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- Herausgeber: GRIN Verlag
- Sprache: Deutsch
Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,0, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: In vielen Veröffentlichungen und im alltäglichen Sprachgebrauch ist bezüglich der Europäischen Union oft die Rede von den „neuen Mitgliedsländern“. Gemeint sind dabei die Länder, die im Rahmen der beiden Osterweiterungsrunden am 1. Mai 2004 und am 1. Januar 2007 dem Europäischen Staatenverbund beitraten. Die Bezeichnung als „neue Mitgliedsländer“ ist in vielfacher Hinsicht problematisch: So stellen sich u. a. die zwei Fragen, ob es sich bei den MOEL a) nach wie vor um eine homogene Gruppe handelt und ob sich b) in Abgrenzung zu den „alten“ EU-Mitgliedern, den „EU-15“, die Bezeichnung als „neue Mitgliedsländer“ noch rechtfertigt? Zur Klärung dieser Fragen, wird der Fokus auf das Wirken der Gewerkschaften gelegt. Dabei werden die beiden Thesen vertreten, dass sich sowohl die für gewerkschaftliche Interessenvertretung vorgefundenen nationalen Rahmenverhältnisse, als auch eine nationale Zersplitterung der Gewerkschaften auf das europäische Agieren auswirken. Im ersten Schritt wird daher analysiert, wie es für Gewerkschaften am ehesten möglich ist, auf europäischer Ebene Einfluss auf Entscheidungen oder zumindest auf Entscheidungsträger auszuüben. Nach einem kurzen Einblick in die Entwicklung der zentralen Institutionen, wird eine Rekonstruktion ihres Aufbaus zur Herauskristallisierung entscheidender Akteure beitragen. Anschließend wird analysiert, inwieweit eine Einbindung gewerkschaftlicher Interessenvertreter in bereits vor dem Beitritt vorhandene Strukturen erfolgte und ob sie sich in diesen Institutionen behaupten konnten. Im zweiten Teil wird untersucht, welchen Einflüssen die Gewerkschaften auf der nationalen Ebene ausgesetzt waren bzw. sind. Da es nicht möglich ist, eine Tiefenanalyse aller MOEL und ihrer Akteure durchzuführen, wird zunächst eine Fokussierung auf Polen und Ungarn erfolgen. Ein kurzer Blick auf die seit dem Fall des „eisernen Vorhangs“ stattgefundene politische Entwicklung dieser beiden Länder sowie auf den gesetzlichen Rahmen, in dem gewerkschaftliches Agieren stattfindet, sollte Aufschluss darüber geben, ob und wenn ja, welche Hindernisse bei der nationalen und europäischen Interessenvertretung für die Gewerkschaften existieren. Diese Befunde werden abschließend auf ihre Konvergenz und Aussagekraft für die gesamten MOEL untersucht.
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Veröffentlichungsjahr: 2010
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Verwendete Abkürzungen
AdR Ausschuss der Regionen EBR Europäischer Betriebsrat EGB Europäischer Gewerkschaftsbund EGKS Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl EGV EG-Vertrag EP Europäisches Parlament EU Europäische Union EWSA Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss FN Fußnote MdEP Mitglied(er) des Europäischen Parlaments MOEL Mittel- und osteuropäische Länder Rat Rat der Europäischen Union
Polnische Gewerkschaften
FZZForum Związków Zawodowych(Gewerkschaftsforum) OPZZOgólnopolskie Porozumienie Związków Zawodowych(Gesamtpolnischer Gewerkschaftsverband) SolidarnoscNiezależny Samorządny Związek Zawodowy „Solidarność”(Unabhängige Selbstverwaltete Gewerkschaft „Solidarität“)
Ungarische Gewerkschaften
ASZSZAutonom Szakszervezetek Országos Szövetsége(Bund Autonomer Gewerkschaften) ESZTÉrtelmiségi Szakszervezeti Tömörülés(Gewerkschaftsbund der Intellektuellen) FSZDL/LIGAFüggetlen Szakszervezetek Demokratikus Lígája(Demokratischen Liga Unabhängiger Gewerkschaften) MOSZOrszágos Szövetsége
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MSZOSZMagyar Szakszervezetek Országos Szövetsége(Landesbund Ungarischer Gewerkschaften) SZEFSzakszervezetek Együttmüködési Fóruma(Forum für Gewerkschaftliche Zusammenarbeit) SZOTSzakszervezetek Országos Tanácsa(Landesrat der Gewerkschaften)
Fachgruppen des EWSA
ECO Wirtschafts- und Währungsunion, wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt INT Binnenmarkt, Produktion und Verbrauch NAT Landwirtschaft, ländliche Entwicklung, Umweltschutz REX Außenbeziehungen SOC Beschäftigung, Sozialfragen, Unionsbürgerschaft TEN Verkehr, Energie, Infrastrukturen, Informationsgesellschaft
Europäische Arbeitgeberverbände
UNICEUnion des Industries de la Communauté européenne
UEAPMEUnion Européenne de l'Artisanat et des Petites et Moyennes Entreprises(Europäische Union des Handwerks und der Klein- und Mittelbetriebe) CEEPCentre européen des entreprises à participation publique et des
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1 Einleitung
In vielen Veröffentlichungen und im alltäglichen Sprachgebrauch ist bezüglich der Europäischen Union (EU) oft die Rede von den „neuen Mitgliedsländern“. Gemeint sind dabei die Länder, die im Rahmen der beiden Osterweiterungsrunden am 1. Mai 2004 und am 1. Januar 2007 dem Europäischen Staatenverbund beitraten1. Die Bezeichnung als „neue Mitgliedsländer“ ist dabei in zweierlei Hinsicht problematisch: Einerseits käme niemand auf die Idee, etwas, dass sich im sechsten bzw. vierten Bestandsjahr befindet, noch als „neu“ zu bezeichnen. Andererseits sind meist auch nicht alle damals beigetretenen Länder gemeint. Vielmehr dreht es sich um die Staaten, die sich geografisch betrachtet in Mittel- und Osteuropa befinden. Im Folgenden wird diese Gruppe2daher unter dem Synonym der mittel- und osteuropäischen Länder (MOEL) zusammengefasst.
Abgesehen von den beiden bereits benannten Problemen stellen sich die zwei Fragen, ob es sich bei den MOEL a) immer noch um eine homogene Gruppe handelt und ob sich b) in Abgrenzung zu den „alten“ EU-Mitgliedern, den „EU-15“, die Bezeichnung als „neue Mitgliedsländer“ noch rechtfertigt?
