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Die externen Faktoren und ihr Beitrag in der Nachkriegsordnung im Kosovo E-Book

Dritero Arifi

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Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 1, Universität Wien, Sprache: Deutsch, Abstract: Security respectively comprehensive security is one of the key factors of development and prosperity in all fields of life in one modern-democratic society. This is the reason why is elaborated as a main hypothesis: How sufficient will a comprehensive security as a basic approach in overall concept for reconstruction of “post-conflict” kosovar society, be? These are my main interests of my research. In this “case study” overall it will be analyzed as basic question: what kind of contribution can extern actors perform in regard to the comprehensive security concept in Kosovo’s case? In this context theoretical discussion off the first part of my work will be based on my studies of comprehensive security starting from military sector, political, economic, societal and environmental security. The second part of my work includes global and regional institutions that are politically and security institutions, also their structure and role in international politics. Meantime the third chapter will analyze the contribution of extern factor in already mentioned five sectors. And the conclusion comes out; even though Kosovo had a society without a regular governing, it shows that comprehensive security concept, can be defined as a thorough concept of reconstruction in a „Post-conflict“society with long term successes.

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Veröffentlichungsjahr: 2006

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Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.2. Zur Abgrenzung des Themas
1.2.1. Zeitliche Abgrenzung
1.2.2. Thematische Abgrenzung
1.2.3. Relevanz des Themas
1.2.4 Problemdarstellung
1.3. Fragestellungen
1.3.1 Hypothesen
2.- Begriffserläuterungen
2.1. Securitization
2.2. Soft Power (Sectors)
2.2.1. Peacekeeping und Peacebuilding
2.2.3. Umfassende Sicherheit
3. Internationale sicherheitspolitische Akteure
Kapitel
4.2.1. Sozietaler Sektor
4.2.2. Wirtschaftlicher Sektor
4.3. Umwelt Sektor
5. Fazit

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- 4 -1.Einleitung

Nach dem Zerfall Jugoslawiens und der damit verbundenen Krise auf dem Balkan zu Beginn der neunziger Jahre, sah sich die internationale Staatengemeinschaft zur Intervention in Südosteuropa gezwungen. Die Entwicklung auf dem Kosovo wurde dabei wohl mit Sorge betrachtet, die Brisanz und Sprengkraft allerdings offensichtlich unterschätzt.

Diese Arbeit befasst sich mit der Nachkriegsordnung im Kosovo, sowohl mit den militärischen(NATO-KFOR), als auch mit politischen und wirtschaftlichen Faktoren (UNMIK, OSZE, EU), die im Kosovo verantwortlich für die Sicherheit und die innere politische Ordnung sind. Diese Arbeit will deshalb versuchen, den Ursachen von sicherheitspolitischen Problemen auf den Grund zu gehen.

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Wiederaufbaus („der zerbrechliche Friede“) ist die so genannte „International community“. ( wie UNO, NATO, EU etc). Der Kosovo ist ein kleines Land1, zwar ein Land das keinen großen Einfluss in der Welt gehabt hat, aber trotzdem hat sich die ganze Westbalkan Region in einer Art und Weise nach der NATO-Luftangriffe verändert.

Zum ersten Mal gab es eine Kooperation und Zusammenarbeit zwischen UNO, NATO und EU, wie in den Bereichen der Sicherheitspolitik und Wirtschaft. Der entscheidende Punkt ist, dass es diese Form von Militär und Zivilverwaltung (Vgl. Kosovo- UNMIK-KFOR) niemals zuvor gab. Ich werde in dieser Arbeit, den deutschen Ausdruck für den Kosovo verwenden, stattKosova.In der deutschen Sprache sind sowohl„der Kosovo“als auch„das Kosovo“korrekt. Kosova ist die albanische Bezeichnung für das Land und wird deshalb in dieser Arbeit aus praktischen Gründen nicht verwendet.

Es wurden, in Bezug auf die Kriege im ehemaligem Jugoslawien und dem Kosovo, viele Fragen gestellt und viele politische und akademische Diskussionen geführt. Insgesamt erlangten diese Konflikte, sowohl in den Medien, als auch in der sozialwissenschaftlichen Diskussion, eine sehr große Bedeutung

1Fläche- 10.887km, Bevölkerung(Z.1991): 1.956.196, 90% Albaner, 10% Serben, Monenegrana , Türken, Bosnjaken, Roma etc. Sprachen: Albanisch, Serbisch, Religionen: sunnit Muslime, Serisch-Orthodoxe, Hauptstadt: Prishtina. Vgl. Der Fischer Weltalmanach: Zahlen Daten und Fakten-2001.

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- 6 -1.2.Zur Abgrenzung des Themas

Das Kosovothema ist sehr breit. Ich werde absichtlich den historischen Hintergrund weglassen, weil das Thema dieser Arbeit sich mit den gegenwärtigen Problemen beschäftigt, ohne Überlegungen auf die vergangenen Ereignisse und deren Bedeutung. Obwohl es sehr schwierig ist eine Arbeit über den Kosovo zu schreiben ohne die Geschichte des Gebiets zu erzählen. Weil ein solcher historischer Abriss viele Ausgangspunkte haben kann, werde ich hier nur kurz ein paar bedeutungsvolle Ereignisse erwähnen:

NDie „berühmte“ Schlacht auf dem Amselfeld 1389

NDer Berliner Kongress 1878, die Anerkennung der Unabhängigkeit Serbiens ( ohne Kosovo) und Montenegros, die Gründung der albanischen Liga von Prizren für mehr Autonomie innerhalb des Osmanischen Reiches.

NDie Unabhängigkeitserklärung Albaniens vom 28. 11. 1912, die erst 1913 in London anerkannt wurde, aber ohne Kosovo und andere albanische Gebiete.

NNach den Balkan-Kriegen (1912-1913) wurde im Friedensvertrag von London 1913 der Kosovo zwischen Serbien und Montenegro aufgeteilt. Mazedonien ging an Serbien.

NNach 1945 wurde der Kosovo unter Tito’s Regime gebracht.

NDie neue Verfassung von 1974, die mehr Autonomie für den Kosovo bedeutete, dauerte nur bis 1989 mit der Abschaffung der Autonomie des Kosovo und Vojvodina. Durch eine Verfassungsänderung wurde der Autonomiestatus des Kosovo aufgehoben.2

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NEnde 1997 und Anfang 1998 begann der offene Konflikt zwischen der Befreiungsarmee des Kosovo (UCK) und den serbischen Sicherheitskräften.3

Um die Gegenwartsbezogenheit des Themas bzw. um einen zeitgemäßen Bezug schreiben zu können, ist es notwendig eine ordentlichezeitlicheundthematischeAbgrenzung vorzunehmen.

1.2.1. Zeitliche Abgrenzung

Es ist das Förderlichste für diese Arbeit, es soweit möglichzeitlich abzugrenzen,weil ohne eine feste zeitliche Abgrenzung, die ganze Problemdarstellung nicht so präzise zu analysieren wäre. Ich hätte so das Thema nie auf dem Punkt bringen können. Ich fange mit den Luftoperationen der NATO( Allied Force) im Jahre 1999 an und gehe weiter mit dem darauf folgenden UNO- Protektorat (Post-Konflikt) bis heute.

1.2.2. Thematische Abgrenzung

Meine Untersuchungen werden sich, wie schon dem Thema meiner Arbeit zu entnehmen ist, hauptsächlich auf den umfassenden Sicherheitsansatz und die Arbeit der externen Faktoren beschränken und eine Analyse und Darstellung des gesamten Verlaufes dieses Prozesses bringen. Dies bedeutet eine Untersuchung der verschiedenen Organisationen (UNO, NATO, EU) und ihre Rolle beim sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Wiederaufbau. Das heißt,

3Vgl. Jandl Gerhard: Der Kosovokonflikt - mögliche und wahrscheinliche Verhandlungslösungen, S. 10. In: Riegler Henriette(Hg.) (2000): Der Kosovokonflikt - Bestandsaufname und Lösungsszenarien. Arbeitspapier 28, Österreichisches Institut für Internationale Politik. Wien

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Im ersten Kapitel,die hier vorliegenden Begriffsdefinitionen von Securisation, Peacekeeping, Peace-Building, Soft- Power & CIMIC, stellen die wesentlichen Merkmalen, verschiedene Ausdrucksweisen, und die Richtung der verschiedenen Bedeutungen dar. Seit Ende des Kalten Krieges ist das internationale System im Umbruch. Über Jahrzehnte gut funktionierende und den Frieden sichernde Strategien und Konzepte werden plötzlich - nach Wegfall der Bipolarität - unbrauchbar, neue Systeme müssen entwickelt werden. Dies gilt auch für militärische und sicherheitspolitische Agenden.

Im zweiten Kapitelbeschreibe ich in aller Kürze die Struktur und die Rolle von globalen und regionalen sicherheitspolitischen Institutionen. Wie zum Beispiel die NATO (transatlantische umfassende Sicherheit mit militärischen Mitteln), die UNO (der globale Träger einer umfassenden Sicherheitsordnung), die OSCE (der europäische Träger), die EU (Integrative Sicherheitspolitik) und den Stabilitätspakt für Südosteuropa(als Chance für eine umfassende Sicherheit Südosteuropas?). In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage: wer sind diese externen Faktoren, welche Interessen und Ziele beanspruchen sie und auf welche Machtebene agieren diese Faktoren? (Superpower, Greatpower und Regionalpower vgl. mit USA als einzige Superpower - UNIPOLARITÄT 1+4 China, Japan. EU und Russland).

4In diesem Kontext wurde gemeint: die NATO(d. h. militärische Faktor), die UNMIK, die OSZE, und die EU (politische, wirtschaftliche, gesellschaftliche Faktor). Alle diesen Bereichen werden von externen Faktoren abgedeckt.

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Das dritte Kapitel:Nach der Einführung in das Thema sollte dieses Kapitel den Hauptteil der Arbeit darstellen: Im dritten Teil beschäftige ich mich mit externen Faktoren, weil es im Kosovo eine multinationale Partizipation gibt, sowohl auf militärischer (KFOR) als auch auf ziviler Ebene (UNMIK). Der Status des Kosovo bleibt immer noch ein ungelöstes Problem der UNMIK und es wird wohl noch einige Zeit dauern.6Der Kosovo ist zwar ein Protektorat der UNO, aber die Resolution 12447des UN- Sicherheitsrats bestätigt ausdrücklich, dass das Gebiet der Hoheitsgewalt Jugoslawiens und nicht explizit Serbien & Montenegro unterstellt ist.8Dementsprechend bleibt die Lage sehr gespannt und gefährlich.

In dieser Fallstudie wird unter anderen analysiert: wie hat sich die sicherheitspolitische Lage im Kosovo seit den NATO-Luftangriffe verändert? Worin liegen die neuen Aufgaben der im Kosovo geschaffenen zivilen Institutionen? Welche Aufgaben erfüllt die Militär- und Zivilpräsenz? Wie entwickelt sich der Prozess der Demokratisierung? Wie funktioniert die Rollenaufteilung der zivilen Einrichtungen im Post-Konflikt im Kosovo beim Peace-Building und die wie siehst die Zusammenarbeit zwischen zivilen und militärischen Faktoren in militärischen, politischen, wirtschaftlichen Bereichen aus? Ich werde auch versuchen die veränderte sicherheitspolitische Lage

5Gärtner, Heinz „ Modelle europäischer Sicherheit. Wie entscheidet Österreich? Wien, 1997. S. 78. Damit wurde der Umstand angesprochen, dass die NATO auf dem Hoheitsgebiet ihrer Mitglieder nicht wirklich viel mehr ausrichten kann. Will die Allianz also ihre fortbestehende Existenz legitimieren, muss die Einsätze „out of area“, also außerhalb dieser Grenzen übernehmen.

6Die ersten Gespräche zwischen Serbien und Kosovo mit über den zukünftigen Status des Kosovo, werden erst im Jahr 2006 in Wien beginnen.

7Vgl. Meier Viktor. 2001. S. 88-89

8In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage: was wäre, wenn es keinen Staatenbund Serbien und Montenegro gäbe?

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Mit dem Ende der NATO-Militäraktion und dem Abkommen von Kumanovo (Mazedonien-1999)9begann der Abzug der jugoslawischen- serbischen Truppen. und auf diese Weise wurde der Krieg10beendet. Der Kosovo wurde unter die Aufsicht der UNMIK(UNSCR-1244)und der KFOR (Kosovo Force) als Garant für Sicherheit und Frieden im Kosovo gestellt. Allgemein konnte man sagen, der Kosovo wurde bis jetzt und wird sicher auch in Zukunft von UNMIK- OSCEpolitisch und ökonomisch von der EU und militärisch von der KFOR unterstützt. Darüber hinaus gibt es zwei große relevante Dimensionen im Prozess der kosovarischen sicherheitspolitischen Realität:

Militärische- oder Sicherheitspräsenz(KFOR):11die zuständig ist für: den Waffenstillstand aufrecht erhalten und durchsetzten, die UCK demilitarisieren, ein Sicheres Umfeld schaffen, die Entminung überwachen, bis die relevanten zivilen Strukturen geschaffen sind, die Grenzen kontrollieren und die Bewegungsfreiheit sicherstellen.

9Reiter, Erich/ Selten Reinhard(Hrsg.): Zur Lösung des Kosovo-Konfliktes. Die Anwendung der Szenariobündelanalyse im Konfliktmanagment“ Baden-Baden 2003. S. 51. Vgl. militärischen-technischen Abkommen in Kumanovo- (Mazedonien) und UN- Resolution 1244- des Sicherheitsrates und die Schaffung einer internationalen militärischen und zivilen Präsenz in Konfliktraum. Gegenwärtig existiert im Kosovo de- facto ein UNO-Protektorat, de- juro kann man von einer Übergangsverwaltung unter der Verantwortung des UNO- Sicherheitsrates über Kosovo, mit militärischer Sicherheitstruppe der NATO sprechen.