Kompetenzverlust nationaler Parlamente in Folge von Europäisierung und europäischer Integration am Beispiel des Deutschen Bundestages E-Book

Alexander Wuttke

• Herausgeber: GRIN Verlag
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2011

Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,3, Ruhr-Universität Bochum, Veranstaltung: Europäisierung politischer Systeme am Beispiel der BRD, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Deutsche Bundestag ist als zentrales Legitimations- und Repräsentativorgan der institutionelle Sitz des demokratischen Prinzips. Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die politischen Institutionen ist einem erkennbaren Erosionsprozess ausgesetzt, der neue Nahrung erhielte, wenn mit dem Bundestag eine Schlüsselinstitution des politischen Systems seine gestalterischen Gesetzgebungskapazitäten einbüßte. Die vorliegende Arbeit untersucht, in wie weit der Deutsche Bundestag im Kontext von europäischer Integration und Europäisierung seiner Legitimationsfunktion gerecht werden und seiner institutionellen Rolle als maßgebliche Gesetzgebungsinstanz nachkommen kann. Nach einer Klärung der dieser Arbeit zu Grunde liegenden Begriffe wird die Verlagerung gesetzgeberischer Kompetenzen von der nationalstaatlichen auf die europäische Ebene dargestellt und ihre Auswirkung auf den Deutschen Bundestag analysiert. Das folgende Kapitel 4 widmet sich den formellen Gegenstrategien, die zur Abmilderungen des Einflussverlustes nationaler Parlamente Anwendung fanden. Es werden die Stellung nationaler Parla-mente im europäischen Primärrecht und die institutionellen Anpassungen in der Arbeitsweise des Bundestages und deren Bedeutung in der parlamentarischen Praxis erläutert. Abschließend werden rechts- und politikwissenschaftliche Positionen verglichen, die sich demokratietheoretisch mit den Auswirkungen von Integration und Europäisierung auf den Bundestag befassen.