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Im Jahr 2019 gab es einen empörenden Aufschrei! Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung forderte 2 statt 3 Krankenhaus-Versorgungsstufen mit 600 statt 1.942 deutschen Krankenhäusern. Das klang utopisch - und dann kam Corona! Corona, so betonen viele Politiker und Ärzte, zeigt uns den hohen Stellenwert der Krankenhäuser. Corona lässt uns aber leider auch bangen: Reichen die Klinikressourcen im Fall einer Zuspitzung der Corona-Infektionen noch aus? Droht eine Überlastung der Krankenhäuser mit der Folge, dass Ärzte über Behandlung oder Ausschluss der Behandlung von Corona-Patienten entscheiden müssen? In dieser bangen Zeit, weitgehend unbeobachtet, geschieht das Unfassbare! Das Barmer Institut für Gesundheitsforschung, die Bertelsmann Stiftung und die Robert Bosch Stiftung schlagen erneut 2 statt 3 Krankenhaus-Versorgungsstufen vor. Mitten in der Bedrängnis der Corona-Patienten und der behandelnden Krankenhäuser bereiten Institute und Gesundheitsberater in der "Zwischenbilanz nach der ersten Welle der Corona-Krise 2020" eine ganz neue Kliniklandschaft mit deutlich weniger Krankenhäusern vor. In der Klinikfinanzierung während der Corona-Pandemie setzen sie bereits erste, nach Versorgungsstufen differenzierte, Finanzierungskonzepte durch (Covid-19-Ausgleichzahlungen) und bringen damit kleine ländliche Krankenhäuser in große Bedrängnis. Die flächendeckende klinische Gesundheitsversorgung in Pandemien und regulären Zeiten ist akut gefährdet. Das ist die Stunde der Menschen, die sich wehren. Das ist auch die Stunde des neuen Bündnis Klinikrettung. Stoppt die Zerschlagung ländlicher Krankenhäuser!
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Aufschrei ländlicher Krankenhäuser in Deutschland
Inhalt1) Kliniksterben und Corona-Lockdown – der große Widerspruch2) These: Entscheidungsjahr 2021 für die deutsche Kliniklandschaft3) Dramaturgie zweiter Corona-Lockdown31) Zweite Lockdown-Phase mit steigenden Corona-Infektionen -These a)32) Vorschlag zur Klinikkonzentration in der Corona-Pandemie - These b)4) Zuspitzung41) Der Aufschrei der Kliniken - These a) 42) Umsetzung des Kliniksterbens im Corona-Jahr 2020 - These b) 5) Aktionen und Bündnisse gegen Kliniksterben51) Bundesebene Bündnis Klinikrettung511) Repräsentative Forsa-Umfrage512) Anschreiben der Gesundheitsminister513) Anschreiben an die MinisterpräsidentInnen514) Anschreiben an Bundeskanzlerin Angela Merkel514) Video-Pressekonferenz: Gründung Bündnis Klinikrettung515) Aufklärungs-Homepage www.klinikrettung.de52) Landesebene Aktionen in Bayern521) Anschreiben an Ministerpräsident Dr. Markus Söder522) Anschreiben an Fraktionsvorsitzende des Bayerischen Landtags523) Petition STOPPT DEN EINFLUSS DER GESUNDHEITSBERATER AUF KRANKENHAUSREFORMEN524) Homepages525) Facebook-Plattform6) „Erfolge“ der Gesundheitsberater - These b)61) Das wahre Gesucht der Gesundheitsberater62) Schicksalsjahr 2021 7) Anhang7.1) Quellenverzeichnis7.2) AbkürzungsverzeichnisInhalt
1) Kliniksterben und Corona-Lockdown – der große Widerspruch
2) These: Entscheidungsjahr 2021 für die deutsche Kliniklandschaft
3) Dramaturgie zweiter Corona-Lockdown
31) Zweite Lockdown-Phase mit steigenden Corona-Infektionen - These a)
32) Vorschlag zur Klinikkonzentration in der Corona-Pandemie - These b)
4) Zuspitzung
41) Der Aufschrei der Kliniken - These a)
42) Umsetzung des Kliniksterbens im Corona-Jahr 2020 - These b)
5) Aktionen und Bündnisse gegen Kliniksterben - These a)
51) Bundesebene Bündnis Klinikrettung
511) Repräsentative Forsa-Umfrage
512) Anschreiben der Gesundheitsminister
513) Anschreiben an die MinisterpräsidentInnen
514) Anschreiben an Bundeskanzlerin Angela Merkel
515) Video-Pressekonferenz: Gründung Bündnis Klinikrettung
516) Aufklärungs-Homepage www.klinikrettung.de
52) Landesebene Aktionen in Bayern
521) Anschreiben an Ministerpräsident Dr. Markus Söder
522) Anschreiben an Fraktionsvorsitzende des Bayerischen Landtags
523) Petition STOPPT DEN EINFLUSS DER GESUNDHEITS- BERATER AUF KRANKENHAUSREFORMEN
524) Homepages
525) Facebook-Plattform
6) „Erfolge“ der Gesundheitsberater - These b)
61) Das wahre Gesucht der Gesundheitsberater
62) Schicksalsjahr 2021
7) Anhang
7.1) Quellenverzeichnis
7.2) Abkürzungsverzeichnis
1) Kliniksterben und Corona-Lockdown – der große Widerspruch
Ein schauriges Szenario, das sich im Dezember 2020 in Deutschland abspielt:
- Die Corona-Infektionsrate steigt auf über 30.000 pro Tag.
- Krankenhäuser rufen den Notstand aus (vgl. Kap. 4.1).
- Der zweite Lockdown 2020 wird beschlossen.
Trotzdem schließen im Jahr 2020 Krankenhäuser, die im Frühjahr teilweise noch Covid-behandelnde Krankenhäuser waren (Beispiel Bayern: Krankenhäuser in Vohenstrauß, Waldsassen, Fürth in Bayern).
Was im Jahr 2020 in Deutschland passiert, kann als einer der größten Skandale Deutschlands bezeichnet werden. Das Land steht still. Das Leben der Bevölkerung ist gefährdet. Menschen begeben sich in die Isolation, weil eventuell die klinischen Behandlungskapazitäten in Deutschland nicht ausreichen könnten. Aber trotzdem geschieht das Unfassbare:
- Krankenhäuser in Deutschland schließen im bedrängten Corona-Jahr 2020.
- Der Schließungsprozess beschleunigt sich sogar.
- Und als Spitze des Eisbergs gibt es im Jahr 2020 Gesundheitsberater und Institute, die
dieses Krankenhaussterben institutionalisieren wollen. Sie streben eine ganz neue
Kliniklandschaft an, und das gegen den mehrheitlichen Willen der Bevölkerung
(vgl. Kap 4.2).
Das Erschütternde: Diese Zerschlagung interessiert in der Landes- und Bundespolitik, aber auch in der Presse, scheinbar niemanden!
- Das rüttelt an den Grundfundamenten der deutschen Demokratie.
- Das stellt die Solidargemeinschaft in Frage, in der bisher jeder Bürger Anspruch auf eine
ausreichende klinische Versorgung hatte.
- Das ist eine beispiellose Zerstörung der Daseinsvorsorge.
- Dem klinischen Personal, den „Corona-Helden“, wird die Existenzgrundlage entzogen.
Dieser Eruptionsprozess ist beispiellos in einem der reichsten Länder der Welt. Ökonomie vor flächendeckender klinischer Gesundheitsvorsorge, Partikularinteressen vor dem Gemeinwohl der Bevölkerung – dies wird das vorliegende Fachbuch auf erschütternde offen legen.
Während die Menschen darum bangen, ob sie an Corona erkranken, und ob sie im Falle einer Erkrankung ausreichende Hilfe erfahren, wird die Zerschlagung einer gut funktionierende Kliniklandschaft aus überwiegenden wirtschaftlichen Interessen vorbereitet.
Dass es in Deutschland seit den 90-er Jahren ein Kliniksterben gibt, wurde in der Literatur hinreichend erörtert. Die Gründe dafür, die Auswirkungen und auch die Methoden zur Förderung des Kliniksterbens sind ebenfalls hinreichend erläutert. *1)
Als Beleg mögen lediglich die aktualisierten Statistiken des Zeitraums 1991 bis 2019 dienen:
2019: 1.914 Krankenhäuser
1991: 2.411 Krankenhäuser
2019: 494 255 Klinikbetten
1991: 665.565 Klinikbetten
Es wäre hilfreich, wenn es während der Corona-Pandemie noch eine Klinikausstattung des Jahres 1991 in Deutschland gäbe!
Die Gesamtentwicklung 1991 bis 2019:
Krankenhäuser
Klinikbetten
1991
2 411
665 565
1992
2 381
646 995
1993
2 354
628 658
1994
2 337
618 176
1995
2 325
609 123
1996
2 269
593 743
1997
2 258
580 425
1998
2 263
571 629
1999
2 252
565 268
2000
2 242
559 651
2001
2 240
552 680
2002
2 221
547 284
2003
2 197
541 901
2004
2 166
531 333
2005
2 139
523 824
2006
2 104
510 767
2007
2 087
506 954
2008
2 083
503 360
2009
2 084
503 341
2010
2 064
502 749
2011
2 045
502 029
2012
2 017
501 475
2013
1 996
500 671
2014
1 980
500 680
2015
1 956
499 351
2016
1 951
498 718
2017
1 942
497 182
2018
1 925
498 192
2019
1 914
494 255
Tab. 1: Kliniken und Klinikbetten 1991-2019 *2)
Abb. 1: Krankenhäuser 1991 bis 2019
Abb. 2: Klinikbetten 1991 bis 2019
Die Gründe, …
- eine systematische Unterfinanzierung
- und der systematische Entzug bestimmter Leistungsangebote,
bei kleinen Krankenhäusern wurden hinreichend in der unter Fußnote *1) angegebenen Literatur dargelegt. Sie sind nicht Gegenstand dieses Fachbuchs.
Aber die Zeiten hatten sich im im Frühjahr 2020 geändert. Corona schien die Stimmung zunächst zu Gunsten der deutschen Krankenhäuser zu ändern:
„Heil zur Corona-Krise"Einige Krankenhäuser kaputtgespart"
Alles muss sich rechnen: Das Gesundheitswesen ist marktwirtschaftlich organisiert. Arbeitsminister Heil kritisiert, dieses Modell komme nun an seine Grenzen. Er fordert, der Staat müsse mehr Verantwortung übernehmen.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat für die Zeit nach der Corona-Krise eine Überprüfung des deutschen Gesundheitssystems gefordert. "Wir müssen einfach darauf reagieren, dass Gesundheit kein rein marktwirtschaftliches Gut sein kann", sagte der SPD-Politiker der "Rheinischen Post". Zwar müssten die Kommunen über die Trägerstruktur von Krankenhäusern entscheiden. Grundsätzlich gelte aber, dass es eine staatliche Gewährleistungsverantwortung gebe.
Mehr Geld für Gesundheit und Pflege? Heil verlangte, der öffentliche Bereich müsse gestärkt werden. "Einige Krankenhäuser sind kaputtgespart worden." Es müsse darüber gesprochen werden, "ob wir nicht dauerhaft mehr für Gesundheit und Pflege ausgeben müssen". Die Gesellschaft müsse auch begreifen, dass Pfleger und auch Verkäuferinnen - die "jetzigen Helden des Alltags" - besser bezahlt werden müssten.
Für die Hochphase der Corona-Krise lehnte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Heil eine Diskussion über den Vorstoß von Parteichefin Saskia Esken zu einer Vermögensabgabe für Reiche ab. "Jetzt geht es erst mal darum, die Schutzpakete umzusetzen, die wir gerade erst beschlossen haben.
Über den Lastenausgleich werde nach der Krise zu reden sein. Auch hier sei Solidarität gefragt. Denn es werde hohe wirtschaftliche Verluste geben, Unternehmen würden Gewinn- und Umsatzeinbrüche, Beschäftigte Lohneinbußen und der Staat weniger Ressourcen haben, warnte Heil.“" *3)
„Söder: Gesundheitssystem muss nach Corona reformiert werden
Nach den Erfahrungen aus der Corona-Krise hält CSU-Chef Markus Söder eine grundlegende Reform des deutschen Gesundheitswesens für unverzichtbar. Zwar glaube er, dass das deutsche Gesundheitssystem viel besser vorbereitet war als viele andere in der Welt. "Aber wir müssen nun noch einen deutlichen Zahn zulegen", sagte der bayerische Ministerpräsident in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur in München.
Deutschland brauche eine Notfall-Versorgung, wenn es um Medikamente, Material und Produktionskapazitäten im eigenen Land gehe sowie eine bessere Bezahlung im gesamten Medizinsektor, betonte Söder. "Dazu gehört auch eine bessere Krankenhausfinanzierung, um für Notfälle und Intensivmedizin besser ausgestattet zu werden."
Söder zeigte sich zuversichtlich, dass sogar noch in der laufenden Legislaturperiode eine solch große Gesundheitsreform zu schaffen sei: "Wenn Sie sehen, was in den vergangenen Wochen alles geschafft wurde, lässt sich das sicherlich umsetzen." Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) denke auch darüber nach. "Er hat meine volle Unterstützung. Wir von der CSU werden das auch begleiten und voranbringen." *4)
„Wir haben bisher über 30% Intensivbetten ausgebaut, bis zum Sommer müssen es 50% sein, die wir dann mehr an Betten haben.
Wir müssen auch die kommunalen Krankenhäuser, das darf ich an der Stelle sagen, die haben großartige Arbeit geleistet, die haben die Hauptlast zu tragen gehabt, die müssen wir unterstützen.
Unterstützen heißt, sie müssen auch besser bezahlt werden. Wir müssen für das kommunale Krankenhaus nicht nur Rettungsschirme etablieren, die es gab, sondern auch die künftige Finanzierung auf bessere Grundlagen stellen und (dies wird) eine Aufgabe der Bundespolitik sein.“ *5)
Es gab im Frühjahr also berechtigte Hoffnung, dass wichtige Bundes- und Landespolitiker angesichts begrenzter Klinikkapazitäten eine Kehrtwende in der deutschen Krankenhauspolitik vom Kliniksterben zur Sicherung der Klinikstandorte einleiten würden.
Leider hielt diese Hoffnung nicht lange an:
- Mitten in der Corona-Krise verschärfen sich Debatten um eine neue Kliniklandschaft mit
deutlich weniger Krankenhäusern, leise und von der Bevölkerung kaum wahrgenommen.
- Mitteln in der Corona-Krise steigt die Anzahl der Klinikschließungen.
Dazu mehr im nächsten Kapitel.
So außergewöhnlich die Corona-Pandemie ist, so außergewöhnlich die Lage deutscher Krankenhäuser in dieser ungewissen Zeit, so einzigartig sind auch die Voraussetzungen dieses Fachbuchs.
Es muss – in einer sich täglich verändernden Lage – der richtigen Zeitpunkt für ein entschiedenes und beherztes Engagement gegen Kliniksterben gefunden werden.
Dadurch bildet es eine Momentaufnahme in einer extrem dynamischen Situation ab. Das Fachbuch wird zwangsläufig bereits zum Zeitpunkt der Herausgabe historisch sein und nach Beendigung der Corona-Pandemie rasch seine Aktualität verlieren.
Denn dann stehen andere Corona-Themen an: Die Wiederbelebung der Wirtschaft, die Beseitigung der Kollateralschäden aus der Cornona-Pandemie, die Fragestellung, wie die EU-Länder und Bundesländer mit der Corona-resultierenden riesigen Neuverschuldung umgehen.
Dann wird sich vielleicht auch mancher Politiker ungern an die vollumfänglichen uneingeschränkten Finanzzusagen gegenüber den Krankenhäusern erinnern wollen, die im Frühjahr abgegeben wurden. Denn das Geld wird 2021 überall gebraucht: für Großunternehmen, für Kleinunternehmen, für Künstler, Gastronomen, Kurzarbeiter, Krankenhäuser, …
*1) Zur Diskussion zum Kliniksterben vgl. Klaus Emmerich, 2020, Klinische Fallpauschalenabrechnung und ihre Grenzen - Droht ein Kliniksterben in der Corona-Krise?, Berlin, neopubli GmbH, https://www.epubli.de//shop/buch/Klinische-Fallpauschalenabrechnung-und-ihre-Grenzen-Klaus-Emmerich-9783752956177/99289?, Klaus Emmerich, 2020, Bundesweites Bündnis gegen Kliniksterben - Erfolgsaussichten in und nach der Corona-Pandemie, Berlin, neopubli GmbH, https://www.epubli.de//shop/buch/Bundesweites-B%C3%Bcndnis-gegen-Kliniksterben-Klaus-Emmerich-9783752950403/98711?utm_medium=email&utm_source=transactional&utm_campaign=Systemmail_PublishedSuccessfully, Dipl. Kaufmann Klaus Emmerich (Autor), 2019, Diskussion um Qualität und Schließung ländlicher Krankenhäuser, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/498994, Dipl. Kaufmann Klaus Emmerich, 2015, Kliniksterben in ländlichen Regionen Deutschlands, Ursachen – Herausforderungen – gesundheitspolitische Folgen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/308555
*2) vgl. für die Jahre 1991 bis 2018: Dstatis, Statistisches Bundesamt 2020, Grunddaten der Krankenhäuser - Fachserie 12 Reihe 6.1.1 – 2018, Wiesbaden, https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Gesundheit/Krankenhaeuser/Publikationen/Downloads-Krankenhaeuser/grunddaten-krankenhaeuser-2120611187004.pdf?__blob=publicationFile
vgl. für das Jahr 2019: Dstatis, Statistisches Bundesamt 2020, Krankenhäuser 2019 nach Trägern und Bundesländern, Wiesbaden, https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Gesundheit/Krankenhaeuser/Tabellen/eckzahlen-krankenhaeuser.html
*3) Tagesschau.de, 2020, Heil zur Corona-Krise "Einige Krankenhäuser kaputtgespart", Hamburg https://www.tagesschau.de/inland/coronavirus-heil-krankenhaeuser-101.html
*4) Süddeutsche Zeitung, 2020, Söder: Gesundheitssystem muss nach Corona reformiert werden, München, Süddeutsche Zeitung GmbH, https://www.sueddeutsche.de/politik/regierung-muenchen-soeder-gesundheitssystem-muss-nach-corona-reformiert-werden-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200409-99-649042
*5) Bayerischer Ministerpräsident Markus Söder, CSU-Parteitag 20.05.2020 Handmitschrift
2) These: Entscheidungsjahr 2021 für die deutsche Kliniklandschaft
In diesem Fachbuch steht eine These im Vordergrund:
- Das Jahr 2021 wird maßgeblich darüber entscheiden, wie die deutsche Kliniklandschaft langfristig aussehen wird.
- Zur Disposition stehen zwei sehr konträre Pole:
a) Erhalt und Stärkung der vorhandenen Klinikstandorte als Resultat der Corona-Pandemie: Jedes Krankenhaus wird gebraucht.
b) Radikale Reduktion der Klinikstandorte und Konzentration klinischer Leistungen auf weniger und große Krankenhäuser mindestens 56% der Klinikstandorte stünden zur Disposition.
- Wegen der hohen Folgekosten der Corona-Pandemie ist die radikale Reduktion der
Klinikstandorte und Konzentration klinischer Leistungen auf weniger und große Krankenhäuser wahrscheinlicher als ihr Erhalt und ihre Stärkung.
Das wäre ein sehr schmerzlicher Eingriff mit fatalen Folgen, gegen den sich die Bevölkerung massiv wehren müsste.
Im Jahr 2019 wurde medienwirksam die These vertreten, 600 statt 1.925 deutsche Krankenhäuser seien für Deutschland besser. Die Entrüstung war sehr groß. Zu utopisch erschien diese negative Vision (vgl. Kap. 33).
Aber das Kliniksterben 2020 findet im Stillen statt – nur wenige Menschen registrieren diesen Strukturwandel und die Folgen für ihr persönliches Leben. Nur wenige Menschen beachten die Vorbereitungen für eine ganz andere Kliniklandschaft. Die wohnortnahe klinische Versorgung ist in Frage gestellt.
3) Dramaturgie zweiter Corona-Lockdown
„Noch nie seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland hat es eine so große Herausforderung für die bundesdeutschen Krankenhäuser gegeben wie zur aktuellen Corona-Pandemie 2020/2021.
Jetzt zählt das Leben der Menschen!
Jetzt zählt auch die Sicherheit der Krankenhäuser, von denen aktuell jedes (!) gebraucht wird.
Bundesregierung und Bundesländer haben sich in ihrer Gesundheitspolitik nicht wirklich auf Pandemien eingestellt –
