MPU - Was man wissen muss E-Book

Uwe Lenhart

• Herausgeber: C. H. Beck
• Kategorie: Ratgeber
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2023

Beschreibung

Zum Werk Zur Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU) gibt es viele Vorurteile und Unsicherheiten. Dieser Ratgeber bringt das notwendige Wissen und die relevanten Fakten verständlich auf den Punkt. Unnötige Fehler und falsche Strategien können so vermieden werden. Zwei erfahrenen Experten (ein Verkehrspsychologe und ein Fachanwalt für Verkehrsrecht) beleuchten alle Aspekte rund um die MPU:

• Was ist eine MPU?
• Ablauf und Kosten der MP##U?
• Gründe für die Anordnung einer MP##U?
• Rechte und Pflichten der Betroffenen?
• Verfahrensrechtliche Möglichkeiten?
• Wie gehe ich richtig vor, um die MPU zu bestehen?

Vorteile auf einen Blick

• leicht verständliche Erklärungen anhand lebensnaher Sachverhalte
• viele praktische Beispiele, Hinweise und Tipps

Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung. Zielgruppe Für Betroffene und am Thema Interessierte.

Leseprobe

Zum Inhalt

Zur Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU) gibt es viele Vorurteile und Unsicherheiten. Dieser Ratgeber soll das notwendige Wissen und die relevanten Fakten verständlich und auf den Punkt gebracht darstellen und mit Praxistipps dabei helfen, unnötige Fehler und falsche Strategien zu vermeiden. Geschrieben von zwei erfahrenen Experten (einem Verkehrspsychologen und einem Fachanwalt für Verkehrsrecht) beleuchtet der Ratgeber alle Aspekte rund um die MPU.

Was ist eine MPU?

Ablauf und Kosten der MPU?

Gründe für die Anordnung einer MPU?

Rechte und Pflichten der Betroffenen?

Verfahrensrechtliche Möglichkeiten?

Wie gehe ich richtig vor, um die MPU zu bestehen?

1MPU

Was man wissen muss

Uwe Lenhart und Horst Ziegler

3. Auflage

2So nutzen Sie dieses Buch

Die folgenden Elemente erleichtern Ihnen die Orientierung im Buch:

Beispiele

Hier finden Sie Beispiele, die den dargestellten Sachverhalt veranschaulichen.

Hier finden Sie zahlreiche Tipps und Hinweise.

Auf den Punkt gebracht

Am Ende jedes Kapitels finden Sie eine kurze Zusammenfassung des behandelten Themas.

5Inhalt

Vorwort

Wissenswertes rund um die MPU

MPU heißt: Begutachtung der Fahreignung

Begutachtungsstellen für Fahreignung

Rechtliche Vorgaben an die MPU

Kosten einer MPU

Wie viele MPU gibt es pro Jahr?

MPU-Ergebnisse in Deutschland 2022

Wirksamkeitsergebnisse der MPU

Anordnung einer MPU: Der Betroffene hat ein echtes Problem

Das Problem Alkohol

Das Problem Cannabis

Das Problem Punkte

Zweifel an der Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen

… wegen Alkohol

… wegen Drogen- oder Medikamentenmissbrauchs

… wegen Straftat(en) im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr

… wegen Anhaltspunkten für hohes Aggressionspotenzial

6… wegen erheblicher Verstöße gegen das Verkehrsrecht

… wegen einer Krankheit

… wegen mangelhaftem Sehvermögen

… wegen Auffälligkeiten bei der Fahrerlaubnisprüfung

Maßnahmen der Fahrerlaubnisbehörde

Ärztliches Gutachten

Medizinisch-psychologisches Gutachten

Sachverständigengutachten

Ablauf und Teilbereiche der MPU

Die Fragestellungen

Ablauf der MPU

Leistungsuntersuchung

Ärztlicher Teil

Verkehrspsychologischer Teil

Abschluss der Untersuchung und Gutachten

Verfahrensrechtliches zur MPU

Kann die MPU-Anordnung angefochten werden?

Wann ist ein MPU-Gutachten mangelhaft?

Können die Gutachtenkosten erstattet werden?

Wann ist ein MPU-Gutachten ungültig?

Wie sieht es mit Verjährungsfristen aus?

Dürfen ausländische Erkenntnisse verwendet werden?

7Gibt es so etwas wie eine Nachbegutachtung?

Wahrheitswidrige Angabe in der MPU

Beschränkung der Fahrerlaubnisentziehung

Verbot, fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge zu führen

Verzicht auf die Fahrerlaubnis

Antrag auf Neuerteilung der Fahrerlaubnis

Kann ich mich gegen Maßnahmen der Behörde wehren?

Aufklärungsanordnung

Widerspruch, Klage etc.

Vorrang des Strafverfahrens

Bindungswirkung strafgerichtlicher Entscheidungen

Negative MPU – Was nun?

Kontaktaufnahme mit dem Gutachter

Einspruch bei Fahrerlaubnisbehörde

Verwaltungsgerichtsverfahren

Wie bereite ich mich auf eine (neue) MPU vor?

Welche MPU-Berater/-Beratungen sind empfehlenswert?

Erneute MPU nach Rückfall

MPU nach Verstößen in der Probezeit

MPU-Umgehung durch EU-Fahrerlaubnis?

8Fachliteratur und Internetfundstellen

Stichwortverzeichnis

Die Autoren

9Vorwort

Zum Thema „medizinisch-psychologische Untersuchung“, kurz MPU, gibt es eine große Zahl an Vorurteilen sowie unsinnige und auch beängstigende Geschichten, die Betroffene und Interessierte immer wieder verunsichern und irritieren. Was stimmt wirklich? Was muss man erfüllen, um eine MPU zu bestehen? Muss man wirklich solche Angst haben oder liegt die Messlatte nicht eher sogar sehr niedrig? Ist das Ganze ein Glücksspiel und reine Willkür?

In diesem Buch sollen das notwendige Wissen und die relevanten Fakten auf den Punkt gebracht werden. Mithilfe des einen oder anderen Praxistipps können Sie unnötige Fehler und falsche Strategien vermeiden.

Der Ratgeber gibt nicht nur denjenigen Autofahrern, bei denen eine Fahreignungsbegutachtung angeordnet wurde, Tipps zum Bestehen. Vielmehr zeigen wir allen Verkehrsteilnehmern Lebensumstände auf, die daran zweifeln lassen, dass man zum Führen eines Fahrzeugs geeignet ist.

Man sollte die Bedingungen kennen, um die MPU bestehen zu können. Eine frühzeitige Vorbereitung durch Gespräche mit entsprechenden Experten (z. B. Psychologen und Ärzten) ist dabei oft Grundvoraussetzung.

Wenn man alle diese Faktoren kennt, ist das Bestehen einer MPU kein „Glücksspiel“ mehr, vor dem man Angst haben muss, sondern die MPU ist transparent, berechenbar und fair. Sie kann für den Einzelnen eine wichtige Hilfestellung für sein zukünftiges Verhalten im Straßenverkehr sowie für sein gesamtes Leben sein.

11Wissenswertes rund um die MPU

MPU heißt: Begutachtung der Fahreignung

Bei der MPU geht es im Wesentlichen um die Erfassung und die Einschätzung der persönlichen Fahreignung von Personen, die am Straßenverkehr teilnehmen wollen. Die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen umfasst

die körperliche und geistige Fahrtauglichkeit sowie die charakterliche Zuverlässigkeit.

Die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen kann aufgrund körperlicher, geistiger oder charakterlicher (sittlicher) Mängel beschränkt oder ausgeschlossen werden.

Die Erstellung eines Gutachtens über die Fahreignung dient der Fahrerlaubnisbehörde dazu, über die Entziehung, Beschränkung oder Neuerteilung der Fahrerlaubnis entscheiden zu können. Sobald der Behörde Tatsachen bekannt werden, die sie an der Eignung des Fahrerlaubnisinhabers zum Führen von Kraftfahrzeugen zweifeln lassen, muss sie diesen nachgehen. Sie ordnet entweder die Vorlage einer ärztlichen Untersuchung oder einer MPU an.

Die ärztliche Beurteilung der Fahreignung kommt vor allem bei Bedenken im Hinblick auf ein besonderes körperliches oder geistiges Leiden in Betracht. Das Gutachten eines Facharztes wird in der Regel bei auf bekannt gewordenen Tatsachen beruhenden Bedenken gegen die allgemeine körperliche Eignung gefordert.

12Die Fahrerlaubnisbehörde kann auch die Vorlage des Gutachtens eines amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüfers für den Kraftfahrzeugverkehr anordnen. Dies kommt in Betracht, wenn zu klären ist, inwieweit körperliche Beeinträchtigungen durch technische Einrichtungen ausgeglichen werden können.

Ist die Fahrerlaubnis durch ein Gericht, z. B. wegen einer Trunkenheitsfahrt, oder durch die Fahrerlaubnisbehörde, z. B. wegen Erreichens oder Überschreitens der 8-Punkte-Grenze, entzogen worden, erteilt die Behörde nach Ablauf einer entsprechenden Sperrfrist nicht ohne Weiteres eine neue Fahrerlaubnis. Bei bestimmten Gründen für die Fahrerlaubnisentziehung – z. B. Trunkenheitsfahrt mit 1,6 oder mehr Promille Blutalkoholkonzentration – besteht die Vermutung, dass die Person auch weiterhin nicht zum Führen eines Kraftfahrzeugs geeignet ist. Die Behörde gibt dem Fahrerlaubnisinhaber bzw. Antragsteller die Möglichkeit, sie davon zu überzeugen, dass Eignung gleichwohl besteht oder mittlerweile wieder besteht.

Die Behörde formuliert konkrete Fragestellungen wie z. B.:

Ist zu erwarten, dass der zu Untersuchende auch zukünftig unter Alkoholeinfluss fahren wird? Liegen als Folge eines unkontrollierten Alkoholkonsums Beeinträchtigungen vor, die das sichere Führen eines Kraftfahrzeugs infrage stellen?

Im Gegensatz zur Überführung von Verkehrssündern wegen Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten – hier muss der Staat für eine Verurteilung nachweisen, dass ordnungswidriges oder strafbares Verhalten begangen wurde – kommt es im Fahrerlaubnisrecht zu einer Beweislastumkehr: Der 13Fahrerlaubnisinhaber oder Antragsteller muss bzw. darf die Behörde davon überzeugen, dass Eignung besteht oder mittlerweile wieder besteht. Gelingt ihm dies nicht, wird die Fahrerlaubnis entzogen oder – im Falle vorangegangener Entziehung – der Antrag auf Neuerteilung der Fahrerlaubnis abgelehnt. Weigert man sich, das – begründet – angeordnete Gutachten vorzulegen, darf die Behörde auf Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen schließen. Dann wird davon ausgegangen, dass der Fahrerlaubnisinhaber seine Ungeeignetheit verbergen möchte.

Eine MPU bietet damit Schutz und Chance:

Auf der einen Seite müssen andere Verkehrsteilnehmer geschützt werden, wenn sich ein Fahrer als ungeeignet erwiesen hat: Ein solcher Fahrer darf so lange nicht fahren, bis er seine Fahreignung wieder nachgewiesen hat. Auf der anderen Seite bietet die MPU die individuelle Chance für jeden Einzelnen, seine Fahreignung unter Beweis zu stellen und damit wieder eine Fahrerlaubnis zu bekommen.

In der MPU werden deshalb auch keine Beweise für die Ungeeignetheit gesucht, sondern Argumente für eine Entlastung und für die Bewertung, ob in der Zukunft damit gerechnet werden darf, dass es nicht mehr zu Verkehrsauffälligkeiten kommt.

Die Entscheidung darüber, ob Eignung vorliegt, trifft die Fahrerlaubnisbehörde und die MPU dient ihr als Unterstützung bzw. Hilfsmittel: Denn die Behörde verfügt nicht über die notwendige Fachkenntnis, um über die Wahrscheinlichkeit einer erneuten Auffälligkeit entscheiden zu können.

14Begutachtungsstellen für Fahreignung

Damit sichergestellt ist, dass die gutachterlichen Bewertungen mit der entsprechenden Sach- und Fachkenntnis erfolgen, dürfen medizinisch-psychologische Gutachten/Untersuchungen nur von speziellen Begutachtungsstellen für Fahreignung (BfF) erstellt werden. Sie erhalten eine amtliche Anerkennung, die in der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) in § 66 und in der Anlage 14 geregelt ist (https://www.gesetze-im-internet.de/fev_2010). Die Anerkennungsvoraussetzungen werden durch die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) geprüft. Die Anforderungen an eine Anerkennung durch die zuständige Landesbehörde sind in einer amtlichen Richtlinie festgehalten, die im Verkehrsblatt (VkBl. S. 110) in Heft 3/2014 am 27.1.2014 veröffentlicht wurde, zuletzt geändert durch Verlautbarung vom 28.5.2020 VkBl. S. 326 (https://www.verkehrsblatt.de oder https://www.bast.de/VerhaltenundSicherheit/Qualitätsbewertung/Begutachtung).

Auf der Homepage der BASt (https://www.bast.de) findet sich auch unter dem Punkt „Verhalten und Sicherheit“ eine Liste der gegenwärtig 13 akkreditierten und anerkannten Träger von Begutachtungsstellen in Deutschland. Ebenso findet man dort eine Liste der gegenwärtig etwa 260 Begutachtungsstellen in Deutschland, die nach Träger und nach Postleitzahlen geordnet ist und regelmäßig aktualisiert wird.

15Rechtliche Vorgaben an die MPU

Die fachlich-inhaltlichen Anforderungen an die Durchführung der MPU und die Erstellung der Gutachten sowie die Grundsätze für die Durchführung der Untersuchung sind in der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) in der Anlage 4 und 4a definiert. Das Gutachten ist demnach unter Beachtung folgender Grundsätze zu erstellen:

Das Gutachten muss in allgemein verständlicher Sprache abgefasst sowie nachvollziehbar und nachprüfbar sein. Die Nachvollziehbarkeit betrifft die logische Ordnung (Schlüssigkeit) des Gutachtens. Sie erfordert die Wiedergabe aller wesentlichen Befunde und die Darstellung der Schlussfolgerungen, die zur Beurteilung führen. Die Nachprüfbarkeit betrifft die Wissenschaftlichkeit der Begutachtung. Sie erfordert, dass die Untersuchungsverfahren, die zu den Befunden geführt haben, angegeben und, soweit die Schlussfolgerungen auf Forschungsergebnisse gestützt sind, die Quellen genannt werden. Das Gutachten muss aber nicht im Einzelnen die wissenschaftlichen Grundlagen für die Erhebung und Interpretation der Befunde wiedergeben.Das Gutachten muss in allen wesentlichen Punkten insbesondere im Hinblick auf die gestellten Fragen vollständig sein. Der Umfang eines Gutachtens richtet sich nach der Befundlage. Bei eindeutiger Befundlage wird das Gutachten knapper, bei komplizierter Befundlage ausführlicher formuliert.Im Gutachten müssen die Vorgeschichte und der gegenwärtige Befund getrennt dargestellt werden.

16Weitere grundsätzliche rechtliche und fachliche Rahmenbedingungen und Vorgaben für die Durchführung der MPU sind in den „Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung“ definiert, die durch die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) erstellt und aktualisiert werden. Die Beurteilungsleitlinien mit den notwendigen fachlichen Kommentierungen sind dazu gut in der entsprechenden Fachliteratur nachzulesen.

Die speziellen Beurteilungskriterien für die einzelnen Fallgruppen, die als Maßstab für die Bewertung durch die Gutachter anzuwenden sind und die durch die Landesbehörden als einheitlicher fachlicher Rahmen festgelegt sind, werden von den zuständigen Fachgesellschaften (Deutsche Gesellschaft für Verkehrspsychologie e. V. – DGVP und Deutsche Gesellschaft für Verkehrsmedizin e. V. – DGVM) kontinuierlich weiterentwickelt und angepasst. Auch diese Kriterien können detailliert nachverfolgt werden (siehe Kapitel Fachliteratur).