Die Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers im verfassungsgerichtlichen Normenkontrollverfahren E-Book

Lars Kofahl

• Herausgeber: GRIN Verlag
• Sprache: Deutsch

Veröffentlichungsjahr: 2016

Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 11,5, Humboldt-Universität zu Berlin (Juristische Fakultät), Veranstaltung: Schwepunktbereich Rechtsgestaltung und Rechtspolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: In welchem Verhältnis stehen das Bundesverfassungsgericht und der Gesetzgeber zueinander? Mit welcher Strenge hat das BVerfG die Entscheidungen des Gesetzgebers zu überprüfen? In welchen Fällen und warum sollte es sich ihm gegenüber zurückhalten? Ist das Bestehen einer Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers ein adäquates Mittel, um dem Machtverhältnis zwischen beiden Organen feste Konturen zu geben? Zur Beantwortung dieser Fragen wird die jeweilige Rolle im staatlichen Gefüge bestimmt und eine verfassungsrechtliche Herleitung der Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers vorgenommen. Anschließend wird die Beachtung ebendieser in der Rechtsprechung des BVerfG untersucht. Nach der Darstellung von Risiken einer zu laxen Beachtung durch das BVerfG wird eine Empfehlung für die Zukunft abgegeben.