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Prolog Dieses Buch ist politisch. Und: Dieses Buch ist auch sehr persönlich, denn es berichtet in den verschie-denen Teilen auch über selbst erlebte, teils sehr „politisch intime“ Erfahrungen aus meinem Leben. Es ist also eine Mischung aus autobiografischen politischen Elementen (Teil 1) und meiner Sicht auf die aktuelle Politik (Teil 2). Das mag ein ungewöhnlicher Ansatz sein, jedoch sehe ich darin den Vorteil, dass Sie als Leser meine Motivation verstehen und darüber hinaus – durch Einblicke in meine Persönlichkeit und das persönlich Erlebte sowie das Geschriebene – besser einordnen können. Vielleicht sehen Sie als Leser die Dinge anders als ich. Vielleicht stimmen Sie mir aber auch an verschiedenen Stellen meiner Sicht der Dinge zu. Was dieses Buch nicht sein soll, ist eine etwaige Belehrung oder Vorgabe einer bestimmten Sichtweise. Dieses Buch ist ein „Meinungsbuch“ – meine niedergeschriebene Meinung resultiert aus meiner eigenen persönlichen Erfahrung und Beobachtungen, teilweise unterlegt mit von mir recherchierten Fakten. Jeder Mensch beurteilt Dinge anders. Dieses Buch soll helfen, Politik nicht als gegeben hinzunehmen und gleichgültig zu meinen „man könne eh‘ nichts ändern“! „Wagen Sie, selber zu denken!“ …forderte schon Voltaire. Wir müssen etwas ändern. Und dieses Buch ist mein Beitrag dazu. MJ | 10.2025
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Seitenzahl: 125
Veröffentlichungsjahr: 2025
„
Demokratie heißt - ins Deutsche übersetzt - Volksherrschaft, und daher glauben so viele Kinder aller Altersstufen, dass das für die Theorie der Staatsform, die die Griechen einst Demokratie nannten, oder der Staatsformen, die wir im Westen heute so nennen, von Bedeutung sei.
[Sir Karl Popper (* 28. Juli 1902 in Wien; † 17. September 1994 in London), österreichisch-britischer Philosoph]
„
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
[Artikel 5 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland]
Cover
Prolog
Der Titel – warum *2033?
Warum ich dieses Buch schreibe?
Teil 1: Wie funktioniert Demokratie?
Teil 1: Eigene Erfahrungen in und „Innenansichten“ der Politik
Teil 1: Politik und Medien | Medien und Politik
Teil 2: Politikversagen – Eine Dystopie für die etablierten Parteien
Die FDP
Die SPD
Die UNION - (CDU/CSU)
Bündnis 90 - Die Grünen
Die AfD, das BSW und die Linke
Epilog
Buchtipps und Kanäle
Urheberrechte
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Prolog
Epilogue
Buchtipps und Kanäle
Urheberrechte
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Dieses Buch ist politisch. Und: Dieses Buch ist auch sehr persönlich, denn es berichtet in den verschiedenen Teilen auch über selbst erlebte, teils sehr „politisch intime“ Erfahrungen aus meinem Leben.
Es ist also eine Mischung aus autobiografischen politischen Elementen (Teil 1) und meiner Sicht auf die aktuelle Politik (Teil 2).
Das mag ein ungewöhnlicher Ansatz sein, jedoch sehe ich darin den Vorteil, dass Sie als Leser meine Motivation verstehen und darüber hinaus – durch Einblicke in meine Persönlichkeit und das persönlich Erlebte sowie das Geschriebene – besser einordnen können.
Vielleicht sehen Sie als Leser die Dinge anders als ich. Vielleicht stimmen Sie mir aber auch an verschiedenen Stellen meiner Sicht der Dinge zu.
Was dieses Buch nicht sein soll, ist eine etwaige Belehrung oder Vorgabe einer bestimmten Sichtweise.
Dieses Buch ist ein „Meinungsbuch“ – meine niedergeschriebene Meinung resultiert aus meiner eigenen persönlichen Erfahrung und Beobachtungen, teilweise unterlegt mit von mir recherchierten Fakten.
Jeder Mensch beurteilt Dinge anders. Dieses Buch soll helfen, Politik nicht als gegeben hinzunehmen und gleichgültig zu meinen „man könne eh‘ nichts ändern“!
„Wagen Sie, selber zu denken!“
…forderte schon Voltaire. Wir müssen etwas ändern. Und dieses Buch ist mein Beitrag dazu.
MJ | 10.2025
Warum ich dieses Buch schreibe?
Ganz einfach: Mir ist der Kragen geplatzt.
Leider viel zu spät (als Initialzündung für dieses Buch), denn die Zustände in unserem Land sind seit längerer Zeit für einen politisch interessierten und klar- und logisch denkenden Bürger nicht mehr ertragbar.
Dabei geht es nicht nur um Einzelthemen wie freie Meinungsäußerung, Migration und Integration, Energiepolitik und der daraus resultierenden Belastungen für Wirtschaft und Bürger, etc. – nein: es geht im Kern um den Zustand der Demokratie generell, um die Struktur und das Handeln von Parteien und den gewählten – sogenannten – Volksvertretern.
Ich jedenfalls fühle mich durch die sogenannten etablierten Parteien nicht mehr vertreten! Das sage ich als Bürger und das sage ich als Mensch, der sich seit der Studienzeit für Politik interessiert. Ich habe Politikwissenschaften studiert. Ich habe mich gleichzeitig politisch engagiert. Und ich hatte (und habe) eine klare Vorstellung von Demokratie. Roger Köppel, Herausgeber der Weltwoche, hat es vor einigen Jahren Ralf Stegner von der SPD bei einer „hart aber fair“ Sendung deutlich ins Stammbuch geschrieben: „Das Volk ist der Chef!“. Genau das ist (und war) immer und bis heute meine Vorstellung von Demokratie.
Leider hat sich schon damals vor mehr als 20 Jahren für mich herausgestellt, dass die Parteiendemokratie unter einem Dilemma leidet: Wer politische Karriere machen und ein Mandat ergattern will, muss nicht den Bürgerwillen, sondern vielmehr die Parteilinie vertreten – sonst wird es nichts mit einer Karriere im Politzirkus.
Charismatische Volksvertreter, die „vox populi – vox dei!“ (Volkes Stimme ist Gottes Stimme!) ernst nehmen und ihre Legitimation zur Vertretung des Wahlvolks in einem Parlament daraus ziehen, sind den Parteien suspekt. Vielmehr sind möglichst stromlinienförmige „Parteisoldaten“ gefragt, die politische Ideen und Entscheidungen von „oben nach unten“ transportieren, „erklären“ und für Zustimmung an der Parteibasis werben und in der Breite dann beim Volk und Wähler. Also: anders als der Kerngedanke der Demokratie von „unten nach oben“ gilt quasi die politische Praxis „von oben nach unten“. Dementsprechend habe ich vor ca. 20 Jahren der aktiven Politik den Rücken gekehrt.
Trotzdem bin ich ein „homopoliticus“ (ein politisch denkender Mensch) geblieben und weiterhin die Entwicklungen der Politik und Gesellschaft beobachtet. Nach der universitären Ausbildung zum Politikwissenschaftler und der damaligen Innenansicht der Politik als Mandatsträger im Stadtrat, stellvertretender Kreisvorsitzender, JU-Kreisvorsitzender und Internet-Ombudsmann einer (anderen) Bundespartei habe ich nun mein Erfahrungsspektrum (eigentlich gezwungenermaßen) erweitert: Mit jetzt fast 60 Jahren arbeite ich für einen Bundestagsabgeordneten der 21. Legislaturperiode – also in Zeiten der schwarz-roten Koalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz.
Nach meiner beruflichen Tätigkeit im Rhein-Main-Gebiet hat es mich zurück in meinen Heimatkreis geführt. Grund war, dass ich die Pflege eines verunfallten Familienmitgliedes übernommen habe. Da für mich mit fast 60 Jahren und meiner beruflichen Qualifikation – dazu noch im ländlichen Raum – passende Jobs rar gesät sind, habe ich mich nicht nur aus Interesse für diesen Job entschieden. Erlebnisse dieser Tätigkeit finden sich natürlich auch in diesem Buch wieder und… sie haben in nicht geringem Maß dazu beigetragen, dass ich dieses Buch schreibe. Sie sind quasi eine holografische Abbildung dessen, wie Politik heute funktioniert. Das Grundsätzliche sei hier vorweggenommen: Politik hat sich nicht zum Positiven verändert – nein: es ist schlimmer geworden.
In etlichen Teilen dieses Buchs erfahren Sie etwas über mich als Menschen, über meine Persönlichkeit und über mein neudeutsch genanntes „Mindset“. Diese – teils sehr persönlichen Informationen zu mir – helfen Ihnen als Leser vielleicht, meine Rückschlüsse und Sichtweisen besser zu verstehen und im Abgleich aus ihrem eigenen Blickwinkel als Leser einzuordnen.
Es sei mir darüber hinaus gestattet, kurz auf die Sprachlichkeit dieses Buches einzugehen:
Dieses Buch kann und soll nicht hochintellektuell, wie das absolut lesenswerte Werk „Shitbürgertum“ von Ulf Poschardt daherkommen. Auch ist es nicht annähernd so rhetorisch brillant, wie Markus Langemanns Buch „Ich bin konservativ. Was sonst.“, so analytisch scharf, wie „ZeitenWenden“ von Ulrike Guérot oder so kabarettistisch wie Vince Eberts „Wot Se Fack Deutschland?“; Bücher, die ich ebenso als Lektüre empfehle.
Ich schreibe, was ich denke, ich trage mein Herz auf der Zunge und spreche und denke Klartext (manchmal ohne Punkt und Komma). Dementsprechend enthält mein Buch emotional gefärbte und umgangssprachliche Ausdrücke. Die gesetzteren Leser bitte ich, das zu entschuldigen. Allerdings verbinde ich mit meinem Ansatz des umgangssprachlichen Klartextschreibens auch die Hoffnung, dass auch jüngere Leser dieses Buch gut finden werden. Es soll ein Buch für alle Bürger sein. Ein Buch, um eigene Rückschlüsse und Erkenntnisse aus den von mir beschriebenen Umständen und der persönlichen Analyse zum Zustand der Demokratie in Deutschland zu ziehen. In diesem Sinne wünsche ich eine unterhaltsame, kurzweilige und erhellende Lektüre!
Teil 1:
Wie funktioniert Demokratie?
Wie funktioniert Demokratie?
Eigentlich müsste die Frage heißen: Wie sind die funktionalen Abläufe in einer sogenannten repräsentativen Demokratie, wie sie in Deutschland vorherrscht und durch Parteien bestimmt wird? Zuerst ein wenig sehr stark vereinfachte Theorie – später komme ich aufgrund meiner Beobachtungen und Erlebnisse auf die Realität zurück.
Wir als Souverän bestimmen durch Wahlen, wer uns regiert. Bei einer Wahl haben wir die Möglichkeit, einen Volksvertreter als Repräsentanten zu wählen, der unsere Interessen vertreten soll, und zwar auf jeweils unterschiedlichen Ebenen – vom Stadtrat und Kreistag über die Landesparlamente bis hin zum Deutschen Bundestag und dem Europäischen Parlament.
Auf regionaler Ebene sind die zur Wahl stehenden Kandidaten oftmals persönlich bekannt, man wählt die Persönlichkeit. Das Wahlprogramm der jeweiligen Partei spielt eher eine untergeordnete Rolle.
Auf Landes- Bundes- und EU-Ebene sieht die Sache anders aus – das Wahlprogramm der Partei des jeweiligen Kandidaten fällt viel stärker ins Gewicht als eine mögliche persönliche Einschätzung des zu wählenden Volksvertreters. Das ist auch klar nachvollziehbar, da die meisten Wähler die zu wählenden Personen „in persona“ gar nicht kennen. Man vertraut als Wähler darauf, dass die gewählten Abgeordneten in den Parlamenten die „Versprechen“ und Programmpunkte der jeweiligen Partei zum Wohle des Volkes umsetzen werden. Darauf zahlt auch die (theoretische) verfassungsrechtliche Annahme mit ein, dass der jeweilige Abgeordnete zum einen „nur seinem Gewissen“ und zum anderen „dem gesamten Deutschen Volk“ verpflichtet ist. Leider ist diese verfassungsrechtliche Annahme weitestgehend wirklich nur theoretisch, da es zur Erreichung des Karriereziels „Abgeordneter“ weitere, innerparteiliche Faktoren gibt, die darüber entscheiden, ob man mit dem zu erreichenden Status „Berufspolitiker“ Geld verdienen kann. Ich komme später an anderer Stelle noch darauf zurück.
Was lässt sich also daraus ableiten?
Nach der verfassungsrechtlichen Theorie müsste jeder Politiker nach folgendem Dreiklang handeln:
Zuerst das Land (und seine Bürger), dann die Partei und dann meine persönlichen Pfründe.
Leider lässt dieser aus drei Teilen bestehende Ansatz aber auch andere Reihenfolgen zu, nämlich:
Zuerst die Partei (und die Macht), dann meine persönlichen Pfründe und dann das Land (und seine Bürger).
Oder:
Zuerst meine persönlichen Pfründe, dann die Partei (und die Macht) und zuletzt das Land (und seine Bürger).
Merken Sie was?
Zu welchem Schluss kommen Sie als Bürger, wenn man Politik generell und insbesondere die Entwicklung der Politik der letzten Jahre und die Entwicklung des Handelns der die deutsche Politik bestimmenden Akteure betrachtet?
Wie bereits angekündigt werde ich Ihnen über meine eigenen Erfahrungen in der Politik und meine Beobachtungen der Entwicklung von Politik generell sowie den Erkenntnissen daraus hier berichten. Eine Teilerkenntnis teile ich vorab: Der gewollte verfassungstheoretische Ansatz des Dreiklangs – beschrieben auf der vorherigen Seite – ist nur bei wenigen politischen Akteuren zu finden.
Teil 1:
Eigene Erfahrungen in und „Innenansichten“ der Politik
Eigene Erfahrungen in und „Innenansichten“ der Politik
Im Studium
Wie bereits im Prolog „Warum ich dieses Buch schreibe?“ angerissen, habe ich mich seit meiner Studienzeit sehr für Politik interessiert. Ich habe Politikwissenschaften und angewandte Medienwissenschaften studiert – meine Abschlussarbeit kombinierte beide Fächer mit einer Beobachtung, wie politische Parteien das Internet im Bundestags-Wahljahr 1998 nutzen. Ich selbst gehörte zu den ersten einhunderttausend Internetnutzern in Deutschland, da ich fasziniert von diesem Medium war, auch wenn die Datenübertragung mit einem 28.8 Modem nach heutigen Technikstandards geringer als Schneckentempo war.
