Was tun - Gabriele von Arnim - E-Book

Was tun E-Book

Gabriele von Arnim

0,0
8,99 €

Beschreibung

Ein Gefühl geht um in Europa: die Demokratie ist in Gefahr! Nationalisten sind auf dem Vormarsch, und viele Bürger erleben zum ersten Mal, dass die liberale Demokratie keineswegs so selbstverständlich ist, wie man immer geglaubt hat, sondern ein fortwährender Prozess. Etwas, das man schützen, bewahren und mit Energie versorgen muss. Aber wie? Fünf renommierte Journalistinnen geben in diesem kompakten Buch eine Antwort aus fünf unterschiedlichen Perspektiven. Ein Crash-Kurs in Staatsbürgerkunde, der mit Analysen, Informationen, Argumenten und Erfolgsgeschichten die Leser motiviert, sich für die Demokratie stark zu machen. Gabriele von Arnim schreibt einen Liebesbrief an die Demokratie. Christiane Grefe erzählt davon, wie durch die Globalisierung Staat und Politik zugunsten der Wirtschaft so geschwächt wurden, dass viele Bürger das Vertrauen verloren haben. Aber das ist kein Naturgesetz: Wenn Bürger Druck machen, müssen Regierungen das Gemeinwohl wieder stärken. Elke Schmitter erinnert an demokratische Utopien, die schon vorhanden sind, man hat sie nur aus dem Auge verloren. Evelyn Roll zeigt, wie überlebenswichtig es für die Demokratie ist, eine Lüge wieder eine Lüge zu nennen, und wie man Realität und Erfindung auseinanderhalten kann. Und Susanne Mayer erzählt von positiven und gelungenen Beispielen demokratischen Engagements.

Das E-Book können Sie in Legimi-Apps oder einer beliebigen App lesen, die das folgende Format unterstützen:

EPUB
MOBI

Seitenzahl: 107

Bewertungen
0,0
0
0
0
0
0



Zum Buch

Viele Bürger erleben zum ersten Mal, dass die Demokratie keineswegs so selbstverständlich ist, wie sie immer geglaubt haben. Sie ist ein fortwährender Prozess, ihre Errungenschaften muss man schützen, verteidigen und mit Energie versorgen. Aber wie?

Fünf renommierte Journalistinnen geben Antworten aus unterschiedlichen Perspektiven: Sie beschreiben den Aufstieg des Populismus und wie sich das Verständnis von Politik verändert hat, wie man Fake News erkennt und die Verdrehung der Realität bekämpft. Sie erzählen von Utopien, die schon verwirklicht sind, und zeigen, was es bedeutet: die Verantwortung als Staatsbürger ernst zu nehmen und sich ein fundiertes Urteil zu bilden – über die Welt und unsere Chancen, sie zu verbessern.

Gabriele von Arnim | Christiane GrefeSusanne Mayer | Evelyn Roll | Elke Schmitter

WAS TUN

DEMOKRATIE VERSTEHTSICH NICHT VON SELBST

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verlag Antje Kunstmann

Die Einnahmen aus dem Verkauf dieses Buchs gehen alsSpende an die Organisation »Reporter ohne Grenzen«.

INHALT

WAR’S DAS?

  1  HIER LÄUFT WAS SCHIEF | Christiane Grefe

Wie Politik und Staat so geschwächt wurden, dass viele Bürger heute beiden nichts mehr zutrauen

  2  DIE UTOPIE IST SCHON DA | Elke Schmitter

Menschen sind lernfähig und Gesellschaften sind veränderbar

  3  LIEBESERKLÄRUNGEN | Gabriele von Arnim

Wie geht es Ihnen in der Demokratie?

  4  SPIELVERDERBER | Evelyn Roll

Tipps für den Umgang mit Demokratieverächtern

  5  DIE ERDE IST EINE SCHEIBE | Evelyn Roll

Wenn Fakten nichts mehr zählen, bricht die Demokratie zusammen

  6  STIMMT GAR NICHT! | Susanne Mayer

Nie war es so leicht, sich so gut, so schnell, so breit zu informieren

  7  AUF DIE STRASSE! | Gabriele von Arnim

Es ist wieder Zeit für Protestmärsche, Sit-ins, Mahnwachen, Menschenketten

  8  ICH KANN NICHT ALLES MACHEN | Elke Schmitter

Entwarnung für Überforderte

  9  REIN IN DIE PARTEIEN | Christiane Grefe

Zur Wiederbelebung der parlamentarischen Demokratie

10  WO GEHT WAS? UND WIE? | Susanne Mayer

Ein Potpourri der Möglichkeiten, wie man sich einmischen kann

 

ANHANG | Links, Adressen, Lesetipps

DIE AUTORINNEN

WAR’S DAS?

Bangen, zittern, angespannt in den Nachrichten verfolgen, wie es läuft – so sah es aus, das letzte politische Jahr. Das Brexit-Referendum. Die Wahl des amerikanischen Präsidenten. Die Machtanmaßung eines türkischen Autokraten. Der Angriff des Front National auf den Elysée Palast von Paris. Der Einzug der AfD in Deutschlands Parlamente. Es wird unübersehbar, wie zerbrechlich sie ist, unsere Demokratie.

Zwar gelang es Emmanuel Macron im Mai, was für eine Erleichterung, die rassistische Politikerin Marine Le Pen zu besiegen, zu den Klängen der Europahymne »Freude schöner Götterfunken« feierte der neue Präsident im Hof des Louvre. Aber wahr ist eben auch: Die extreme Rechte konnte ein Drittel aller Wählerstimmen auf sich ziehen. Großbritannien wird die EU verlassen (wenn kein englisches Wunder geschieht). In der Türkei hat, unter schon repressiven Verhältnissen, eine Mehrheit für die Einschränkung ihrer demokratischen Rechte gestimmt. Aus Washington treffen Schreckensmeldungen ein. In Deutschland wächst die Zahl der rechtsradikal begründeten Gewalttaten stetig. Und wer nach Ungarn und Polen guckt, sieht auch ins demokratische Dunkelgrau.

Genug, meinen wir. Wer die Demokratie liebt, muss jetzt für sie kämpfen.

Nur wie?

Jeder, wie er kann. Dieses Buch ist für alle, die auch nicht zusehen wollen, wie das, was mühsam erkämpft wurde, nun zerrieben wird: die offene Gesellschaft. Der Rechtsstaat, der auf die Magna Carta von 1215 zurückgeht. Der Schutz des Individuums vor willkürlicher Verhaftung, festgehalten im Habeas-Corpus-Act, London 1679. Die Meinungsfreiheit, die Pluralität und Unabhängigkeit der Presse. Soziale Gerechtigkeit als politisches Ziel, die Emanzipation als Voraussetzung allen Tuns. Ein Leben in Frieden. Der Zusammenschluss Europas um diese Ideale.

Fünf Journalistinnen, fünf Perspektiven. Wir beschreiben, warum es gute – schlechte – Gründe gibt für die politische Frustration. Wie man Fake News erkennt und die Verdrehung der Realität bekämpft. Wir feiern die Demokratie und die Utopien, die schon verwirklicht sind. Wir zeigen, was das bedeutet: sich ernst zu nehmen als Staatsbürger und sich ein fundiertes Urteil zu bilden – über die Welt und über unsere Chancen, sie zu verbessern.

Dieses Buch gibt keine Wahlempfehlung, sondern Ausblicke auf politische Aktion. Etwa: In eine Partei eintreten. Oder: Auf die Straße gehen und mit seinem Körper vertreten, wofür man steht. Das letzte Kapitel versammelt eine Fülle von Möglichkeiten, sich zu engagieren.

Denn wenn die Frage ist: Was tun?Dann lautet die Antwort: Was tun!

1

Christiane Grefe

HIER LÄUFT WAS SCHIEF

Wie Politik und Staat so geschwächt wurden, dassviele Bürger heute beiden nichts mehr zutrauen

Wir sind ganz schön vergesslich. Oder erinnert sich noch jemand an den Börsenrausch der »New Economy« Ende der 90er-Jahre? Jeder, der ein paar Mark übrig hatte, setzte damals auf den »Neuen Markt-Index« der IT- und Telekommunikationsbranchen. Deutschlehrer folgten in der Freistunde ihrem »Börsenguru«, selbst Arbeitslose wurden zu Aktienzockern. In jenen Jahren gab es ernsthafte Debatten darüber, warum man Kindern überhaupt noch Disziplin beibringen solle; schließlich werde bald kaum noch jemand arbeiten müssen. Denn dank der schnellen globalen Kommunikationsnetze arbeite ja jetzt das Geld!

Bis drei Jahre später die »Dotcom-Blase« platzte. Reihenweise gingen Unternehmen pleite. Der Boom war auf Spekulation und falsche Versprechungen gebaut. 200 Milliarden Euro lösten sich in Luft auf, so wie die Träume ihrer Anleger. Das Geld, das sich in der virtuellen Realität so fleißig vermehrt hatte, erwies sich als genau das: virtuell.

Soll nicht wieder vorkommen? Von wegen: Nur zehn Jahre später wieder Spekulation, wieder Luftgeld, das in keiner »Realwirtschaft« geerdet war. Amerikas überdrehte Immobilienkredite und hyperundurchsichtige Anlageprodukte brachten die nächste Blase zum Platzen – und die gesamte Weltwirtschaft an den Rand des Abgrunds. Es war die größte globale Finanzkrise seit dem Schwarzen Freitag 1929. Auch in Europa raunten Sparer vor dem EC-Automaten: Wie lange wird noch was rauskommen? Wird es eine Massenarbeitslosigkeit wie in den 20er-Jahren geben?

Was hat das alles mit der heutigen Erosion der Demokratie zu tun? Eine ganze Menge. Wenn man verstehen will, woher die weltweite Anziehungskraft der Populisten, der drohende Zerfall Europas und die Hoffnung auf starke Männer und Staaten rühren, dann fordert das auch einen Blick zurück auf die Erfahrungen im globalen Finanzkasino und eine verfehlte Form der Globalisierung. Unter der Oberfläche von »Make America great again« und »Wir sind das Volk«-Parolen schwelen auch Angst, Wut und Ohnmacht über die Folgen des sogenannten Neoliberalismus.

Natürlich haben der bizarre Aufstieg Donald Trumps, der Machtausbau von Autokraten wie Erdoğan und die Wahlerfolge von Marine Le Pen oder Orbán jeweils national unterschiedliche Ursachen. Doch eines trifft alle Länder: Rund um den Globus hat die einseitige Fixierung auf den Markt die sozialen Sicherheiten und Solidarstrukturen untergraben, Gemeinschaften, Kulturen und natürliche Ressourcen zerstört, den ökologischen Umbau des westlichen Wirtschaftsmodells aufgehalten. Und dabei wurden zugleich Politik und Staat so heruntergeredet und geschwächt, dass viele Bürger heute beiden misstrauen.

Das Drama begann mit einem Dreisprung der internationalen Wirtschafts- und Finanzpolitik: Erst wurden in den 70er und 80er Jahren die Finanzmärkte dereguliert. Dann folgte der »Washington Konsens«: Der Internationale Währungsfonds und die Weltbank machten ihre Kredite davon abhängig, dass die Schuldnerländer von Afrika bis Asien ihre Zollschranken öffneten, Verwaltungen abbauten und staatliche Gemeinwohlaufgaben privaten Anbietern zugänglich machten. 1994 schließlich wurde ein neuer Welthandelsvertrag besiegelt, der freie Märkte rund um den Globus zum Dogma erhob.

Schneller und effizienter als Regierungen würden Unternehmen für neue Jobs sorgen und die Armut beseitigen: diese »Friedensdividende« war das große Versprechen der Marktbefreiungsaktion nach dem Zusammenbruch des sozialistischen Ostblocks. Doch tatsächlich folgte dem Wettbewerb der Systeme nun der Wettbewerb aller gegen alle. Arme Länder wie Thailand oder Ghana mussten kaum geschützt gegen die stärksten Wirtschaftsmächte der Welt antreten. In einigen Entwicklungsländern brachen ohnehin schwache Industrien zusammen, nachdem die Zollschranken gefallen waren; oder es konnten erst gar keine eigenen Unternehmen entstehen. Der Druck, staatliche Versorgungsstrukturen abzubauen, machte fragile Staaten noch weniger handlungsfähig, um gegenzusteuern und für ihre Bürger da zu sein.

Von den neuen Regeln profitierten am meisten große Konzerne, und ihr Vormarsch setzte ein erpresserisches race to the bottom in Gang. Ein Rattenrennen, immer abwärts. Kühl spielten transnationale Unternehmen die Länder gegeneinander aus. Den Zuschlag für Produktionsstätten und damit Jobs bekam die Regierung, die mit den niedrigsten sozialen Standards lockte und bereit war, ihre natürlichen Ressourcen rücksichtsloser Ausbeutung preiszugeben. Wo sich Textilarbeiterinnen bessere Löhne erkämpft hatten, wo Wälder, Moore, Land und Kohlehalden ausgeschlachtet waren, da zogen die Investoren weiter.

Die Integration Europas wurde nach den gleichen marktradikalen Vorgaben vorangetrieben. Fast alles hat sich an den Forderungen des Binnenmarktes auszurichten. Er treibt die ungleichen Ökonomien Nord-, Ost- und Südeuropas auch untereinander in einen ungleichen Wettbewerb. Und hat damit leichtes Spiel: Schon seit ihrer Gründung als »Europäische Wirtschaftsgemeinschaft« krankt die EU daran, dass der ökonomischen Integration keine gleichwertige Sozialpolitik gegenübersteht – und kein Parlament, das diese auf Augenhöhe mit dem dominanten Ministerrat durchsetzen könnte.

Im Rahmen dieser globalen und europäischen Ordnung haben nationale Regierungen nur noch begrenzte Spielräume, um beispielsweise staatlichen Dienstleistungen, ökologisch verantwortlichen Anbauweisen oder bestimmten Energietechnologien Vorfahrt zu geben. Wie tief die neuen Regeln in die souveräne Entscheidungsmacht der Staaten eingriffen, das wurde vielen Parlamentariern auch in Deutschland erst klar, als sie das Welthandelsabkommen schon ratifiziert hatten.

Es wäre ungerecht, die Erfolge dieser »Entfesselung des Marktes« zu leugnen. Die kreativen Seiten des Kapitalismus haben weltweit einen beispiellosen materiellen Wohlstand ermöglicht, und das auch für einen Teil der Armen in manchen Entwicklungsländern; China allen voran. So weit bekamen die Marktapologeten recht.

Aber der Wohlstand, den die »transnationale Verbraucherklasse« (Wolfgang Sachs) in Nord und Süd genießt, wurde mit der zerstörerischen Ausbeutung von Öl, Mineralien, Soja, Palmöl, Fischgründen und anderen Ressourcen erkauft; mit der blinden Übernutzung von Wäldern und fruchtbarem Land und letztlich damit, dass reiche Länder die Umweltkosten ihres eigenen verschwenderischen Lebensstils einfach anderen aufgebürdet haben. Das gefährdet die Lebensgrundlage von Hunderten Millionen Bauern, Hirten und Waldbewohnern, die unmittelbar von natürlichen Ressourcen leben, und hat schon viele dieser Menschen entwurzelt. Verstärkt durch die Folgen des Klimawandels, heizt der Raubbau in Ländern wie Kongo, Syrien, Nordnigeria, Indonesien oder Kolumbien Konflikte zusätzlich an. So viele Flüchtlinge wie heute gab es seit dem Zweiten Weltkrieg nicht. Sie machen sich meist in die Städte oder in fruchtbarere Regionen ihrer Länder auf. Wenn sie Grenzen überschreiten, dann in den allermeisten Fällen nicht Richtung Europa, sondern in Nachbarstaaten wie Jordanien oder Uganda; Länder also, die ungleich ärmer sind als Deutschland.

Zugleich ist der neue Wohlstand himmelschreiend ungleich verteilt. Weltweit besitzt ein einziges Prozent der Bevölkerung mehr als die Hälfte des globalen Vermögens. Das Jahreseinkommen der ärmsten zehn Prozent ist zwischen 1988 und 2011 um 65 Dollar pro Person gestiegen, während ein Prozent an der Spitze 11 800 Dollar zusätzlich einnehmen konnte. Besonders in Schwellenländern, wo nackte Armut herrscht, wirkt die Ungerechtigkeit provozierend. Die staatlichen Angriffe auf JournalistInnen, Oppositionspolitiker und Nichtregierungsorganisationen zielen von Ägypten über die Türkei bis nach China und Indien auch darauf, Proteste unter Kontrolle zu halten.

In Europa haben die neuen Regeln ebenfalls die Starken gestärkt, profitiert hat vor allem der »Exportweltmeister«. Die Tatsache, dass Deutschland seine Handelsbilanzüberschüsse auch auf Kosten der Industrien Spaniens, Portugals, Italiens – und der Menschen, die dort leben – gewinnt, diese Rücksichtslosigkeit gegenüber dem Rest Europas ist in deutschen Medien selten ein Thema.

Dabei ist Deutschland selbst in Ungleichheit zerrissen. Trotz der guten Wirtschaftslage ist die Hälfte des Nettovermögens auf nur zehn Prozent reicher Bundesbürger konzentriert, während zehn Prozent der Haushalte am unteren Ende real weniger Einkommen haben als Mitte der 90er-Jahre. Das liegt nicht zuletzt an den prekären Arbeitsverhältnissen, die durch die Politik der Liberalisierung entstanden sind. Etwa ein Viertel der Beschäftigten unter 35 Jahren hat nur befristete Verträge, bei den unter 25-Jährigen sogar die Hälfte. Oft vereinzelt. Wo immer mehr Menschen »frei« arbeiten, fehlt die Unterstützung von Betriebsräten und Gewerkschaften. Auch das schafft Verunsicherung.

In der Rückschau fragt man sich, wie die Vorherrschaft des Ökonomischen jahrelang fast widerspruchslos überhöht werden konnte. Selbst der sozialdemokratische Bundeskanzler Schröder übernahm Maggie Thatchers berühmtes Diktum von der »Alternativlosigkeit«, und Joschka Fischer von den Grünen stellte fest, es gebe keine grüne Außenpolitik, sondern nur Außenpolitik. In dieser Ideologie, die politische Ausrichtungen zum Anachronismus erklärte, waren deren Kritiker schnell als »politisch korrekte« oder peinliche »Gutmenschen« diskreditiert, und Manager und Medien verspotteten fruchtbaren parlamentarischen Streit als »Kakofonie«. Selbst viele Umweltschützer fielen irgendwann auf die Ideologie des schwachen Staats herein und setzten lieber darauf, Unternehmen zu beeinflussen als Regierungen. Ein früherer Chef des WWF etwa erklärte, bei Fragen der Nachhaltigkeit sei »Coca-Cola wichtiger als die Vereinten Nationen«. Kulturell versandete seinerzeit jede Kritik in einer gut gelaunten Konsumgesellschaft, die selbst Achtjährige unter Marken-Druck setzte.

Erst als der neoliberale Traumpalast 2007 mit der Finanzkrise, der Nahrungsmittelpreiskrise und dem erschreckenden Bericht des Weltklimarates einstürzte, kam das Erwachen. Schockartig, »als wären wir auf einer Party gewesen«, schrieb Felix Dodds vom Global Research Institute, »und hätten jetzt, am Morgen danach, einen Kater – und was für einen«! Man rieb sich die Augen und sah einen Scherbenhaufen.

Das alles schürt nicht nur Frust in der Gegenwart, sondern auch Zukunftsängste. Laut einer Forsa-Umfrage rechnen 85 Prozent der Bundesbürger mit mehr Altersarmut und 80 Prozent mit schlechteren Startchancen für die Jüngeren und die sozial Schwachen. Und einige werden wütend. Wütend darüber, dass zwar die Banken gerettet