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- Herausgeber: GRIN Verlag
- Kategorie: Geisteswissenschaft
- Sprache: Deutsch
- Veröffentlichungsjahr: 2011
Bachelorarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Note: 1,7, Humboldt-Universität zu Berlin (Institut für Sozialwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: In Deutschland hat sich in den letzten Jahren ein Fünfparteien-System herausgebildet, in dem vielfältige Koalitionsmöglichkeiten mit einer zunehmenden Volatilität der Wählerstimmen einhergehen. Eine Parteienkonstellation hat hierbei nicht zuletzt, weil sie jahrelang als indiskutabel galt, besonderes Interesse geweckt: Schwarz-grü. Die vielzitierte Verbürgerlichung der Grünen hieß es, habe den Weg für das neue Bündnis geebnet. Bündnis 90/Die Grünen sei nach langen Jahren linker Oppositions- und Regierungszeit in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Demgegenüber habe sich die CDU für moderne, postmaterialistische Forderungen geöffnet. Bisher sind Koalitionen zwischen der CDU und den Grünen nur in den Kommunen und erst einmal auf Länderebene zustande gekommen. Vor dem Hintergrund dieser Überlegungen scheint es spannend, die Möglichkeiten von schwarz-grünen Bündnissen auch für die Bundesebene näher zu betrachten. Es bleibt die Frage, was zum Gelingen oder Scheitern von Regierungskoalitionen zwischen CDU und Bündnis 90/Die Grünen beiträgt. Eine Antwort kann aufgrund der begrenzten Empirie und fehlender Erfahrungswerte für die Länder- und Bundesebene nur schlecht in bereits existierenden oder früheren schwarz-grünen Bündnissen gefunden werden. In dieser Arbeit soll daher in einem ersten Schritt die inhaltliche Nähe zwischen den Positionen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bündnis 90/Die Grünen ermittelt werden. Daran anschließend wird ein Vergleich zwischen der Grünliberalen Partei Schweiz und den deutschen Grünen durchgeführt. Es wird untersucht, wie die inhaltlichen Positionen der Grünliberalen aussehen. Darauf aufbauend wird aufgezeigt, ob eine Veränderung der Positionen der deutschen Grünen in Richtung der Grünliberalen Partei Schweiz zu einer Annäherung der Grünen an die Positionen der CDU/CSU-Fraktion führen würde und welche Schlüsse daraus im Hinblick auf schwarz-grüne Koalitionen gezogen werden können. Dabei interessiert lediglich die Koalitionsmöglichkeit von Union und Grünen und nicht die tatsächliche Durchführbarkeit eines solchen Bündnisses. Es soll folgende Forschungsfrage beantwortet werden: Liegt in einer Verschiebung der inhaltlichen Positionen von Bündnis 90/Die Grünen nach dem Vorbild der Grünliberalen Partei Schweiz eine Chance für zukünftige schwarz-grüne Koalitionen?
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Bündnis 90/Die Grünen und Grünliberale Partei Schweiz -
Ein Vergleich mit Blick auf schwarz-grüne Koalitionen in Deutschland
Liegt in einer Verschiebung der inhaltlichen Positionen von Bündnis 90/Die Grünen nach dem Vorbild der Grünliberalen Partei Schweiz eine Chance für zukünftige schwarz-grüne
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Abbildungsverzeichnis
Abbildung 1: Westeuropäische Parteienfamilien im Politikraum (Dolezal 2006: 105). .......... 11 Abbildung 2: Positionierung der Bundestagsfraktionen im zweidimensionalen Politikraum vor der Bundestagswahl 2005 (Pappi 2009: 196). ..................................................... 37 Abbildung 3: Positionierung der Grünliberalen Partei Zürich im Schweizer Politikraum
(Vimentis 2011). .................................................................................................. 40Abkürzungsverzeichnis
CDU Christlich Demokratische Union Deutschlands CSU Christlich-soziale Union in Bayern e.V. CVP Christlichdemokratische Volkspartei der Schweiz EU Europäische Union EVP Evangelische Volkspartei der Schweiz FDP Freisinnig-Demokratische Partei und Die Liberalen Schweiz GAL Grüne-Alternative-Liste GLP Grünliberale Partei Schweiz GR Gemeinsames Regierungsprogramm MM Medienmitteilungen NGG Neuer Grüner Gesellschaftsvertrag PP Positionspapier SP Sozialdemokratische Partei der Schweiz SVP Schweizerische Volkspartei vrgl vergleiche
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1. Einleitung
1.1 Motivation und Herleitung
In Deutschland hat sich in den letzten Jahren ein Fünfparteien-System herausgebildet, in dem vielfältige Koalitionsmöglichkeiten mit einer zunehmenden Volatilität der Wählerstimmen einhergehen. Nichts scheint mehr unmöglich im Koalitionsreigen der deutschen Parteien. Lagerübergreifende Koalitionen wie Jamaika oder die Ampel sind längst keine Tabuthemen mehr, sondern fester Bestandteil der politischen Debatten. War die deutsche Politiklandschaft lange geprägt von einer Vorherrschaft der beiden großen Volksparteien SPD und CDU/CSU mit der FDP als Königsmacherin in der Mitte, streiten heute mit Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fünf Parteien um die Gunst der Wähler. Zahlreiche unterschiedliche Koalitionsmöglichkeiten zwingen die Parteien zu einer Gratwanderung zwischen dem Offenhalten aller Optionen, um sich keine Chance auf eine Regierungsbeteiligung zu verbauen und dem Erhalt der inhaltlichen Glaubwürdigkeit gegenüber den Wählern.
Eine Parteienkonstellation hat hierbei nicht zuletzt, weil sie jahrelang als indiskutabel galt, besonderes Interesse geweckt: Schwarz-grün. Eine Zusammenarbeit von Union und Grünen wurde von Experten, Politikern und den Medien regelmäßig als das Zukunftsmodell für die deutsche Politik schlechthin gepriesen, als machtpolitisches Ränkespiel verteufelt und als eine von mehreren Koalitionsmöglichkeiten wieder rehabilitiert. Die vielzitierte Verbürgerlichung der Grünen hieß es, habe den Weg für das neue Bündnis geebnet. Bündnis 90/Die Grünen sei nach langen Jahren linker Oppositions- und Regierungszeit in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Demgegenüber habe sich die CDU für moderne, postmaterialistische Forderungen geöffnet. Zugleich zeigen die jüngsten Ereignisse rund um das Erdbeben in Japan, das ganze Regionen in Schutt und Asche gelegt, einen Tsunami ausgelöst und eine atomare Katastrophe zur Folge gehabt hat, eindrücklich, dass einige der zentralen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts in der Klima- und Energiepolitik liegen. Angetrieben von einer eindrücklichen Flut an Medienberichterstattung krebsen Regierungen weltweit in ihrer affirmativen Atompolitik zurück und der Atomausstieg scheint plötzlich näher denn je. Auch in Deutsch-land wurde die von der schwarz-gelben Regierung beschlossene Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke sistiert und eine Überprüfung der Sicherheit der Anlagen angekündigt. Die Partei Bündnis 90/Die Grünen fordert seit ihrer Gründung den bedingungslosen Atomausstieg und wird nun in ihrer Haltung bestätigt. Erneuerbare Energien sind mehrheitsfähig geworden. Eine Koalition von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion könnte
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die Energiepolitik ins Zentrum stellen und drängende Probleme lösen. Ob schwarz-grün auch in anderen Politikfeldern eine fruchtbare Verbindung darstellt, müsste sich zeigen. Bisher sind Koalitionen zwischen der CDU und den Grünen nur in den Kommunen und erst einmal auf Länderebene zustande gekommen. Im April 2008 unterzeichneten die Vorsitzenden der CDU und der Grünen-Alternativen-Liste (GAL) in Hamburg den Koalitionsvertrag des ersten schwarz-grünen Bündnisses auf Länderebene. Doch der hochgelobte Aufbruch in ein neues Zeitalter der deutschen Koalitionspolitik war schon nach zweieinhalb Jahren Geschichte. Im November 2010 kündigten die Minister der GAL an, die Regierung zu verlassen, womit die Koalition gescheitert war. Die Gründe sind vielfältig und Gegenstand von Diskussionen: Der unerwartete Rücktritt des beliebten Hamburger Bürgermeisters Ole von Beust, der das Vertrauen innerhalb der Koalition erschüttert hat, die von der Regierung eingeleitete und durch einen Volksentscheid gekippte Schulreform, welche die Nerven der Minister arg strapaziert hat und schließlich die Debatte über das Kohlekraftwerk Moorburg, die zur Zerreißprobe für die Grünen geworden ist. Allesamt typische Hamburger Themen, die sich in ihrer Singularität nicht auf andere Bundesländer oder gar die Bundesebene übertragen lassen. Womit auch ein Rückschluss von den Erfahrungen in Hamburg auf andere mögliche schwarz-
grüne Koalitionen schwierig ist.1Vor dem Hintergrund dieser Überlegungen scheint es spannend, die Möglichkeiten von schwarz-grünen Bündnissen auch für die Bundesebene näher zu betrachten.
1.2 Forschungsfrage und Struktur
Es bleibt die Frage, was zum Gelingen oder Scheitern von Regierungskoalitionen zwischen CDU und Bündnis 90/Die Grünen beiträgt. Eine Antwort kann aufgrund der begrenzten Empirie und fehlender Erfahrungswerte für die Länder- und Bundesebene nur schlecht in bereits existierenden oder früheren schwarz-grünen Bündnissen gefunden werden. In dieser Arbeit soll daher in einem ersten Schritt die Nähe zwischen den Positionen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bündnis 90/Die Grünen ermittelt werden. Wo gibt es inhaltliche Übereinstimmungen und wo Differenzen? Daran anschließend wird ein Vergleich zwischen der Grünliberalen Partei Schweiz und den deutschen Grünen durchgeführt. Die Grünliberale Partei Schweiz ist eine junge Abspaltung von der schweizerischen Grünen Partei, die in den Jahren seit ihrer Gründung große Erfolge sowohl in der kantonalen als auch in der nationalen
1Für mehr Informationen zu schwarz-grünen Regierungsbündnissen vrgl.: Leistner/Rahlf 2009, Walter 2010
sowie Haas 2006.
