Der Machteinfluss und die Stellung des amerikanischen Kongresses in der politischen Mechanik des präsidentiellen Regierungssystems E-Book

Thomas Hedrich

• Herausgeber: GRIN Verlag
• Sprache: Deutsch

Veröffentlichungsjahr: 2006

Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Region: USA, Note: 2,0, FernUniversität Hagen (Fernuniversität Hagen), Sprache: Deutsch, Abstract: Ohne die Vereinigten Staaten läuft auf globaler Ebene nicht viel. Diesen Machtanspruch oder Status bezeichnet man auch allgemein als Unipolarität. Sie entsteht, wenn ein Staat auf verschiedenen Sektoren dominiert oder der führende Wettbewerber ist. Hauptaugenmerk dabei ist natürlich immer die verfolgte Militärpolitik. Rein rechnerisch gesehen und auf diese Ebene projiziert, geben die USA für die Aufrechterhaltung ihrer inneren und äußeren Sicherheit etwa 8 mal soviel Geld aus wie China. Und damit haben sie auch den höchsten Militärhaushalt der Welt. Tendenz zunehmend, was die Ausgabenlinie betrifft. Wer bewilligt diese Gelder, die nur einen Teil des Haushaltes darstellen, wer kontrolliert die Macht oder setzt sie ein? Artikel 1 der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika (Constitution) umfasst die Struktur, den Machtanspruch und den Verantwortungsbereich des Kongresses. Die Constitution besagt sinngemäß, dass alle durch die Verfassung gegebene Gewalt und Macht beim Kongress der Vereinigten Staaten ruht. Demnach besitzt der Kongress Befugnisse um Geld auszugeben, Steuern einzutreiben, für die Landesverteidigung zu sorgen oder das allgemeine Wohl zu fördern, die Macht Geld zu leihen, Handel mit anderen Nationen oder in den eigenen Staaten zu treiben, die Macht Krieg zu erklären, eine Marine bzw. Armeen aufzustellen, diese zu vergrößern, zu verkleinern und zu unterstützen, die Macht Postämter und Postwege aufzubauen und die Macht Bundesgerichte, unter Leitung des Obersten Gerichtes, zu installieren. Wir sprechen hier demnach von einer einflussreichen und mächtigen Institution, die auf den ersten Blick omnipräsent erscheint. Im Folgenden soll der amerikanische Kongress dahingehend näher untersucht, seine Möglichkeiten und Defizite näher beleuchtet und seine Stellung in der politischen Mechanik des präsidentiellen Regierungssystems der USA erörtert werden. Dabei soll auch die von der Verfassung gegebene Macht der tatsächlichen Macht und Einflussnahme gegenübergestellt werden. Schwerpunkt dabei natürlich das Gesetzgebungsverfahren und vor allem die Frage, inwiefern sich im Laufe der letzten 200 Jahre die Machtstellung des Kongresses geändert hat. Außerdem ist, um ein umfassendes Gesamtbild zu erhalten, ein kleiner „Ausflug“ in die Außenpolitik nötig, um die Vielschichtigkeit der Möglichkeiten und auch die Bedeutung der „Institution“ Kongress hervorzuheben.

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Das präsidentielle Regierungssystem

2.1 Legislative und Exekutive

2.1.1 Die Legislative

2.1.2 Die Exekutive

2.2 Gewaltentrennung- und verschränkung

3. Struktureller Aufbau und Befugnisse des Kongresses

3.1 Das Gesetzgebungsverfahren

3.1.1 Formaler Weg

3.1.2 Die Gesetzesinitiative

3.1.3 Das präsidentielle Veto

4.1 Die Rolle der Parteien und Fraktionen

4.2 Faktoren der Stärkung des Präsidenten

4.3 Haushaltsbewilligung

4.4 Untersuchungsrecht

4.5 „Impeachment“ - Verfahren

4.6 Außenpolitische Einflussnahme

4.6.1 Außen- und Sicherheitspolitik

4.6.2 Recht der Kriegserklärung

5. Zusammenfassung

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1. Einleitung

Ohne die Vereinigten Staaten läuft auf globaler Ebene nicht viel. Diesen Machtanspruch oder Status bezeichnet man auch allgemein als Unipolarität. Sie entsteht, wenn ein Staat auf verschiedenen Sektoren dominiert oder der führende Wettbewerber ist.

Hauptaugenmerk dabei ist natürlich immer die verfolgte Militärpolitik. Rein rechnerisch gesehen und auf diese Ebene projiziert, geben die USA für die Aufrechterhaltung ihrer inneren und äußeren Sicherheit etwa 8-mal soviel Geld aus wie China. Und damit haben sie auch den höchsten Militärhaushalt der Welt. Tendenz zunehmend, was die Ausgabenlinie betrifft. Wer bewilligt diese Gelder, die nur einen Teil des Haushaltes darstellen, wer kontrolliert die Macht oder setzt sie ein? Artikel 1 der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika (Constitution) umfasst die Struktur, den Machtanspruch und den Verantwortungsbereich des Kongresses. DieConstitutionbesagt sinngemäß, dass alle durch die Verfassung gegebene Gewalt und Macht beim Kongress der Vereinigten Staaten ruht. Demnach besitzt der Kongress Befugnisse um Geld auszugeben, Steuern einzutreiben, für die Landesverteidigung zu sorgen oder das allgemeine Wohl zu fördern, die Macht Geld zu leihen, Handel mit anderen Nationen oder in den eigenen Staaten zu treiben, die Macht Krieg zu erklären, eine Marine bzw. Armeen aufzustellen, diese zu vergrößern, zu verkleinern und zu unterstützen, die Macht Postämter und Postwege aufzubauen und die Macht Bundesgerichte, unter Leitung des Obersten Gerichtes, zu installieren.

Wir sprechen hier demnach von einer einflussreichen und mächtigen Institution, die auf den ersten Blick omnipräsent erscheint. Im Folgenden soll der amerikanische Kongress dahingehend näher untersucht, seine Möglichkeiten und Defizite näher beleuchtet und seine Stellung in der politischen Mechanik des präsidentiellen Regierungssystems der USA erörtert werden. Dabei soll auch die von der Verfassung gegebene Macht der tatsächlichen Macht und Einflussnahme gegenübergestellt werden. Schwerpunkt dabei natürlich das Gesetzgebungsverfahren und vor allem die Frage, inwiefern sich im Laufe der letzten 200 Jahre die Machtstellung des Kongresses geändert hat. Außerdem ist, um ein umfassendes Gesamtbild zu erhalten, ein kleiner „Ausflug“ in die Außenpolitik nötig, um die Vielschichtigkeit der Möglichkeiten und auch die Bedeutung der „Institution“ Kongress hervorzuheben.

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2. Das präsidentielle Regierungssystem

Im präsidentiellen Regierungssystem besteht eine Trennung von Parlament und Regierung institutionell als auch personell. Dies führt zu einer so genannten Inkompatibilität von Regierungsamt und Abgeordnetenmandat. Die Begründung lässt sich aus der Verfassung ableiten.

Jedoch ist es erforderlich, dass Regierung und Parlament zusammen arbeiten, da eine Erfüllung der anstehenden Aufgaben sonst nicht möglich ist. Sonst würden sie handlungsunfähig werden. Ein stabiler Faktor ist die nicht vorhandene Möglichkeit der Abberufung der Regierung durch das Parlament und auch eine Auflösung des selbigen durch die Regierung, ist nicht möglich. Dadurch kommen den vorhanden Parteien besondere Funktionen zu, die an anderer Stelle noch erläutert werden.

Durch die „Sattelfestigkeit“ von Regierung und Parlament, fällt eine Abhängigkeit und daraus resultierende Instabilität von der regierenden Mehrheit weg. Daher ist die Einhaltung der Fraktionsdisziplin nicht zwingend nötig. Diese ist nicht mit der in Deutschland vorherrschenden Fraktionsdisziplin zu vergleichen.