GegenStandpunkt 3-19 E-Book
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- Herausgeber: Gegenstandpunkt
- Kategorie: Geisteswissenschaft
- Sprache: Deutsch
Nicht erst unter Trump, unter Trump aber in neuer Entschiedenheit: Die amerikanische Weltmacht treibt die Entmachtung ihres russischen Rivalen voran In der öffentlichen Wahrnehmung hierzulande finden die strategischen Planungen der USA eher wenig Beachtung. Als Trump den INF-Vertrag kündigt, werden kurzzeitig Befürchtungen laut, es könnte da etwas außer Kontrolle geraten und ein neues Wettrüsten beginnen – so als hätten die USA in ihren Rüstungsanstrengungen jemals nachgelassen. Dabei ist allgemein bekannt, dass sie Jahr für Jahr astronomische Summen für ihre Verteidigung ausgeben. Man registriert auch die von Trump mehrfach offen verkündete Botschaft an Putin, dass er gar nicht erst zu versuchen brauche, mit Amerikas Aufrüstung mitzuhalten. Aber eine solche Ansage ist nichts, was in der hiesigen Öffentlichkeit Bedenken wachrufen würde. Für eine gewisse Beunruhigung sorgen hingegen regelmäßig die Vorwürfe, die Trump im Zusammenhang mit der Finanzierung der Rüstungsanstrengungen den NATO-Partnern und allen voran den Deutschen macht, dass sie auf Kosten der USA ihre Haushalte schonen und die von ihnen eingegangenen finanziellen Verpflichtungen sträflich missachten. Die Frage, was mit all den Finanzmitteln eigentlich finanziert wird und wieso die Vereinigten Staaten an dieser Front so entschieden voranmachen, ist demgegenüber kaum von öffentlichem Interesse. Dabei erfordert die Antwort auf diese Fragen keine großen investigativen Mühen, die offiziellen sicherheitspolitischen Dokumente der USA sprechen eine klare Sprache. Zu einigen neueren Fortschritten in der Konkurrenz der Kapitalisten Die Digitalisierung des Kapitalkreislaufs Vor ein paar Jahren ist im ‚Silicon Valley‘ der Kapitalismus neu erfunden worden. Seither tobt die ‚digitale Revolution‘. Zu der gehören so großartige Errungenschaften wie die, dass die Menschen pausenlos mit ihren Fotoapparaten telefonieren, ihre Autos demnächst selbstfahrend im Stau stehen und überhaupt alles ‚im Internet‘ stattfindet, vor allem die ‚Jobs der Zukunft‘. ‚Intelligenz‘ soll jetzt ‚künstlich‘ und Gerätschaften ‚smart‘ sein. Die paar sachlichen Fortschritte in der kapitalistischen Konkurrenz, um die es tatsächlich geht, werden dabei leicht übersehen. Die betreffen insbesondere: das Kaufmannsgewerbe, den Prozess der produktiven Wertschöpfung, den Kapitalvorschuss sowie Umfang und Art der Lohnarbeit. Zu einigen neueren Fortschritten in der Konkurrenz der Staaten Und was haben die Führer der besseren Nationen damit zu tun? Die sind zuständig für Fortschritte in der Konkurrenz der Staaten. Allein das Ausmaß, in dem sich die ‚Schlüsseltechnologien‘ zum Geldverdienen am Ausland und zugleich zum (zer-)störenden Einwirken auf dessen Innenleben gebrauchen lassen, macht den technischen Fortschritt für sie unwiderstehlich. Einstweilen unerreichbares Ideal für sie alle ist die Linie des US-Präsidenten: Am Fall Huawei buchstabiert der Landesvater aller ‚Silicon Valley‘-Giganten und Herr über den Dollar allen vor und zurück, dass er auf der Gleichung zwischen amerikanischem Nutzen und fremdem Schaden besteht. Das ist für ihn das höchste Recht seines Volkes.
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Seitenzahl: 227
Veröffentlichungsjahr: 2019
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Nicht erst unter Trump, unter Trump aber in neuer Entschiedenheit:
Die amerikanische Weltmacht treibt die Entmachtung ihres russischen Rivalen voran
In der öffentlichen Wahrnehmung hierzulande finden die strategischen Planungen der USA eher wenig Beachtung. Als Trump den INF-Vertrag kündigt, werden kurzzeitig Befürchtungen laut, es könnte da etwas außer Kontrolle geraten und ein neues Wettrüsten beginnen – so als hätten die USA in ihren Rüstungsanstrengungen jemals nachgelassen. Dabei ist allgemein bekannt, dass sie Jahr für Jahr astronomische Summen für ihre Verteidigung ausgeben. Man registriert auch die von Trump mehrfach offen verkündete Botschaft an Putin, dass er gar nicht erst zu versuchen brauche, mit Amerikas Aufrüstung mitzuhalten. Aber eine solche Ansage ist nichts, was in der hiesigen Öffentlichkeit Bedenken wachrufen würde. Schließlich ist sie selber mehrheitlich der Auffassung, dass Russland in die Schranken gewiesen gehört; zwischenzeitlich zweifelt sie ja sogar umgekehrt an der Verlässlichkeit dieses Präsidenten, weil sich der gegenüber seinem angeblichen Freund Putin allzu arglos zeigen soll. Für eine gewisse Beunruhigung sorgen hingegen regelmäßig die Vorwürfe, die Trump im Zusammenhang mit der Finanzierung der Rüstungsanstrengungen den NATO-Partnern und allen voran den Deutschen macht, dass sie auf Kosten der USA ihre Haushalte schonen und die von ihnen eingegangenen finanziellen Verpflichtungen sträflich missachten. Die Frage, was mit all den Finanzmitteln eigentlich finanziert wird und wieso die Vereinigten Staaten an dieser Front so entschieden voranmachen, ist demgegenüber kaum von öffentlichem Interesse. Dabei erfordert die Antwort auf diese Fragen keine großen investigativen Mühen, die offiziellen sicherheitspolitischen Dokumente der USA sprechen eine klare Sprache.
I. Die Definition Russlands als ‚Rivale‘ der USA – Feindbild und Feindschaft
Die vier Militärdoktrinen, 1) die die Trump-Regierung zur Evaluierung der Gefahren für die nationale Sicherheit der USA und Definition der notwendigen Gegenmaßnahmen in Auftrag gegeben hat, unterscheiden sich in einem wesentlichen Punkt von denen der Vorgängerregierung: Der Terrorismus, bei Obama noch die Hauptgefahr für den Frieden, ist im aktuellen Bedrohungsszenario in den Hintergrund gerückt, ebenso wie die Bedrohung durch die Schurkenstaaten Iran und Nordkorea; an ihre Stelle ist die strategische Konkurrenz durch die Großmächte China 2) und Russland getreten:
„Die zentrale Herausforderung für den Wohlstand und die Sicherheit der USA ist das Wiederauftauchen einer langfristigen strategischen Konkurrenz durch revisionistische Mächte, wie sie die Nationale Sicherheitsstrategie klassifiziert. Es wird immer klarer, dass China und Russland eine Welt gestalten wollen, die mit ihrem autoritären Modell übereinstimmt – und so die Autorität erlangen, ihr Veto gegen die ökonomischen, diplomatischen und Sicherheitsentscheidungen anderer Nationen einzulegen.“ (NDS, S. 2)
Diese programmatischen Festlegungen machen eine neue Lage vorstellig: die Rückkehr zu einem Zustand, den man mit dem Ende der Sowjetunion eigentlich überwunden zu haben glaubte. Sie sehen die vitalen Interessen der USA – „Wohlstand und Sicherheit“ – durch das (Wieder)Aufkommen von Mächten bedroht, die auf ihre Weise „die Welt gestalten“ wollen und damit den USA auf der strategischen Ebene, auf der Weltordnungsfragen aufgeworfen und entschieden werden, als Konkurrenten entgegentreten. Letzteres, die Tatsache, dass diese Mächte überhaupt als Konkurrenten in Erscheinung treten – dass sie auf derselben Ebene Politik machen, auf der die USA mit der größten Selbstverständlichkeit als Weltmacht agieren –, gereicht China und Russland zum Vorwurf, begründet das Vergehen namens „Revisionismus“. Die Beschuldigung operiert mit der Vorstellung, dass diese Mächte eine Welt, die wohlgeordnet ist, in der jeder Staat seinen wohldefinierten Platz hat und deren Ordnung von den Mitgliedern der Staatenfamilie zu respektieren ist, zu ihren Gunsten umgestalten wollen, weil sie nicht bereit sind, den Status, der ihnen in dieser Welt von Rechts wegen zukommt, zu akzeptieren. Umgekehrt wird der Status, den die USA nach dem Ende der Sowjetunion erlangt haben – den der „einzig verbliebenen Supermacht“ –, wie ein rechtmäßiger Besitzstand der USA vorstellig gemacht, den es vor unrechtmäßigen Zugriffen aus eben dieser Welt der Staaten mit allen Mitteln zu sichern gilt. Die Machtverhältnisse in der Staatenwelt, die die USA in zwei erfolgreich geführten Weltkriegen, einem Kalten Krieg gegen die realsozialistische Führungsmacht und ihren ‚Block‘ sowie durch ihre fortgesetzten Bemühungen, deren immer noch viel zu potenten Nachfolger weiter zu entmachten, maßgeblich hergestellt haben, werden als Rechtsgrund für den von den USA praktizierten Anspruch angeführt, über den Rest der Staatenwelt ein Regime ausüben zu können, das einem globalen Gewaltmonopol ziemlich nahekommt. Die Unbedingtheit dieses Anspruchs, dass Amerika dazu berufen ist, den globalen Gewalthaushalt zu kontrollieren und gegen den mangelnden Respekt anderer vor sich und der Weltordnung, für die es steht, zu verteidigen, wird einerseits mit dem Verweis darauf begründet, dass „Wohlstand und Sicherheit“ der USA mit der Sicherstellung dieses Status stehen und fallen. Die strategische Doktrin führt aber auch noch andere gute Gründe auf: Amerika handelt nicht nur im eigenen, sondern im Interesse der ganzen Völkerfamilie, der die ‚Revisionisten‘ nämlich das böse „autoritäre Modell“ aufzwingen wollen, das sie bei sich daheim praktizieren. China und Russland werden als Mächte charakterisiert, deren außenpolitische Agenda darin aufgeht, andere Nationen zu unterdrücken und deren Souveränität zu missachten. Von ihrer Politik bleibt nur das Negative; die Ausübung von Gewalt in ihrem Inneren wie nach außen wird zum Inhalt und Zweck ihrer Politik erklärt, und mit „Modell“ – gewissermaßen der heutige ideologische Ersatz für den alten Systemgegensatz – wird das Fundamentale und Ausgreifende ihres verwerflichen Treibens herausgestellt. Von politischen Interessen, die im Verhältnis zwischen souveränen Staaten laufend die Gründe dafür liefern, dass „ökonomische, diplomatische und Sicherheitsentscheidungen anderer Nationen“ übergangen oder zurückgewiesen werden, will man im Fall dieser beiden Staaten nichts wissen. Wohlstand und Sicherheit sind bei ihnen nichts, woraus sie irgendeinen legitimen Handlungsbedarf ableiten könnten; diese Mächte besitzen so, wie sie charakterisiert werden, überhaupt keine anerkennungswürdigen Interessen.
So liest sich das offizielle Feindbild zu einer Feindschaft, die andere Gründe hat als die mit dem Feindbild vorstellig gemachten; das Feindbild beruht umgekehrt auf der Feindschaft, die man den ‚revisionistischen Mächten‘ erklärt: Die Tatsache, dass sich diese zwei Staaten der Unterordnung unter die amerikanische Suprematie entziehen, ist es, was ihnen die amerikanische Feindschaft verschafft; das Recht Amerikas auf so etwas wie ein weltweites Gewaltmonopol macht Staaten, die sich diesem Anspruch nicht beugen, zu Revisionisten und Rechtsverletzern.
Was näher Russland betrifft, so konkretisieren die Militärdoktrinen der USA den Revisionismus dieser Nation anhand eines Sündenregisters, in dem alles aufgeführt und ins richtige Licht gerückt wird, was Russland in seiner näheren und ferneren Nachbarschaft zur Wahrung seiner Interessen unternimmt:
„Russland [strebt] nach einer Veto-Autorität über Nationen in seiner Peripherie in Bezug auf ihre Regierungs-, ihre ökonomischen und ihre diplomatischen Entscheidungen, es versucht, die NATO zu zerschlagen und die Sicherheits- und Wirtschaftsstrukturen in Europa und im Nahen Osten zu seinen Gunsten zu verändern. Die Anwendung neu aufkommender Technologien, um demokratische Prozesse in Georgien, auf der Krim und in der Ostukraine zu diskreditieren und umzustürzen, ist besorgniserregend genug, aber wenn sie sich verbindet mit seinem sich ausweitenden und modernisierenden Atomwaffenarsenal, ist die Herausforderung klar.“ (NDS, S. 2)
Die amerikanischen Militärstrategen gehen davon aus, dass die USA mit gutem Recht die ganze Welt als ihre Einflusssphäre beanspruchen können, so dass es deswegen auch völlig legitim ist, wenn sie zusammen mit ihren strategischen Partnern in der NATO und in der EU „in der Peripherie“ Russlands dafür sorgen, dass dort Staaten eingerichtet werden und Regierungen das Sagen haben, die in ihrer Räson auf die NATO und die EU ausgerichtet sind. Deswegen erscheint das Bemühen Russlands, sein Umfeld als seine Einflusssphäre zu sichern, in ihrer Analyse per se als illegitimer Machtgebrauch und Russland selbst als eine Macht, deren ‚Machtstreben‘ unvereinbar ist mit den legitimen Interessen seiner Nachbarn. So wie die Karten in ihrer Analyse verteilt sind, hätte Russland die friedliche Eroberung seines Umfelds durch NATO und EU, also seine strategische Einkreisung, unwidersprochen hinzunehmen. Wenn es das nicht tut, macht es eine „Veto-Autorität“ geltend, die ihm nicht zusteht. Weil es aus der Sicht der amerikanischen Strategen nur recht und billig ist, wenn die NATO ihre Expansion als in sich geschlossener, auf die Eindämmung russischer Macht eingeschworener Staatenblock betreibt, erscheinen die Anstrengungen Russlands, seine Beziehungen zu Mitgliedern dieser Allianz zu verbessern oder auch nur zu behalten, als Versuch, „die NATO zu zerschlagen“. Wenn es sich gegen das Programm von NATO und EU wendet, die Ukraine aus überkommenen Verbindungen herauszubrechen und der EU anzugliedern; wenn es mit seiner Annexion der Krim unterbindet, dass nach der Überführung der Ukraine ins westliche Lager auch noch der Stützpunkt seiner Schwarzmeerflotte unhaltbar wird; wenn es im Nahen Osten durch sein militärisches Eingreifen den Sturz seines einzigen ihm dort verbliebenen Verbündeten verhindert – dann ist es Russland, das sich an gewachsenen „Strukturen“ vergreift, auf denen Sicherheit und wirtschaftlicher Wohlstand in Europa und im Nahen Osten beruhen; dann stellt sich Russland gegen anonyme „Prozesse“, die einfach so unterwegs sind und schon deswegen nicht aufzuhalten sind, weil sie – namentlich „in Georgien“, „auf der Krim“ und „in der Ostukraine“ – das Gute, die Demokratie voranbringen.
Das alles ist für die mit der Nationalen Sicherheit der USA befassten Fachleute schon „besorgniserregend genug“. Was Russland in ihren Augen endgültig zu der Herausforderung schlechthin für Amerika macht; was Russland heraushebt aus der Handvoll größerer und kleinerer Schurkenstaaten, die Amerika auf seiner To-do-Liste hat, ist die Tatsache, dass dieser Staat immer noch über ein Atomwaffenarsenal verfügt, es sogar ausweitet und modernisiert, mit dem er sogar Amerika Respekt abnötigen kann. Die amerikanischen Militärdoktrinen arbeiten diesen Punkt regelrecht als Alleinstellungsmerkmal heraus, das Russland zu dem nicht zu duldenden Rivalen in der Welt macht:
„Die landgestützte Interkontinentalraketen-Streitmacht [der USA, d. Verf.] ist in höchstem Maß überlebensfähig gegen jeden Angriff, mit Ausnahme eines nuklearen Großangriffs. Um die landgestützten Interkontinentalraketen der USA zu zerstören, müsste ein Gegner einen präzise koordinierten Angriff mit hunderten von Präzisionssprengköpfen mit hoher Sprengkraft starten. Das ist eine unüberwindbare Herausforderung für jeden Gegner heute, Russland ausgenommen.“ (NPR, S. 46)
Russland ist die einzige Macht auf der Welt, die dem Zerstörungspotential, das in den Raketensilos Amerikas ruht, etwas entgegenzusetzen hat. Das stellt für God’s Own Nation eine nicht hinnehmbare Bedrohung ihrer Abschreckungsmacht dar, mit der sie als Weltmacht auftritt und Politik gegenüber dem Rest der Welt macht. Russland seinerseits besitzt und verschafft sich mit seinem Atomwaffenarsenal die Abschreckungsmacht, die es dazu befähigt, sich zu behaupten, in seiner Peripherie gegen den Willen der USA seinen Einfluss geltend zu machen und die Handlungsfähigkeit Amerikas und seiner Verbündeten dort einzuschränken:
„Moskau ist nicht nur dabei, seine offensive strategische Raketenstreitmacht auszuweiten und zu modernisieren, es stellt eine immer weiter fortgeschrittene und unterschiedliche Reihe atomwaffenfähiger regionaler offensiver Raketensysteme in den Dienst, die die stationierten US-Streitkräfte, die Verbündeten und die Partner bedrohen. Diese Raketensysteme befähigen Russland entscheidend zu seiner Zwangs- und Eskalationsstrategie und zur nuklearen Bedrohung von Alliierten und Partnern der USA... Russland entwickelt eine neue Generation von fortgeschrittenen, regionalen ballistischen Raketen und Marschflugkörpern, die ihre ‚anti access/area denial‘-Strategie 3) unterstützen, welche darauf zielt, den Willen und die Fähigkeiten der USA und ihrer Alliierten in regionalen Krisen oder Konflikten zu bezwingen. Russland hat seine fortgeschrittenen Fähigkeiten bei Marschflugkörpern in der Tat seit 2015 wiederholt demonstriert durch Langstrecken-Präzisionsschläge nach Syrien.“ (MDR, S. 18)
Die USA lassen keinen Zweifel daran, dass sie alles dafür tun, um mit dieser Herausforderung fertigzuwerden. Die Sache hat für sie „oberste Priorität“.
II. Die USA schließen Lücken im Atomkriegsszenario gegen Russland
1. Strategische Neuausrichtung des Raketenabwehrschirms
In der strategischen Planung der USA kommt der Raketenabwehr eine herausragende Bedeutung zu. An deren Grund und Zweck hat sich seit Reagans Strategic Defense Initiative (SDI) nichts geändert. Der damals geplante Raketenabwehrschirm zielte erklärtermaßen darauf ab, die Pattsituation zu überwinden, in der sich die Führungsmacht des kapitalistischen Westens und die Sowjetmacht, beide bis an die Zähne hochgerüstet mit Atomwaffen mit x-fachen Overkill-Kapazitäten, jahrzehntelang gegenüberstanden. Der Zustand, der der Menschheit unter dem Titel ‚Gleichgewicht des Schreckens‘ bekannt gemacht und in grotesker Umdrehung als Einrichtung zur Kriegsverhinderung und Sicherung des Weltfriedens verdolmetscht worden ist, stellte für die amerikanischen Strategen etwas ganz anderes dar, nämlich ein Dilemma, aus dem es herauszukommengalt: Dass sich beide Seiten vernichtende Vergeltungsschläge für den Fall androhen konnten, dass das Gegenüber seine Atomwaffen zum Einsatz bringt, dass also der Gebrauch dieser Waffen für beide Seiten mit der Perspektive der eigenen Vernichtung verbunden war, galt den strategischen Denkern der USA als Beschränkung der eigenen Kriegsfähigkeit, die unbedingt zu beseitigen war. Ins Auge gefasst haben die Amerikaner damals die Entwicklung und den Aufbau einer Raketenabwehr, durch die sie sich die Fähigkeit verschaffen würden, feindliche Raketenangriffe zu neutralisieren, der im Raum stehenden Vernichtungsdrohung die Wucht zu nehmen und sich so in die Lage zu versetzen, frei über den Einsatz der eigenen atomaren Bewaffnung zu disponieren.
Den Aufbau einer solchen Raketenabwehr haben die USA seit den 80er Jahren, über alle politischen Konjunkturen und über die Systemfrage hinweg, entschlossen vorangetrieben. Vier Jahrzehnte und etliche Billionen Dollar später verfügen sie über ein Anti-Raketen-System, mit dem sie in Tests Abfangquoten von um die 50 % erzielen. Es unterminiert auch in dem Zustand bereits die Berechnungsgrundlage der strategischen Planungen des Gegners: Er weiß nicht mehr, wie viel sein ultimatives Kriegsmittel im Fall des Falles (noch) wert ist.
Das stellt die USA keineswegs zufrieden. Präsident Trump macht seinem Militär wegweisende Vorgaben –
„Unser Ziel ist einfach: sicherzustellen, dass wir jedes Geschoss, das gegen die Vereinigten Staaten gestartet wird, aufspüren und zerstören können – überall, jederzeit, irgendwo“ (D. Trump bei der Vorstellung der Missile Defense Review, 17.1.19) –,
und der 2019 veröffentlichte Missile Defense Review seiner Regierung stellt das Programm für die künftige Gestaltung der Raketenabwehr vor, die an diesen ambitionierten Vorgaben Maß nimmt:
„Die Vereinigten Staaten werden drei verschiedene Mittel der Raketenabwehr aufstellen, in Stand halten und integrieren, um jede durchführbare Möglichkeit zu identifizieren und auszunutzen, ein bedrohliches Projektil vor und nach seinem Start aufzuspüren, zu stören und zu zerstören.
Diese schließen ein: erstens eine aktive Raketenabwehr, um gegnerische Geschosse in allen Flugphasen abzufangen; zweitens eine passive Abwehr, um die potenziellen Effekte von offensiven Raketen zu mildern; und drittens, wenn die Abschreckung versagt, Angriffsoperationen, um Offensivflugkörper vor dem Start zu zerschlagen.“ (MDR, S. X) 4)
Die bisherige aktive Raketenabwehr gegen Angriffe auf das Homeland basiert auf einem Ground-Based Midcourse Defense System (GMD), das feindliche Raketen in der mittleren Flugphase zerstört: Infrarotsatelliten detektieren den Start der Rakete, Boden-Radarstationen verfolgen die Flugbahn, Abfangraketen transportieren ein Kill Vehicle ins All, das den Raketenträger und/oder den Sprengkopf durch die kinetische Energie des Aufpralls eliminiert.
Damit aus der mit diesem System bisher erreichten Erfolgsquote noch mehr wird,erneuert die zuständige Missile Defense Agency(MDA) ihre Abfangraketen, verbessert ihre Wirkung durch die Erhöhung ihrer Geschwindigkeit, die Ausstattung mit einem neuen Multi-Object Kill Vehicle (MOKV) und die Einführung einer neuen Zerstörungsstrategie, 5) stockt ihre Zahl um die Hälfte auf und fasst gleich noch den Bau einer neuen Abfangstation an der Ostküste der USA ins Auge.
Ein zweites System der aktiven Raketenabwehr kommandiert die US-Navy in Gestalt einer Riesen-Flotte von Aegis-Lenkwaffenkreuzern und -zerstörern. Diese Flotte bildet ein kampfstarkes schwimmendes Komplementärstück zum GMD auf den Weltmeeren, verdichtet den durch das GMD konstituierten Abwehrschirm und ist in der Lage, allein oder im Zusammenspiel mit baugleichen Schiffen der Verbündeten in Spanien, Norwegen, Südkorea, Japan und Australien sowie an Land stationierten Aegis-Basen in Rumänien, Japan und spätestens 2020 auch in Polen, jederzeit in jedem Winkel der Welt einen regionalen Abwehrschirm zu errichten, der die Operationsfreiheit des US-Militärs absichert. 6) Ein drittes Abwehrsystem namens Terminal High Altitude Area Defense (THAAD), stationiert im Homeland, Südkorea, Guam, Deutschland und nach den Planungen der MDA demnächst bei Verbündeten weltweit, attackiert feindliche Geschosse in der Endphase ihres Flugs und ergänzt mit seinem tausend Kilometer weit reichenden Radar das Netzwerk zur Überwachung des globalen Kriegsraums. Viertens wäre da noch das in vielen Ländern in enormen Stückzahlen dislozierte Patriot-Abwehrsystem, das über eine wesentlich geringere Reichweite als die anderen Systeme verfügt und vornehmlich gegen feindliche Flugzeuge, Marschflugkörper und taktische Raketen operiert.
Die passive Verteidigung umfasst Maßnahmen zur Härtung von Raketensilos und Kommandobunkern, zur Stärkung der Resilienz der militärischen und sonstigen Infrastruktur. Sie dient der Verminderung der Verwundbarkeit des eigenen Atomwaffenarsenals durch Atomschläge.
Vom Standpunkt der absoluten Unverwundbarkeit aus betrachtet leiden alle bisher aufgestellten Systeme der aktiven Raketenabwehr an dem Mangel, dass sie die feindlichen Raketen als zu bekämpfende Bedrohung erst ins Visier nehmen, wenn sie gestartet sind, dass die Bedrohung dann möglicherweise nicht mehr vollständig zu bekämpfen ist – vor allem bei mit zehn und mehr unabhängig voneinander lenkbaren Sprengköpfen (MIRV, MARV) und Sprengkopf-Attrappen bestückten Interkontinentalraketen – und dass die Bekämpfung selbst Schäden auf dem eigenen Territorium hervorruft, wenn der Flugkörper in der Endphase seines Flugs abgeschossen wird. Darüber hinaus stellen die amerikanischen Militärplaner die Fortschritte in Rechnung, die Russland in der Raketenentwicklung erzielt hat:
„Die russischen Programme zur Modernisierung der Offensiv-Flugkörper gehen weit über herkömmliche ballistische Raketen hinaus, sie schließen Raketen mit bisher nicht dagewesenen Charakteristika in Bezug auf Höhe, Geschwindigkeit, Antrieb und Reichweite ein.“ (MDR, S. 18)
Die Rede ist hier von Raketen und Marschflugkörpern mit Hyperschallgeschwindigkeit, nicht-ballistischen, also schwer- bis unberechenbaren Flugbahnen usw.
Die MDR 2019 kündigt daher eine Neuausrichtung der Abwehrstrategie an: Künftig wird der Schwerpunkt der aktiven Raketenabwehr auf „Angriffsoperationen [gelegt], um Offensiv-Flugkörper vor dem Start zu zerschlagen“. Geplant ist eine Perfektionierung der Defensive durch die bis dahin für unrealisierbar gehaltene ‚Vorwärtsverteidigung‘ an den Startrampen des Feinds, die neben seinem überkommenen auch sein allerneuestes Potential im Keim erstickt – und so dafür sorgt, dass man sich in Moskau todsicher verrechnet, wenn man sich mit der Einführung einer neuen Generation von Offensivwaffen strategische Vorteile ausrechnet.
2. Die Perfektionierung der Raketenabwehr stellt neue Anforderungen an die Weltraumkriegführung
2.1 Der Kriegsschauplatz Weltraum
Die Beherrschung des Orbits von der Strato- bis in die Exosphäre ist für die Atomkriegführung und die moderne Kriegführung generell von entscheidender Bedeutung. Im Weltraum beliebig positionierbare Satelliten verschaffen der militärischen Führung die nötige Aufklärung über ein im Prinzip globales Gefechtsfeld; von besonderer Bedeutung ist dabei die Ortung mobiler Abschussrampen für die landgestützten Atomraketen, die Wahrnehmung von Raketenstarts durch Space-Based Infrared System Satellites, die die beim Abschuss entstehende Hitze detektieren.
Weil Satelliten nicht nur für die Aufklärung, sondern ebenso für die Zielerfassung und Steuerung von Waffensystemen, die Sicherung der Kommunikation auf vernetzten Gefechtsfeldern – und natürlich auch der Kommunikationsstrukturen für die Aufrechterhaltung des gesellschaftlichen Lebensprozesses und der Funktionsfähigkeit der staatlichen Herrschaft – unerlässlich sind, haben es die paar handverlesenen potenten Großmächte dahin gebracht, den Kosmos nicht nur mit hunderten der so nützlichen kleinen Trabanten zu bevölkern, sondern in ein veritables Schlachtfeld zu verwandeln. Da gibt es Antisatelliten-Raketen, boden- oder luftgestützt, die Objekte auch noch in 850 km Höhe erledigen; manövrierfähige Satelliten, die andere Satelliten untersuchen und reparieren, aber auch als SUMOs (Spacecraft for the Unmanned Modification of Orbits) feindliche Satelliten aus der Bahn bringen oder funktionsunfähig machen können; Funkstörsysteme. Auch der Einsatz von Weltraumschrott, erzeugt z.B. durch Splitterbomben, soll gute Dienste tun für die Elimination feindlicher Flugkörper.
Für die (Zer)Störung der Kommunikationssysteme des Gegners und von so manchem mehr sind starke elektromagnetische Impulse im Repertoire –
„Der EMP kann alle elektronisch gestützten Maschinen vom Flugzeug bis zum Herzschrittmacher stören oder zerstören, er gefährdet die zentralen Systeme von Rundfunk, Rettungswesen, Krankenhäusern, Energieversorgung und Bahntransport – mit entsprechender Gefahr für das Warnwesen, die Patientenversorgung und Evakuierungen“ (Wikipedia, s.v. Elektromagnetischer Impuls) –,
die durch eine thermonukleare Explosion in der richtigen Höhe und der richtigen Stärke herbeigeführt werden. Das richtige Maß ist hier von entscheidender Bedeutung, damit man sich nicht auch selbst blendet und damit neben die erwünschte Wirkung nicht allzu viel von der unvermeidlichen anderen tritt und der radioaktive Fallout bei Feind und Freund nicht mehr Schaden anrichtet, als man als Preis für den Sieg eingeplant hat. Selbstverständlich arbeiten die modernen Kriegstechniker energisch an der Bewältigung dieses Problems und tun ihr Bestes, ihr Handwerkszeug zur Blendung des Feinds zu ergänzen durch den Aufbau eines nicht-satellitengestützten, den eigenen Kräften also in jedem (Kriegs)Fall verfügbaren, weil nicht durch Elektromagnetismus störbaren Navigations- und Kommunikationssystems.
2.2 Eine neue Infrastruktur im Weltraum für den Atomkrieg im 21. Jahrhundert
Was für die Verwirklichung der neuen dreistufigen „comprehensive missile defense strategy“ mit Vorwärtsverteidigung an den Silos der russischen Atomraketen im Weltraum alles zu leisten ist, erläutert die MDR so:
„Die Nutzung des Weltraums sorgt für eine Aufstellung der Raketenabwehr, die effektiver, resilienter und anpassungsfähiger ist an bekannte und unvorhergesehene Bedrohungen. Im Weltraum stationierte Sensoren können beispielsweise Raketenabschüsse von Standorten fast überall auf dem Globus beobachten, aufspüren – sie genießen einen Grad an Bewegungsfreiheit, der unbehindert ist von den Einschränkungen, die geographische Schranken den terrestrischen Sensoren auferlegen. Darüber hinaus erfordern weltraumbasierte Sensoren, anders als erdbasierte, keine Stationierungsrechte oder Abkommen mit fremden Staaten. Das macht es möglich, sie da zu platzieren, wo es nötig ist, um die ideale Sicht-Geometrie zu erreichen für die Detektion von Raketenabschüssen, das Verfolgen des Projektils, die Beurteilung der Bedrohungen und die Bewertung der Detektion, des Abfangens und Vernichtens von Bedrohungen durch Raketen für das US-Homeland, unsere Streitkräfte auswärts und für unsere Verbündeten und Partner. Ein derartiges ‚Birth-to-Death‘-Tracking von ankommenden Bedrohungen durch Raketen aus dem Weltraum ist äußerst vorteilhaft. Raketenabwehr-Sensoren im All besitzen auch Fähigkeiten für andere äußerst wichtige Aufgaben, darunter die Vorwarnung gegen Raketen auf dem regionalen Kriegsschauplatz und technische Aufklärung. Der einzigartige Nutzen und die einzigartigen Eigenschaften von Weltraum-Sensoren ... könnten sich erweitern zur Stationierung von defensiven Interzeptoren im Weltraum. Die Stationierung von Interzeptoren im All könnte z.B. die Möglichkeit eröffnen, offensive Flugkörper in ihrer verwundbarsten ersten Startphase des Flugs anzugreifen... Die Stationierung im Weltraum könnte insgesamt die Wahrscheinlichkeit erhöhen, offensive Geschosse erfolgreich abzufangen, die Zahl der defensiven Interzeptoren zu reduzieren und offensive Projektile über dem Territorium des Angreifers zu zerstören statt über dem Zielstaat.“ (MDR, S. 36 f.)
Was unter dem Titel einer „effektiveren und anpassungsfähigeren Raketenabwehr“ gefordert wird, ist ein Satellitennetzwerk, das erstens in der Lage ist, den Start feindlicher Projektile „von fast überall auf dem Globus“ wahrzunehmen; sie vom Start an, bei welcher Fluggeschwindigkeit und auf welcher Flugbahn auch immer, ballistisch oder nicht-ballistisch, bis zu ihrer Zerstörung ständig im Blick zu haben („Birth-to-Death“-Tracking) – und zwar aus allen militärisch relevanten Blickwinkeln („ideale Sichtgeometrie“); das zweitens darüber hinaus auch über die Fähigkeit verfügt, den Flugkörper aus dem All heraus zu zerstören. Drittens soll es die gesammelten Daten so schnell übertragen, dass feindlichen Attacken auf welchem regionalen Kriegsschauplatz auch immer rechtzeitig begegnet werden kann.
Was – viertens – die geforderte höhere Resilienz der gesamten dafür erforderten Weltrauminfrastruktur auf der Erdoberfläche und im Weltall angeht, könnte der Anspruch kaum höher sein:
„Die Vereinigten Staaten müssen ein NC3 [System des Nuklearen Kommandos, der Kontrolle und Kommunikation] besitzen, das die Kontrolle der Atomstreitkräfte der USA zu jeder Zeit ermöglicht, sogar unter dem enormen Druck eines nuklearen Angriffs. Die NC3-Fähigkeiten müssen die Vollständigkeit der übertragenen Information sicherstellen und die Widerstands- und Überlebensfähigkeit haben, die notwendig ist, die Wirkungen eines nuklearen Angriffs zuverlässig zu überstehen.“ (NPR, S. XIII)
Die US-Strategen gehen in ihrem Atomkriegsszenario fest davon aus, einige russische Nuklearschläge aushalten zu müssen, die die eigene Kriegführungsfähigkeit aber nicht wesentlich beeinträchtigen dürfen: NC3 für den Einsatz der amerikanischen Nuklearwaffen muss auf jeden Fall auch im Atomkrieg erhalten bleiben.
Diesen Ansprüchen genügt das bestehende Netzwerk aus erdbasierten Radarstationen der USA und ihrer Verbündeten in allen Teilen der Welt und der mit weitem Abstand größten Ansammlung von Satelliten im All – von zwischen 600 und 1000 Satelliten ist die Rede – nicht. Dieses Netz kann und muss zwar verbessert werden, und es wird auch entschieden auf mehr diesbezügliche Anstrengungen der ‚allies‘ und mehr Interoperabilität gepocht: Das soll helfen, „Bedrohungen durch Raketen abzuwehren und die Lücken und Nahtstellen in von den USA angeführten regionalen Verteidigungsarchitekturen zu minimieren“ (MDR, S. 36).
Darüber hinaus gebietet die für den Atomkrieg gegen einen Gegner wie Russland heute nötige Effektivität, Anpassungsfähigkeit und Resilienz aber buchstäblich eine Neuerschließung des Weltraums. Entsprechend gründlich geht die US-Regierung die Sache an:
– Sie gründet neue Militäreinheiten – erstmals seit 1947 wieder eine neue Teilstreitkraft, die Space ForceoderSpace Corps heißen soll,sowie eine kleinere Space Development Agency –, stattet sie mit einem nach oben ziemlich offenen Budget 7) und dem Auftrag aus, den USA im Weltraum absolute Kontrolle über die feindliche Raketenwaffe zu sichern 8) und für die Vernichtung so vieler offensiver Geschosse in der Startphase zu sorgen, dass die aktive Raketenabwehr nicht mehr viel abzufangen hat – im beschränkten Krieg auf regionalen Kriegsschauplätzen wie im globalen Atomkrieg –, um so der eigenen nuklearen Triade jederzeitige Handlungsfreiheit zu garantieren.
– Mit dem „proliferated low-Earth orbit sensor and communications transport layer“ (defensedaily, 13.3.19) entsteht eine ganz neue „Schicht“ von Satelliten im All aus hunderten Mikro- und Nano-Trabanten, die sehr viel erdnäher positioniert werden als die bisherigen Satelliten der Raketenabwehr, um die Flugbahnen der neuen Raketengeneration erfassen zu können, und in so großer Stückzahl, dass das Netz auch unter Extrembedingungen funktionsfähig bleibt.
– Prompt strike capabilities für die offensive Raketenabwehr. Um feindliche Raketen vom Start an aus dem Weltraum oder mit erdbasierten Waffen zerstören zu können, nehmen sich die USA vor, gleich mehrere Waffensysteme, die nach langer Forschung und Entwicklung ins Stadium der Anwendungsreife gekommen sind, mit „zusätzlichem Nachdruck“, also ohne Rücksicht auf die Kosten, parallel zu erproben und gefechtsfeldtauglich zu machen. Zu diesen prompt strike capabilities gehören:
– erdstationierte Offensivwaffen: ein Tactical Boost Glider
