Foreign Affairs E-Book

Volker Steinkamp

• Herausgeber: Vittorio Klostermann GmbH
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2019

Beschreibung

30 Jahre nach dem Fall der Mauer und dem Zusammenbruch des kommunistischen Ostblocks, mit dem sich im Westen große Hoffnungen auf eine gleichermaßen freiheitliche und friedliche Welt verbanden, stellt sich die internationale Staatenwelt in einem Zustand gefährlicher Instabilität und zunehmender Spannungen dar, in dem viele alte Gewissheiten keine Gültigkeit mehr haben. Vor diesem Hintergrund überrascht es nicht, dass die Außenpolitik wieder zum Gegenstand einer Debatte geworden ist: Wie sollte sie im 21. Jahrhundert aussehen und welche Ziele sollte sie verfolgen? Dieser Essay beansprucht nicht, eine erschöpfende Antwort auf diese Fragen zu geben. Sein Autor, Romanistikprofessor an der Universität Duisburg-Essen, gibt sich aber auch nicht mit der schon von Alt-Bundespräsident Joachim Gauck erhobenen Forderung zufrieden, Deutschland solle sich stärker noch als bisher in der Welt engagieren und mehr Verantwortung übernehmen. Vielmehr wirft der Essay einen kritischen Blick auf die theoretischen Grundlagen eines solchen Engagements und plädiert für einen neuen Realismus in der Außenpolitik.

Leseprobe

Volker Steinkamp

Foreign Affairs –

Kritische Betrachtungen zur Außenpolitik

Klostermann Essay 1

Bibliographische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliographie; detaillierte bibliographische Daten sind im Internet über http://dnb.dnb.de abrufbar.

© Vittorio Klostermann GmbH · Frankfurt am Main · 2019

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Satz: Marion Juhas, Frankfurt am Main

E-Book-Herstellung: Zeilenwert GmbH 2019

ISSN 2626-5532

ISBN 978-3-465-24378-6

Inhalt

Cover

Titel

Impressum

Vorwort

I. Die Geburt einer universalistischen Außenpolitik aus dem Geist der Französischen Revolution

II. Westliche Außenpolitik – vom Kalten Krieg bis zum Zeitalter der Interventionen

III. Für eine realistische Außenpolitik im 21. Jahrhundert

IV. Literaturverzeichnis

Vorwort

Die Rede vom Primat der Außenpolitik gegenüber der Innenpolitik ist aus dem außenpolitischen Diskurs der demokratischen Öffentlichkeit weitgehend verschwunden. Denn die auf Leopold von Ranke, den wohl bedeutendsten preußischen Historiker des 19. Jahrhunderts, zurückgehende Vorstellung, dass alles innenpolitische Handeln eines Staates dem übergeordneten Ziel der Behauptung seiner äußeren Machtstellung dienen müsse, gilt vielen als Ausdruck eines überkommenen, rein machtorientierten Politikverständnisses aus vordemokratischen Zeiten.

Versteht man den Primat der Außenpolitik jedoch in dem Sinne, dass die Existenz eines Staates – und damit zugleich auch das Wohl seiner Bürger – zu allererst von seiner Unabhängigkeit und äußeren Sicherheit abhängt, dann ist der Begriff auch im 21. Jahrhundert noch von unverminderter Aktualität. Besonders offensichtlich wird dies gerade in Zeiten ungelöster Krisen und neuer Konflikte, wie wir sie gegenwärtig auf dem ganzen Erdball verfolgen können. Die Selbstverständlichkeit, mit der die Deutschen und die Europäer insgesamt sich nach dem Ende des Kalten Kriegs in einem Zeitalter des Friedens sicher wähnten, ist verflogen und immer mehr einem allgemeinen Gefühl der Verunsicherung und Bedrohung gewichen. Knapp dreißig Jahre nach dem Fall der Mauer und dem Zusammenbruch des kommunistischen Ostblocks, mit dem sich im Westen große Hoffnungen auf eine gleichermaßen freiheitliche und friedliche Welt verbanden, stellt sich die internationale Staatenwelt in einem Zustand gefährlicher Instabilität und zunehmender Spannungen dar, in dem viele alte Gewissheiten keine Gültigkeit mehr zu haben scheinen.

Mit der Krisenhaftigkeit der internationalen Politik ist aber auch wieder das Bewusstsein für die Notwendigkeit und Bedeutung klassischer Außenpolitik gewachsen, deren baldiges Ende im Zeitalter der Globalisierung, in dem die Bedeutung von Nationalstaaten und Grenzen angeblich immer geringer werde, von manchem Beobachter schon voreilig prophezeit worden war. So erscheint es durchaus nicht als übertrieben, von einer ›Renaissance‹ der Außenpolitik zu sprechen.

Vor diesem Hintergrund überrascht es dann auch nicht, dass die Außenpolitik in zunehmendem Maße wieder zum Gegenstand einer Debatte geworden ist, in deren Mittelpunkt die Frage steht, wie eine deutsche (und auch europäische) Außenpolitik im 21. Jahrhundert aussehen und welche Ziele sie verfolgen sollte.

Der folgende Essay, der sich auch als Beitrag zu dieser Debatte versteht,1 beansprucht nicht, eine erschöpfende und abschließende Antwort auf diese Fragen zu geben. Er gibt sich aber auch nicht mit der vom damaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck in seiner vielbeachteten Rede vor der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 erhobenen und seither von führenden deutschen Außenpolitikern und Experten übernommenen Forderung zufrieden, Deutsch-land solle sich stärker als bisher in der Welt engagieren und noch mehr Verantwortung übernehmen.

Vielmehr wird ein kritischer Blick auf die theoretischen Grundlagen eines solchen globalen Engagements deutscher Außenpolitik geworfen. In den fast drei Jahrzehnten seit der Wiedervereinigung hat die völkerrechtlich völlig souverän gewordene Bundesrepublik – wie die anderen westlichen Staaten auch – stets den Anspruch erhoben, weltweit für Menschenrechte und Demokratie einzutreten und auf diese Weise zum Weltfrieden beizutragen. Dieser westliche Universalismus, dessen Wurzeln bis in die Zeit der Aufklärung und der Französischen Revolution zurückreichen, kann dabei als zentral sowohl für das Selbstverständnis deutscher Außenpolitik als auch für ihre moralische Legitimation in der demokratischen Öffentlichkeit angesehen werden. Und doch stellt sich immer dringender die Frage, ob eine solche universalistischen Maximen verpflichtete Außenpolitik, die sich selbst als bewusste Abkehr von der Realpolitik vergangener Zeiten begreift, den Herausforderungen der internationalen Politik im 21. Jahrhundert noch gerecht werden kann.

Dieser Essay tritt dabei weder für einen deutschen oder europäischen Rückzug aus der Weltpolitik noch für eine Rückkehr zu einer zynischen Machtpolitik alter Prägung ein. Wohl aber plädiert er für einen neuen Realismus, der sich keinerlei Illusionen über Natur und Zustand der internationalen Beziehungen hingibt und auf jegliche universalistischen Ambitionen schon deshalb verzichtet, weil er in der Bewahrung des Friedens zwischen den verschiedenen Welt-Zivilisationen im 21. Jahrhundert seine Hauptaufgabe erkennt.