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- Herausgeber: GRIN Verlag
- Sprache: Deutsch
Bachelorarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Region: Afrika, Note: 1,3, Universität Koblenz-Landau (Institut für Sozialwissenschaften, Abteilung Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit wird der Frage nachgegangen, inwieweit Südafrika in politischer Hinsicht als föderales System bezeichnet werden kann. An eine allgemeine Betrachtung der Merkmale des Föderalismus und einigen Informationen zum Land, folgt im Anschluss eine ausführliche Betrachtung des südafrikanischen Föderalismus, die auf eine Beantwortung der Fragestellung hinarbeitet. Im abschliessenden Fazit werden die vorangegangen Betrachtungen zusammengefasst und abschliessend eine Bewertung des südafrikanischen Föderalismus vorgenommen.
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Veröffentlichungsjahr: 2011
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Im Fach: Politikwissenschaft
Südafrika- ein föderales System?
Kontaktdaten:
Universität:
Universität Koblenz-Landau, Campus Landau Institut für Sozialwissenschaften Abteilung Politikwissenschaft Kaufhausgasse 9 76829 Landau
Student:
Julian Kettenhofen
Studiengang: Bachelor of Education Grundschule
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3. Südafrika- ein föderales System? Seite 21-40
3.1 Föderale Tradition in Südafrika? Seite 22-23
3.2 Föderale Elemente in der Verfassung von 1997 Seite 24-28
3.3 Die Rolle des NCOP als zweite Kammer Seite 28-34
3.4 Die Finanzverfassung Seite 34-37
3.5 Die Auswirkung der Dominanz des ANC auf die Funktions-Seite 38-40
weise des südafrikanischen Föderalismus
C. Schlussteil/Fazit Seite 41-44
D. Literaturverzeichnis Seite 45-47
E. Anhang Seite 48
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A. Einleitung
Die Geschichte Südafrikas ist geprägt durch die Erfahrungen der über Jahrhunderte vorherrschenden Ideologie der Rassentrennung, in der die unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen (Schwarze, Farbige und Weiße ) gesellschaftlich, politisch und räumlich voneinander separiert wurden. Unter der Führung der weißen Minderheiten wurde die schwarze Bevölkerung seit dem Hochpunkt der Kolonialisierung Anfang des 19. Jahrhunderts unterdrückt, in ihren Rechten eingeschränkt, sowie räumlicher Separation unterworfen, die in den 50-er Jahren des 20. Jahrhunderts in der Schaffung der Homelands1gipfelte. Damit einher ging das Konzept der Apartheid, das 1948 als Staatsideologie und 1950 als offizielles Gesetz anerkannt wurde.2Unter Apartheid wird die begriffliche Fassung der institutionalisierten Rassentrennung verstanden, die in Südafrika, wie oben bereits erwähnt, seit der Kolonialisierungsphase kontinuierlich vorangetrieben wurde. Nachdem die Apartheidsideologie der weißen Minderheit über 40 Jahre Bestand hatte, wurde mit der Übernahme des Präsidentenamtes von Frederik Willem de Klerk, seinem Versprechen der Demokratisierung Südafrikas, der Abschaffung der Apartheid und der Freilassung Nelson Mandelas aus der Gefangenschaft eine Wende eingeläutet, die im Jahre 1994 in den ersten freien Wahlen, der Schaffung einer Übergangsverfassung und der Amtsübernahme Nelson Mandelas’ als erstem schwarzen Präsident Südafrikas ihren Höhepunkt fand. Im Rahmen der Schaffung einer neuen Verfassung3und dem Vorhaben der Demokratisierung des Landes mussten verschiedene Fragen geklärt werden, die im Zusammenhang mit der Neuordnung des Landes offen waren. Hierbei mussten gesellschaftliche, politische und auch wirtschaftliche Faktoren miteinbezogen werden. Einer der zentralen Punkte war die Frage nach der politischen Ordnung des Landes und hier im Speziellen, ob das Land nach dem Prinzip einer föderalen Ordnung, oder eher zentralistisch ausgestaltet werden sollte.
1Die Bevölkerung wurde im Rahmen des Group Areas Act von 1950 in Schwarze, Weiße und Farbige unterteilt. Unter dem Begriff „Homelands“ werden extra eingerichtete Gebiete verstanden, in denen die schwarze Bevölkerung von den Lebensräumen der Weißen separiert wurde. Wollte eines der Homelands Unabhängigkeit erreichen, so ging diese Entscheidung mit dem Verlust der südafrikanischen Staatsangehörigkeit aller Bewohner dieses Homelands einher. Vgl. hierzu Drechsel/Schmidt 1995, S. 147 ff.
2Vgl. Drechsel/Schmidt 1995, S. 115
3Nachdem im Jahre 1994 zunächst eine Übergangsverfassung geschaffen wurde, konnte die endgültige Verfassung nach zähen Verhandlungen am 04.02 1997 in Kraft treten.
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Letztendlich entschied man sich nach langwierigen Verhandlungen zwischen den beiden größten Parteien des Landes, dem ANC und der NP dafür, das Land nach dem Konzept einer föderalen Ordnung aufzubauen.
Betrachtet man nun jedoch die offizielle Bezeichnung des Landes „Republic of South Africa“, stellt man fest, dass sich hier kein Hinweis auf eine bundesstaatliche bzw. föderale Ordnung finden lässt. Auch in der Verfassung des Landes wird an keiner Stelle das Wort „federal“ bzw. „federalism“ verwendet.4In der Literatur lassen sich von der Ansicht, dass Südafrika als nicht föderal klassifiziert werden muss, über die Beschreibung des Landes als Republik mit föderalen Elementen(„hat die Verfassung jedoch letztlich keinen klassischen Bundesstaat geschaffen. Südafrika ist eher ein unitarisch geprägter Staat mit deutlich föderalen Elementen.“)5, bis hin zur Position, dass Südafrika definitiv föderal ist(„Auch wenn sich in der offiziellen Bezeichnung Südafrikas kein Verweis auf den Föderalismus findet, kann Südafrika seit dem Inkrafttreten der gegenwärtigen Verfassung doch als Bundesstaat gelten.“)6, viele verschiedene Meinungen finden. Es gibt also auch in der Literatur keine klare Übereinkunft, ob Südafrika föderal ist oder nicht.7Auf der offiziellen Internetpräsenz des Forum of Federations kann man jedoch feststellen, dass dort, unter den lediglich 24 als föderal klassifizierten Ländern, auch Südafrika seinen Platz findet.8Durch die bisherigen Ausführungen dürfte klar geworden sein, dass es trotz der in den Verhandlungen zur neuen Verfassung festgelegten Übereinkunft, Südafrika in einem föderalen System auszugestalten, Punkte gibt, die Grund zur Annahme liefern, dass Südafrika als nicht bzw. nur eingeschränkt föderal klassifiziert werden kann. Auf der anderen Seite wurde das Land vom Forum of Federations als klar föderal charakterisiert und bietet somit von offizieller Seite eine Meinung, die im Kontrast zu den Kritikern des südafrikanischen Föderalismus steht. Nach welchen Kriterien wurden die verschiedenen Einschätzungen jedoch vorgenommen? Welche Defizite veranlassen die Kritiker, Südafrika als nicht bzw. nur eingeschränkt föderal zu charakterisieren und wie kann die Position von Befürwortern des südafrikanischen Föderalismus begründet werden, die in Südafrika ein deutlich föderales System erkennen?
4Vgl. Schrenk 2007, S. 63
5Wittneben 2005, S. 119
6Range, in: Leunig 2009, S. 244
7Vgl. Mulert 2006, S. 121
8Vgl. http://www.forumfed.org/en/federalism/by_country/index.php[letzterZugriff: 03.10.10]
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Diesen Fragen soll im Folgenden und zusammengefasst unter der Hauptfragestellung „Südafrika- ein föderales System?“ nachgegangen werden. Der südafrikanische Föderalismus soll also nach verschiedenen Kriterien untersucht und schlussendlich bewertet werden. Hierzu sollen in einem ersten Teil zunächst das Konzept und der Begriff des „Föderalismus“ genauer in den Blick genommen werden. Weiterhin sollen Kriterien erarbeitet werden, anhand derer ein System als föderal charakterisiert werden kann.
Nachdem die allgemeine Bedeutung des Föderalismus geklärt wurde, soll im zweiten Teil zu einer allgemeinen Beschreibung Südafrikas übergegangen werden. Hier werden allgemeine Daten zum Land, in einer kurzen Zusammenfassung die Geschichte des Landes und in einem weiteren Schritt das politische System Südafrikas dargestellt.
Im dritten Teil wird unter Berücksichtigung des vorher Erläuterten nun im Besonderen der südafrikanische Föderalismus genauer in den Blick genommen werden. Ziel dieser Betrachtung soll es sein, anhand der erarbeiteten Merkmale des südafrikanischen Föderalismus eine Antwort auf die Frage zu finden, ob Südafrika wirklich ein föderales System besitzt, oder ob die kritischen Stimmen, die Südafrika den föderalen Charakter teilweise oder ganz absprechen, Recht behalten. In einem abschliessenden Fazit soll das Vorangegangene zunächst einmal zusammengefasst und im Anschluss daran, die übergeordnete Fragestellung dieser Arbeit „Südafrika- ein föderales System?“, beantwortet werden. Abschliessend soll eine kurze Bewertung des südafrikanischen Föderalismus im Hinblick auf die bisherige , aber auch auf zukünftige Entwicklungen erfolgen.
