Abgeordnete zwischen Anspruch und Wirklichkeit E-Book

Julia Müller

• Herausgeber: GRIN Verlag
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2015

Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (Institut für Politikwissenschaft und Japanologie), Veranstaltung: Binnenorganisation von Parlamenten, Sprache: Deutsch, Abstract: Ein „Maulkorb“ für Abweichler - so oder ähnlich titelten im April 2012 diverse Zeitungen. Es war bekannt geworden, dass die Fraktionsspitzen planten, die Geschäftsordnung dergestalt zu ändern, dass das Rederecht von Abgeordneten mit von der Fraktion abweichender Meinung eingeschränkt erschien. Die Diskussion, die Abgeordnete und Medien daraufhin gleichermaßen führten, hatte schließlich zur Folge, dass das Vorhaben des Geschäftsordnungsausschusses wieder zurückgezogen wurde. Besonders die mediale Berichterstattung über die geplante Reform kann als Beispiel stehen für die Missverständnisse, die in der Öffentlichkeit über die Funktionsweise des Deutschen Bundestages herrschen. Das Ziel dieser Arbeit ist es daher, zu untersuchen, inwieweit normative Ansprüche, die an den einzelnen Abgeordneten gestellt werden, mit den funktionalen Anforderungen des parlamentarischen Betriebs kollidieren.

Leseprobe

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Inhaltsverzeichnis

1 Ein „Maulkorb“ für Abweichler

2 Theoretische Grundlagen

2.1 Historische Entwicklung

2.2 Rechtliche Grundlagen

2.2.1 Rechte der Abgeordneten

2.2.2 Rechte der Fraktionen

2.2.3 Rechte des Bundestagspräsidenten

3 Die Rolle des Abgeordneten

3.1 Abgeordnete als Repräsentanten

3.2 Abgeordnete in der Fraktion: Arbeitsteilung durch Expertentum

3.3 Exkurs: Rederecht im US-Kongress

4 Mediale Debatte um das Rederecht von Abgeordneten

4.1 „Ärger über Lammert wegen Rederecht für EFSF-Kritiker“

4.2 „Die Reform ist tot, es lebe die Reform“

5 Zwischen normativem Anspruch und Anforderungen der Realität

Quellenverzeichnis

Wissenschaftliche Literatur

Internetquellen

1 Ein „Maulkorb“ für Abweichler

So oder ähnlich titelten im April 2012 diverse Zeitungen. Es war bekannt geworden, dass die Fraktionsspitzen planten, die Geschäftsordnung dergestalt zu ändern, dass das Rederecht von Abgeordneten mit von der Fraktion abweichender Meinung eingeschränkt erschien. Die Diskussion, die Abgeordnete und Medien daraufhin gleichermaßen führten, hatte schließlich zur Folge, dass das Vorhaben des Geschäftsordnungsausschusses wieder zurückgezogen wurde.

Besonders die mediale Berichterstattung über die geplante Reform kann als Beispiel stehen für die Missverständnisse, die in der Öffentlichkeit über die Funktionsweise des Deutschen Bundestages herrschen. Das Ziel dieser Arbeit ist es daher, zu untersuchen, inwieweit normative Ansprüche, die an den einzelnen Abgeordneten gestellt werden, mit den funktionalen Anforderungen des parlamentarischen Betriebs kollidieren.

Um der Fragestellung gerecht zu werden, ist es nötig, neben einer Rekonstruktion der medialen Debatte zunächst die wissenschaftliche Sicht auf das deutsche Parlament darzulegen. In einem ersten Schritt werden hierzu historische Wurzeln des Parlamentarismus in Deutschland knapp angedeutet, um dann mit Hilfe von Gesetzestexten die rechtlichen Rahmenbedingungen zu klären.

Eine ausführlichere Betrachtung findet anschließend die politikwissenschaftliche Diskussion um die Rolle, die der einzelne Abgeordnete in Deutschland spielt. Neben seinen Aufgaben als Repräsentant des deutschen Volkes soll das Hauptaugenmerk dieses Kapitels vor allem das Verhältnis des Abgeordneten zu seiner Fraktion klären. Unter dem Aspekt der Arbeitsteilung und Spezialisierung werden dabei aktuelle Ansichten über die Begriffe Fraktionszwang und Fraktionsdisziplin diskutiert.

Ein kurzer Blick auf das Rederecht und Mitgliedern des House of Representatives bzw. Senatoren in den Vereinigten Staaten von Amerika soll zum Abschluss des Kapitels zeigen, wie gänzlich anders in den USA mit dem Problem der Redefreiheit im Verhältnis zur Effizienz umgegangen wird.

In Kapitel 4 schließlich wird die mediale Debatte aufgearbeitet. Ausgehend von der Bundestagssitzung am 29.09.2011, in welcher Bundestagspräsident Norbert Lammert zwei Rednern außerhalb der von den Fraktionen eingereichten Rednerliste das Wort erteilt hatte, geht es darum zu zeigen, wie die negative, öffentliche Debatte schließlich die Politik zum Umkehren gezwungen hat.

2 Theoretische Grundlagen

Um der Aufgabe, die normativen Ansprüche an Abgeordnete und die Anforderungen des parlamentarischen Betriebs gegeneinander abzuwägen, gerecht zu werden, ist es notwendig, zunächst die historischen und rechtlichen Grundlagen zu klären. Besonders die Darstellung der Entwicklung des Parlamentarismus hilft, die später zu erläuternde Debatte um das Rederecht der Abgeordneten sowie deren mediale Einschätzung erklären zu können.

In diesem Kapitel geht es daher darum, das historische Parlamentsverständnis und dessen Fortentwicklung, sowie die aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen für Abgeordnete, Fraktionen und den – im Zuge der Rederechtsdebatte zentralen – Bundestagspräsidenten darzulegen.

2.1 Historische Entwicklung