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- Herausgeber: GRIN Verlag
- Sprache: Deutsch
Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (Seminar für Politische Wissenschaften und Soziologie), Veranstaltung: Hauptseminar: Parteiensystem und Koalitionsbildung in der Bundesrepublik, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Zeit des seit Ende der 1980er Jahre in Westdeutschland vorherrschenden Parteiensystems ist vorüber. Hatte man es bisher mit vier Parteien zu tun, die man einem bürgerlichen (CDU/CSU, FDP) und einem linken (SPD, Bündnis 90/Die Grünen) Lager zuordnen konnte, hat sich dies mit den Wahlerfolgen der Linkspartei geändert. Nachdem die PDS-Nachfolgepartei schon im Jahr zuvor in Bremen und Bremerhaven souverän in die Bürgerschaft eingezogen war, konnte sie nun auch in anderen deutschen (Flächen-) Ländern die 5%-Hürde überspringen. Sie ist mittlerweile in zehn deutschen Landesparlamenten vertreten und hat sich somit im deutschen Parteiensystem etabliert hat. Dies hat unter anderem Konsequenzen für die Regierungsbildung. Konnte weder das bürgerliche noch das linke Lager die Mehrheit der Sitze im Parlament auf sich vereinen, und waren die Verantwortlichen nicht an Experimenten interessiert (wie beispielsweise einem schwarz-grünen Bündnis wie in Hamburg), war für die Politik in solchen Fällen die Bildung einer großen Koalition die einzig akzeptable Lösung. Seit den Ereignissen in Hessen im letzten Jahr ist nun aber wieder eine andere Variante in den Blickpunkt des Interesses geraten: Die Minderheitsregierung. Zwar war die Bildung einer von der Linkspartei tolerierten SPD/Grünen-Minderheitsregierung nicht erfolgreich, jedoch wurde der Öffentlichkeit vor Augen gehalten, dass es eine Alternative zur großen Koalition gibt. Im Rahmen dieser Arbeit soll herausgefunden werden, ob die Bildung und Etablierung von Minderheitsregierungen auf der gliedstaatlichen Ebene denkbar ist, was die Voraussetzungen dafür wären, und was es für Vor- und Nachteile mit sich bringen würde. Dazu wird in einem ersten Schritt der Begriff der „Minderheitsregierung“ erklärt und analysiert. In einem nächsten Schritt werden die Vor- und Nachteile von Minderheitsregierungen präsentiert. Weiter wird die von 1994 bis 2002 in Sachsen-Anhalt regierende Minderheitsregierung untersucht, um zu eruieren, ob das „Magdeburger Modell“ erfolgreich war, und ob es daher als Vorbild für andere Länder taugen kann. Dazu bedarf es aber einer Auseinandersetzung mit den in einigen Länderverfassungen vorhandenen Oppositionsklauseln. Zuletzt soll ein Ausblick gewagt werden, ob eine Zunahme von Minderheitsregierungen die verschiedenen Probleme, beispielsweise der Bedeutungsverlust der Landesparlamente und die Mehrheitsfindung im Bundesrat, die durch die Entwicklungen der letzten Jahre entstanden sind, lösen könnte.
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Veröffentlichungsjahr: 2010
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1 Einleitung
Nach den Landtagswahlen in Hessen, Niedersachsen und Hamburg zu Beginn des Jahres 2008 wurde deutlich, dass die Zeit des seit Ende der 1980er Jahre in Westdeutschland vorherrschenden Parteiensystems vorüber war. Hatte man es bis zu diesem Zeitpunkt mit vier Parteien zu tun, die man einem bürgerlichen (CDU/CSU, FDP) und einem linken (SPD, Bündnis 90/Die Grünen) Lager zuordnen konnte, hat sich dies mit den Wahlerfolgen der Linkspartei geändert. Nachdem die PDS-Nachfolgepartei schon im Jahr zuvor in Bremen und Bremerhaven souverän in die Bürgerschaft eingezogen war, konnte sie nun auch in anderen deutschen (Flächen-) Ländern die 5%-Hürde überspringen und ist mittlerweile in zehn deutschen Landesparlamenten vertreten.1Auch wenn die Linkspartei im Herbst vergangenen Jahres den Einzug in den bayrischen Landtag verpasst hat, ist es wohl legitim zu postulieren, dass sich die Partei auch in den alten Ländern etabliert hat. Dies hat unter anderem Konsequenzen für die Regierungsbildung. Konnte weder das bürgerliche noch das linke Lager die Mehrheit der Sitze im Parlament auf sich vereinen, und waren die Verantwortlichen nicht an Experimenten interessiert (wie beispielsweise einem schwarz-grünen Bündnis wie in Hamburg), war für die Politik in solchen Fällen die Bildung einer großen Koalition die einzig akzeptable Lösung. Seit den Ereignissen in Hessen im letzten Jahr ist nun aber wieder eine andere Variante in den Blickpunkt des Interesses geraten: Die Minderheitsregierung. Zwar war die Bildung einer von der Linkspartei tolerierten SPD/Grünen-Minderheitsregierung nicht erfolgreich, jedoch wurde der Öffentlichkeit vor Augen gehalten, dass es eine Alternative zur großen Koalition gibt. Im Rahmen dieser Arbeit soll herausgefunden werden, ob die Bildung und Etablierung von Minderheitsregierungen auf der gliedstaatlichen Ebene denkbar ist, was die Voraussetzungen dafür wären, und was es für Vor- und Nachteile mit sich bringen würde. Dazu wird in einem ersten Schritt der Begriff der „Minderheitsregierung“ erklärt und analysiert. In einem nächsten Schritt werden die Vor- und Nachteile von Minderheitsregierungen präsentiert. Weiter wird die von 1994 bis 2002 in Sachsen-Anhalt regierende Minderheitsregierung untersucht, um zu eruieren, ob das „Magdeburger Modell“ erfolgreich war, und ob es daher als Vorbild für andere Länder taugen kann. Dazu bedarf es aber einer Auseinandersetzung mit den in einigen Länderverfassungen vorhandenen Oppositionsklauseln. Zuletzt soll ein
1http://www.bundeswahlleiter.de/de/landtagswahlen/ergebnisse/ (abgerufen am 08.03.2009).
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Ausblick gewagt werden, ob eine Zunahme von Minderheitsregierungen die verschiedenen Probleme, beispielsweise der Bedeutungsverlust der Landesparlamente und die Mehrheitsfindung im Bundesrat, die durch die Entwicklungen der letzten Jahre entstanden sind, lösen könnte.
