NATO 2008 - Die Ergebnisse von Bukarest im bündnispolitischen Kontext E-Book

Sebastian Baumann

• Herausgeber: GRIN Verlag
• Sprache: Deutsch

Veröffentlichungsjahr: 2010

Beschreibung

Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Thema: Internationale Organisationen, Note: 1,3, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, Sprache: Deutsch, Abstract: Vom 2. bis 4. April 2008 versammelten sich die Vertreter der 26 NATO-Mitgliedsstaaten in der rumänischen Hauptstadt Bukarest, um knapp 18 Monate nach dem letzten Gipfel in Riga erneut den Kurs der transatlantischen Allianz zu beraten. Im Folgenden sollen die Ergebnisse des Bukarester NATO-Gipfels im Kontext vorangegangener Gipfel und Geschehnisse verortet werden.

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

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NATO 2008 - Die Ergebnisse von Bukarest im bündnispolitischen KontextVon Sebastian Baumann

Vom 2. bis 4. April 2008 versammelten sich die Vertreter der 26 NATO-Mitgliedsstaaten in der rumänischen Hauptstadt Bukarest, um knapp 18 Monate nach dem letzten Gipfel in Riga erneut den Kurs der transatlantischen Allianz zu beraten. Das zwanzigste Aufeinandertreffen der NATO-Staats- und Regierungschefs war das zahlenmäßig bis dato größte in der Geschichte des Sicherheits- und Verteidigungsbündnisses. Neben den Delegationen der Bündnismitglieder waren auch Vertreter internationaler Organisationen und zahlreicher Kooperations- und Partnerländer zu den Gesprächen geladen.

Testfall Afghanistan1

Eines der bestimmenden Themen in Bukarest war das Engagement in Afghanistan. Zwei internationale, formal durch Mandat getrennte Militärmissionen sind derzeit am Hindukusch aktiv. Zum einen die auch nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrags (Bündnisfall) von den USA geführte Operation Enduring Freedom (OEF), deren Hauptaufgabe im Zuge des „War on Terror“ die Terrorismusbekämpfung ist. Zum anderen die seit fünf Jahren NATO-geführte International Security Assistance Force (ISAF). Die umfassendste Mission in der Geschichte des transatlantischen Bündnisses dient der Stabilisierung und dem Wiederaufbau Afghanistans nach dem Sturz des islamisch-fundamentalistischen Taliban-Regimes durch die oppositionelle Nordallianz und die OEF.

Völkerrechtliche Legitimation erhält die ISAF durch die Resolution 1386 des UN-Sicherheitsrates. Entsprechend der Vorgaben der ersten Afghanistan-Konferenz im November 2001 auf dem Bonner Petersberg ist darin eine internationale Schutztruppe zur Friedenserzwingung nach Kapitel VII der UN-Charta am Hindukusch vorgesehen. Ziel dabei war es anfänglich, die neu ernannte Übergangsregierung unter Präsident Hamid Karzai bei der Umsetzung des Petersberg-Prozess zur Schaffung demokratischer Strukturen in Afghanistan zu unterstützen. Die Führung der Mission lag unter Rückgriff auf NATO-Kapazitäten zunächst im nationalen Wechsel bei den Bündnismitgliedern Großbritannien, Türkei und Deutschland/Niederlande, ehe am 11. August 2003 die NATO selbst die operationelle und strategische Leitung übernahm. Im Folgenden wurde entsprechend der UN-Resolution 1510 das Einsatzgebiet der ISAF in vier Phasen bis Oktober 2006 auf ganz Afghanistan ausgeweitet. Ursprünglich konzentrierte sich das Engagement lediglich auf Kabul und Umgebung, wohingegen heute 52.700 Soldaten aus 40 Nationen (darunter alle 26 NATO-Mitglieder), unterteilt in fünf Regional Commands (RC North, West, South, East, Capital) im ganzen Land stationiert sind. Den RCs sind im operativen Bereich wiederum 26 Provincial Reconstruction Teams (PRTs) unterstellt, welche in strategisch wichtigen Regionen die Friedenserzwingung und den militärischen sowie zivilen Wiederaufbau gesondert

1Vgl. ISAF’s Strategic Vision - Declaration by the Heads of State and Government of the Nations contributing to the UN-mandated NATO-led International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan, NATO Press Release (2008) 052 vom 3.1.2008,http://www.nato.int/docu/pr/2008/p08-052e.html(abgerufen am 2.6.2008); Bucharest Summit Declaration (BSD) - Issued by the Heads of State and Government participating in the meeting of the North Atlantic Council in Bucharest on 3 April 2008, NATO Press (2008) 049 vom 3.4.2008,http://www.nato.int/docu/pr/2008/p08-049e.html(abgerufen am 2.6.2008), Absatz 6, 11, 12