Europa kann es besser E-Book

• Herausgeber: Verlag Herder
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 235

Veröffentlichungsjahr: 2019

Beschreibung

Wir blicken verunsichert auf ein überfordertes Europa, weil die Sicherung von Wohlstand und Arbeit immer schwerer gelingt. Unser Kontinent droht den Anschluss zu verlieren. Aus der Politik kommen mehr Fragen als Antworten. 30 Frauen und Männer an der Spitze europäischer Unternehmen haben sich Gedanken über die Zukunft von Europa gemacht. Entstanden ist ein Reformprogramm, das als einmalig gelten kann - und ins Pflichtenheft der EU-Kommission gehört. Keine politischen Sonntagsreden, sondern konkrete Handlungsempfehlungen und eine Vision, mit der Europa den Feinden der Demokratie und des Freihandels die Stirn bieten kann. Das Buch zeigt, dass sich die Arbeit am Projekt Europa lohnt. "Hier schreiben Macherinnen und Macher! Die Beiträge sind kurz und präzise, und die Standpunkte der Autoren klar. Statt dauernd zu lamentieren, was an Europa alles schlecht sei, werden hier Ideen entwickelt, wie Europa besser, schneller, stärker und sicherer werden kann. Das Buch sendet ein wichtiges Signal: Die Wirtschaft steht hinter Europa und setzt sich ein für seine Zukunft." (Sigmar Gabriel, langjähriger SPD-Vorsitzender und Wirtschafts- sowie Außenminister) "Ein Mutmacher-Buch. Europa braucht Aufbruch, neue Ideen und Ambition. Und Europa braucht einen neuen Spirit. Die Beiträge der Wirtschaftsführer in diesem Buch setzen genau da an. Denn um erfolgreich zu sein, braucht Europa uns alle." (Manfred Weber, EVP-Fraktionsvorsitzender, EVP-Spitzenkandidat zur Europawahl)

Leseprobe

Sven Afhüppe | Thomas Sigmund (Hg.)

Europa kann es besser

Wie unser Kontinent zu neuer Stärke findet. Ein Weckruf der Wirtschaft

Dieses Buch ist auf Initiative von United Europe e.V. entstanden.

Für mehr Informationen: https://www.united-europe.eu/de/

Verlag Herder GmbH, Freiburg im Breisgau 2019

Alle Rechte vorbehalten

www.herder.de

Umschlaggestaltung: Gestaltungssaal, Rosenheim

E-Book-Konvertierung: Daniel Förster, Belgern

ISBN (E-Book): 978-3-451-81690-1

ISBN (Buch): 978-3-451-39360-0

Inhalt

Vorwort: Europäer – steht auf!

I. EU – Motor für Innovation und Wachstum

Europa braucht eine Kultur der Chancen

Werner Baumann

Europa steht vor einem Schicksalsjahr

Christian Sewing

Was ist los mit Europa? Wir brauchen ein neues Europa der Ideen!

Martin Brudermüller

Ein starkes Europa für die Zukunft unserer Luft- und Raumfahrt

Tom Enders

Die Stärke eines vereinten Europas

Ignacio S. Galán

Neustart mit Start-ups

Frank Thelen

Europas Industrie stärken – innovativer, digitaler und wettbewerbsfähiger

Hans Van Bylen

Europa braucht mehr Strategie und Selbstbewusstsein

Wolfgang Eder

Ein neuer Pakt für Ausbildung und Fachkräfte

Matthias Hartmann

Es ist alles schon in uns

Ingrid Hengster

Ein Plädoyer für »Made in Europe«

Peter Oswald

II. Auf dem Weg zum digitalen Kontinent

Die digitale Gesellschaft braucht den europäischen Geist

Ralf Wintergerst

Die Vereinigten Digitalstaaten von Europa

Hannes Ametsreiter

Eine Cloud für Europa

Tim Höttges

Mehr Mut zu Innovationen

Markus Braun

Die Selbstbehauptung Europas

René Obermann

Europa braucht einen klaren Fahrplan für einen wettbewerbsfähigen digitalen Binnenmarkt

Kasper Rorsted

III. Europa ohne Grenzen – bei Energie, Verkehr und Kapital

Die Schiene als starkes Rückgrat Europas

Richard Lutz

Wir müssen die Stromversorgung viel enger europäisch vernetzen

Rolf Martin Schmitz

Wir brauchen eine Reform der europäischen Kapitalmärkte

Andreas Treichl

Will sich Europa behaupten, muss es die Zweifel am Bestand des Euro ausräumen

Carola von Schmettow

It’s all about scaling, stupid!

Jörg Rocholl

Offen und geschlossen – zwei Wünsche für Europa

Dieter Zetsche

IV. Kampf um Europas Werte

#ForwardEurope – ein europäischer Weg in die Zukunft

Tina Müller

Wir brauchen mehr Leitfiguren in Europa

Reinhold Würth

Brief an einen Europaskeptiker

Johannes Teyssen

Europa braucht weniger Alleingänge Deutschlands

Jürgen Großmann

Die europäischen Werte sind ein Gütesiegel

Antti Herlin

Europa bedeutet nicht, die Heimat aufzugeben

Simone Menne

Vertrautheit, aber kein Vertrauen: Die Jugend fordert Europa heraus

Angelika Gifford

Schlussbetrachtung: Gestalten wir die Zukunft Europas, bevor es die Populisten für uns tun!

Sven Afhüppe, Thomas Sigmund

Die Herausgeber

Die Autorinnen und Autoren

Dank

Vorwort: Europäer – steht auf!

Es reicht langsam – das ständige Klagen, was Europa versäumt. Ob der Euro Bestand hat, die Bürger ausreichend informiert werden, das angebliche Demokratiedefizit der Union, die Arroganz der Brüsseler Elite, die wachsende Ungleichheit, das Versagen in der Klima- und Umweltpolitik und, und, und … Ich kann diese Untergangsgesänge nicht mehr hören. Einfach Fake News!

Soll sich die EU immer wieder aufs Neue rechtfertigen müssen? Dass in drei Jahrhunderten vor der Gründung gezählte 123 Kriege zwischen den heutigen Mitgliedern stattfanden mit Abermillionen Toten und wir seither über 70 Jahre Frieden und Freiheit genießen dürfen? Dass einstige Militärdiktaturen – Spanien, Portugal, Griechenland – recht sanft integriert werden konnten? Dass wir fast ein Dutzend ehemaliger kommunistischer Satelliten mit offenen Armen aufnahmen? Dass dabei seit der Wende in einer gewaltigen solidarischen Anstrengung 400 Milliarden Euro, ein Mehrfaches des seinerzeitigen Marshallplans der USA, in die neuen Mitgliedsländer zum Aufbau ihrer Wirtschaft und Institutionen flossen?

Auch der Euro hat sich vielfach bewährt, vor allem in der Finanzkrise. Er ist mittlerweile zur zweitwichtigsten Reservewährung der Welt aufgestiegen, im Handelsvolumen gleichauf mit den USA. Die Eurozone hat seit der Finanzkrise 1,4 Billionen Euro an Zinsen gespart. Alle Länder sind aus dem Krisenmodus heraus, erfüllen die Defizitregeln, haben 14 Millionen zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen und bilden die stärkste Wirtschaftszone der Welt mit dem dichtesten globalen Freihandelsnetz.

Und Hand aufs Herz – zwar ist keine Demokratie der Welt perfekt, aber Europas Demokratie bleibt ein Leuchtfeuer in einer sich langsam verdunkelnden Geo-Politwelt. Laut Freedom House galten 1990 12 Prozent der Staaten als »not free«; heute ist es bereits ein Drittel, und in fünf Jahren könnte es bereits mehr als die Hälfte betreffen. Eine spannende Herausforderung für die 7 Prozent der Weltbevölkerung, die auf nur 3 Prozent der Landmasse der Erde leben, aber für rund die Hälfte der globalen Sozialleistungen aufkommen müssen. Die Konkurrenz schläft ja nicht – unberechenbare USA, aufstrebendes China, wegdriftendes Russland, dominante Tech-Giganten …

Was also tun? Konzentration auf eigene Stärken. Den Binnenmarkt vollenden – bei Dienstleistungen, Digitalisierung, Standard-­Setting, Energieversorgung. Die Eurozone absichern durch eine funktionierende Bankenunion, einen EU-Währungsfonds, unterstützende Exportkredite in Zukunftsmärkte wie Afrika und Asien. Eine starke europäische Stimme in der Außen- und Sicherheitspolitik. Die Besten in die EU-Institutionen (Rat, Parlament, Kommission) entsenden.

Und nicht zuletzt – Demokratien brauchen Demokraten und Europa braucht Europäer, die diese Idee mit Leidenschaft bejahen und verteidigen. Vor zwei Jahren hörte ich Shimon Peres, den großen Präsidenten Israels, bei einem emotionalen Plädoyer: »Europa? Lange Zeit nur ein kleiner, hassgetriebener Kontinent, der sich heute gar nicht der Erfolgsgeschichte der letzten Jahrzehnte bewusst sei. Euer Einkommen ist heute fünfzigmal höher als 1955 … Selbst die Ärmsten unter euch haben heute Wasser, Nahrung, Wohnungen. Und ihr habt etwas Sensationelles entwickelt – ein ›collective brain‹. Der europäische Traum der Wettbewerbsfähigkeit, des sozialen Zusammenhalts, der ökologischen Nachhaltigkeit lebt und wird auf der ganzen Welt geachtet.« Daher protestiere er »im Namen aller Optimisten gegen die herrschende pessimistische Grundstimmung. Geschichte ist die optimistischste Sache unseres Lebens!« Dies war seine letzte Botschaft. Wenige Tage später streckte ihn ein Schlaganfall nieder. Seine Worte sind kostbar und dürfen nicht vergessen werden!

Dr. Wolfgang Schüssel

Bundeskanzler Österreichs 2000–2007

Präsident United Europe e.V.

I. EU – Motor für Innovation und Wachstum

Europa braucht eine Kultur der Chancen

Werner Baumann

»Die Zukunft«, sagte der Schriftsteller Antoine de Saint-Exupéry, »soll man nicht vorhersagen wollen, sondern möglich machen.« Ein kluger Satz, den sich Europa zu Herzen nehmen sollte. Denn in der Europäischen Union hat sich mittlerweile eine Haltung breitgemacht, die Zukunft allzu oft eher verhindert als möglich macht.

Eine Haltung, die Globalisierung und Wettbewerb nicht als Impulsgeber und Wohlstandsfaktor sieht, sondern als Bedrohung. Die mehr danach strebt, Erreichtes zu verteidigen, als Neues zu wagen. Eine Haltung, die weniger fragt: Was kann man damit machen? Sondern vor allem: Was kann dabei schiefgehen?

Ein solches Klima trägt nicht dazu bei, dass Innovationen gedeihen und Erfinder sich entfalten können. Und es gefährdet so den Wohlstand in Europa – eine schwere Hypothek, gerade in dieser schwierigen Zeit. Denn wir brauchen ein prosperierendes Europa, und wir dürfen die Errungenschaften der europäischen Einigung nicht aufs Spiel setzen.

Dass es in Europa eine tief sitzende Skepsis gegenüber dem technischen Fortschritt gibt, lässt sich belegen. Zum Beispiel war bei der Umfrage »Technik-Radar 2018« in Deutschland nur ein Viertel der Befragten der Ansicht, dass Technik mehr Probleme löst, als sie schafft.

Dazu passt auch, dass Impfungen, die enorm viel zur weltweiten Gesundheit beigetragen haben, in Europa auf größere Vorbehalte stoßen als irgendwo sonst auf der Welt. In einigen europäischen Ländern bezweifelt ein Drittel der Bevölkerung, dass Impfen sicher sei. Am anderen Ende des Spektrums finden sich Länder wie Bangladesch, wo es praktisch überhaupt keine Impfskeptiker gibt. Gerade dieser Vergleich zeigt: Man hat sich in Europa offenbar schon so an die Segnungen des Fortschritts gewöhnt, dass man sie immer weniger zu schätzen weiß.

So leistet man es sich ja auch, die Gentechnik in der Landwirtschaft abzulehnen. Fast 70 Prozent der Deutschen halten die gezielte genetische Veränderung von Nutzpflanzen für riskant – obwohl gentechnisch veränderte Pflanzen nachweislich sicher für Mensch und Umwelt sind.

Als Folge dieser Technologieskepsis ist Europa im Begriff, als Innovationsstandort den Anschluss zu verlieren und die technische Entwicklung in vielen Bereichen anderen zu überlassen. Machen wir uns nichts vor, die digitale Zukunft wird schon seit Jahren in Kalifornien gemacht. Und auch bei der künstlichen Intelligenz, dem nächsten großen Schub für die Digitalisierung, wird Europa gerade von den USA und China abgehängt.

Bei einer anderen bahnbrechenden Technologie, den neuen Züchtungstechnologien wie CRISPR/Cas, sieht es nicht besser aus. Mithilfe dieser Technologie kann die konventionelle Züchtung durch eine wesentlich präzisere und schnellere Methode ergänzt und teilweise ersetzt werden – und der Einsatz der Technologie ist vom Ergebnis her mit der konventionellen Züchtung identisch.

So lassen sich zum Beispiel Pflanzen züchten, die mehr Ertrag bringen oder Dürre besser vertragen, oder auch Pflanzen mit wertvolleren Nährstoffen oder ohne bestimmte Allergene. Damit können diese Technologien viel dazu beitragen, die wachsende Weltbevölkerung zu ernähren und gleichzeitig Ressourcen zu schonen. Und weil die Methode relativ einfach und kostengünstig ist, kann sie vor allem auch von mittelständischen Saatgutunternehmen und kleineren Forschungseinrichtungen genutzt werden.

Auch hier hätte Europa eigentlich hervorragende Voraussetzungen, ganz vorn mitzuspielen. Aber dem steht jetzt ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs entgegen. Die Richter kamen im vergangenen Jahr zu dem Schluss, dass CRISPR/Cas & Co. als Gentechnik einzustufen sind und entsprechend streng reguliert werden müssen. So droht diese vielversprechende Technologie mit einem Federstrich außer Landes getrieben zu werden. Die ersten Anzeichen dafür sehen wir bereits. Dabei gibt es keinen sachlichen Grund für eine besonders strenge Regulierung von Pflanzen, die auf diese Weise gezüchtet wurden: Sie enthalten keine artfremden Gene und unterscheiden sich überhaupt nicht von traditionell gezüchteten Pflanzen.

Der Ball liegt nun im Feld der Politik. Sie ist aufgerufen, die gesellschaftliche Debatte voranzutreiben und eine neue Rechtslage zu schaffen, die es möglich macht, diese Technologie auch in Europa weiterzuentwickeln. Ansonsten lautet die Botschaft an den Rest der Welt wieder einmal: Wir haben keine Ambitionen, hier eine Rolle zu spielen. An den Problemlösungen der Zukunft werden dann künftig andere arbeiten – auch in diesem Bereich. Die erfolgreichen Produkte, das Wachstum und die Jobs von morgen werden anderswo entstehen.

Was muss also geschehen, damit Europa wieder ein erstklassiger und wettbewerbsfähiger Innovationsstandort wird? Die »­To-do-­Liste« reicht vom zügigen Ausbau der digitalen Infrastruktur bis zu einer besseren finanziellen Ausstattung von Kindergärten, Schulen und Universitäten. Aber ganz oben auf der Agenda sollten jetzt drei Dinge stehen.

Erstens: der Brexit. Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union ist gerade für die Innovationskraft der EU ein schwerer Schlag. Schließlich ist das Vereinigte Königreich eines der innovativsten Länder Europas, mit hervorragenden Universitäten und Forschungseinrichtungen. Unter den großen EU-Ländern schneidet es bei den meisten Innovations-Länderrankings am besten ab. Umso wichtiger ist es, dass die EU für die Zukunft nach dem Brexit die größtmögliche Integration mit dem Vereinigten Königreich anstrebt – ökonomisch, aber gerade auch in Wissenschaft und Forschung.

Zweitens: Wagniskapital. Die USA haben es vorgemacht: Wagniskapital ist extrem wichtig, wenn es darum geht, wissenschaftliche Erkenntnisse und Ideen zu erfolgreichen Unternehmen zu machen. Andere Regionen ziehen nach, auch Europa – aber die Lücke ist nach wie vor groß. Die Wagniskapital-Investitionen im Jahr 2017 betrugen in den USA 63,8 Milliarden Euro – in Europa waren es mit 15,6 Milliarden Euro nur etwa ein Viertel davon, in Deutschland waren es nur rund 1,1 Milliarden Euro. Von den 50 Städten mit den höchsten Investitionen in Start-ups liegen einer Studie zufolge 21 in den USA, 15 in Asien und nur acht in Europa.

Diese Zahlen lassen nur einen Schluss zu: Europa muss noch mehr dafür tun, dass die Umsetzung vielversprechender Ideen nicht am Geld scheitert. Deshalb müssen die Rahmenbedingungen für die Bereitstellung von Wagniskapital in Europa dringend verbessert werden.

Auf diese Weise wird Innovation dezentral von unten getrieben und kann dadurch eine viel größere Kraft entfalten als staatliche Anstrengungen. Sicher: Klug ausgestaltet, können Programme wie die EU-Wachstumsstrategie »Europa 2020« und das Anschlussprogramm »Horizon Europe« wertvolle Impulse liefern. Aber das reicht nicht: Die Innovationsdynamik eines Silicon ­Valley lässt sich eben nicht aus Brüssel – oder irgendeiner anderen Hauptstadt – orchestrieren.

Drittens, und das ist der wichtigste Punkt: Was Europa am meisten braucht, ist ein Kulturwandel, ein Umdenken. Weg von der verzagten Fixierung auf etwaige Risiken, hin zu einer mutigen, zupackenden Kultur der Chancen und der Möglichkeiten.

Wohlgemerkt: Es ist gut und richtig, dass der technische Fortschritt von einer umfassenden und auch kritischen öffentlichen Debatte begleitet wird. Und es ist wichtig, dass diese Debatte auch Niederschlag in einem Regulierungsrahmen für die technologische Entwicklung findet, der möglichen Bedenken Rechnung trägt und – wo nötig – Leitplanken setzt.

Es ist aber ganz entscheidend, dass diese öffentliche Debatte sachlich geführt wird und dass Regulierungsentscheidungen auf der Grundlage fundierter wissenschaftlicher Erkenntnisse getroffen werden. Leider sind wir in der EU derzeit weit von diesem Ideal entfernt: Debatten werden emotional geführt und haben oft wenig Bezug zum aktuellen Stand des Wissens. So werden Ängste geschürt – und diese schlagen sich in restriktiven Regulierungen nieder, die den technischen Fortschritt nicht gestalten, sondern verhindern. Die Überbetonung des Vorsichtsprinzips erstickt dabei großartige Chancen im Keim.

Auf diese Weise wäre wohl kaum möglich gewesen, was die Menschheit in den vergangenen Jahrzehnten und Jahrhunderten geschafft hat: Sie hat sich aus dem Elend befreit. Heute leben wir in der besten Welt, die es je gab – entgegen der verbreiteten Ansicht, dass irgendwie alles immer schlimmer wird. Beispielsweise lag die durchschnittliche Lebenserwartung im Jahr 1800 weltweit bei 31 Jahren, heute sind es 72 Jahre. Damals starben 44 Prozent der Kinder vor ihrem fünften Geburtstag, heute sind es im Schnitt noch 4 Prozent. Litten im Jahr 1970 noch 28 Prozent der Menschen an Hunger, sind es heute nur noch 11 Prozent – und das, obwohl die Weltbevölkerung seitdem um mehr als 3,8 Milliarden zugenommen hat.

Die Liste der Zahlen, die den Fortschritt belegen, ließe sich beliebig fortsetzen. Sie zeigen: Das Leben ist in praktisch allen Bereichen besser geworden, nicht schlechter. Letztlich ist das ein Triumph der Aufklärung, die den Menschen und die Wissenschaft in den Mittelpunkt stellte – also einer Idee, die einst in Europa entstanden ist. Auf diese Idee sollte sich Europa heute besinnen, an diese Tradition sollte es anknüpfen: an das Europa der Wissenschaft und der Technik, das Erfinder-Europa, das kreative Experimentierlabor, das der Welt Buchdruck und Klavier, Mikroskop und Dampfmaschine, Antibiotika und Automobil, Airbag und mp3-Player schenkte – und wo der erste Computer gebaut wurde.

Denn die Zahlen belegen nicht nur den Fortschritt, sie zeigen auch, dass noch viel zu tun bleibt. Wäre es nicht großartig, Krankheiten wie Krebs oder Alzheimer endgültig zu besiegen – wie die Pocken, die es seit 1977 nicht mehr gibt? Oder den Hunger auszurotten, an dem noch immer 800 Millionen Menschen weltweit leiden? Niemand kann wissen, ob das jemals gelingen wird. Wir können die Zukunft nicht vorhersagen. Aber wir können sie möglich machen, für immer mehr Menschen.

Europa steht vor einem Schicksalsjahr

Christian Sewing

Mit dem Wort Schicksalsjahr sollte man vorsichtig sein. Aber auf Europa trifft es 2019 zu. Und das nicht nur in politischer, sondern auch in wirtschaftlicher Hinsicht. Denn wir sind umgeben von Unsicherheitsfaktoren. Das größte Risiko sehe ich dabei weder in den Handelskonflikten noch im Brexit oder in einer Rückkehr der europäischen Schuldenkrise. Es ist vielmehr das Phänomen, das letztlich all diesen Entwicklungen zugrunde liegt: Ein neuer Nationalismus greift um sich – in Amerika ebenso wie in vielen Ländern Europas.

Das macht die Welt anfälliger für wirtschaftliche Schocks. Denn ein konzertiertes politisches Handeln, wie es die Finanzkrise des Jahres 2008 eindämmte, ist in der aktuellen Lage nur schwer vorstellbar. Auf dem Spiel steht inzwischen nicht weniger als die wohl größte politische Errungenschaft des 20. Jahrhunderts: die regelbasierte Weltordnung. Sie war und ist nicht perfekt – aber zumindest haben wir Regeln, die sich in der Vergangenheit stetig weiterentwickelt haben. Gerade nach dem Fall der Berliner Mauer schien fast die ganze Welt einen unumkehrbaren Weg zu mehr Kooperation, zu Demokratie, Marktwirtschaft und Freiheit eingeschlagen zu haben.

Inzwischen ist dieser Trend zumindest unterbrochen. Wichtige Institutionen wie die NATO, die Welthandelsorganisation oder auch die Europäische Union (EU) sind geschwächt und werden sogar aus den eigenen Reihen infrage gestellt. Vor allem überzeugte Europäer muss das alarmieren: Der neue wirtschaftspolitische ­Nationalismus zweifelt die europäische Idee, unsere politische Ordnung und unsere Werte an.

Mehr europäische Integration

Deshalb ist es gerade jetzt wichtig, dass Europa geschlossen eine Position für Freiheit, Demokratie und wirtschaftlichen Fortschritt entwickelt. Wir brauchen mehr europäische Integration und nicht weniger. Wir dürfen uns nicht auseinanderdividieren lassen. Auch wenn es gerade wenig populär sein mag: Wir sollten alle mit Stolz auf das europäische Projekt blicken – ein Friedensprojekt.

Und wir müssen uns ins Bewusstsein rufen, was uns verbindet: Wir haben in Europa den zweitgrößten Binnenmarkt der Welt geschaffen – mit demnächst noch 27 Staaten und rund 450 Millionen Menschen. Das ist eine enorme Errungenschaft. Denn nur in diesem Verbund können wir ökonomisch und machtpolitisch mit den USA und China mithalten. Das heißt für mich auch, dass wir Europa nicht nur weiterentwickeln müssen, sondern auch ein Stück weit neu erfinden. Denn die Konkurrenz schläft nicht. Nein, sie scheint mit Blick auf Investitionen in Zukunftstechnologien und Verteidigung weitaus wachsamer zu sein als wir.

Für eine Reinkarnation ist die EU allerdings schlecht gerüstet. Das liegt allem voran an den Entscheidungsmechanismen. Auf Neudeutsch: Europa hat ein handfestes Governance-Problem. Parlament, Kommission und Ministerrat unterliegen häufig sehr verschiedenen Strömungen. Sobald es um größere Weichenstellungen geht, hat jeder Mitgliedstaat ein Vetorecht. Es reicht ein Spielverderber, um Europa zu blockieren.

Was soll aus Europa werden, wenn auf nationaler Ebene zunehmend Regierungen an die Spitze kommen, die Europa nicht nur skeptisch, sondern feindlich gegenüberstehen? Wenn immer mehr Europagegner ins Parlament einziehen?

Demokratie und Gewaltenteilung dürfen selbstverständlich in keiner Weise zur Debatte stehen. Die europäische Idee wird aber nur dann überleben, wenn Europa besser, schneller und effektiver funktioniert.

Eine europäische Standortpolitik

Das gilt gerade auch mit Blick auf eine gemeinsame Standortpolitik. Wir in Europa müssen wieder mehr investieren. Nicht zuletzt in Deutschland besteht erheblicher Spielraum – für öffentliche, aber auch für private Investitionen.

Es geht einerseits um die viel diskutierten Ausgaben für Brücken, Straßen und Schienen. Investieren müssen wir aber auch in Bildung sowie in die digitale Infrastruktur, in Breitband- und Funknetze, in Forschung und Entwicklung.

Es gibt einen engen Zusammenhang zwischen der Höhe der Investitionen in neue Technologien und dem Erfolg der Unternehmen, die daraus entstehen. Die Bestandsaufnahme ist ernüchternd: Sowohl bei Plattform-Unternehmen als auch bei der Künstlichen Intelligenz drohen uns China und Amerika zu enteilen. Die Folgen sind schon jetzt gravierend: Die wertvollsten Unternehmen der Welt kommen fast alle aus dem Technologiesektor. Keines davon kommt aus Europa. Ende Januar 2019 war unter den wertvollsten 15 Unternehmen der Welt, gemessen an der Marktkapitalisierung, kein einziges europäisches – Europas Spitzenreiter war Nestlé auf Rang 16.

Und nicht nur das: Wir Europäer sind an den größten Unternehmen der Welt nur mit einem Bruchteil beteiligt. Uns gehört nicht einmal ein Anteil von zwei Prozent daran.

Während regelmäßig über unseren Handelsbilanzüberschuss diskutiert wird und wir Deutschen dafür sogar an den Pranger gestellt werden, schätzen Experten das digitale Handelsdefizit Deutschlands bereits auf rund 30 Milliarden Euro jährlich – mit rasant steigender Tendenz.

Hier werden gerade die Weichen gestellt – in einer Welt, in der Künstliche Intelligenz, Daten und digitale Infrastruktur über den Erfolg oder Misserfolg ganzer Volkswirtschaften mitentscheiden. Und darüber, was unsere Gesellschaft prägt. Rund viereinhalb Stunden täglich surfen die Deutschen im Internet, junge Menschen noch mehr. Google führt uns durch die Straßen, Amazon entscheidet mit, was und wo wir einkaufen. Algorithmen, die in einem fernen Land liegen, bestimmen einen immer größeren Teil unseres täglichen Lebens. Wir verlieren die Hoheit über die Wahrheit, wie es der Risikokapitalgeber Klaus Hommels treffend ausdrückt.

Wollen wir uns damit abfinden? Oder sollten wir nicht alles daransetzen, möglichst viele Bereiche der Wirtschaft mit eigenen Digitalplattformen zu besetzen?

Dabei muss uns allerdings klar sein, vor welcher Kraftanstrengung wir hier stehen. Ob Facebook, Amazon oder Google: In alle großen Plattformen wurden zunächst Milliarden investiert, es wurden viele Verlustjahre in Kauf genommen. Wenn sich eine Plattform aber erst einmal durchgesetzt hat, wächst sie enorm schnell, was – wie wir sehen – zu globalen Oligopolen führen kann.

Wir müssen also schneller agieren und investieren. Das ist natürlich nicht nur Aufgabe des Staates: Auch wir Unternehmen müssen viel mehr tun, und zwar schon aus purem Eigeninteresse. Wir verspielen sonst unsere Zukunft.

Dafür müsste Europa allerdings mehr finanzielle Ressourcen freisetzen. So sollte es beispielsweise Versicherungen und Pensionskassen erlaubt sein, etwas höhere Risiken einzugehen, um in Unternehmen und Wachstumstechnologien zu investieren – so wie das in den USA der Fall ist.

Starke Banken in Europa

Auch als Deutsche Bank stehen wir in der Pflicht, unseren Beitrag zu leisten, um Kapital für Investitionen zu sammeln und zu kanalisieren. Wir haben selbst bereits große Summen in Plattformen investiert, nicht nur allein, sondern gemeinsam mit anderen Unternehmen.

Ein starkes Europa braucht starke Banken. Sie sind ein entscheidender Teil des Herz-Kreislauf-Systems unserer Wirtschaft. Insofern ist es ein großer Erfolg, dass die Bankenunion in Europa auf den Weg gebracht wurde. Aber sie ist nicht vollendet, und es bedarf zusätzlich einer Kapitalmarktunion.

Es kann nicht angehen, dass ein internationaler Investor, der Anleihen aus Spanien, Frankreich und Deutschland kaufen will, drei unterschiedliche Wertpapier- und Insolvenzregelwerke prüfen muss. Wir brauchen einen echten Binnenmarkt für Finanzdienstleistungen.

Die Fragmentierung macht es den europäischen Banken schwer, jene Stärke in der Heimat zu entwickeln, die nötig ist, um mit den großen Konkurrenten aus den USA oder Asien mitzuhalten. Die Frage ist: Wollen wir uns in Kapital- und Finanzierungsfragen auf längere Sicht wirklich weitgehend vom Ausland abhängig machen?

So weit darf es nicht kommen. Es würde Europa auf Dauer an Kapital und Finanzierungsmöglichkeiten fehlen. Und an Kenntnissen darüber, was an den globalen Kapitalmärkten gerade geschieht.

Wir sollten nicht vergessen, wie schnell sich in der Finanzkrise 2008 viele Auslandsbanken zurückzogen, während die einheimischen Häuser ihr Kreditangebot weitgehend aufrechterhielten. Aber es geht nicht nur um Krisensituationen, sondern um die fundamentale Infrastruktur Deutschlands und Europas.

Wir stehen vor einem Jahr voller Veränderungen. Das geopolitische Umfeld ist rauer geworden, der ökonomische Druck wächst. Gleichzeitig werden in diesem Jahr wichtige Schlüsselpositionen in Europa neu besetzt: So bekommen die EU-Kommission, der Europäische Rat sowie die Europäische Zentralbank neue Präsidenten. Nicht zuletzt wählen die Europäer ein neues Parlament.

Es ist also auch politisch ein Schicksalsjahr. Wir alle müssen dazu beitragen, dass dieses Jahr zum Beginn einer Renaissance für die europäische Idee wird – und nicht der Anfang von ihrem Ende.

Was ist los mit Europa? Wir brauchen ein neues Europa der Ideen!

Martin Brudermüller

Als ich im Jahr 1961 geboren wurde, stellten Großbritannien, Irland und Dänemark den Antrag auf Beitritt zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). 1979, in meinem letzten Schuljahr, fand die erste Direktwahl des Europäischen Parlaments statt. Im Abschlussjahr meines Studiums, 1985, wurde das Schengen-Abkommen zur Abschaffung aller Personenkontrollen an den Binnengrenzen Deutschlands, Frankreichs und der Benelux-Länder unterzeichnet. Ich bin mit der fortschreitenden Integration Europas aufgewachsen, und genau wie ich kann jede Bürgerin, jeder Bürger Europas seine persönliche Vita mit der Entwicklung der EU verknüpfen. Ich war schon damals begeistert von Europa. Doch so richtig bewusst als Europäer fühlte ich mich zum ersten Mal während meines Studiums in den USA. Und wahrscheinlich geht es vielen von uns so – der Wert von etwas wird einem erst dann so richtig klar, wenn man es gerade nicht hat.

Das zeigt auch der Brexit. Wenn er vollzogen sein wird, werden die in der EU verbleibenden 27 Staaten den Verlust sehr schmerzhaft spüren. Die Briten wiederum werden zunehmend erkennen, welch enge Verbindung sie zur EU haben und welche oft unsichtbaren Vorteile damit verbunden sind. Die qualvollen Diskussionen über den Ausstieg und erst recht das zukünftige Verhältnis ihres Landes zur EU machen das schon heute mehr als deutlich. Als Bürgerinnen und Bürger der EU-27 müssen wir aus diesem Verlust lernen und uns der Vorteile der EU klar bewusst werden – ohne sie erst zu verlieren.

Europa ist das größte Friedensprojekt des 20. Jahrhunderts. In einem EU-Mitgliedsland aufzuwachsen heißt in Frieden aufzuwachsen. Das ist alles andere als selbstverständlich. Zu Beginn des Jahres haben Angela Merkel und Emmanuel Macron in Aachen den deutsch-französischen Freundschaftsvertrag erneuert. Aus den Erzfeinden von einst sind längst engste Partner geworden. Die Wiedervereinigung Deutschlands hätte ohne die feste Einbindung Deutschlands in die EU auch anders, vielleicht weniger friedlich, verlaufen oder gar überhaupt nicht passieren können. Auch der Brexit zeigt erneut die friedensstiftende Wirkung der EU: Fast unlösbar erscheint die Frage, wie nach dem EU-Austritt die Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland so gestaltet werden kann, dass der Nordirlandkonflikt nicht wieder aufflammt.

Die EU ist auch ein äußerst erfolgreiches Wohlstandsprojekt. Die Bedeutung des EU-Binnenmarkts ist dabei gar nicht hoch genug einzuschätzen. Seit dem Inkrafttreten des Binnenmarkts 1993 ist das Bruttoinlandsprodukt in den EU-28 pro Kopf stärker gewachsen als im Durchschnitt der OECD. Der freie Waren- und Güterverkehr hat sich aber nicht nur für das gesamteuropäische Wachstum bezahlt gemacht, sondern auch für die EU-Bürgerinnen und -Bürger: Ohne Grenzkontrollen können sie einfacher reisen und in anderen EU-Staaten studieren und arbeiten. Europa steht für Frieden, Freiheit, Stabilität und für Wohlstand.

Was ist los mit der EU? Warum ist sich kaum jemand dieser Erfolge richtig bewusst? Die EU steckt in einer tiefen Krise. Der rasante wirtschaftliche und technologische Aufstieg Chinas, die Strukturveränderungen in der Industrie durch Digitalisierung und Automatisierung, die Migrationsbewegungen – diese Umbrüche bringen die EU und ihre Mitgliedsländer aus dem Takt. Viele Bürgerinnen und Bürger empfinden diese Herausforderungen als Bedrohungen, und sie vermissen zukunftsfähige Antworten ihrer Regierungen. Doch es ist eine Illusion, wenn Einzelstaaten glauben, allein die Kraft und die Möglichkeiten zu haben, auf diese Fragestellungen langfristig bessere Antworten zu finden, als die EU gemeinsam. Wir brauchen ein »Europa, das schützt« – entsprechend des Mottos der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft – in physischer, wirtschaftlicher, sozialer und ökologischer Hinsicht. Aber wir brauchen auch eine starke Leitidee für Europa, um alle EU-Bürgerinnen und -Bürger von den Zukunftschancen und Vorteilen eines starken Europas zu überzeugen. Diese Idee für Europa ist das »Europa der Ideen«.

Die Geschichte Europas ist eine Geschichte der Ideen, der Erfindungen, der Innovationen. Zum Beispiel in der Chemie: Von den ersten 100 Elementen des Periodensystems wurden 78 in Europa entdeckt. Die Entwicklung der Ammoniaksynthese oder von Kunststoffen, ohne die modernes Leben nicht denkbar wäre, Entwicklungen in der modernen Medizin, bei Automobilen, in der Mechanik und vielen anderen technologischen Feldern basieren auf Ideen aus Europa. Noch immer sind europäische Unternehmen – kleine, mittlere und große – in Europa und der Welt erfolgreich, weil sie ihre Märkte über Innovationen erschließen. Durch ihre Innovationskraft bieten diese Unternehmen nachhaltige Lösungen für zentrale gesellschaftliche Herausforderungen wie Klimaschutz, Energieversorgung, Ernährung und Mobilität. Bis heute haben sie sich erfolgreich an ein sich veränderndes Umfeld anpassen können. Innovative Produkte waren schon immer die Basis für den Wohlstand Europas, eines Kontinents, der seine Stärke vor allem durch eine Ressource erreicht hat – die Ideen seiner Menschen.

Die Innovationstradition Europas hat drei entscheidende Säulen: Vielfalt, Offenheit und Zusammenarbeit. Kein Kontinent mit ähnlicher kultureller Vielfalt hat eine mit der EU vergleichbare Integration geschafft. Mit dem Zusammenwachsen Europas ist aus dem Gegensatz von Kulturen eine Offenheit gegenüber anderem Denken entstanden. Bei der Suche nach neuen Ideen ist das eine enorme Stärke, denn grundlegende Innovationen kommen heutzutage fast nur noch aus dem Zusammenwirken mehrerer wissenschaftlicher und technischer Disziplinen. Ideen entstehen da, wo vielfältige Perspektiven zusammenkommen. Ganz offensichtlich haben wir etwas verlernt, denn unterschiedliche Perspektiven scheinen in Europa momentan eher dazu zu führen, dass Nationen eigene Wege gehen wollen.

Ohne Innovationen gibt es keine Zukunft mit Wohlstand. Deshalb brauchen wir mehr denn je kreative und innovative Lösungen – warum sollten diese nicht aus Europa kommen? Nach wie vor werden rund 30 Prozent der weltweiten wissenschaftlichen Veröffentlichungen in Europa verfasst, eine beachtliche Leistung! Allerdings muss es uns Europäern gelingen, aus dieser guten Ausgangslage noch mehr Innovationen, Produkte und kommerzielle Anwendungen in den Markt zu bringen. Für ein »Europa der Ideen« brauchen wir einen neuen europäischen Innovationsschub.

Daher muss Forschung noch besser und konsequenter gefördert werden, und zwar von der Grundlagen- bis zur angewandten Forschung. Der nächste mehrjährige Finanzrahmen der EU bietet große Chancen, durch eine deutliche Erhöhung der Investitionen in das nächste Forschungsrahmenprogramm ein unmissverständliches Zeichen zu setzen. Zahlreiche europäische Universitäten und Forschungseinrichtungen gehören in den MINT-Fächern noch immer zur internationalen Spitze. Dieses Potenzial müssen wir über bestehende Netzwerke und Cluster in allen Regionen Europas systematisch ausbauen und stärken.

Eine solche Innovationspolitik sollte gleichzeitig eng mit einer visionären Industriepolitik verknüpft werden. Um zu wettbewerbs- und damit marktfähigen Lösungen zu kommen, muss Innovation auf ein regulatorisches Umfeld treffen, das ihre Einführung fördert. Dazu sollte das Innovationsprinzip konsequent angewandt werden, mit dem Regulierungen dahingehend überprüft werden, ob sie Innovationen fördern oder wenigstens nicht behindern. Auch gilt es, die Innovations- und Industriepolitik noch stärker auf europäische Wertschöpfungsketten auszurichten. Ein Beispiel sind die Elektromobilität und die damit einhergehenden Zukunftstechnologien: Hier müssen Anstrengungen über Ländergrenzen hinweg gebündelt werden, damit wir Technologien, deren Verfügbarkeit und Arbeitsplätze in Europa langfristig sichern können.