Aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt? Die Regierungssysteme der Weimarer Republik und der Bundesrepublik im Vergleich E-Book

Alexander Gajewski

• Herausgeber: GRIN Verlag
• Sprache: Deutsch

Veröffentlichungsjahr: 2015

Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaften), Veranstaltung: Verfassungspolitische Grundlagen Parlament, Sprache: Deutsch, Abstract: „Bonn ist nicht Weimar“ . Mit dieser in der Bundesrepublik Deutschland zum Sprichwort avancierten Formel hat der Schweizer Journalist Fritz René Allemann das Empfinden der Deutschen in Bezug zur eigenen Nachkriegsgeschichte auf den Punkt gebracht. Aus dem Scheitern der Weimarer Republik, so die gängige Annahme der bundesrepublikanischen Erfolgsgeschichte, habe man gelernt und vom Grundgesetz bis zur politischen Kultur die Konsequenzen gezogen. Bereits der Herrenchiemseer Entwurf und später dann die Beratungen des Parlamentarischen Rates haben großen Wert darauf gelegt, die Schwächen der Weimarer Reichsverfassung, soweit es möglich war, auszumerzen, um die Bundesrepublik durch eine stabilere und krisenfestere Verfassung vor einer Wiederholung der Ereignisse von 1933, also vor der Zerschlagung der Demokratie durch ein totalitäres Unrechtsregime, zu schützen. Die Demokratie musste daher so diktaturfest wie möglich gemacht werden. Obwohl in besonderem Maße das Zusammenspiel der einzelnen Verfassungsinstitutionen neu gestaltet und dabei insbesondere die Kompetenzen des Staatsoberhauptes beschnitten wurden, um in Krisenzeiten die Herrschaft des Präsidenten in quasi diktatorischen Präsidialkabinetten, wie sie gegen Ende der Weimarer Republik existierten, zu verhindern , steht das Grundgesetz der Weimarer Reichsverfassung erheblich näher als allen vorangegangenen deutschen Verfassungen, einschließlich der Bismarck-Verfassung und der Paulskirchen-Verfassung. Welche Unterschiede und Gemeinsamkeiten es in der Weimarer Reichsverfassung und im Grundgesetz gibt, welche Aufgaben die einzelnen Verfassungsinstitutionen im politischen System einnehmen und welche Bedeutung ihnen zukommt, was die Fehler der Weimarer Reichsverfassung waren und was das Grundgesetz aus diesen Fehlern gelernt hat, wird im Laufe dieser Arbeit erläutert. Dabei spielt nicht so sehr ein vollständiger Vergleich beider Verfassungen eine Rolle, sondern vielmehr der gezielte Vergleich der Regierungssysteme, also wesentlicher Verfassungsinstitutionen. So wird in den folgenden Kapiteln speziell auf die Unterschiede und Gemeinsamkeiten des Reichs- und Bundestages, des Reichs- und Bundespräsidenten, der Reichs- und Bundesregierung, des Reichs- und Bundesrates und des jeweiligen Verfassungsschutzes eingegangen. Da die gesamte Thematik sich allerdings sehr komplex darstellt, kann es lediglich Aufgabe dieser Arbeit sein, einen Überblick bzw. eine Einführung in das Thema zu geben [...]

Leseprobe

Impressum:

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Inhaltsverzeichnis:

1. Einleitung

2. Das Weimarer und Bonner Regierungssystem im Vergleich

2.1 Reichstag und Bundestag

2.2 Reichspräsident und Bundespräsident

2.3 Reichregierung und Bundesregierung

2.4 Reichsrat und Bundesrat

2.5 Verfassungsschutz

3. Aus den Fehlern gelernt…

4. …aber: Bonn ist nicht Weimar

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

„Bonn ist nicht Weimar“[1]. Mit dieser in der Bundesrepublik Deutschland zum Sprichwort avancierten Formel hat der Schweizer Journalist Fritz René Allemann das Empfinden der Deutschen in Bezug zur eigenen Nachkriegsgeschichte auf den Punkt gebracht. Aus dem Scheitern der Weimarer Republik, so die gängige Annahme der bundesrepublikanischen Erfolgsgeschichte, habe man gelernt und vom Grundgesetz bis zur politischen Kultur die Konsequenzen gezogen.[2]

Bereits der Herrenchiemseer Entwurf und später dann die Beratungen des Parlamentarischen Rates haben großen Wert darauf gelegt, die Schwächen der Weimarer Reichsverfassung, soweit es möglich war, auszumerzen, um die Bundesrepublik durch eine stabilere und krisenfestere Verfassung vor einer Wiederholung der Ereignisse von 1933, also vor der Zerschlagung der Demokratie durch ein totalitäres Unrechtsregime, zu schützen. Die Demokratie musste daher so diktaturfest wie möglich gemacht werden.[3]

Obwohl in besonderem Maße das Zusammenspiel der einzelnen Verfassungsinstitutionen neu gestaltet und dabei insbesondere die Kompetenzen des Staatsoberhauptes beschnitten wurden, um in Krisenzeiten die Herrschaft des Präsidenten in quasi diktatorischen Präsidialkabinetten, wie sie gegen Ende der Weimarer Republik existierten, zu verhindern[4], steht das Grundgesetz der Weimarer Reichsverfassung erheblich näher als allen vorangegangenen deutschen Verfassungen, einschließlich der Bismarck-Verfassung und der Paulskirchen-Verfassung.[5]

Welche Unterschiede und Gemeinsamkeiten es in der Weimarer Reichsverfassung und im Grundgesetz gibt, welche Aufgaben die einzelnen Verfassungsinstitutionen im politischen System einnehmen und welche Bedeutung ihnen zukommt, was die Fehler der Weimarer Reichsverfassung waren und was das Grundgesetz aus diesen Fehlern gelernt hat, wird im Laufe dieser Arbeit erläutert. Dabei spielt nicht so sehr ein vollständiger Vergleich beider Verfassungen eine Rolle, sondern vielmehr der gezielte Vergleich der Regierungssysteme, also wesentlicher Verfassungsinstitutionen. So wird in den folgenden Kapiteln speziell auf die Unterschiede und Gemeinsamkeiten des Reichs- und Bundestages, des Reichs- und Bundespräsidenten, der Reichs- und Bundesregierung, des Reichs- und Bundesrates und des jeweiligen Verfassungsschutzes eingegangen. Da die gesamte Thematik sich allerdings sehr komplex darstellt, kann es lediglich Aufgabe dieser Arbeit sein, einen Überblick bzw. eine Einführung in das Thema zu geben. In einem abschließenden Kapitel soll dann ein Fazit gezogen werden und über den Vergleich der Verfassungsinstitutionen hinaus ein kurzer Blick auf die politische und ökonomische Situation der Weimarer Republik und der Bundesrepublik geworfen werden. Zwar ist es nicht das Ziel dieser Arbeit das Scheitern der Weimarer Republik zu erklären, allerdings scheint die Ausblendung wesentlicher ökonomischer und politischer Faktoren als problematisch, da eine solch eindimensionale Betrachtung der komplexen Situation Anfang der 1930er Jahre nicht gerecht werden würde. In diesem Sinne scheint es äußerst interessant die Frage zu stellen, ob das Grundgesetz der „Weimarer Probe“ (also den Weimarer Verhältnissen) standgehalten hätte. Diese Frage muss allerdings hypothetisch bleiben und kann wissenschaftlich nicht befriedigend beantwortet werden. Dennoch lohnt es sich am Ende dieser Arbeit nochmals kurz darauf zurückzukommen, um auf die Problematik vermeintlich guter und schlechter Verfassungen hinzuweisen.