Halten die Systeme im Ernstfall? E-Book

• Herausgeber: Wallstein Verlag
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Serie: Convoco! Edition
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 271

Veröffentlichungsjahr: 2024

Beschreibung

Nachdenken über die tragenden Systeme des gesellschaftlichen Zusammenlebens Convoco wagt die Behauptung, dass die Phase der Krisen hinter uns liegt und wir das Stadium des Ernstfalls erreicht haben. Das Ausmaß und die Verflechtungen der gegenwärtigen Problemlage sind für den einzelnen Menschen nicht überschaubar. Die Frage ist, ob die tragenden Systeme des gesellschaftlichen Zusammenlebens in Zeiten der Polykrise halten. Es geht dabei nicht nur um die politischen und wirtschaftlichen Strukturen und Institutionen des Westens. Da diese allerdings die Welt über die letzten 200 Jahre maßgeblich geprägt haben, stehen sie hier im Vordergrund. Kann die liberale Ordnung ihren internen und externen Gegnern standhalten? Wie resilient sind die Institutionen der offenen Gesellschaft? Welche Aussichten hat das kapitalistische System angesichts geopolitischer Spannungen, klimatischer Veränderungen und technologischer Umbrüche? Es gilt, Adaptionsfähigkeit zu zeigen: wir müssen das Gute an den Systemen bewahren und sie gleichzeitig anpassen. Mit Beiträgen u. a. von: Marietta Auer, Tim Crane, Clemens Fuest, Gabriel Felbermayr, Birke Häcker, Martin Korte, Jörn Leonhard, Monika Schnitzer, Moritz Schularick.

Leseprobe

Halten die Systeme im Ernstfall?

Herausgegeben von Corinne Michaela Flick

WALLSTEIN      CONVOCO! EDITION

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation

in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte

bibliografische Daten sind im Internet über

http://dnb.d-nb.de abrufbar.

© Wallstein Verlag, Göttingen 2024

www.wallstein-verlag.de

Umschlaggestaltung: Jade Blanchard-McKinley

ISBN (Print) 978-3-8353-5618-4

ISBN (E-Book, pdf) 978-3-8353-8636-5

ISBN (E-Book, epub) 978-3-8353-8637-2

Wo aber Gefahr ist, wächst

Das Rettende auch.

Friedrich Hölderlin (1770-1843)

INHALT

Einführung

Thesen

Moritz Schularick  Europa im Krisenmodus: Lehren aus der jüngsten Vergangenheit

Jörn Leonhard  Der Ernstfall als Krise der Steuerung und Legitimation: Eine historische Betrachtung

Marietta Auer  Hält der westliche institutionelle Konsens?

Tim Crane  Vielleicht ist es an der Zeit, unser Denken von der Idee des Westens zu lösen

Stefan Korioth  Gefährdung der Demokratie, Gefährdung des Rechts

Martin Korte  Die Neurobiologie des Vertrauens

Birke Häcker  Worauf beruht die Wehrhaftigkeit eines demokratischen Rechtsstaats?

Peter M. Huber  Ist die deutsche Demokratie in der Krise?

Monika Schnitzer  Haben die kapitalistischen Institutionen der Wirtschaft in der Krise funktioniert?

Wolfgang Schön  Der Klimawandel wandelt alles

Clemens Fuest  Wirtschaftliche Entwicklung und Nachhaltigkeit

Timo Meynhardt  Transform yourself

Claudia Wiesner  Beziehungen, Netzwerke und Verflechtungen: Das Anthropozän als Herausforderung für die moderne demokratische Regierungsform in Europa

Gabriel Felbermayr  Das Welthandelssystem im Umbruch: Vom Positivsummen- zum Nullsummenspiel – und zurück?

Hans Ulrich Obrist im Gespräch mit Adrian Ghenie  Die Krise als Gegengift zur Langeweile

Die Autorinnen und Autoren

Podcast-Gespräche

Einführung

Liebe Freundinnen und Freunde von Convoco,

dass wir in einer Zeit des Umbruchs leben, ist inzwischen offensichtlich. Viele Annahmen, auf die man sich bezogen hat, sind fraglich geworden bzw. nicht mehr gültig. Angesichts dieser Veränderungen drängt sich die Frage auf, wie es um die Systeme, die die Welt bisher prägten, steht.

Wir haben bewusst das Wort Ernstfall in den Titel genommen und sprechen nicht von Krise, denn es soll deutlich gemacht werden, dass das Stadium der Krise möglicherweise hinter uns liegt, und wir bereits in die Phase des Ernstfalls eingetreten sind. Fest steht, dass die Situation heute ernster und gefährlicher ist als noch vor fünf Jahren. Seit den Jahren 2008/09 haben sich unterschiedliche Krisen perlenkettenförmig aneinandergereiht und auch überlagert. Der Historiker Adam Tooze hat für diese Grauzone zwischen Krise und Ernstfall den Begriff der »Polykrise« popularisiert.[1] Gleichzeitig erleben wir eine schwierige Gemengelage, die in den letzten fünfzig Jahren so noch nicht dagewesen ist. Wir sind konfrontiert mit einer starken gesellschaftlichen Polarisierung und mit einem damit einhergehenden Gefühl, dass die Demokratien des Westens nicht mehr gefestigt sind. Aber es gibt wesentliche Unterschiede zwischen den einzelnen Demokratien. Der Westen steht nicht mehr einheitlich da. Es bestehen berechtigte Zweifel, ob es »den Westen« in seiner bekannten Einheit zukünftig überhaupt noch geben wird.[2] Alles wird überlagert durch das große Thema der Klimakrise und den Verlust der Biodiversität. Gleichzeitig sind wir mit einer wachsenden Rivalität zwischen den USA und China und mit zwei Kriegen, mit denen niemand gerechnet hat, konfrontiert (obwohl eine Beurteilung im Nachhinein nahelegt, dass sie vorhersehbar waren). Selbst wenn alle diese Herausforderungen wahrgenommen werden, so sind das Ausmaß und die Verflechtungen unserer derzeitigen Notlage für den einzelnen Menschen nicht überschaubar bzw. erkennbar. Verschärft werden die heutigen Probleme durch die Tatsache, dass wir dramatische technologische Innovationen erleben. Das Zeitalter der künstlichen Intelligenz ist angebrochen und stellt Gesellschaften und Systeme auf die Probe.

Dabei muss man sich im Klaren darüber sein, dass die Unsicherheit in Bezug auf die Zukunft um so größer wird, je mehr technologische Innovationen Einzug halten.

Und damit sind wir bei der eigentlichen Fragestellung dieses Bandes: »Halten die Systeme?«. Unter »Systeme« sind hier die sozialen, rechtlichen, staatlichen und diplomatischen Strukturen von Gesellschaften und Staaten zu verstehen. Es geht nicht ausschließlich um die Systeme des Westens. Trotzdem stehen diese unvermeidbar im Vordergrund, weil der Westen seit dem Jahr 1800 bis zum Beginn dieses Jahrtausends kontinuierlich an Bedeutung gewonnen und das Weltgefüge durch seine Institutionen dominiert hat.

Nach dem Zweiten Weltkrieg genossen die USA eine uneingeschränkte Hegemonie. In dieser Phase entstand eine Reihe von Institutionen, die die Welt bis heute strukturiert haben. Zu nennen sind hier die Vereinten Nationen (UN), die Weltbank, der Internationale Währungsfonds (IMF), der Nordatlantikpakt (NATO), das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT), die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und die Gruppe der Sieben (G7). Diese Institutionen stellten die Prinzipien Marktwirtschaft, Freiheit, Demokratie, Souveränität und die multilaterale Ordnung sicher. Die Idee war, eine regelbasierte Welt zu schaffen, um Freihandel, Ordnung und Gerechtigkeit zu gewährleisten.

Gemessen am Anteil des globalen Bruttosozialprodukts erreichte diese Dominanz des westlichen Systems ihren wirtschaftlichen Höhepunkt im Jahr 1999. Symbolisch steht der Westen für ein System von Werten und Ideen wie Freiheit und Menschenrechte. Er hat eine universelle Botschaft, die angesichts von Kolonialismus und Unterdrückung aber auch kritisch zu beurteilen ist.

Auf dem Prüfstand stehen heute Bestand und Legitimität der zentralen Institutionen des liberalen, aufgeklärten, institutionellen Konsenses seit dem 18. Jahrhundert.

Die Rechtsstaatlichkeit ist gefährdet durch Übergriffe der Politik und eine Zunahme des politischen Extremismus von rechts wie von links. Ein Abbau von Rechtsstaatlichkeit geht auch zu Lasten der in der Verfassung verankerten Grundrechte.

Die Medien und die Öffentlichkeit als Ganzes geraten durch Polarisierung, Fake News, durch die Entstehung von Parallelwelten und Blasen zunehmend unter Druck.

Die Demokratie sieht sich im Innern mit einer großen Unzufriedenheit und zunehmendem Populismus konfrontiert und muss sich nach außen immer mehr gegenüber autokratischen Systemen behaupten. Damit ist sie in ihrer Staatsform gefährdet.

Die soziale Marktwirtschaft wird durch Ungleichheiten, Ideologie und wirtschaftspolitische Fehlentscheidungen in Frage gestellt. Dies stellt eine Gefahr für die Privatautonomie dar, die die Grundlage der kapitalistischen Wirtschaftsverfassung ist.

Die Zweckrationalität politischen Handelns im Allgemeinen wird durch Populismus, Desinformation und religiösen Eifer immer mehr vernachlässigt.

Auch die Wissenschaft ist durch Fälschungen und Ideologisierung in Gefahr. Die künstliche Intelligenz stellt hierbei eine der größten Herausforderungen dar.

Die internationale Kooperation gerät durch den Systemkonflikt zwischen den USA und China, durch geopolitische Interessenskonflikte sowie durch Ressourcenknappheit immer stärker unter Druck.

Vor allem wird die Ökologie akut bedroht. Dabei ist wichtig zu erkennen, dass gerade das Leben der Menschheit auf der Erde in Gefahr ist.

An dieser Stelle ergeben sich verschiedene Fragen:

Sind diese Systeme, die die Basis bilden, resilient? Sind sie nachhaltig und gleichzeitig flexibel genug, sich zu wandeln, damit sie weiterhin ihre Funktionen erfüllen können? Nichts ist schwieriger, als Institutionen dazu zu bringen, sich zu verändern. Das heißt aber nicht, dass es unmöglich ist.

Sind die Institutionen, von denen viele aus dem 18. Jahrhundert stammen, veraltet? Spiegeln sie noch die globale Welt, wie sie sich im Jahr 2024 darstellt?

Sind wir als Gesellschaft adaptionsfähig, und können wir uns auf die veränderte Situation und die Herausforderungen schnell genug einstellen? Haben wir die nötige Flexibilität und Offenheit, unsere Denk- und Lebensmöglichkeiten zu ändern? Das Thema Verzicht steht im Raum, sowohl auf persönlicher als auch auf kollektiver Ebene.[3] Aber geht es heute wirklich um einen Verzicht oder eher darum, eine langfristige Perspektive einzunehmen und die Ziele und Werteskala neu zu ordnen? In der Geschichte war der Begriff des Verzichts nicht immer negativ konnotiert.[4]

Der Philosoph Tim Crane argumentiert in diesem Band, dass die Werte, die in den Systemen verankert sind, unabhängig von deren Bestand existieren.[5]

Es geht also darum, das Gute an den Systemen zu bewahren und sie gleichzeitig anzupassen. Die Geschichte von Imperien zeigt – und ob der Westen ein Imperium im klassischen Sinn darstellt, soll hier dahingestellt bleiben –, dass Wandel essenziell für das Überleben ist. »Imperien« sind dynamische Systeme in Hinsicht auf politische und wirtschaftliche Integration. Die verschiedenen Partner und Elemente eines Systems verändern fortlaufend ihr Verhältnis zueinander. Und so verändert sich das System als Ganzes. Verschiebungen von wirtschaftlicher Macht ziehen Verschiebungen in politischer Macht nach sich. Ob die westlich geprägten Systeme halten, hängt von uns allen ab. Nur wenn wir bereit sind, in den Wandel zu gehen, wird es gelingen. Als Bürgerinnen und Bürger sind wir alle dazu aufgerufen, uns verantwortungsvoll zu verhalten, uns einzubringen, Position zu beziehen und dem Falschen Widerstand zu leisten. Gleichzeitig heißt das aber auch, die Kraft und den Mut zu haben, sich zu verändern. So wie sich die Situation im Moment darstellt, bleibt die Frage noch offen, ob die Systeme halten.

Corinne Michaela Flick, im Januar 2024

Anmerkungen

1      Adam Tooze, Welcome to the world of the polycrisis; in: Financial Times, 28. 10. 2022, https://www.ft.com/content/498398e7-11b1-494b-9cd3-6d669dc3de33, abgerufen am 1. November 2023.

2      Vgl. Tim Crane, Vielleicht ist es an der Zeit, unser Denken von der Idee des Westens zu lösen, in diesem Band, S. 71-76.

3      Convoco hat bereits im Jahr 2014 das Thema Unterlassen als Form des Handelns diskutiert. Dem Unterlassen wohnt ein Verzicht inne. Siehe: Corinne Michaela Flick (Hg.), Tun oder Nichttun – Zwei Formen des Handelns, Göttingen 2015.

4      Vgl. Otfried Höffe, Die hohe Kunst des Verzichts, München 2023, S. 24-25.

5      Crane (Anm. 2), S. 74.

Thesen

Krisen sind die neue Normalität unserer Zeit. Die Pandemie, die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten sind Symptome einer neuen Weltordnung, die zunehmend Resilienz erfordert. Deutschland muss seine wirtschaftspolitische Krisenkompetenz auf- und ausbauen, um international wettbewerbsfähig zu bleiben und unnötige Kosten zu vermeiden.

Moritz Schularick

Individuelle und politische Autonomie, die entscheidenden Säulen des liberalen Gesellschaftsmodells, sind nur möglich in einem Gesamtklima gesellschaftlicher Liberalität, das sich gegen neue Totalitarismen konsequent zur Wehr setzt.

Marietta Auer

Die Wehrhaftigkeit eines modernen demokratischen Rechtsstaats beruht einerseits auf verfassungsrechtlichen Vorkehrungen gegen seine Unterminierung von innen; andererseits auf gesellschaftlichen Faktoren, die von der Verfassung nicht garantiert werden können. Beide Elemente – interne wie externe – tragen dazu bei, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auch im Ernstfall stabil zu halten.

Birke Häcker

Es existiert in Deutschland derzeit weder eine Staats- noch eine Verfassungskrise. Nach wie vor besteht ein breiter gesellschaftlicher Konsens für die rechtsstaatlich eingehegte, liberale Demokratie. Dieser Erfolg seit 1949 ist allerdings kein Grund, sich auf den Lorbeeren auszuruhen. Es gibt Phänomene, die das Bild verdunkeln.

Peter M. Huber

Die Demokratie ist die Herrschaftsform der Transformation. Entscheidend ist eine spezifische, wenn auch labile Verbindung von Stabilität und Offenheit, von demokratischen Formen und Recht im Verfassungsstaat.

Stefan Korioth

Vertrauen ist das Herzstück jeder sozialen Interaktion. Vertrauen wird gestärkt, wenn wir Verantwortungsträger für authentisch halten und wenn Menschen in stressbehafteten Situationen noch glauben, Handlungsmöglichkeiten zu haben; Angst dagegen schränkt die Rechenkapazität des Gehirns ein.

Martin Korte

Wie gut der Staat in Krisensituationen seiner Koordinierungsfunktion gerecht wird, hängt wesentlich von der Staatskapazität ab. Die Verbesserung der öffentlichen Verwaltung und Governance muss daher oberste Priorität haben.

Monika Schnitzer

Ein gesundes Klima ist nicht alles, aber ohne ein gesundes Klima ist alles nichts. Nur wenn es uns gelingt, das globale Klimasystem zu stabilisieren, haben wir eine Chance, dass auch unsere anderen Systeme halten.

Wolfgang Schön

Eine Ausrichtung des technischen und sozialen Fortschritts auf Umweltschutz, kombiniert mit Investitionen in Regeneration und Erhaltung des Naturkapitals, ist ein vielversprechenderer Weg zu Nachhaltigkeit als eine Senkung der Wirtschaftsleistung.

Clemens Fuest

Kunstwerke und Ausstellungen reisen um die ganze Welt, das hat entsprechende Auswirkungen auf die Umwelt. Das wirft die Frage auf, ob es nicht nachhaltiger und daher notwendig wäre, mehr fixe Orte für die Kunst zu finden. Ich sehe im Moment viele Künstler, die, metaphorisch gesprochen, lieber einen Garten gestalten würden als eine Ausstellung. Es geht ihnen um Projekte mit langer Laufzeit.

Hans Ulrich Obrist

Das individuelle Wohl und das Gemeinwohl sind miteinander verwoben und im Grunde nicht zu trennen. Wir leben in einem System, und wir leben von einem System. In diesem Selbst-Welt-Verhältnis liegt unser Gestaltungsspielraum.

Timo Meynhardt

Um im Anthropozän demokratisch zu regieren, muss man Komplexität und Relationalität akzeptieren, vernetzte Lösungen suchen, in Verflechtungen denken und die Orientierung auf lineare Kausalitäten einstellen.

Claudia Wiesner

Die Bedrohung der globalen oder liberalen Weltordnung muss keine Bedrohung der Werte sein, die diese Weltordnung vertritt.

Tim Crane

Man sollte das Welthandelssystem nicht strukturell in einer Phase der Deglobalisierung sehen, sondern in einer Phase der Transformation. Dazu gehört eine Blockbildung. Aber hinter dieser Blockbildung steht etwas Positives, nämlich die Suche nach funktionierenden Modellen.

Gabriel Felbermayr

Es geht darum, das Gute an den Systemen zu bewahren und sie gleichzeitig anzupassen. Wandel ist essenziell für das Überleben. Man muss wahrscheinlich anerkennen, dass eine Welt, wie sie sich im 19. und 20. Jahrhundert präsentierte, verschwindet. Ob die westlich geprägten Systeme halten, hängt von uns allen ab.

Corinne Michaela Flick

Der Ernstfall ist immer auch eine Chance, der an die prinzipielle Bedeutungsoffenheit von »Krise« erinnert: nicht als negative Determination eines Geschehens, sondern als Phase der Entscheidung mit offenem Ausgang.

Jörn Leonhard

Wir machen nur Kunst, weil wir uns in einer Krise befinden. Es gibt keine Kunst ohne Krise.

Adrian Ghenie

Moritz Schularick

Europa im Krisenmodus: Lehren aus der jüngsten Vergangenheit

Staaten und Volkswirtschaften geraten immer wieder in krisenhafte Zustände.[1] Wirtschaftskrisen und die politischen Reaktionen darauf sind ein zentrales Thema meiner Forschung. Wie solche Krisen verhindert werden können und ob man sie vorhersagen kann –, das war der Kern eines Essays, den ich im Jahr 2012 geschrieben habe. »Seine Forschung entwickelte ein grundlegenderes Verständnis der Krisendynamik, das dazu beitragen kann, zukünftige Krisen vorherzusehen und abzumildern«, hieß es in der Laudatio für den Leibniz-Preis, den mir die Deutsche Forschungsgemeinschaft im Jahr 2021 dafür verliehen hat. Ich wünschte, ich könnte diese optimistische Einschätzung teilen. Wir wissen immer noch sehr wenig über Dynamiken und Ursachen von Wirtschaftskrisen. Daher hat mich die Krisenproblematik auch nicht losgelassen, insbesondere die Frage der politischen Reaktion auf Krisen. Was wissen wir über erfolgreiches Krisenmanagement aus wissenschaftlicher Perspektive? Was funktioniert und warum? Wie schaffen wir es, in der krisendiktierten Echtzeit die richtigen Entscheidungen zu treffen und das Wissen schnell zu den Entscheidungsträgerinnen und -trägern zu bringen?

In meiner Forschung geht es vor allem um die Krisen im Finanzsektor, mit dem ich mich am besten auskenne: Finanzkrisen, wie zuletzt im März 2023, als in den USA die Silicon Valley Bank kollabierte und wenige Tage später auch die Schweizer Credit Suisse das Zeitliche segnete. In dieser Krise haben Zentralbanken die Freiheit genutzt, die eine flexible Geldwährung bietet, und den Finanzinstituten so viel Liquidität bereitgestellt, dass alle Anlegerinnen und Anleger ihr Geld wiederbekamen. Darunter waren auch viele Tech-Unternehmen und der eine oder andere Milliardär wie Peter Thiel, die arglos viele Millionen auf dem Konto liegen hatten. Die Börsenkurse wackelten kurz, aber der Sturm ging vorüber und es ging rasch wieder aufwärts. War die Reaktion der Zentralbanken richtig und das Krisenmanagement erfolgreich? Aus gesamtwirtschaftlicher Perspektive ja. Die Krise war vorbei, der Zusammenbruch abgewendet. Aber die Kritik ließ nicht lange auf sich warten. Sollte man wirklich Steuergelder einsetzen, um das Vermögen von Großanlegern zu schützen? Wo blieben die Anreize für ein besseres Verhalten in der Zukunft, wo Haftung und Verantwortung? War das Krisenmanagement kurzfristig erfolgreich, aber mittelfristig gefährlich, da es Fehlverhalten in der Zukunft einprogrammiert? Müssen Zentralbanken am Ende immer schneller laufen, nur um still zu stehen? Was ist optimales Krisenmanagement?

Mit dem Krieg in der Ukraine ist 2022 der Ernstfall in Europa eingetreten. Es gab drei große Entscheidungen, die Deutschland zu treffen hatte, Fragen von überragender Bedeutung für Frieden und Freiheit in Europa:

Würde Russland die Ukraine angreifen?

Würde die Ukraine sich erfolgreich verteidigen können?

Würde Deutschland sich unter moderaten ökonomischen Kosten von der Gasabhängigkeit von Russland lösen können und insofern mit freier Hand außenpolitisch agieren können?

Die Antwort der Berliner Politik auf diese Fragen lautete: Nein, nein, nein. Die richtigen Antworten wären gewesen: Ja, ja, ja.

Mit anderen Worten: Wir lagen falsch in den wahrscheinlich wichtigsten Fragen, die Deutschland in den letzten 30 Jahren seit der Wiedervereinigung beantworten musste. Diese Fehleinschätzungen haben Vertrauen bei Verbündeten verspielt, und es hat Zeit und auch viel Geld gekostet, sie peu à peu zu korrigieren. Politische Entscheidungen wurden lange Zeit zu zögerlich getroffen, weil sie von falschen Voraussetzungen ausgingen, weil man das Ende der Gaslieferungen befürchtete und sich erpressbar fühlte. Berlin war von Putins Drohungen und von den Warnungen nationaler Interessenverbände sichtlich beeindruckt. Und so war es dann Putin, der das Ende der Gasimporte brachte, nicht eine strategisch agierende deutsche Außenpolitik. Vielmehr versteckte sich die deutsche Außenpolitik hinter den Interessen einzelner Unternehmen und Branchen.

Die dritte Frage, ob Deutschland sich von der Gasabhängigkeit von Russland lösen könne, war eine Debatte, die unmittelbar die Ökonomie betraf. Sie wurde zwischen überwiegend akademisch arbeitenden Ökonominnen und Ökonomen sowie Vertreterinnen und Vertretern von Interessenverbänden und deren Think Tanks heftig diskutiert. In der öffentlichen Diskussion war von Massenarmut und Volksaufständen die Rede. Der CEO des größten deutschen Chemieunternehmens fragte, ob wir sehenden Auges unsere gesamte Volkswirtschaft zerstören wollen. Das von Wirtschaftsverbänden finanzierte Institut der deutschen Wirtschaft hielt zweieinhalb bis drei Millionen zusätzliche Arbeitslose für durchaus denkbar. Die Führung des Bundesverbands der deutschen Industrie (BDI) sah die Substanz der deutschen Industrie bedroht. Aber auch die Gewerkschaften hakten unter und produzierten alarmistische Studien.

In der Realität funktionierte die Anpassung ohne größere Verwerfungen. Deutschland hat im letzten Jahr rund 20 Prozent weniger Gas verbraucht als im Vorjahr. Zusätzliche Lieferungen aus anderen Ländern, nicht zuletzt Flüssigerdgas (LNG) aus den USA, haben den Rest ausgeglichen. Im Herzen der erfolgreichen Anpassung stand der Preismechanismus, das Rückgrat und die eigentliche Stärke der Marktwirtschaft. Viele Ökonominnen und Ökonomen haben das unterschätzt. Das Preissignal läuft durch das System und führt dort zu Anpassungen, wo sie am einfachsten zu erreichen sind. Der Markt produziert Wissen, das keine Regierung produzieren kann. Wir haben diesem Mechanismus misstraut und in der Konsequenz Krisenpolitik unter falschen Vorzeichen gemacht. Diese Einsicht, dass wir keinen besseren Mechanismus als den Markt haben, um knappe Güter zuzuteilen, müssen wir insbesondere für die Klimatransformation in Erinnerung behalten.

Bis heute hält sich der Mythos, dass der Stopp der Gaslieferungen nach Deutschland und Europa zu einem glücklichen Zeitpunkt kam, zum Beispiel wegen der warmen Temperaturen im Winter. Das Gegenteil ist richtig. Wenn man sich ein Jahr hätte aussuchen können, um mit einem Gaslieferstopp maximalen Schaden anzurichten, dann war es das Jahr 2022. Die französischen Kernkraftwerke gingen vom Netz und die Dürre in Europa führte zu einem dramatischen Rückgang der Stromproduktion durch Wasserkraftwerke. Zudem war es im letzten Jahr gar nicht viel wärmer als erwartet. Und die warmen Tage lagen überwiegend im Oktober und November als die Speicher schon voll waren. Die Durchschnittstemperatur im Winter 2022/23 lag bei 2,9 Grad, verglichen mit mehr als 3 Grad im Vorjahr und insgesamt im Trend eines sich erwärmenden Kontinents. Wäre sogar ein früheres Embargo verkraftbar gewesen? Auch da wissen wir heute: Die Antwort ist ja. Die Rechnung ist einfach und letztlich nicht einmal knapp. Am Ende der Heizperiode waren noch 160 TWh Gas in den Speichern. Aus Russland kamen von März bis Juli 2022 noch rund 100 TWh. Auch ohne russisches Gas wären die Speicher am Ende des Winters noch zu gut einem Viertel gefüllt gewesen.

Unter dem Strich ist Deutschland mit einem blauen Auge davongekommen, aber nicht, weil es besonders große Kompetenz im Krisenmanagement hatte. Eine Ausnahme sind sicherlich die in Rekordzeit aufgebauten LNG-Terminals, und auch auf der operativen Ebene hat einiges gut funktioniert. Doch in den zentralen strategischen Fragen des Jahres 2022 ist die deutsche Politik lange Zeit von falschen Prämissen ausgegangen. Das Handeln war von fehlerhaften Annahmen geleitet. Und damit waren uns in zentralen Sicherheitsfragen die Hände gebunden. Ich meine hier ein grundsätzlicheres Problem auszumachen. Deutschland ist weder aktuell noch historisch im Krisendenken und Krisenmanagement besonders kompetent – mit schwerwiegenden Folgen. Dabei ist die Herausbildung von Krisenkompetenz zentral, um die Herausforderungen der nächsten Jahrzehnte zu bewältigen. Der Begriff Resilienz, also die Fähigkeit mit Schocks umzugehen, wird derzeit viel diskutiert. Politische Krisenkompetenz ist ein wichtiger Teil von Resilienz. Wenn Krisen nur selten kommen, müsste uns fehlende Krisenkompetenz nicht weiter kümmern. Allerdings hat sich die Krisenfrequenz schon in den letzten zwei Jahrzehnten massiv erhöht und so schnell werden wir nicht wieder zur Normalität zurückfinden. Und dann wird es Deutschland teuer zu stehen kommen, schlecht im wirtschaftlichen Krisenmanagement zu sein.

Natürlich sind die Fragen, die sich in Krisen stellen, nicht immer die gleichen. Die Geschichte wiederholt sich nicht – sie reimt sich, um Mark Twain zu paraphrasieren. Aber die Vorstellung, dass wir in eine Art Normalität zurückkehren, wenn der furchtbare russische Angriffskrieg zu Ende ist, halte ich für naiv. Und die jüngsten Geschehnisse im Nahen Osten und die gesellschaftlichen Reaktionen darauf bestätigen meine Annahme. Die Krisen stehen Schlange. Der Historiker Adam Tooze benutzt das Wort Polykrise, um die sich überlagernden Krisen in verschiedenen Bereichen unseres Lebensumfelds zu beschreiben – Umwelt, Sicherheit, Politik, Ökonomie, Technologie, Migration – die Liste der Herausforderungen ist lang. Der ehemalige US-Finanzminister Lawrence Summers bemerkte kürzlich zur Klimatransformation: »This is the most complex, disparate, and cross-cutting set of challenges that I can remember in the 40 years that I have been paying attention to such things.«[2] Oder wie es der jüngst verstorbene französische Philosoph Bruno Latour während der Corona-Pandemie ausdrückte: Das sei alles nur die Generalprobe für die Klimakrise, die uns bevorstehe.[3] Irreversible Eingriffe in den Ökohaushalt des Planeten werden nicht nur zu weiteren Naturkatastrophen, Pandemien und Dürren führen, sondern auch zu Migrationswellen und politischen Konflikten zwischen und innerhalb von Gesellschaften. Im Zeitalter der Polykrise, so meine These, ist Krisenkompetenz extrem wichtig, ja sogar ein Wettbewerbsvorteil. Wer wirklich Angst bekommen will, der schaue sich den Zustand der westlichen Demokratien, also unserer politischen Steuerungsmechanismen, zu Beginn dieser Polykrise an. In den USA, Großbritannien, Frankreich, Israel und Italien ist das Parteiensystem massiv verrutscht oder Populisten sind auf dem Vormarsch, zunehmend auch in Deutschland. Der Anteil der Länder, die von Populisten regiert werden, liegt mit rund 25 Prozent auf einem Allzeithoch.

Aber wo sind jetzt gerade in Deutschland die Defizite? Schon in der Pandemie diagnostizierte der Wissenschaftliche Beirat des Bundeswirtschaftsministeriums »Strukturen, Prozesse und Denkweisen, die teilweise archaisch anmuten« und scheute sich nicht, in einem offiziellen Gutachten von »Organisationsversagen« zu sprechen.[4] 60 Prozent der Deutschen hielten den Staat bei der Erfüllung seiner Aufgaben für überfordert. Der Staat wurde damals, so hatte ich es in einem Buchtitel zusammengefasst, entzaubert, und zwar mit Konsequenzen: Unzufriedenheit, abnehmende Legitimität, Protest und Politikverdrossenheit.[5] Erhellend ist auch der Blick auf die letzte große Wirtschaftskrise, die globale Wirtschafts- und Finanzkrise, aus der die Eurokrise folgte. Diese globale Finanzkrise hatte mit einer kreditfinanzierten Immobilienmarktblase in den USA begonnen. Ihr Platzen hatte das amerikanische Finanzsystem in den Abgrund gerissen. Zwischen 2008 und 2012 gingen nicht weniger als 465 amerikanische Banken in Konkurs. Das US-Finanzsystem lag am Boden. Aber schon ein paar Jahre später sah es so aus, dass die Eurozone der große Verlierer der Krise war, nicht die USA: Das Bruttoinlandsprodukt der Eurozone brauchte mehr als ein halbes Jahrzehnt, bis 2015, um zum Vorkrisenniveau zurückzukehren. In den USA, dem Land, in dem die Krise ihren Ausgang genommen hatte, lag es zum gleichen Zeitpunkt schon gut 10 Prozent über dem Vorkrisenniveau.

Zu Beginn der 2010er Jahre lagen die EU- und die US-Volkswirtschaften von ihrer Größe her recht nah beieinander, der Größenunterschied lag bei gut 10 Prozent. Im Jahr 2015 war dieser Unterschied auf knapp 6.000 Milliarden gestiegen. Heute ist die amerikanische Wirtschaft zu Marktpreisen fast doppelt so groß wie die europäische. Die Eurozone hat im letzten Jahrzehnt gegenüber der amerikanischen Wirtschaft deutlich an Boden verloren, und zwar insbesondere in den Krisen. Das bringt mich zu meinem zentralen Punkt: Mangelnde Krisenkompetenz ist extrem teuer. In den Worten von Martina Navratilova, der lange Zeit besten Tennisspielerin der Welt: »Um nach vorne zu kommen und dort zu bleiben, kommt es nicht darauf an, wie gut du bist, wenn du gut bist, sondern wie gut du bist, wenn du schlecht bist.«[6]

Krisenkompetenz zu entwickeln, stellt für Deutschland eine besondere Herausforderung dar. Unsere Spezialität ist das Formulieren von Regeln, um Krisen zu vermeiden, nicht der Umgang mit Krisen. Zurückhaltung statt Aktionismus, stabile Rahmenbedingungen statt direkter Eingriffe, Regeln statt Experimente – so lauten die Grundfesten der Wirtschaftspolitik der Bundesrepublik. Regelorientierung nimmt im deutschen wirtschaftspolitischen Denken – gerade im internationalen Vergleich – eine herausgehobene Stellung ein. Der Staat setzt und beschützt diesen Ordnungsrahmen, innerhalb dessen Wettbewerb, Innovation und Wachstum stattfinden können, aber er mischt sich sonst nicht weiter ein. Als Schiedsrichter greift er weder ins Spiel der Marktkräfte ein, noch ändert er allzu häufig die Regeln. Der Staat setzt auf Konstanz.

Seine historischen Wurzeln hat dieses Regeldenken nicht zuletzt in der Abgrenzung von der Nazi-Zeit, als die Nationalsozialisten den Staat zum Instrument einer diktatorischen Übernahme von Wirtschaft und Gesellschaft machten. Aber auch die Wahrnehmung der Weimarer Republik spielte eine wichtige Rolle. Man nahm den Weimarer Staat als Spielball ökonomischer Interessen wahr, als einen krisengeschüttelten, mit Aufgaben überfrachteten und letztlich schwachen Interventionsstaat, der in der Staatskrise mündete. Diese Überfrachtung mit Aufgaben, die zur Krise in der Endzeit der Weimarer Republik beigetragen hatte, wollte man nicht wiederholen. Während Carl Schmitt die Krise und den Ausnahmezustand begrüßte und als Moment beschrieb, in dem sich zeige, wer souverän ist, stand die Vermeidung des Ausnahmezustands fortan im Zentrum des liberalen Denkens in Deutschland. Aber es gibt auch eine andere Lesart der Krise der 1930er Jahre: Viele Länder steckten in der Weltwirtschaftskrise, es war ein globales Phänomen, das alle Länder traf. Einige sind damit zurechtgekommen: Die USA unter Präsident Franklin D. Roosevelt, aber auch die Niederlande und die Briten sind aus dieser globalen Krise herausgekommen. Deutschland nicht. Reichskanzler Heinrich Brüning und andere haben die Wirtschaftskrise bewusst verschärft und das System politisch und ökonomisch überspannt, auch als die Risse nicht mehr zu übersehen waren. Es fehlte die Fähigkeit und der Wille, den Kurs zu ändern. Es fehlte die Fähigkeit, das, was man gestern noch für richtig hielt, heute anders zu machen. Der Hungerkanzler hielt Kurs, der Patient war am Ende tot.

Keine Frage, wirtschaftspolitische Regeln sind wichtig, sie strukturieren und bewahren den Normalzustand. Sie helfen Krisen zu vermeiden. Beispielsweise die vieldiskutierte Schuldenbremse: eine Regel, die verhindern soll, dass wir in die Krise geraten. Aber wenn es um das Management von Krisen geht, um Zielkonflikte zwischen kurzfristiger Stabilisierung und langfristiger Ordnung, dann werden andere Perspektiven und Handlungsoptionen wichtig. Während in normalen Zeiten die Devise gilt, dass keine Steuerung durch den Staat die beste Steuerung ist, gilt dies in Krisenmomenten nicht unbedingt. In Krisen ist schnelles, durchgreifendes Handeln gefragt. Improvisation und manchmal auch unkonventionelle Lösungen werden wichtig. Es geht um Leadership. Es geht darum, Entscheidungen zu fällen, für die es kein Regelbuch gibt, bei denen es gilt, unerwartete Risiken pragmatisch abzuschätzen, und bei denen Schnelligkeit und die Fähigkeit, die Dinge ungefähr richtig zu machen, wichtiger sind als Gründlichkeit und exakte Regeleinhaltung. Das erfordert Selbstvertrauen, Flexibilität im Denken, die Bereitschaft, Bewährtes zu überdenken und Regeln über Bord zu werfen, die einem im Weg stehen – und die Erkenntnis, dass im Krisenmanagement manchmal Dinge notwendig werden, die in normalen Zeiten falsch sind. Ein solches Umschalten zwischen Normal- und Ausnahmezustand ist eine notwendige Voraussetzung, um in Krisen erfolgreich zu sein. Es erfordert Strukturen und Prozesse, mit denen in Echtzeit Handlungsoptionen generiert werden können, und in der Wissenschaft und Politik zusammenfinden.

Tempora mutantur, nos et mutamur in illis. Sie werden sich vielleicht noch an diesen schönen Hexameter von Ovid aus dem Lateinunterricht erinnern. Die Zeiten ändern sich und wir uns in ihnen. Die Zeitenwende, das jähe Aufwachen in einer anderen Welt, ist die moderne Variante dieser alten lateinischen Wendung. Deutschland muss jetzt schnell die intellektuelle Infrastruktur aufbauen, um diese Polykrise zu bewältigen. Auch hier ist für mich die Erfahrung der letzten Jahre zentral. Wir haben gesehen, dass uns die Strukturen fehlen, die notwendig sind, um Krisen zu bewältigen, die ökonomische, außenpolitische und sicherheitspolitische Fragen umfassen. Wir sind nicht gut auf das vorbereitet, was auf uns zu kommt. Nicht zuletzt ist in Krisensituationen schnelle staatliche Koordination zentral. Ohne einen leistungsfähigen und krisenfesten Staat werden wir die Krisen nicht meistern. Staatskapazität ist eine zentrale Zukunftsaufgabe, in die wir investieren müssen. Wo diese fehlt und wenn die Wissenschaft außen vor bleibt, dann sind es Partikularinteressen und Lobbyverbände, die mit ihren Argumenten das intellektuelle Vakuum füllen. Auf diesem Weg kommen wir mit Sicherheit nicht durch die Polykrise. Mehr als jemals zuvor werden wir in Zukunft die Fähigkeit brauchen, mit diesen Schocks und Schwierigkeiten umzugehen. Die deutsche Fußball-Weisheit von Sepp Herberger gilt insofern in abgewandelter Form auch hier: Nach der Krise ist vor der Krise.

Anmerkungen

1      Beim vorliegenden Artikel handelt es sich um eine bearbeitete Mitschrift eines Vortages auf dem Convoco Forum am 29. Juli 2023 in Salzburg.

2      Adam Tooze, Welcome to the World of Polycrisis, Financial Times, 28. 10. 2023, https://www.ft.com/content/498398e7-11b1-494b-9cd3-6d669dc3de33, abgerufen am 21. November 2023.

3      Bruno Latour, »Is this a dress rehearsal?«, in: Critical Inquiry, 47, Jg. 2021, S. 2, https://www.journals.uchicago.edu/doi/full/10.1086/711428, abgerufen am 21. November 2023.

4      Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Digitalisierung in Deutschland – Lehren aus der Corona-Krise, 12. 3. 2021, S. 21, https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Publikationen/Ministerium/Veroeffentlichung-Wissenschaftlicher-Beirat/gutachten-digitalisierung-in-deutschland.pdf?__blob=publicationFile, abgerufen am 21. November 2023.

5      Siehe Moritz Schularick, Der entzauberte Staat: Was Deutschland aus der Pandemie lernen muss, München 2021.

6      »What matters isn’t how well you play when you’re playing well. What matters is how well you play when you’re playing badly.« Clive James, The Champion Talkers, BBC News, 13. 7. 2007, http://news.bbc.co.uk/1/hi/magazine/6897462.stm, abgerufen am 21. November 2023.

Jörn Leonhard

Der Ernstfall als Krise der Steuerung und Legitimation: Eine historische Betrachtung

»Katastrophen« kenne »allein der Mensch, sofern er sie überlebt; die Natur kennt keine Katastrophen.« Max Frischs Diktum, formuliert in seiner 1979 zuerst erschienenen Erzählung Der Mensch erscheint im Holozän, verweist auf die Ebene der Wahrnehmung und Deutung eines Krisenereignisses. Der »Ernstfall« stellt insofern nicht von vornherein eine objektive Gegebenheit dar, er setzt vielmehr ein Krisenbewusstsein der Menschen und die daraus hervorgehende Deutung und Einordnung von Erfahrungen voraus. Betrachtet man Revolutionen und Kriege als paradigmatische Beispiele von »Ernstfällen«, so wirkten sie in der neuzeitlichen Geschichte immer wieder als Effizienztests für politische und soziale Ordnungen. Das Ergebnis konnte sich in Legitimationskrisen äußern, die bis zur Erosion einer Ordnung reichen konnten, oder aber in beschleunigten Anpassungsleistungen von Staat, Gesellschaft und Wirtschaft.

I. Der historische »Ernstfall«: System- und Legitimationskrisen in der neuzeitlichen Geschichte

Vor allem die Konsequenzen von Kriegen reichten in diesem Sinne weit über die unmittelbaren Folgen bloßer militärischer Auseinandersetzungen hinaus. Gerade bei längeren Kriegen, die mit enormen Kosten und Opfern einhergingen, widersprachen die Erfahrungen den rhetorischen Versprechen von »Siegen« und »Durchbrüchen«, mit denen Kriege häufig begonnen hatten. Zu den Kriegen der Neuzeit gehörte die Erfahrung, dass für viele Probleme, etwa die Versorgung der militärischen Front und der Heimatgesellschaften, die Finanzierung langwieriger Feldzüge oder die gerechte Verteilung von Opfern und Lasten keine Planungen oder gar Blaupausen vorlagen. Zum Ernstfall eines unabsehbar langen Krieges gehörte, dass viele Vorkriegsplanungen angesichts ungeplanter Dynamiken, kontingenter Prozesse und notwendiger Improvisation zur Makulatur wurden. Wo es nicht zu schnellen Entscheidungsschlachten kam, wurde der Modus des Aushaltens und Durchhaltens für viele Kriegsgesellschaften charakteristisch. Insofern erwiesen gerade Kriege immer wieder die Dysfunktionalität politischer oder wirtschaftlicher Strukturen und die Grenzen der Planbarkeit.

Große Krisenereignisse wie Kriege und Revolutionen markieren vor diesem Hintergrund den Testfall für politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Steuerungsfähigkeit. Das galt für den Staat in der Französischen Revolution oder in der Phase der Weltwirtschaftskrise am Ende der 1920er Jahre genauso wie für die sozialen Sicherungssysteme während der Weltkriege oder am Ende der »Trente Glorieuses« bzw. »nach dem Boom« im Laufe der 1970er Jahre. Gemessen an der Wahrnehmung der Dramatik der Krise erschienen konkrete Handlungsoptionen häufig sehr begrenzt. Hier erwies sich ein wichtiges Grundmuster historischer Ernstfälle: Jede einmal ausgebrochene Krise – ein großer Krieg oder eine Revolution – unterschied sich vom zuvor prophezeiten, geplanten, prognostizierten Verlauf. Mit immer längerer Dauer von Kriegen oder Revolutionen nahm die nicht antizipierbare Dynamik und damit auch der Druck auf politische und soziale Systeme deutlich zu. Exemplarisch für diese Konstellation war der Verlauf des Ersten Weltkriegs. Seit dem Sommer 1914 entstand eine immer weiter auseinanderstrebende Kluft zwischen militärischen Detailplanungen und fehlender Vorbereitung auf einen unabsehbar langen Krieg. Die Folge waren enorme Probleme bei der Versorgung der Truppen mit Munition, eine schwere Rohstoffkrise des Deutschen Reiches, auf die erst Walther Rathenau mit einem System staatlicher Bewirtschaftung und der Produktion von Ersatzstoffen eine Antwort fand. Eine weitere Reaktion bestand darin, Strukturen eines »organisierten Kapitalismus« zu entwickeln, in dem der Kriegsstaat korporatistische Mechanismen der Interessenvermittlung zwischen Unternehmen und Gewerkschaften durchsetzte, um den Zusammenhalt der Heimatfront zu sichern.

Wie der Krieg als »großer Ernstfall« moderner Gesellschaften, als Testfall für staatliches Handeln wirkte, ließ sich an dem seit dem 16. Jahrhundert entstandenen engen Zusammenhang zwischen Kriegen, Staatsbildung und politischer Teilhabe nachvollziehen. Im fiscal-military state bildeten seit der Frühen Neuzeit Kriegsstaat und Steuerstaat zwei Seiten einer Medaille. Dazu kam die Verbindung zwischen Steuerstaatlichkeit und geregelter Partizipation, um ein Minimum an Vertrauen in staatliche Finanzpolitik sicherzustellen (»No taxation without representation«), indem man die Besteuerten institutionell an politischen Entscheidungen beteiligte. Wie stark Staatsverschuldung in Kriegsphasen zum Katalysator für Reformagenden werden konnte, bewiesen die ehemaligen napoleonischen Rheinbundstaaten am Beginn des 19. Jahrhunderts. Diese Wirkung des Krieges setzte sich auch im 20. Jahrhundert fort, als die Erfahrungen in den beiden Weltkriegen die Ausbildung wohlfahrtsstaatlicher Strukturen katalysierten – im Sozialstaat der Weimarer Republik genauso wie im staatlichen Gesundheitssystem Großbritanniens nach 1945.