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Essay aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Region: Russland, Note: keine, , Sprache: Deutsch, Abstract: Die mediale Präsenz jedes politischen und gesellschaftlichen Ereignisses in Russland, angefangen bei den Duma- und Präsidentschaftswahlen im Dezember 2003 bzw. März 2004 bis zu den Terroranschlägen in Moskau und Nord-Ossetien vor und nach den Wahlen in Tschetschenien im September 2004, spiegelt die Entwicklung der russischen Informationspolitik unter Vladimir Putin wider. Obwohl Russland heute formal eines der liberalsten Pressegesetze des Welt besitzt und die Zensur offiziell abgeschafft ist, gilt es als Land mit eingeschränkter Pressefreiheit. Im folgenden soll das russische Verständnis des Rechtes zu informieren und informiert zu sein sowie die Wahrnehmung von Zensur betrachtet werden. Im weiteren wird veranschaulicht, welche Veränderungen und Tendenzen sich in den letzten Jahren in der Medienlandschaft abzeichnen und wie diese im demokratischen Kontext zu bewerten sind. Das aktuelle Fallbeispiel der Entlassung des Moderators Leonid Parfjonovs und die Absetzung seines Politmagazins "Namedni" beim TV-Sender NTW soll die Wichtigkeit einer komplexen und kontextbezogenen Betrachtung der Ereignisse und Vorgänge auf dem russischen Medienmarkt betonen.
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Veröffentlichungsjahr: 2005
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Einleitung
Die mediale Präsenz jedes politischen und gesellschaftlichen Ereignisses in Russland, angefangen bei den Duma- und Präsidentschaftswahlen im Dezember 2003 bzw. März 2004 bis zu den Terroranschlägen in Moskau und Nord-Ossetien vor und nach den Wahlen in Tschetschenien im September 2004, spiegelt die Entwicklung der russischen Informationspolitik unter Vladimir Putin wider. Obwohl Russland heute formal eines der liberalsten Pressegesetze des Welt besitzt und die Zensur offiziell abgeschafft ist, gilt es als Land mit eingeschränkter Pressefreiheit. Die 1985 in Paris gegründete Organisation "Reporters sans frontieres" zieht im ihren 2003 und 2004 erschienenen "Indexen zur Pressefreiheit" eine ernüchternde Bilanz. Während die Russische Föderation im Jahr 2003 von 136 aufgelisteten Ländern bereits an 121. Stelle erschien, ist dieses Jahr ein weiterer Rückschritt zu verzeichnen. Mit der 148. von 166 möglichen Positionen liegt Russland hinter fast allen ehemaligen Sowjetrepubliken, nur die Situation der Pressefreiheit in Weissrussland (151.), Turkmenistan (154.) und Uzbekistan (158.) wird als noch desolater eingeschätzt. Gleichzeitig findet sich Russlands Präsident Putin in der Liste der zehn schärfsten Widersacher der Pressefreiheit in der Welt wieder. Der Generalsekretär der internationalen Menschenrechtsorganisation zur Verteidigung der Pressefreiheit Robert Ménard erklärte Russland kürzlich zum "... gefährlichsten Land Europas für Journalisten ".i
Im folgenden soll das russische Verständnis des Rechtes zu informieren und informiert zu sein sowie die Wahrnehmung von Zensur betrachtet werden. Im weiteren wird veranschaulicht, welche Veränderungen und Tendenzen sich in den letzten Jahren in der Medienlandschaft abzeichnen und wie diese im demokratischen Kontext zu bewerten sind. Das aktuelle Fallbeispiel der Entlassung des Moderators Leonid Parfjonovs und die Absetzung seines Politmagazins "Namedni" beim TV-Sender NTW soll die Wichtigkeit einer komplexen und kontextbezogenen Betrachtung der Ereignisse und Vorgänge auf dem russischen Medienmarkt betonen.
Pressefreiheit - zwischen Definition und Auslegung
In westlichen Demokratien wird der Begriff Pressefreiheit als das Recht der Presse auf freie Ausübung ihrer Tätigkeit, vor allem das unzensierte Veröffentlichen von Informationen und Meinungen definiert."ii