Transit 42. Europäische Revue E-Book

Ivan Krastev

• Herausgeber: Neue Kritik
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2015

Seitenzahl: 299

Beschreibung

Alexej Slapovskys Roman Der Marsch zum Kreml (2010) beginnt mit dem Tod eines jungen Schriftstellers, der versehentlich Opfer der Polizei wurde. Ihren toten Sohn in den Armen, macht sich die verzweifelte Mutter auf den Weg, den Schuldigen zu finden. Die Freunde des Schriftstellers schließen sich an, dann ein alter Trinker, überzeugt davon, dass sein in der Nacht zuvor verstorbener Bruder ein Grab an der Kreml-Mauer verdient. Zur Gruppe gesellt sich eine vorbeiziehende Begräbnisprozession, im Glauben, die Kreml-Mauer stehe nun für Privatbegräbnisse zur Verfügung. Passanten schließen sich an. Der kleine Trauermarsch erregt schnell die Aufmerksamkeit der Opposition, die ihre Chance gekommen sieht… Es sollte nicht lange dauern, bis Slapovskys Szenario Wirklichkeit wurde, freilich mit noch offenem Ende. Man spricht von Demokratie und Wandel, doch wer hört hin? Kaum ein gemeinsamer Traum, kein Programm, kein Anführer. Was die Bewegung zusammenhält ist eine Überzeugung: Genug ist genug. Was sie vereint, ist der Unmut über das Bestehende, was ihnen fehlt, ist eine Vision für die Zukunft.

Leseprobe

Transit 42 (Winter 2011/12)

Russland: Rückkehr der Politik?

Editorial

Ivan Krastev

Totgesagte leben länger Autokratie im Zeitalter der Globalisierung

Stephen Holmes

Weder autoritär noch demokratisch

Verborgene Kontinuitäten im postkommunistischen Russland

Die Politik der Alternativlosigkeitoder: Wie Macht in Russland funktioniert

Ein Gespräch mit Gleb Pawlowski

Vladislav Inozemtsev

Ist Russland modernisierbar?

Ekaterina Kuznetsova

Russland in die Europäische Union?

Vielleicht, vielleicht auch nicht

Anna Jermolaewa

Ohne Titel. Russland 2011/2012

Samuel A. Greene

Gesellschaft ohne Bürger?

Rossen Djagalov

Volksverächter

Der Antipopulismus der

postsowjetischen Intelligentsia

Ilya Budraitskis

Unmögliche Umwälzungen

Staatsgewalt und »Extremismus« in Russland

Zakhar Prilepin

Rebellen

Zu den Autorinnen und Autoren

Transit wird herausgegeben am Institut für die Wissenschaften vom Menschen

(IWM) in Wien und erscheint im Verlag Neue Kritik, Frankfurt am Main

Herausgeber: Krzysztof Michalski (Wien/Boston)

Mitherausgeber dieses Heftes: Ivan Krastev (Wien/Sofia)

Kurator des Bildteils: Walter Seidl (Wien)

Redaktion: Klaus Nellen (Wien)

Redaktionskomitee: Cornelia Klinger (Wien), János M. Kovács (Budapest/Wien), Ivan Krastev (Sofia/Wien), Timothy Snyder (Yale/Wien).

Beirat: Peter Demetz (New Haven), Timothy Garton Ash (Oxford), Elemer Hankiss (Budapest), Claus Leggewie (Essen), Petr Pithart (Prag), Jacques Rupnik (Paris), Aleksander Smolar (Warschau/Paris), Fritz Stern (New York).

Redaktionsanschrift: Transit, Institut für die Wissenschaften vom Menschen,

Spittelauer Lände 3, A-1090 Wien, Telefon [phone], Fax [phone]

www.iwm.at

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Anzeigenpreisliste wird auf Wunsch zugesandt.

Transit erscheint zweimal im Jahr. Jedes Heft kostet 14 Euro (D). Transit kann

im Abonnement zu 12 Euro (D) pro Heft (in D und A portofrei) über den Verlag

bezogen werden.

Verlagsanschrift: Verlag Neue Kritik, Kettenhofweg 53, D-60325 Frankfurt/

Main, Telefon [phone], Fax [phone], E-mail: [email protected]

Textnachweise: Der Beitrag von Samuel A. Greene wurde für das vom Carnegie Moscow Center organisierte Projekt Russia 2020: Scenarios for the Future (http://russia-2020.org) verfasst und erschien zuerst auf Russisch in Pro et Contra, Bd. 15, Nr. 1-2, 2011; Dank an Maria Lipman. Der Artikel von Rossen Djagalov erschien zuerst auf Russisch in Neprikosnovennij Zapas (NZ) 75 (1/2011); Dank an Irina Prokhorova. Der Beitrag von Ilya Budraitskis erschien zuerst in der ukrainischen Ausgabe von Krytyka Polityczna, Nr. 2, 2011; Dank an Oleksiy Radynski. Das Kapitel aus Zakhar Prilepins Roman Sankya ist ein Vorabdruck aus der deutschen Ausgabe, die im Frühjahr in der Übersetzung von Erich Klein bei Matthes & Seitz Berlin erscheint; Dank an Erich Klein und Andreas Rötzer.

ISSN 0938-2062

Transit ist Partner von Eurozine – the netmagazine (www.eurozine.com), einem Zusammenschluss europäischer Kulturzeitschriften im Internet. Transit is regularly listed in the International Current Awareness Services. Selected material is indexed in the International Bibliography of the Social Sciences.

© 2012 für sämtliche Texte und deren Übersetzungen Transit / IWM

Die Printausgabe erschien 2012 im Verlag Neue Kritik

E-Book-Ausgaben 2015:

ISBN 978-3-8015-0503-5 (epub)

ISBN 978-3-8015-0504-2 (mobi)

ISBN 978-3-8015-0505-9 (pdf)

Editorial

Alexej Slapovskys Roman Der Marsch zum Kreml (2010) beginnt mit dem Tod eines jungen Schriftstellers, der versehentlich Opfer der Polizei wurde. Ihren toten Sohn in den Armen, macht sich die verzweifelte Mutter auf den Weg, den Schuldigen zu finden. Von der Polizeistation zum Krankenhaus, von dort zum Büro des Staatsanwalts, und von dort zum Kreml. Als erste schließen sich ihr die Freunde des Schriftstellers an, dann ein alter Trinker, überzeugt davon, dass sein in der Nacht zuvor verstorbener Bruder ein Grab an der Kreml-Mauer verdient. Der Gruppe gesellt sich bald eine zufällig vorbeiziehende Begräbnisprozession bei, im Glauben, die Kreml-Mauer stehe nun für Privatbegräbnisse zur Verfügung. Passanten schließen sich an. Der kleine Trauermarsch erregt schnell die Aufmerksamkeit der Opposition, die ihre Chance gekommen sieht und erfolgreich mobilisiert. Ein Traum wird wahr: Die Massen marschieren zum Kreml! Die Regierung setzt ihre Spezialkräfte ein, um die rasch wachsende Menge zu zerstreuen, mit dem Resultat, dass sie deren Zorn und Zahl nur verdoppelt. Schließlich erreicht ein gewaltiger Zug von Menschen den Roten Platz. Es gibt nicht viel, was sie vereint. Die meisten wissen nicht so recht, warum sie sich angeschlossen haben. Sie haben keinen gemeinsamen Traum, kein Programm, keinen Anführer. Was sie zusammenhält ist die Überzeugung »Genug ist genug!«. Der Präsident tritt auf und versucht, die aufgebrachte Masse zu besänftigen. Er spricht von Demokratie und Wandel, aber niemand hört ihm zu. Das ist der Moment, in dem die Regierung ihre Macht verliert.

Es sollte nicht lange dauern, bis Slapovskys Szenario Wirklichkeit wurde, freilich mit noch offenem Ende. In ganz Russland kommt es seit Ende 2011 zu Massenprotesten. Der Anlass war zwar ein anderer – Wahlfälschungen –, doch haben die Empörten einiges gemeinsam mit jenen im Roman: Es scheint, dass sie aus dem Nichts kommen, überraschend für die ganze Welt, ja für sie selbst; was sie vereint, ist eher der Unmut über das Bestehende als eine Vision für die Zukunft; und der fragmentierten Opposition fehlt es an einer charismatischen Führungsfigur.

Noch vor Kurzem hätte niemand eine breite Protestbewegung in Russland für möglich gehalten. Das Land schien immun gegen den Arabischen Frühling, wie es schon unbeeindruckt geblieben war von den »Farbrevolutionen« in der Ukraine, Georgien oder Kirgistan. Lange herrschte ein tiefer Pessimismus unter jenen, die nicht mit Putins System einverstanden waren. Viele verließen das Land.

Und nun ist, wie es scheint, die Politik zurückgekehrt, die Bürger melden sich wieder zu Wort. Auch wenn Putin seine Macht wohl nicht so rasch verlieren wird, so scheint das System, das ihm erlaubt, das Land ruhig zu stellen, doch angeschlagen. Alternativen zum status quo lassen sich freilich noch kaum ausmachen.1 Das vorliegende Heft will dazu beitragen, die Hintergründe und Ausgangsbedingungen für einen Systemwechsel besser zu verstehen.

Die ersten drei Beiträge geben einen tieferen Einblick in die Mechanismen der Macht in Russland: Ivan Krastev untersucht Russlands »gelenkte Demokratie« als exemplarischen Fall eines neuen Typus von Autokratie unter den Bedingungen der Globalisierung: die Autokratien des 21. Jahrhunderts sind gemäßigt repressiv, kapitalistisch und in die Weltwirtschaft integriert, auf den Ruinen der traditionellen Gesellschaft errichtet, nicht ideologisch und funktionieren trotz offener Grenzen und eines freien Informationsflusses. Gerade deshalb scheint Widerstand gegen sie so schwer zu sein.

Stephen Holmes arbeitet die verborgenen Kontinuitäten zwischen der Ära Jelzin und Putins Regime heraus. Bis heute prägt uns die Logik des Kalten Krieges und lässt uns die Konflikte des postsowjetischen Russland in die Polarität von Demokratie und Autokratie pressen. Dass sich nach dem Zusammenbruch eines autokratischen Systems naturwüchsig eine Demokratie herausbildet bzw. dass autoritäre Kräfte die Schuld tragen müssen, wo eine demokratische Entwicklung ausbleibt, stellt einen doppelten Fehlschluss dar. Um sinnvoll über die Perspektiven der Demokratie im heutigen Russlands nachzudenken, so Holmes, müssen wir das politisch aufgeladenen Narrativ des Regimebruchs ebenso fallen lassen wie die Dichotomie von Autokratie und Demokratie, auf dem es basiert. Erst dann werden die vielen unterschwelligen Kontinuitäten sichtbar, die Jelzins und Putins Regime miteinander verbinden.

Gleb Pawlowski begann seine Zusammenarbeit mit der russischen Regierung zur Zeit der Kampagne für die Wiederwahl Jelzins 1996 und fungierte fortan als ein wesentlicher Teil der politischen Maschinerie des Kreml. Lange Zeit war er Berater Putins, zuletzt Dmitri Medwedjews, bis er im April 2011 entlassen wurde. Die russische liberale Öffentlichkeit sieht in ihm ein Symbol der Putin-Dekade. Transit hat ihn als Zeitzeugen befragt. Seine Reflexionen über die späte Sowjetunion, die Erfahrung der Ohnmacht der Dissidenten und die Metamorphosen der Macht nach dem Zusammenbruch des Imperiums geben einen tiefen Einblick in die Vorgeschichte und Geschichte des postsowjetischen Russland.

Dass in Russland Modernisierungsbedarf herrscht, ist allgemeiner Konsens. Vladislav Inozemtev zeigt, wie die gegenwärtigen Machtstrukturen jeden Versuch, das Land zu modernisieren, zum Scheitern verurteilen. Ekaterina Kuznetsova entwickelt Szenarien für das scheinbar Undenkbare: den Eintritt Russlands in die Europäische Union.

Einen dramatischen Zerfall des öffentlichen Raums im postsowjetischen Russland diagnostiziert Samuel A. Greene. Zu beobachten sei eine Flucht der Bürger aller Schichten aus der Politik ins Private. Ob die neuen Protestbewegungen diesen Trend umkehren, bleibt abzuwarten. Auf einen weiteren Grund für die Atomisierung der russischen Gesellschaft macht Rossen Djagalov aufmerksam. Die russische Intelligentsia war ursprünglich ein entscheidender Faktor für die Emanzipation und Politisierung der Massen. Djagalov verzeichnet eine historische Verschiebung: Auf unterschiedlichen Wegen haben der Stalinismus und der Menschenrechtsdiskurs zum Bruch des »historischen Blocks« zwischen Intelligentsia und »Volk« geführt, mit der Folge, dass die intellektuelle Elite in Russland heute ein stark ausgeprägtes Ressentiment gegen das Volk hegt und das Volk verstummt ist.

Die Entwicklungen der letzten Monate lassen die Welt voller Hoffnung auf Russland blicken. Umwälzungen scheinen fällig. Doch wenn sie denn kommen, ist nicht ausgemacht, dass sie die ersehnte Freiheit bringen. Die Frage, ob ein Machtwechsel ohne Blutvergießen möglich ist, hat in Russland Tradition, und sie steht heute wieder auf der Tagesordnung. »Bewahre uns Gott vor einem russischen Aufstand, sinnlos und erbarmungslos. Diejenigen, die sich bei uns unmögliche Umwälzungen ausdenken, sind entweder zu jung und kennen unser Volk nicht, oder sind Menschen mit bereits verhärteten Herzen, für die ein fremder Kopf ein Knopf ist und auch der eigne Hals nicht mehr wert als ein Pfifferling.« heißt es in Aleksander Puschkins Roman Die Hauptmannstochter.2

Ilya Budraitskis erinnert daran, dass Massenproteste in Russland nichts Neues sind: Seit Putins Machantritt kommt es im ganzen Land immer wieder zu Gewaltausbrüchen von rechts, die das System bereitwillig für den Abbau von Bürgerfreiheiten und den Ausbau seiner Macht nutzt – ein gefährliches Spiel, das jederzeit außer Kontrolle geraten kann, zumal wenn die Regierung in die Defensive gerät. Die Nationalisten suchen nun ihren Platz in der neuen Protestbewegung, die ohne sie wohl kaum zu einer Massenbewegung wird. Das wissen die liberalen Oppositionsführer und müssen sich entscheiden, ob sie eine Allianz mit ihnen eingehen wollen.

In seinem Roman Sankya, aus dem wir hier ein Kapitel abdrucken, stellt Zakhar Prilepin Protagonisten aus dem Milieu latenter Gewalt vor. Der jugendliche Held und seine Freunde gehören einer militanten regimekritischen Gruppierung an. Nach heftigen Krawallen in Moskau ist ihm die Sicherheitspolizei auf der Spur. Prilepin zeigt drastisch die Dynamik und Ambivalenz der politischen Radikalisierung.

Die Photographin Anna Jermolaewa hat an Anti-Putin-Demonstrationen in Moskau und St. Petersburg teilgenommen und eindrucksvolle Bilder mitgebracht. Wir möchten an dieser Stelle Walter Seidl willkommen heißen, der die Künstlerin zu uns gebracht hat und der fortan die photographischen Essays in Transit kuratieren wird. Bei Josef Wais, der dies von 1997 bis 2010 getan hat, möchten wir uns herzlich bedanken.

Wien, im Januar 2012

1 Der Mitherausgeber des vorliegenden Heftes, Ivan Krastev, und Stephen Holmes loten die Optionen in ihrem Artikel »The Weakest Strongman« aus, der am 2. Februar 2012 in The New Republic erscheint.

2 Alexander Puschkin, Die Romane. Die Hauptmannstochter. Der Mohr Peters des Großen. Dubrowski, neu übersetzt und herausgegeben von Peter Urban, Friedenauer Presse, Berlin 1999.

Ivan Krastev

TOTGESAGTE LEBEN LÄNGER

Autokratie im Zeitalter der Globalisierung

»Die Geschichte«, so hat es Kenneth Jowitt formuliert, »ist in der Regel ›protestantisch‹, nicht ›katholisch‹«, will sagen, sie ist vor allem durch institutionelle, kulturelle und ideologische Vielfalt gekennzeichnet.1 Allerdings habe sie, so fährt er fort, von Zeit zu Zeit ihre »katholischen Momente«, wenn ein »universelles ideologisches ›Wort‹ zu institutionellem ›Fleisch‹ wird« und sich das starke Gefühl Bahn bricht, die Geschichte bewege sich auf ein bestimmtes Ziel zu.2 Die Periode nach dem Kalten Krieg war ein solcher »katholischer Moment«. Zumindest eine Zeitlang erschienen da die freiheitlichen westlichen Demokratien als die letzte Etappe der Menschheitsgeschichte. Regierungen konnten das moralische Recht zur Herrschaft nicht länger aus der Tradition (Religion) oder aus einer Revolution (Ideologie) schöpfen: Der sich in freien und gleichen Wahlen äußernde Volkswille ist zur einzigen Quelle legitimer Herrschaft geworden, die moderne Gesellschaften zu akzeptieren bereit sind. Die globale Ausbreitung von (häufig freien und manchmal fairen) Wahlen und die universelle Anerkennung der Sprache der Menschenrechte sind zu Beginn des neuen Jahrhunderts zu zentralen Elementen der Politik geworden. So ist der Eindruck entstanden, dass die Demokratie in dieser oder jener Ausprägung zur universellen Regierungsform menschlicher Gesellschaften werden würde, in der gleichen Weise, wie der Nationalstaat ein Jahrhundert zuvor zur vorherrschenden Form ihrer Selbstorganisation geworden war.

So ist denn auch die Mehrheit der Politikwissenschaftler nach dem Ende des Kalten Krieges zu der Auffassung gelangt, dass die heutigen autoritären Regime auf tönernen Füßen stehen. Am treffendsten brachte dies Samuel Huntington auf den Punkt, als er 1991 bemerkte, dass »die liberalisierte Autokratie kein stabiles Gleichgewicht besitzt; sie kann nicht auf halber Strecke stehen bleiben«.3 Wenn autoritäre Regime »keine Leistung bringen, verlieren sie an Legitimität, da Leistung die einzige Rechtfertigung ihrer Herrschaft ist. Doch (…) wenn sie soziale und wirtschaftliche Erfolge haben, lässt dies im Volk den Wunsch nach politischer Mitbestimmung und Partizipation entstehen, den sie nicht befriedigen können, ohne ihrer eigenen Existenz ein Ende zu setzen.«4 Die Versuche gewiefter Autokraten, der Geschichte ein Schnippchen zu schlagen, indem sie ihrer Herrschaft ein demokratisches Mäntelchen umhängen und sich liberale Verfassungen geben, Wahlen veranstalten etc., würden ihnen nicht helfen; im Gegenteil, mit der Übernahme demokratischer Institutionen und der Fälschung demokratischer Verfahren brächten sie sich in Gefahr. »Wenn bei dir im ersten Akt eine Pistole an der Wand hängt«, so soll Anton Tschechow einmal einem angehenden Schriftsteller geraten haben, »muss sie im letzten losgehen.«5 Wo autoritäre Herrscher Wahlen und andere demokratische Institutionen einführen – und sei es nur begrenzt und in manipulativer Absicht –, werden diese zu irgendeinem Zeitpunkt »losgehen«. Kurz, in der politischen Theorie besteht die Erwartung, dass Autokratien im Zeitalter der Demokratisierung nicht überleben werden, so wie die Dinosaurier unfähig waren, die Eiszeit zu überstehen.

Die arabischen Revolutionen von 2011 haben dieser Erwartung noch zusätzliche Nahrung gegeben. Die Welle der Massenproteste in der Region und der Sturz von zwei der stabilsten Diktaturen der Welt haben die politischen Beobachter gezwungen, ihre geliebte These vom arabischen Sonderweg fallen zu lassen. Die arabischen Revolutionen schienen den Beweis zu liefern, dass die einzige Diktatur, die in der globalisierten Welt fortbestehen kann, die Diktatur des Vergleichs ist. Die Tatsache, dass Ägypter und andere Araber ihre Situation mit dem Leben der Türken oder Europäer vergleichen können, raubt den arabischen Regimen die Möglichkeit, sich als attraktiv darzustellen. Die Existenz sozialer Netzwerke, die über Nacht Millionen auf die Straße bringen können, stellt eine Herausforderung dar, auf die diese Regime nicht vorbereitet sind.

In den letzten Jahren haben Wissenschaftler wie Jason Brownlee, Steven Levitsky und Lucan Way bedeutende Beiträge zur Beantwortung der Frage geleistet, welche Faktoren zum Überleben der Autokratie im 21. Jahrhundert beitragen und warum einige autoritäre Regime überleben, während andere scheitern. Brownlee versuchte zu zeigen, dass ein Autoritarismus, der sich auf Mehrparteienwahlen einlässt, sich nicht nolens volens zu einer Demokratie entwickelt, ebenso wenig wie die Manipulation von Wahlen ihn vor internationalem Druck schützt und die Opposition unter Kontrolle hält.6

Bei ihrer Untersuchung zahlreicher Wahlautokratien7 kommen Levitsky und Way zu dem Schluss, dass diese die besten Überlebenschancen in solchen Ländern haben, die kaum unter westlichem Einfluss stehen und nur geringe Verbindungen zum Westen haben.8 Ein funktionsfähiger Staatsapparat mit der Fähigkeit zur Repression und eine effiziente herrschende Partei sind weitere entscheidende Faktoren, die dem Überleben autoritärer Regime zuträglich sind. Solche Regime sind in großen, atomar bewaffneten Staaten, die nie westliche Kolonien waren, die von einer gefestigten herrschenden Partei regiert werden und bereit sind zu schießen, wenn Menschen auf die Straße gehen, schwerer zu stürzen. In kleinen, schwachen Staaten in räumlicher Nähe zur Europäischen Union und zu den USA, die auf Darlehen vom IWF angewiesen und wirtschaftlich und kulturell mit dem Westen verbunden sind, die keine starke herrschende Partei haben und nicht auf Protestierende schießen können oder wollen, haben autoritäre Herrscher dagegen geringere Chancen, sich an der Macht zu halten. Vieles spricht für diese Befunde, und es scheint unmittelbar einzuleuchten, dass die Autokratie in China größere Überlebenschancen hat als in Weißrussland.

Allerdings sollten wir, wenn wir die Überlebensfähigkeit heutiger Autokratien verstehen wollen, die Dichotomie Autokratie/Demokratie mit Vorsicht genießen. Die Wahrheit ist, dass die Autokratie heute am besten im Niemandsland zwischen Demokratie und Autoritarismus gedeiht. Die Verwischung der Grenzen zwischen Demokratie und autoritärer Herrschaft bzw. die gegenwärtige Metamorphose sowohl autoritärer wie demokratischer Regierungsformen könnte das wahre Erbe der demokratischen Revolution des letzten Jahrzehnts des 20. Jahrhunderts sein. Es stimmt zwar, dass sich in den letzten beiden Dekaden der Globalisierung die Zahl der Demokratien auf der Welt drastisch erhöht hat, im selben Zeitraum verzeichnen Meinungsforscher aber auch einen dramatischen Anstieg der Unzufriedenheit der Öffentlichkeit mit der Leistung demokratischer Regierungen. Es scheint, dass es keine Alternative zur Demokratie gibt, dass die Bürger demokratischer Länder aber zugleich von ihr enttäuscht sind.

Wenn Politikwissenschaftler Demokratie und Autokratie ausschließlich als Gegensatzpaar betrachten, laufen sie Gefahr, in den beiden Annahmen gefangen zu bleiben, die diese Opposition implizit enthält: erstens, dass sich nach dem Zusammenbruch eines autoritären Systems naturwüchsig eine demokratische Herrschaft aus seiner Asche erhebt; und zweitens, dass dort, wo sich keine Demokratie entwickelt, autoritäre Kräfte daran schuld sein müssen. Das Verhältnis zwischen Demokratie und Autokratie wird als klassisches Nullsummenspiel dargestellt.

Doch was, wenn die Überlebenschancen neuer Autokraten gerade durch jene Kräfte gestärkt würden, die zur globalen Ausbreitung der Demokratie geführt haben? Könnte es sein, dass die Globalisierung nicht nur für die Demokratie zuträglich ist, sondern auch für autoritäre Herrschaft, oder ist sie beiden gleichermaßen abträglich?

In seinem einflussreichen Buch Das Globalisierungsparadox9 legt der Harvard-Ökonom Dani Rodrik dar, was aus seiner Sicht das grundlegende politische Trilemma der Weltwirtschaft ist: Wir können nicht gleichzeitig Demokratie, nationale Selbstbestimmung und wirtschaftliche Globalisierung verfolgen. In seiner Analyse gibt es drei Optionen, um mit den Spannungen zwischen nationaler Demokratie und globalen Märkten umzugehen. Wir können die Demokratie im Interesse der Minimierung internationaler Transaktionskosten beschränken und die wirtschaftlichen und sozialen Verwerfungen außer Acht lassen, die von der globalen Ökonomie gelegentlich hervorgerufen werden. Wir können die Globalisierung beschränken, in der Hoffnung, daheim demokratische Legitimität zu schaffen. Oder wir können die Demokratie auf Kosten der nationalen Souveränität globalisieren. Kurz, die wachsende Globalisierung führt nicht automatisch zur Ausbreitung der Demokratie. Aber bedeutet die Globalisierung wirklich das Ende der Autokratie?

Man nimmt gewöhnlich an, dass allein schon die Offenheit der heutigen Welt dafür sorgt, dass der Autoritarismus passé ist. Ian Bremmer spricht für viele, wenn er in seinem vielgelesenen Buch The J Curve argumentiert, dass unter den Bedingungen des freien Handels, der Reisefreiheit und des freien Informationsflusses nur Demokratien stabil sein können.10

Wollen autoritäre Regime Stabilität erreichen, müssen sie entweder ihre Grenzen im weitesten Sinne schließen (d.h. nicht nur ihre geographischen Grenzen unpassierbar machen, sondern sich auch gegenüber den vielfältigen Einflüssen der Außenwelt abschotten) oder ihr politisches System öffnen. Kurz, man muss wählen, ob man Teil einer globalisierten Welt sein möchte oder eine autokratische Insel.

Indes, das Ende der Autokratie wird zwar seit langem vorhergesagt, doch lässt es bislang auf sich warten. Die Massen auf den Straßen von Kairo und Tunis waren die klassische Illustration der Schwäche traditioneller Autokraten, aber der Aufstieg Chinas legt für die Zukunft ein anderes Szenario nahe. Während die traditionelle Autokratie in den letzten Zügen liegt, erleben wir den Aufstieg einer neuen Gestalt autoritärer Herrschaft, die nicht in den Strukturen der traditionellen Gesellschaft verankert ist und ihre Legitimität nicht aus ihrem Widerstand gegen die Globalisierung zieht. Dieser neue Autoritarismus hat sich in verschiedenen Formen an unterschiedlichen Orten herausgebildet, doch gibt es einige Gemeinsamkeiten: Er ist gemäßigt repressiv, er ist kapitalistisch und in die Weltwirtschaft integriert, er ist auf den Ruinen der traditionellen Gesellschaft errichtet, er ist nicht ideologisch, und er funktioniert trotz offener Grenzen und eines freien Flusses von Informationen. Singapur, China und Russland sind die am meisten diskutierten Vertreter dieser neuen Spielart nichtdemokratischer Regime. Nie wird die Frage gestellt, ob es nicht sein könnte, dass diese neuen Autokratien gerade im Zeitalter der Demokratisierung überleben und sogar gedeihen. Und nie wird eine Antwort gegeben auf die Frage, warum Widerstand gegen diese Regime so schwer ist. Um den Autoritarismus des 21. Jahrhunderts zu begreifen, müssen wir unsere traditionellen Definitionen von Autokratie in Frage stellen.

Ich möchte hier argumentieren, dass sich die Erwartung eines endgültigen Zusammenbruchs der Autokratie auf unser mangelhaftes Verständnis zurückführen lässt, wie sich das komplexe Wesen der Globalisierung auf politische Regime auswirkt. In Wirklichkeit ist der schwache Widerstand gegen zeitgenössische Autokratien weniger eine Folge wirkungsvoller Repression, also des Angstfaktors, als gerade der Offenheit dieser Regime. Entgegen der üblichen Annahme der Demokratietheorie können die Öffnung der Grenzen und der freie Informationsfluss Autokratien tatsächlich eher stabilisieren als destabilisieren. In gleicher Weise trägt, wie ich zu zeigen versuche, das unideologische Wesen der neuen Autokratien eher zu ihrer Stärkung als zu ihrer Angreifbarkeit bei.

Russlands postkommunistische Erfahrung und Putins politisches Regime werden mein politische Versuchsfeld sein, auf dem ich die komplexen Effekte der Globalisierung auf das Wesen politischer Regime studieren möchte. Allerdings muss ich sogleich hinzufügen, dass Russlands Autokratie ein atypischer Fall ist. Man darf wohl sagen, dass sein historischer Moment verstrichen ist. Russland ist heute ein riesiges, ethnisch vielfältiges und unterbevölkertes Land, konfrontiert mit Bedrohungen, die sich aus seiner Geographie, Geschichte, Demographie und Wirtschaft ergeben. Stephen Kotkin hat treffend bemerkt, dass Russland »alles geerbt hat, was den sowjetischen Zusammenbruch verursachte, ebenso wie den Zusammenbruch selbst«11. Gegenwärtig hat Russland europäische Geburtenraten und eine afrikanische Lebenserwartung; es besitzt das zweitgrößte Atomwaffenarsenal des Planeten, aber es fertigt weniger als ein Prozent der Hightech-Produkte der Welt. Sein Netz von Gas- und Ölpipelines ist das längste der Erde und sein Bruttoinlandsprodukt ist größer als das von Südkorea, aber Transparency International zufolge ist es korrupter als Sierra Leone. Russland taugt daher kaum, die Attraktivität des neuen Autoritarismus zu erklären. Es ist nicht der Trendsetter für die Rückkehr der autokratischen Mode, das russische System wirkt im Vergleich zu Chinas Kapitalismus mit kommunistischem Antlitz trist und billig. Während die Chinesen experimentieren und mit Innovationen aufwarten, sind die Russen in Stagnation verfallen. Russland hat nicht nur seinen Status als Supermacht eingebüßt, sondern auch seine geheimnisvolle Aura. Anders als das chinesische Regime, dessen Erfolge verblüffen, gibt das russische, das selbst seine Verteidiger für wenig aussichtsreich halten, Rätsel auf. Putins Herrschaft überlebt, obwohl sie weder die Eliten noch das gewöhnliche Volk begeistert und von beiden als dysfunktional betrachtet wird. In Putins Jahrzehnt hat die russische Wirtschaft aufgrund des steigenden Ölpreises zugelegt, doch davon abgesehen verschlechtern sich die meisten anderen Indikatoren weiter. Die jüngste Erhebung des russischen Meinungs- und Marktforschungsinstituts Lewada-Zentrum zeigt, dass die Mehrheit der Bürger die gegenwärtige Situation als Stagnation empfindet. Warum sind die Menschen bereit, eine solche »Zombieautokratie« zu akzeptieren, der jegliche inspirierende Wirkung abgeht, statt auf demokratischen Wandel zu drängen? Dass sich diese Herrschaft ungeachtet ihres ständigen Versagens am Leben hält, ist das eigentliche Rätsel, das Putins Russland der Welt stellt.

Weder Demokratie noch Diktatur

Es ist, so meine These, gerade das widersprüchliche Wesen von Russlands Autokratie – die stabil unddysfunktional zugleich ist –, das uns besser verstehen lässt, warum die Autokratie im Zeitalter der Demokratisierung überlebt und warum es so schwer ist, sich heutigen Autokratien zu widersetzen.

Zu den zentralen Merkmalen der neuen Autokratie gehört, dass sie sich für ihren Regierungsstil demokratische Legitimation verschafft, gemäßigt repressiv ist, ohne Ideologie auskommt und in einer Welt mit offenen Grenzen und freiem Informationsfluss überlebt. Das klassische Gegensatzpaar Demokratie/Autokratie hilft uns zum Verständnis solcher Regime nicht weiter.

Der gegenwärtige westliche Diskurs über Russland hebt auf den Unterschied zwischen Putins Autokratie und Jelzins unvollkommener Demokratie ab und erkennt darin den Gegensatz zwischen Tyrannei und Freiheit. In Wirklichkeit stellen Jelzins Liberalismus und Putins »Souveränismus« zwei unterschiedliche, aber miteinander in Beziehung stehende nichtrepräsentative politische Systeme dar. Sie unterscheiden sich darin, wie sie die Rolle des Staates im öffentlichen Leben verstehen, welches Maß an Pluralismus sie für angemessen und notwendig halten sowie im Hinblick auf die Quellen ihrer politischen Legitimation. Der Übergang von Jelzin zu Putin war nicht der Wechsel von einer wackligen Demokratie zu einer Autokratie, sondern von einem gescheiterten Staat, der im Tausch gegen westliche Freigebigkeit Demokratie vortäuschte, zu einem autoritären Ölstaat, der sie nicht nötig hat.

Auch die Kontrastierung von Putins autoritärer Effizienz und Jelzins demokratischem Chaos führt in eine Sackgasse. Die meisten Indikatoren deuten darauf hin, dass der Staat in Putins achtjähriger Amtszeit als Präsident trotz des Zuflusses von Ressourcen ineffizienter statt effizienter geworden ist. Es wurden pro Jahr weniger Wohnungen und Straßen gebaut und weniger Wasser- und Gasleitungen verlegt als unter Jelzin. Die Zahl der öffentlichen Schulen und Verkehrsmittel sank rascher als zuvor. Nur 22 Prozent der Russen waren der Meinung, dass es unter Putins Präsidentschaft weniger Korruption und Unterschlagung gab als unter Jelzin. Unter Putin gab es 3,1 Millionen Verbrechen pro Jahr, unter Jelzin 2,6 Millionen. Kurz, in Putins Amtszeit sind die Russen zwar wohlhabender geworden, sie wurden aber nicht besser oder auch nur mehr regiert. Nach dem Zusammenbruch des Sowjetstaates galten unter Jelzin wie unter Putin die Hauptanstrengungen zur Bildung des neuen Staates nicht dem Aufbau von Kapazitäten, sondern dem Verbergen von Unfähigkeit.

Putin erbte von Jelzin das System der sogenannten gelenkten Demokratie, in dem Eliten politische Parteien aufstellen, Wahlen veranstalten und Medien ins Leben rufen zu dem ausschließlichen Zweck des Machterhalts der Herrschenden. Wahlen werden nicht abgehalten, um einen Machtwechsel zu ermöglichen, sondern um die herrschende Macht zu legitimieren. Der Schlüssel zu diesem System ist die Schaffung einer parallelen politischen Realität. Das Ziel besteht nicht nur darin, ein Machtmonopol zu etablieren, sondern auch, den Wettbewerb um die Macht zu monopolisieren – ein Ziel, das weder Zeit noch Ressourcen übrig ließ, um das Land tatsächlich zu regieren. »Die Herrschenden oben«, so sagte Stephen Holmes über Jelzins Russland, »beuten die Menschen, die unten stehen, weder aus noch unterdrücken sie sie. Sie regieren sie nicht einmal; sie ignorieren sie einfach.«12

Ein entscheidendes Element des Modells der gelenkten Demokratie ist, dass die Quelle seiner Legitimität im Westen liegt. Das Projekt der vorgetäuschten Demokratie beruht darauf, dass die Fälscher die Überlegenheit des Modells der Demokratie anerkennen. Sich vom Westen belehren zu lassen und eine kleine Armee westlicher Berater zu ertragen, war der Preis, den die russische Elite dafür bezahlte, die Ressourcen des Westens zu nutzen, um ihre Macht zu bewahren. Die Strategie des Regimes bestand darin, die Illusion der politischen Repräsentation und des freien Marktes aufrechtzuerhalten, während es gleichzeitig verhinderte, dass die Interessen der Verlierer des postsowjetischen Übergangs wirkungsvoll vertreten wurden.

Als Jelzins erwählter Nachfolger hätte Putin dieses System beibehalten können, hätte es nicht die Orange Revolution und den sprunghaften Anstieg des Ölpreises gegeben. Die Ereignisse von 2004/2005 in Kiew stellten in seinen Augen die denkbar größte Bedrohung dar – einen ferngesteuerten Volksaufstand. Die gelenkte Demokratie war schlicht zu gefährlich geworden, um fortgesetzt zu werden.

Putins Konsolidierung der Staatsmacht nahm nun die Gestalt der Nationalisierung der Elite und der Marginalisierung jener Gruppe an, die sein Berater Wladislaw Surkow als »Offshore-Aristokratie« bezeichnet hat – Beresowski, Gussinski und andere nomadisierende Oligarchen. Der Kreml verstaatlichte den Energiesektor weitgehend, verschaffte sich die totale Kontrolle über die Massenmedien und kriminalisierte vom Westen finanzierte nichtstaatliche Organisationen. Die Auslandsoligarchen wurden durch staatstreue Oligarchen ersetzt. Die anderen Zutaten in Putins Rezept zum Umbau des Regimes waren vom Kreml initiierte Parteigründungen, die demonstrative strafrechtliche Verfolgung von politischen Gegnern (Michail Chodorkowski ist das prominenteste Beispiel) und die Schaffung von Strukturen, die das Regime in Zeiten der Krise stützen sollen (wie die Naschi-Bewegung – »Die Unseren«).

Die Paradoxie von Putins Autokratie besteht darin, dass es ein nicht-demokratisches Regime ist, dessen Legitimation auf der Wahrnehmung der Bürger beruht, dass Putin auch gewinnen würde, wenn die Wahlen frei und fair wären. Putin machte 2008 eine große Tugend daraus, die Verfassung nicht zu ändern, um sich eine dritte Amtszeit zu sichern. Warum erlaubt Putin keine freien Wahlen, wenn doch alle erwarten, dass er sie gewinnen würde, und warum strebte er keine dritte Amtszeit an, obschon sowohl die Öffentlichkeit als auch die Eliten dies am liebsten gesehen hätten? Die Beantwortung dieser beiden Fragen wird uns dabei helfen, das Wesen von Putins Herrschaft zu verstehen.

Russlands Regime ist nur mäßig repressiv, gewissermaßen »vegetarisch«. Laut einer Umfrage des Lewada-Zentrums gaben nur zwei Prozent der Russen staatliche Repression als ihre Hauptsorge an. Das ist eine kleine Steigerung im Vergleich zum demokratischen Jahr 2000, als nur ein Prozent diese Angst äußerte, aber auf Basis dieser Daten ist es schwer, sich das Russland Putins als eine Sowjetunion 2.0 vorzustellen. Zweifellos gibt es politische Repression, und Menschenrechtsorganisationen haben die Verfolgung von Journalisten und anderen Regimegegnern dokumentiert, doch lässt sich wohl sagen, dass die meisten Russen heute freier sind als in jeder anderen Epoche ihrer Geschichte. Sie können reisen, sie können frei im Web surfen – anders als in China oder im Iran versucht die Regierung nicht, das Internet zu kontrollieren – und sie können ihren Geschäften nachgehen, solange sie ihre »Korruptionssteuer« entrichten. Im Gegensatz zur Sowjetunion, die eine in sich geschlossene Gesellschaft mit abgeriegelten Grenzen war, ist das postsowjetische Russland ein Land mit offenen Grenzen. An die 28 Millionen Russen reisen jährlich ins Ausland.

Im Folgenden möchte ich mich zum einen näher mit der Bedeutung von Wahlen und Ideologie, zum anderen mit der Funktion von Grenzen für Putins Regime beschäftigen.

Wahlen ohne Alternative

Russlands Geschichte der letzten 25 Jahre lässt sich am besten am Leitfaden der Wahlen erzählen – Wahlen, die stattfanden, und solchen, die unterblieben. Viele sind der Meinung, dass die wichtigsten Wahlen jene waren, die nicht stattfanden. Gorbatschows Angst, sich in einer allgemeinen Wahl zum Präsidenten der Sowjetunion wählen zu lassen, war wohl einer der Gründe für den Zusammenbruch des Sowjetreiches.

Warum aber sind Wahlen, die weder frei noch fair sind (wir wissen, wer gewinnen wird, was wir nicht wissen, ist lediglich, wer antritt), für Putins Russland so wichtig? Niemand käme schließlich auf den Gedanken, die Geschichte der Sowjetunion anhand von Wahlen zu erzählen. Warum hat Putin nie freie Wahlen zugelassen? Es besteht kein Zweifel, dass er sie 2004 gewonnen hätte. Wenn er gegen Wahlen ist, warum lässt er dann regelmäßig welche abhalten und schenkt ihnen Beachtung? Und warum entschloss er sich nicht zu einer dritten Amtsperiode, wo diese doch im Volk breite Zustimmung gefunden hätte?

In ihrem berühmten Artikel »Dictatorship and Double Standards« argumentierte Jeane Kirkpatrick 1979, dass totalitäre Regime, die auf einer revolutionären Ideologie gründen, nicht nur repressiver sind als traditionelle Autokratien, sondern auch weit schwerer zu liberalisieren oder zu demokratisieren.13 Ihrer Auffassung nach ist Ideologie für solche Regime eine Quelle transzendenter Legitimation und verleiht ihnen Attribute von Theokratien. Nicht zufällig betrachtete ja der französische Denker Raymond Aron den Kommunismus als säkulare Religion.

Ideologie kann auch als Mittel zur Sicherung des Zusammenhalts der herrschenden Elite dienen. Die Vorstellung von der korrekten Parteilinie leistete, wie Ken Jowitt bemerkt, für leninistische Regime das Gleiche wie demokratische Verfahren im Westen.14 Das Vorhandensein einer ideologisch fundierten herrschenden Partei war von entscheidender Bedeutung, um das Problem der Nachfolge zu lösen, die gefährlichste Quelle der Instabilität autokratischer Herrschaften. Die kommunistische Ideologie diente auch als Werkzeug politischer Mobilisierung. Wie die Geschichte der Sowjetunion zeigt, war es manchmal leichter, für das Regime zu sterben, als unter ihm zu leben.

Die Vorstellung, dass Ideologie eine Quelle der Stärke von Autokratien ist, gehört so sehr zum Erbe des Kalten Krieges im Westen, dass man überrascht ist, in Russland selbst der gegenteiligen Meinung zu begegnen. Die postsowjetische Elite blickt einerseits nostalgisch auf die Zeit zurück, als die kommunistische Ideologie das Herz der »weichen Macht« der Sowjetunion bildete, sie sieht in ihr jedoch gleichzeitig eine der Schwächen des alten Regimes. Der Zusammenbruch der UdSSR demonstrierte, dass Ideologie ein Regime stärken, aber auch verwundbar machen kann. Ideologie zersetzt autokratische Herrschaften auf zweierlei Weise: Sie nährt die reformistischen Täuschungen der Eliten und sie gibt den Regimegegnern eine Sprache und eine Plattform, um ein Ideal hochzuhalten, an dem das Regime gemessen und für unzulänglich befunden werden kann.

In den letzten 20 Jahren sind Hunderte von Büchern über das Wesen von Michail Gorbatschows Revolution erschienen. Doch für meine Argumentation ist der entscheidende Punkt, dass Gorbatschow seine Reformen nicht deshalb in Angriff nahm, weil er den Glauben an den Kommunismus verloren hätte, sondern weil er zutiefst davon überzeugt war, dass sich der wahre Sozialismus, den er zu errichten hoffte, dem demokratischen Kapitalismus des Westens als überlegen erweisen würde. Reformen von oben entspringen häufig den Fehleinschätzungen der Herrschenden.

Ideologie befördert nicht nur reformistische Täuschungen auf Seiten der Eliten, sie gibt der Opposition auch einen Diskurs an die Hand, mit dessen Hilfe sie das Regime von unten unter Druck setzen kann. In der Regel waren Dissidenten im Sowjetblock ehemals überzeugte Verfechter des Kommunismus; bevor sie sich radikal gegen ihre Regime wandten, hatten sie diese oft in der Sprache des Marxismus kritisiert. Vor ihrer Opposition gegen den Kommunismus hatten sie an ihn geglaubt. Man kann die Macht des Prager Frühlings oder der »sich selbst begrenzenden Revolution« der Solidarnoóánicht voll verstehen, wenn man nicht das bewusst »dialektische« Wesen dieser Bewegungen begreift. Die Revolutionen von 1989 waren das vereinte Werk der kommunistischen Eliten, die zum Untergang ihrer eigenen Regime beitrugen, indem sie aufrichtig ihre Reformierung anstrebten, und von Oppositionellen, die den Sturz dieser Herrschaften vorantrieben, indem sie vorgaben, sie reformieren zu wollen, obwohl sie in Wirklichkeit längst ihre vollständige Beseitigung herbeiwünschten.

Diese historische Erfahrung hat die postsowjetische Elite skeptisch gegenüber Ideologien gemacht. Das hinderte den Kreml aber nicht daran, eine eigene auszubrüten: die Ideologie der »souveränen Demokratie« – der bis heute ehrgeizigste Versuch, dem herrschenden Regime eine intellektuelle Rechtfertigung zu verschaffen. Das Konzept der »souveränen Demokratie« schlägt die beiden ideologischen Lieblingsfeinde des Kreml mit einer Klappe: die liberale und die populistische Demokratie. Es versöhnt, zumindest theoretisch, Russlands dringendes Bedürfnis nach einer Modernisierung westlichen Stils mit seinem Willen, die Unabhängigkeit vom Westen zu bewahren.

Bei der Konstruktion des Modells der »souveränen Demokratie« griffen Putins Ideologen auf das geistige Erbe Kontinentaleuropas zurück, insbesondere auf den politischen Rationalismus François Guizots und den berüchtigten »Dezisionismus« Carl Schmitts.

Antipopulismus und Antipluralismus sind die beiden zentralen ideologischen Merkmale des gegenwärtigen Regimes in Moskau: Populismus würde die Macht des schwachen russischen Staates über die Belastungsgrenze hinaus beanspruchen; Pluralismus würde die ethnisch heterogene Russische Föderation zerreißen. Was den Kreml also zu Guizot und Schmitt zieht, ist deren fundamentales Misstrauen gegenüber zwei herrschenden Konzepten des gegenwärtigen demokratischen Zeitalters: der Idee der Repräsentation als Ausdruck des pluralistischen Wesens der modernen Gesellschaft und der Idee der Volkssouveränität, wonach sich Demokratie als Herrschaft des Volkswillens definiert. Im Gefolge Schmitts ziehen die Verfechter der »souveränen Demokratie« es vor, die demokratische Herrschaft als »Identität von Herrscher und Beherrschten, Regierenden und Regierten, Befehlenden und Gehorchenden« zu definieren.15 Und im Anschluss an Guizot sind für sie nicht die Wähler oder das Volk der Souverän, sondern ist es die im Konsens der verantwortlichen nationalen Eliten verkörperte Vernunft. In der im Kreml zusammengebrauten Mixtur aus Guizots Antipopulismus und Schmitts Antiliberalismus dienen Wahlen nicht als Instrument zur Artikulation und Vermittlung widerstreitender Interessen; es gibt sie, um dem Volk zu zeigen, wer die Macht hat.

Freilich erlitt der Versuch zur Schaffung einer neuen Ideologie Schiffbruch. Die »souveräne Demokratie« scheiterte, weil nicht nur das Volk, sondern auch die Eliten nicht an sie glaubten. Man kann über die »souveräne Demokratie« schreiben, aber man wird nicht für sie sterben wollen. PR-Leute taugen eben nicht zu Ideologen, weil eine Ideologie, anders als eine Werbekampagne, etwas ist, an das ihre Urheber glauben müssen. Dass es an einer überzeugenden Ideologie fehlt, scheint Putins Herrschaft aber keinen Abbruch zu tun, ja macht Widerstand gegen sie nur schwieriger. Die Abwesenheit von Ideologie erklärt im Übrigen die Neigung der russischen wie auch anderer neuer Autokratien, sich als Unternehmen zu betrachten. Um an der Macht zu bleiben, versuchen sie, die Idee des öffentlichen Interesses auszuradieren. Vor diesem Hintergrund untergräbt die Glorifizierung des Marktes nicht den neuen autoritären Kapitalismus; sie kann ihn sogar stärken. Wenn das öffentliche Interesse nicht mehr ist als die Resultante der Privatinteressen von Millionen von Individuen, dann ist jedes Opfer im Namen des Gemeinwohls überflüssig.

Abstimmung mit den Füßen

Hinter dem Glauben, die Autokratie sei zu einem schleichenden Tod durch Reformen oder zum plötzlichen Zusammenbruch verurteilt, steckt auch die Annahme, dass die Öffnung der Grenzen eine fatale Wirkung auf sie haben müsse. Bereits Mitte des 19. Jahrhunderts hatte Astolphe de Custine, jener französische Aristokrat, der 1839 nach Russland reiste, um Argumente für seinen Konservatismus zu finden, und als Verfechter des Konstitutionalismus zurückkehrte, erklärt: »Das politische Regime Russlands würde der freien Kommunikation mit dem Westen Europas nicht 20 Jahre widerstehen.«16 Seine Auffassung ist heute weit verbreitet: Offene Grenzen ermöglichen es den Menschen, andere Lebensstile kennenzulernen und ihnen nachzueifern, was die Forderung nach Wandel vorantreibt. Sie erleichtern es den Menschen auch, sich mit ausländischer Hilfe zu organisieren.