Inhaltsverzeichnis
Impressum 2
Vorwort 3
1 Wie alles begann 6
2 Gewaltenteilung einmal anders 8
3 Die Bürgerinitiative und ihre Verbündeten 15
4 David gegen Goliath 17
5 Streitobjekt Windenergieanlage (WEA) 21
6 Die „Umweltfreundlichkeit“ der Windkraftenergie 26
7 Der Rückbau von Windkraftanlagen 31
8 Manipulation 34
9 Widerstand 39
10 Resümee und Ausblick 44
Impressum
Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek:
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie.
Detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://www.d-nb.de abrufbar.
Alle Rechte der Verbreitung, auch durch Film, Funk und Fernsehen, fotomechanische Wiedergabe, Tonträger, elektronische Datenträger und auszugsweisen Nachdruck, sind vorbehalten.
© 2020 novum Verlag
ISBN Printausgabe: 978-3-99064-831-5
ISBN e-book: 978-3-99064-832-2
Lektorat: K. Kulin
Umschlagfoto: Nancy Anderson | Dreamstime.com
Umschlaggestaltung, Layout & Satz: novum publishing gmbh
www.novumverlag.com
Vorwort
Klimawandel, Energiewende, Verkehrswende, Migrationspakt, „Parteienerneuerung“ – Schlagwörter, die täglich auf die Bürger unseres Landes einprasseln. Trotz Mahnung vieler Wissenschaftler wiederholen Politiker und Medienmainstream gebetsmühlenartig ihre dunklen Vorhersagen und Prophezeiungen und produzieren dabei so viel Unsinn und Unheil, dass sich die Fachleute mit Grausen abwenden und das Volk ob solcher Szenerien letztlich irgendwann resigniert oder Wahlen zu anonymem Protest nutzt.
Doch nicht alle lassen sich unterkriegen!
Dieses Buch ist deshalb den Menschen meines Heimatortes Mixdorf gewidmet. Es soll ein Dank sein an die fleißigen, kompetenten Mitglieder der Bürgerinitiative „Keine Windkraft im Schlaubetal“ und an die Dorfgemeinschaft insgesamt. An fast allen Hoftoren und Haustüren sind Plakate gegen den Windkraftwahn im Schlaubetal (einem der schönsten Bachtäler Deutschlands) angebracht. Grundstückseigentümer, auch solche, denen die aus Steuergeldern rekrutierten Pachten der Investoren das Leben deutlich erleichtern würden, werden ihr Land nicht zur Verfügung stellen. Der Gemeinderat hat mit seinen Beschlüssen dazu beigetragen, dass in dem von der Regionalen Planungsgemeinschaft bereits festgelegten Gebiet zumindest vorläufig keine Windräder errichtet werden können. Und nicht zuletzt engagiert sich das zuständige Amt Schlaubetal, allen voran der Amtsdirektor, für den Schutz der Bürger und der so erhaltenswerten Umwelt.
Dieses Buch soll am Beispiel einer kleinen Gemeinde und deren Einwohnern aufzeigen, dass sich trotz schier übermächtiger, stets Ja sagender Politiker und unverschämt mit Steuergeldern um sich werfender Investoren sachlicher, kompetent vorgetragener Widerstand einer Bürgerinitiative lohnt. Es soll all denjenigen Mut machen, die wie wir kämpfen oder auch dazu bereit sind, aber an der Sinnhaftigkeit zweifeln. Es geht!
Gegenwärtig gibt es ca. 900 Bürgerinitiativen gegen den Windkraftwahn bundesweit. Die Unterstützer tragen (noch) keine gelben Westen wie in Frankreich, aber sie werden sich mehr und mehr Gehör verschaffen. Insbesondere vor anstehenden Wahlen sind deshalb selbst politische Hardliner plötzlich bereit, beispielsweise über die Modalitäten des Kohleausstiegs oder die Abschaffung der Privilegierung von Windkraftvorhaben in den Außenbereichen der Kommunen nachzudenken. Ja, sie scheuen sich nicht einmal davor, ihren scheinbaren Sinneswandel durch Teilnahme an Kundgebungen der Kohlekumpel in der Lausitz nach außen zu dokumentieren, oder lassen sich höchst öffentlichkeitswirksam das letzte in Deutschland geförderte Stück Steinkohle in die Hand drücken und singen sogar das „Steigerlied“ mit …
Im Folgenden stelle ich in chronologischer Abfolge die Ereignisse in Mixdorf dar, versuche einige Hintergründe zu beleuchten, ohne die unser Bestreben und meine Auffassung zur „Energiewende“ nicht eingeordnet werden können, und prognostiziere am Schluss, wie es weitergeht. Denn auch wir sind noch lange nicht am Ziel!
Jetzt noch ein redaktioneller Hinweis:
In den Dokumenten und Unterlagen der Ministerien und Planungsgemeinschaften ist häufig von sogenannten „Windeignungsgebieten“ die Rede. Dies ist nach meiner Auffassung ein unzutreffender Terminus. Für Wind eignen sich alle überirdisch gelegenen Landesteile, ob Ostsee, Alpen, Saarland oder die Lausitz. Ich verwende deshalb in meinem Buch den Begriff „Windkrafteignungsgebiet“, weil ich ihn für zutreffender halte.
Doch nun der Reihe nach …
1 Wie alles begann
Der kleine Ort Mixdorf liegt in Ostbrandenburg in unmittelbarer Nähe des Schlaubetals. In den 90er Jahren gab es einen regelrechten Bauboom. Viele Menschen, insbesondere aus den benachbarten Städten Frankfurt (Oder) und Eisenhüttenstadt, verwirklichten hier ihren Traum vom eigenen Heim, sodass wir heute annähernd 1.000 Einwohner zählen. Von Wasser und Wald umgeben und mit intakter Infrastruktur (Sport- und Freizeitzentrum, Kindergarten, gastronomische Einrichtungen, günstige Anbindung an Bus und Bahn) ausgestattet, ging man seiner Arbeit nach und so mancher freute sich darauf, hier auch seinen Lebensabend zu verbringen.
Da hatten die Einwohner aber ihre Rechnung ohne die Regionalplanung gemacht!
Anfang des Jahres 2017 erlangten das Amt Schlaubetal und die hiesige Gemeindevertretung davon Kenntnis, dass nur knapp 1.000 m von den neu errichteten Eigenheimen (und dem Kindergarten!) entfernt im 3. Entwurf des sachlichen Teilregionalplans „Windenergienutzung“ der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree das sogenannte Eignungsgebiet Windenergienutzung 61 ausgewiesen wurde.
Warum kam diese Nachricht überraschend?
Bis dato galt die Satzung über den sachlichen Teilregionalplan „Windenergienutzung“ vom 13. 10. 2003, die nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt für Brandenburg am 22.04.2004 Rechtskraft erlangte. Weder Mixdorf noch die Nachbargemeinden Grunow und Schneeberg waren betroffen.
Unsere Gemeinde ging darüber hinaus davon aus, dass sie über ein gewichtiges Argument verfügte, um die Aufstellung von Windenergieanlagen zu vermeiden.
Im August 2011 wurde auf dem ehemaligen Militärgelände direkt neben dem Bahnhof auf einer 81 Hektar großen Fläche ein riesiger Solarpark mit über 100.000 Modulen übergeben. Dieser Solarpark mit einer Gesamtleistung von 24,1 Megawatt ist in der Lage, 5.350 Haushalte und damit das gesamte Schlaubetal mit „sauberem“ Strom zu versorgen. Im Zusammenhang mit der Einweihung wurde dem damaligen Bürgermeister vom Regionalen Planungsbüro zugesichert, dass daher keine Notwendigkeit bestünde, Windkraftanlagen oder Ähnliches zu installieren. Natürlich gibt es von dieser Abrede kein belastbares Dokument. Das auch nur am Rande.
Welchem Umstand haben wir es nun zu verdanken, dass Mixdorf trotz allem als Windkrafteignungsgebiet im Regionalplan aufgeführt ist?
2 Gewaltenteilung einmal anders
Nun hatten wir ja, wie bereits erwähnt, eine rechtskräftige Satzung „Windenergienutzung“. War eine Novellierung notwendig? Und wie sollte das funktionieren?
