Bürgerproteste in Zeiten der Energiewende E-Book

• Herausgeber: transcript Verlag
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Serie: Studien des Göttinger Instituts für Demokratieforschung zur Geschichte politischer und gesellschaftlicher Kontroversen
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 409

Veröffentlichungsjahr: 2017

Beschreibung

Auch wenn die Energiewende als gesellschaftlicher Konsens gilt: Wenn es um die konkrete Umsetzung geht, wächst der Widerspruch – immer häufiger kommt es bei erforderlichen Bauprojekten zu massiven Protesten. In dieser Studie werden solche Konflikte daraufhin analysiert, wie die beteiligten Akteure – also Unternehmen, Politik, Verwaltung und die Protestierenden – sich gegenseitig wahrnehmen und mit welchen Strategien sie ihre Ziele verfolgen. Auch die Perspektive der selbst nicht aktiven, aber betroffenen Bevölkerung und ihre Sicht auf die Konfliktparteien werden ausgewertet.

Durch diesen Forschungsansatz wird ein umfassendes Bild der umkämpften Umsetzung der Energiewende gezeichnet, in dem auch die Folgen der Konflikte für die Demokratie in den Blick genommen werden.

Leseprobe

CHRISTOPH HOEFT, SÖREN MESSINGER-ZIMMER, JULIA ZILLES (HG.)

Bürgerproteste in Zeiten der Energiewende

Lokale Konflikte um Windkraft, Stromtrassen und Fracking

[transcript]

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

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© 2017 transcript Verlag, Bielefeld

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Umschlaggestaltung: Kordula Röckenhaus, Bielefeld

Lektorat & Satz: Katharina Rahlf & Robert Lorenz

ePub-Konvertierung: Datagrafix GmbH Berlin

Printed in Germany

Print-ISBN 978-3-8376-3815-8

PDF-ISBN 978-3-8394-3815-2

EPUB-ISBN 978-3-7328-3815-8

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Inhalt

TEIL A: Die deutsche Energiewende als sozialwissenschaftliches Forschungsfeld

1Einleitung

Christoph Hoeft, Sören Messinger-Zimmer, Julia Zilles

TEIL B: Lokale Konflikte um Energiewendeprojekte – Inspektionen

2„Das war aber keine Beteiligung.“ Proteste gegen Stromtrassen

Julia Kopp, Sören Messinger-Zimmer, Jonas Rugenstein

3„Das Maß ist voll!“ Proteste gegen Windenergie

Stine Marg, Julia Zilles, Carolin Schwarz

4„Es gibt auch schon Protesttourismus.“ Proteste gegen Fracking

Klaudia Hanisch, Christoph Hoeft, Hannes Keune

TEIL C: Beteiligte und Unbeteiligte – Perzeption und Perspektiven

5„Eigentlich füllen wir nur ein Verantwortungsvakuum aus.“ Die Konflikte aus Perspektive der Bürgerinitiativen

Julia Kopp

6„Weil die Interessen völlig gleich gelagert sind, nur die Mittel und Methoden sind unterschiedliche.“ Die Konflikte aus Perspektive von Politik und Verwaltung

Sören Messinger-Zimmer

7„Das Ziel ist Beschleunigung und Akzeptanz.“ Die Konflikte aus Perspektive der Unternehmen

Jonas Rugenstein

8„Also ich trau da überhaupt gar keinem.“ Die Konflikte aus Perspektive der Unbeteiligten

Klaudia Hanisch, Sören Messinger-Zimmer

9Zwischen „Hoffnungslosen“ und „heimlichen AktivistInnen“. Typen der Nicht-Beteiligung

Christoph Hoeft

10„Absolut einseitig orientiert“ oder „Echo der Auseinandersetzung“. Die Rolle der Medien in lokalen Konflikten

Julia Zilles

11„Ich kann einfach nicht mehr vertrauen.“ Demokratie- und Legitimitätsvorstellungen

Stine Marg

12Heimat. Die Reaktivierung eines Kampfbegriffes

Stine Marg

TEIL D: Fazit und Ausblick

13Bürgerproteste in Zeiten der Energiewende. Ein Fazit in neun Thesen

Christoph Hoeft, Sören Messinger-Zimmer, Julia Zilles

TEIL E: Anhang

Quellen- und Literaturverzeichnis

Dank

Autorinnen und Autoren

Teil A:Die deutsche Energiewende als sozialwissenschaftliches Forschungsfeld

1 Einleitung

CHRISTOPH HOEFT, SÖREN MESSINGER-ZIMMER, JULIA ZILLES

Was Angela Merkel zu verkünden hatte, als sie am 9. Juni 2011 vor den Bundestag trat, hätte nur wenige Monate zuvor kaum jemand für möglich gehalten. Unter den dramatischen Eindrücken der nuklearen Katastrophe im japanischen Fukushima hatte das schwarz-gelbe Kabinett überraschend den stufenweisen Ausstieg aus der Atomenergie bis zum Jahr 2022 beschlossen. Bei allem Optimismus, der in Merkels Rede durchschien, skizzierte die Kanzlerin allerdings auch die großen Herausforderungen, die mit der Energiewende verbunden seien: Der Ausstieg aus der Kern- und der Umstieg auf regenerative Energien seien eine „Herkulesaufgabe“1.

Diese Einschätzung hatte nicht nur mit den technischen und planerischen Herausforderungen der vielen infrastrukturellen Projekte zu tun, die mit der Energiewende verbunden waren. Sie spiegelte auch eine Debatte wider, die spätestens mit dem Umbau des Stuttgarter Bahnhofs begonnen hatte und seitdem leidenschaftlich geführt worden ist: Sollten gegen Infrastrukturprojekte Protestierende als Gefährdung für die Modernisierung des Landes, als egoistische Wutbürger, die eine unregierbar werdende „Dagegen-Republik“ vorantreiben,2 oder aber als Korrektiv und willkommener Partner für eine Revitalisierung der Demokratie3 gelten?

Erst wenige Monate vor der Verkündung des Atomausstiegs hatte sich die schwarz-gelbe Koalition mit einem düsteren Blick in der Debatte zu Wort gemeldet: „Bundeskanzlerin Angela Merkel und FDP-Chef Guido Westerwelle warnen vor einer Lähmung Deutschlands, wenn sich Großprojekte wie Stuttgart 21 nicht mehr durchsetzen lassen. Angesichts der heftigen Proteste gegen den Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs sei fraglich, ob historisch wichtige Modernisierungsschritte wie die Elektrifizierung Deutschlands und der Bau der Eisenbahn heute überhaupt noch machbar wären.“4

Dieses angeblich völlig neue Phänomen des Widerspruchs war zwar bereits 2010 beileibe nicht mehr neu – schon hundert Jahre zuvor hatten sich in Bayern BürgerInnen gegen den Bau eines Wasserkraftwerkes am Walchensee zur Wehr gesetzt5. Nichtsdestotrotz flammte die Debatte vor dem Hintergrund der infrastrukturellen Herausforderungen im Zuge der Energiewende wieder mit neuer Energie auf.

Der Ausstieg aus der Atomenergie macht eine ganze Reihe infrastruktureller Großprojekte erforderlich: von Windparks über Photovoltaikanlagen bis hin zu großen Stromtrassen, die den Norden mit dem Süden und den Osten mit dem Westen verbinden sollen. Doch auch wenn die Energiewende grundsätzlich als gesellschaftlich akzeptiert und gewollt gelten kann – in aktuellen Umfragen sprechen sich zwischen siebzig und achtzig Prozent der Befragten für den Umstieg auf regenerative Energien aus6 –: Die konkrete Umsetzung stieß und stößt immer wieder auf Kritik und Widerstand.

Dabei scheint sich seit den letzten Jahren in der Bundesrepublik ein Bedeutungswandel der Proteste gegen Infrastrukturprojekte zu vollziehen.7 Gegenwärtig werden politische und administrative Entscheidungen nach ihrem verfahrensgemäßen Abschluss zunehmend häufiger von Bürgerinitiativen (BIs), Vereinen oder anderen organisierten AkteurInnen massiv infrage gestellt. BürgerInnen und Verbände misstrauen den klassischen politischen Institutionen und fordern eine enge Kontrolle der Projekte sowie Entscheidungen ein – und derzeit scheint dieser Trend keine Anzeichen einer Abschwächung zu zeigen.

Die Energiewende mit ihrem besonders hohen Aufkommen an aktuellen Großprojekten ist damit auch Anlass für vielfältige Proteste gegen diese Vorhaben. In ihrem Kontext bestehen bereits seit Längerem Initiativen, die gegen Stromtrassen, Windkraftanlagen und Solarfelder protestieren und versuchen, auf die Planung und Durchführung von Projekten Einfluss zu nehmen. Diese Proteste sind jedoch bisher, wenn überhaupt, lediglich aus der Perspektive der Akti-vistInnen beschrieben worden – so auch in der Gesellschaftsstudie „Die neue Macht der Bürger“8 des Göttinger Instituts für Demokratieforschung. In dem Forschungsprojekt „Bürgerproteste in Zeiten der Energiewende“9 haben wir deshalb den gesamten Konflikt in den Blick genommen: Nicht nur die Protestierenden sind untersucht und interviewt worden, sondern auch die Unternehmen sowie die beteiligten Verwaltungen und PolitikerInnen. Dabei steht auch die Frage nach den Folgen und Auswirkungen des Protests im Zentrum: Zwar existiert relativ zweifelsfrei eine große Protestbereitschaft; aber gleichzeitig ist noch recht unklar, welche Folgen sie tatsächlich für die jeweiligen Projekte und alle beteiligten AkteurInnen haben könnte. Auch die Frage, wie sich die Handlungsweisen von protestierender und durchführender Seite auf den Konfliktverlauf auswirken, hat uns zu dieser Verbreiterung der Perspektive bewegt.

1.1 ERKENNTNISINTERESSE UND FORSCHUNGSFRAGEN

Die Planung großer Infrastrukturprojekte ruft zumeist eine Vielzahl von Gruppen, Institutionen und wirtschaftlichen AkteurInnen auf den Plan, die unterschiedliche Rollen spielen. Nicht selten erwächst aus einem spezifischen Vorhaben ein polarisierter Konflikt: Es gibt BefürworterInnen und GegnerInnen, die unter Einbeziehung einer interessierten Öffentlichkeit jeweils versuchen, für ihre Position Stimmung zu machen und die gegnerische Haltung zu delegitimieren. Leicht zu erkennen sind dabei vor allem die Protestierenden, die mit einer Vielzahl öffentlichkeitswirksamer Aktionen häufig für eine hohe Sichtbarkeit ihrer Position sorgen. Dabei umfasst ihr Repertoire neben klassischen Aktionsformen wie Unterschriftenaktionen oder Demonstrationen auch andere Mittel und Methoden: So können sie bspw. durch Klagen und massenhafte Einsprüche die öffentlichen Verfahren verlangsamen oder versuchen, inhaltlich auf Parteien und Politiker einzuwirken. Die gute Sichtbarkeit dieser Gruppe erweckt mitunter den Eindruck, als sei sie die prägende und zugleich bestimmende Kraft im Konflikt. Viele Beobachter schreiben starken Protesten daher quasi automatisch eine wichtige und zentrale Rolle in Auseinandersetzungen um Großprojekte zu.

Diese Annahme ist sicherlich nicht falsch; jedoch verstellt dieser Fokus oftmals den Blick auf andere AkteurInnen, die ebenfalls entscheidend auf die Entstehung eines Konflikts und dessen Verlauf einwirken. Auf der Hand liegt die Bedeutung von Politik und Verwaltung, die u. a. den rechtlichen Rahmen setzen und den konkreten verfahrensgemäßen Ablauf festlegen; eine zentrale Rolle spielen aber auch die mit der jeweiligen Projektdurchführung betrauten Unternehmen.

In diesem Forschungsvorhaben wurden nicht nur die Proteste gegen Infrastrukturprojekte untersucht, sondern auch die Perspektive auf die Konflikte als Ganzes erweitert. Dies bedeutet – erstens –, dass wir die AdressatInnen der Proteste in die Betrachtung aufgenommen haben. Denn die Art und Weise, wie sich ein Konflikt entwickelt, hängt nicht nur von den Protestierenden selbst ab; vielmehr entsteht aus dem Zusammen- und Wechselspiel zwischen den Protestgruppen, staatlichen Verwaltungsstellen, BürgermeisterInnen, lokalen Parlamenten, Parteien auf Landes- und Bundesebene und durchführenden Unternehmen eine besondere und komplexe Dynamik, mit der sich Konflikte entwickeln. Die Reaktionen der ProtestadressatInnen zu untersuchen, birgt also enorme Erklärungskraft für die Frage, warum sich ein Konflikt in einer bestimmten Weise entwickelt.

Die Bandbreite von Reaktionen auf Protest ist groß: Sie reicht von schlichter Ignoranz über Skepsis und vorsichtige Distanz bis hin zu prinzipieller oder sogar aktiver Zustimmung, kann aber auch Kritik oder sogar offene Feindschaft umfassen. Zugleich entstehen aus den Reaktionen wieder neue Impulse für die Protestbewegungen. Je nachdem, ob ihnen Zustimmung oder Ablehnung entgegenschlägt, werden sie ihr eigenes Handeln verändern, Koalitionen zu festigen, Unentschlossene zu überzeugen, GegnerInnen zu bekämpfen versuchen. Die Entwicklung eines Konflikts ist also der zweite zentrale Bestandteil unseres Erkenntnisinteresses.

Schließlich spielt neben den direkt in den Konflikt involvierten AkteurInnen eine weitere Gruppe Menschen eine wichtige Rolle: Drittens sollen auch diejenigen Menschen in den Blick genommen werden, die sich gerade nicht aktiv innerhalb des Konflikts positionieren und engagieren. In den Auseinandersetzungen stellen sie sowohl für die Protestierenden als auch für die ProtestadressatInnen zumeist eine wichtige Bezugsgröße dar. Die Einbeziehung dieser Gruppe relativiert unter Umständen allzu allgemeine Erklärungen für die Gründe des Protests und ermöglicht eine Einordnung der Proteste innerhalb der lokalen Gesellschaft.

Anhand der folgenden drei zentralen Fragestellungen haben wir die einzelnen Konflikte untersucht, um sie in ihrer Gesamtheit und Komplexität zu analysieren:

a) Wie gehen die AdressatInnen von Protest (also die unterschiedlichen politisch-administrativen Ebenen und die durchführenden Unternehmen) mit Protesten bzw. zunehmenden Partizipationsforderungen um?

b) Welche Dynamiken des Protests entstehen aus den Reaktionen? Welche Rückkopplungseffekte auf die Protestseite sind erkennbar?

c) Wie werden der Konflikt und die Protestdynamiken zwischen den AkteurInnen von der betroffenen, aber nicht-aktiven Bevölkerung wahrgenommen?

Das hinter der vorliegenden Studie stehende Forschungsprojekt beschäftigt sich mit drei unterschiedlichen Feldern des Protests im Kontext der Energiewende: Proteste gegen den Ausbau von Stromtrassen, Proteste gegen Windkraft und Proteste gegen Fracking. Der Vergleich zwischen diesen Konfliktfeldern erlaubt, über die Einzelfälle hinausgehende, generalisierende Aussagen über Konflikte und Proteste im Rahmen der Energiewende zu treffen. Die Auswahl der Felder folgte unterschiedlichen Kriterien, die im Folgenden kurz dargelegt werden. Entscheidend war zunächst, dass innerhalb dieser drei Felder ein jeweils weithin beachteter, zum Zeitpunkt der Auswahl wohl gar der lebhafteste Protest stattfand. Alle Felder sind hoch umstritten und werden auf bundesweiter Ebene diskutiert, weisen aber zugleich eine lokale Verankerung auf und bieten dadurch die Möglichkeit, sich einem kontroversen Thema von überregionaler Bedeutung im Kleinen, an einem konkreten Fallbeispiel zu nähern.

In allen Fällen geht es um Infrastrukturprojekte, die im Rahmen der Energiewende begonnen, durchgeführt oder zumindest von der einen oder anderen Seite in diesen Kontext gerückt worden sind. Beim Netzausbau und beim Ausbau von Windkraftenergie handelt es sich um zwei zentrale Säulen der Energiewende, wie sie sich die Bundesregierung zum Ziel gesetzt hat. Beim Streit um die Einführung der Gasförderungsmethode Fracking ist die Verbindung zur Energiewende auf den ersten Blick weniger eindeutig – handelt es sich doch bei der Erdgasförderung nicht um eine regenerative Energiequelle. Dennoch wird Fracking bzw. der Protest dagegen immer wieder in Verbindung mit der Energiewende gebracht: BefürworterInnen argumentieren mit der Notwendigkeit fossiler Brückentechnologien, die essenziell für die Sicherstellung der Netzsicherheit seien. Dabei sei Gas im Vergleich zur Braunkohle die umweltfreundlichere Alternative. In dieser Lesart wird also die Bedeutung der Energiewende für den Ausstieg aus der Atomkraft betont, für den zumindest mittelfristig auch ein Ausbau fossiler Brennstoffe notwendig sei.

Auch die GegnerInnen von Fracking beziehen sich in ihrer Argumentation zum Teil auf die Energiewende – nur, dass sie mit diesem Schlagwort vor allem den kompletten Umstieg auf erneuerbare Energien betonen. Fracking sei demnach nicht nur eine generelle Gefahrenquelle für Mensch und Umwelt, sondern auch eine rückwärtsgewandte Technologie, die eine konsequent regenerative Gestaltung der Energiewende hinauszögere. Hier ist bereits erkennbar, dass die konkreten Konflikte um diese Infrastrukturprojekte immer auch ein Ringen um die vermeintlich „richtige“ Umsetzung der Energiewende darstellen; denn auch beim Ausbau der Stromnetze und der Windenergie finden sich stets KritikerInnen, die deren Nutzen für eine „echte“ oder „wahre“ Energiewende bezweifeln.

Mit den unterschiedlichen Konfliktfeldern sollten zudem möglichst verschiedene Motive und Argumentationsmuster der Protestierenden abgebildet werden. So vermuteten wir, im Feld des Frackings auf eine klassische Umweltschutzargumentation zu stoßen, während wir bei Protesten gegen Windkraft andere Argumentationsmuster und möglicherweise sogar die Infragestellung der gesamten Energiewende erwarteten. Tatsächlich zeigte sich aber, dass auch diejenigen Protestierenden, die sich eindeutig gegen die Flaggschiffe der Energiewende richteten, zumindest rhetorisch keineswegs das gesamte Projekt der Energiewende kritisierten. Im Gegenteil stellten sich alle Gruppen als VerteidigerInnen der Energiewende dar.

Die Untersuchung unterschiedlicher Felder ist schließlich aber auch deshalb unerlässlich, um sich nicht durch Fallbesonderheiten und Spezifika zu falschen generalisierenden Aussagen über die Dynamiken in Infrastrukturprotesten verleiten zu lassen. Die Fragen, welche Auswirkungen Protest auf die einzelnen Projekte hat und wie die AkteurInnen mit den Protesten umgehen, weisen in diesem Kontext über den Einzelfall hinaus. Implizit und mitunter auch explizit wird bei jedem Protest gegen einzelne Projekte der Energiewende immer auch die aktuelle staatliche Konzeption der Energiewende insgesamt diskutiert und letztlich auch die Frage, wie die Gesellschaft überhaupt zu solch umfassenden Entscheidungen kommt und kommen sollte. Ziel der Untersuchung ist, sich letztlich von den untersuchten Einzelfällen zu lösen und allgemeine Aussagen über die Dynamiken zwischen Bürgerprotesten, staatlichen AkteurInnen und Unternehmen treffen zu können.

1.2 FORSCHUNGSSTAND UND FORSCHUNGSLÜCKE

Obwohl die Forschung zu sozialen Bewegungen und Protesten auch in Deutschland mittlerweile auf eine gewisse Tradition zurückblicken kann und sich mit einer Vielzahl wichtiger Aspekte von Protesten beschäftigt hat, weist sie in Bezug auf die oben skizzierten Fragen doch einige Leerstellen auf. Die vorliegenden Ausführungen sollen dazu beitragen, diese Forschungslücken zu verkleinern.

Für die Analyse von Protest in Form sozialer Bewegungen steht ein großes Repertoire an theoretischen Zugängen und sozialwissenschaftlichen Methoden bereit.10 Dabei sind vor allem die Entstehung von Protestbewegungen und ihr Fortdauern über den ursprünglichen Protestanlass hinaus gut konzeptualisiert.11 Die deutungsstärksten Erklärungen, weshalb Protestbewegungen entstehen, sind der Ressourcen-Mobilisierungs-Ansatz12 und die Theorie politischer Gelegenheitsstrukturen.13 Stärker auf der Meso- oder Mikroebene verortet, gibt es zudem eine Reihe von Ansätzen, die sich mit der Verstetigung von sozialen Bewegungen beschäftigen.14

All diese Zugänge verbindet, dass sie überwiegend die Entstehung bzw. das Fortbestehen sozialer Bewegungen erklären wollen und sich deshalb mehr oder weniger auf die Bewegungen und ihre AnhängerInnen konzentrieren. Dieser Fokus der Protest- und Bewegungsforschung hat dazu geführt, dass deutlich weniger Literatur zu den Folgen und Auswirkungen von Protest existiert, wodurch wiederum dieses Feld weit weniger theoretisch gesättigt ist. Insgesamt ist die grundlegende Frage, ob Protest und soziale Bewegungen überhaupt eine größere gesellschaftspolitische Relevanz besitzen, sie politische Entscheidungen oder gesellschaftlichen Wandel herbeiführen oder beeinflussen, empirisch immer noch zu wenig erforscht.15 Oftmals konzentriert sich die Literatur ausschließlich auf die Erfolge der Bewegung,16 womit der Fokus auf den intendierten Auswirkungen liegt.

Dabei lassen sich in historischen Fallstudien ausreichende Belege für die Annahme finden, dass Proteste und Bewegungen eine Reihe nichtintendierter Folgen zeitigen können, die sogar bis zum genauen Gegenteil des eigentlich Gewollten reichen können.17 Des Weiteren bezieht sich die bestehende Forschung meist auf sehr große und langfristige soziale Bewegungen, wohingegen auf ihrer Grundlage keinerlei Aussagen über die Folgen der gerade im Bereich der öffentlich geplanten Infrastrukturprojekte zwar häufig kleinen und lokalen, jedoch bedeutsamer werdenden Proteste, die nie den Status einer Bewegung erlangen, getroffen werden können. Und eine weitere Leerstelle der Bewegungsforschung besteht in der Ausklammerung derjenigen BürgerInnen, die nicht protestieren.18 Durch die Konzentration auf Proteste wird deren gesamtgesellschaftliche Bedeutung häufig überschätzt und das Begehren als kollektiver Bürgerwillen missverstanden – obwohl sich die Mehrheit nach wie vor nicht an den Protestaktionen beteiligt.

Im Hinblick auf die Auswirkungen von Protest und sozialen Bewegungen unterscheidet die Forschung klassischerweise zwischen drei Wirkungsdimensionen: Erstens gibt es die substanziell politischen Wirkungsdimensionen, die einen Einfluss auf das staatliche Handeln haben – wobei deren Spektrum von der Schaffung öffentlicher Aufmerksamkeit für ein Thema bis hin zur vermeintlichen oder tatsächlichen Umsetzung der Protestziele durch den Staat reicht.19 Zweitens sind die politisch-institutionellen Wirkungsdimensionen zu nennen,20 die eine Veränderung des politischen Institutionengefüges darstellen (erstens z. B. die Modifikation des Verhältnisses zwischen den staatlichen Institutionen und der Protestbewegung, zweitens die Anpassung der internen Strukturen und Regeln staatlicher oder anderer Institutionen an die Herausforderungen durch Protestbewegungen und drittens die grundlegende Veränderung im institutionellen Gefüge eines Staates).21 Auch die Protestierenden selbst verändern sich durch Proteste; mitunter wandelt sich auch die gesamte politische Kultur, womit eine dritte, die politisch-kulturelle Wirkungsdimension, identifiziert ist.22

Diese drei Wirkungsdimensionen des Protests folgen jedoch keinem parallelen chronologischen Prozess. Einschreibungen bestimmter Proteste in die politische Kultur können nur über recht lange Zeiträume hinweg definitiv sichtbar werden. Auch institutionelle Anpassungen dauern meist erheblich länger, während substanzielle Auswirkungen, bspw. die Aufmerksamkeit für ein Thema, mitunter rasch zu verzeichnen und somit zumeist leichter zu untersuchen sind. Auch das vorliegende Projekt hat sich auf diese Dimension konzentriert, da politisch-institutionelle bzw. politisch-kulturelle Auswirkungen nur über eine langfristige Längsschnittstudie zu erfassen wären, die im gegenwärtigen Rahmen jedoch nicht zu leisten war. Soweit allerdings bereits erkennbar, sind Veränderungen im institutionellen Gefüge bzw. bei den Protestierenden selbst ebenfalls beachtet worden.

Entscheidend für die Bestimmung von Outcomes sozialer Bewegungen ist aber nicht nur eine Beschreibung möglicher Effekte, sondern die kausale Verknüpfung des Handelns der Bewegung mit den tatsächlichen Veränderungen. Solche Kausalitäten sind äußerst schwierig zu bestimmen; denn es ist kaum möglich, die Auswirkungen aller anderen Faktoren auf eine bestimmte Entscheidung zu erkennen. Unterschiedliche Modelle widmen sich daher der Frage, unter welchen Umständen Bewegungen Einfluss haben. Dem Political Mediation Model23, das im Wesentlichen von Amenta entwickelt worden ist, wird dabei eine hohe Erklärungskraft zugesprochen: Das Modell betont einerseits die Wichtigkeit von Mobilisierungserfolgen und Strategien sowie von Framing, weist aber andererseits auch darauf hin, dass der Einfluss von Bewegungen entscheidend davon abhängt, ob staatliche AkteurInnen und EntscheidungsträgerInnen in der Unterstützung der Forderungen einen Vorteil für sich erkennen. Um weitreichende Effekte zu zeitigen, muss Protest als bedeutsame Störung oder Unterstützung der jeweiligen Ziele der Entscheidungsträger wahrgenommen werden – erst dann wird er eine eindeutige Reaktion provozieren.

Wenn man nach den Auswirkungen von Protest fragt und dessen gesamtgesellschaftliche Bedeutung untersuchen will, dann müssen neben der Protestbewegung selbst auch andere, vom Protest betroffene, AkteurInnen in den Blick genommen werden. Der Forschungsfokus muss sowohl auf die nicht aktiv am Protest beteiligte Bevölkerung als auch auf die legislativen, exekutiven, privaten oder zivilgesellschaftlichen AdressatInnen des Protests bzw. auf die anderweitig in das Geschehen involvierten AkteurInnen gelegt werden. Denn erst durch die Analyse der Modulation dieser AkteurInnen, ihres Verhaltens und gegebenenfalls ihrer Lernprozesse können die gesellschaftlichen Auswirkungen der Kontestation verstanden werden. Die Konzentration auf die Protestierenden führt rasch zu einer Verzerrung, im Besonderen zu einer Überschätzung der Bewegung, und lässt weitere relevante Erklärungs- bzw. Bedingungsfaktoren und AkteurInnen unbeachtet.24 Ohne die Einbettung des Protests in eine umfassende Untersuchung des gesamten Konfliktfeldes und prozessualen Konfliktverlaufs werden Veränderungen schnell kausal den Bemühungen der Bewegung zugeschrieben, obwohl sie möglicherweise mit völlig anderen Faktoren zu erklären sind, und werden andersgeartete Reaktionen und Lernprozesse, die der Protest bei weiteren AkteurInnen ausgelöst hat, übersehen.

Als Alternative schlagen McAdam und Boudet vor, soziale Bewegungen nur als eine Akteurin unter vielen innerhalb eines großen Konfliktfeldes zu analysieren, um die Bedeutung der Bewegung und des Protests für das Handeln und Lernen anderer gesellschaftlicher AkteurInnen präziser einschätzen zu können. Demnach ist der Staat mit seiner Bürokratie sowie mit seinen konkret beteiligten judikativen Instanzen für eine Analyse der aktuellen Proteste gegen staatliche Vorhaben ebenfalls zu untersuchen. Daneben spielen Parteien – ob in Regierungsverantwortung oder Opposition, ob auf lokaler Ebene oder im Bund – eine entscheidende Rolle. Auch Unternehmen als Vorhabenträger sind bei vielen der momentanen Großkonflikte zentrale Akteure, deren Handlungen auf den Verlauf der Konflikte großen Einfluss haben und die daher genauso zu betrachten sind. Desgleichen beeinflussen lokale Medien und Interessenverbände mit ihren Handlungen Konflikte und dürfen daher gleichfalls nicht von der Untersuchung ausgeklammert werden.25 Die beteiligten AkteurInnen müssen in ihrer sich wechselseitig beeinflussenden Handlungsdynamik analysiert werden, um verstehen zu können, wie bestimmte Folgen aus einem solchen politischen Konflikt entstehen.

Die Adressaten von Protesten sind in der Forschung noch relativ unterrepräsentiert; hervorzuheben sind neuere quantitative Studien, welche die Wahrnehmung von Protesten und deren Bewertung durch die politische Elite untersucht haben.26 Für Unternehmen argumentieren Luders und King im Sinne des Political Mediation Model, dass Protestadressaten gewillt seien, auf Proteste einzugehen, wenn sie von deren Seite negative ökonomische Effekte befürchteten, bspw. infolge unvorteilhafter Schlagzeilen bzw. allgemeinen Imageverlustes.27 Proteste seien dann erfolgreicher, wenn sie gegen Unternehmen gerichtet seien, die von lokalen Märkten abhingen und im sehr direkten Kontakt mit lokalen Konsumenten stünden.28 Die weitere Forschung zu den Auswirkungen sozialer Bewegungen und Protest auf Unternehmen untersucht überwiegend, inwieweit sich Unternehmen im Zusammenhang mit Protest verändern, ob und wie Konzepte der Corporate Social Responsibility und der Stakeholder-Dialoge in Unternehmen aufgegriffen und umgesetzt werden.29 King unterstreicht, dass bestimmte Interessengruppen wie Bürgerinitiativen erst durch Protest von Managern als Stakeholder wahrgenommen und anerkannt werden und eine Grundlage für zukünftige Einflussnahmen erhalten.30 Betrachtet man die Protestadressaten, trifft sich die Protestforschung mit einer umfassenden Konfliktforschung, die den Blick für Eskalationsdynamiken und Konfliktverläufe schärfen kann.31

In Bezug auf Konflikte um lokale Bauprojekte ist der Einfluss von Bürgerinitiativen noch umstritten. Bomberg und McEwen zeigen einen hohen Einfluss auf planerische Entscheidungen, nehmen aber keine Proteste in den Blick, sondern Initiativen, die sich für die kommunale Energieversorgung einsetzen.32 Haddad beschreibt positive Outcomes lokaler NIMBY-Proteste: Sie verweist auf das hohe technologische, soziale und politische Innovationspotenzial der Protestgruppen und betont deren durch die Aneignung von (wissenschaftlichem) Wissen großen Beitrag zu lokalen Diskursen und politischen Entscheidungsprozessen.33

Einige Arbeiten zum Erfolg und Misserfolg von Planungsprozessen um Windräder schreiben lokalen Protestkampagnen34 bzw. der davon als beeinflussbar geltenden öffentlichen Meinung35 große Bedeutung zu – allerdings ohne die konkrete Wirkungsweise zu präzisieren. Aitken et al. stellen zu Protestgruppen gegen Windkraft fest, dass diese zwar Projekte verlangsamen, nicht aber stoppen könnten, ihr Einfluss daher „limited and superficial“36 sei. Ogilivie und Rootes argumentieren in ihrer vergleichenden Studie über Windkraftproteste in England: „Just because the impacts of community mobilisation are often indirect and mediated does not mean that they are insignificant.“37 Ihnen zufolge sei Druck auf gewählte LokalpolitikerInnen für Bürgerinitiativen der zentrale Mechanismus zur Einflussgewinnung.

Aus der Forschung zum Bau von Müllverbrennungsanlagen ist bereits bekannt, dass die jeweilige politische Ebene, auf der über die Genehmigung solcher Anlagen entschieden wird, große Bedeutung für die Einflusschancen von lokalem Protest hat. Rootes zeigt zunächst, dass Bürgerinitiativen erfolgreich mobilisieren, wenn sie den Protest als lokale Bedrohungsabwehr und nicht universalistisch framen.38 Gleichzeitig beschränkt dies den möglichen Wirkungsradius des Protests auf den betroffenen Ort. Wenn die Entscheidung über die Genehmigung bei höher angesiedelten Wahlgremien mit einer geografisch sehr großen Wählerbasis liegt, ist lokal fokussierter Widerspruch nicht so effektiv wie gegenüber gewählten VertreterInnen der niedrigeren lokalen Ebenen.39 Lokale Proteste gegen Entscheidungen auf höheren Ebenen haben Erfolg, wenn sie nationale Bedeutung erlangen. Dieser scale shift kann ihnen vor allem durch Vernetzung und Anknüpfung an andere gesamtgesellschaftlich virulente Themen gelingen.40

Zur Beantwortung der aufgeworfenen Forschungsfragen haben wir Inspektionen in drei unterschiedliche Konfliktfelder der Energiewende unternommen; im Folgenden wird der jeweilige Forschungsstand dargelegt.

1.2.1 Stromtrassen und Protest

Die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit Konflikten um den Bau von Stromtrassen in Deutschland hat bislang vor allem als Akzeptanzforschung und Evaluation der eingesetzten Beteiligungsverfahren in konkreten Einzelfällen stattgefunden. So existiert über die Thüringer Strombrücke eine Studie, die mit qualitativen Methoden die Beteiligungs- und Entscheidungsprozesse untersucht und herauszuarbeiten versucht hat, welche dieser Instrumente in der Bevölkerung zu höherer Akzeptanz führen.41 Eine ForscherInnengruppe um Petra Schweizer-Ries hat in einer umweltpsychologischen Untersuchung anhand von zwei Gemeinden entlang der Wahle-Mecklar-Leitung, die durch Niedersachsen und Nordhessen verläuft, den Akzeptanzbildungsprozess in der Bevölkerung analysiert:42 Bei der Uckermarkleitung existiert eine Studie über die Konfliktkonstellation, die zur Verbesserung von Planungsverfahren dienen soll.43

Neben diesen Einzelfallstudien liegen auch Arbeiten vor, die sich über mehrere Fälle hinweg mit dem Thema auseinandersetzen. Besonders relevant ist eine fallübergreifende Studie44 von Mario Neukirch, der die ProtestakteurInnen im Zusammenhang mit Planung und Bau von Stromtrassen typologisiert. Er weist dabei auf wesentliche Unterschiede in deren Motiven hin. So systematisiert Neukirch seinen Vergleich der verschiedenen Proteste anhand folgender Kriterien: Handlungsressourcen und -orientierung der Protestierenden sowie Ausbreitung, Grad der Radikalität und Homogenität der Proteste. Auch ein Forschungsteam des Instituts für Demokratieforschung um Stine Marg hat sich in einem Beitrag45 in der Studie „Die Neue Macht der Bürger. Was motiviert die Protestbewegungen?“ u. a. mit den Protesten gegen Stromtrassen befasst. Auf der Grundlage von Einzel- und Gruppeninterviews mit AktivistInnen gehen die ForscherInnen darin der Frage nach, wer sich engagiert, was diese AktivistInnen motiviert und wie sich der Protest organisiert.

Diese Studien liefern vor allem grundlegende Erkenntnisse über die Motive der Protestierenden. Auslöser für das Engagement gegen den Stromtrassenbau ist demnach in erster Linie die direkte Betroffenheit durch den Bau der Trasse in unmittelbarer Nachbarschaft. Die Wahrscheinlichkeit, sich dem Protest anzuschließen, steigt mit der Nähe zu dem Bauvorhaben. BürgerInnen, die nicht direkt betroffen sind, können sich zudem durch ihre Verbundenheit mit der Landschaftskonstellation, mit der dortigen schützenswerten Natur oder mit ihrer „Heimat“, durch welche die Stromtrassen laufen sollen, beeinträchtigt fühlen und ebenfalls zum Widerstand gegen das Vorhaben aufrufen.46

Bedeutsam für die Frage, ob Protest entsteht oder nicht, kann aber auch die „regionale Biographie“47 einer Region sein. So entsteht Protest eher, wenn es in der Region in der Vergangenheit Protest gegeben hat. Mehrere gleichzeitige Bauvorhaben können das Gefühl auslösen, als Region besonders betroffen und überlastet zu sein.48 Andersherum kann insbesondere eine Region, in der bereits Strommasten stehen, den Neubau von Strommasten auch als unproblematisch betrachten. Neben der Betroffenheit ist die Wahrnehmung, im Planungsprozess übergangen zu werden, ein weiterer Faktor, der die Protestneigung stärkt und der bei Stromtrassenplanungen aufgrund deren formaler Struktur besonders häufig auftritt. Die von den Unternehmen angebotenen Maßnahmen zur Beteiligung und Information der BürgerInnen können die Akzeptanz nicht steigern. Vielmehr sehen und kritisieren die Bürgerinitiativen ein starkes Ungleichgewicht der Kräfte; gegenüber Unternehmen und Politik fühlen sie sich machtlos49 und charakterisieren solche Verfahren oft als unfair.50 Da Unternehmen nur nach Gewinnmaximierung strebten, seien die Angebote zur Beteiligung zudem nicht ernst gemeint.51 Verstärkt wird diese Wahrnehmung durch die lokalen Medien, die zur Beschreibung des Konflikts immer wieder auf das Bild vom Kampf „David gegen Goliath“ zurückgreifen.52

Ein weiteres wichtiges Motiv der gegen die Stromtrassen Engagierten ist die Angst vor den gesundheitlichen Folgen. Hierbei geht es um das Risiko von Erkrankungen, die in Folge einer erhöhten elektromagnetischen Strahlung auftreten können. Da wissenschaftliche Erkenntnisse zu dieser Frage noch nicht für eine endgültige Bewertung ausreichen, greifen die Protestierenden vermehrt auf eigene Erfahrungen und subjektive Eindrücke zurück.53

Neben Einsichten in die Motive der Bürgerinitiativen finden sich in bisherigen Studien vor allem Aussagen über ihre Rolle und Funktionsweise. Im Konflikt um Stromtrassen stellen sich die Bürgerinitiativen als typische Vertreter ihrer Art dar. Sie versuchen vor allem, Aufmerksamkeit für das Thema in der Öffentlichkeit zu schaffen und weitere MitstreiterInnen zu sammeln.54 Auch für die Medien sind die Bürgerinitiativen eine wichtige Bezugsgröße:55 Durch ihre Berichterstattung wird die lokale Initiative zu einem zentralen Akteur vor Ort.56 Die Bürgerinitiativen avancieren zudem zur kommunikativen „Schnittstelle“57 zwischen den AnwohnerInnen und den Projektverantwortlichen: Sie kontaktieren zuständige Personen und Institutionen – von kommunalen, Landes- und BundespolitikerInnen aller Parteien58 über die Genehmigungsbehörden bis hin zu den verantwortlichen Unternehmen.59

Eine weitere Erkenntnis lautet, dass die Bürgerinitiativen gegen den Bau von Stromtrassen in den KommunalpolitikerInnen und BürgermeisterInnen zumeist keine GegnerInnen, sondern Verbündete sehen. In allen von den Studien in den Blick genommenen Beispielen arbeiten die protestierenden AnwohnerInnen mit der Kommunalpolitik zusammen. Anders als den staatlichen und privatwirtschaftlichen AkteurInnen (u. U. auch hier mit Ausnahme der kommunalen PolitikerInnen) bringen die AnwohnerInnen den Bürgerinitiativen insgesamt ein hohes Maß an Vertrauen entgegen.60

Gänzlich unbeachtet sind bis dato diejenigen BewohnerInnen eines geplanten Trassenabschnittes geblieben, die sich nicht in die Proteste einbringen. Lediglich die von Schweizer-Ries durchgeführte Erhebung bezog auch diese Personen zumindest im Ansatz ein, da die Befragung unabhängig vom Aktivitätsgrad der einzelnen Personen durchgeführt wurde. Aber auch hier ist weitgehend offengeblieben, warum sich einige Betroffene engagieren und andere nicht.

1.2.2 Windenergie und Protest

Die (geplante) Errichtung von Windkraftanlagen führt häufig zu Konflikten. Das Konfliktpotenzial dieses Themas wurde bereits Ende der 1990er Jahre nach bzw. während der Phase des Durchbruchs der Windkraft als zukunftsträchtige Energiequelle analysiert.61 Der Sammelband von Alt et al. bezieht politisch dezidiert Stellung für erneuerbare Energien im Allgemeinen und für Windkraft im Besonderen. Die Autoren versuchen, Gegenargumente zu entkräften, und stellen „[d]em windigen Protest […] das Plädoyer für die Windkraft entgegen […]. Damit uns der Wind nicht verweht und die Zukunft nicht blockiert wird.“62

In den letzten Jahren hat es vermehrt empirische – weniger stark politisch motivierte als jene von Alt, Claus und Scheer – Studien gegeben, die aus dem Ausbau der Windkraftgewinnung resultierende Konflikte in den Blick nehmen. Während die erste Gesellschaftsstudie des Göttinger Instituts für Demokratieforschung63 Aufschluss über Motivation, Organisation und Demokratieverständnis von WindkraftgegnerInnen gibt, typologisieren andere Studien auf Grundlage der Überlegungen von Saretzki64 verschiedene Konfliktarten, die beim Ausbau von Windenergie eine Rolle spielen. So identifizieren Ohlhorst und Schön im Prozess der Windenergieentwicklung idealtypisch drei unterschiedliche Konfliktvarianten: erstens Technik- und Strategiekonflikte; zweitens Interessen- und Machtkonflikte und drittens Zielkonflikte, etwa der innerökologische Zielkonflikt zwischen Klimaschutz und lokalem Natur- und Landschaftsschutz.65 Becker et al. beschreiben, ebenfalls idealtypisch, fünf verschiedene Konflikttypen, die sich teilweise mit jenen von Ohlhorst und Schön überschneiden, aber dennoch andere Schwerpunkte setzen. So gebe es in Bezug auf Projekte, die mit der Energiewende im Zusammenhang stehen, Verteilungskonflikte, Verfahrenskonflikte, Standort- bzw. Landnutzungskonflikte, Identitätskonflikte sowie Energieträger- bzw. technologische Konflikte.66

Am Beispiel der (damals lediglich geplanten) Offshore-Windparks in Nord- und Ostsee untersuchen Byzio et al. Konfliktformen und -dynamiken67 sowie verschiedene Akteurskonstellationen.68 Zudem diskutieren die Autoren an diesem Beispiel den innerökologischen Zielkonflikt zwischen Natur- und Klimaschutz, der ihrer Ansicht nach hier eine noch größere Rolle spielt als bei Onshore-Anlagen.69 Demnach geraten vor allem die Umweltverbände in ein Dilemma, da sie einerseits die Energiewende und damit den Ausbau erneuerbarer Energieformen befürworten, dies aber andererseits wiederum Auswirkungen auf die Natur und sensible Lebensräume von Tieren und Pflanzen haben kann.70 Dieses Dilemma führt innerhalb von Organisationen oftmals zu Spannungen, was auch in einem unserer Fallbeispiele deutlich geworden ist: So trat der BUND-Landes-vor-sitzende von Rheinland-Pfalz im Dezember 2014 zurück, weil er den weiteren Ausbau von Windkraftanlagen, vor allem in Wäldern, ablehnte, die Vorstandsmehrheit des BUND Rheinland-Pfalz Windkraft jedoch weiterhin befürwortete und teilweise selbst in Windkraftverbänden aktiv war.71

Zur Interpretation von Windkraftkonflikten entwickeln Zografos und Martínez-Alier einen Erklärungsansatz aus der politischen Ökologie und zeigen, dass NIMBY72-Argumente hier im Vergleich zur Kritik an Eigentumsfragen – so gilt etwa: „who owns the land, who owns the wind“73 – und Entscheidungsverfahren als untergeordnet betrachtet werden können. Jegen und Audet stellen in ihrer auf dem Konzept des Advocacy Coalition Framework fußenden Fallstudie über die Akzeptanz von Windkraft in der Provinz Quebec einen Zusammenhang her zwischen den gewählten sozioökonomischen Entwicklungspfaden der Region und deren Auswirkung auf die Akzeptanz der Bevölkerung.74 Hübner und Pohl diskutieren in ihrer umweltpsychologischen Vergleichsstudie ebenfalls Akzeptanzfaktoren: Demnach hängt die Akzeptanz von Windkraftanlagen weniger vom Abstand zu den Ortschaften ab als vielmehr von Möglichkeiten der finanziellen Beteiligung am Gewinn und der direkten Sichtbarkeit dieser Anlagen.75

Neben der Politikwissenschaft befassen sich auch andere Disziplinen und Forschungstraditionen mit Windkraft, z. B. die Geografie oder die Landschaftsforschung.76 In einer diskursanalytischen Einzelfallstudie über einen Windkraftkonflikt werden drei verschiedene Landschaftskonzeptionen herausgearbeitet: erstens Landschaft als schönes, wertvolles Gebiet; zweitens Landschaft als durch Menschen geprägtes Gebiet; und drittens Landschaft als etwas subjektiv Wahrgenommenes. Diese Konzeptionen werden mit verschiedenen Argumentationsmustern der GegnerInnen und BefürworterInnen verbunden.77 Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung hat Ende 2015 einen ausführlichen Band der Zeitschrift Informationen zur Raumentwicklung über die „Ausbaukontroverse Windenergie“78 vorgelegt; darin dominieren Steuerungsperspektiven. Weitere Studien analysieren konkrete Projekte oder Regionen hinsichtlich deren Tätigkeit in Bezug auf Energiewendeprojekte.79

Bilanziert man den aktuellen Forschungsstand, so wird deutlich, dass es zurzeit auch in der Analyse von Konflikten um Windkraftanlagen kaum Studien gibt (eine Ausnahme stellt jene Fallstudie von Zografos und Marínez-Alier80 dar), die alle am Konflikt beteiligten AkteurInnen oder gar die Unbeteiligten mit in den Blick nehmen.

1.2.3 Fracking und Protest

Es existiert bereits eine Reihe von Studien, die sich mit der Technologie des Hydraulic Fracturing beschäftigen; oft liegt ihr Fokus auf den Fragen, wie sich öffentliche Meinung zu diesem Thema bildet und wie verschiedene Diskurskoalitionen um die Meinungshoheit kämpfen.81 Die Frage, ob Fracking eine zukunftsweisende Technologie oder ein untragbares Umweltrisiko ist, wurde und wird keineswegs nur im Kontext der Energiewende in Deutschland diskutiert, wo Gas als Brückentechnologie die Abkehr von der Nuklearenergie erleichtern soll. Auch Großbritannien, Polen, Rumänien und Bulgarien, wo Gasförderung mittels Fracking in Zukunft eine wichtige Rolle spielen könnte, rücken in den Mittelpunkt des Interesses.82

Was sich mit Blick auf die Protestforschung insgesamt andeutet, zeigt sich auch in Bezug auf das Thema Fracking: Bisherige Studien über Proteste gegen diese Technologie richten den Blick oftmals lediglich auf die Protestbewegung selbst.83 Vor allem die diskursiven Taktiken der AktivistInnen, bspw. die Framing-Prozesse der Bewegung, ziehen die Aufmerksamkeit auf sich.84 Auch das Verhältnis der Anti-Fracking-Bewegung zu den Medien wird eingehender betrachtet.85 Dabei zeigt sich z. B., welch großen Einfluss der Dokumentarfilm „Gasland“, insbesondere durch seine Verbreitung und Rezeption im Internet und den sozialen Netzwerken, auf die Mobilisierung zum Thema Fracking in den USA gehabt hat.86 Dass diskursive Auseinandersetzungen nicht nur für die direkte politische Mobilisierung relevant sind, zeigt Mira Schirrmacher: Sie hat den Einfluss bestimmter Zukunfts-Diskurse auf den legislativen Prozess in Deutschland87 untersucht und herausgefunden, dass unterschiedliche Diskurskoalitionen mit ihren Szenarien in Bezug auf Fracking nicht nur die öffentliche Debatte prägen, sondern sogar den legislativen Prozess erkennbar beeinflussen konnten.

Auch andere AkteurInnen, die im Konflikt um Fracking auftauchen, werden zum Teil mit in den Blick genommen. Die Rolle von Unternehmen in solchen Konflikten ist z. B. von Thomas Saretzki und Basil Bornemann analysiert worden.88 In ihrem Artikel untersuchen sie eine bestimmte Verfahrensform, auf die Energieunternehmen gesetzt haben: den „InfoDialog Fracking“. Um gesellschaftlichen Widerständen und Protesten zu entgehen, verfolgten die Unternehmen eine umfangreiche und ausgefeilte Kommunikationsstrategie, die ihren Schwerpunkt allerdings auf unabhängige Expertenkommissionen legte und Stakeholder-Gruppen sowie BürgerInnen nur am Rande beteiligte. Wie bei allen privat initiierten Austauschforen spielten Fragen nach der Legitimität des Prozesses im Vergleich zu öffentlichen partizipativen Verfahren nur eine untergeordnete Rolle – weshalb solche von Unternehmen ins Leben gerufene Formen einen offenen gesellschaftlichen Diskurs nicht ersetzen können. Die Schwächen solcher Verfahren liegen darüber hinaus in dem Anspruch, umstrittene Fragen „sachlich und neutral“ lösen zu wollen, ohne dabei normative Positionen zu berücksichtigen – ein Anspruch, dem auch der „Neutrale Expertenkreis“ nicht gerecht werden konnte. Verteilungs-, Werte- und Machtkonflikte im Kontext der Fracking-Technologie müssen daher in anderen öffentlichen Beteiligungsverfahren bearbeitet werden.

Weitere Studien analysieren die soziale Zusammensetzung der Protestgruppen; bspw. stellen sie die Frage, ob es sich bei Fracking-Protesten um sogenannte NIMBY-Gruppen handelt.89 In der Auswertung einer repräsentativen Studie in den USA zeigt sich, welche gesellschaftlichen Gruppen am skeptischsten auf die neue Technologie reagieren: Demnach sind die potenziellen GegnerInnen von Fracking häufig Menschen mit egalitärem Weltbild, oftmals weiblich, die häufiger als einmal pro Woche Zeitung lesen und insgesamt einigermaßen vertraut mit der Technologie sind. Für sie ist Fracking insbesondere eine Umwelt-Frage. BefürworterInnen finden sich dagegen insbesondere unter älteren, durchaus hochgebildeten, politisch eher konservativen Menschen. Beim Fracking betonen sie insbesondere die wirtschaftliche Dimension.90

1.3 VORGEHEN UND ANMERKUNGEN ZUR METHODIK

Zur Beantwortung der skizzierten Fragestellung und vor dem Hintergrund des geschilderten Forschungsbedarfs wurde für diese Studie auf ein breites qualitatives Methodenrepertoire zurückgegriffen. Die Untersuchung sollte sich nicht lediglich auf die Protestierenden, ihre Motive, soziale Herkunft oder Strategie konzentrieren, sondern darüber hinaus die AdressatInnen des Protests in die Analyse integrieren. Aus diesem Grund wurden neben Interviews mit Bürgerinitiativen auch Gespräche mit VertreterInnen der lokalen Politik, der Landespolitik, der zuständigen Verwaltungen und der beauftragten Unternehmen geführt. Außerdem sollte die Rolle der unbeteiligten Bevölkerung eingehende Beachtung finden. Insbesondere diese Gruppe war jedoch schwer zu erreichen, da sie im Unterschied zu den anderen Beteiligten zunächst keinen besonderen Bezug zu dem Konflikt aufwies, keine eigene Agenda verfolgte und ihre Motivation, darüber zu sprechen, daher deutlich geringer ausgeprägt war. Aus diesem Grund näherten wir uns den Unbeteiligten über Gruppendiskussionen statt Einzelinterviews vor Ort. Zu den Erhebungsmethoden gehörten leitfadengestützte Einzelinterviews, teilnehmende Beobachtungen, Fokusgruppen und, zur Ergänzung und Einordnung des Konflikts, Medienrecherchen.

1.3.1 Leitfadengestützte Experteninterviews

Zur Beantwortung der Forschungsfragen sollten die Aussagen der verschiedenen AkteurInnen über ihre strategischen Überlegungen und über ihre Reaktionen auf unterschiedliche Ereignisse ausgewertet werden. Dazu wurden zunächst in sämtlichen Konfliktfeldern Interviews91 mit VetreterInnen aller am Prozess beteiligten AkteurInnen – der beteiligten Unternehmen, der Lokal- und Landespolitik sowie der Bürgerinitiativen – und teilnehmende Beobachtungen bei Veranstaltungen durchgeführt. Diese Interviews dienten in erster Linie dazu, das spezifische Verhalten jedes Akteurs/jeder Akteurin während des Konflikts zu erklären und einen Einblick in deren eigene Sichtweisen und Begründungen zu erhalten.

Zentrale Fragekomplexe in den Interviews bildeten zum einen die jeweilige Perspektive auf den Konflikt, bspw. auf Schlüsselmomente – wobei besonders interessant war, welche Ereignisse überhaupt als die entscheidenden herausgestellt wurden –, und zum anderen die Sicht auf die übrigen am Prozess beteiligten AkteurInnen. Zunächst wurden alle Interviewten gebeten, den Konfliktverlauf aus ihrer Perspektive zu skizzieren, beginnend bei dem Moment, als sie zum ersten Mal mit dem Thema in Berührung gekommen waren. Dabei standen vor allem die Reaktionen auf bestimmte Ereignisse im Mittelpunkt: Welche wichtigen Vorkommnisse nennen die Interviewten? An welchem Punkt wird das Thema für sie zu einem Konflikt? Wie hat sich das eigene Verhalten, nachdem das Vorhaben zu einem Problem geworden war, verändert? Welche Handlungen des Gegenübers nehmen die verschiedenen AkteurInnen überhaupt wahr, wie interpretieren sie das wahrgenommene Verhalten, wie reagieren sie wiederum darauf?

In einem zweiten Teil des Leitfadeninterviews ging es präziser um die jeweilige Sicht auf die anderen beteiligten AkteurInnen. Dazu wurden die Interviewten gebeten, alle aus ihrer Sicht relevanten AkteurInnen nach dem angenommenen Einfluss auf den weiteren Verlauf des Vorhabens auf einem Schema mit konzentrischen Kreisen zu gruppieren. Anschließend wurde genauer über die genannten Beteiligten gesprochen: Wie werden bspw. die Protestierenden charakterisiert, welche Rolle sprechen die UnternehmensvertreterInnen den staatlichen Stellen zu? Dadurch konnte mithilfe der Interviews ein detaillierter Blick auf die beteiligten AkteurInnen und ihre wechselseitigen Interpretationen geworfen werden. Im letzten Abschnitt ging es generell um Protest und Partizipation: Wie schätzen die Interviewten die Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung ein? Wann werden Proteste als legitim angesehen, wann nicht?

Insgesamt wurden 45 Interviews geführt, die jeweils etwa zwischen 45 Minuten und zwei Stunden dauerten. Alle Interviews wurden im Anschluss nach einfachen Regeln transkribiert. Die Auswertung orientierte sich grob an der qualitativen Inhaltsanalyse.92 Die Transkripte wurden mit „MaxQDA“ codiert: Erstens wurden Codes für die Selbstwahrnehmung vergeben – wobei insbesondere auf Ziele, Strategien, Selbstverständnis und Lernprozesse geachtet wurde; zweitens stand die Fremdwahrnehmung aller weiteren beteiligten AkteurInnen im Mittelpunkt. Zusätzlich wurden Aussagen über den Protest und Konflikt codiert – wobei insbesondere der jeweilige Umgang mit Protesten, der wahrgenommene Einfluss auf das Verfahren sowie deren generelle Bewertung von Interesse waren. Die Aussagen einer konkreten Person wurden stellvertretend als Aussage der Akteurin/des Akteurs im Ganzen interpretiert, interne Meinungsverschiedenheiten nur in extremen Fällen näher berücksichtigt. Mittels dieser Interviews und ihrer Analyse konnten genaue und fundierte Aussagen über Wahrnehmungsmuster, Handlungslogiken und die gegenseitige Beeinflussung aller AkteurInnen getroffen werden.

1.3.2 Moderierte Gruppendiskussionen: Die Fokusgruppen

Auch wenn die Konflikte, mit denen wir uns beschäftigt haben, insgesamt öffentlich stark wahrgenommen werden und insbesondere in den betroffenen lokalen Zusammenhängen beinahe allgegenwärtig zu sein scheinen, gibt es sie doch: die Unbeteiligten. AnwohnerInnen, die sich nicht für den Konflikt vor ihrer Haustür zu interessieren scheinen, die sich nicht einbringen wollen, die ihre Stimme weder für noch gegen ein Projekt erheben – und die dennoch genau wie ihre engagierten NachbarInnen von Stromleitungen, Fracking-Türmen oder Windparks mit all ihren prognostizierten Nachteilen betroffen sein würden. Warum aber bleiben die Unbeteiligten trotz polarisierter Diskussionen und vielfältiger Schreckensszenarien auf der einen oder anderen Seite passiv? Weshalb engagieren sie sich nicht?

Diese Gruppe der Unbeteiligten ist für den Verlauf und die Dynamik des Konflikts zudem eine entscheidende soziale Größe. Beide Seiten der Konfliktparteien versuchen stets, sie in den Blick zu nehmen, ihre Sorgen und Nöte zu adressieren und sie möglichst auf die eigene Seite zu ziehen. Die Unbeteiligten sind somit eine Art Publikum, das die Auseinandersetzungen der streitenden AkteurInnen begleitet und zumindest potenziell die Mehrheitsverhältnisse kippen könnte – und zwar in die eine wie auch in die andere Richtung. Die Fragen, die sich aus dieser Rolle der Unbeteiligten ergeben, beziehen sich also nicht nur auf deren Passivität bzw. Inaktivität, sondern rücken auch den Konflikt selbst in den Fokus: Was bekommt die unbeteiligte Bevölkerung überhaupt von dem Konflikt in ihrem Ort mit? Wie nimmt sie die beteiligten AkteurInnen wahr, wie reagiert sie auf die jeweiligen Argumente? Und schließlich: Welche Vorstellungen von Demokratie und Politik stehen bei den Unbeteiligten im Vordergrund?

Diesen Fragen wollten wir uns mithilfe moderierter Gruppendiskussionen nähern, von denen wir in jedem untersuchten Konfliktfeld jeweils zwei durchgeführt haben. Mit diesen Fokusgruppen sollte vor allem herausgefunden werden, wie das „Publikum“ des Konflikts auf die jeweiligen AkteurInnen und die politischen Auseinandersetzungen reagiert. Stimmt es bspw., dass Bürgerinitiativen mit einer (zumindest unterstellten) emotionalen Argumentationsweise, die häufig Ängste schürt, einen leichteren Zugang zu den AnwohnerInnen haben als Unternehmen oder Politik? Interessieren sich die nicht-engagierten Teile der Bevölkerung überhaupt für den jeweiligen Konflikt, der immerhin direkt vor ihrer Haustür ausgetragen und von beiden Seiten auch in ihrem Namen ausgefochten wird? Oder sind sie im Gegenteil genervt von den Auseinandersetzungen und fühlen sich von keiner Akteurin/keinem Akteur vertreten? Eng damit verbunden sind die Fragen danach, weshalb Menschen sich trotz objektiv vorhandener lokaler Unzufriedenheit nicht engagieren bzw. mit welchen Vorstellungen von Demokratie und Politik die betroffene, aber nicht-aktive Bevölkerung auf aktuelle Proteste blickt. Ein ebenso interessanter, von der gegenwärtigen Konzeption des Projektes jedoch nur schwer zu beantwortender Punkt ist die Frage danach, unter welchen Umständen größere Infrastrukturprojekte bzw. die dagegen gerichteten Proteste von der nicht-aktiven Bevölkerung als legitim oder illegitim angesehen werden.

Die Durchführung und die Auswertung der Fokusgruppen folgten der mittlerweile auch in der Protestforschung etablierten Variante von Gruppendiskussionen.93 Sechs bis acht BewohnerInnen der betroffenen Ortschaften, die selbst noch nicht für oder gegen das konkrete Projekt aktiv geworden waren und sich auch nicht aus beruflichen Gründen damit befasst hatten, wurden für die Teilnahme rekrutiert. Die Rekrutierung erfolgte vermittels unterschiedlicher Methoden: In mehreren Fällen wurden Postwurfsendungen an alle Haushalte verschickt, in denen das Thema sehr allgemein genannt (z. B. „Hydraulic Fracturing in Norddeutschland“) und die EmpfängerInnen aufgefordert wurden, sich bei Interesse telefonisch oder per E-Mail zu melden. Teilweise wurden auch Anzeigen in lokalen Zeitungen geschaltet. In zwei Fällen fand die Rekrutierung vor Ort in den Fußgängerzonen statt, indem drei bis vier ForscherInnen über mehrere Stunden hinweg PassantInnen ansprachen. In allen Fällen wurden die Daten aller Interessierten erfasst, um auf dieser Grundlage eine möglichst ausgewogene Auswahl vornehmen zu können. Ein kurzer Fragebogen diente der Vorauswahl; wobei bspw. Mitglieder der Bürgerinitiativen oder Angestellte des durchführenden Unternehmens nicht in die Gruppendiskussionen eingeladen wurden, sondern zum Teil für Einzelinterviews gewonnen werden konnten. Dabei haben wir uns so weit wie möglich um eine diverse Zusammensetzung der Gruppen bemüht, was z. B. Faktoren wie Alter, Geschlecht oder Bildungsgrad der TeilnehmerInnen betrifft.

Dennoch sollen an dieser Stelle einige Einschränkungen der Heterogenität unserer Diskussionsgruppen bereits im Vorfeld angesprochen werden: Trotz unterschiedlicher Rekrutierungsverfahren ist es uns nicht gelungen, Menschen zur Teilnahme an unseren Fokusgruppen zu motivieren, die schlichtweg überhaupt kein Interesse an dem Konflikt hatten. Nahezu alle Personen, die sich an unseren Diskussionen beteiligt haben, hatten hinsichtlich des Konflikts einen vergleichsweise guten Kenntnisstand, hatten sich dafür interessiert, was geplant war und wie der Prozess weitergehen würde, und sich zu dem Thema eine mehr oder weniger gefestigte Meinung gebildet. Insofern konnte also eine durchaus naheliegende Hypothese – dass nämlich einfaches Desinteresse an dem Konflikt zur Nicht-Beteiligung führt – von uns nicht überprüft werden.94

Natürlich ist aber bereits dies eine interessante Erkenntnis: Bei den Unbeteiligten handelt es sich offenkundig nicht nur um uninformierte, passive oder gänzlich zurückgezogene EinsiedlerInnen, die kein Interesse an den sie umgebenden Geschehnissen haben. Vielmehr beschäftigten sich beinahe alle von uns befragten Unbeteiligten mehr oder weniger intensiv mit den Konflikten, wurden aber dennoch nicht selbst aktiv.

Insgesamt fanden sechs Gruppendiskussionen mit insgesamt 43 Teilnehmer-Innen statt. Als zusätzliche Motivation wurde den TeilnehmerInnen nach der Gruppendiskussion eine Aufwandsentschädigung in Höhe von fünfzig Euro ausgezahlt.

In den Fokusgruppen überwog der Anteil relativ gut gebildeter Menschen eher fortgeschrittenen Alters, die nicht oder nicht mehr in Vollzeitstellen beschäftigt waren, also insbesondere RentnerInnen (und Hausfrauen). Nichtsdestotrotz sind in unserem Sample aber auch einige VertreterInnen anderer Gruppen zu finden. Unter den insgesamt 43 Personen, die an unseren Gruppendiskussionen teilgenommen haben, befanden sich 17 Frauen.

Bei der Durchführung der Fokusgruppen wurde eine selbstläufige Diskussion angestrebt, die etwa zwei bis drei Stunden dauern sollte und von einem zweiköpfigen Moderationsteam immer wieder auf das zentrale Thema gelenkt wurde. In mehreren Blöcken wurde die Sicht der TeilnehmerInnen auf den konkreten Konflikt, die beteiligten AkteurInnen und das allgemeine Thema abgefragt. Zunächst wurden die Diskutanten gebeten, ihre Erfahrungen mit dem Konflikt zu beschreiben: Was bekommt man überhaupt vor Ort mit? Hat man sich bereits mit der einen oder der anderen Seite auseinandergesetzt? Spielt das Thema generell eine relevante Rolle im täglichen Miteinander? Anschließend wurde auch in den Fokusgruppen das Hauptaugenmerk auf die beteiligten AkteurInnen gelegt: In einem ersten Schritt sammelten die TeilnehmerInnen alle aus ihrer Sicht für das Thema wichtigen AkteurInnen; danach wurde über jede(n) genannte(n) AkteurIn ausführlich gesprochen: Wie begegnet dieser Akteur/diese Akteurin den Menschen? Was hat man von ihm/ihr mitbekommen? Welches Verhalten würde man sich von diesem Akteur/dieser Akteurin wünschen? In einem dritten Schritt wurden die TeilnehmerInnen schließlich gebeten, die AkteurInnen nach Vertrauenswürdigkeit und unterstelltem Einfluss auf das Verfahren zu gruppieren: Haben die vertrauenswürdigsten AkteurInnen auch den größten Einfluss? Wie viel Einfluss sollten die Beteiligten idealerweise haben? Und schließlich sollten sich die TeilnehmerInnen selbst verorten: Wie viel Einfluss hat man als „normale(r) BürgerIn“ in einem solchen Konflikt? Wie viel Einfluss wäre wünschenswert?

Auf diese Diskussion über die AkteurInnen folgte ein Abschnitt, in dem sich die TeilnehmerInnen inhaltlich mit dem Konflikt auseinandersetzen sollten. Dazu wurden sie mit Argumenten der BefürworterInnen und GegnerInnen des Vorhabens konfrontiert und zur Positionierung aufgefordert: Wie wirken die jeweiligen Argumente auf die BürgerInnen? Was kann überzeugen, was wird als übertrieben und fadenscheinig zurückgewiesen? Zum Abschluss der Diskussionsrunde wurden alle TeilnehmerInnen gebeten, eine Wunschschlagzeile zu dem Konflikt zu formulieren, die sie gerne in fünf Jahren in der Zeitung lesen würden.

Die Auswertung orientierte sich ebenso wie die Interviewauswertung an der qualitativen Inhaltsanalyse.95 Auch die Gruppendiskussionen wurden transkribiert und codiert. Wieder wurden Codes für die jeweiligen AkteurInnen vergeben; darüber hinaus wurden Aussagen über den Blick auf den Konflikt und das Verfahren sowie über das Bürgerbild und Demokratieverständnis codiert. Besondere Beachtung sollten die gruppeninternen Dynamiken finden, die möglicherweise Aufschluss darüber geben, wie eine dörfliche oder kleinstädtische Gemeinschaft insgesamt auf ein umkämpftes Thema bzw. ein umstrittenes Projekt, das plötzlich konkrete lokale Bedeutung erlangt, reagiert und wie sich innerhalb dieser Gruppen Meinungen herausbilden und verfestigen.

1.4 AUFBAU DES BUCHES

In Teil B werden vier Inspektionen in die drei untersuchten Konfliktfelder der Energiewende unternommen und ausführlicher vorgestellt. Dabei gilt besonderes Augenmerk dem zeitlichen Verlauf der einzelnen lokalen Konfliktfälle und den jeweils beteiligten AkteurInnen sowie ihren zentralen Motiven und Verhaltensweisen.

Der daran anschließende Teil C beschäftigt sich mit den einzelnen Akteursgruppen, die in den von uns untersuchten Konfliktfällen eine entscheidende Rolle gespielt haben. Um den engen Fokus der Protestforschung auf die Protestierenden und die damit oft verbundene tendenzielle Überschätzung ihrer Rolle in gesellschaftlichen Konflikten zu erweitern, wird nacheinander der Blick auch auf alle weiteren Konfliktbeteiligten gerichtet. Auf diese Weise können z. B. die Selbstsicht der Bürgerinitiativen und die Rolle, die sie in der eigenen Wahrnehmung spielen, durch die Einschätzungen aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung im konkreten Fall ergänzt werden. Auf diese Weise soll ein multiperspektivisches Kaleidoskop der Konflikte entstehen, das insbesondere den Wechselbeziehungen und Dynamiken im Zusammenspiel der verschiedenen AkteurInnen Aufmerksamkeit zollt.

Um über den jeweiligen Einzelfall hinausgehende Aussagen treffen zu können, werden in diesem Teil alle drei untersuchten Konfliktfelder gemeinsam analysiert. Auf diese Weise können Gemeinsamkeiten herausgearbeitet werden, ohne Redundanzen zu erzeugen. Selbstverständlich werden wichtige Ausnahmen benannt und relevante Fallspezifika dennoch angemessen in die Analyse einbezogen. So können fallunabhängige Voraussetzungen und Einflussfaktoren erkannt werden, die unterschiedliche Konfliktverläufe entscheidend prägen. Beispielsweise lassen sich in mehreren Fällen ähnliche Koalitionsbildungen zwischen Lokalpolitik und Protestbewegungen trotz völlig unterschiedlich konkreter infrastruktureller Pläne erkennen. Erklären lässt sich dieses Phänomen, indem der Blick z. B. auf die formellen und informellen Mitspracheoptionen kommunaler Politik gelenkt wird.

Der Teil startet mit einer klassischen Perspektive auf die Konflikte: Zunächst stehen die Bürgerinitiativen im Mittelpunkt des Interesses. Dabei werden ihre Einschätzungen der Konflikte, ihre Selbstsichten, ihre Ziele und Strategien und schließlich ihre Wahrnehmungen der anderen Beteiligten herausgearbeitet. Anschließend geht es um die Perspektiven von Politik, Verwaltungen und Unternehmen: Welche Rolle sprechen sie den Protesten zu? Wie reagieren sie auf Proteste, welche Reaktionen führen zu Ent-, welche zu Verschärfungen der Konflikte? Ergänzend werden auch die gegenseitigen Wahrnehmungen diskutiert: Wo verlaufen die Spannungslinien zwischen den einzelnen AkteurInnen? Wer wird als Verbündete(r) dargestellt? Beruhen diese Einschätzungen auf Gegenseitigkeit?