Arbeits- und Gesundheitsschutz in Zeiten von Corona E-Book

Eberhard Kiesche

• Herausgeber: C. H. Beck
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2020

Beschreibung

Der Leitfaden für Betriebe und Beschäftigte
Im Zuge der Corona-Pandemie haben einige versucht, die Probleme zu verdrängen und zu verharmlosen, bei anderen haben sich Angst und Verunsicherung breit gemacht. Die Broschüre will helfen, kühlen Kopf zu bewahren und planmäßig vorzugehen. Welche Alternativen stehen vorbeugend, aber auch abwehrend und gefährdungsbeschränkend zu Gebote?
Informativ und verlässlich gibt der Ratgeber Antwort auf alle wesentlichen Fragen rund um Corona und dem daraus resultierenden erforderlichen Arbeits- und Gesundheitsschutz.
Die Broschüre

• informiert darüber, wie ein achtsamer Umgang untereinander sowie mit gesundheitlich beeinträchtigten oder schutzbedürftigen Beschäftigten unter Einhaltung der rechtlichen Vorgaben aussieht
• leistet Aufklärung über die organisatorischen Konsequenzen von der Arbeitsverlagerung ins Home-Office, der Berücksichtigung einer Pflichtenkollision zwischen Arbeitspflicht und der Sorge für Kinder und pflegebedürftigen Angehörigen bis zur Einführung von Kurzarbeit
• enthält Checklisten zur Gefährdungsbeurteilung und Pandemie-Planung, sowie Muster und Eckpunkte einer Betriebsvereinbarung
• hilft Ihnen die rechtlichen Regelungen leichter zu erfassen und eine adäquate betriebliche Vorsorge zu treffen

Inhalt

• Was gilt, wenn Angehörige erkrankt sind?
• Kann der Arbeitgeber Beschäftigte mit „verdächtigen“ Symptomen nach Hause schicken?
• Was ist, wenn die Arbeit wegen Covid-19 ausfällt?
• Welche Aspekte sind in Bezug auf den Arbeitsschutz zu beachten?
• Wie schaut die richtige Pandemieplanung für ein Unternehmen aus?
• Informationen bezüglich wichtiger Themen: Krankmeldung vereinfachen, Arbeitszeiten ändern, Arbeitsrecht im Pandemiefall, Home-Office und mobiles Arbeiten, Aufrechterhaltung des Minimalbetriebs, Betriebsschließung als letztes Mittel, Mitbestimmung des Betriebsrats / Personalrats

Leseprobe

Zum Inhalt:

Der Leitfaden für Betriebe und Beschäftigte

Im Zuge der Corona-Pandemie haben einige versucht, die Probleme zu verdrängen und zu verharmlosen, bei anderen haben sich Angst und Verunsicherung breit gemacht. Die Broschüre will helfen, kühlen Kopf zu bewahren und planmäßig vorzugehen. Welche Alternativen stehen vorbeugend, aber auch abwehrend und gefährdungsbeschränkend zu Gebote?

Informativ und verlässlich gibt der Ratgeber Antwort auf alle wesentlichen Fragen rund um Corona und dem daraus resultierenden erforderlichen Arbeits- und Gesundheitsschutz.

Die Broschüre

informiert darüber, wie ein achtsamer Umgang untereinander sowie mit gesundheitlich beeinträchtigten oder schutzbedürftigen Beschäftigten unter Einhaltung der rechtlichen Vorgaben aussieht

leistet Aufklärung über die organisatorischen Konsequenzen von der Arbeitsverlagerung ins Home-Office, der Berücksichtigung einer Pflichtenkollision zwischen Arbeitspflicht und der Sorge für Kinder und pflegebedürftigen Angehörigen bis zur Einführung von Kurzarbeit

enthält Checklisten ¬zur Gefährdungsbeurteilung und Pandemie-Planung, sowie Muster und Eckpunkte einer Betriebsvereinbarung

hilft Ihnen die rechtlichen Regelungen leichter zu erfassen und eine adäquate betriebliche Vorsorge zu treffen

Inhalt

Was gilt, wenn Angehörige erkrankt sind?

Kann der Arbeitgeber Beschäftigte mit „verdächtigen“ Symptomen nach Hause schicken?

Was ist, wenn die Arbeit wegen Covid-19 ausfällt?

Welche Aspekte sind in Bezug auf den Arbeitsschutz zu beachten?

Wie schaut die richtige Pandemieplanung für ein Unternehmen aus?

Informationen bezüglich wichtiger Themen: Krankmeldung vereinfachen, Arbeitszeiten ändern, Arbeitsrecht im Pandemiefall, Home-Office und mobiles Arbeiten, Aufrechterhaltung des Minimalbetriebs, Betriebsschließung als letztes Mittel, Mitbestimmung des Betriebsrats / Personalrats

Arbeits- und Gesundheitsschutz in Zeiten von Corona

Der Leitfaden für Betriebe und Beschäftigte

von Dr. Eberhard Kiesche

3Vorwort

In den letzten Wochen hat uns die Corona-Pandemie intensiv erfasst. Einige haben versucht, die Probleme zu verdrängen und zu verharmlosen, bei anderen haben sich Angst und Verunsicherung breit gemacht. Im Netz sind vielfältige und widersprüchliche Aussagen zu finden, in den sozialen Medien nehmen auch Fake News einen großen Raum ein. Wir wollen helfen, kühlen Kopf zu bewahren und planmäßig vorzugehen. Welche Alternativen stehen vorbeugend, aber auch abwehrend und gefährdungsbeschränkend zu Gebote? Wir gehen davon aus, dass sich dem Phänomen der Angst am besten mit Aufklärung, Expertise, Unterweisung und konkreten arbeitsplatzbezogenen Regelungen begegnen lässt.

Grundlegend ist es für uns daher, die sachkundig dokumentierten epidemiologischen Kenntnisse zu Covid-19 zum Ausgangspunkt zu nehmen. Sie zeigen, dass es um reale und schwerwiegende gesundheitliche Gefährdungen geht, so dass Maßnahmen des Arbeitsschutzes geboten sind. Dazu werden von uns die Grundlagen des Arbeitsschutzrechts und vor allem die Systematik der Biostoffverordnung (BioStoffV) und weitere ergänzende Vorschriften des Arbeits- und Sozialrechts erläutert, die durch handliche Checklisten konkretisiert werden. Damit soll auch die Beratung mit Betriebsärztlichen Diensten und Sicherheitsfachkräften gefördert und die Diskussion im Arbeitsschutzausschuss angeregt werden.

Die offenen Fragen erfassen aber auch die gesamte betriebliche Organisation. Wie kann ein achtsamer Umgang untereinander sowie mit gesundheitlich beeinträchtigten oder besonders schutzbedürftigen Beschäftigten aussehen? Was ist mit organisatorischen Konsequenzen von der Verlagerung von Arbeiten ins Home-Office, der Berücksichtigung der Pflichtenkollision zwischen Arbeitspflicht und der Sorge für Kinder und pflegebedürftige Angehörigen bis zur Einführung von Kurzarbeit? Dies kann nicht mit einfachen Machtworten organisiert werden. Vorhandene Kollektivvereinbarungen sind heranzuziehen und auszulegen. Neue Betriebs- und Dienstvereinbarungen sind erforderlich. Die vor einigen Jahren begonnenen Ansätze betrieblicher Pandemieplanung sind überwiegend stecken geblieben; es gilt sie wieder aufzunehmen, so dass auch nach einem Rückgang der Pandemie für die Zukunft eine planmäßige Vorsorge zu entwickeln ist.

Die Ereignisse der letzten Wochen haben gezeigt, dass sich ständig neue Fragen stellen. Unser Text ist auf dem Stand vom 25.3.2020; wir sind aber zuversichtlich, dass diese systematische und praxisorientierte Problemerfassung eine hinreichend lange Halbwertszeit hat.

Bremen und Halle, im März 2020

Dr. Eberhard Kiesche

Prof. Dr. Wolfhard Kohte

4Inhaltsverzeichnis

Vorwort

1. Kapitel. Die Pandemie

1. Begriff

2. Historische Erfahrungen

3. Aufklärung und Information

4. Ziele für konkretes Handeln

2. Kapitel. Das neuartige Coronavirus Covid-19

1. Übertragungswege

2. Krankheitsverlauf und ­demografische Einflüsse

3. Symptome

3. Kapitel. Was hat Covid-19 mit der Biostoffverordnung zu tun?

1. Biostoffverordnung

2. Gefährdungsbeurteilung

3. Betriebsanweisung

4. Kapitel. Anforderungen an Hygiene und Schutzmaßnahmen

1. Infektionsgefährdungen

2. Viele Branchen betroffen

3. Grundsätze der Hygiene

4. Schwangere und Stillende

5. Jugendliche

6. Chronisch kranke und ­behinderte Menschen

5. Kapitel. Checkliste zur Gefährdungs­beurteilung bei der Covid-19-Bekämpfung

6. Kapitel. Im Pandemiefall: Was wäre, wenn…

1. … das Infektionsschutzgesetz greift?

2. … man selbst (möglicher­weise) erkrankt oder ­besonders gefährdet ist?

3. … Angehörige erkrankt sind?

54. … der Arbeitgeber bestimmte Dinge verlangt bzw. fragt?

5. … eine „abstrakte“ Gefährdung vorliegt

6. … die Arbeit wegen Corona ausfällt?

7. … es um die Vorbeugung (Prävention) geht?

7. Kapitel. Checkliste für Firmen bei der Pandemie-Planung

1. Checklisten Betriebliche Pandemieplanung

2. Checklisten des Verbandes Deutscher Betriebs- und ­Werksärzte

8. Kapitel. Pandemieplanung als präventiver und kooperativer Arbeits- und Gesundheitsschutz

1. Arbeitsschutz als wichtige Aufgabe

2. Mitbestimmen nach § 87 BetrVG

3. Keine einseitigen, vorläufigen Anordnungen

4. Mitbestimmen im Arbeitsschutz speziell bei der ­Gefährdungsbeurteilung

5. Erlass von Hygienevorschriften als mitbestimmungspflichtige ­Arbeitsanweisungen

6. Dienstreisen nur nach Vorgaben staatlicher Stellen und nach billigem Ermessen durchführen und je nach Gefahrenlage präventiv einschränken

7. Krankmeldungen auch ­betrieblich vereinfachen

8. Einschränkung betrieblicher Sozialeinrichtungen

9. Arbeitszeiten ändern, ­verlängern oder verkürzen

10. Home-Office- bzw. ­Telearbeitsarbeitsplätze

11. Personelle ­Einzelmaßnahmen

12. Pandemie-Maßnahmen, die in einer Betriebsvereinbarung oder in einer Regelungsabrede nicht geregelt werden können

13. Fazit

9. Kapitel. Eckpunkte betrieblicher Vereinbar­ungen in und nach der Pandemie

1. Zur Situation der Mitbestimmung während der aktuellen Corona-Pandemie

2. Eckpunkte eines Handlungsrahmens

Anhang 1: Kleines Glossar zu Corona

Anhang 2: Liste wichtiger Links

71. Kapitel. Die Pandemie

1. Begriff

Eine Infektionskrankheit bricht örtlich, aber bald danach länderübergreifend aus. Sie dehnt sich durch globale Reisetätigkeiten weltweit aus, ist in der Regel zeitlich begrenzt und betrifft weltweit eine große Anzahl von Menschen. Eine Pandemie kann eine globale Gesundheitskrise auslösen. Das ist gerade jetzt an Covid-19 deutlich zu sehen. SARS-CoV-2 ist ein behülltes Virus und gehört zur Familie Coronaviridae, Gattung Betacoronavirus, zu der für den Menschen zwar auch einige ungefährliche Viren, aber auch die gefährlichen SARS-Viren gehören. SARS-CoV-2 ist der Auslöser der Coronavirus-Krankheit-2019 (kurz: Covid-19).

Voraussetzung für eine Pandemie ist, dass Krankheitserreger, z. B. der Virus SARS-CoV-2, leicht von Mensch zu Mensch übertragen werden und die Bevölkerung noch keine speziellen Abwehrkräfte gegen den neuen Erreger entwickelt hat. Die Erreger verbreiten sich im Falle einer Pandemie rasch über alle Kontinente hinweg. Beispiele für Pandemien sind SARS (dies ist eine Abkürzung für: severe acute respiratory syndrome) in 2002–2003 mit weltweit ca. 1000 und die Schweinegrippe in 2009/2010 mit mehr als 18000 Todesopfern. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Genf hat Covid-19 im März 2020 aufgrund der Infektionen die ganze Welt zur Pandemiezone erklärt und damit die bisher unterschätzte gesundheitspolitische Bedeutung der Globalisierung eindringlich hervorgehoben.

2. Historische Erfahrungen

Was ist aus der Geschichte der Pandemien zu lernen? Unregelmäßig, im Abstand von einigen Jahrzehnten, treten große Ausbrüche von Erkrankungen – Pandemien – auf, die ungewöhnlich viele Krankheits- und Todesfälle mit sich bringen. Im 20. Jahrhundert war es die „Spanische Grippe“, an der 1918/1919 vermutlich 20 bis 50 Millionen Menschen – bereits geschwächt durch den Weltkrieg – starben. Kleinere Pandemien, wie die „Asiatische Grippe“ 1957/1958 oder die „Hongkong-Grippe“ 1968/1969, waren zwar weniger ausgeprägt, forderten aber immer noch ca. 1,5 bzw. 1 Million Tote während der akuten Phase.

Die „Neue Influenza A/H1N1-Schweinegrippe“ in 2009 war hingegen eine medizinisch vergleichsweise sehr milde verlaufende Pandemie. Der Erreger hat in den meisten Fällen der Infektionen nur leichte Erkrankungen hervorgerufen, aber durch seine weite Verbreitung immer noch zahlreiche Leben gekostet. Die Zahl der Todesopfer durch diese Pandemie wird von der WHO auf ca. 18.000 geschätzt.

WICHTIG

Eine Pandemie, aktuell die unkontrollierte Ausbreitung von Covid-19 (Coronavirus SARS-CoV-2), verbreitet in der ganzen Welt Angst und Verunsicherung. Die Infektion kann nach aktueller Kenntnis sowohl völlig symptomlos verlaufen als auch zum Tode führen. Die Erkenntnis führt 8zu einer extremen Belastung der Bevölkerung, wie akut in Deutschland zu beobachten ist, besonders dann, wenn im Fernsehen in den Nachrichten Transporter mit den Todesopfern in Italien gezeigt werden.

3. Aufklärung und Information

Daher ist Aufklärung und Information notwendig sowie Augenmaß und rationales Handeln auf allen Ebenen der Gesundheitspolitik, auch im Arbeitsschutz, in Zeiten von Corona erforderlich. Zudem sollte für die Zeit, wenn die jetzige Pandemie mit Covid-19 hoffentlich irgendwann den Höhepunkt erreicht hat und diese akute Pandemiebekämpfung nicht mehr vordringlich sein wird, unbedingt eine strategische Pandemieplanung in Staat und Wirtschaft für die Zukunft durchgeführt werden.