Basislehrbuch Kriminalistik - Keller Christoph - E-Book

Basislehrbuch Kriminalistik E-Book

Keller Christoph

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Beschreibung

Das vorliegende Buch führt ausführlich in alle relevanten Themenbereiche der Kriminalistik ein. Die enthaltenen 22 Kapitel leiten sich ab aus den Lehrinhalten poli­zeilicher (Fach-)Hochschulen der Länder und des Bundes sowie aus praktischen Bedürfnissen der polizeilichen Kriminalitätsbekämpfung und -sachbearbeitung. Abgehandelt werden von den Autoren sowohl die klassischen Themen (Einbruch, Raub, Brand, Todesermittlungen usw.) wie auch neuartige Phänomene (z.B. Cyber­crime, Islamistischer Terrorismus, Reichsbürger und Selbstverwalter). Dabei vermitteln sie grundlegendes Wissen über kriminalistische Fragestellungen, verbunden mit den strafprozessualen Fragen in seinen nationalen und internationalen Bezügen. Zulässigkeit und Grenzen polizeilicher Ermittlungstätigkeit werden dabei in den jeweiligen Kapiteln anhand von Fallbeispielen aus dem polizeilichen Alltag und Lösungshinweisen unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung dargestellt. Insgesamt richtet sich das Werk damit an alle im Polizeidienst tätigen Personen, die mit Fragestellungen rund um das Thema "Kriminalistik" zu tun haben. Studierenden steht das Handbuch insbesondere als Hilfsmittel zur Vorbereitung auf Prüfungen und Klausuren sowie als wertvolles Nachschlagewerk zur Verfügung. Für die zweite Auflage wurden die Kapitel "Umweltkriminalität" und "Clankriminalität" neu aufgenommen. Außerdem wurde das Werk an die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung angepasst.

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Basislehrbuch Kriminalistik

Strategien und Techniken der Verbrechensaufklärung und -bekämpfung

2. Auflage

vonChristoph Keller (Hrsg.)

Bibliographische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliographie; detaillierte bibliographische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

E-Book

2. Auflage 2024

© VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH Buchvertrieb, Hilden/Rhld., 2024

Alle Rechte vorbehalten

ISBN 978-3-8011-0936-3

Titel Nr. 102144

Buch (Print)

2. Auflage 2024

© VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH Buchvertrieb, Hilden/Rhld., 2024

Alle Rechte vorbehalten

Satz: VDP GMBH Buchvertrieb, Hilden

Druck und Bindung: Beltz Grafische Betriebe, Bad Langensalza

Printed in Germany

ISBN 978-3-8011-0935-6

Titel Nr. 102143

Alle Rechte vorbehalten

Unbefugte Nutzungen, wie Vervielfältigung, Verbreitung, Speicherung oder Übertragung können zivil- oder strafrechtlich verfolgt werden.

Satz und E-Book: VDP GMBH Buchvertrieb, Hilden

www.vdpolizei.de

E-Mail: [email protected]

Vorwort zur 2. Auflage

Für die 2. Auflage wurde das Basislehrbuch Kriminalistik überarbeitet und ergänzt. Änderungen und Fortentwicklungen in Gesetzgebung – z.B. durch Neuregelungen zur Pflichtverteidigerbestellung – und Rechtsprechung erforderten eine Überarbeitung.

Das bewährte Konzept der Erstauflage wurde beibehalten. Das Handbuch gliedert sich nun in 22 Kapitel. Hinzugekommen sind zwei Kapitel:

•Clankriminalität

•Umweltkriminalität.

Die Bedeutung dieser Thematiken erforderte eine gesonderte Bearbeitung. Insbesondere das Thema der Clankriminalität ist verstärkt in den medialen Fokus geraten und wird kontrovers diskutiert. Das Kapitel „Clankriminalität“ beleuchtet die Phänomenologie und stellt die (derzeit) praktizierten Methoden der Verbrechensbekämpfung in diesem Phänomenbereich vor. Gleiches gilt für das Kriminalitätsphänomen der Umweltkriminalität.

Als Fachautor komplettiert Kriminaldirektor Stefan Mühlbauer nun die Autorenschaft. KD Mühlbauer ist Leiter der Direktion Kriminalität bei der Kreispolizeibehörde Steinfurt und verfügt über langjährige Erfahrungen in unterschiedlichen Bereichen der Kriminalitätsbekämpfung. Überdies war er viele Jahre hauptamtlicher Dozent an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW und ist dort weiterhin als nebenamtlicher Dozent für die Kriminalwissenschaften tätig.

Dass Literatur und Rechtsprechung in Gänze überarbeitet wurden, sei nur der Vollständigkeit halber erwähnt. Auch ältere Literatur fand weiterhin Berücksichtigung, da vor allem im Bereich der kriminalistischen Literatur Ausführungen zu grundlegenden Thematiken zeitlos sind. So ist Ausführungen von Lothar Philipp aus dem Jahre 1927 nach wie vor grundsätzliche Gültigkeit zu attestieren. Gleiches gilt etwa auch für die „Bearbeitung von Vermisstensachen“ von Clages/Schlieper aus dem Jahr 1995.

Zeitschriftenbeiträge finden sich ausschließlich in den Fußnoten und eröffnen die Möglichkeit, bestimmte kriminalistische Fragestellungen gezielt zu vertiefen.

Die Behandlung der kriminalistischen Thematiken auch aus rechtlicher Sicht unterscheidet dieses (Basis-)Werk von anderen kriminalistischen (Lehr-)Büchern. Neben kriminalistischen Inhalten erfolgen auch – zum Teil differenzierte – rechtliche Ausführungen.

An dem Handbuch haben folgende Autoren mitgearbeitet:

Prof. Dr. Frank Braun:

Die Organisation der Verbrechensbekämpfung

Prof. Dr. Bijan Nowrousian:

Das strafprozessuale Ermittlungsverfahren; Polizeibeamte als Zeugen vor Gericht; Legendierte Kontrollen

KHK Martin Kirchhoff, M.A.:

Sexualstraftaten (mit LPD Christoph Keller); Brandermittlungen

Reinhard Mokros, M.A.:

Internationale kriminalpolizeiliche Ermittlungen

KD Stefan Mühlbauer:

Clankriminalität (mit LPD Christoph Keller), Umweltkriminalität

Die Zusammenarbeit mit den Autoren war problemlos und von hoher Kooperationsbereitschaft geprägt. Dafür danke ich herzlich.

Für die fachliche Beratung aus Sicht der kriminalistischen Praxis danke ich

Herrn EKHK Peter Niehoff:

Cybercrime

Herrn EKHK Frank Steinbild

Todesermittlungen

Für Auslassungen und Ungenauigkeiten stehe ich ein und bin für Hinweise darauf dankbar ([email protected]).

Christoph KellerMettingen, im Januar 2024

Vorwort zur 1. Auflage (Auszug)

Die Entstehung des Begriffs „Kriminalistik“ – abgeleitet von dem lateinischen Wortstamm crimen (= Verbrechen) wird auf Hans Gross (1847–1915, Graz) zurückgeführt. Während die von Conan Doyle gegen Ende des 19. Jahrhunderts in England erschaffene Romanfigur Sherlock Holmes Kriminalfälle primär durch die Kunst der logischen Schlussfolgerung („method of deduction“) löste und naturwissenschaftliche Methoden bei der Spurensuche (Blutspritzer, Fußabdrücke etc.) zur Anwendung brachte, war Gross in Österreich rastlos tätig, in der harten Realität der Praxis Stein für Stein der Grundlagen der modernen Kriminalistik zusammenzutragen. Er erkennt etwa die große Bedeutung der damals erstmals zur Anwendung gelangten Röntgenstrahlen für die Untersuchungskunde. 1893 erscheint sein Werk „Handbuch für Untersuchungsrichter“. Gross gelingt es, ein „System der Kriminalistik“ zu schaffen und aus ihr eine „Wissenschaft“ zu machen. 1912 erlebt Gross die Genugtuung, dass an der Universität das „K. k. Kriminalistische Institut“ (später „Kriminologisches Institut“) gegründet wird. Es ist das erste und damals einzige seiner Art, jedenfalls im deutschsprachigen Raum. Dadurch hat die Kriminologie (und mit ihr die Kriminalistik) endlich Heimatrecht an der Universität gewonnen. Sie ist salonfähig geworden.

In der Bundesrepublik Deutschland wird heute die Kriminalistik überwiegend als selbständige interdisziplinäre Wissenschaft innerhalb eines Systems der Kriminalwissenschaften gesehen. Wissenschaft und Lehre der Kriminalistik haben sich an den Fachhochschulen für die öffentliche Verwaltung (FHöV) bzw. den Polizeiakademien und an der DHPol längst etabliert. Innerhalb der Curricula für das Studium an Fachhochschulen bzw. Polizeiakademien zählt das Studienfach Kriminalistik zu den sogenannten Kernfächern. Gesondert wird zwar zuweilen das Fach Kriminaltechnik ausgewiesen, dieses Wissensgebiet ist nach allgemein anerkannter Meinung aber der Kriminalistik zugeordnet.

Das vorliegende Handbuch der Kriminalistik bietet eine Einführung in die Grundlagen der Kriminalistik und führt ausführlich in ausgewählte kriminalistische Themen ein. Das Handbuch ist sowohl für die kriminalistische Aus- und Fortbildung als auch für die Verwendung in der polizeilichen Praxis konzipiert. Dabei kann das Werk nicht die Absicht verfolgen, die gesamte kriminalistische Binnenstruktur widerspiegeln zu wollen. Insofern können nicht alle Einzelthemen der speziellen Kriminalistik behandelt werden. Herausgeber und Verlag haben sich auf die Darstellung der wesentlichen polizeilichen und kriminalistischen Tätigkeitsfelder beschränkt, die bei der Untersuchung von Straftaten von besonderer Bedeutung sind. Grundlage sind einerseits die „typischen“ klassischen kriminalistischen Themen (Einbruch, Raub, Brand, Sexualdelikte, Todesermittlungen usw.), aber auch neue („Cybercrime“) bzw. aktuelle Phänomene („Islamistischer Terrorismus“; „Reichsbürger und Selbstverwalter“; „Rockerkriminalität“). Behandelt wird in diesem Kontext grundlegendes Wissen über kriminalistische Fragestellungen, überdies wird auf die für die vollzugspolizeiliche Praxis besonders relevanten strafprozessualen Fragestellungen eingegangen. Zulässigkeit und Grenzen polizeilicher Ermittlungstätigkeit werden anhand von Beispielsfällen unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung dargestellt (z.B. „Legendierte Kontrollen“).

Das vorliegende Handbuch gliedert sich in 20 Kapitel, die unter Berücksichtigung der Lehrinhalte an den Fachhochschulen der Länder und des Bundes bzw. der Deutschen Hochschule der Polizei (DHPol) sowie praktischen Bedürfnissen der polizeilichen Kriminalitätsbekämpfung und -sachbearbeitung ausgewählt wurden. Die Kapitel sind jeweils mit umfangreichen Literaturhinweisen versehen und ermöglichen ein Vertiefen der entsprechenden Thematik. Zum besseren Verständnis ergänzen Beispiele und Lösungshinweise die einzelnen Kapitel. Die Fallbeispiele sind auf den polizeilichen Alltag ausgerichtet. Insofern vermag das Buch entsprechende Hilfestellungen für Selbststudium, Aus- und Fortbildung und Praxis geben. Klausurmäßige Fallbeispiele in Form von „Musterlösungen“ zu einzelnen Kapiteln geben insbesondere Studierenden an Fachhochschulen wertvolle Anregungen. Einzelne Checklisten erleichtern das kriminalistische/strafprozessuale Vorgehen im Einzelfall (z.B. „Checkliste Festnahme“).

Das Buch wendet sich an Polizei(vollzugs-)beamte und sonstige Beamte mit Strafverfolgungsaufgaben in der Aus- und Fortbildung vom mittleren bis zum höheren Dienst sowie Praktiker und sonst an der Kriminalistik interessierte Personen. Es soll den Leser in die Lage versetzen, kriminalistische und strafprozessuale Begriffe und Wissenswertes rund um die Verbrechensbekämpfung schnell zu lernen bzw. sich wieder ins Gedächtnis zurückzurufen. Dieses Praxiswissen dürfte nicht nur zur Vorbereitung von Ermittlungshandlungen, sondern auch als Hilfsmittel zur Vorbereitung auf Prüfungen und Klausuren eine wertvolle Hilfe sein. Mit diesem Handbuch der Kriminalistik ist somit ein Nachschlage- und Übungswerk entstanden, in dem wesentliche Tatsachen der Kriminalistik zu spezifischen Themen aufbereitet worden sind. Es richtet sich somit nicht nur an Kriminalisten, sondern letztlich an alle im Polizeidienst tätigen Personen, die mit kriminalistischen Fragestellungen zu tun haben.

Die Kriminalistik unterliegt einem stetigen Wandel. Manches, was für den Untersuchungsrichter und Wissenschaftler Hans Gross ein Zukunftstraum war, ist heute Wissen von gestern. Die Dynamisierung des Wissenszuwachses wird von Praxis und Wissenschaft getragen. Es ist daher naheliegend, dass in dem Handbuch sowohl Praktiker als auch Wissenschaftler gleichermaßen zu Wort kommen. Auch wenn – trotz des Umfangs des Handbuchs – nicht alle Facetten kriminalistischer Arbeit vollends dargestellt werden konnten, hat der Herausgeber bestimmte Tätigkeitsfelder durch Beiträge besonders kompetenter Praktiker und Wissenschaftler darstellen lassen und bestimmte Inhalte durch langjährige Kriminalisten „gegenlesen“ lassen.

Christoph KellerMettingen, im August 2019

Inhaltsübersicht

Teil I.Einführung in die Kriminalistik

Teil II.Organisation der Verbrechensbekämpfung

Teil III.Das strafprozessuale Ermittlungsverfahren

Teil IV.Beweis und Verdacht

Teil V.Tatort und Erster Angriff

Teil VI.Kriminalistische Fallbearbeitung

Teil VII.Fahndung

Teil VIII.Vernehmung und Wiedererkennungsverfahren

Teil IX.Festnahme, Durchsuchung, Beschlagnahme, Vermögensabschöpfung und Finanzermittlungen

Teil X.Kriminaltaktik

Teil XI.Spezielle Kriminalistik

Teil XII.Vermisste, unbekannte Tote, unbekannte hilflose Personen

Teil XIII.Todesermittlungen (Leichensachen)

Teil XIV.Bearbeitung von Jugendsachen

Teil XV.Häusliche Gewalt und Stalking

Teil XVI.Cybercrime

Teil XVII.Politisch motivierte Kriminalität

Teil XVIII.Rauschgiftkriminalität und Organisierte Kriminalität

Teil XIX.Internationale kriminalpolizeiliche Ermittlungen

Teil XX.Kriminalstrategie

Teil XXI.Umweltkriminalität

Teil XXII.Clankriminalität

Inhaltsverzeichnis

Vorwort zur 2. Auflage

Vorwort zur 1. Auflage (Auszug)

Inhaltsübersicht

Literaturverzeichnis

Teil I.Einführung in die Kriminalistik(von LPD Christoph Keller, M.A.)

A.System der Kriminalwissenschaften

I.Kriminalistik und Kriminologie

1.Kriminologie

2.Kriminalistik

3.Kriminalitätskontrolle

4.Kriminalprävention

II.Teildisziplinen der Kriminalistik

1.Kriminaltaktik

2.Kriminaltechnik

3.Kriminalstrategie

III.Kriminalistik als Wissenschaft

B.Kriminalistische Handlungslehre

C.Kriminalistisches Denken

I.Heuristik

II.Logische Aspekte beim kriminalistischen Denken

III.Fehlerquellen des kriminalistischen Denkens

IV.Kriminalistische Erfahrung

D.Verbrechensbegriffe

I.Strafrechtlicher Verbrechensbegriff

II.Natürlicher Verbrechensbegriff

III.Materieller Verbrechensbegriff

IV.Funktionaler Verbrechensbegriff

E.Polizeiliche Aufgaben in der Kriminalitätsbekämpfung

I.Strafverfolgung

II.Vorbeugende Bekämpfung von Straftaten

III.Strafverfolgungsvorsorge

IV.Gefahrenabwehr vs. Strafverfolgung

F.Klausuren und Prüfungen in der Kriminalistik

Teil II.Organisation der Verbrechensbekämpfung(von Prof. Dr. Frank Braun)

A.Das Europäische Polizeiamt – Europol

I.Informationssammlung

II.Gemeinsame Ermittlungsgruppen

B.Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung – OLAF

C.Die Internationale Kriminalpolizeiliche Organisation – Interpol

I.Informationsaustausch

II.Weitere Aufgaben

D.Das Bundeskriminalamt

I.Allgemeines

II.Aufgaben und Befugnisse

1.Das BKA als Zentralstelle

2.Originäre Zuständigkeit zur Strafverfolgung

3.Originäre Zuständigkeit zur Terrorabwehr

4.Weitere Aufgabenbereiche

III.Interne Organisation

E.Die Bundespolizei

I.Allgemeines

II.Aufgaben und Befugnisse

1.Grenzschutz

2.Bahnpolizei

3.Luftsicherheit

4.Unterstützung der Bundesländer

5.Weitere Aufgaben

6.Strafverfolgung

F.Die Bundesfinanzpolizei

I.Allgemeines

II.Organisation, Aufgaben und Befugnisse

1.Zollfahndungsdienst

2.Allgemeine Zollverwaltung

G.Das Bundesamt für Logistik und Mobilität

H.Das Landeskriminalamt NRW

I.Allgemeines

II.Aufgaben des LKA NRW

1.Service und Zentralstellenfunktion

2.Aufgaben im Waffen- und Vereinsrecht

3.Selbstständige Erforschung und Verfolgung von Straftaten

4.Originäre Zuständigkeit nach Rechtsverordnung

III.Aufbauorganisation

I.Die Kreispolizeibehörden in NRW

I.Organisation

1.Allgemeines

2.Organisatorische Binnenstruktur

II.Zuständigkeit

1.Gefahrenabwehr und Strafverfolgung

2.Wasserschutzpolizeiliche Aufgaben

3.Überwachung des Straßenverkehrs

4.Kriminalhauptstellenverordnung NRW (KHSt-VO)

J.Die Bereitschaftspolizei

Teil III.Das strafprozessuale Ermittlungsverfahren(von Prof. Dr. Bijan Nowrousian)

A.Verfahrensabschnitte des Strafverfahrens

B.Zur Bedeutung des Ermittlungsverfahrens für das Strafverfahren insgesamt

C.Die Einleitung des Ermittlungsverfahrens: Der Anfangsverdacht

D.Vorermittlungen

E.Pflicht zur Objektivität

F.Legalitätsprinzip

G.Legalität und Opportunität

H.Staatsanwaltschaft und Polizei

I.Der Gang des Ermittlungsverfahrens

J.Strafanzeige, Strafantrag und Einleitung von Amts wegen

I.Hinweis, Strafanzeige und Strafantrag

II.Anzeigenaufnahme

III.Sonderformen von Anzeigen

1.Selbstanzeigen

2.Anonyme Anzeigen

3.„Vertrauliche Anzeigen“

4.Anzeigen und Verfolgungshindernisse

IV.Offizialdelikt, Antrags- und Privatklagedelikte

1.Offizialmaxime

2.Antragsdelikte

3.Privatklagedelikte

4.Ermächtigungsdelikte

V.Anfangsverdacht von Amts wegen

K.Ermittlungsakten

I.Aktenführende Behörde

II.Aktenauskunft und Akteneinsicht

III.Aktenvollständigkeit und Aktenwahrheit

1.Aktenvollständigkeit

2.Vermerke

3.Handakten

4.Ausnahmen vom Grundsatz der Aktenvollständigkeit

5.Aktenwahrheit

6.Aktenwahrheit und eigene Fehler

IV.Verständlichkeit der Akten

V.Besonderheiten bei verdeckten technischen Überwachungsmaßnahmen

VI.Aktenordnungen, Aktenregister, Aktendoppel

VII.Elektronische Akten

L.Fallbeispiel: Aufnahme von Strafanzeigen und Strafanträgen

1.Sachverhalt

2.Aufgabe

3.Lösungshinweise

Teil IV.Beweis und Verdacht(von LPD Christoph Keller, M.A.)

A.Verdacht

I.Strafprozessualer Verdacht

II.Verdachtsgrade

III.Verdachtsfindung

1.Heuristik

2.Syllogistik

3.Abduktion

B.Beweis

I.Strafprozessualer Beweis

II.Gegenstand des Beweises

1.Tatsachen

2.Erfahrungssätze

III.Beweisformen

1.Haupttatsachen: Direkter (unmittelbarer) Beweis

2.Indizien: Indirekter (mittelbarer) Beweis

3.Zusammenwirken von Indizien

4.In dubio pro reo

C.Beweisarten

I.Personalbeweis

II.Sachbeweis

III.Zusammenspiel von Personal- und Sachbeweis

D.Beweismittel

I.Sachverständiger

II.Augenschein

III.Urkunde

IV.Zeuge

V.Beschuldigter

E.Beweisverbote

I.Beweiserhebungsverbote

1.Beweisthemaverbote

2.Beweismittelverbote

3.Beweismethodenverbote

II.Beweisverwertungsverbote

1.Unselbstständige Beweisverwertungsverbote

2.Selbstständige Beweisverwertungsverbote

III.Beweisverwendungsverbote

IV.Fernwirkung

F.Beweisverwertungsverbote (Übersicht)

Teil V.Tatort und Erster Angriff(von LPD Christoph Keller, M.A.)

A.Tatort

I.Begriff des Tatorts

1.Juristischer Tatort

2.Kriminalistischer Tatort

3.Tatort im funktionalen Sinne

II.Tatorte mit besonderen Zuständigkeiten

III.Kriminalistische Bedeutung des Tatorts

IV.Spuren

1.Der Tatort als Spurenlieferant

2.Digitale Spuren („Smart-Ort“)

3.Spurensicherung

V.Tatortuntersuchung

1.Tatortbefundaufnahme

2.Gedankliche Rekonstruktion des Sachverhalts

VI.Besondere Ermittlungshandlungen am Tatort

1.Kriminalistische Rekonstruktion

2.Untersuchungsexperimente

3.Wiederholtes Aufsuchen des Tatorts im Rahmen der Ermittlungen

VII.Fehlerquellen der polizeilichen Tatortarbeit

1.Methodische Fehler am Beginn

2.Methodische Fehler bei der Untersuchung

3.Mängel der Dokumentation

B.Erster Angriff

I.Systematik

II.Gesetzliche Grundlagen

1.Strafverfolgung

2.Gefahrenabwehr

3.Aufgabenkollision

4.Doppelfunktionalität

5.Eingriffsmaßnahmen im Ersten Angriff

III.Erster Angriff: Grundstruktur

IV.Phasen der polizeilichen Lagebewältigung im Ersten Angriff

V.Sicherungsangriff

1.Einleitungsphase

2.Aufklärung am Ereignisort

3.Einleitung von Maßnahmen zur Gefahrenabwehr

4.Erste Ermittlungshandlungen und einzuleitende Maßnahmen

5.Schutz und Sicherung des Tatbefunds

6.Abschluss des Sicherungsangriffs („Nachlaufphase“) und Dokumentation

7.Flankierende Maßnahmen

VI.Auswertungsangriff

1.Einleitungsphase

2.Aufklärung am Ereignisort und Tatortbesichtigung

3.Aufnahme des Tatortbefunds

4.Einleitung von direkt vom Tatort ausgehenden Maßnahmen

5.Tatortfreigabe

6.Dokumentation der Ergebnisse der Tatortbefundaufnahme

VII.Abschluss des Ersten Angriffs

VIII.Fallbeispiel: Sicherungs- und Auswertungsangriff nach Raubüberfall auf Tankstelle

1.Sachverhalt

2.Fortsetzung des Sachverhalts

3.Lösung

Teil VI.Kriminalistische Fallbearbeitung(von LPD Christoph Keller, M.A.)

A.Untersuchungsmethodik der Fallbearbeitung

B.Kriminalistische Versions- und Hypothesenbildung

1.Allgemeine Versionen

2.Spezielle Versionen

3.Methodik der Versionsbildung

C.Planung der kriminalistischen Untersuchung

D.Kriminalistisch-kriminologische Analyseverfahren

E.Kriminalistische Fallanalyse (KFA)

I.Struktur, Inhalt und Methodik

1.Analyse und Bewertung

2.Maßnahmen zur gerichtsfesten Beweisführung

II.Schemata: Fallanalyse (Überblick)

III.Analyse und Bewertung: Lagefelder

1.Gefahrenlage

2.Verdachtslage

3.Tatsituation

4.Beweislage

5.Tat- und Täterversionen (Hypothesen)

6.Fahndungslage

7.Rechtslage

IV.Maßnahmen zur gerichtsfesten Beweisführung

V.Abschluss

F.Kriminalistisches Konzept

G.Operative Fallanalyse (OFA) und ViCLAS

H.Kriminologische Deliktsanalyse (KDA)

I.Kriminologische Regionalanalyse (KRA)

J.Kriminalpolizeilicher Meldedienst (PIAV)

K.Informationsquellen

I.Anti-Terror-Datei (ATD)

II.Nationales Waffenregister (NWR)

III.Gewerbezentralregister (GZR)

IV.Zentrales Verkehrsinformationssystem (ZEVIS)

V.Bundeszentralregister (BZR)

VI.Ausländerzentralregister (AZR)

VII.Schengener Informationssystem (SIS)

L.Kriminalpolizeiliche personenbezogene Sammlungen (KpS)

M.Fallbeispiel (Originalklausur): Kriminalistische Fallanalyse, Maßnahmen des Sicherungsangriffs, Sachbeweis

1.Sachverhalt

2.Sachverhaltsfortschreibung

3.Lösungshinweise

Teil VII.Fahndung(von LPD Christoph Keller, M.A.)

A.Ziele und Aufgaben der Fahndun

B.Rechtliche Grundlagen

I.Strafverfolgung

II.Gefahrenabwehr

III.Polizeidienstvorschriften und sonstige Richtlinien

IV.Internationale Fahndung

C.Personen-/Sachfahndung

I.Personenfahndung

II.Sachfahndung

1.Systematische Sachfahndung

2.Offensive Sachfahndung

3.Einzelkonfrontation und Vorlage von Sachen

III.Fahndungshilfsmittel

IV.Ausschreibungen

V.Nutzung dienstlicher Smartphones und Applikationen

D.Fahndungsarten

I.Tatortbereichsfahndung

II.Alarmfahndung

1.Ringalarmfahndung

2.Grenzalarmfahndung

3.Bundes- und Landesalarmfahndung

III.Schwerpunktfahndung

IV.Zielfahndung

V.Vorrangfahndung

VI.Verkehrswegesofortfahndung

VII.Öffentlichkeitsfahndung

E.Fahndung im Ersten Angriff

1.Sofortfahndung, Nacheile

2.Tatortbereichsfahndung

3.Identifizierung von Tätern durch Zeugen im Rahmen von Fahndungsmaßnahmen

4.Einrichtung von Kontrollstellen

5.Fahndungsunterstützung, Mitfahndungsersuchen

F.Fahndung durch automatisierte Datenverarbeitung

G.Öffentlichkeitsfahndung

H.Polizeiliche Beobachtung

I.Auslobung und Belohnung

J.Fallbeispiel: Fahndungssituation nach Banküberfall

1.Sachverhalt

2.Aufgabe

3.Lösungshinweise

Teil VIII.Vernehmung und Wiedererkennungsverfahren(von LPD Christoph Keller, M.A.)

A.Grundlagen der Vernehmung

I.Begriff der Vernehmung

1.Abgrenzung: Informatorische Befragung

2.Abgrenzung: Spontanäußerung

3.Abgrenzung: Mithören von Äußerungen

II.Status: Zeuge

III.Status: Beschuldigter

IV.Die Bedeutung der polizeilichen Erstvernehmung

B.Methodik und Taktik der Vernehmung

I.Planung und Vorbereitung der Vernehmung

1.Sachverhaltskenntnis

2.Personenkenntnis

3.Vernehmungsort

4.Vernehmungszeitpunkt

5.Vernehmungsplan

II.Durchführung der Vernehmung

1.Reihenfolge der Vernehmungen

2.Ablauf der Vernehmung

III.Vernehmungstechniken und -methoden

1.Reid-Modell

2.Kognitives Interview

3.Rapport-Modell

4.PEACE-Modell

IV.Dokumentation: Vernehmungsprotokoll

1.Protokollanforderungen und -inhalt

2.Protokollierungsformen

3.Protokollierungsfehler

4.Grundsätze der Protokollierung

5.Aushändigung des Protokolls

C.Glaubwürdigkeit und Glaubhaftigkeit von Aussagen

D.Zeugenvernehmung

I.Rechtliche Grundlagen

II.Zeugnis- und Aussageverweigerungsrechte

1.Zeugnis- und Untersuchungsverweigerungsrecht

2.Beschränktes Zeugnisverweigerungsrecht

3.Verbot der Protokollverlesung nach Zeugnisverweigerung und Ermittlungsrichterprivileg

4.Aussagegenehmigung für Personen des öffentlichen Dienstes

5.Auskunftsverweigerungsrecht

6.Glaubhaftmachung des Verweigerungsgrunds

7.Verbotene Vernehmungsmethoden

III.Besonderheiten bei Opferzeugen

1.Zeugenbeistand

2.Ausschluss des Anwalts

3.Akteneinsichtsrecht

4.Sonstige Rechte

IV.Vorladung und Ladungsermächtigung

V.Vernehmungsphasen

1.Kontaktgespräch

2.Vernehmung zur Person (§ 68 StPO), Feststellung der Personalien des Zeugen

3.Bekanntgabe Untersuchungsgegenstand

4.Aufklärungspflichten, Wahrheitspflicht

5.Belehrung

6.Vernehmung zur Sache (§ 69 StPO)

7.Protokollierung/Dokumentation

8.Art der Protokollierung; Aufzeichnungen

9.Online-Vernehmungen

VI.Aufzeichnung der Vernehmung auf Bild-/Tonträger (Videovernehmung)

1.Audiovisuelle Vernehmung von Zeugen

2.Audiovisuelle Vernehmung von bestimmten Opferzeugen

VII.Besondere Vernehmungsarten

1.Traumatisierte Zeugen

2.Kindliche Zeugen

3.Opfer sexualisierter Gewalt

VIII.Opferrechte

E.Beschuldigtenvernehmung

I.Rechtliche Grundlagen

II.Belehrungspflichten

1.Bekanntgabe der zur Last gelegten Tat

2.Aussageverweigerungsrecht

3.Verteidigerkonsultation, Anwesenheitsrecht des Verteidigers, Pflichtverteidigerbestellung und Kostentragungspflicht

4.Stellung von Beweisanträgen

5.Schriftliche Äußerung in Einzelfällen

6.Täter-Opfer-Ausgleich

7.Zeitpunkt und Durchführung der Belehrung

8.Folgen einer unterlassenen Belehrung

9.Qualifizierte Belehrung

10.Auskunfts-/Akteneinsichtsrechte (bei Festnahmen)

III.Zeitpunkt der Vernehmung

IV.Vorladung

V.Ablauf der Beschuldigtenvernehmung

1.Kontaktgespräche, Vorgespräche

2.Vernehmung zur Person

3.Vernehmung zur Sache

4.Geständnis

5.Wahrheitspflicht

VI.Protokollierung/Dokumentation

VII.Aufzeichnung der Vernehmung auf Bild-/Tonträger (Videovernehmung)

VIII.Verbotene Vernehmungsmethoden

IX.Kriminaltaktischer Spielraum

F.Alibiermittlungen

G.Wiedererkennungsverfahren

I.Gegenüberstellung

II.Rechtliche Grundlagen

1.Verpflichtung des Beschuldigten zur Mitwirkung

2.Zwangsweise Veränderung der Haar-/Barttracht

III.Gegenüberstellungsvarianten

1.Einzelgegenüberstellung (offen/verdeckt)

2.Wahlgegenüberstellung

IV.Methodik und Taktik der Gegenüberstellung

V.Lichtbildvorlagen

1.Einzellichtbildvorlage

2.Wahllichtbildvorlage

3.Lichtbildvorzeigedatei

VI.Stimmenidentifizierung

VII.Identifizierung im Rahmen der Sofortfahndung

VIII.Dokumentation

IX.Phantombild

X.Super-Recognizer

H.Polizeibeamte als Zeugen vor Gericht(von Prof. Dr. Bijan Nowrousian)

I.Bedeutung und Inhalt der polizeilichen Zeugenaussage

1.Die Bedeutung der Aussage des Polizeibeamten

2.Der Inhalt der Aussage

3.Die Art der gerichtlichen Beweiserhebung: Der Mündlichkeitsgrundsatz

II.Vorbereitung

1.Betreibe Aktenstudium!

2.Kläre mit dem Dienstherrn, ob und inwieweit du aussagen darfst!

3.Kläre weitere mögliche Probleme im Zusammenhang mit der Aussage im Vorfeld!

III.Die Aussage in der Hauptverhandlung

1.Die Zeugenpflichten

2.Der Ablauf der Vernehmung

3.Sonderfälle „konfrontative Befragung“ und „Fremderwartung“

4.Zum Umgang mit konfrontativen Fragen und Fremderwartungen

5.Checkliste „Vernehmung“:

Teil IX.Festnahme, Durchsuchung, Beschlagnahme, Vermögensabschöpfung und Finanzermittlungen(von LPD Christoph Keller, M.A.)

A.Festnahme

I.Rechtliche Grundlagen

II.Vorläufige Festnahme durch jedermann (§ 127 Abs. 1 StPO)

III.Vorläufige Festnahme bei Gefahr im Verzug (§ 127 Abs. 2 StPO)

IV.Voraussetzungen eines Haftbefehls

1.Dringender Tatverdacht

2.Haftgrund: Flucht oder verborgen halten

3.Haftgrund: Fluchtgefahr

4.Haftgrund: Verdunkelungsgefahr

5.Haftgrund: Schwere der Tat

6.Haftgrund: Wiederholungsgefahr

7.Sicherung der Hauptverhandlung (beschleunigtes Verfahren)

V.Vorführung und Verfahrensvorschriften

VI.Verfahrensablauf („Haftsache“)

1.Festnahme des Beschuldigten

2.Übernahme des Sachverhalts durch kriminalpolizeiliche Sachbearbeitung

3.Kriminalpolizeiliche Ermittlungen

4.Rücksprache mit Staatsanwaltschaft

5.Vorführung

VII.Taktische Grundlagen

1.Vorbereitung und Planung

2.Aufklärung

3.Festnahmezeitpunkt und Durchführung der Festnahme

4.Festnahmeort

5.Festnahme in öffentlich zugänglichen Gebäuden

6.Heimliches Eindringen in Wohnung zwecks Vorbereitung einer Festnahme

7.Einsatzkräfte, Führungs- und Einsatzmittel

8.Transport der festgenommenen Person

9.Besondere Bedingungen für Kinder und Jugendliche

VIII.Checkliste: Festnahme

B.Durchsuchung

I.Rechtliche Grundlagen

1.Durchsuchung beim Verdächtigen

2.Durchsuchung bei anderen Personen

3.Durchsuchungen bei zeugnisverweigerungsberechtigten Angehörigen

4.Durchsuchung und Beschlagnahme bei Geldinstituten

5.Anordnung

II.Durchführung der Durchsuchung, Verfahrensvorschriften

1.Durchsuchung zur Nachtzeit

2.Durchsuchungszeugen

3.Hinzuziehung des Inhabers eines Durchsuchungsobjekts

4.Bekanntgabe des Durchsuchungszwecks

5.Durchsuchungsbescheinigung; Beschlagnahmeverzeichnis

6.Zufallsfunde

7.Kenntlichmachung beschlagnahmter Gegenstände

8.Durchsicht von Papieren und elektronischen Speichermedien

III.Begleitmaßnahmen

1.Fotografieren

2.Festnahme bei Störung einer Amtshandlung

3.Telefonsperre

4.Stubenarrest

IV.Anwesenheitsrecht des Verteidigers

V.Taktische Grundlagen

1.Grundregeln

2.Durchsuchung von Objekten

3.Durchsuchung von Sachen

4.Durchsuchung von Personen

5.Durchsuchungszeitpunkt

6.Taktisches Vorgehen

7.Durchsuchungsplan

VI.Verhalten der Durchsuchungsbeamten

C.Sicherstellung und Beschlagnahme

I.Rechtliche Grundlagen

1.Formlose Sicherstellung

2.Beschlagnahme

3.Anordnung

4.Beschlagnahmeverbote

II.Durchführung der Beschlagnahme, Verfahrensvorschriften

1.Zwangsanwendung

2.Beschlagnahmeverzeichnis

3.Kenntlichmachung beschlagnahmter Gegenstände

4.Fotokopien

5.Dauer der Verwahrung

6.Rückgabe der Gegenstände

III.Postbeschlagnahme

IV.Amtliche Verwahrung, Asservatenverwaltung

D.Vermögensabschöpfung

I.Einziehung von Taterträgen bei Tätern und Teilnehmern

1.Grundnorm zur Bestimmung des Taterlangten

2.Einziehung von Nutzungen und Surrogaten

3.Erweiterte Einziehung

4.Einziehung von Taterträgen bei Dritten („Verschiebungsfälle“)

5.Einziehung des Wertes von Taterträgen

6.Ausschluss der Einziehung des Tatertrags oder des Wertersatzes

II.Einziehung von Tatprodukten, Tatmitteln und Tatobjekten bei Tätern und Teilnehmern

1.Einziehung von Tatprodukten, Tatmitteln und Tatobjekten bei Tätern und Teilnehmern

2.Einziehung von Tatprodukten, Tatmitteln und Tatobjekten bei anderen

3.Sicherungseinziehung

4.Einziehung des Wertes von Tatprodukten, Tatmitteln und Tatobjekten bei Tätern und Teilnehmern

5.Einziehung von Schriften und Unbrauchbarmachung

6.Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

7.Nachträgliche Einziehung

III.Selbstständiges Einziehungsverfahren

1.Selbstständige Vermögensabschöpfung

2.Verurteilungsunabhängige Einziehung bei Vermögen unklarer Herkunft

IV.Strafprozessuale Sicherungsmaßnahmen

1.Vollstreckungssichernde Beschlagnahme

2.Vermögensarrest

3.Insolvenz

4.Verwaltung und Notveräußerung

5.Herausgabe beweglicher Sachen

E.Finanzermittlungen

I.Verfahrensintegrierte Finanzermittlungen

II.Verfahrensunabhängige Finanzermittlungen

III.Geldwäsche

IV.Informationsquellen bei Finanzermittlungen

F.Muster: Antrag Durchsuchungs-/Beschlagnahmebeschluss

Teil X.Kriminaltaktik(von LPD Christoph Keller, M.A.)

A.Kriminalistische List

I.Vernehmungsmethodik und Täuschungsverbot

II.Hörfalle

III.Ermittlungen in sozialen Netzwerken nach unpersönlicher Kontaktaufnahme

IV.Cold Case

V.Tatprovokation

B.Observation und Einsatz technischer Mittel

I.Rechtliche Grundlagen

1.Gefahrenabwehr

2.Strafverfolgung

3.Grenzüberschreitendes Tätigwerden im Ausland

II.Taktische Grundlagen

1.Mobile Observation

2.Stationäre Observation

III.Durchführung und Ablauf

1.Aufnahme der Zielperson

2.Verhaltensregeln

3.Observation bei Dunkelheit

IV.Dokumentation: Observationsbericht

V.Fallbeispiel: Taktische Verhaltensvarianten Bewegungsobservation

1.Aufgabe

2.Lösung

C.Telekommunikationsüberwachung

D.Verdeckte personale Ermittlungen

I.Begriffsbestimmungen

II.Rechtliche Grundlagen: Einsatz von V-Personen

1.Gefahrenabwehr

2.Strafverfolgung

III.Rechtliche Grundlagen: Einsatz nicht offen ermittelnder Polizeibeamter

IV.Rechtliche Grundlagen: Einsatz verdeckter Ermittler

1.Gefahrenabwehr

2.Strafverfolgung

V.Beweiserhebung bei verdeckt ermittelnden Personen

1.Sperrerklärung

2.Schutzmaßnahmen

3.Beamtenrechtliche Verschwiegenheitspflicht

4.Dienstlich in Erfahrung gebrachte Tatsachen

VI.Bundeseinheitliche Handhabung (RiStBV, Anlage D)

1.Informanten und Vertrauenspersonen

2.Nicht offen ermittelnde Polizeibeamte (NoeP)

3.Verdeckte Ermittler (VE)

VII.Verfahrensweise innerhalb der Polizei

VIII.Grundregeln für Ermittlungsbeamte

A.Einsatz der Vertrauensperson

1.Durch welche Beweismittel kann ihre Aussage bestätigt werden?

2.Hosenträger- und Gürtel-Regel

3.Führung der VP an der „kurzen Leine“

4.Höhere Glaubwürdigkeit eines VE

5.Observationen

6.Einsatz technischer Mittel

7.Rauschgiftdelikte

8.Teilnahmeformen

9.Tatprovokation

10.Bewertung von Informationen (4x4-System)

B.Kriminaltaktische Grundsätze

1.Verfahrensweise

2.Ermittlungsbericht nach Art eines Drehbuchs

3.Optimales Vernehmungsprotokoll

IX.Fallbeispiel: Vertraulichkeitszusage (Ablehnung)

1.Sachverhalt (gekürzt)

2.Aufgabe

3.Lösungshinweise

E.Legendierte Kontrollen(vonProf. Dr. Bijan Nowrousian)

I.Charakter und Sinn von legendierten Kontrollen

II.Zur generellen Zulässigkeit legendierter Kontrollen

III.Voraussetzungen und Verfahren für die Durchführung einer legendierten Kontrolle

IV.Aktenführung

V.Handlungsanleitung: Ablauf legendierter Kontrollen

Teil XI.Spezielle Kriminalistik(von LPD Christoph Keller, M.A.)

A.Sexualstraftaten(von EKHK Martin Kirchhoff, M.A., und LPD Christoph Keller, M.A.)

I.Phänomenologie

II.Anzeigenaufnahme

III.Der Erste Angriff

IV.Spurensicherung

1.Spuren am Opfer

2.Spuren am Täter

V.Vernehmung

1.Vernehmung des Opfers

2.Vernehmung des Täters

VI.Sexualstraftäter-Dateien

VII.Fallbeispiel: Erster Angriff nach Sexualdelikt (Vergewaltigung)

1.Sachverhalt

2.Aufgabe

3.Lösungshinweise

B.Brandermittlungen(von EKHK Martin Kirchhoff, M.A.)

I.Phänomenologie

II.Branderscheinungen

III.Brandermittlungen

IV.Erster Angriff

1.Sicherungsangriff

2.Auswertungsangriff

V.Zusammenarbeit Polizei/Feuerwehr

VI.Fallbeispiel: Kriminalistische Aufgaben der Brandermittlung

1.Sachverhalt

2.Aufgabe

3.Lösungshinweise

C.Einbruchskriminalität(von LPD Christoph Keller, M.A.)

I.Phänomenologie

1.Einbruchsdiebstähle in Gewerbeobjekten

2.Wohnungseinbrüche

3.Sprengung von Geldausgabeautomaten (GAA)

II.Bekämpfung des Wohnungseinbruchs: Grundlagen

1.Strategisch-taktische Maßnahmen

2.Ermittlungstaktische Maßnahmen

3.Tatortbefundaufnahme

4.Hinweise aus der Bevölkerung

5.Zuständigkeitsregelungen bei überörtlichen Tätern

6.Haftsachen

7.Erhebung von Verkehrsdaten

8.Altersbestimmungsgutachten

9.Öffentlichkeitsfahndung

10.Vermögensabschöpfung

11.Störung von Absatzmärkten

III.Bekämpfung des Wohnungseinbruchs: Maßnahmenkonzeption

IV.Fallbeispiel: Sicherungsangriff nach Wohnungseinbruch

1.Sachverhalt

2.Aufgabe

3.Lösungshinweise

V.Bekämpfung GAA-Sprengungen: Strategie und Taktik

D.Straßenkriminalität(von LPD Christoph Keller, M.A.)

I.Phänomenologie

II.Bekämpfung der Straßenkriminalität

1.Strategisch-taktische Maßnahmen

2.Ermittlungstaktische Maßnahmen

3.Einsatztaktische Maßnahmen

III.Maßnahmenkonzeption

1.Präventiv wirkende Intervention

2.Repressiv wirkende Intervention

3.Flankierende Maßnahmen

IV.Fallbeispiel: Kriminalistische Fallanalyse (Tat-, Beweis- und Fahndungssituation), Sicherungsangriff, Möglichkeiten der Täterermittlung nach Handtaschenraub

1.Sachverhalt

2.Aufgabe

3.Lösungshinweise

E.Gewaltkriminalität(von LPD Christoph Keller, M.A.)

I.Phänomenologie

II.Bekämpfung der Gewaltkriminalität

1.Sozialraumorientierte Polizeiarbeit

2.Strategisch-taktische und ermittlungstaktische Maßnahmen

III.Ermittlungsgruppen

Teil XII.Vermisste, unbekannte Tote, unbekannte hilflose Personen(von LPD Christoph Keller, M.A.)

A.Einleitung

B.Vermisstensachen

I.Vermisstenstatus

1.Verlassen des gewohnten Lebenskreises

2.Unbekannter Aufenthaltsort

3.Gefahr für Leib oder Leben

4.Minderjährige

5.Sonderfälle

II.Anlassbeurteilung: Standardhypothesen

III.Polizeiliche Maßnahmen (Grundsätze)

IV.Aufnahme der Vermisstenanzeige

V.Erster Angriff

1.Sofortmaßnahmen

2.Suchmaßnahmen

3.Beendigung des Ersten Angriffs

VI.Fortführungen der Ermittlungen

1.Meldedienst

2.Vorbereitung einer späteren Identifizierung

3.Fahndungsmaßnahmen

4.Auslobung

VII.Aufklärung von Vermisstenfällen bei Verdacht eines Tötungsdelikts

1.Verdachtskriterien

2.Maßnahmen bei Verdacht eines Tötungsdelikts

3.Maßnahmen nach Auffinden der Leiche

C.Unbekannte Tote

I.Identifizierungsmaßnahmen

II.Rechtsmedizinische Untersuchungen

D.Unbekannte hilflose Personen

E.Fallbeispiel: Vermisstenstatus

1.Sachverhalt

2.Aufgabe

3.Lösungshinweise

Teil XIII.Todesermittlungen (Leichensachen)(von LPD Christoph Keller, M.A.)

A.Phänomenologie und Fehlerquellen in Todesermittlungsverfahren

B.Rechtliche Grundlagen

I.Anzeigepflicht bei Leichenfund und Verdacht auf unnatürlichen Tod (§ 159 StPO)

II.Leichenschau, Leichenöffnung, Ausgrabung der Leiche (§ 87 StPO)

1.Leichenschau

2.Leichenöffnung

3.Ausgrabung (Exhumierung)

III.Identifizierung des Verstorbenen vor Leichenöffnung (§ 88 StPO)

IV.Ablaufdiagramm: Todesfall

C.Rechtsmedizinische Grundlagen

I.Sterben und Tod

II.Vitale Erscheinungen

1.Allgemeine Vitalreaktionen

2.Lokale Vitalreaktionen

III.Todesarten und Todesursachen

IV.Unsichere Todeszeichen

V.Leichenerscheinungen und Leichenveränderungen

1.Totenflecke (Livores)

2.Totenstarre (Rigor Mortis)

3.Leichenkälte

4.Fäulnis und Verwesung

5.Konservierende Leichenveränderungen

6.Tierfraß

D.Plötzlicher Tod aus natürlicher Ursache

E.Nicht natürliche Todesursachen

I.Strangulation

1.Erhängen

2.Erdrosseln

3.Erwürgen

4.Andere Erstickungsmechanismen

II.Scharfe Gewalt

1.Stichverletzungen

2.Schnittverletzungen

3.Hiebverletzungen (halbscharfe Gewalt)

III.Stumpfe Gewalt

1.Abschürfungen

2.Unterblutungen

3.Platzwunden

4.Blutaustritt aus Nase und Mund

5.Unfälle

6.Todesfälle durch Sturz

IV.Todesfälle im Wasser

V.Thermische Gewalt

1.Hitze

2.Kälte

VI.Schuss

VII.Strom

VIII.Vergiftung (Intoxikation)

1.Vergiftungsanzeichen

2.Vergiftungsverdacht

3.Vergiftungsnachweis

4.Drogentod

IX.Tod von Kindern

X.Verhungern und Verdursten

F.Erster Angriff im Todesermittlungsverfahren

I.Entgegennahme der Ereignismeldung

II.Erster Angriff im Todesermittlungsverfahren durch Beamte des Wach- und Wechseldiensts am Einsatzort

1.Sicherungsmaßnahmen

2.Erste Befragungen/Erkenntnisgewinnun

3.Ermittlung von Zeugen

4.Dokumentation von Spurenveränderungen

5.Grundregeln

III.Erster Angriff im Todesermittlungsverfahren durch Beamte der Kriminalwache/Beamte der Fachdienststelle

1.Maßnahmen am Einsatzort

2.Ermittlungen

3.Ereignisortbesichtigung

4.Tatortbefundaufnahme, Spurensicherung

5.Kriminalistische Leichenschau im Ersten Angriff

6.Information; Anforderung eines Rechtsmediziners, MK-Leiters

7.Sicherstellung des Leichnams

8.Ereignisortbefundbericht

9.Sonstige Maßnahmen der Sachbearbeitung (Fachkommissariat)

10.Abschlussentscheidung

IV.Mordkommission

G.Typischer Ablauf einer Todesermittlungssache

H.Muster: Leichenbefundbericht, Kriminalistische Leichenschau

Teil XIV.Bearbeitung von Jugendsachen(vonLPD Christoph Keller, M.A.)

A.Phänomenologie

I.Kinderdelinquenz

II.Jugendkriminalität

1.Jugendliche Intensivtäter

2.Jugendgruppenkriminalität

III.Jugendtypische Deliktsfelder

B.Jugendstrafrecht

C.Polizeiliche Bearbeitung von Jugendsachen

I.Verfahrensvorschriften, Rechtsvorschriften

II.Einleitung der Ermittlungen

III.Behandlung von Strafanzeigen in Jugendsachen

IV.Ermittlungsumfang bei jugendlichen Tatverdächtigen

1.Ermittlungsschwerpunkte

2.Verletzung der Fürsorge- oder Erziehungspflicht (§ 171 StGB)

V.Eingriffsmaßnahmen

VI.Freiheitsentziehung bei Jugendlichen

1.Vorläufige Festnahme, Untersuchungshaft

2.Heranziehung der Jugendgerichtshilfe in Haftsachen

3.Benachrichtigungspflichten

VII.Vernehmung in Jugendsachen

1.Vorladung

2.Anwesenheit Erziehungsberechtigte

3.Anwesenheitsrecht der Jugendgerichtshilfe

4.Belehrung

5.Durchführung der Vernehmung

6.Dokumentation

7.Aufzeichnung der Vernehmung auf Bild-/Tonträger

VIII.Gegenüberstellung

IX.Pflichtverteidigerbestellung

X.Abschluss der Ermittlungen

D.Polizeiliche Bearbeitung von Kinderdelinquenz

I.Ermittlungsschwerpunkte

II.Eingriffsmaßnahmen

1.Freiheitsentziehung bei Kindern

2.Identitätsfeststellung

3.Durchsuchung

4.Sicherstellung, Beschlagnahme

5.Erkennungsdienstliche Maßnahmen

6.Gewahrsam

III.Anhörung von Kindern

1.Vorladung

2.Anwesenheit Erziehungsberechtigter

3.Belehrung von Kindern

4.Protokollierung

5.Grundsätze

Teil XV.Häusliche Gewalt und Stalking(vonLPD Christoph Keller, M.A.)

A.Häusliche Gewalt

I.Phänomenologie

1.Erscheinungsformen

2.Deliktische Zuordnung

3.Trennungsgewalt

II.Justizielle Bearbeitung häuslicher Gewalt

III.Polizeiliche Intervention

IV.Erster Angriff

1.Sicherungsangriff

2.Auswertungsangriff

3.Dokumentation

V.Polizeiliche Sachbearbeitung

1.Strafprozessuale Maßnahmen

2.Opferbetreuung

3.Analyse der Gefährdungssituation

VI.Kinder im Kontext häuslicher Gewalt

1.Gesetzliche Regelungen zum Kinderschutz

2.Unionsrechtliche Präventionsregelungen

3.Kindesmisshandlung und sexueller Missbrauch

VII.Pflegebedürftige im Kontext häuslicher Gewalt

VIII.Risikoeinschätzung und Fallkonferenzen

B.Stalking

I.Phänomenologie

II.Nachstellung im Straf- und Strafprozessrecht

III.Gefährdungsanalyse: Stalking und Gewalt

IV.Polizeiliche Intervention

1.Gefahrenabwehr

2.Strafverfolgung

C.Gewaltschutzgesetz

Teil XVI.Cybercrime(vonLPD Christoph Keller, M.A.)

A.Phänomenologie

I.Kriminalitätsbegriff

1.Cybercrime im engeren Sinne

2.Cybercrime im weiteren Sinne

II.Statistische Erfassung und Bundeslagebild

III.Phänomene

1.Phishing, Pharming

2.Identitätsdiebstahl

3.Onlinebanking

4.Online-Erpressungen (Ransomware)

5.Botnetz

6.Cybermobbing, Cyberbullying, Swatting

7.Happy Slapping/SNUFF-Video

8.Kinderpornografie

9.Cybergrooming

10.Romancescamming

11.Sextortion

12.Urheberrecht

13.Skimming

14.Carding

15.Digitale Zahlungsmittel (Bitcoins)

B.Materielles Strafrecht (Überblick)

I.Publikationsdelikte

II.Äußerungsdelikte

III.Delikte zum Schutz der Intim- und Privatsphäre

IV.IT-spezifische Straftatbestände

V.E-Commerce-Delikte

VI.Sonstige Straftatbestände

VII.Nebenstrafrecht

VIII.Straftaten mit Auslandsbezug

C.Organisationsstrukturen

D.Bekämpfung der Cybercrime

I.Anlassunabhängige Internetrecherchen

II.Aufnahme einer Strafanzeige (Erster Angriff)

III.Sachbearbeitung

E.Computerforensik

I.Strafprozessuale Grundlagen

1.Sicherstellung und Beschlagnahme von EDV-Daten

2.Zugriff auf E-Mail-Verkehr

3.Cloud Computing

4.Quellen-TKÜ

5.Online-Durchsuchung

II.Sicherstellung digitaler Beweismittel

1.Sicherungsmaßnahmen im Rahmen von Wohnungsdurchsuchungen

2.Sicherung der elektronischen Beweismittel

3.Datenanalyse

III.Sicherstellung von Mobiltelefonen, Smartphones

1.Ein- oder ausgeschaltetes Smartphone

2.Zwangsweise Entsperrung von Smartphones

IV.Auswertung, Untersuchung inkriminierter Geräte

F.Ermittlungsansätze

I.Ermittlungen zur Domain

II.Ermittlungen zur IP-Adresse

G.Ermittlungen in sozialen Netzwerken (legendiertes Chatten)

H.OSINT (Open Source INTelligence)

Teil XVII.Politisch motivierte Kriminalität(vonLPD Christoph Keller, M.A.)

A.Politisch motivierte Kriminalität

I.Radikalismus

II.Extremismus

III.Terrorismus

IV.Politisch motivierte Kriminalität

B.Rechtsextremismus

C.Linksextremismus

D.Islamistischer Terrorismus

I.Islamismus

II.Salafismus

III.Antisemitismus

E.Reichsbürger und Selbstverwalter

F.Terrorismusbekämpfung durch Organisationsrecht

I.Polizeilicher Staatsschutz

II.Nachrichtendienste

1.Verfassungsschutz

2.Bundesnachrichtendienst

3.Militärischer Abschirmdienst

III.Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ)

IV.Gemeinsames Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus (GAR)

V.Gemeinsames Internet-Zentrum (GIZ)

VI.Anti-Terror-Datei

G.Bekämpfung der politisch motivierten Kriminalität

I.Kriminalpolizeiliche Sachbearbeitung (NRW)

II.Meldedienste

III.Polizeiliche Auskunftssysteme

IV.Meldestellen für Vorfälle unterhalb von Strafbarkeitsgrenzen

V.Gefährderrecht

1.Polizeirecht

2.Strafprozessrecht

Teil XVIII.Rauschgiftkriminalität und Organisierte Kriminalität(vonLPD Christoph Keller, M.A.)

A.Rauschgiftkriminalität

I.Phänomenologie

1.Versorgungskriminalität

2.Folgekriminalität

3.Begleitkriminalität

4.Tatmotive und Begehungsarten

II.Rauschgiftdelikte

1.Betäubungsmittelgesetz

2.Grundstoffüberwachungsgesetz

3.Arzneimittelgesetz

4.Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG)

III.Bekämpfungsstrategien

IV.Polizeiliche Intervention

1.Spezialisierung und Mindeststärken

2.Repression

3.Prävention

4.PDV 386: Informationsaustausch Rauschgiftkriminalität

5.Nationale polizeiliche Kooperationen

6.Internationale polizeiliche Kooperation

V.Anwendung der (kleinen) Kronzeugenregelung

B.Organisierte Kriminalität

I.Phänomenologie

II.Organisierte Kriminalität im Straf- und Strafprozessrecht

1.Strafrecht

2.Strafprozessrecht

III.Bekämpfungsstrategien

1.Initiativermittlungen

2.Repression

3.Ermittlungen und Beweisführung in Phasen

4.Vermögensabschöpfung, Finanzermittlungen

5.Prävention

6.Informationsaustausch

IV.KOK-Schwerpunktbildungsprozess

V.Zeugenschutz

C.Rockerkriminalität

I.Phänomenologie

II.Bekämpfungsstrategien

1.Polizeiliche Maßnahmen

2.Ordnungsrecht

3.Kennzeichnungsverbot

4.Vereinsverbote

III.Polizeiliches Einschreiten gegen Rocker

Teil XIX.Internationale kriminalpolizeiliche Ermittlungen(vonReinhard Mokros, M.A.)

A.Einführung

B.Rechtsgrundlagen für internationale Ermittlungen

I.Innerstaatliche Regelungen

1.Internationales Rechtshilfegesetz (IRG)

2.Richtlinien für die Rechtshilfe (RiVASt)

3.Bundeskriminalamtgesetz (BKAG)

4.Polizeigesetze

II.Rechtshilfeübereinkommen des Europarats

III.Rechtshilfeübereinkommen der Europäischen Union

1.Schengener Durchführungsübereinkommen (SDÜ)

2.EU-Rechtshilfeübereinkommen

3.Vertrag von Prüm

4.Europäische Ermittlungsanordnung

IV.Bilaterale Verträge

C.Einzelne Ermittlungsmaßnahmen

I.Transnationale Informationsgewinnung

1.Zugriff auf polizeiliche Datenbanken anderer EU-Mitgliedstaaten

2.Datenübermittlung im Einzelfall

II.Vernehmung

1.Vernehmung von Zeugen

2.Verdächtige und Beschuldigte

III.Internationale Fahndung

1.Interpol-Fahndung

2.Ausschreibung zur Fahndung im Schengener Informationssystem (SIS)

3.Ausschreibung mit dem Ziel der Auslieferung

4.Ausschreibung aufgrund eines Europäischen Haftbefehls

IV.Durchsuchung, Beschlagnahme

V.Kontrollierte Lieferung

VI.Telekommunikationsüberwachung

VII.Grenzüberschreitende Observation

VIII.Fallbeispiel: Einbruch mit anschließender grenzüberschreitender Nacheile

1.Sachverhalt

2.Anmerkungen zu den getroffenen Maßnahmen

Teil XX.Kriminalstrategie(vonLPD Christoph Keller, M.A.)

A.Kriminalistik und Kriminalstrategie

B.Rahmenbedingungen kriminalstrategischer Planung

C.Strategietypen

I.Fachstrategie

II.Deliktsstrategie

III.Regionalstrategie

IV.Sonstige Strategien

D.Elemente kriminalstrategischer Planung (Lösungsprozess)

I.Auftragsanalyse

II.Analyse der Ausgangssituation

III.Situationsdarstellung, Problem-/Ursachenanalyse, Prognose

IV.Zieldefinition, Zielbildung

V.Maßnahmenplanung

VI.Wirkungsprognose

1.Nebenwirkungen

2.Verdrängungseffekte

VII.Controlling

VIII.Evaluation

Teil XXI.Umweltkriminalität(vonKD Stefan Mühlbauer)

A.Phänomenologie

B.Das Umweltrecht

I.Begriff der Umwelt

II.Umweltrecht und Umweltgesetze

III.Leit- und Grundprinzipien des Umweltrechts

C.Öffentliches Umweltrecht

D.Umweltprivatrecht

E.Umweltstrafrecht

I.Ordnungswidrigkeiten

II.Straftaten

1.§ 324 StGB: Gewässerverunreinigung

2.§ 324a StGB: Bodenverunreinigung

3.§ 325 StGB: Luftverunreinigung

4.§ 325a StGB: Verursachen von Lärm, Erschütterungen und nichtionisierenden Strahlen

5.§ 326 StGB: Unerlaubter Umgang mit Abfällen

III.Verwaltungsakzessorietät

F.Kriminalistische Aspekte der Bearbeitung von Umweltstraftaten

I.Verdachtsgewinnung

II.Tatort/Tatortarbeit

III.Spurensuche/Spurensicherung

IV.Beweissicherung

V.Kooperationen

VI.Einziehung

VII.Zuständigkeiten/Meldedienst

G.Europäische Entwicklung/Ausblick

Teil XXII.Clankriminalität(vonLPD Christoph Keller, M.A. undKD Stefan Mühlbauer)

A.Phänomenologie

B.Definition Clankriminalität

C.Bekämpfungsansätze

I.Verbundeinsätze – Administrativer Ansatz

II.Ermittlungen im Bereich der Organisierten Kriminalität – Vermögensabschöpfung

III.Prävention

D.Ermittlungsarbeit

E.Strukturanalysen

F.Sicherheitskooperation

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Teil I.

Einführung in die Kriminalistik

(von LPD Christoph Keller, M.A.)

A.System der Kriminalwissenschaften

Mit dem Begriff Kriminalwissenschaften sollen alle Disziplinen umfasst werden, die sich primär mit dem kriminellen Verhalten befassen.

Unterschieden werden

•nichtjuristische Kriminalwissenschaften und

•juristische Kriminalwissenschaften.

Zu den juristischen Kriminalwissenschaften werden die Strafrechtswissenschaft und die Strafprozesswissenschaft gerechnet, also die Disziplinen, die sich aus der Sicht des Rechts dogmatisch mit den Straftaten und ihrer verfahrensmäßigen Erledigung beschäftigen.1 Zu den nichtjuristischen Kriminalwissenschaften zählen die Kriminologie und die Kriminalistik.

Abbildung 1

Quelle: Berthel et al., Lehr- und Studienbrief Kriminalistik/Kriminologie, Band 1: Grundlagen der Kriminalistik/Kriminologie, 3. Aufl. 2008, S. 13

Kennzeichen der nichtjuristischen Kriminalwissenschaften ist, dass sie sich mit den Tatsachen beschäftigen, also mitgegebenen Realitäten, nicht mit Zielvorstellungen. Man bezeichnet sie deshalb auch als Tatsachenwissenschaften, denn es geht um die Verbrechenswirklichkeit. Strafrechtler und Kriminologen legen dabei Wert auf den fundamentalen Unterschied, wonach die juristischen Kriminalwissenschaften mit dem „Sollen“ (den Normen) und die nichtjuristischen Kriminalwissenschaften mit dem „Sein“ (der Erfahrung, der Wirklichkeit) zu tun haben. Trotz vieler Gemeinsamkeiten in geschichtlicher, institutioneller und funktionaler Hinsicht, in den Fragestellungen und Denkrichtungen handelt es sich dennoch um verschiedene Disziplinen.2 Die Kriminologie als Erfahrungswissenschaft oder empirische Wissenschaft analysiert alle strafrechtlichen Aktivitäten des Staats und seiner Bürger als reale Geschehnisse, eben so, wie die Wirklichkeit ist. Die Strafrechtwissenschaften als normative Disziplin beschäftigt sich mit normativen Abgrenzungen, Auslegungsfragen, prozessualen Voraussetzungen, justizförmigen Wegen der Verbrechensverfolgung, eben damit, wie die Wirklichkeit sein soll.

I.Kriminalistik und Kriminologie

1.Kriminologie

Der Beginn der wissenschaftlich-empirisch orientierten Kriminologie wird auf den italienischen Militärarzt und späteren Professor der Rechtsmedizin an der Universität von Turin Cesare Lombroso (1835–1909) zurückgeführt.6

Lombroso begann bereits als Militärarzt systematische anthropologische Untersuchungen an Straftätern durch Messungen des Schädelumfangs, der Arm- und Beinlänge, des Brustumfangs und anderer anatomischer Merkmale vorzunehmen und zu dokumentierten. Gleiche Messungen nahm er sodann an Soldaten vor und verglich die Ergebnisse miteinander. In der Folge seiner Untersuchungen kam er zu der These, dass der Kriminelle durch bestimmte Stigmata in Form körperlicher Anomalien erkennbar sei. Als Beispiele benannte er u.a. Anomalien des Schädels, asymmetrische Gesichtszüge, fliehende Stirn, ausgeprägte Augenwülste, herabgesetzte Sinnes- und Schmerzempfindungen, um nur einige zu nennen. Die Ergebnisse seiner Forschung veröffentlichte Lombroso in dem 1876 erschienen Werk „L‘uomo delinquente“ (Der kriminelle Mensch).7 Unter Orientierung an der Darwin’schen Evolutionstheorie wurde er in seiner Annahme bestärkt, dass es sich bei dem Verbrecher um einen Rückschlag auf eine niedere Entwicklungsstufe (atavistischer Menschentypus) handele, dessen Kriminalität sich vererbt, sodass er folglich ein Mensch mit negativem Erbgut sei. Seine Ergebnisse wurden später widerlegt.8

„Kriminologie“ (erstmals im Jahre 1885 von Raffaele Garofalo in seiner Monografie „Criminologia“ verwandt) bedeutet wörtlich „Lehre von der Kriminalität“. Der Begriff „Kriminalität“ verspricht jedoch nur auf den ersten Blick einen leichten Zugang zum Gegenstand des Forschungsgebiets Kriminologie. Beim näheren Hinsehen wird deutlich, dass „Kriminalität“ bzw. „Verbrechen“ sehr unterschiedlich definiert werden können. Vor allem ist der kriminologische Verbrechensbegriff nicht deckungsgleich mit dem strafrechtlichen.9

Ebenso wie andere Wissenschaftsdisziplinen bestimmt auch die Kriminologie sich über ihren Gegenstand. Zugang zum Forschungsobjekt erhält man bereits, wenn man das lateinischgriechische Kunstwort „Kriminologie“ in seine Bestandteile zerlegt Das lateinische Wort ‚‘crimen“ bedeutet „Verbrechen“ und das griechische Wort „logos“ „Lehre“. Kriminologie in diesem allgemeinen Sinn ist also die Lehre (Wissenschaft) vom Verbrechen.10 Die Kriminologie ist eine autonome Erfahrungswissenschaft, die sich vornehmlich empirischer Methoden bedient. Sie ist multidisziplinär und ergänzt ihr Wissen über Taten, Täter, Opfer und das Kriminaljustizsystem durch interdisziplinär angelegte Forschungen.11 Dabei untersucht die Kriminologie den Rechtsbrecher und sein Umfeld. Hier wird der Fokus auf die Ursachen und Bedingungen gerichtet, unter denen kriminelles Verhalten entsteht. Die Rolle des Opfers wird erforscht und der Interaktionsprozess zwischen Opfer und Täter ist unverzichtbarer Bestandteil der weiteren Betrachtung. Kriminologische Erhebungen sind Grundlage für präventive und repressive Bekämpfungsstrategien. Während die Kriminologie von einem soziologischen Verbrechensbegriff (Delinquenz) ausgeht, arbeitet die Kriminalistik mit einem strafrechtlichen Verbrechensbegriff und entwickelt vor allem Instrumentarien zur Aufdeckung und Untersuchung von Straftaten. Die Kriminologie weist eher eine Verbindung zum materiellen Strafrecht auf, die Kriminalistik eher zum Strafprozessrecht.12