Wie funktioniert das russische Parteiensystem? E-Book

Alexander Sintschuk

• Herausgeber: GRIN Verlag
• Sprache: Deutsch

Veröffentlichungsjahr: 2014

Beschreibung

Essay aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Region: Russland, Note: 1.0, , Sprache: Deutsch, Abstract: Das Parteiensystem inRussland unterscheidetsichsehr starkvondemwestlichen Parteienverständnis. Fehlende parlamentarische Institutionen und mangelnde Gewaltenteilung schränken diese in ihrer Existenz und Funktion ein, wassichin ihrer instabilenIdentitätwiederspiegelt.Ausschlaggebendfür denjetzigen Zustand des Parteiensystems war die Verfassung von 1993, die das Parlament inihrerFunktion schwächte, gleichzeitigaberdenPräsidentenmitschier unbegrenzten Vollmachten ausstattete, was nach und nach die BeseitigungvonfreienpolitischenWettbewerb unddasEntstehen einesgelenkten Parteienwesens zur Folge hatte. DievonWladimirPutindurchgebrachteReformdesWahlrechtsundderParteiengesetzgebung haben das Parteiensystem unter die Kontrolle der staatlichen Bürokratie gestellt, weshalb die Exekutive die Entscheidung trifft, wer zudenWahlenderVertretungskörperschaftenzugelassenwirdundwernicht.Die Parteien verfügen über keine reale Macht, wodurch sie nicht in der Lage sind ihreProgrammedurchzusetzen.DerWettbewerbderIdeenund Programmeentwickelt sich zunehmend zu einem Konkurrenzkampf um Parlamentsposten und Mandate.