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- Herausgeber: GRIN Verlag
- Sprache: Deutsch
Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Region: Mittel- und Südamerika, Note: 1,7, Friedrich-Schiller-Universität Jena (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Präsidentialismus in Südamerika, Sprache: Deutsch, Abstract: „Cristina Kirchner als Präsidentin vereidigt. Die bisherige First Lady Cristina Fernández de Kirchner hat in Argentinien als Nachfolgerin ihres Mannes Néstor Kirchner das Amt des Staatspräsidenten übernommen.“, schreibt die Süddeutsche Zeitung am 12. Dezember 2007 anlässlich der Wahl der neuen argentinischen Staatspräsidentin Kirchner (Süddeutsche Zeitung 2007). In einem ersten Wahlgang erzielte Kirchner 45% der Stimmen und vermied so die erwartete Stichwahl um die Nachfolge Néstor Kirchners. Gleichzeitig konnte die Regierungspartei, die Partido Justicialista (PJ), in beiden Kammern des Kongresses, dem Senat und der Abgeordnetenkammer, ihre Mehrheit verteidigen und sogar ausbauen. Die erste Präsidentin Argentiniens gelobte bei ihrer Antrittsrede, die Politik ihres Vorgängers fortzusetzen. Gleichzeitig versprach Kirchner einen institutionellen Wiederaufbau Argentiniens nach der schweren Wirtschafts- und Sozialkrise von 2001 und 2002 (ebd. 2007). Damit skizzierte Kirchner wage die zukünftige Politik ihrer Regierung. Doch wie müssen diese Versprechen bewertet werden? Kann Kirchner als Staatspräsidentin überhaupt institutionelle Eingriffe in das politische System Argentiniens vornehmen? Kann Kirchner, auf der Grundlage von bequemen Mehrheitsverhältnissen im Kongress, die Politik Argentiniens so verändern, gestalten und beeinflussen, wie sie es vorgibt oder aber müssen ihre Versprechen als bloße Rhetorik relativiert werden? Über welche Machtbefugnisse verfügt überhaupt das Amt des Staatspräsidenten und wie gestaltet sich seine Stellung innerhalb des politischen Systems Argentiniens gegenüber dem Parlament und den Parteien? Dieses politische System im Allgemeinen und die Stellung des Präsidenten im Speziellen sind die Thema der vorliegenden Arbeit. Zunächst werde ich den argentinischen Präsidentialismus im Kontext Lateinamerikas einordnen und die gesellschaftliche und politische Entwicklung Argentiniens ab 1983 skizzieren. Diese Ausführungen sind meines Erachtens für das Verständnis des politischen Systems zentral. Grundlage meiner Untersuchungen ist die Verfassungsreform von 1994/1995, die den argentinischen Präsidentialismus, zumindest de jure, zu einem semipräsidentiellen System transformierte. Darauf aufbauend werden die zentralen Akteure des politischen Systems und deren Zusammenspiel und Mechanismen während des Gesetzgebungsprozesses vorgestellt. Abschließend erfolgt ein Fazit der Untersuchungen.
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Veröffentlichungsjahr: 2009
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Struktur, Merkmale und Defizite am Beispiel Argentiniens
Jena, den 28. August 2008
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1. Einleitung
„Cristina Kirchner als Präsidentin vereidigt. Die bisherige First Lady Cristina Fernández deKirchner hat in Argentinien als Nachfolgerin ihres Mannes Néstor Kirchner das Amt desStaatspräsidenten übernommen.“, schreibt die SüddeutscheZeitung am 12. Dezember 2007 anlässlich der Wahl der neuen argentinischen Staatspräsidentin Kirchner (Süddeutsche Zeitung 2007). In einem ersten Wahlgang erzielte Kirchner 45% der Stimmen und vermied so die erwartete Stichwahl um die Nachfolge Néstor Kirchners. Gleichzeitig konnte die Regierungspartei, diePartido Justicialista(PJ), in beiden Kammern des Kongresses, dem Senat und der Abgeordnetenkammer, ihre Mehrheit verteidigen und sogar ausbauen. Die erste Präsidentin Argentiniens gelobte bei ihrer Antrittsrede, die Politik ihres Vorgängers fortzusetzen. Gleichzeitig versprach Kirchner einen institutionellen Wiederaufbau Argentiniens nach der schweren Wirtschafts- und Sozialkrise von 2001 und 2002 (ebd. 2007). Damit skizzierte Kirchner wage die zukünftige Politik ihrer Regierung. Doch wie müssen diese Versprechen bewertet werden? Kann Kirchner als Staatspräsidentin überhaupt institutionelle Eingriffe in das politische System Argentiniens vornehmen? Kann Kirchner, auf der Grundlage von bequemen Mehrheitsverhältnissen im Kongress, die Politik Argentiniens so verändern, gestalten und beeinflussen, wie sie es vorgibt oder aber müssen ihre Versprechen als bloße Rhetorik relativiert werden? Über welche Machtbefugnisse verfügt überhaupt das Amt des Staatspräsidenten und wie gestaltet sich seine Stellung innerhalb des politischen Systems Argentiniens gegenüber dem Parlament und den Parteien? Dieses politische System im Allgemeinen und die Stellung des Präsidenten im Speziellen sind die Thema der vorliegenden Arbeit.
Zunächst werde ich den argentinischen Präsidentialismus im Kontext Lateinamerikas einordnen und die gesellschaftliche und politische Entwicklung Argentiniens ab 1983 skizzieren. Diese Ausführungen sind meines Erachtens für das Verständnis des politischen Systems zentral. Grundlage meiner Untersuchungen ist die Verfassungsreform von 1994/1995, die den argentinischen Präsidentialismus, zumindest de jure, zu einem semipräsidentiellen System transformierte. Darauf aufbauend werden die zentralen Akteure des politischen Systems und deren Zusammenspiel und Mechanismen während des Gesetzgebungsprozesses vorgestellt. Abschließend erfolgt ein Fazit der Untersuchungen.
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Die Literatur zum Präsidentialismus im Allgemeinen behandelt die lateinamerikanischen Systeme vorwiegend als bloße Kopie des US-amerikanischen Modells. Vereinzelte, auf diese Region spezialisierte Politikwissenschaftler, wie z. B. Dieter Nohlen, Detelf Nolte, Klaus Stüwe, Stefan Rinke oder Bernhard Thibaut, bemühen sich um eine differenzierte Darstellung. Ihre Forschung bildet für diese Arbeit die wissenschaftliche und thematische Grundlage. Ergänzend gibt es eine Reihe von aktuellen Analysen der Friedrich-Ebert- und der Konrad-Adenauer-Stiftung.
