Das behördliche Disziplinarverfahren E-Book

Keller Christoph

• Herausgeber: Deutsche Polizeiliteratur
• Kategorie: Fachliteratur
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2015

Seitenzahl: 100

Beschreibung

Ermittlungen disziplinarrechtlicher Art können jeden Beamten treffen - und das in mehrfacher Hinsicht. Einerseits kann der Beamte Betroffener eines Disziplinarverfahrens sein, andererseits kann er zum Ermittlungsführer bestimmt werden; dass er schließlich als Vorgesetzter die Grundzüge des Disziplinarrechts kennen muss, ist selbstverständlich. In dieser Abhandlung gibt der Autor am Beispiel des LDG NRW zunächst einen Überblick und erläutert die rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Disziplinarverfahrens. Dann schildert er den weiteren Ablauf eines behördlichen Disziplinarverfahrens unter Berücksichtigung der Ermittlungen, der Wahrheitspflicht und dem Verhältnis zum Strafverfahren. Anschließend erläutert er die Beweiserhebung, Observation und Akteneinsicht. Schlussendlich stellt er den Abschluss der Ermittlungen dar und erläutert insbesondere die Disziplinarklage und die Begleitmaßnahmen im behördlichen Disziplinarverfahren, wie z.B. die vorläufige Dienstenthebung und das Verbot, die Dienstgeschäfte zu führen. (Hinweis: Erstveröffentlichung als Aufsatzserie in der Fachzeitschrift Polizei - Studium - Praxis.)

Leseprobe

Das behördlicheDisziplinarverfahren

vonChristoph KellerPolizeioberrat

Erstmalig als Aufsatzserie in der Fachzeitschrift Polizei – Studium – Praxis 01/2013 – 3/2013 veröffentlicht.

E-Book

1. Auflage 2015

© VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH Buchvertrieb 2015

Hilden/Rhld.

Alle Rechte vorbehalten

E-Pub-ISBN: 978-3-8011-0754-3

Mobipocket/KF8-ISBN: 978-3-8011-0755-0

www.VDPolizei.de

Inhalt

Teil 1Dienstvergehen, Legalitätsprinzip, Verwaltungsermittlungen, Einleitung des Disziplinarverfahrens

I. Einleitung

II. Das Dienstvergehen

1 Tatbestand

2 Rechtswidrigkeit

3 Schuld

4 Bewusstsein der Pflichtwidrigkeit

5 Einheit des Dienstvergehens

III. Legalitätsprinzip

IV. Verwaltungsermittlungen

1 Wahrheitspflicht

2 Aussageverweigerungsrecht

3 Fürsorgepflicht

V. Einleitung des Disziplinarverfahrens

1 Einleitung von Amts wegen (§ 17 LDG NRW)

2 Einleitung auf Antrag (§ 18 LDG NRW)

3 Ausdehnung und Beschränkung der Ermittlungen (§ 19 LDG NRW)

a) Ausdehnung der Ermittlungen

b) Beschränkung der Ermittlungen

4 Beschleunigungsgebot (§ 4 LDG NRW)

5 Einleitungshindernisse (§ 17 Abs. 2 LDG NRW)

Teil 2Ermittlungen, Wahrheitspflicht, Verhältnis zum Strafverfahren

I. Durchführung/Ermittlungen (§§ 20 bis 31 LDG NRW)

II. Beteiligte Personen

1 Ermittlungsführer

2 Betroffener Beamter

3 Bevollmächtigte/Beistände

4 Personalvertretung/Schwerbehindertenvertretung

III. Unterrichtung, Belehrung und Anhörung (§ 20 LDG NRW)

1 Unterrichtung/Substantiierungspflicht

2 Belehrung und Anhörung

3 Wahrheitspflicht

IV. Pflicht zur Durchführung von Ermittlungen (§ 21 Abs. 1 LDG NRW

1 Zwingendes Absehen von Ermittlungen (§ 21 Abs. 2 Satz 1 LDG NRW)

2 Fakultatives Absehen von Ermittlungen (§ 21 Abs. 2 Satz 2 LDG NRW)

V. Verhältnis zum Strafverfahren oder anderen Verfahren, Aussetzung (§§ 22, 23 LDG NRW)

1 Aussetzung des Disziplinarverfahrens (§ 22 LDG NRW)

a) Obligatorische Aussetzung

b) Fakultative Aussetzung

2 Bindungswirkung (§ 23 LDG NRW)

Teil 3Beweiserhebung, Observation und Einsatz technischer Mittel, Akteneinsicht

I. Beweiserhebung (§ 24 LDG NRW)

1 Verwertung von Niederschriften (§ 24 Abs. 2 LDG NRW)

2 Beweisanträge (§ 24 Abs. 3 LDG NRW)

3 Anwesenheits-/Fragerechte (§ 24 Abs. 4 LDG NRW)

4 Aussagepflicht für Zeugen und Sachverständige (§ 25 LDG NRW)

5 Herausgabe von Unterlagen (§ 26 LDG NRW)

6 Beschlagnahme und Durchsuchung (§ 27 LDG NRW)

7 Psychische Gutachten (§ 28 LDG NRW)

8 Protokollierung (§ 29 LDG NRW)

9 Innerdienstliche Informationen (§ 30 LDG NRW)

II. Observation und Einsatz technischer Mittel

III. Akteneinsicht

Teil 4Abschluss der Ermittlungen

I. Ergebnis der Ermittlungen

II. Abschlussentscheidung (§§ 32 bis 37 LDG NRW)

1 Disziplinarverfügung (§ 34 LDG NRW)

2 Disziplinarklage (§ 35 LDG NRW)

3 Verfahren bei nachträglicher Entscheidung im Straf- oder Bußgeldverfahren (§ 36 LDG NRW)

4 Kostentragungspflicht (§ 37 LDG NRW)

III. Begleitmaßnahmen im behördlichen Disziplinarverfahren (§§ 38 bis 40 LDG NRW/BDG)

1 Vorläufige Dienstenthebung (§ 38 Abs. 1 LDG NRW)

2 Verbot der Führung der Dienstgeschäfte (§ 39 BeamtStG)

3 Einbehaltung von Bezügen (§ 38 Abs. 2 LDG NRW)

4 Verfall und Nachzahlung der einbehaltenen Bezüge (§ 40 LDG NRW)

5 Rechtsmittel

IV. Widerspruchsverfahren

Teil 1Dienstvergehen, Legalitätsprinzip, Verwaltungsermittlungen, Einleitung des Disziplinarverfahrens1

Ermittlungen disziplinarrechtlicher Art können jeden Beamten treffen – und das in mehrfacher Hinsicht.2 Einerseits kann der Beamte Betroffener eines Disziplinarverfahrens sein, andererseits kann er zum Ermittlungsführer bestimmt werden; dass er schließlich als Vorgesetzter die Grundzüge des Disziplinarrechts kennen muss, ist selbstverständlich.