Der kooperative Föderalismus der Bundesrepublik Deutschland und die Politikverflechtungsfalle nach Fritz W. Scharpf E-Book

Henry Mayer

• Herausgeber: GRIN Verlag
• Sprache: Deutsch

Veröffentlichungsjahr: 2007

Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 1,3, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg (Seminar für Wissenschaftliche Politik), Veranstaltung: Hauptseminar, Sprache: Deutsch, Abstract: 1976 veröffentlichte Fritz W. SCHARPF in Zusammenarbeit mit Bernd REISSERT und Fritz SCHNABEL die Monographie „Politikverflechtung: Theorie und Empirie des kooperativen Föderalismus in der Bundesrepublik“, in der sie die Ergebnisse eines Forschungsprojekts präsentierten. Gegenstand des Forschungsprojekts war die Finanzierungs- und Planungsverbindung zwischen Bund und Ländern in der Bundesrepublik Deutschland in den 60er und 70er Jahren in Form der „Gemeinschaftsaufgaben“ nach Art. 91a GG (alt) und der „Investitionshilfen“ nach Art. 104 GG (alt). SCHARPF et al. haben mit ihren Untersuchungen einen direkten Zusammenhang der genannten Politikverflechtungsgebiete auf den politischen Prozess nachweisen können, der sich in einer Vielzahl von Problemen äußert. Im schlimmsten Fall konkretisieren sich diese festgefahrenen Strukturen in einer „Politikverflechtungsfalle“ in Form von nicht aufzulösenden Blockaden. Seit der Veröffentlichung von SCHARPFs Werk sind mehr als 25 Jahre vergangen, die Möglichkeiten der Politikverflechtung sind in dieser Zeit vielseitiger geworden, unter anderem durch den Prozess der deutschen Wiedervereinigung und den der Europäisierung. Mit Einsetzen der „Gemeinsamen Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung“ am 16. und 17. Oktober 2003 sind die deutschen Probleme der Aufgabenverflechtung gezielt thematisiert worden. Die vorliegende Arbeit widmet sich dieser Problematik, in dem sie untersucht, in wie weit die Gefahr einer Politikverflechtungsfalle in der Bundesrepublik Deutschland in Zeiten vor der Föderalismuskommission I bestand und in wie weit die strukturellen Gegebenheiten durch die Reform verbessert wurden. Ist Deutschland durch seinen kooperativen Föderalismus in der Politikverflechtungsfalle gefangen? Dies soll die zentrale Frage dieser Arbeit sein, die durch folgende Schritte eine Klärung erfährt: In einem ersten Schritt werden die Gegebenheiten des deutschen Föderalismus mit seinen zahlreichen Vernetzungen, ausgehend von den historischen Grundlagen, vorgestellt. Im zweiten Schritt werden das theoretische Konzept der deutschen Politikverflechtung sowie das der Politikverflechtungsfalle nach SCHARPF et al. knapp umrissen und die Vor- und Nachteile für die Bundesrepublik zusammengefasst. In einem dritten Schritt werden die gesetzlichen und administrativen Gegebenheiten des Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland daraufhin untersucht, ob ein Lähmungspotenzial für den politischen Prozess gegeben ist.

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INHALT

1. Vorwort

2. Der deutsche Föderalismus

3.1 Die Grundlagen der deutschen Politikverflechtung

2.1 Vertikale Politikverflechtung

2.2 Horizontale Politikverflechtung

2.3 Die Verflechtung der Parteien

2.4 Die Finanzverfassungsreform von 1969

3. Die Theorie der Politikverflechtung

3.2 Die Untersuchungen von 1976 und deren Ergebnisse

3.3 Das Lähmungspotenzial der Politikverflechtung

3.4 Die Politikverflechtungsfalle

3.5 Lösungsansätze und genereller Nutzen von  Politikverflechtung

3.6  Aktuelle Probleme: Wiedervereinigung und Europäisierung

4 Ist die Bundesrepublik in der Politikverflechtungsfalle gefangen?

4.1 Ergebnisse der Föderalismuskommission I

4.2 Interpretation der Ergebnisse

4.3 Ausstehende Probleme: Länderneugliederung und Länderfinanzausgleich

5 Zusammenfassung

Literatur

1. Vorwort

Im Jahr 1976 veröffentlichte Fritz W. SCHARPF in Zusammenarbeit mit Bernd REISSERT und Fritz SCHNABEL die Monographie „Politikverflechtung: Theorie und Empirie des kooperativen Föderalismus in der Bundesrepublik“, in der sie die Ergebnisse eines Forschungsprojekts präsentierten. Gegenstand dieses Forschungsprojekts war die Finanzierungs- und Planungsverbindung zwischen Bund und Ländern in der Bundesrepublik Deutschland in den 60er und 70er Jahren in Form der „Gemeinschaftsaufgaben“ nach Art. 91a GG (alt) und der „Investitionshilfen“ nach Art. 104 GG (alt). SCHARPF et al. haben mit ihren Untersuchungen einen direkten Zusammenhang der genannten Politikverflechtungsgebiete auf den politischen Prozess nachweisen können, der sich in einer Vielzahl von Problemen äußert. Im schlimmsten Fall konkretisieren sich diese festgefahrenen Strukturen in einer „Politikverflechtungsfalle“ in Form von nicht aufzulösenden Blockaden.

Seit der Veröffentlichung von SCHARPFs Werk sind mehr als 25 Jahre vergangen, die Möglichkeiten der Politikverflechtung sind in dieser Zeit vielseitiger geworden, unter anderem durch den Prozess der deutschen Wiedervereinigung und den der Europäisierung. Mit Einsetzen der „Gemeinsamen Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung“ am 16. und 17. Oktober 2003 durch den Bundestag bzw. den Bundesrat, die gemeinhin „Föderalismuskommission“ genannt wird, sind die deutschen Probleme der Aufgabenverflechtung gezielt thematisiert worden. Das anfänglich zweimalige Scheitern der Kommission hat vor Augen geführt, wie tief die strukturellen Probleme der Politikverflechtung liegen und welch lähmendes Potential in dieser Aufgabenverschränkung liegt.[1]