Ein Warnruf: Sozialismus gegen Krieg E-Book

David North

• Herausgeber: MEHRING Verlag
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 226

Veröffentlichungsjahr: 2024

Beschreibung

Norths gesammelte Reden zum Maifeiertag sind keine Analysen und Warnungen eines passiven Beobachters. Sie sind der konzentrierte Ausdruck des aktiven Kampfs der trotzkistischen Weltbewegung gegen Imperialismus und Krieg im letzten Jahrzehnt. Sie stützen sich auf die Herangehensweise, die schon die großen sozialistischen Revolutionäre und Kriegsgegner des vergangenen Jahrhunderts – Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und allen voran Wladimir Iljitsch Lenin und Leo Trotzki – auszeichnete.

Leseprobe

David NorthEin Warnruf

Sozialismus gegen Krieg

Ein WarnrufSozialismus gegen Krieg

Reden zum 1. Mai2014–2024

David North

Mehring Verlag

Inhalt

Vorwort

Erneuert die revolutionären Traditionen des Maifeiertags!

2014

Eine Einschätzung der ersten Internationalen Online-Maikundgebung

2015

2016

2017

2018

2019

2020

2021

Die Herausforderungen am Maifeiertag 2022

2022

Vorwärts zum 1. Mai 2023!

2023

2024

Register

Vorwort

Die Veröffentlichung dieses Bands mit Reden von David North könnte kaum dringlicher sein. Die Entwicklung hin zu einem dritten Weltkrieg und die Gefahr der nuklearen Vernichtung werden mittlerweile selbst in den bürgerlichen Medien und Thinktanks thematisiert. Mit dem Völkermord in Gaza und der ständigen Eskalation des NATO-Kriegs in der Ukraine gegen die Atommacht Russland überschreiten die imperialistischen Mächte alle roten Linien. Für die Durchsetzung ihrer geostrategischen und wirtschaftlichen Ziele sind sie bereit, Hunderttausende Menschenleben zu opfern und sogar die Zerstörung des gesamten Planeten zu riskieren.

Das Internationale Komitee der Vierten Internationale (IKVI) hat diese Entwicklung vorausgesehen. Als das IKVI und die »World Socialist Web Site« (WSWS) im Jahr 2014 – einhundert Jahre nach Beginn des Ersten Weltkriegs – zu ihrer ersten Internationalen Online-Maikundgebung aufriefen, warnte David North, Leiter der internationalen WSWS-Redaktion und Vorsitzender der Socialist Equality Party in den Vereinigten Staaten:

Wer glaubt, ein Krieg gegen China und Russland wäre ein Ding der Unmöglichkeit und die imperialistischen Mächte würden keinen nuklearen Krieg riskieren, der macht sich etwas vor. Die Geschichte des 20. Jahrhunderts mit seinen beiden katastrophalen Weltkriegen und seinen unzähligen und blutigen lokal begrenzten Konflikten hat zur Genüge gezeigt, welche Risiken die imperialistischen herrschenden Klassen einzugehen bereit sind. Sie sind sehr wohl bereit, die gesamte Menschheit und den Planeten Erde dem Untergang preiszugeben.

100 Jahre nach Ausbruch des Ersten und 75 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkriegs steht die internationale Arbeiterklasse vor der Aufgabe, gegen die Gefahr einer dritten imperialistischen Katastrophe zu kämpfen.1

Norths gesammelte Reden zum Maifeiertag sind dabei keine Analysen und Warnungen eines passiven Beobachters. Sie sind der konzentrierte Ausdruck des aktiven Kampfs der trotzkistischen Weltbewegung gegen Imperialismus und Krieg im letzten Jahrzehnt. Sie stützen sich auf die Herangehensweise, die schon die großen sozialistischen Revolutionäre und Kriegsgegner des vergangenen Jahrhunderts – Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und allen voran Wladimir Iljitsch Lenin und Leo Trotzki – auszeichnete. Sie alle verstanden, dass die gleichen Grundwidersprüche des kapitalistischen Systems, die zu Krieg führen – der Widerspruch zwischen der Weltwirtschaft und dem Nationalstaatensystem und der Widerspruch zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktion und ihrer Unterordnung unter das Privateigentum –, auch die objektive Grundlage für die soziale Revolution schaffen.

Dieses marxistische Verständnis zieht sich wie ein roter Faden durch Norths Beiträge: Der Kampf gegen Militarismus und Krieg erfordert einen Kampf gegen ihre Wurzel, den Kapitalismus. Die Weltkriegsentwicklung und der damit verbundene Rückfall in die Barbarei können nur gestoppt werden, wenn die Arbeiterklasse sich international zusammenschließt und in einer sozialistischen Revolution das kapitalistische Profitsystem stürzt. Dazu braucht sie eine revolutionäre Führung, die sich auf die Lehren der Geschichte stützt und für sozialistisches Bewusstsein kämpft. Norths Reden sind der Beweis dafür, dass diese Führung existiert. Und sie zeigen die Stärke der marxistischen Methode, die die Ereignisse in ihrem größeren historischen und politischen Kontext analysiert, die ihnen zugrunde liegenden Triebkräfte und Klasseninteressen untersucht und auf dieser Basis eine Perspektive für die Kämpfe der Arbeiterklasse entwickelt.

Im Gegensatz zum offiziellen Narrativ von Putins angeblich unprovoziertem Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 geben Norths Reden eine klare Einschätzung der historischen, wirtschaftlichen, sozialen und politischen Ursprünge des Kriegs. Schon 2014, als Washington und Berlin in der Ukraine einen rechtsextremen Putsch organisierten, um in Kiew ein prowestliches Regime zu installieren, erklärte North:

Die Verschwörer in Washington und Berlin wussten genau, dass dieses Vorgehen zu einer Konfrontation mit Russland führen würde. Weit davon entfernt, eine Konfrontation nach Möglichkeit zu vermeiden, erachten sowohl Deutschland als auch die USA einen Zusammenstoß mit Russland als notwendig, um ihren weitreichenden geopolitischen Interessen Geltung zu verschaffen.2

Und konkret zur Rolle Deutschlands sagte er: »Dem deutschen Imperialismus bietet die Konfrontation mit Russland einen willkommenen Vorwand, die militärische Zurückhaltung abzustreifen, die er sich nach den ungeheuerlichen Verbrechen des Dritten Reichs auferlegen musste.« Dabei gehe es um »handfeste wirtschaftliche und geopolitische Interessen«. Wie schon im 20. Jahrhundert schaue Deutschland »heute erneut mit lechzendem Blick auf die Schwarzmeerregion, den Kaukasus, den Nahen Osten, Zentralasien und die riesigen Flächen Russlands«.

Auch Israels Völkermord in Gaza ist nicht einfach eine Reaktion auf den Angriff der Hamas vom 7. Oktober 2023. Sie ist Bestandteil der imperialistischen Kriegsoffensive, die nicht nur auf die Unterwerfung des gesamten Nahen Ostens, sondern die Neuaufteilung der Welt zielt. In seiner Rede zum Maifeiertag 2024 sagte North:

Die völkermörderische Gewalt des israelischen Staates gegen die palästinensische Bevölkerung hat den Zorn von Arbeitern und Jugendlichen auf der ganzen Welt geweckt. Es muss jedoch anerkannt werden, dass der Völkermord in Gaza und der Krieg gegen Russland miteinander verbundene Fronten im globalen Krieg sind, den der Imperialismus entfesselt hat. Die gleichen Interessen, die die Politik von »Genocide Joe« Biden im Nahen Osten diktieren, bestimmen auch das Handeln seiner Regierung in Mitteleuropa und Asien.3

Ein weiteres Beispiel für die Stärke der marxistischen Analyse ist die Reaktion des IKVI auf den Ausbruch der Coronapandemie. North bezeichnete die Pandemie in seiner Rede zum 1. Mai 2020 als Trigger Event, als »auslösendes Ereignis«, das die wirtschaftliche, soziale und politische Krise des kapitalistischen Systems offenbart und enorm beschleunigt. Er betonte, dass der Kampf gegen die Pandemie nicht nur eine medizinische Frage sei, sondern – genauso wie der Kampf gegen soziale Ungleichheit, Krieg, Faschismus und Diktatur – eine Klassenfrage und eine revolutionäre Frage. Ebenfalls 2024 erklärte North:

Die Gleichgültigkeit angesichts von Massensterben und massenhafter Schädigung seit dem Ausbruch der Covid-19-Pandemie im Januar 2020 stellt eine unwiderlegbare Absage an alle Appelle an das Gewissen der Kapitalistenklasse dar. Sie ordnete alle Erwägungen um menschliches Leben dem unerbittlichen Streben nach Konzernprofiten und der Anhäufung von Privatvermögen unter. Sie akzeptierte 27 Millionen überzählige Todesfälle als notwendige Folge der Funktionsweise des kapitalistischen Produktionsprozesses.4

Norths Reden zeigen auf, dass die herrschende Klasse auf die extreme Konzentration von Reichtum und die tiefe Krise des Kapitalismus wie in den 1930er Jahren mit einer Hinwendung zu autoritären Herrschaftsformen und Faschismus reagiert. Das Programm der Durchseuchung, der Ungleichheit und des Kriegs ist mit demokratischen Rechten unvereinbar. Trumps Putschversuch am 6. Januar 2021, seine anhaltenden Bemühungen, eine faschistische Bewegung in den USA aufzubauen, und die feige Rolle der Demokraten, die diese Entwicklung begleiten und ermöglichen, sind nur ein scharfer Ausdruck davon. Auch in Deutschland und Europa hofiert die herrschende Klasse die extreme Rechte und übernimmt deren Programm.

Das Buch ist auch eine Polemik gegen alle pseudolinken Kräfte, die behaupten, man könne Druck auf die imperialistischen Kriegstreiber ausüben. Und gegen all diejenigen, die argumentieren, die kapitalistischen Regime in Russland oder China seien potenzielle Geburtshelfer einer neuen »multipolaren« Welt, die die US-dominierte »unipolare« Weltordnung ablösen und eine gerechtere und friedlichere Zukunft schaffen werde. North sagt dazu:

Diese neue Version eines friedlichen »Ultraimperialismus« ist in theoretischer Hinsicht nicht kohärenter und in politischer Hinsicht nicht lebensfähiger als vor einem Jahrhundert, als sie erstmals von dem deutschen Reformisten Karl Kautsky vorgeschlagen und von Lenin umfassend widerlegt wurde.5

Die friedliche Aufteilung der globalen Ressourcen unter den kapitalistischen und imperialistischen Staaten sei unmöglich, so North weiter, weshalb »das utopische Streben« nach einer friedlichen »multipolaren« Welt »in seiner eigenen verdrehten Logik zum dritten Weltkrieg und der Zerstörung des Planeten« führe. Die einzige »politisch gangbare, und erst recht revolutionäre Antwort« auf die drohende Katastrophe sei »die revolutionäre Mobilisierung der internationalen Arbeiterklasse auf der Grundlage sozialistischer Politik«.

Wer nach den Katastrophen des 20. Jahrhunderts die Wiederkehr von Weltkrieg und Faschismus stoppen will, muss dieses Buch lesen. Die Prinzipien und Perspektiven der trotzkistischen Bewegung, die North in seinen Reden so eindrucksvoll verteidigt und entwickelt, bilden die Grundlage für den Aufbau einer neuen revolutionären Führung, die in der Lage ist, den Imperialismus zu besiegen und den Kapitalismus ein für alle Mal zu stürzen. Der Mehring Verlag und die Sozialistische Gleichheitspartei werden alles in ihrer Macht Stehende tun, die deutschsprachige Ausgabe dieses Buchs so weit wie möglich zu verbreiten.

Johannes Stern

Chefredakteur der deutschsprachigen »World Socialist Web Site«

Berlin, 24. Oktober 2024

1 David North, »Erneuert die revolutionären Traditionen des Maifeiertags!«, in diesem Buch, S. 19.

2 David North, »2014«, in diesem Buch, S. 26.

3 David North, »2024«, in diesem Buch, S. 186.

4 Ebd., S. 185.

5 David North, »2023«, in diesem Buch, S. 170.

Anmerkung zur deutschen Ausgabe:

Die Zitate aus englischsprachigen Quellen wurden, sofern nichts anderes angegeben ist, für diese Ausgabe ins Deutsche übertragen. Die Zitate aus dem Internet wurden kurz vor dem Erscheinungsdatum abgerufen.

Soldaten in den Schützengräben des Ersten Weltkriegs.

Erneuert die revolutionären Traditionen des Maifeiertags!

Veröffentlicht auf der World Socialist Web Site am 15. April 2014.

Am Sonntag, den 4. Mai 2014 wird das Internationale Komitee der Vierten Internationale eine globale Online-Kundgebung veranstalten. Mit der Kundgebung, die weltweit verfolgt werden kann, wollen wir die revolutionären sozialistischen Traditionen dieses historischen Tags der Solidarität der internationalen Arbeiterbewegung zu neuem Leben erwecken.

Die Arbeiterklasse muss aus ihren historischen Erfahrungen lernen, und am diesjährigen Maifeiertag ist die Geschichte mit Händen zu greifen. Vor 100 Jahren fanden die Feiern zum Tag der Arbeit nur drei Monate vor Ausbruch des Ersten Weltkriegs statt, der Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts. Tausende Arbeiter nahmen an diesem schicksalsvollen Feiertag des Jahres 1914 in allen großen Städten Europas an Kundgebungen teil und brachten ihre Opposition gegen Imperialismus und Militarismus zum Ausdruck. Die damaligen Massenorganisationen der Arbeiterklasse – an erster Stelle die SPD in Deutschland und die Sozialistische Partei in Frankreich – hatten schon seit Jahren davor gewarnt, dass der permanente Kampf der großen kapitalistischen Mächte um Kolonien und Einflusssphären, einhergehend mit ständig wachsenden Militärausgaben, zum Krieg führen werde.

Nur 18 Monate zuvor, im November 1912, hatten Delegierte von sozialistischen Parteien aus aller Welt am Kongress der Zweiten Internationale in Basel teilgenommen. Sie verabschiedeten eine Resolution, die an alle Parteien und Organisationen der Arbeiterklasse appellierte, sämtliche Kräfte einzusetzen, um einen Kriegsausbruch zu verhindern. Für den Fall, dass dies nicht gelingen sollte, verpflichteten sich die Delegierten der Zweiten Internationale, »die durch den Krieg herbeigeführte wirtschaftliche und politische Krise zur Aufrüttelung des Volkes auszunutzen und dadurch die Beseitigung der kapitalistischen Klassenherrschaft zu beschleunigen«.1

Diese Verpflichtung wurde schon bald auf die Probe gestellt. Im Sommer 1914 löste ein eher unbedeutendes politisches Ereignis – die Ermordung des österreichischen Erzherzogs Franz Ferdinand im bosnischen Sarajevo – eine Krise in ganz Europa aus, die innerhalb weniger Wochen zum Krieg zwischen Deutschland und Österreich-Ungarn auf der einen sowie Frankreich, Großbritannien und Russland auf der anderen Seite führte.

Konfrontiert mit der Realität des Kriegs, distanzierten sich die Führer der größten sozialistischen Massenparteien in Deutschland, Frankreich, England und Österreich vom Programm ihrer Partei und unterstützten die militärischen Entscheidungen der herrschenden Klasse ihrer Länder. Am 4. August 1914 stimmten die sozialdemokratischen Abgeordneten im Reichstag einstimmig für die Kriegskredite – ein beispielloser politischer Verrat an der Arbeiterklasse.

Dieser Verrat kostete in den folgenden vier Jahren imperialistischen Kriegs Abermillionen Menschen das Leben. Die Blüte der Arbeiterjugend fiel dem Blutbad zum Opfer. Im Kampf um Weltherrschaft und Interessen standen sich die mächtigsten kapitalistischen Nationen gegenüber – vor allem Deutschland, Frankreich, England und die Vereinigten Staaten, die 1917 in den Krieg eintraten. In vier Kriegsjahren wurden die Namen von Flüssen, Städten und sogar einer Halbinsel – Somme, Marne, Ypern, Verdun und Gallipoli – zu Synonymen für das massenhafte Töten.

Nicht alle Sozialisten gaben ihre Prinzipien preis. Im Kampf gegen den Verrat der Zweiten Internationale haben die größten Marxisten jener Zeit den Krieg nicht nur verurteilt, sondern auch seine grundlegenden Ursachen erklärt. Wladimir Lenin, Führer der Bolschewistischen Partei in Russland, legte dar, dass der Krieg unvermeidlich aus den Widersprüchen des imperialistischen Weltsystems resultierte, in dem das Finanzkapital und riesige Monopole dominierten. Leo Trotzki, der als ein bedeutender Führer der Revolution von 1905 bekannt geworden war, zeigte auf, dass sich im Krieg der Widerspruch zwischen der Entwicklung der Weltwirtschaft und dem archaischen Nationalstaatensystem auf explosive Weise Bahn brach.

Lenin und Trotzki sahen voraus, dass die objektiven Widersprüche, die einen imperialistischen Weltkrieg ausgelöst hatten, auch zur sozialistischen Weltrevolution führen würden. Diese Perspektive bildete die Basis für ihren Aufruf, eine neue revolutionäre Internationale zu gründen, und sie legte das politische Fundament für den Sieg der ersten sozialistischen Revolution in Russland im Oktober 1917.

Der Sieg der Oktoberrevolution rief eine gewaltige Bewegung der Arbeiterklasse in Europa und international hervor, die ein Ende des imperialistischen Kriegs erzwang. Jedoch gelang es der herrschenden Klasse, die revolutionäre Welle nach dem Krieg zurückzudrängen, weil eine marxistische Führung wie die Bolschewistische Partei in Russland fehlte. Somit konnte der europäische Kapitalismus mithilfe des inzwischen führenden amerikanischen Kapitalismus überleben.

In der Sowjetunion, die durch die Niederlagen der europäischen Arbeiterklasse isoliert geblieben war, entriss die konservative Bürokratie unter Stalin der Arbeiterklasse nach und nach die politische Macht. An die Stelle der revolutionären internationalistischen Prinzipien, auf die sich die Oktoberrevolution gegründet hatte, trat Stalins reaktionäres nationalistisches Programm des »Sozialismus in einem Land«. Indem sie den marxistischen Internationalismus zurückwies, trennte die stalinistische Bürokratie das Schicksal der Sowjetunion als Arbeiterstaat vom Sieg der sozialistischen Revolution jenseits ihrer Grenzen.

Stalins Programm bedeutete in der Praxis, die internationale Arbeiterklasse den engstirnigen nationalen Interessen der sowjetischen Bürokratie unterzuordnen, der es vor allem um die Verteidigung ihrer Privilegien innerhalb der Sowjetunion ging. Der Stalinismus, der über die Kommunistischen Parteien der Dritten Internationale enormen Einfluss ausübte, desorientierte die Arbeiterklasse und führte sie in mehrere schwere Niederlagen. Die größte dieser Katastrophen war die Machtergreifung der Nationalsozialisten in Deutschland im Januar 1933.

Leo Trotzki, der 1927 aus der Kommunistischen Partei Russlands ausgeschlossen und 1929 aus der UdSSR ausgewiesen worden war, erkannte, dass der Sieg des Faschismus in Deutschland zu einem zweiten, weitaus schrecklicheren Weltkrieg führen würde. Einzig und allein der Sturz des Kapitalismus konnte diesen Krieg verhindern. Aber dieses Ziel konnte nur erreicht werden, wenn abermals eine neue, die Vierte Internationale, aufgebaut wurde.

Im Gründungsdokument der Vierten Internationale, das nur ein Jahr vor Ausbruch des Zweiten Weltkriegs geschrieben wurde, zeichnete Trotzki ein präzises und schonungsloses Bild vom Zustand des Weltkapitalismus:

Die Produktivkräfte der Menschheit haben aufgehört zu wachsen. Neue Erfindungen und technische Neuerungen vermögen bereits nicht mehr zu einer Hebung des materiellen Wohlstands beizutragen. Unter den Bedingungen der sozialen Krise des gesamten kapitalistischen Systems bürden Konjunkturkrisen den Massen immer größere Entbehrungen und Leiden auf. Die wachsende Arbeitslosigkeit vertieft wiederum die staatliche Finanzkrise und unterhöhlt die zerrütteten Währungen. Demokratische wie faschistische Regierungen taumeln von einem Bankrott in den anderen.

Die Bourgeoisie sieht selbst keinen Ausweg. In den Ländern, wo sie bereits gezwungen war, den Faschismus als ihre letzte Karte auszuspielen, schlittert sie mit geschlossenen Augen in eine wirtschaftliche und militärische Katastrophe. In den historisch privilegierten Ländern, d. h. jenen, wo sie sich auf Kosten des zuvor angesammelten nationalen Reichtums noch eine Zeit lang den Luxus der Demokratie leisten kann (Großbritannien, Frankreich, Vereinigte Staaten usw.), befinden sich alle traditionellen Parteien des Kapitals in einem Zustand der Ratlosigkeit, der an Willenslähmung grenzt …

Die internationalen Beziehungen bieten kein besseres Bild. Unter dem wachsenden Druck des kapitalistischen Niedergangs haben die imperialistischen Gegensätze die Grenze erreicht, jenseits derer die einzelnen Zusammenstöße und blutigen lokalen Unruhen (Äthiopien, Spanien, Ferner Osten, Mitteleuropa) unausweichlich in einen Weltbrand umschlagen müssen. Die Bourgeoisie ist sich selbstverständlich der tödlichen Gefahr bewusst, die ein neuer Krieg für ihre Herrschaft bedeutet. Aber diese Klasse ist heute noch unendlich weniger imstande, den Krieg abzuwenden, als am Vorabend von 1914.2

Trotzki ließ seiner Beschreibung der Krise des Weltkapitalismus eine Warnung folgen: »Ohne eine sozialistische Revolution, und zwar in der nächsten geschichtlichen Periode, droht der gesamten menschlichen Kultur eine Katastrophe.«

Diese Warnung hat sich in ihrer vollen Tragik bestätigt. Vor 75 Jahren, im September 1939, begann der Zweite Weltkrieg. Dieser Krieg war kein Kampf zwischen »Demokratie« und »Faschismus«. Wie schon der Erste Weltkrieg, so war auch der Zweite im Kern ein Kampf zwischen den imperialistischen Mächten um geopolitische und ökonomische Vorherrschaft, und jede wichtige Kriegspartei versuchte, die für sie günstigste Neuverteilung der weltweiten Ressourcen zu erreichen. Hitler unterschied sich von seinen kapitalistischen Gegnern in Großbritannien und den USA nur insofern, als er in brutalster Form zum Ausdruck brachte, zu welchen Verbrechen der Imperialismus fähig war. Doch mit dem Abwurf von zwei Atombomben auf Japan gegen Ende des Kriegs gab der amerikanische Präsident und Demokrat Harry Truman, ein zurückhaltender Herrenausstatter aus Missouri, der Welt zu verstehen, dass der wahnsinnige Nazi-Diktator kein Patent auf alle Techniken des Massenmords hatte. Die Stunde des amerikanischen Imperialismus war gekommen.

Nach den verheerenden Zerstörungen des Zweiten Weltkriegs, der etwa 60 Millionen Menschenleben forderte, wuchs die Weltwirtschaft wieder. Schließlich gab es genug wieder aufzubauen. In den folgenden drei Jahrzehnten führten staatliche Reformen in vielen fortgeschrittenen kapitalistischen Ländern, aber auch in der Sowjetunion, zu einem erheblichen Anstieg des Lebensstandards. Die chinesische Revolution beendete die direkte imperialistische Vorherrschaft über China, das lange brutal unterdrückt worden war. Eine Welle antikolonialer Massenkämpfe erfasste die »Dritte Welt«.

Das grundlegende historische Problem des 20. Jahrhunderts aber blieb ungelöst. Der Kapitalismus hatte die verheerende dreißigjährige Krise von 1914 bis 1945 überlebt. In den Jahren des Nachkriegsaufschwungs beschleunigte sich die opportunistische Degeneration der stalinistischen und sozialdemokratischen Bürokratien. Als die Wachstumsperiode nach dem Krieg zu Ende ging und sich – zuallererst in den Vereinigten Staaten – wieder eine Krise ankündigte, erwiesen sich die Bürokratien nicht nur als unfähig und unwillig, gegen den Kapitalismus zu kämpfen. Sie setzten alle ihnen verfügbaren Mittel ein, um jeden Versuch einer revolutionären Antwort der Arbeiterklasse auf die kapitalistische Krise zum Scheitern zu verurteilen.

Die Bürokratien sorgten natürlich für sich selbst. Doch der entscheidende Grund für die Ohnmacht der alten Massenorganisationen der Arbeiterklasse – Parteien wie Gewerkschaften – war der Bankrott ihrer nationalreformistischen Programme angesichts der nie dagewesenen globalen Integration des kapitalistischen Systems. Gestützt auf den revolutionären technischen Fortschritt mit all seinen Folgen für den Produktionsprozess ging die herrschende Klasse in den späten 1970er Jahren weltweit, angeführt von den Vereinigten Staaten, zu einer unablässigen Offensive gegen die Arbeiterklasse über. Die Arbeiterbürokratie kapitulierte auf der ganzen Linie. Höhepunkt dieses Prozesses war die Auflösung der stalinistischen Regime in Osteuropa und der Sowjetunion von 1989 bis 1991. Zur gleichen Zeit wurde in China mit dem Massaker an Studenten auf dem Tiananmen-Platz im Juni 1989 und den folgenden brutalen Repressionen gegen die chinesischen Arbeiter der Widerstand gegen die Restauration des Kapitalismus unterdrückt.

Ende der 1980er Jahre rühmte sich die stalinistische Bürokratie unter Gorbatschow ihres »neuen Denkens« in der Weltpolitik, während sie die Auflösung der UdSSR in die Wege leitete. Gorbatschow und seine Anhänger machten sich über den Begriff »Imperialismus« lustig und taten ihn als Erfindung Lenins ab. Mit dem Ende der Sowjetunion würde eine neue Periode weltweiten Friedens einsetzen, behaupteten sie.

Die Realität hat diese armseligen Hirngespinste widerlegt. Die gut zwanzig Jahre seit der Auflösung der UdSSR waren von immer schärferen globalen Konflikten geprägt. Noch ehe die stalinistische Bürokratie die UdSSR endgültig aufgelöst hatte, verkündete Präsident George Herbert Walker Bush die Geburt einer »neuen Weltordnung«, während er die erste Invasion des Irak vorbereitete.

Der »Krieg gegen den Terror«, der 2001 entfesselt wurde, hat sich zu einem zügellosen militärischen Feldzug entwickelt, der die gesamte Welt den Interessen des US-Imperialismus unterwerfen soll. Insbesondere seit dem Börsenkrach von 2008 hat dieser Prozess eine besonders ausgeprägte Form angenommen. Allein im letzten Jahr haben die Vereinigten Staaten ihre militärischen Operationen zur Einkreisung Chinas verstärkt, Syrien und Iran mit Krieg gedroht und zuletzt einen Putsch in der Ukraine organisiert, um eine Konfrontation mit Russland zu provozieren.

Die Vereinigten Staaten haben diese Operation nicht allein durchgeführt. Die gesamte Europäische Union, vor allem Deutschland, ist begeistert auf den Konfrontationskurs gegen Russland eingeschwenkt. Als sich die Krise um die Ukraine gerade entwickelte, erklärte Bundespräsident Joachim Gauck, Deutschland müsse jetzt endlich die Rolle in der Weltpolitik spielen, die seiner wirtschaftlichen Macht entspreche. Er ließ keinen Zweifel daran, dass es um den verstärkten Aufbau und Einsatz der deutschen Militärmacht ging. Die Ukraine-Krise wurde von einer hysterischen antirussischen Kampagne der deutschen Medien begleitet. Sie attackierten dabei immer wieder den tief verwurzelten Antimilitarismus in der breiten Mehrheit der deutschen Bevölkerung.

Die Konfrontation mit Russland in der Frage der Ukraine kennzeichnet einen neuen und gefährlichen Kurswechsel in der Politik der imperialistischen Mächte. Die Kriegsgötter haben wieder Blut geleckt! Wie in den Jahren vor dem Ersten und Zweiten Weltkrieg wird eine Neuaufteilung der Welt vorbereitet.

Wer glaubt, ein Krieg gegen China und Russland wäre ein Ding der Unmöglichkeit und die imperialistischen Mächte würden keinen nuklearen Krieg riskieren, der macht sich etwas vor. Die Geschichte des 20. Jahrhunderts mit seinen beiden katastrophalen Weltkriegen und seinen unzähligen und blutigen lokal begrenzten Konflikten hat zur Genüge gezeigt, welche Risiken die imperialistischen herrschenden Klassen einzugehen bereit sind. Sie sind sehr wohl bereit, die gesamte Menschheit und den Planeten Erde dem Untergang preiszugeben.

100 Jahre nach Ausbruch des Ersten und 75 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkriegs steht die internationale Arbeiterklasse vor der Aufgabe, gegen die Gefahr einer dritten imperialistischen Katastrophe zu kämpfen.

Das Internationale Komitee der Vierten Internationale hat zu dieser Online-Maikundgebung 2014 aufgerufen, um die Arbeiterklasse wachzurütteln und weltweit in einem erneuten Kampf gegen den Imperialismus zu vereinen. Macht den Maifeiertag wieder zu einem Tag der internationalen Klassensolidarität und des Kampfs für den Weltsozialismus!

1Außerordentlicher Internationaler Sozialisten-Kongress zu Basel am 24. und 25. November 1912, Berlin 1912, S. 49. Die Resolution wurde auf dem Internationalen Sozialisten-Kongress in Stuttgart (18. bis 24. August 1907) beschlossen und auf dem Baseler Kongress 1912 bekräftigt.

2 Leo Trotzki, Das Übergangsprogramm, Essen 1997, S. 83–84.

Der Kampf für den Achtstundentag und die Haymarket-Kämpfe 1886 begründeten die Tradition des Maifeiertags.

2014

Rede vom 4. Mai 2014.

Im Namen des Internationalen Komitees der Vierten Internationale begrüße ich alle Arbeiter und Jugendlichen auf der ganzen Welt zu dieser ersten Online-Maikundgebung. Die außergewöhnliche Resonanz – mit Zuhörern aus mehr als 60 Ländern – zeugt von der großen politischen und historischen Bedeutung dieser Veranstaltung. Die Kundgebung ist ein Meilenstein im Aufbau einer neuen, internationalen revolutionären Bewegung der Arbeiterklasse für den Sozialismus. Die Teilnehmer repräsentieren einen wichtigen Querschnitt der internationalen Arbeiterklasse. Unser globales Publikum widerspiegelt die ganze Vielfalt der Weltbevölkerung. Alle Unterschiede, die von den herrschenden Eliten ausgenutzt werden, um die Massen zu spalten – von Herkunft, Religion und Nationalität bis hin zu Sprache, Geschlecht oder sogar Alter –, verschwinden angesichts der unentrinnbaren Realität der kapitalistischen Weltkrise, der politischen Notwendigkeiten des Klassenkampfs und der objektiv revolutionären Rolle der internationalen Arbeiterklasse in unserer Zeit.

Unsere Kundgebung zeigt, dass eine neue Opposition gegen den Kapitalismus entsteht. Immer mehr Menschen wird klar, dass das bestehende Wirtschaftssystem nicht nur versagt, wenn es um tragfähige Lösungen für die Probleme der Menschheit geht. Nein, es reißt die ganze Welt mit sich in den Untergang.

Der 1. Mai bietet der Arbeiterklasse eine willkommene Gelegenheit, der täglichen Propaganda der offiziellen Medien ihr eigenes Urteil über die kapitalistische Gesellschaft entgegenzustellen. Rosa Luxemburg berief sich gern auf den Ausspruch von Ferdinand Lassalle, dass die revolutionärste Tat darin besteht, immer auszusprechen, »was ist«. Sie machte sich dieses Motto zu eigen, und auch wir handeln nach diesem Grundsatz. Auf der heutigen Kundgebung wird das Internationale Komitee den Kapitalismus und Imperialismus so darstellen, wie er wirklich ist.

Die politische Ordnung der Gesellschaft erinnert mittlerweile immer mehr an eine globale Irrenanstalt unter umgekehrten Vorzeichen: Die Vernünftigen sind weggesperrt, die Irren halten sie mit vorgehaltener Waffe in Schach. Auf der einen Seite die Masse der Bevölkerung, auf der anderen die kapitalistischen Politiker, die Berufskiller der Geheimdienste, die kriminellen Konzernbosse und die Betrüger der Wall Street.

Vor knapp 25 Jahren, nach der Auflösung der stalinistischen Regime in der Sowjetunion und Osteuropa, verkündeten die Ideologen der herrschenden Klasse den endgültigen Sieg des Kapitalismus über den Sozialismus. Doch ihr Gejubel beruhte auf einer Lüge, nämlich der Gleichsetzung des Sozialismus mit dem Stalinismus – einer reaktionären nationalistischen Verfälschung des Marxismus. Um diese Lüge aufrechtzuerhalten, musste die gesamte Geschichte der sozialistischen Opposition gegen den Stalinismus, die im Kampf Leo Trotzkis und der Vierten Internationale ihren höchsten Ausdruck fand, verdreht, verfälscht und sogar unterdrückt werden.

Manche Siegesboten des Kapitalismus verkündeten in ihrer Verblendung gar das »Ende der Geschichte«.1 Die Auflösung der Sowjetunion 1991 war für sie der Beweis, dass die bürgerliche Demokratie auf der Grundlage der kapitalistischen Wirtschaftsordnung der unübertreffliche und endgültige Abschluss des menschlichen Fortschritts sei. Eine Prophezeiung, die sich als ziemlich kurzlebig erwies. In den letzten zwanzig Jahren wurden wir Zeuge des unaufhaltsamen und sich beschleunigenden Zusammenbruchs der kapitalistischen Gesellschaft. Wohin man auch blickt, die Symptome ihres Versagens sind allgegenwärtig. Seit den frühen 1990er Jahren stolpert die kapitalistische Wirtschaft von einer Krise in die nächste. Auf Spekulationsbooms, an denen sich ein winziger Bruchteil der Weltbevölkerung bereichert, folgen regelmäßig verheerende Finanzkrisen, die das Leben von Hunderten Millionen zerstören.

Seit dem Finanzkrach von 2008, an dem die kriminellen Machenschaften der Wall Street wesentlichen Anteil hatten, steckt die Weltwirtschaft in einer anhaltenden Rezession. Ganze Städte und sogar Länder sind bankrott. Die Arbeitslosigkeit ist so hoch wie seit der Großen Depression in den 1930er Jahren nicht mehr. Eine ganze Generation junger Menschen ist vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen und blickt einer Zukunft ohne Chancen und Hoffnungen entgegen. Arbeiter, die in der Mitte ihres Lebens stehen oder schon etwas älter sind, müssen auf die Zugeständnisse verzichten, die in jahrzehntelangen Kämpfen errungen worden waren. In den USA, der heruntergekommenen Bastion des »freien Unternehmertums«, werden Altersrenten kurzerhand abgeschafft. Arbeiter, die über 70 oder sogar über 80 Jahre alt sind und eigentlich ein Recht darauf hätten, die Früchte ihres langen Arbeitslebens zu genießen, sind gezwungen, sich noch für den Mindestlohn abzuschinden. Gleichzeitig setzen die Regierung und die Arbeitgeber alles daran, den Anspruch der Arbeiter auf medizinische Versorgung stark zu beschneiden oder gleich ganz abzuschaffen.

Inmitten des wachsenden sozialen Elends häuft ein verschwindend geringer Teil der Weltbevölkerung unerhörten Reichtum an. Aus einer Studie von Oxfam, einem internationalen Verbund von Hilfsorganisationen, geht hervor, dass die reichsten 85 Menschen weltweit mehr besitzen als die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung – 3,5 Milliarden Menschen.2 Im Durchschnitt verfügt damit jeder dieser 85 Milliardäre über so viel Vermögen wie rund 41 176 000 Menschen zusammen. Muss man da wirklich noch erläutern, wie irrational und pervers der moderne Kapitalismus ist?

Die gesamte gesellschaftliche und politische Ordnung wird von der Macht korrumpiert, die eine Handvoll Milliardäre mit ihrem abstoßenden Reichtum ausübt. Diese selbsternannten Herren des Universums, die sich in ihrer Welt der unbeschränkten Reichtümer und Privilegien verschanzen, haben jeden Sinn für die gesellschaftliche Realität jenseits ihrer eigenen Begehrlichkeiten verloren. Schon vor langer Zeit beschrieb Karl Marx die Mentalität jener, die über unermesslichen Reichtum verfügen. Wenn man ihre innersten Gedanken belauschen könnte, so Marx, würde man Folgendes hören:

Ich bin ein schlechter, unehrlicher, gewissenloser, geistloser Mensch, aber das Geld ist geehrt, also auch sein Besitzer. Das Geld ist das höchste Gut, also ist sein Besitzer gut, das Geld überhebt mich überdem der Mühe, unehrlich zu sein; ich werde also als ehrlich präsumiert; ich bin geistlos, aber das Geld ist der wirkliche Geist aller Dinge, wie sollte sein Besitzer geistlos sein? …  Ich, der durch das Geld alles, wonach ein menschliches Herz sich sehnt, vermag, besitze ich nicht alle menschlichen Vermögen? Verwandelt also mein Geld nicht alle meine Unvermögen in ihr Gegenteil?3