Der Deutsche Bundesrat als Vetospieler in der Gesetzgebung des Bundes E-Book

Christian Heinzelmann

• Herausgeber: GRIN Verlag
• Sprache: Deutsch

Veröffentlichungsjahr: 2005

Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Note: 2,7, Universität Mannheim, Veranstaltung: Hauptseminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Berichterstattung der Medien stellt den Bundesrat oft als Blockadeinstrument bzw. als Mittel der Opposition zur Disziplinierung der Bundestagsmehrheit dar. Sogar in politikwissenschaftlicher Literatur wird der Bundesrat häufig als Instrument der Parteien und damit, meines Erachtens, etwas vereinfacht untersucht. Der Bundesrat ist eine sehr vielschichtigere Institution. Er ist keine klassische zweite Kammer, kann aber als solche fungieren, er hat eine außergewöhnlich starke Position in der Legislative, aber zugleich auch eine sehr schwache. Er ist eine Ländervertretung von Gebietskörperschaften und gleichzeitig Instrument der Bundesparteien. Diese scheinbaren Widersprüche möchte ich in der vorliegenden Hauptseminararbeit etwas näher beleuchten.