Soldatengesetz E-Book

Klaus Eichen

• Herausgeber: C.F. Müller
• Kategorie: Gesellschafts- und Liebesromane
• Serie: Heidelberger Kommentar
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2020

Beschreibung

Gut gerüstet: Der Kommentar zum Soldatengesetz Die vierte, neu bearbeitete Auflage des bewährten Kommentars gibt kompetente Antworten auf alle das Soldatengesetz betreffenden dienst- und statusrechtlichen Fragen des Truppenalltags. - Durch die Einarbeitung sämtlicher Gesetzgebungsverfahren mit Bezug zum Soldatengesetz seit dem Erscheinen der Vorauflage befindet sich der Kommentar auf dem aktuellen Stand der Gesetzgebung. Mit einbezogen wurden vor allem - das neue Personalaktenrecht, - die neu eingeführten soldatischen Rechte als Patient, - die neue Dienstleistungsart für Reservistendienst Leistende. - Neben Erläuterungen zu den Rechten und Pflichten der Soldaten wird dem militärischen Statusrecht in besonderem Maße Rechnung getragen. - Querverbindungen zu angrenzenden Rechtsgebieten (insbesondere dem Beamtenrecht) werden deutlich gemacht. - Jede Norm wird von ihrer Entstehung bis zur gegenwärtig geltenden Fassung mit sämtlichen Änderungen in allen Tatbestandsmerkmalen detailliert und praxisgerecht erläutert. - Rechtsprechung und Literatur sind in zahlreichen weiterführenden Fundstellennachweisen ausgewertet.Die wissenschaftlich fundierte Kommentierung orientiert sich an den praktischen Bedürfnissen im Truppenalltag und bietet Hilfestellungen zur Lösung konkreter soldatenrechtlicher Fragen im täglichen Dienstbetrieb. Die umfangreiche Berücksichtigung der Rechtsprechung, eine intensive Auswertung der einschlägigen Literatur und zahlreiche Bewertungen hinsichtlich der Umsetzung soldatengesetzlicher Vorgaben im Alltag der Bundeswehr machen das Werk unerlässlich für die Praxis. Unentbehrlich für: militärische Disziplinarvorgesetzte aller Ebenen, militärisches Personal bearbeitende Dienststellen, Rechtsberater und Rechtslehrer der Bundeswehr, Truppendienstgerichte und Verwaltungsgerichte, Rechtsanwälte und andere Personen und Institutionen, die mit Fragen des soldatengesetzlichen Dienstrechts befasst sind. Die Autoren sind durch ihre langjährige Befassung mit Problemen des Soldatenrechts (u.a. in den zuständigen Grundsatzreferaten des Bundesministeriums der Verteidigung sowie als Hochschullehrer im Fach Wehrrecht) mit der Materie bestens vertraut und bieten eine Kommentierung aus erster Hand. Sie haben durch zahlreiche Veröffentlichungen ihre detaillierten Kenntnisse des Wehrrechts unter Beweis gestellt.

Leseprobe

Soldatengesetz

Soldatengesetz

mit Vorgesetztenverordnung undReservistengesetz

Kommentar

von

Dr. Dieter Walz †Ministerialrat a.D.(bis zur 2. Auflage)

Klaus EichenMinisterialrat a.D.bis zur 3. Auflage

Philipp-Sebastian MetzgerRegierungsdirektor an der Hochschuledes Bundes für öffentliche Verwaltung– Fachbereich Bundeswehrverwaltung –

Stefan SohmMinisterialrat imBundesministeriumder Verteidigung

unter Mitarbeit von

Stefan HuculDirektor im Bundesamtfür das Personalmanagementder Bundeswehr

Jürgen EwaldOberamtsratim Bundesministeriumder Verteidigung

4., neu bearbeitete Auflage

www.cfmueller.de

Impressum

Impressum

Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über <http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-0734-3

E-Mail: [email protected]

Telefon: [phone]Telefax: [phone]

www.cfmueller.de

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Vorwort

Vorwort

Klaus Eichen ist aus dem Kreis der Bearbeiter nach Erscheinen der 3. Auflage dieses Kommentars ausgetreten. Als Mitbegründer des Kommentars hat er das Werk – auch über seine eigenen Kommentierungen hinaus – von Beginn an maßgeblich geprägt. Seine Arbeit war durchgehend von einem juristisch sehr fundierten, gleichermaßen aber auch rechtspolitisch durchaus kritischen Anspruch gekennzeichnet. So soll die Neubearbeitung in Dankbarkeit für die geschaffenen und fortwirkenden Grundlagen insbesondere ihm gewidmet sein.

Die bisher von ihm verantworteten Vorschriften wurden von Philipp-Sebastian Metzger in Dankbarkeit für das entgegengebrachte Vertrauen übernommen, verbunden mit der Hoffnung, dem großen Maßstab dieser Aufgabe gerecht zu werden. Unverändert zu den Vorauflagen verantwortet jeder Autor seinen Teil als persönliche Auffassung weiterhin selbst.

Seit der 3. Auflage dieses Kommentars im Jahr 2016 hat das Soldatengesetz erneut erhebliche Modifizierungen erfahren. Insgesamt war es von acht Gesetzgebungsverfahren betroffen, die für die Streitkräfte zum Teil erhebliche Neuerungen gebracht haben. Zu erwähnen sind insbesondere

–

das neue Personalaktenrecht und die gesetzlichen Grundlagen für Gesundheitsakten,

–

die Kodifizierung von Patientenrechten für Soldatinnen und Soldaten,

–

die Schaffung einer neuen Dienstleistungsart und einer Möglichkeit von Teilzeitbeschäftigung bei Reservistendienstleistenden.

Alle Novellierungen sind in die vorliegende Neubearbeitung aufgenommen und eingehend erläutert worden.

Die Kommentierung spiegelt den Gesetzgebungsstand zum 1. Juni 2020 wider.

Zwei von der Bundesregierung beschlossene Novellierungen, deren Gesetzgebungsverfahren zum Zeitpunkt der Drucklegung noch nicht abgeschlossen war, betreffen den dienstrechtlichen Fürsorgeanspruch (neu § 30 Abs. 6) sowie die fristlose Entlassung (§ 55 Abs. 5). In Erwartung dieser Änderungen sind sie bereits aufgenommen und kommentiert worden.

Literatur und Rechtsprechung wurden bis Mitte 2020, in Einzelfällen auch noch danach berücksichtigt.

Wir hoffen, dass der Kommentar auch weiterhin eine freundliche Aufnahme finden wird. Für Berichtigungen und Verbesserungsvorschläge sind die Autoren dankbar.

Mannheim, Berlin und Bonn, September 2020

Philipp-Sebastian MetzgerStefan SohmStefan Hucul

Bearbeiterverzeichnis

Bearbeiterverzeichnis

Metzger:

§§ 2, 3, 5 bis 7, 12 bis 36, 44 bis 45a, 58, 58b bis 80, 82, 83, 85 bis 87, 89 bis 95, 99 bis 100

Sohm:

§§ 4, 8, 9, § 10 Abs. 4, §§ 11, 37 bis 43, 46 bis 57, 81, 84, 88

Hucul:

§ 1, Anhang zu § 1 (VorgV), § 10 Abs. 1 bis 3 und 5 bis 6, § 58a, Anhang zu § 58a (ResG), §§ 96 bis 98

Ewald:

Verzeichnis der Änderungsgesetze

Metzger:

Abkürzungs- und Literaturverzeichnis

Zitiervorschlag

Sohm, in: Heidelberger Kommentar zum SG (HK-SG), § 11 Rn. 10

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

 Vorwort

 Bearbeiterverzeichnis

 Abkürzungs- und Literaturverzeichnis

 Übersicht Erstfassung / Änderungsgesetze / Neufassungen

 Liste der im Kommentar abgedruckten Gesetze und Rechtsverordnungen

 Kommentar zum Soldatengesetz

 Erster AbschnittGemeinsame Vorschriften

  1.Allgemeines

   § 1Begriffsbestimmungen

    Anhang zu § 1 (Vorgesetztenverordnung)

   § 2Dauer des Wehrdienstverhältnisses; Dienstzeitberechnung

   § 3Ernennungs- und Verwendungsgrundsätze

   § 4Ernennung, Dienstgradbezeichnungen, Uniform

   § 4a(weggefallen)

   § 5Gnadenrecht

  2.Pflichten und Rechte der Soldaten

   § 6Staatsbürgerliche Rechte des Soldaten

   § 7Grundpflicht des Soldaten

   § 8Eintreten für die demokratische Grundordnung

   § 9Eid und feierliches Gelöbnis

   § 10Pflichten des Vorgesetzten

   § 11Gehorsam

   § 12Kameradschaft

   § 13Wahrheit

   § 14Verschwiegenheit

   § 15Politische Betätigung

   § 16Verhalten in anderen Staaten

   § 17Verhalten im und außer Dienst

   § 17aGesunderhaltungspflicht und Patientenrechte

   § 18Gemeinschaftsunterkunft und Gemeinschaftsverpflegung

   § 19Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken, Herausgabe- und Auskunftspflicht

   § 20Nebentätigkeit

   § 20aTätigkeit nach dem Ausscheiden aus dem Wehrdienst

   § 21Vormundschaft und Ehrenämter

   § 22Verbot der Ausübung des Dienstes

   § 23Dienstvergehen

   § 24Haftung

   § 25Wahlrecht; Amtsverhältnisse

   § 26Verlust des Dienstgrades

   § 27Laufbahnvorschriften

   § 28Urlaub

   § 28aUrlaub bis zum Beginn des Ruhestandes

   § 29Personalakte

   § 29aVerarbeitung von besonderen Kategorien personenbezogener Daten

   § 29bGesundheitsakte

   § 29cPersonalaktenführende Stelle

   § 29dAufbewahrung von Personalakten

   § 29eBefugtes Offenbaren von Privatgeheimnissen

   § 30Geld- und Sachbezüge, Versorgung

   § 30aTeilzeitbeschäftigung, Familienpflegezeit und Pflegezeit

   § 30bZusammentreffen von Urlaub und Teilzeitbeschäftigung

   § 30cArbeitszeit

   § 30dHöchstzulässige Arbeitszeit bei bestimmten Tätigkeiten

   § 31Fürsorge

   § 31aZahlung durch den Dienstherrn bei Schmerzensgeldansprüchen

   § 32Dienstzeitbescheinigung und Dienstzeugnis

   § 33Staatsbürgerlicher und völkerrechtlicher Unterricht

   § 34Beschwerde

   § 35Beteiligungsrechte der Soldaten

   § 35aBeteiligung an der Gestaltung des Dienstrechts

   § 36Seelsorge

 Zweiter AbschnittRechtsstellung der Berufssoldaten und der Soldaten auf Zeit

  1.Begründung des Dienstverhältnisses

   § 37Voraussetzung der Berufung

   § 38Hindernisse der Berufung

   § 39Begründung des Dienstverhältnisses eines Berufssoldaten

   § 40Begründung des Dienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit

   § 41Form der Begründung und der Umwandlung

  2.Beförderung

   § 42Form der Beförderung

  3.Beendigung des Dienstverhältnisses

   a)Beendigung des Dienstverhältnisses eines Berufssoldaten

    § 43Beendigungsgründe

    § 44Eintritt oder Versetzung in den Ruhestand

    § 45Altersgrenzen

    § 45aUmwandlung

    § 46Entlassung

    § 47Zuständigkeit, Anhörungspflicht und Fristen bei der Entlassung

    § 48Verlust der Rechtsstellung eines Berufssoldaten

    § 49Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Berufssoldaten

    § 50Versetzung in den einstweiligen Ruhestand

    § 51Wiederverwendung

    § 51a(weggefallen)

    § 52Wiederaufnahme des Verfahrens

    § 53Verurteilung nach Beendigung des Dienstverhältnisses

   b)Beendigung des Dienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit

    § 54Beendigungsgründe

    § 55Entlassung

    § 56Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Soldaten auf Zeit

    § 57Wiederaufnahme des Verfahrens, Verurteilungen nach Beendigung des Dienstverhältnisses

 Dritter AbschnittWehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz; Reservewehrdienstverhältnis; freiwilliger Wehrdienst als besonderes staatsbürgerliches Engagement

  1.Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz

   § 58Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz

  2.Reservewehrdienstverhältnis

   § 58aReservewehrdienstverhältnis

    Anhang zu § 58a  (Reservistengesetz)

  3.Freiwilliger Wehrdienst als besonderes staatsbürgerliches Engagement

   § 58bFreiwilliger Wehrdienst als besonderes staatsbürgerliches Engagement

   § 58cÜbermittlung personenbezogener Daten durch die Meldebehörden

   § 58dBeratung und Untersuchung

   § 58eVerpflichtung

   § 58fStatus

   § 58gDienstantritt

   § 58hBeendigung des freiwilligen Wehrdienstes nach § 58b

 Vierter AbschnittDienstleistungspflicht

  1.Umfang und Arten der Dienstleistungen

   § 59Personenkreis

   § 60Arten der Dienstleistungen

   § 61Übungen

   § 62Besondere Auslandsverwendungen

   § 63Hilfeleistungen im Innern

   § 63aHilfeleistungen im Ausland

   § 63bWehrdienst zur temporären Verbesserung der personellen Einsatzbereitschaft

  2.Dienstleistungsausnahmen

   § 64Dienstunfähigkeit

   § 65Ausschluss von Dienstleistungen

   § 66Befreiung von Dienstleistungen

   § 67Zurückstellung von Dienstleistungen

   § 68Unabkömmlichstellung

  3.Heranziehungsverfahren

   § 69Zuständigkeit

   § 70Verfahren

   § 71Ärztliche Untersuchung, Anhörung

   § 72Heranziehung von ungedienten Dienstleistungspflichtigen

   § 73Heranziehung von gedienten Dienstleistungspflichtigen

  4.Beendigung der Dienstleistungen und Verlust des Dienstgrades

   § 74Beendigung der Dienstleistungen

   § 75Entlassung aus den Dienstleistungen

   § 76Ausschluss von Dienstleistungen und Verlust des Dienstgrades

  5.Überwachung und Durchsetzung der Dienstleistungspflicht

   § 77Dienstleistungsüberwachung; Haftung

   § 78Aufenthaltsfeststellungsverfahren

   § 79Vorführung und Zuführung

  6.Verhältnis zur Wehrpflicht

   § 80Konkurrenzregelung

 Fünfter AbschnittDienstliche Veranstaltungen

  § 81Zuziehung zu dienstlichen Veranstaltungen

 Sechster AbschnittRechtsschutz

  1.Rechtsweg

   § 82Zuständigkeiten

  2.Rechtsbehelfe und Rechtsmittel gegen Verwaltungsakte nach dem Vierten Abschnitt

   § 83Besondere Vorschriften für das Vorverfahren

   § 84Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Verwaltungsgerichts

   § 85Besondere Vorschriften für die Anfechtungsklage

 Siebter AbschnittBußgeldvorschriften; Übergangs- und Schlussvorschriften

  § 86Bußgeldvorschriften

  § 87Einstellung von anderen Bewerbern

  § 88Entlassung von anderen Bewerbern

  § 89Mitteilungen in Strafsachen

  § 90Organisationsgesetz

  § 91Personalvertretung der Beamten, Angestellten und Arbeiter

  § 92Übergangsvorschriften für die Laufbahnen

  § 93Zuständigkeit für den Erlass der Rechtsverordnungen

  § 94Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 24. Februar 1983 (BGBl. I S. 179)

  § 95Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 6. Dezember 1990 (BGBl. I S. 2588)

  § 96Übergangsvorschrift aus Anlass des Dienstrechtsneuordnungsgesetzes

  § 97Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 19. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1815)

  § 98Übergangsvorschrift aus Anlass des Wehrrechtsänderungsgesetzes 2011

  § 99Übergangsvorschrift aus Anlass des Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetzes

  § 100Übergangsvorschrift aus Anlass des Gesetzes zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung

 Stichwortverzeichnis

Abkürzungs- und Literaturverzeichnis

Abkürzungs- und Literaturverzeichnis

Übersicht Erstfassung / Änderungsgesetze / Neufassungen

Übersicht Erstfassung / Änderungsgesetze / Neufassungen