, alles in trockenen Tüchern, wir haben ein prima System. Dabei müsste er es besser wissen: Unter seiner Leitung hat eine Arbeitsgruppe von Abgeordneten eine lange Liste an Vorschlägen zum Thema »Demokratie erneuern« ausgearbeitet. Ich frage mich, wofür das ganze Papier, wenn es doch gar kein Problem gibt, das man lösen müsste.

Gut gemeinte Deklarationen und wohlklingende Beschlüsse zur Bürgerbeteiligung können über den Mangel an attraktiven Mitmachangeboten nicht hinwegtäuschen. Gerade die junge Generation fühlt sich vom politischen Establishment abgestoßen. Anstatt die Jugend der Politikverdrossenheit zu bezichtigen, ist eine Freundschaftsanfrage der Politik an die junge Generation das Gebot der Stunde. Es sind nicht die Menschen, die sich an die Strukturen anpassen müssten, sondern umgekehrt ist es das demokratische System, das sich weiterentwickeln muss. Demokratie funktioniert nicht als abstrakte Struktur, sondern muss erlebbar und erfahrbar werden.

Politikverachtung ist nichts Neues. Seit ihren Anfängen im Deutschen Kaiserreich stieß die parlamentarische Parteiendemokratie auf Verachtung, Hohn und Spott. »Die« Politiker würden nur endlos schwätzen, aber nichts sachlich entscheiden, sie würden ihrer Partei mehr dienen anstatt dem Volk – all das war schon damals landläufige Meinung.

Wollen wir aber den emanzipatorischen Anspruch der Demokratie nicht aufgeben, darf der Befund einer schleichenden Erosion der Legitimation der Demokratie nicht fahrlässig als bloße Larmoyanz beiseitegewischt werden. Dafür ist der gefühlte Graben zwischen »der« Politik und »den« Bürgern, die diese Institutionen mit Leben füllen sollen, zu tief geworden. Inzwischen hat die Vertrauenskrise auf die sozial gut integrierte Mittelschicht übergegriffen. Nicht nur die notorischen Spinner, auch viele Menschen aus der Mitte der Gesellschaft fragen sich, welche Rolle die Bürger und ihr gewähltes Parlament eigentlich überhaupt noch spielen.

Viele Menschen teilen das Gefühl, dass ihre Erwartungen und Probleme von ihren gewählten Repräsentanten entweder gar nicht wahrgenommen, vorsätzlich ignoriert oder leichtfertig abgetan werden. Ob ich meine Mitbewohnerin frage oder meine Mutter: Die landläufige Meinung ist, dass die da oben machen, was sie wollen, und wir Bürger nichts zu sagen haben – erst recht nicht durch unsere Wählerstimme.

Viele Menschen sind nicht einfach nur unzufrieden; sie sind überzeugt, dass sie ohnehin nichts ändern können. Das ist auf Dauer gefährlich. Die Legitimationsgrundlage unserer Demokratie steht auf dem Spiel.

Demokratie re:loaded

Die Piraten sind anders. Nicht, weil sie das Patentrezept für alle Probleme hätten. Das haben sie in der Tat nicht. Ob sie überhaupt bessere Politik machen als die anderen, müssen sie erst noch beweisen. Was die Piraten so besonders macht: Sie sind eine Partei zum Mitmachen.

Eine Partei zum Mitfiebern: Tagt der Vorstand oder die Parlamentsfraktion, kann ich die Sitzung per Video- oder Audiostream live mitverfolgen oder am nächsten Wochenende nachholen. Die Tagesordnungen und Protokolle sind öffentlich einsehbar. Über Twitter kann ich das Geschehen direkt kommentieren. Manche Twitter-Kommentare lösen sogar unmittelbare Reaktionen noch während der Sitzungen aus. Ich kann miterleben, wie die Stimmung ist, und kann zusehen, wie Entscheidungen zustande kommen.

Bei der SPD tagen so ziemlich alle Gremien im redensartlichen Hinterzimmer – und ohne öffentliches Protokoll. Der bis dahin einzige Livestream der SPD-Bundestagsfraktion war der Netzpolitische Kongress im Juni 2012. Dort durften aber die anwesenden Zuhörer im Saal keine Fragen an das Podium stellen, und Frank-Walter Steinmeier brachte keine einzige positive Botschaft zur Internetgesellschaft, sondern erklärte am laufenden Band, was alles nicht geht.

Auch der Parteikonvent im Juni 2012, der unter anderem die Zustimmung zum umstrittenen Fiskalpakt absegnete, tagte unter Ausschluss der restlichen 500 000 Mitglieder. Ebenso der Parteikonvent im November 2012, wo wieder nur 200 Delegierte im Namen der Partei Entscheidungen trafen, unter anderem zu den Rentenplänen – abgeschottet von der Parteibasis und der Öffentlichkeit. Wozu die Hinterzimmerkultur?

Eine Partei zum Mitbestimmen: Die Parteitage sind für alle zugänglich. Jedes Mitglied darf ab dem ersten Tag sofort mitbestimmen und am Saalmikrofon mitdiskutieren. Auf Bundesebene gibt es zwei ordentliche Parteitage pro Jahr, einen für Wahlen und Organisatorisches, einen für inhaltliche Programmarbeit. Weil die Mitgliederzahl rasant gewachsen ist, probieren sich die Piraten bereits an »dezentralen Parteitagen«: Mehrere Versammlungen sollen in mehreren Städten gleichzeitig stattfinden und per Live-stream miteinander verlinkt werden. Die Mitglieder müssten nicht mehr weit fahren, um den Bundesparteitag zu besuchen. So könnte die Basisdemokratie wirklich demokratisch werden, ohne davon abzuhängen, ob alle Mitglieder genug Geld und Zeit aufwenden können, um quer durch die Republik zum nächsten Parteitag zu kurven.

Bei der SPD scheint das ein Ding der Unmöglichkeit zu sein. Statt über 2000 Teilnehmer, wie beim letzten Parteitag der Piraten in Bochum, gibt es dort 600 Delegierte der Bezirke. Selbst auf Landesebene gibt es ein Delegiertensystem, sodass der Landesparteitag der SPD in Berlin sogar kleiner ist als der Landesparteitag der Piraten, obwohl die viel weniger Mitglieder haben. Wer nicht über mehrere Hierarchie-Ebenen nach oben gewählt wird, hat nichts zu melden. Laut Satzung ist bei der SPD nur ein Parteitag alle zwei Jahre vorgeschrieben. In der Zwischenzeit trifft der Parteikonvent, eine Art Mini-Parteitag aus 200 Superdelegierten, die Entscheidungen.

Die Vorstandswahlen bei der SPD werden als Show zelebriert. Ostblockähnliche Mehrheiten sind die Regel und nicht die Ausnahme. Sigmar Gabriel erhielt 94,2 Prozent der Delegiertenstimmen bei seiner Wahl zum Parteivorsitzenden. Die Wahl des Kanzlerkandidaten folgt dem Gesetz, dass der Parteivorsitzende ein »Vorgriffsrecht« hat, d. h. der Parteivorsitzende besitzt das natürliche Privileg, sich zum Kanzlerkandidaten auszurufen. Sofern er verzichtet, dürfen andere ran. Peer Steinbrück wurde von Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel zum Kanzlerkandidaten ernannt und nachher nur noch vom Parteitag durchgewunken. Eine echte »Wahl« gab es nicht, weil eine Wahl immer eine Alternative voraussetzt. Nach Bekunden von Peer Steinbrück bräuchte man auch gar keine Wahl durchzuführen, weil es ja nur einen Kandidaten gebe.

Die Parteien wollen durch riesige Mehrheiten gut aussehen und Geschlossenheit vortäuschen. Kampfkandidaturen passen nicht ins Bild. Nach dem vorhersehbaren Wahlausgang müssen die Delegierten mit stehenden Ovationen klatschen. Die Länge des Applauses wird von Journalisten in Sekunden gemessen und stellt angeblich einen Indikator für den Gemütszustand der Partei dar. Demokratie als Applausometer.

Bei den Piraten ist das alles anders: Parteichef Bernd Schlömer musste sich gegen sieben Konkurrenten durchsetzen und wurde mit 66,6 Prozent der Stimmen gewählt. Das ist ein gutes und ehrliches Ergebnis. Wäre Sigmar Gabriel mit dem gleichen Ergebnis gewählt worden, hätte er schon als »abgestraft« und geschwächt gegolten, bevor er sein Amt überhaupt antrat. Bei den Piraten sind solche Ergebnisse normal und akzeptiert. Keiner sieht Bernd Schlömer als von vornherein gescheitert an, nur weil er keine DDR-ähnlichen Mehrheiten hinter sich hat.

Überhaupt haben die Piraten ein anderes Grundverständnis von ihrem Vorstand. Der Vorstand hat weniger politische, mehr verwaltende Funktion. Im Klartext: Sigmar Gabriel kann sich vor jede Kamera stellen und zu jeder Frage eine Antwort geben, die irgendwie in der SPD mehrheitsfähig sein könnte. Die Mitglieder erwarten regelrecht von ihrem Parteichef, dass er genau das tut. Ein Spitzenpolitiker sollte schließlich zu allem ein paar weise Sätze parat haben. Bei den Piraten ist es genau umgekehrt: Sie wollen nicht, dass der Vorstand schon vorab eine Ansage macht, wie die Partei zu diesem oder jenem Thema steht, bevor nicht eine basisdemokratische Beratschlagung stattgefunden hat.

Eine Partei zum Mitgestalten: Bei den Piraten kann jedes Mitglied einen Antrag auf der eigens entwickelten Online-Demokratieplattform Liquid Feedback stellen, diskutieren und abstimmen lassen. Mit guten Argumenten hat jedes Basismitglied vom ersten Tag an die Chance, für seine Ideen nach wenigen Wochen die Mehrheit der Internetabstimmung zu gewinnen. Auf dem Parteitag werden die online getroffenen Beschlüsse der Reihe nach behandelt; stimmt der Parteitag zu, werden die Beschlüsse aus dem Liquid Feedback zur bindenden Parteilinie erhoben. Die Anträge mit der größten Mehrheit stehen vorne auf der Tagesordnung, die Anträge mit der geringsten Mehrheit ganz am Ende. Anträge zur Änderung des Wahlprogramms oder des Grundsatzprogramms brauchen eine Zweidrittelmehrheit.

Einige Piraten wollen Liquid Feedback als ständige Mitgliederversammlung in der Satzung verankern. Der Landesverband Mecklenburg-Vorpommern probiert das schon mal aus: Dort werden die online gefassten Beschlüsse sofort amtliche Parteilinie. Nur für Änderungen des Wahlprogramms muss weiterhin ein Offline-Parteitag seine Zustimmung geben, damit es bei umstrittenen Fragen keine unberechenbaren Zickzackkurse gibt.

Durch die Demokratiesoftware Liquid Feedback kann ich sofort und ohne Umwege auf der relevanten Ebene – Bezirk, Land, Bund – meine Vorschläge zur Abstimmung stellen. Ich muss nur genügend Menschen mit guten Argumenten überzeugen – ohne hierarchischen Hürdenlauf, von jedem Ort aus, zu jeder Zeit.

Bei der SPD muss ich von meiner Idee erst meinen Ortsverein überzeugen (oder meine »Abteilung«, wie der Ortsverein in Berlin heißt). Wenn ich zufällig im falschen Ortsverein bin, der meine Ideen partout nicht gutheißen möchte, muss ich versuchen, meinen Antrag bei der nächsten Kreiskonferenz einzubringen, wofür ich gewählter Delegierter sein muss. Wenn auch dort zufällig nur Leute sitzen, die sich mehrheitlich für meine Idee nicht erwärmen können, habe ich im Grunde verloren. Wenn die Kreisversammlung meinen Antrag annimmt, kommt der Antrag in die Bezirksversammlung, dann zum Landesparteitag und schließlich zum Bundesparteitag. Dort entscheidet eine intransparente Antragskommission, welche Anträge behandelt und welche an irgendeine Arbeitsgruppe überwiesen werden, die zu gegebener Zeit darüber entscheiden möge. Die Wahrscheinlichkeit, dass ein Antrag den beschwerlichen Marsch vom Ortsverein bis zum Bundesparteitag schafft, ist verschwindend gering; die Piraten haben hier durchlässigere Strukturen.

Die Redezeit auf SPD-Parteitagen wird traditionell von endlos langen Reden alter Granden (Helmut Schmidt) und aktueller Spitzenpolitiker (Sigmar Gabriel plus restlicher Parteiführung) aufgebraucht. Die ohnehin knappe Zeit wird so noch knapper. Die einfachen Delegierten reden dafür eben weniger. Die Tagesordnung verläuft entlang der Leitanträge des Parteivorstands: vorformulierte Antragstexte, zu denen Untergliederungen wie Landesverbände Änderungsanträge einreichen können. Anträge werden von oben gemacht, statt von unten erarbeitet. Selten fällt ein Antrag des Vorstands durch, auch wenn er inhaltlich umstritten ist. Themen und Wegrichtung sind bereits von der Parteispitze gesetzt, bevor die Antragsberatung überhaupt beginnt.

Ein wesentliches Problem haftet dem traditionellen Delegiertensystem an. Bei der SPD müssen sich alle Delegierten mit allen Themen befassen: mit Urheberrecht ebenso wie mit Afghanistan, Drogen, Jugendwahlrecht, Integration, Energiewende, Homo-Ehe, Arbeitsmarkt und Eurorettung. Der einzelne Delegierte ist damit überfordert, weswegen die faktische Macht sich bei den Delegationsleitern der Landesverbände konzentriert. Weil die Zeit bei den Parteitagen ein knappes Gut ist und sich die Delegierten geballt auf mehrere hundert eng bedruckte Textseiten vorbereiten müssen, kann die Debatte nur stark verkürzt geführt werden. Abgestimmt wird in regionalen Blöcken: zum Beispiel Bayern dafür, Nordrhein-Westfalen dagegen. Der einzelne Delegierte soll sich an die Delegationsdisziplin halten und der Beschlussempfehlung der Delegationsleitung folgen. Wer in der Delegation für welches Thema zuständig ist, kann ich als Basismitglied nicht beeinflussen. Meistens kenne ich meine Delegierten gar nicht und kann erst recht nicht nachvollziehen, welcher Delegierte welche Entscheidungen trifft.

Auch bei der SPD kann zwar jeder mitreden, und bei Parteitagen wird heftig gestritten. Viele Änderungsanträge von Ortsvereinen und Bezirksverbänden werden in die Leitanträge übernommen. Zumindest bis zur Landesebene kann selbst ein einzelnes Mitglied durchaus Änderungen bei wichtigen Entscheidungen bewirken oder eigene Anträge einbringen, die Aussicht auf Erfolg haben; so unerreichbar, wie es oft in den Medien dargestellt wird, ist das alles nicht. Allerdings muss ich mich vorher zum Delegierten wählen lassen und halbwegs gut vernetzt sein.

Die piratige Basisdemokratie ist offener und unmittelbarer. Ich könnte noch am Morgen des Parteitags beitreten und dürfte sofort mitbestimmen. Ich muss nicht einmal auf den Parteitag warten, um meine Vorschläge einzubringen, sondern kann sie direkt ins Liquid Feedback einspeisen. Wenn jemand ein Gegenargument macht, kann ich Recherchen anstellen und eine Nacht darüber schlafen. Ich brauche mich außerdem nur um Themen zu kümmern, die mich interessieren oder in denen ich mich kompetent fühle. Bei anderen Themen kann ich, wenn ich möchte, meine Stimme im Liquid Feedback auf eine Person meines Vertrauens übertragen, damit meine Stimme nicht verlorengeht. Auf Parteitagen brauche ich mich nicht nach meiner Delegation zu richten, weil es eben keine Delegationen gibt, sondern kann frei von Verhandlungszwängen selbstständig abstimmen.

Wenn es um das Wahlprogramm zur anstehenden Bundestagswahl geht, müssen die Mitglieder auf den Entwurf aus dem Willy-Brandt-Haus warten, bevor sie überhaupt ihre Vorschläge äußern können. Bei den Piraten liefern hingegen die Basismitglieder ihre Textbausteine für das Wahlprogramm. Alle Vorschläge stehen im Internet zur Diskussion und Abstimmung – ohne Vorgaben von der Parteispitze.

Die Piraten vermitteln das Gefühl, nicht nur zuzuschauen, sondern dabei sein zu dürfen. Sie reden nicht nur von Demokratie, sondern leben sie auch. Die Wähler schicken die Piraten daher nicht etwa in die Parlamente, weil sie glauben, die Piraten könnten die Eurokrise lösen, Vollbeschäftigung erreichen (welche die Piraten übrigens gar nicht für erstrebenswert halten) und nebenbei Afghanistan befrieden. Sie wählen die Piraten auch nicht wegen »des Internets« oder kostenloser Musik-Downloads. Sondern: Etliche Bürger, die sich ausgeschlossen fühlten vom politischen Geschehen, fühlen sich auf einmal ernst genommen und verknüpfen mit den Piraten die Chance, wieder Teil des Geschehens zu werden. Sie glauben, dass die Politikerschelte, derzufolge »die da oben ohnehin machen, was sie wollen«, auf die Piraten nicht zutrifft; dass die Piraten ehrliche Antworten geben und ihre Fehler zugeben; dass sie Menschen sind wie du und ich.