Analyse einer Systemtransformation am Beispiel der ehemaligen Sowjetrepublik Belarus - Ruth Hanna - E-Book

Analyse einer Systemtransformation am Beispiel der ehemaligen Sowjetrepublik Belarus E-Book

Ruth Hanna

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Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,0, Universität Augsburg (Lehrstuhl für politische Wissenschaften), Veranstaltung: Systemtransformationsforschung: Analysen „defekter Demokratien“ in Osteuropa, Sprache: Deutsch, Abstract: Das 20. Jahrhundert wird in der Literatur oft als Jahrhundert der Demokratie bezeichnet. In der Tat hat sich die Anzahl demokratisch verfasster Systeme seit Beginn der dritten Demokratisierungswelle 1974 bis zu Beginn des neuen Jahrtausends vervierfacht. Hierbei gilt es zu beachten, dass dies jedoch weniger ein Triumph der liberalen Demokratie, als vielmehr ein Triumph defekter Varianten der Demokratie ist. Zahlreiche der neuen Demokratien weisen in der Realität außer Wahlen nur wenige Kennzeichen auf, die in der Theorie mit dem Begriff liberale Demokratie verbunden werden. Einige der Transformationsprozesse sind sogar gescheitert, was in einem Rückschritt in autokratische Strukturen gipfelte. Insbesondere der Systemwechsel in den ehemaligen Staaten des Ostblocks hat die Systemtransformationsforschung vor neue Herausforderungen gestellt. Dieser folgte nicht mehr dem üblichen Weg der Transition – Liberalisierung, Demokratisierung, Konsolidierung; viele der hier neu entstandenen Demokratien bleiben weit hinter dem Anspruch der Demokratietheorie zurück. Zwar weisen die meisten der neuen Umbruchsysteme gleiche, mehr oder weniger freie Wahlen auf, de facto werden jedoch großen Teilen der Bevölkerung die politischen Partizipationsrechte verwehrt. Es sind die Defekte der rechtsstaatlich-demokratischen Strukturen, die diese Systeme von konsolidierten Demokratien unterscheiden und die Grenze zwischen eindeutig demokratischen und eindeutig autokratischen Systemen undeutlich machen. Es ist also nicht mehr die grundlegende Regimestruktur, die Autokratien von Demokratien unterscheidet, sondern vielmehr die unterschiedliche Funktionsweise und Geltungskraft bestehender formal-demokratischer Institutionen. Diese Arbeit versucht im Folgenden einen dieser gescheiterten Transformationsprozesse am Beispiel der ehemaligen Sowjetrepublik Belarus aufzuzeigen.

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Inhaltsverzeichnis
1 Vorwort
2 Theorien der Systemtransformation
2.1 Makrosoziologische Ansätze.
2.2 Mikrotheoretische Ansätze.
2.3 Zusammenfassung.
2.4 Defekte Demokratien
2.5 Typen defekter Demokratien.
3 Demokratische Konsolidierung in postsowjetischen Staaten.
3.1 Strukturelle Rahmenbedingungen
3.2 Politische Kultur und Zivilgesellschaft
3.3 Ökonomische Voraussetzungen
4 Systemtransformation in Belarus
4.1 Belarus - Geographie und Geschichte.
4.2 Die Systemtransformation 1991-1994
4.3 Die neue Verfassung - Bekenntnis zur Demokratie?
4.4 Die Regierung Lukaschenka - Rückschritt in die Diktatur.
5 Fazit: Belarus - Defekte Demokratie oder Diktatur?
6 Bibliographie

Page 2

1 Vorwort

Das 20. Jahrhundert wird in der Literatur oft als Jahrhundert der Demokratie bezeichnet. In der Tat hat sich die Anzahl demokratisch verfasster Systeme seit Beginn der dritten Demokratisierungswelle 1974 bis zu Beginn des neuen Jahrtausends vervierfacht. Hierbei gilt es zu beachten, dass dies jedoch weniger ein Triumph der liberalen Demokratie, als vielmehr ein Triumph defekter Varianten der Demokratie ist. Zahlreiche der neuen Demokratien weisen in der Realität außer Wahlen nur wenige Kennzeichen auf, die in der Theorie mit dem Begriff liberale Demokratie verbunden werden. Einige der Transformationsprozesse sind sogar gescheitert, was in einem Rückschritt in autokratische Strukturen gipfelte. Insbesondere der Systemwechsel in den ehemaligen Staaten des Ostblocks hat die Systemtransformationsforschung vor neue Herausforderungen gestellt. Dieser folgte nicht mehr dem üblichen Weg der Transition - Liberalisierung, Demokratisierung, Konsolidierung; viele der hier neu entstandenen Demokratien bleiben weit hinter dem Anspruch der Demokratietheorie zurück. Zwar weisen die meisten der neuen Umbruchsysteme gleiche, mehr oder weniger freie Wahlen auf, de facto werden jedoch großen Teilen der Bevölkerung die politischen Partizipationsrechte verwehrt. Es sind die Defekte der rechtsstaatlich-demokratischen Strukturen, die diese Systeme von konsolidierten Demokratien unterscheiden und die Grenze zwischen eindeutig demokratischen und eindeutig autokratischen Systemen undeutlich machen. Es ist also nicht mehr die grundlegende Regimestruktur, die Autokratien von Demokratien unterscheidet, sondern vielmehr die unterschiedliche Funktionsweise und Geltungskraft bestehender formaldemokratischer Institutionen.

Diese Arbeit versucht im Folgenden einen dieser gescheiterten Transformationsprozesse am Beispiel der ehemaligen Sowjetrepublik Belarus aufzuzeigen. Da dies im Rahmen der Trans-formationsforschung geschieht, sollen zuerst die wichtigsten Theorien dargestellt, sowie der Begriff defekte Demokratie erläutert werden. Anschließend soll eine Betrachtung des Trans-formationsprozesses in Belarus erfolgen, die sich auf die theoretischen Überlegungen stützt und versucht das Scheitern des Prozesses zu analysieren.

2 Theorien der Systemtransformation

Im Folgenden sollen verschiedene Theorien der Transformationsforschung dargestellt werden. Erklärend ist zu erwähnen, dass der Begriff Transformationsforschung im Rahmen dieser Arbeit als Transitionsforschung angesehen wird, also den Übergang von autokratisch verfassten Systemen zu demokratischen Systemen untersucht. Wird im Folgenden von Transformati-