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- Herausgeber: ibidem
- Kategorie: Geisteswissenschaft
- Serie: Göttinger Junge Forschung
- Sprache: Deutsch
Als die halbfreien Wahlen im Juni 1989 das Ende der Einparteienherrschaft in Polen einläuteten, schien es um die politische Zukunft der Mitglieder der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei schlecht bestellt. Das Lager der ehemaligen Machthaber stellte sich auf mindestens 15 Jahre Oppositionsarbeit ein. Doch bereits Mitte der 1990er Jahre besetzten die Postkommunisten wieder die wichtigsten politischen Ämter im Land. Wie konnte es zu einer solch schnellen Renaissance kommen? Und wie ist der dann folgende Absturz, wie die aktuelle Misere der polnischen Postkommunisten zu erklären? Julia Walter beschreibt den Aufstieg und den Fall des Bundes der Demokratischen Linken (SLD) in Polen. Dabei zeichnet sie die organisationspolitischen Weichenstellungen ebenso wie die inhaltlichen Rochaden und die Trends in der Mitgliederentwicklung nach. Zudem fragt sie nach dem Einfluss, den verschiedene Führungspersönlichkeiten auf das Schicksal des SLD ausübten.
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Seitenzahl: 756
Veröffentlichungsjahr: 2015
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ibidem-Verlag, Stuttgart
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Robert Lorenz / Matthias Micus
Julia Walter beschäftigt sich in ihrer hier vorliegenden Arbeit mit einem „postkommunistischen Paradox“. Als solches jedenfalls verdichtet und pointiert sie die Analyse der Parteientwicklung des polnischenBundes der demokratischen Linken (SLD)in der Dritten Republik, die 1989 mit dem Zusammenbruch des Ostblocks aus der kommunistischen Volksrepublik hervorgegangen ist.
Paradox ist an der Geschichte und Gegenwart des SLD dabei sowohl das Tempo seines frühen Aufstieges als auch der Zeitpunkt des später einsetzenden Niederganges. Während er seinen organisatorischen ebenso wie elektoralen Siegeszug unter widrigen Bedingungen und seiner Identität als Nachfolgeorganisation der aufgelösten Staatspartei des untergegangenen Regimes zum Trotz antrat, setzte sein – wiederum organisatorischer und elektoraler – Absturz just in dem Moment ein, da der SLD mehrheitsgesellschaftlich akzeptiert zu sein schien.
Jedenfalls: Trotz einer inkriminierenden Vergangenheit fasste der SLD schnell in der Dritten Polnischen Republik Fuß, kehrte bereits bei den zweiten gesamtfreien Wahlen, also im Jahr 1993, in die Regierungsverantwortung zurück und war zur Jahrtausendwende die mit Abstand mächtigste Partei in Polen. Er stellte damals einen hoch populären Staatspräsidenten und gewann zwischen 1998 und 2001 die Kommunal-, Präsidentschafts- und Parlamentswahlen gleichermaßen – letztere mit einem in Polen bisher nie dagewesenen Ergebnis von 41 Prozent. Innerhalb von nur wenigen Monaten verspielte der SLD diese Machtstellung dann allerdings in bemerkenswert kurzer Zeit, sodass die politische Linke in Polen seit mittlerweile einem ganzen Jahrzehnt von der Möglichkeit zur Regierungsführung ausgeschlossen ist.
Für beide Entwicklungen, für den Auf- wie den Abstieg, findet Julia Walter plausible – und vermeintlich ebenfalls paradoxe – Begründungen. Ihr zufolge ist gerade die so belastete Vergangenheit der Formation ausschlaggebend für die frühen Wahlerfolge. So wirkt sich die Vorgeschichte des Bundes auf seine Organisationsfähigkeit in den Transformationsjahren überwiegend positiv aus. Statt wie die politische Konkurrenz nach dem Systembruch und der Neugründung bei null anfangen zu müssen, verfügte der SLD von Anfang an über ein landesweit flächendeckendes Netz gut ausgestatteter Geschäftsstellen und eine beachtliche Infrastruktur von Immobilien, Büroausstattung, Automobilen. Und wo andere Parteien und Aktivisten ihre politischen Lehrjahre größtenteils noch vor sich hatten, übernahm der SLD kampagnenerprobte Mitglieder und Parteisekretäre, die ihr Handwerk noch in der Vorgängerorganisation gelernt hatten.
Zu den Lernerfahrungen, die für ein erfolgreiches Agieren in der praktischen Politik unverzichtbar sind, gehört etwa die Kunst des Verhandelns, die Fähigkeit zu wechselseitigem Verzicht und Ausgleich. Die Zerstrittenheit der polnischen Parteien auch ein und desselben Parteienlagers war nicht zuletzt eine Folge des frühen Dilettantismus engagierter Grünschnäbel. Die SLD-Politiker dagegen hatten die Kunst des Kompromisses bereits in der kommunistischen Staatspartei PZPR erlernt und beherrschten sie infolgedessen, als den Politikern der ehemaligen Oppositionsparteien dergleichen noch fremd war.
Hinzu kam als eine weitere Erfolgsressource laut Julia Walter der Pariastatus des SLD. Die kommunistische Nachfolgepartei stabilisierte sich als „Gemeinschaft der Ausgestoßenen und Geächteten“. Ganz wesentlich auch infolge der heftigen Angriffe von außen rückten die Mitglieder des Linksbundes zusammen und unterbanden interne Streitigkeiten zugunsten eines geschlossenen Auftritts und demonstrativer Einigkeit – und das trotz sehr unterschiedlicher sozioökonomischer Hintergründe der SLD-Mitgliedschaft, in der Rentner und Gewerkschafter ebenso stark vertreten waren wie erfolgreiche Unternehmer und Freiberufler, wodurch strategische Konflikte und inhaltliche Unversöhnlichkeiten theoretisch vorprogrammiert gewesen wären.
Zahlreiche Parteienforscher, die als elektorale Erfolgsformel eine Orientierung an der politischen Mitte postulieren, die das Hohelied des Medianwählers singen und mit Normalverteilungskurven hantieren, müssen solche Resultate überraschen – ebenso wie auch Julia Walters Interpretationen des jähen Abbruches der postkommunistischen Erfolgsgeschichte. Diesen nämlich führt sie ganz wesentlich auf die exorbitante Mitgliedersteigerung des SLD zurück, der zwischen 1999 und 2001 binnen zweier Jahre von 40.000 auf 155.000 Mitglieder anwuchs. Dieser Zuwachs an Masse führte salopp gesagt nun aber – Julia Walter zufolge – nicht zu einem analogen Gewinn von MasseundKlasse. Vielmehr waren die meisten neuen Mitglieder zuvörderst von schnöden persönlichen Ambitionen getrieben, inhaltliche Impulse gingen von ihnen nicht aus, stattdessen erwiesen sie sich als besonders anfällig für Korruption und Vetternwirtschaft.
Im Übrigen hatte sich durch den bereits erwähnten Dreifachwahlsieg (1998 Kommunalwahl, 2000 Präsidentschaftswahl, 2001 Parlamentswahl) das vorher stets vorherrschende Gefühl der gesellschaftlichen Marginalisierung unter den Funktionären aufgelöst. Als nun aber der Druck von außen wegfiel, kamen rasch Streitigkeiten und Animositäten in den eigenen Reihen auf, die ungeniert auch in die Öffentlichkeit getragen wurden.
Julia Walter spricht mit Blick auf diesen Prozess von „Entdämonisierung“. Doch so positiv der Begriff auch klingt, der SLD könnte eben dadurch auf lange Sicht überflüssig gemacht werden. Zumal aus Gründen der demografischen Entwicklung das Volksrepublik-nostalgische Wählersegment zunehmend ausdünnt. Heute gibt es noch genügend Menschen in Polen, die sich positiv an die Volksrepublik erinnern und so dem SLD trotz aller Probleme die fortwährende Existenz in den Parlamenten ermöglichen. Doch ihre prozentuale Bedeutung wird stetig abnehmen. Kurzum: Findet der SLD in den nächsten Jahren kein neues Thema, mit dem er bei der Wählerschaft nachhaltig punkten und ein stabiles Kernelektorat erschließen kann, könnte er sich bald in eine völlig durchschnittliche polnische Partei transformieren – zwar ohne den historischen Ballast der Nachfolgepartei, aber auch ohne die Garantie auf eine gesicherte Fortexistenz in oppositionellen Zeiten.
Osteuropäische Parteiensysteme als Trendsetter des Parteienwandels
Die Arbeit von Julia Walter ist mithin schon aus einem rein polnischen Blickwinkel interessant. Wer sich für die Politikgeschichte der Dritten Republik und die Genese ihrer Parteienlandschaft im Allgemeinen und für den SLD im Besonderen interessiert, wird dieses Buch mit Gewinn lesen. Doch die Lektüre des vorliegenden Bandes wirkt auch über den SLD und Polen hinaus anregend. Für gewöhnlich gelten die nachkommunistischen Gesellschaften und Parteien Osteuropas als Nachzügler. Ihre Vorbilder sind die nordamerikanischen, vor allem aber die westeuropäischen Originale, welche die östlichen Nachbarn seit Ende der 1980er Jahre nachzuahmen, zu kopieren, jedenfalls aber modifiziert, den nationalen Rahmenbedingungen angepasst zu übernehmen versuchen.
Julia Walters Studie legt nun nahe, diesen Blickwinkel seinerseits zu modifizieren. Einerseits findet sie die aktuellen Trends des Parteienwandels auch bei dem polnischen SLD bereits heute – also zeitgleich – vor. Bei allen Unterschieden im Detail diagnostizierten Parteienforscher zuletzt vor allem folgende Entwicklungen in den modernen Parteiensystemen: einen Bedeutungsverlust von Programmatik und Mitgliedern, eine stärkere Orientierung auf Wähler und Wahlen, eine Professionalisierung der Kampagnenführung durch die Heranziehung parteiexterner Experten, die Dominanz von Berufspolitikern, eine zunehmende Verflechtung mit staatlichen Institutionen auf Kosten der gesellschaftlichen Verankerung und der Funktionsfähigkeit als vermittelnde Transmissionsriemen zwischen Gesellschaft und Staat. In der Präferenz guter Wahlergebnisse vor der Realisierung grundsatzprogrammatischer Doktrinen, dem Vertrauen in die Segnungen des politischen Marketings und einer über Medien und Werbeagenturen statt mithilfe straßenwahlkämpfender Mitglieder ablaufenden Wähleransprache lassen sich diese Merkmale parteientypologischer Modernität auch am Beispiel der Schwesterpartei der deutschen SPD im östlichen Nachbarland nachweisen.
Mehr noch: Julia Walters Analysen legen nahe, dass es sich bei den mittelosteuropäischen Parteiensystemen nicht nur nicht um Nachzügler, sondern stattdessen vielmehr um Trendsetter der Post-Volksparteienära handelt. Schließlich sind alle Prozesse, die die mittelosteuropäischen Parteiensysteme nach 1989 erfasst haben, auch für die westeuropäischen Demokratien prägend. Nur haben sie die neuentstehenden Demokratien eben stärker geprägt, da hier im Jahre 1989 keinerlei alte Strukturen vorherrschten, die es zunächst noch zu überwinden galt.
Das gilt etwa für die Überalterung: Die osteuropäischen Sozialdemokratien, die in ihren Ländern das Erbe der kommunistischen Staatsparteien angetreten haben, ähneln in ausgesprochen hohem Maße Rentnerverbänden. Auch die polnischen Sozialdemokraten sind aller punktuellen Mitgliedererweiterungen und Wahlerfolge zum Trotz im letzten Jahrzehnt wieder weitgehend auf ihren Ausgangsstatus als Parteien der nostalgischen Wendeverlierer und ehemaligen kommunistischen Eliten zurückgefallen. Aus der historischen Genese dieser Parteien resultiert manches Kuriosum, etwa der für sozialdemokratische Parteien ungewöhnliche Anhängerschwerpunkt des polnischen SLD unter Dorf- und Kleinstadtbewohnern. Vor allem aber folgen aus der anhaltenden Dominanz der Altkader ein nachhaltiger Vergreisungsprozess und ein markantes Ergrauen der sozialdemokratischen Mitgliedschaften.
Ebenso wie im Hinblick auf die Überalterung der Mitgliedschaft zeigt sich auch mit Blick auf die persönlichen Ambitionen und das pragmatische Gestaltungsverständnis eines neuen Politikertypus bei dem polnischen SLD gegenwärtig bereits das, was den westeuropäischen und pazifischen Sozialdemokratien in Zukunft noch blühen könnte. Die polnische Schwesterpartei charakterisieren politische Entscheidungsträger, welche gänzlich ungeniert egoistische Karriereinteressen als Handlungsimperativ gestehen und die, an Ideologiefragen vollkommen uninteressiert, vor allem der eigene politische Erfolg und das eigene berufliche Fortkommen interessieren. Eine solche Motivstruktur macht den SLD für Amtsmissbrauch, Korruption und Vetternwirtschaft besonders anfällig.
Ein Resultat des demonstrativen ungehemmten Karriere-Pragmatismus ist zudem die erhebliche Diskrepanz zwischen programmatisch formulierten Ansprüchen und dem Handeln der politisch verantwortlichen Mitglieder im SLD. Studien der mittleren Funktionärsebene deuten darauf hin, dass große, wenn nicht gar überwiegende Teile der SLD-Protagonisten mit den programmatisch formulierten Grundsätzen ihrer Bewegung nur wenig anfangen können, also vermutlich gar nicht explizit auf die Realisierung der programmatischen Postulate hinarbeiten. Die Folge: Seit Jahren umwirbt der SLD mit Verve junge, urbane und kulturell fortschrittliche Bevölkerungssegmente, wobei sein Augenmerk insbesondere auch den weiblichen Wählern gilt. Genutzt hat ihm das nicht, auch weil sich seine Wahlrhetorik mit dem politischen Handeln führender Sozialdemokraten sticht und die mediale Fassade des SLD nicht mit den innerparteilichen Realitäten übereinstimmt. Die umworbenen Wählerschichten misstrauen daher den Absichten der polnischen Sozialdemokratie und akzeptieren die Partei nicht als Interessenvertretung oder politisches Sprachrohr.
Man mag das so sehen oder anders. Dem Leser aber bieten die folgenden Seiten eine ganze Reihe von Anregungen auch für eigene Schlussfolgerungen. Etwa, dass das Beispiel des SLD zeigt, inwiefern prägende Werte und verpflichtende Normen dem Handeln Grenzen setzen sowie den Charakter festigen und wie sehr dort, wo eine spezifische Sozialmoral nichts mehr gilt, die Gier, der Eigennutz, das achselzuckende „Enrichissez-vous“ blühen. Ohne jedes zukunftsweisende Projekt und ohne eine programmatische Selbstvergewisserung des eigenen Ortes, Weges und Zieles rückt ein Revival sozialdemokratischer Parteien – dies etwa kann man von dem polnischen Fall ableiten – ganz allgemein in weite Ferne. Hierin liegt eine Crux des Pragmatismus, des Widerwillens gegen die ideologische Überhöhung des parteipolitischen Handelns und der Überbetonung von Wahlprogrammen sowie exekutiver, in der alltäglichen Regierungsarbeit gewonnener Routinen.
Die Arbeit legt auch nahe, dass eine vollständige Integration nicht immer, für jeden und per se vorteilhaft sein muss; dies vor dem Hintergrund aktueller Debatten über die Probleme, ja den Skandal von Parallelgesellschaften. Jedenfalls: Die Entdämonisierung, die endgültige Integration des SLD in das Parteiensystem der Dritten Republik, ausgedrückt in einer allumfassenden Akzeptanz als möglicher Koalitionspartner, erfolgte interessanterweise zeitgleich mit seinem Niedergang. Beiseinen erstenRegierungsbeteiligungenwar der SLD noch zu einem Bündnis mit der früheren Blockpartei PSL gezwungen gewesen.Erst später, also schon zu Zeiten der seither und bis heute andauernden Misere des SLD, wurde die Partei– zumindest auf regionaler und lokaler Ebene –koalitionsfähig über alle Lagergrenzen hinweg.
Kurzum: Eine Stärke dieses Buches ist aber zweifellos, dass Julia Walter vermeintliche Gewissheiten infrage stellt und ihre Deutungen von ihrem konkreten Fallbeispiel ableitet, statt die beobachtete Realität in ein methodisches Korsett zu zwängen.
Göttinger Junge Forschung
„Göttinger Junge Forschung“, unter diesem Titel firmiert eine Publikationsreihe desInstitutes für Demokratieforschung, das am 1. März 2010 an derGeorg-August-Universität Göttingengegründet worden ist. Göttinger Junge Forschung verfolgt drei Anliegen: Erstens ist sie ein Versuch, jungen Nachwuchswissenschaftlern ein Forum zu geben, auf dem diese sich meinungsfreudig und ausdrucksstark der wissenschaftlichen wie auch außeruniversitären Öffentlichkeit präsentieren können. Damit soll erreicht werden, dass sie sich in einem vergleichsweise frühen Stadium ihrer LaufbahnderKritik der Forschungsgemeinde stellen und dabei im Mut zu pointierten Formulierungen und Thesen bestärkt werden.
Zweitens liegt ein weiterer Schwerpunkt auf der Sprache. Die Klagen über die mangelndeFähigkeitder Sozialwissenschaften, sich verständlich und originell auszudrücken, sind Legion. So sei der alleinige Fokus auf Forschungsstandards „problematisch“ im Hinblick auf eine „potentiell einhergehende Geringschätzung der Lehr- und der Öffentlichkeitsfunktion der Politikwissenschaft“, durch die „Forschungserkenntnisse der Politikwissenschaft zu einem Arkanwissen werden, das von den Experten in den Nachbarfächern und den Adressaten der Politikberatung, aber kaum mehr vom Publikum der Staatsbürgergesellschaft wahrgenommen wird, geschweige denn verstanden werden kann“.[1]Viel zu häufig schotte sich die Wissenschaft durch „die Kunst des unverständlichen Schreibens“[2]vom Laienpublikum ab.
Mitnichten soll an dieser Stelle behauptet werden, dass die Texte der Reihe den Anspruch auf verständliche und zugleich genussreiche Sprache mit Leichtigkeit erfüllen. Vielmehr soll es an dieser Stelle um das Bewusstsein für Sprache gehen, den Willen, die Forschungsergebnisse auch mit einer angemessenen literarischen Ausdrucksweise zu würdigen und ihre Reichweite – und damit Nützlichkeit – soweit zu erhöhen, wie dies ohne Abstriche für den wissenschaftlichen Gehalt möglich erscheint. Anstatt darunter zu leiden, kann sich die Erkenntniskraft sogar erhöhen, wenn sich die Autoren über die Niederschrift eingehende Gedanken machen, dabei womöglich den einen oder anderen Aspekt noch einmal gründlich reflektieren, die Argumentation glätten, auf abschreckende Wortungetüme, unnötig komplizierte Satzkonstruktionen und langweilige Passagen aufmerksam werden[3]– insgesamt auf einen Wissenschaftsjargon verzichten, wo dies zur Klarheit nicht erforderlich ist. Denn es besteht durchaus die Möglichkeit, einen wissenschaftlichen Text weder zu simplifizieren noch zu verkomplizieren, selbst unter der Berücksichtigung, dass die schwere Verständlichkeit von Wissenschaft aufgrund unvermeidlicher Fachbegriffe vermutlich unausbleiblich ist.[4]
Dies sollte jedoch nicht die Bereitschaft mindern, den Erkenntnistransfer via Sprache zumindest zu versuchen. In der allgemeinverständlichen Expertise sah der österreichische Universalgelehrte Otto Neurath sogar eine unentbehrliche Voraussetzung für die Demokratie, für die Kontrolle von Experten und Politik. Neurath nannte das die „Kooperation zwischen dem Mann von der Straße und dem wissenschaftlichen Experten“[5], aus der sich die Fähigkeit des demokratisch mündigen Bürgers ergebe, sich ein eigenes, wohlinformiertes Urteil über die Geschehnisse der Politik zu bilden. Dass in diesem Bereich ein Defizit der Politikwissenschaft besteht, lässt sich, wie gezeigt, immer häufiger und dringlicher vernehmen. Ein Konsens der Kritiker besteht in dem Plädoyer für eine verstärkte Vermittlung wissenschaftlicher Erkenntnisse in eine interessierte Öffentlichkeit. Hierzu müsse man „Laien dafür interessieren und faszinieren können, was die Wissenschaftler umtreibt und welche Ergebnisse diese Umtriebigkeit hervorbringt“, weshalb „komplexe wissenschaftliche Verfahren und Sachverhalte für Fachfremde und Laien anschaulich und verständlich“ dargestellt werden sollten.[6]
Der Sprache einen ähnlichen Stellenwert für die Qualität einer Studie einzuräumen wie den Forschungsresultaten, mag sich auf den ersten Blick übertrieben anhören. Und wie die amerikanische Historikerin Barbara Tuchman zu berichten weiß, ist dies zumeist „mühselig, langsam, oft schmerzlich und manchmal eine Qual“, denn es „bedeutet ändern, überarbeiten, erweitern, kürzen, umschreiben“.[7]Doch eröffnet dieser Schritt die Chance, über die engen Grenzen des Campus hinaus Aufmerksamkeit für die Arbeit zu erregen und zudem auch die Qualität und Überzeugungskraft der Argumentation zu verbessern. Kurzum: Abwechslungsreiche und farbige Formulierungen, sorgsam gestreute Metaphern und Anekdoten oder raffiniert herbeigeführte Spannungsbögen müssen nicht gleich die Ernsthaftigkeit und den Erkenntniswert einer wissenschaftlichen Studie schmälern, sondern können sich für die Leserschaft wie auch für die Wissenschaft als Gewinn erweisen.
In den Bänden der Göttingen Jungen Forschung versuchen die Autoren deshalb sowohl nachzuweisen, dass sie die Standards und Techniken wissenschaftlichen Arbeitens beherrschen, als auch eine anregende Lektüre zu bieten. Wie gesagt, mag dies nicht auf Anhieb gelingen. Doch Schreiben, davon sind wir überzeugt, lernt man nur durch die Praxis des Schreibens, somit durch frühzeitiges Publizieren. Insofern strebt die Reihe keineswegs perfektionistisch, sondern perspektivisch die Förderung von Schreib- und Vermittlungstalenten noch während der wissenschaftlichen Ausbildungsphase an.
Freilich soll bei alldem keinesfalls der inhaltliche Gehalt der Studien vernachlässigt werden. Es soll hier nicht ausschließlich um die zuletzt von immer mehr Verlagen praktizierte Maxime gehen, demnach Examensarbeiten nahezu unterschiedslos zu schade sind, um in der sprichwörtlichen Schublade des Gutachters zu verstauben. Die Studien der Reihe sollen vielmehr, drittens, bislang unterbelichtete Themen aufgreifen oder bei hinlänglich bekannten Untersuchungsobjekten neue Akzente setzen, sodass sie nicht nur für die Publikationsliste des Autors, sondern auch für die Forschung eine Bereicherung darstellen. Das thematische Spektrum ist dabei weit gesteckt: von Verschiebungen in der Gesellschaftstektonik über Anatomien von Parteien oder Bewegungen bis hin zu politischen Biografien.
Eine Gemeinsamkeit findet sich dann allerdings doch: Die Studien sollen Momenten nachspüren, in denen politisches Führungsvermögen urplötzlich ungeahnte Gestaltungsmacht entfalten kann, in denen politische Akteure Gelegenheiten wittern, die sie vermittels Instinkt und Weitsicht, Chuzpe, Entschlusskraft und Verhandlungsgeschick zu nutzen verstehen, kurz: in denen der Machtwille und die politische Tatkraft einzelner Akteure den Geschichtsfluss umzuleiten und neue Realitäten zu schaffen vermögen. Anhand von Fallbeispielen sollen Möglichkeiten und Grenzen, biografische Hintergründe und Erfolgsindikatoren politischer Führung untersucht werden. Kulturelle Phänomene, wie bspw. die Formierung, Gestalt und Wirkung gesellschaftlicher Generationen, werden daher ebenso Thema sein, wie klassische Organisationsstudien aus dem Bereich der Parteien- und Verbändeforschung.
Was die Methodik anbelangt, so ist die Reihe offen für vielerlei Ansätze. Um das für komplexe Probleme charakteristische Zusammenspiel multipler Faktoren (Person, Institution und Umfeld) zu analysieren und die internen Prozesse eines Systems zu verstehen, darüber hinaus der Unberechenbarkeit menschlichen, zumal politischen Handelns und der Macht des Zufalls gerecht zu werden,[8]erlaubt sie ihren Autoren forschungspragmatische Offenheit. Jedenfalls: Am Ende soll die Göttinger Junge Forschung mit Gewinn und – im Idealfall – auch mit Freude gelesen werden.
1.Einleitung
1.1Fragestellung und Erkenntnisinteresse der Arbeit
Vor den ersten gänzlich freien Wahlen zum polnischen Unterhaus (Sejm) 1991 entstand in der Zentrale der kommunistischen NachfolgeparteiSozialdemokratie der Republik Polen(SdRP) ein Fünfzehnjahresplan. Akribisch projektierten die Parteistrategen anderthalb Jahrzehnte zukünftiger Oppositionsarbeit. Durch konzentrierte und moderne Politik, so lautete die Devise, könne es gelingen, bereits im Jahre 2005 wieder an der Regierung beteiligt zu sein.[9]
Doch dann kam alles ganz anders. Bereits bei dem Urnengang von 1991 feierte die SdRP als Mitglied der WahlallianzBund der Demokratischen Linken(SLD) einen ersten Achtungserfolg. Mit immerhin 11,9 Prozent der Stimmen lag die Koalition verschiedenster, hauptsächlich in volksrepublikanischer Tradition stehender Parteien, Vereine und Gewerkschaften an zweiter Stelle aller Wettbewerber und zugleich nur ein halbes Prozent hinter den Wahlgewinnern von derDemokratischen Union(UD).
Dieses Ergebnis sollte indes nur den Beginn einer ganzen Dekade postkommunistischer elektoraler Prosperität darstellen. Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen des Herbstes 1993 verdoppelte der Linksbund beinahe sein Ergebnis von 1991. Mit 20,4 Prozent der Wählerstimmen stellte er fortan nicht nur die stärkste Parlamentsfraktion, sondern trat zugleich auch in die Regierung ein, wenn er auch das Amt des Premierministers zunächst der bäuerlichenPolnischen Volkspartei(PSL), einer ehemaligen Blockpartei, überließ. Nach vier Jahren Regierungsbeteiligung legte der SLD bei dem nächsten nationalen Urnengang im Jahr 1997 nochmals sieben Prozent zu. Dass er dennoch den Gang in die Opposition antreten musste, hing lediglich damit zusammen, dass sich die politische Rechte bei dieser Wahl erstmals weitestgehend einig präsentiert und eine gemeinsame Liste unter dem NamenWahlaktion „Solidarität“ (AWS) aufgestellt hatte.
Zur Jahrtausendwende schließlich schien die postkommunistische Sozialdemokratie im Zenit ihrer Macht angekommen. Der Linksbund war gerade von einem Wahlagglomerat zu einer einheitlichen Partei verschmolzen, als der Gründungsvorsitzende der SdRP, Aleksander Kwaśniewski, im Oktober 2000 für weitere fünf Jahre im Amt des Staatspräsidenten bestätigt wurde. Bei seiner ersten Kandidatur im Jahre 1995 hatte sich Kwaśniewski erst im zweiten Wahlgang und mitäußerst knappem Vorsprung gegen den damaligen Amtsinhaber LechWałęsa durchsetzen können. Diesmal erzielte er ganz souverän schon in der ersten Runde eine absolute Mehrheit für sich. Kaum ein Jahr später feierte der SLD dann seinen bis dato größten Triumph. 41 Prozent der Wähler hatten ihm bei den Parlamentswahlen von 2001 ihr Vertrauen geschenkt. Bei der anschließenden Regierungsbildung kamen, anders als noch im Jahr 1993, längst keine Diskussionen mehr darüber auf, ob es legitim sei, die Regierungsführung in die Hände eines ehemaligen PZPR-Mitglieds zu legen. Der SLD-Chef Leszek Miller übernahm wie selbstverständlich als Vorsitzender der stärksten Partei auch das Amt des Premierministers. Die postkommunistische Sozialdemokratie war ganz offenkundig in der Dritten Republik angekommen. Mehr noch: Sie schien gar ihren zentralen politischen Bestandteil zu bilden. Schließlich hatte keine der konkurrierenden Parteien auch nur ein Drittel der Unterstützung auf sich ziehen können, die dem Linksbund zugesprochen worden war. Ebenso hatte keine einzige der Oppositionsparteien einem früheren Parlament der seit 1989 existierenden Dritten Republik angehört, während der SLD bereits zum vierten Mal in Folge eine Sejmfraktion bildete.
Noch rasanter als der Aufstieg verlief dann allerdings der Abstieg des Linksbundes. In nur zweieinhalb Jahren verspielte Leszek Miller als Partei- und Regierungschef das Vertrauen, das er für sich und seine Partei im vorangegangenen Jahrzehnt so mühevoll erworben hatte. Bei dem Urnengang des Jahres 2005 erreichte der Linksbund nur noch 11,3 Prozent der Wählerstimmen und stellte fortan lediglich die viertstärkste Fraktion im Parlament. Auch die folgende Legislaturperiode brachte kaum Erholung für die Partei. Zwar eroberte das WahlbündnisLinke und Demokraten(LiD), dem sich der SLD bei den vorgezogenen Parlamentswahlen von 2007 angeschlossen hatte, mit 13,1 Prozent etwas mehr Wählerstimmen als der Linksbund zwei Jahre zuvor. In der Mandatszahl schlug sich das aber nicht nieder. Zum einen entfielen auf die LiD zwei Parlamentssitze weniger, als auf die SLD-Fraktion im Vorgängersejm. Zum anderen gingen die insgesamt 55 LiD-Mandate nur zu Teilen an den SLD. Immerhin 14 Abgeordnete der LiD-Fraktion gehörten vielmehr einer der anderen Mitgliedsgruppierungen an.[10]Angesichts dieses Ergebnisses musste der junge Parteivorsitzende Wojciech Olejniczak seine Position bald darauf für den gleichaltrigen Grzegorz Napieralski räumen. Verbesserung brachte diese Personalie allerdings keine. Im Gegenteil: Unter Napieralskis Vorsitz landete der SLD schließlich auf dem absoluten Tiefpunkt seiner elektoralen Existenz. Nur noch acht Prozent der Polen unterstützten den Linksbund beim vorerst letzten nationalen Urnengang im Oktober 2011. Während der SLD fortan die kleinste der Sejmfraktionen stellte, begannen zugleich die medialen Spekulationen über ein baldiges Ende der Partei.
Das Ziel der folgenden Arbeit ist es, dieses offenkundige postkommunistische Paradox näher zu ergründen: Wie gelang dem Linksbund sein kometenhafter Aufstieg zu Beginn der Dritten Republik Polens, mithin nur wenige Jahre nachdem sich die ehemalige polnische Staatspartei, diePolnische Vereinigte Arbeiterpartei(PZPR), in den Augen der Bevölkerung nahezu vollständig diskreditiert hatte? Mindestens ebenso interessant ist gewiss auch die Frage nach dem anschließenden Niedergang der Partei. Wie konnte es ausgerechnet in dem Moment, in dem die ehemaligen volksrepublikanischen Funktionäre vollständig in der neuen politischen Ordnung angekommen schienen und – so zumindest suggerieren es die Wahlergebnisse der späten 1990er Jahre – gesamtgesellschaftlich akzeptiert waren, zu einem so rasanten und vor allem langanhaltenden Einbruch in der Wählergunst kommen?
1.2Herangehensweise, Methodik und Gliederung
Der Antwort auf diese Fragen nähert sich die vorliegende Arbeit in vier Schritten: Das Kapitelzum „Organisationskosmos“ (Kap. 2)beleuchtetdieorganisationspolitischenDeterminanten für den Aufstieg und den anschließenden Fall der postkommunistischen Sozialdemokratie in Polen. Dabei wird zunächst einmal die immense Bedeutung der volksrepublikanischen Vorgeschichte für die organisatorische Entwicklung der postkommunistischen Sozialdemokratie problematisiert. Anschließend wendet sich die Aufmerksamkeit aktuelleren Herausforderungen der Parteiorganisation zu, ohne jedoch jemals den „Faktor Vergangenheit“ vollends aus den Augen zu verlieren.
Das darauf folgende Kapitel beleuchtet dieProgrammatikder SdRP und des SLD. Hierbei gilt es, die politischen Ziele herauszuarbeiten, welche die Partei verfolgt hat. Daraus ergibt sich sogleich die anschließende Frage, inwieweit die Handlungsabsichten der Partei über das letzte Vierteljahrhundert stabil geblieben sind und an welcher Stelle merkliche inhaltliche Neuorientierungen stattgefunden haben. Gerade bei ausgeprägten programmatischen Wandlungsprozessen ist ebenfalls zu ergründen, in welcher Weise sich die inhaltliche Neudefinition auch organisationspolitisch oder im Hinblick auf etwaige Wechsel in der Führungsspitze der Partei begründen lässt. Zu guter Letzt soll in dem Programmkapitel untersucht werden, wie sich die erklärten Ziele der Partei auf das konkrete politische Handeln, insbesondere in Zeiten der Regierungsverantwortung, ausgewirkt haben und welche gesellschaftlichen Gruppen der Linksbund mit seinen Ideen und Forderungen zu mobilisieren gedachte. Dabei soll die Reichweite von Parteiprogrammen für Strategien oder gar Regierungskonzepte keineswegs überschätzt werden. Programme richten sich in komplexen modernen Parteiorganisationen mehr nach innen, sollen zur Integration verschiedener Segmente der Mitgliedschaft beitragen oder Versöhnungsformeln nach oft jahrelangen innerparteilichen Konflikten beisteuern.[11]
Programme gerade in größeren, auch heterogenen Parteien schließen mit dem Akt ihrer Verabschiedung vorrangig Lernprozesse ab, antizipieren und strukturieren eher selten Zukunftsaufgaben oder Problemlösungen. Dennoch ist die Bedeutung der Programmatik geradefür links orientierte Parteien nicht zu vernachlässigen, auch nicht für deren Wirkung auf die Anhänger- und Wählerschaft. Im Unterschied zu dezidiert konservativen oder liberalen Formationen besaßen Programme und Zukunftsvisionen in den linken Sektoren der Gesellschaft seit jeher eine höhere Weihe. Schließlich ging es ihnen vom ursprünglichen Selbstverständnis her um die Überwindung der schlechten Vergangenheit, um die bewusste Arbeit an der Zukunft, also um ein Projekt der Befreiung und der planvoll organisierten gesellschaftlichen Rationalität. Hierzu brauchte es, wenn die betreffenden Parteien es ernst meinten – und gerade Kernanhänger dieses Milieus erwarten das – Konzeptionen, Entwürfe und Zielvorstellungen. Allein aus diesem Grund können linke Parteien nicht nonchalant oder zynisch mit den programmatischen Versprechen umgehen, da dies bei ihnen, in der Regel stärker als bei ihren Rivalen, Enttäuschung und Demobilisierung auslöst, was wiederum die Machtaussichten verschlechtert.
Insofern ist es auch für harte, illusionslose Realpolitiker der Linken nicht unproblematisch, dem Bedürfnis eines Teils ihrer Bataillone nach vergewissernden und zugleich abgrenzenden Identitäten gleichgültig oder gar hämisch zu begegnen. Andererseits haben gerade linke Realpolitiker in Regierungen regelmäßig erleben müssen, dass sich zwischen programmatischem Postulat und gouvernementaler Möglichkeit eine riesige Kluft auftut. Zugespitzt ausgedrückt: Je brillanter ein in sich konsistent komponiertes Programm formuliert worden ist, desto farbloser und ernüchternder wird aller Wahrscheinlichkeit nach die Regierungspraxis auf die zunächst programmatisch in Begeisterung versetzten Anhänger wirken. Funkelnde Programme machen es linken Parteien an der Macht nicht leichter. Doch ganz ohne programmatischen Glanz frustrieren sie ihre Fußtruppen, die dann für Wahlkämpfe nur noch schwer zu motivieren sind. Dies ist das Dilemma von Parteien mit linkem Image und Anspruch.
So jedenfalls kann man die ambivalenten Erfahrungen linker Parteien, beladen mit dem schweren Gepäck einer sie prägenden Oppositionssozialisation, in den westeuropäischen Demokratien bilanzieren. Aber trifft das ebenso auf postkommunistische Parteien, auf den SLD zu, dessen dominantes Personal nicht aus einer politisch-gesellschaftlichen Fronde kam, nicht von der Sehnsucht nach System- und Herrschaftsüberwindung beseelt war, sondern durch geschmeidige Absicherung und Aufstiegsambitionen im Gefüge der Macht biografisch geformt worden ist? Was wiederum ist andererseits von dem Verhalten junger Bürger im gegenwärtigen Polen zu sagen, die sich als unabhängig links definieren, sich politisch noch in der Suchbewegung befinden, also als Wähler für den SLD prinzipiell in Frage kommen und für den zukünftigen Bestand im Lebenszyklus der Partei wichtige Adressatensind? Viele von ihnen wollen von triftigen Vorschlägen oder einem bestechenden Paradigma überzeugt werden, möchten sich nicht lediglich durch geschickte mediale Performance, modernes Wahlkampfmarketing oder kurzzeitig charismatische Ausstrahlung eines temporären Polit-Stars beeindrucken und einfangen lassen. Die intellektuelle Kraft und Ernsthaftigkeit eines programmatischen Narrativs dürfte in dieser neu-postsozialistischen Lebenswelt – mag sie auch im quantitativen Umfang nur eine bescheide Größe bilden, so wiegt ihr Bedeutung in der Rolle als Interpreten des öffentlichen Diskurses schwerer – nicht gleichgültig sein.
Eine detaillierte Betrachtung dergesellschaftlichen Milieus, die dem SLD tatsächlich nahestehen, erfolgt in einem nächsten Schritt, demviertenKapitel. Hierbei wird eine Untersuchung des sozioökonomischen und des soziokulturellen Hintergrunds sowohl der Funktionäre als auch der einfachen Mitglieder sowie der Wähler und Sympathisanten der Partei vorgenommen. Ebenso sollen die politischen Einstellungsmuster dieser drei Anhänger- und Unterstützergruppen genauer analysiert werden.
Kategorial wird hiermit an die Semantik von Mario Rainer Lepsius angeknüpft, ohne allerdings alle Implikationen und Kriterien von dessen Milieu-Begriff zu übernehmen. Schließlich bezog sich Lepsius in seinem Aufsatz über Parteiensystem und Sozialstruktur[12]auf die deutsche Gesellschaft des späten 19. und frühen 20. Jahrhunderts, in der klar erkennbare soziokulturelle Konfliktlinien das Land durchzogen, die von Parteien dann repräsentiert und durch eigene Sinnsysteme, Rituale, Gruppensymbole oder Organisationen politisiert und zu Milieus oder Lagern verfestigt wurden. Nun sind auch in Polen Cleavages als Voraussetzungen von politischen Lagerzuteilungen nicht gänzlich verschwunden. Aber die unmittelbare Übereinstimmung von grundlegenden Spannungen, Parteibildung und eigenkultureller Separierung, die auf fortwährende, generationenübergreifende Sozialisation und Verstetigung hinstrebt[13], ist gewiss nach den vorangegangen Jahrzehnten einschneidender Systembrüche in Polen nicht mehr anzutreffen. Schließlich hatte schon Lepsius die Erosion der großen Milieus auch für Deutschland, wenngleich wahrscheinlich verfrüht, auf die 1920er Jahre datiert. Andererseits finden wir Spuren der klassischen Milieus, trotz der viel erwähnten Individualisierungs- und Pluralisierungsschübe[14], bis heute auch noch in den fortgeschrittenen liberalen Demokratien. Der konfessionell religiöse Faktor etwa determiniert das Wahlverhalten in modernen Gesellschaften weiterhin in einem erstaunlichen Maße, wenn man zugleich die allgegenwärtigen Säkularisierungsrefrains im Ohr hat.[15]Gleichviel soll mit dem Blick auf die sicher nunmehr fragilen, fluideren Milieukontexte erneut unterstrichen werden, was hier schon einige Male als perspektivisch-methodischer Fluchtpunkt der Untersuchung hervorgehoben wurde: Es geht zwar nicht, wie bei Lepsius, um Koinzidenzen von Strukturelementen, aber doch um den Zusammenhang der Akteure wie ihrem Habitus, ihren Praktiken, Vergemeinschaftungen, ihrer kommunikativen Selbstverständigung, ihrer Gesinnungsäußerungen und politischen Inszenierungen.
Daher wurde hier, zur Beschreibung und Analyse der Anatomie einer Partei, die Sonde auf Organisation, Narrative, Umfeld und, nicht zuletzt, auf Personen in ihren biografischen Prägungen gerichtet. Denn „eine gesellschaftliche Konfliktlinie wird nicht automatisch in das Parteiensystem übertragen, sondern wird erst durch intendierte Aufnahme, selektive Thematisierung sowie Mobilisierung der Parteien politisiert. In dem Sinne wohnt dem Cleavage-Ansatz eine starke Akteursorientierung inne.“[16]Eben damit, mit dem Phänomen der akteursorientierten politischenFührung und Biografikin der postkommunistischen Sozialdemokratie Polens, beschäftigt sich dasfünfteKapitel, um nachvollziehen zu können, wie verschiedene Persönlichkeiten die Organisation und die Politikformulierung der Partei beeinflusst haben.
Anders als die drei vorangegangenen Themen ist der Aspekt der politischen Führung und persönlichen Biografien kein selbstverständlicher Bestandteil von wissenschaftlichen Arbeiten im Bereich der Parteienforschung. Diese Dissertation widmet dem Themenkomplex der politischen Führung dennoch eine hohe Aufmerksamkeit, die sich mit dem gehobenen Einfluss von politischen Führungspersönlichkeiten in den neuentstehenden politischen Systemen der dritten Demokratisierungswelle rechtfertigen lässt. Schließlich korrelierenpolitische Führung und die Struktur des jeweiligen politischen Systems, in dem diese Führung ausgeübt wird, miteinander.[17]Historische Erfahrungen, politisch-kulturelle Besonderheiten und verfassungsrechtliche Parameter engen die Spielräume der politischen Repräsentanten eines jeden Staates ein, während sie an anderer Stelle womöglich exklusive Gelegenheitsstrukturen eröffnen.[18]Umgekehrt kann die Art und Weise der individuellen Führungsausübung wiederum die politischen Rahmenbedingungen beeinflussen. Letzteres trifft vor allem auf politische Systeme zu, die sich im Umbruch befinden: Hier müssen verfassungsrechtliche Grundlagen neu definiert werden; staatliche Institutionen und eine politische Kultur sind erst im Entstehen begriffen und deshalb noch leicht wandelbar.„Under such conditions, enterprising elected executives may be able to define their office in a way that sets the path for decades to come“.[19]
Im Europa des ausgehenden 20. Jahrhunderts war dies insbesondere in den ostmitteleuropäischen Transformationsstaaten der Fall. Auf dem Weg von Plan- zu Marktwirtschaften, von kommunistischen Diktaturen zu freiheitlichen Demokratien und aus dem Warschauer Pakt in die westlichen Bündnisstrukturen von NATO und Europäischer Union ereignete sich in diesen Ländern eine quasi zeitgleiche ökonomische, staatsrechtliche und häufig auch nationalstaatliche Transformation.[20]Sowohl innen- als auch außenpolitisch haben sich die mitteleuropäischen Nationen in den 1990er Jahren gänzlich neu erfunden.
Anders als in den etablierten westlichen Demokratien, in denen die Parteien aufgrund ihrer Zielfindungs-, Legitimations- und Rekrutierungsfunktion weiterhin eine entscheidende Rolle bei allen politischen und ökonomischen Kursbestimmungen spielen,[21]traten politische Großorganisationen während der mitteleuropäischen Transformationsprozesse nahezu gar nicht in Erscheinung; ganz einfach deshalb, weil sie selbst noch im Entstehen begriffen waren und folglich kaum über eingespielte Entscheidungsmechanismen und erprobte Wege der Einflussnahme verfügten. Zudem ereignete sich der politische Umbruch in Mitteleuropa bereits unter den Bedingungen einer Mediendemokratie. Gerade die Funktionslogik der modernen Bildmedien aber reduziert den politischen Entscheidungsprozesses – zumindest in der Darstellung und damit auch in der öffentlichen Perzeption – von einem ehemals höchst komplexen Aushandlungsprozess divergierender Interessenparteien auf eine sehr viel zugänglicher zu visualisierende direkte Konkurrenz einiger weniger Führungspersönlichkeiten.[22]Aus eben diesen Gründen scheint es angebracht, bei der Frage nach dem Aufstieg und dem Niedergang einer Partei in einem postkommunistischen Transformationsstaat, wie es Polen in den 1990er Jahren war, immer auch die Frage nach dem Einfluss von Persönlichkeiten auf die Ereignisse zu stellen.
Daher bildet auch das Genre der Biografie einen Teilstrang dieser Studie. Die Biografie, die im 19. und auch noch über viele Jahrzehnte des 20. Jahrhunderts geradezu als das Meisterepos in der Geschichtsschreibung galt, nahm auf den Rankinglisten wissenschaftlicher Reputation in Geschichts- und Politikwissenschaft seit den 1960er Jahren keinen gehobenen, nicht einmal mehr mittleren Platz ein. Noch vor einigen Jahren galten praktizierende Befürworter der biografischen Narration im universitären Nachwuchs als Anwärter auf den „akademischen Selbstmord“[23]. Streng durch Theorien angeleitete Forschungszugriffe dominierten in der Soziologie, dann auch in der Politikwissenschaft, bekamen zwischenzeitlich durch den energisch und zielstrebig auf- und ausgebauten Einfluss der so genannten „Bielefelder Schule“ der Gesellschaftsgeschichte die Oberhand, zumal in der Historiografie.[24]Sozialer Wandel, ökonomische Transformation, Klassen- und Herrschaftsverhältnisse, Ungleichheitsstrukturen, Demografie, auch – wenngleich weniger – politische Macht und Rechtsverhältnisse firmierten nun als die konstitutiven wie durchschlagenden Triebkräfte im Geschichtsprozess. Als Korrektive der simplen „Great-Men-Stories“[25]hatte die sozialgeschichtliche Wende alles Recht. Auch hat der geschärfte Blick auf die anonymen, dennoch mächtigen überindividuellen Kollektivphänomene die historische, ebenso die politologische Forschung sicher enorm befruchtet. Verloren ging dabei allerdings die Sicht auf die Menschen, ihre Handlungen, ob bewusste oder unbewusste, ihre Orientierungen, Leitideen, Glaubensüberzeugungen und Ziele, ihre Anstrengungen und Irrtümer, ihre duldenden Passivitäten, empörten Gegenwehren oder selbstbewussten Aktionen, ihre Organisationsleistungen und Interaktionen in Assoziationen und Hierarchien auf unterschiedlichen Ebenen des sozialen Zusammenhangs.
Kurzum: Das übliche politologische Dreieck aus Struktur, Prozess und Feld soll hier um den „Faktor“ Persönlichkeit nicht nur beiläufig ergänzt werden. Zumindest in der Geschichtswissenschaft ist die Biografie mittlerweile weitgehend rehabilitiert. Auch Hans-Ulrich Wehler unterließ es in seinem großen gesellschaftsgeschichtlichen Kompendium nicht mehr, unter Rückgriff auf das Charisma-Konzept von Max Weber näher auf die Größen des 19. und 20. Jahrhunderts einzugehen.[26]Spröder zeigt sich indes weiterhin die Politikwissenschaft. Dass man, will man der politologischen Verengung entgehen, leicht der „biographischen Illusion“, wie es Pierre Bourdieu warnend nannte[27], erliegen kann, ist der Verfasserin bewusst, da die Versuchung groß ist, in Lebensgeschichten und politischen Karrieren von Partei- und Regierungsgranden so etwas wie einen roten Faden, einen kohärenten Sinnverlauf zu suchen, dann auch zu finden oder zu konstruieren, gewissermaßen einen bürgerlichen Entwicklungsroman mit vereinzelten politologischen Sentenzen zu verfassen.[28]Deshalb wird in dieser Arbeit stets auch auf Brüche, auf Rückschläge, Niederlagen, auf das Scheitern geachtet – neben allen Kontinuitäten, die zu leugnen gewiss töricht wäre.
1.3Forschungs- und Literaturstand
Anders als in der theoretischen Diskussion um das allgemeine Phänomen der politischen Führung und im Gegensatz zu vielen analytischen Schilderungen der ostmitteleuropäischen Transformationsprozesse[29]ist es um die Literaturlage zu politischer Führung in Polen oder auch nur in Mitteleuropa (mit Ausnahme einiger Biografien) schlecht bestellt. Selbst polnische Monografien oder Sammelbände zum Thema der politischen Führung beschäftigen sich im Regelfall hauptsächlich mit Führungstheorien von Machiavelli bis Weber, behandeln die Frage nach den Besonderheiten politischer Führung im aktuellen und realen Kontext eines postkommunistischen Transformationsstaates aber nur am Rande und anhand von biografischen Einzelbeispielen.[30]Lediglich zu polnischen Regierungskabinetten liegt eine außergewöhnlich fleißige und empiriegestützte Studie von Soziologen der Universität Warschau vor.[31]Allerdings beschränkt sich diese Publikation auf die Regierungseliten der Administrationen Buzek und Miller, also auf die Jahre 1997-2004.
Eine größere Fülle an Literatur existiert allein zu dem Komplex politischer Führung in den südeuropäischen Staaten der dritten Demokratisierungswelle. Dabei liegt in Bezug auf Polen besonders der Gedanke an die weitaus besser erforschte Demokratisierung Spaniens nahe, zumal in den 1980er Jahren nicht unerhebliche Teile der polnischen Opposition über die Anwendbarkeit des spanischen Wegs der „Demokratie durch Einigung“ auf das eigene Land nachdachten. Und in der Tat erinnerte die Zeit des Runden Tisches und der ersten halbfreien Wahlen stark an Spaniens ausgehandelten Übergang zur Demokratie. Dennoch enden die deutlichen Parallelen zum spanischen Fall schon wenige Monate später, mit der Abdankung Jaruzelskis als Präsident. Bereits 1990 lag in Polen die gesamte Exekutivmacht in den Händen der ehemaligen Opposition, während in Spanien die Vertreter des Franco-Regimes auch sieben Jahre nach dessen Tod noch entscheidende politische Schlüsselpositionen besetzten.[32]Zudem handelte es sich bei Spanien unter Franco um ein souveränes Land mit einer funktionierenden Marktwirtschaft. Das Ausmaß der anschließenden Transformation beschränkte sich auf der Iberischen Halbinsel somit in erster Linie auf die politische Demokratisierung, während es in Polen zugleich erhebliche wirtschaftliche Umstellungen und die außenpolitische Emanzipation von der Sowjetunion zu meistern galt.[33]Insofern taugen selbst spanische Transformationsstudien kaum für einen belastbaren und ausführlichen Vergleich mit dem polnischen Transformationsszenario.
Aus diesen Gründen stützen sich die Teile der Dissertation, die sich der Untersuchung der politischen Führung im SLD widmen, in Ermangelung umfangreicher Sekundärliteratur vor allem auf Primärquellen. Neben der Diskursanalyse von Reden und Texten der einzelnen Politiker hat seitens der Verfasserin eine intensive Presseauswertung der TageszeitungenGazeta Wyborcza,RzeczpospolitaundTrybunasowie der WochenzeitungenTygodnik Powszechny,PolitykaundPrzeglądstattgefunden. DieTrybunaund derPrzeglądsind dabei in erster Linie aufgrund ihrer politischen Orientierung interessant. Beide Presseerzeugnisse galten bzw. gelten als Sympathisanten des postkommunistischen Lagers und besaßen deshalb in der Regel einen besonders privilegierten Zugang zu den Protagonisten des Linksbundes. Zudem berichteten sie selbst in jenen Zeiten ausführlich über die Geschicke der Partei, in denen der SLD aufgrund seiner nachlassenden politischen Bedeutung in den auflagenstärkeren Medien nur noch marginal in Erscheinung trat. Bei den übrigen Tages- und Wochenzeitungen, die systematisch ausgewertet wurden, handelt es sich demgegenüber um Titel mit einer liberalen bis konservativen Grundausrichtung, die aber aufgrund ihrer Auflagenstärke und ihrer Seriosität von besonderer Bedeutung sind. Ergänzt wurden die zahlreichen Portraits, Berichte und Analysen aus diesen Publikationen um einzelne Fundstücke aus weiteren Printmedien.
Aufgrund der aufmerksamen Presseberichterstattung, die Politiker heutzutage erfahren, ist das Dilemma dieser Quellenlage weniger ein quantitatives, sondern ein methodisches. – Nicht selten stehen Biografen in einem besonderen Verhältnis zu den Objekten ihrer Studien, sind Zeitungen und ihre Redakteure einer bestimmten politischen Richtung zugeneigt, erinnern sich Interviewpartner nur selektiv und für die eigene Person eher schmeichelhaft.[34]Die wichtigsten Quellen desfünftenKapitels dieser Dissertation unterliegen also in der Regel allesamt sehr viel intentionaleren Zielen als die Texte, auf denen die vorausgehenden Kapitel basieren. Da sich dieses Dilemma kaum auflösen lässt, bemüht sich die Autorin fortan, die Eigenlogiken der herangezogenen Dokumente stets im Auge zu behalten und bei der Interpretation zu berücksichtigen, nicht zuletzt durch die Konfrontation mit kontrastierendem Quellenmaterial.
Weniger subjektiv geprägt, methodologisch aber dennoch nicht ganz unproblematisch sind die Materialien, auf die sich dasvierteKapitel stützt. Bei der Betrachtung der Mitglieder und Wähler des Linksbundes werden insbesondere Statistiken über deren Geschlecht, die Berufs- und Altersgruppe sowie ihren Wohnort herangezogen, die aber oftmals notgedrungen nur auf kleinen Stichproben beruhen. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass die eigenen Datensammlungen des Linksbundes nur dürftig und vor allem für Außenstehende kaum zugänglich sind. Hinzu kommt in Hinblick auf Vor- oder Nachwahlumfragen der polnischen Meinungsforschungsinstitute, dass diese Erhebungen auch die Antworten von Nichtwählern erfassen, die sich in der jeweiligen Umfragesituation aber nur ungern als Wahlabstinenzler zu erkennen geben. Indem sie sich also einer Partei zuordnen, für die sie gar nicht an die Urnen gegangen sind, verfälschen sie möglicherweise die Studienergebnisse. Diese Gefahr ist selbstredend umso höher, je niedriger die Wahlbeteiligung und somit eine tatsächliche Zuordnung der Wähler zu einer Partei ist. In einem Land wie Polen, in dem bei nationalen Wahlen in der Regel nicht einmal 50 Prozent der über 18-Jährigen von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen, ist es somit nicht ausgeschlossen, dass bei Nachwahlumfragen, die nicht direkt als Exit-Poll noch im Wahllokal durchgeführt wurden, erhebliche statistische Fehler auftreten. Eine großflächige Ermittlung der sozioökonomischen Daten sowie der politischen Einstellungsmuster der SLD-Sympathisanten und der einfachen Parteimitglieder bleibt somit als Forschungsdesiderat bestehen. Fundiert erforscht sind demgegenüber die politischen Ansichten der mittleren Funktionärsebene der Partei. In einer großangelegten Vergleichsstudie befragten Wissenschaftler der Freien Universität Brüssel und der Universität Wrocław im Jahr 2008 die Delegierten aller 16 SLD-Wojewodschaftsparteitage. Aus den hoch interessanten Ergebnissen dieser Erhebungen schöpft die vorliegende Arbeit insbesondere in den Abschnitten4.2 und4.3.
Vergleichsweise komfortabel erweist sich demgegenüber die Quellenlage hinsichtlich der Programmentwicklung des SLD. Aufgrund des speziellen Erkenntnisinteresses, nämlich der Frage nach den inhaltlichen Absichten der Partei sowie einem möglichen Argumentationswandel im Laufe der vergangenen 25 Jahre, kann hier in erster Linie mit den programmatischen Deklarationen des Linksbundes, also mit Primärquellen gearbeitet werden. Als unerwartetes Hindernis erwies sich hier einzig der Zugang zu den entsprechenden Texten. Über die Homepage des SLD sind nur vereinzelteneuere Programmdokumente zugänglich. Ebenso hat die Partei alte Grundsatzprogramme oder Parteitagsbeschlüsse nur nachlässig archiviert. Viele Dokumente sind damit auch im Parteiarchiv nicht ohne weiteres auffindbar. Glücklicherweise hat Inka Słodkowska imAuftrag der polnischen Akademie der Wissenschaften eine Dokumentation der Wahlprogramme aller Parteien zu den Parlamentswahlen von 1991, 1993, 1997 und 2001 veröffentlicht. In einem weiteren Band versammelte sie alle programmatischen Deklarationen, die von den parlamentarisch vertretenen Parteien in den Jahren 1989 bis 1991 verabschiedet wurden.[35]Die frühen programmatischen Dokumente der postkommunistischen Sozialdemokratie sowie viele Wahlaufrufe des Linksbundes konnten somit über die Publikationen von Słodkowska ausfindig gemacht und im Folgenden zitiert werden. Die übrigen Parteitagsbeschlüsse und Programme hingegen hat die Autorin dieses Textes entweder auf – manchmal sehr entlegenen – Internetseiten ausfindig gemacht oder aber von privaten Sammlern und regelmäßigen Gästen der SLD-Parteiversammlungen zugeeignet bekommen.
Gemeinsam ist den Dokumenten aus dem Internet ebenso wie den Kopien alter Parteitagsbeschlüsse, dass ihnen in der Regel die Seitenzahlen fehlen. Bei den Internetdokumenten aufgrund der Tatsache, dass es sich meist um html-Versionen handelt, bei den Parteitagsbeschlüssen hingegen hat vielmehr die Antragskommission keinen erkennbaren Wert auf die Durchnummerierung der Seiten gelegt. Aus diesem Grund wird in Kapitel3in den Fußnoten oftmals nur auf ein Schriftstück verwiesen, ohne eine präzise Seitenzahl zu nennen. Da die meisten Programmdokumente des SLD hingegen ohnehin nur wenige Seiten umfassen, sollte es keine Mühe bereiten, die entsprechenden Textstellen bei Bedarf rasch aufzufinden und zu überprüfen. Von einem umfassenden Programmkonvolut kann lediglich in Bezug auf das SLD-Wahlprogramm des Jahres 2011 die Rede sein. Dieses Dokument ist hingegen ohne Probleme über die Internetseite der Partei als PDF-Dokument zugänglich und dementsprechend auch nummeriert, so dass Zitate aus diesem Text im Folgenden immer mit konkreten Angaben zur Fundstelle belegt werden.
Bezüglich der Frage der organisatorischen Ausgestaltung der postkommunistischen Sozialdemokratie gibt es schließlich auch eine Reihe von wissenschaftlichen Ausarbeitungen der Sekundärliteratur. DaszweiteKapitel stützt sich somit auf eine Fülle wissenschaftlicher Monografien und Aufsätze zum polnischen Parteiensystem nach 1989 im Allgemeinen und zur Entwicklung der postkommunistischen Sozialdemokratie im Speziellen. Erwähnenswert scheint hier einzig, dass es insbesondere in Hinblick auf die spezifische Entwicklung des Linksbundes nur sehr wenige ausführliche wissenschaftliche Ausarbeitungen in englischer oder deutscher Sprache gibt.[36]Die wenigen Ausnahmen rühren dabei vor allem aus einer Zeit, in der sich der SLD politisch noch im Aufwind befand. Damit liefern sie Erklärungsmuster für die schnelle Reintegration der ehemaligen Nomenklatura in das neuentstehende politische System, nicht aber für die spätere, geradezu notorische Oppositionsexistenz der Partei. Für die Interpretation der aktuelleren organisatorischen oder programmatischen Probleme der Partei greift diese Arbeit deshalb nahezu ausschließlich auf polnischsprachige Quellen zurück. Vielleicht vermag die vorliegende Arbeit dazu beizutragen, die deutschsprachige politikwissenschaftliche Literatur zum polnischen Parteiensystem ein wenig zu erweitern.
Anna Niewiadomska-Frieling hat in ihrer Dissertation über „Politische Parteien Polens nach 1989“ aus dem Jahr 2005 mit Recht als ein Problem der bisherigen Forschungen über Parteien in Osteuropa benannt, dass es mittlerweile zwar einige allgemeine vergleichende Studien zu den Parteiensystemengäbe, kaum aber „detaillierte Einzelfallanalysen“ konkreter Parteien.[37]Insofern wird mit der vorliegenden Arbeit versucht, die Lücke durch die eingeforderte „Feinanalyse“ ein wenig zu verkleinern. Denn in der Tat: Es reicht nicht, Parteien lediglich als Produkt von verfassungsrechtlichen Strukturen, vorwiegend als Geschöpf determinierender Systeme und unerbittlich präformierender Prozesse zu betrachten. Sie sind zudem selbständig – wenngleich nicht voraussetzungslos – agierende Akteure, die Räume nutzen, schaffen, erweitern, in bestimmten historischen Momenten gar transzendieren können und dadurch auch Bedingungen neu konstituieren, zumindest modellieren. Das geschieht nicht beliebig, ist nicht Ausfluss eines gleichsam selbstbestimmten Voluntarismus. Aber die Aktionen der Akteure – nicht nur der kollektiven, sondern auch der prägenden Individuen – interessieren hier in dieser Studie, wie bereits erwähnt, besonders, ohne deshalb politische, gesellschaftliche oder verfassungsrechtliche Einflussfaktoren auszublenden. Berücksichtig wird im Fluss der Darstellung und Argumentation ebenfalls der geschichtlich-kulturelle Kontext, die historischen Begünstigungen wie Belastungen. Schließlich verschwinden auch in Transformationsgesellschaften nicht die Traditionen, welche Bürden und Hemmnisse für Innovationen und Reformen sein können, aber auch Erfahrungen und Orientierungsgewissheiten in Zeiten des fundamentalen Wandels und des gravierenden Identitätsverschleißes bereitstellen. Diese Melange aus Geschichte, Milieu, Aktivisten, Anhängern, Abtrünnigen, Führungsfiguren, Organisationen und Wertehimmel möchte die Untersuchung am Beispiel des SLD multiperspektivisch ergründen, in ihren Teilbereichen wie in den Zusammenhängen.
1.4Kurze Problematisierung des Begriffs„postkommunistische Sozialdemokratie“
Nicht fehlen darf an dieser Stelle der Arbeit eine kurze Problematisierung der Formulierung „postkommunistische Sozialdemokratie“. Dieser Begriff taucht im Laufe der Dissertation immer wieder als Sammelbezeichnung für die SdRP und den SLD auf. Ohne Zweifel jedoch stellen weder das Adjektiv „postkommunistisch“, noch das Substantiv „Sozialdemokratie“ eine theoretisch einwandfreie Definition des programmatischen Standpunktes der PZPR-Nachfolgepartei oder des Linksbundes dar. Denn, wie in Kapitel3herausgearbeitet werden wird, der zur Partei fusionierte Linksbund hatte weder in seinen politischen Absichtserklärungen noch in seinem politischen Handeln viel mit einer „sozialdemokratischen Weltanschauung“ gemein. Ebenso verschwand mit der Auflösung der SdRP zugunsten des einheitlichen Linksbundes die „Sozialdemokratie“ nicht nur aus dem Parteinamen, sondern wurde in Bezug auf die eigene Formation selbst in längeren Programmdokumenten nicht mehr erwähnt. Seit Ende der 1990er Jahre sprach der SLD von sich selbst nur noch als „polnische Linke“. Der Begriff „Sozialdemokratie“ fand seitdem hauptsächlich in Bezug auf die internationale Parteifamilie, derer sich der Linksbund zugehörig fühlte, Verwendung. Wegen der seit 1996 bestätigten Zugehörigkeit des SLD zur Sozialistischen Internationale (SI), wird in dieser Arbeit von Zeit zu Zeit der Begriff der Sozialdemokratie in Bezug auf den Linksbund angewandt, wohl wissend, dass es sich hierbei um eine international breit gefasste Subsumierung durchaus heterogener Formationen handelt, was das Etikett „sozialdemokratisch“ ein wenig unscharf schimmern lässt, welches hier daher im wesentlichen nur aus pragmatischen Darstellungsgründen gebraucht wird.
Mindestens ebenso problematisch ist das Adjektiv „postkommunistisch“, mit dem auf die historische Abstammung der politischen Bewegung, die im Mittelpunkt des Erkenntnisinteresses dieser Dissertation steht, hingewiesen werden soll. In der Tat trat die SdRP im Jahre 1990 das Erbe der sozialistischen Einheitspartei PZPR an. Diese wiederum hatte sich in allen Grundsatzdokumenten zum Kommunismus bekannt. De facto aber, so argumentieren viele polnische Politologen und Historiker, handelte es sich bei der ausgehenden Volksrepublik längst nicht mehr um ein kommunistisches Regime. Die Protagonisten der Einheitspartei hatten sich vielmehr mit der spezifisch polnischen Form des Staatssozialismus arrangiert[38]und zeichneten sich ansonsten vor allem durch ein hohes Maß an inhaltlicher Flexibilität aus, das ihnen anschließend auch die Integration in das neuentstehende System der Dritten Republik erheblich erleichtern sollte. Von einer mehrheitlich (post)kommunistischen Orientierung konnte in Hinblick auf die SdRP somit schon Anfang der 1990er Jahre kaum noch mehr die Rede sein.
Auf diese Tatsache weist auch der Breslauer Politologe Andrzej Antoszewski hin, der in seinem Buch über die Parteiensysteme der EU-Staaten alle Gruppierungen mit staatssozialistischer Abstammung unter dem Sammelbegriff „postkommunistische Linke“ subsummiert, allerdings in dem Bewusstsein, dass diese Parteien aus politischen Systemen mit sehr facettenreichen Ausprägungen des Staatssozialismus stammen und sich auch in ihrer aktuellen Politik unterscheiden. Unter dem Begriff „postkommunistische Linke“ betrachtet Antoszewski somit sowohl Gruppierungen, die einem orthodox verstandenen Marxismus anhängen, als auch Bewegungen, die die marktwirtschaftliche Ordnung der post-1989er Jahre nahezu kritiklos akzeptieren. Trotzdem beharrt Antoszewski auf dem Begriff der „postkommunistischen Linken“, um die Bewegungen mit einheitsparteipolitischer Tradition klar abzugrenzen von linken Vereinigungen, die keinerlei historische Bezüge zu den realsozialistischen Regimes aufweisen. Um aktuelle inhaltliche Unterschiede zwischen den jeweiligen Parteien nicht vollends zu verschweigen, spricht Antoszewski mal von der „radikalen“, mal von der „gemäßigten“ postkommunistischen Linken.[39]In diesem Sinne handelt es sich in Hinblick auf SdRP und SLD mit Sicherheit um sehr gemäßigte Gruppierungen. Trotz der ideologischen Ferne des politischen Personals des Linksbundes zu den Positionen kommunistischer Theoretiker wird im Folgenden ganz im Sinne der Argumentation Antoszewskis wiederholt von der „postkommunistischen Linken“ oder auch der „postkommunistischen Sozialdemokratie“ die Rede sein – schlicht und ergreifend deshalb, da der historische Ursprung der Partei maßgebliche Auswirkung auf die Organisationsformen, die Programmformulierung und die Anhängerschaft der Partei hatte.
2.DerOrganisationskosmos
2.1Die postkommunistische Sozialdemokratieorganisiert sich: Die frühen Jahre der SdRP
2.1.1Genese als Nachfolgepartei
Am 27. Januar 1990 reisten 1636 Delegierte zum Auflösungsparteitag der PZPR nach Warschau.[40]Der Kongress war für ganze vier Tage anberaumt. Diese Zeit schien den Funktionären angemessen, um nicht allein die Einheitspartei aufzulösen, sondern auch gemeinschaftlich über die Möglichkeiten eines politischen Engagements in dem neuen, im Demokratisierungsprozess begriffenen System zu beratschlagen. Bezüglich ihrer Zukunft schwebten den PZPR-Angehörigen zu diesem Zeitpunkt recht unterschiedliche Vorstellungen vor. Ein Großteil der Mitglieder entschied sich dafür, jegliche politische Aktivität zunächst einzustellen und die Entwicklung der politischen Kräfteverhältnisse abzuwarten.[41]In dieser Gruppe überwogen diejenigen, die der Einheitspartei oftmals aus rein opportunistisch-strategischen Überlegungen beigetreten waren.
Demgegenüber wollte nur eine Minderheit ihr politisches Streben unmittelbar fortsetzen. Bei diesen so genannten „Kontinuatoren“ handelte es sich zunächst einmal um die wichtigsten hauptamtlichen Funktionäre der ehemaligen Staatspartei. Nicht selten hatten sie ihr ganzes berufliches Leben im Partei- oder Staatsapparat verbracht und vermutlich kaum eine Vorstellung davon, wie eine mögliche Alternative zum Funktionärsdasein aussehen könnte. Doch selbst wenn sie sich für einen Rückzug in die innere Emigration hätten erwärmen können, so schien am Anfang der 1990er Jahre keinesfalls gesichert, dass die Mehrheitsbevölkerung ihr politisches Rentnerdasein nachsichtig oder gar wohlwollend zur Kenntnis genommen hätte. Schließlich hatten die betreffenden Personen in der Vergangenheit allesamt exponierte und privilegierte Stellungen innegehabt, so dass ihre Verstrickung in das autoritäre System der Volksrepublik offensichtlich war und historische Rachegelüste ehemaliger Systemgegner zu erwarten waren.
Ausgeschlossen war ein Rückzug aus der Parteipolitik ebenso sehr für die relativ wenigen wirklichen Überzeugungstäter der PZPR, also für all jene, die sich in der Vergangenheit aus ideellen Motiven für die Einheitspartei engagiert hatten. Unter ihnen fanden sich sowohl kommunistische Hardliner als auch Vertreter des Reformflügels, die sich bereits seit längerem für eine Umgestaltung der PZPR in eine demokratische Organisation eingesetzt hatten.
Ähnlich unterschiedlich wie die Motive für die Fortsetzung ihres politischen Engagements waren auch die Vorstellungen davon, was nach dem Ende der PZPR parteipolitisch kommen sollte. Eine kleine, radikal-kommunistische Minderheit arbeitete auf die Gründung einer diesmal wahrhaftig marxistisch-leninistisch ausgerichteten Formation hin. Die ganz überwiegende Mehrheit jedoch betrachtete die politischen Veränderungen des Vorjahres nicht nur als unwiderruflich, sondern zudem auch als durchaus positiv und strebte die Errichtung einer sozialdemokratisch orientierten Partei nach westlichem Vorbild an. Strittig blieb allein die Frage, wie sich eine solch neue Partei zu Polens jüngster Vergangenheit verhalten sollte. Eine Gruppe um den Danziger Funktionär Tadeusz Fiszbach, der sich im vergangenen Jahrzehnt bereits mehrfach als Kritiker des politischen Kurses der PZPR hervorgetan hatte, wollte einen radikalen Bruch mit der Vergangenheit vornehmen. In dem Programm einer neuen sozialdemokratischen Partei dürfe es keinerlei positive Bezugnahme auf Volkspolen und auf die PZPR geben. Stattdessen müsse eine neugegründete Sozialdemokratie, wolle sie im demokratischen Wettstreit überleben und sich nicht von vornherein unglaubwürdig machen, eine schonungslose und vollkommene Abrechnung mit dem vergangenen System vornehmen, lautete die Argumentation Fiszbachs.[42]
Die wichtigsten und erfahrensten Parteistrategen der PZPR plädierten hingegen dafür, das sozialdemokratische Projekt eindeutig auf das Erbe der Einheitspartei zu stützen. Die neue Partei sollte zwar die autoritären Auswüchse, die wirtschaftlichen Fehlkalkulationen und die persönlichen Leidensgeschichten, die die Volksrepublik hervor gebracht hatte, kritisieren. Zugleich aber sollte sie auch die gesamtgesellschaftlichen Errungenschaften ebenso wie individuelle Lebensläufe aus der Zeit vor 1989 verteidigen. Für dieses Konzept sprachen gleich mehrere Argumente: Zunächst einmal waren die Biografien der Parteigründer in der Öffentlichkeit hinlänglich bekannt. Ein allzu radikaler Bruch mit der Vergangenheit hätte möglicherweise nicht zu einem Mehr an Glaubwürdigkeit, sondern zu einer vollständigen Diskreditierung der alten Eliten geführt, die dann quasi über Nacht alles verdammt hätten, was sie in den Jahrzehnten zuvor bedingungslos mitgetragen, wenn nicht gar rücksichtslos verteidigt hatten. Darüber hinaus war Polen vor 1989 natürlich nicht nur die Heimat erbitterter Systemgegner gewesen. Millionen von Menschen hatten sich vielmehr mit dem Realsozialismus arrangiert, dessen soziale Protektion genossen, womöglich auch Aufstiegschancen genutzt und dem volksrepublikanischen Apparat treu gedient. Aus die
