Sahel E-Book

Moussa Tchangari

• Herausgeber: Westend Verlag
• Sprache: Deutsch

Veröffentlichungsjahr: 2023

Beschreibung

Moussa Tchangaris Buch ist der Versuch, die großen politischen Herausforderungen der aktuellen Sicherheitskrise in der Sahelzone im Detail zu beleuchten. Er geht der Frage nach, warum es den Vereinten Nationen mit dem UN-Aktionsplan nicht gelang, die Krise zu stoppen. Tchangari kritisiert vor allem, dass die EU dezidiert Gelder für das Militär bereitstellt, was die Unsicherheiten im Land verstärkt hat, anstatt in die Landwirtschaft zu investieren. Auch die Prävention von gewalttätigem Extremismus bei Jugendlichen in Kombination mit fehlenden Bildungseinrichtungen ist nach Tchangari essenziell. Wer den Ausbruch des Terrors verstehen und künftig verhindern will, sollte unbedingt dieses Buch lesen.

Leseprobe

Ebook Edition

A.T. Moussa Tchangari

Sahel

Warum die Krisenregion auch ein europäisches Problem ist

Mit einem Vorwort von Kerem Schamberger

Aus dem Französischen von Christoph Birk Schermelleh und Lea Mara Eßer

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ISBN 978-3-98791-036-4

© Westend Verlag GmbH, Neu-Isenburg 2023

Umschlaggestaltung: Buchgut, Berlin

Satz: Publikations Atelier, Weiterstadt

Vorwort

Die Länder der Sahelzone waren lange Zeit auf der politischen Weltkarte Deutschlands wenig präsent. Das hat sich im Laufe der letzten Monate verändert – und das nicht nur, weil vom Putsch und der ausgebrochenen Gewalt berichtet, sondern auch, weil die Rolle des Westens endlich kritisch beleuchtet wird. Kommen die Gelder der Entwicklungszusammenarbeit wirklich der nigrischen Bevölkerung zugute oder dienen sie anderen Zielen?

Es ist an der Zeit, endlich die progressiven Stimmen aus dem Süden hierzulande sichtbar zu machen – und dazu leistet dieses wichtige Buch einen Beitrag. Denn oftmals werden die Perspektiven der Menschen vor Ort ausgeblendet, erscheint der globale Süden als etwas weit Entferntes, das nichts mit uns zu tun hat. Eine Unsichtbarkeit, die politisch gewollt ist. Hat doch unsere imperiale Lebens- und Produktionsweise einen massiven Einfluss auf die Leben der Menschen zum Beispiel in der Sahelzone; und meist keinen positiven. Erinnert sei hier etwa an den extraktivistischen Zugang zu Rohstoffen im Niger. Ein Land also, das ein wichtiger Lieferant für Uran ist, mit dem die Atomkraftwerke in Frankreich betrieben werden. Der Uran-Abbau hat katastrophale Konsequenzen für die Umwelt im Niger und verschmutzt das dortige Grundwasser. Die Bevölkerung erhält von dem abgebauten Reichtum fast nichts, die Infrastruktur des Landes ist verfallen. Auch um diesen Abbau militärisch abzusichern, halten sich (noch) Hunderte französische Soldaten im Land auf. Das ist eine Form des Neokolonialismus, der bei großen Teilen der Bevölkerung auf Ablehnung stößt und nun seinen Beitrag zum Militärputsch Ende Juli 2023 geleistet hat. Dies mit dem Ergebnis, das sich Frankreich sowohl militärisch als auch diplomatisch zurückziehen muss. Das ist Ausdruck einer Zeitenwende, die sich im gesamten Sahel beobachten und den Einfluss des Westens insgesamt geringer werden lässt. Viele Menschen haben genug von der Unsicherheit. Die zeigt sich nicht nur ökonomisch, sondern drückt sich auch aus in einem wenig erfolgreichen Kampf gegen den Terrorismus, der nicht zuletzt von Armeen aus Europa geführt wurde.

Moussa Tchangari, Generalsekretär der Menschenrechtsvereinigung Alternative Espace Citoyens, berichtet seit Jahren mit seinen scharfen und furchtlosen Analysen über die Verhältnisse im Sahel. Seit vielen Jahrzehnten kritisiert er lautstark die Fassadendemokratie im Niger, wenn er auch gleichzeitig heute nicht einfach in den Jubel vieler Menschen nach dem Putsch der Generäle mit einstimmt. So verweist er richtigerweise darauf, dass auch die Militärputsche zuvor in Mali und Burkina Faso die Sicherheit der Bevölkerung nicht wirklich verbessert haben und die Gefahr besteht, dass die Länder in einen Autoritarismus zurückfallen könnten, der an frühere Zeiten erinnert. Achille Mbembe verweist darauf, dass mit diesen Putschen das tatsächliche Unabhängigwerden dieser Länder vollendet wird. In welche Richtung sich diese nun jedoch entwickeln, ist hochgradig widersprüchlich und umkämpft. Umso wichtiger ist es, dass auch wir erfahren, wie von progressiver Seite aus darüber diskutiert wird und welche Lösungen für den Sahel vorgeschlagen werden.

Ein wichtiges Buch zu einem absolut drängenden und oftmals unterbeleuchteten Thema!

Dr. Kerem Schamberger, medico international, im Oktober 2023

Vorbemerkungen zur deutschen Ausgabe

Als ich im August 2017 diesen Text zur aktuellen Sicherheitskrise in der Sahelzone verfasste, beschränkte sich diese auf den Norden Malis und das Tschadseebecken; sie hatte noch nicht das Zentrum Malis, den Westen Nigers und vor allem noch nicht den Osten und Norden Burkina Fasos erreicht, ein Land, in dem es zuvor noch nie eine bewaffnete Rebellion gegeben hatte. Alle diese Länder der Sahelzone wurden damals von zivilen Regimen geführt, die aus mehr oder weniger akzeptablen Wahlen hervorgegangen waren, und nur wenige hätten darauf gewettet, dass diese Regime einige Jahre später vom Militär hinweggefegt werden würden.

Die Idee, diesen Text zu schreiben, ist aus zahlreichen Gesprächen mit Menschen aus unterschiedlichen Kontexten hervorgegangen – mit Wissenschaftlern, Akteuren der Zivilgesellschaft, Diplomaten, Journalisten, normalen Bürgern und politischen Entscheidungsträgern; Personen mit Interesse für die Sicherheitslage in der Sahel-Sahara-Region und im Tschadseebecken, von denen einige eine tiefgreifende Beunruhigung zum Ausdruck brachten. Diese Gespräche ließen bei mir den Wunsch aufkommen, einige meiner Überlegungen mit einem breiteren Publikum zu teilen, in der Hoffnung, zur Entstehung einer ernsthaften Debatte über die Herausforderungen der damals neuartigen Situation beizutragen.

Mit der Entscheidung, mein Buch nun auf Deutsch zu veröffentlichen, verfolge ich das gleiche Ziel, nämlich eine Debatte über die Zukunft dieser Region anzuregen, deren Lage sich nunmehr noch sehr viel schlechter darstellt als vor sechs Jahren. Wie bereits damals leicht zu erahnen war, gelang es auch durch den massiven Einsatz ausländischer Militärkräfte, insbesondere aus Frankreich, den USA und Europa, nicht, die bewaffneten Gruppen zurückzudrängen. Vielmehr haben die autoritären Bestrebungen zu einer Reihe von Militärputschen geführt (zwei in Mali, zwei in Burkina Faso, einer in Niger und im Tschad), welche, wie anzunehmen ist, in naher Zukunft den Rest eines ohnehin wenig zufriedenstellenden demokratischen Experiments ganz vernichten werden.

In der Sahelzone hat der politische und militärische Einfluss Russlands, der sich aus Ressentiments gegen den Westen, insbesondere Frankreich, speist, in den Kreisen der Macht und auf den Straßen der Großstädte erheblich zugenommen; dabei zeigt er sich nicht nur in der auffälligen Präsenz des privaten Militärunternehmens Wagner in Mali, das hier den Platz der aus dem Land gedrängten französischen und MINUSMA-Streitkräfte eingenommen hat. Vielmehr ist die russische Flagge, die bei Straßenprotesten geschwenkt wird, zum allgemeinen Symbol des Misstrauens der Bevölkerung gegenüber den westlichen Mächten geworden.

Durch dieses Buch, das ein Versuch ist, die großen politischen Herausforderungen der aktuellen Sicherheitskrise in der Sahelzone zu beleuchten, wird zunächst die Einzigartigkeit dieser Krise herausgestellt; denn es ist wichtig, daran zu erinnern, dass diese Krise die schwerwiegendste ist, die die Länder der Region seit der Erlangung der Unabhängigkeit im Jahr 1960 erlebt haben. Es ist das erste Mal, dass diese Länder Erfahrungen mit Terrorismus machen, mit tödlichen Anschlägen, die bisweilen sogar im Herzen ihrer Hauptstädte verübt werden; und es ist auch das erste Mal seit dem Präzedenzfall im Tschad, dass die regulären Streitkräfte eines Sahelstaates die Kontrolle über große Gebiete verlieren und dass ausländische Kräfte zu Hilfe gerufen werden. Auf den folgenden Seiten möchte ich vorab einen kurzen Überblick über die jüngsten Entwicklungen geben.

Die Gefahr des Militarismus in der Sahelzone

Der Militärputsch, der am 26. Juli dieses Jahres in Niger stattfand, ist nach jenen in Mali, Burkina Faso und dem benachbarten Tschad seit 2020 der sechste seiner Art im Sahel, einer Region, die unter einer beispiellosen Sicherheitskrise leidet. Er unterscheidet sich von diesen jedoch sowohl durch die Vorgehensweise – die Entführung des Präsidenten durch seine eigene Leibgarde – als auch durch die Umstände, unter denen er zustande gekommen ist: das Fehlen sichtbarer sozialer oder politischer Spannungen. Es war für viele Nigrer eine nicht geringe Überraschung, als sie am Mittwochmorgen, dem 26. Juli, mit der Nachricht erwachten, dass Präsident Mohamed Bazoum von der eigenen Leibgarde in seiner Residenz festgehalten werde; erst nach Einbruch der Dunkelheit wurde allen klar, dass es sich um einen Militärputsch handelte, wie ihn Niger in der Vergangenheit bereits wiederholt erlebt hatte.

Obwohl sich viele darüber im Klaren waren, dass es auch in Niger zu einem Militärputsch kommen könnte, erschien es doch schwer vorstellbar, dass dieser in einem politisch und sozial ruhigen Umfeld stattfinden würde. Die meisten Bürger gingen davon aus, dass ein solches Ereignis starke politische oder soziale Spannungen voraussetze, eine Lage also, in der das Eingreifen der Armee das einzige Mittel darstellt, um geordnete Verhältnisse sicherzustellen. Die meisten Anhänger von Präsident Bazoum und die in Niger gegründeten ausländischen Kanzleien waren ebenfalls dieser Meinung. Dabei vertraten einige die Ansicht, dass niemand es wagen würde, in einem solchen Umfeld die Macht an sich zu reißen, während andere davon ausgingen, dass ein Putsch der Präsidentengarde, deren Anführer bei den Militärs unbeliebt war, zum Scheitern verurteilt sein würde. Beide haben sich geirrt: Das Militär ist auf die politische Bühne zurückgekehrt.

Heute, fast zwei Monate nach der Machtübernahme durch die Armee, ist es für die internationalen Akteure noch immer schwer zu begreifen, wie Niger, das allgemein als das widerstandsfähigste Land der Sahelzone betrachtet wird, in die gleiche Lage wie einige seiner Nachbarn geraten konnte; dabei hatten viele Beobachter bereits vor den Militärputschen in Mali und Burkina Faso davor gewarnt, dass die Sicherheitskrise den Militärs in der ganzen Sahelzone eine Rückkehr zur Macht ermöglichen werde. Die meisten internationalen Akteure, insbesondere die westlichen, weigerten sich, dieses Risiko für Niger ernst zu nehmen – selbst dann noch, als dieser Fall bereits bei drei seiner Sahel-Nachbarn (Mali, Burkina Faso und Tschad), in denen sich unter günstigen Umständen Militärjunten etabliert hatten, für alle Welt sichtbar eingetreten war.

In den letzten zehn Jahren hielten die meisten westlichen Akteure an der von einigen Experten vertretenen Auffassung fest, dass Niger eine Ausnahme in der Sahelzone darstelle. Begründet wurde diese Annahme zum einen mit der politischen Stabilität des Landes, da es seit 2010 zu keinem gewaltsamen Bruch der verfassungsmäßigen Ordnung gekommen war, und zum anderen mit dessen relativer Widerstandsfähigkeit gegenüber den Angriffen bewaffneter Gruppen, die an mehreren Fronten, insbesondere im Osten und im Westen, operieren. Diese beiden Umstände wie auch die Tatsache, dass das Land vor kurzem die erste friedliche Machtübergabe zwischen zwei Präsidenten erlebt hatte, trugen dazu bei, den Mythos der nigrischen Ausnahme zu formen, der am 26. Juli auf brutale Weise in sich zusammengebrochen ist und eine Lawine an Reaktionen ausgelöst hat, die hauptsächlich von Überraschung und Wut geprägt waren.

Einhellige Empörung, unterschiedliche Lösungsansätze

In Abuja, Nigeria, dem Sitz der Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (ECOWAS), trafen sich die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer – mit Ausnahme jener, deren Mitgliedschaft ausgesetzt worden ist (Burkina Faso, Guinea und Mali) – zu einem Sondergipfel und verurteilten den Militärputsch in Niger aufs Schärfste. Sie verabschiedeten zudem ein beispielloses Sanktionspaket, das unter anderem die Schließung der Grenzen, die Aussetzung aller Handels- und Finanztransaktionen zwischen den Ländern der Westafrikanischen Wirtschafts- und Währungsunion (UEMOA) und Niger, das Einfrieren der Guthaben des Staates und der öffentlichen Unternehmen bei der Le Canard enchaîné und den Geschäftsbanken sowie die Aussetzung der Finanztransaktionen zwischen den Banken Nigers und der UEMOA vorsah. Zudem kündigten die westafrikanischen Staats- und Regierungschefs, die die Afrikanische Union und alle ausländischen Partner um Unterstützung für die Durchsetzung dieser Sanktionen baten, militärische Maßnahmen an, um die verfassungsmäßige Ordnung wiederherzustellen.

In Paris und Washington, den beiden westlichen Hauptstädten, die mit 1500 beziehungsweise 1100 Soldaten über die stärkste Militärpräsenz im Land verfügen,1 löste der Staatsstreich vom 26. Juli eine wahre Schockwelle aus, und das nicht nur, weil ihre Dienste und Experten den Putsch nicht hatten kommen sehen – auch wenn diese, wie die Zeitung Le Canard enchaîné enthüllte, dafür zumindest in Frankreich den Zorn des Staatschefs zu spüren bekamen. Für Paris wie für Washington steht bei diesem Staatsstreich in dem Land, auf das sie nach den Enttäuschungen in anderen Teilen der Region – insbesondere in Mali – all ihre Hoffnungen gesetzt hatten, viel auf dem Spiel: Beide Hauptstädte sorgen sich neben dem Verbleib ihrer Truppen und Militärstützpunkte vor Ort auch um den wachsenden Einfluss ihrer Rivalen, insbesondere Russlands und Chinas, die den Ländern der Sahelzone lang ersehnte Perspektiven für eine Erweiterung der Partnerschaften sowohl im Sicherheits- als auch im Wirtschaftsbereich eröffnen.

Es ist an dieser Stelle wichtig zu erwähnen, dass Paris und Washington zwar die gleichen Sorgen hegen, aber nicht einig darüber sind, wie mit der durch den Staatsstreich vom 26. Juli ausgelösten Krise umzugehen ist. Die Differenzen zwischen den beiden Hauptstädten, die den Staatsstreich einhellig verurteilen und auch beide die Rückkehr zu einer verfassungsmäßigen Ordnung fordern, betreffen insbesondere die von der ECOWAS befürwortete Gewaltanwendung: Während Paris sich zur Beteiligung an einem möglichen Militäreinsatz in der Region bereiterklärt hat, mahnt Washington in dieser Sache zur Vorsicht und strebt eine diplomatische Lösung an. Die Position Washingtons wird nicht nur von fast allen Hauptstädten der EU-Mitgliedstaaten geteilt, sondern auch von Moskau und Peking, die sich offen gegen einen Militäreinsatz aussprechen, welcher ihrer Meinung nach schwerwiegende Folgen für die gesamte Sahelzone haben könnte.

Inhalt

Titel

Vorwort

Vorbemerkungen zur deutschen Ausgabe

Die Gefahr des Militarismus in der Sahelzone

Einhellige Empörung, unterschiedliche Lösungsansätze

Manöver und Tricks der Junten

Der Geruch von Rohöl

Neuerlicher Anstieg bewaffneter Angriffe

Auf dem Weg zu einer autoritären Restauration

Die Sahelkrise deckt die Grenzen des Aktionsplans der Vereinten Nationen auf

Die Krise der Demokratie im Sahel

Ein Gespenst geht um im Sahel – der islamistische Terrorismus

Die Wahl zwischen der Bekämpfung religiöser Radikalisierung und der Verhinderung sozialer Aufstände

Ein strukturelles Demokratiedefizit

Eine tief verwurzelte Tradition staatlicher Gewalt

Eine Schwächung der Mechanismen zur Regulierung von Gewalt

Ein von den Umständen diktierter Paradigmenwechsel

Ein Glücksfall für die Großmächte

Die Hoffnungen der Jugend und die autoritäre Versuchung

Ein neu erwachtes Interesse an der Jugend

Prävention von gewalttätigem Extremismus braucht Bildung

Die Gefahr einer Rückkehr des Autoritarismus

Die Notwendigkeit einer echten Revolution im Sahel

Anhang: Boko Haram im Tschadseebecken

Die Regionalisierung des Konflikts – ein Glücksfall für Nigeria?

Boko Haram als Schachfigur in der Hegemonialstrategie der Westmächte?

Die Ölproblematik erklärt nicht alles

Orientierungspunkte

Titel

Inhaltsverzeichnis