Handbuch Medizinische Versorgungszentren E-Book

• Herausgeber: Kohlhammer
• Kategorie: Fachliteratur
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 543

Veröffentlichungsjahr: 2010

Beschreibung

Medizinische Versorgungszentren (MVZ) ermöglichen Krankenhäusern seit dem GKV-Modernisierungsgesetz (GMG) 2004, an der ambulanten vertragsärztlichen Versorgung teilzunehmen. Über ein Drittel aller MVZ werden heute von Krankenhäusern betrieben, welche am ambulanten Markt mitwirken und ihre stationären Zuweisungen über ein korrespondierendes ambulantes Leistungsangebot sicherstellen können. Patienten erhalten eine Kopplung ambulanter und stationärer Angebote. Ärztliches Personal kann gleichzeitig in einer Krankenhausabteilung und im MVZ beschäftigt werden. MVZ werden aufgrund ihres sektorenübergreifenden Ansatzes die Struktur der ambulanten Versorgung langfristig stärker beeinflussen als jede andere neue Versorgungsform. Mit diesem Handbuch erhalten Sie einen Überblick über die wesentlichen wirtschaftlichen, rechtlichen und steuerrechtlichen Fragen bei Gründung und Betrieb von MVZ durch Krankenhäuser. Es dient zugleich als Beratungshilfe aus Krankenhausperspektive sowie für Ärzte und MVZ, die mit Krankenhäusern kooperieren.

Leseprobe

Medizinische Versorgungszentren (MVZ) ermöglichen Krankenhäusern seit dem GKV-Modernisierungsgesetz (GMG) 2004, an der ambulanten vertragsärztlichen Versorgung teilzunehmen. Über ein Drittel aller MVZ werden heute von Krankenhäusern betrieben, welche am ambulanten Markt mitwirken und ihre stationären Zuweisungen über ein korrespondierendes ambulantes Leistungsangebot sicherstellen können. Patienten erhalten eine Kopplung ambulanter und stationärer Angebote. Ärztliches Personal kann gleichzeitig in einer Krankenhausabteilung und im MVZ beschäftigt werden. MVZ werden aufgrund ihres sektorenübergreifenden Ansatzes die Struktur der ambulanten Versorgung langfristig stärker beeinflussen als jede andere neue Versorgungsform. Mit diesem Handbuch erhalten Sie einen Überblick über die wesentlichen wirtschaftlichen, rechtlichen und steuerrechtlichen Fragen bei Gründung und Betrieb von MVZ durch Krankenhäuser. Es dient zugleich als Beratungshilfe aus Krankenhausperspektive sowie für Ärzte und MVZ, die mit Krankenhäusern kooperieren.

Dr. jur. Peter Wigge, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht, führt eine auf Medizinrecht spezialisierte Kanzlei und ist Lehrbeauftragter an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster. Gunter Freiherr von Leoprechting, dipl. oec., ist Berater für Unternehmer im Gesundheitswesen, regelmäßiger Fachautor und Referent.

Die Herausgeber und Autoren

Dr. jur. Peter Wigge (Hrsg.) Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht, führt seit 2001 eine auf Medizinrecht spezialisierte Kanzlei. Er ist daneben als Lehrbeauftragter an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster tätig.

Gunter von Leoprechting (Hrsg.) ist Berater für Unternehmer im Gesundheitswesen, regelmäßiger Fachautor und Referent. Er ist vor allem in Umbruchsituationen tätig, wie MVZ-Gründung, Kauf und Verkauf sowie Restrukturierung/Sanierung von Unternehmen.

Michael Boos war bis Ende August 2010 Rechtsanwalt, Steuerberater und Fachanwalt für Medizinrecht, Gesellschafter bei der Beratungs- und Prüfungsgesellschaft BPG mbH, Wirtschaftsprüfergesellschaft (Münster) sowie geschäftsführender Gesellschafter der BPG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH (Münster). Seit Anfang September 2010 ist er Geschäftsführer der St. Clemens Hospitale Sterkrade gemeinnützige GmbH in Oberhausen.

Petra Gabriel Volkswirtin und Beraterin im Gesundheitswesen mit Fokus auf Erlös-/Kosten-/ Deckungsbeitragsanalysen, Finanzplanungen, Praxisbewertungen, Finanzierungsrechnungen von stationären und ambulanten Gesundheitseinrichtungen.

Anke Harney Rechtsanwältin und Fachanwältin für Medizinrecht, ist in einer auf das Medizinrecht spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei tätig. Die Schwerpunkte ihrer anwaltlichen Tätigkeit liegen im Arzneimittel-, Krankenhaus- und Vertragsarztrecht. Auf diesen Rechtsgebieten ist sie regelmäßig als Autorin von Aufsätzen und als Referentin tätig.

Dr. jur. Michael A. Ossege Rechtsanwalt, ist in einer auf das Medizinrecht spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei tätig. Er beschäftigt sich vor allem mit dem Krankenhaus- und dem Vertragsarztrecht und begleitet regelmäßig Gründungen und Umstrukturierungen von Medizinischen Versorgungszentren (MVZ).

Hans-Peter van de Kamp war langjähriger Geschäftsführer und Berater für Unternehmen im Gesundheitswesen, spezialisiert auf Polikliniken und Medizinische Versorgungszentren.

Peter Wigge Gunter von Leoprechting (Hrsg.)

Handbuch Medizinische Versorgungszentren

Rechtliche Grundlagen - Unternehmensgründung - wirtschaftliche Rahmenbedingungen

Verlag W. Kohlhammer

Dieses Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwendung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechts ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und für die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

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Es konnten nicht alle Rechteinhaber von Abbildungen ermittelt werden. Sollte dem Verlag gegenüber der Nachweis der Rechteinhaberschaft geführt werden, wird das branchenübliche Honorar nachträglich gezahlt.

1. Auflage 2011

Alle Rechte vorbehalten © 2011 W. Kohlhammer GmbH Stuttgart Gesamtherstellung: W. Kohlhammer Druckerei GmbH + Co. KG, Stuttgart

Printed in Germany 978-3-17-019155-6

E-Book-Formate

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978-3-17-027234-7

mobi:

978-3-17-027235-4

Inhaltsverzeichnis

Verzeichnis der Abbildungen und Tabellen

Abkürzungen

Vorwort

I Einführung Peter Wigge

II MVZ als wirtschaftlich strategischer Baustein für ein Krankenhaus Gunter von Leoprechting und Petra Gabriel

1 Ausgangssituation für Krankenhäuser

1.1 Typen von Krankenhäusern

1.2 Krankenhäuser und ihre Marktsituation

1.2.1 Patienten als Kunden

1.2.2 Zuweiser als Vertriebsmittler

1.3 Rolle der Krankenhäuser in der Wertschöpfungskette

1.4 Rolle des ambulanten akutmedizinischen Sektors

1.4.1 Problemfelder ambulant tätiger Ärzte

1.4.2 Handlungsalternativen für ambulant tätige Ärzte

1.5 Änderungen der Rahmenbedingungen durch das VÄndG und das GKV-WSG seit 2007

1.6 Zwischenfazit

2 Umfeldanalyse in der Zielregion eines Krankenhauses

2.1 Patientenpotenziale

2.2 Kooperationsmodelle

2.2.1 Horizontale Kooperationen

2.2.2 Vertikale Kooperationen

2.3 Verhalten der Zuweiser und Empfehler und Handlungsoptionen

2.3.1 Abhängigkeit vom Zuweiser

2.3.2 Analyse der Zuweiserstruktur

2.3.3 Möglichkeiten der Zuweiserbindung und Beziehungspflege

2.4 Politik der Kostenträger

2.4.1 Budgetverhandlung

2.4.2 Mindestmengen

2.4.3 Leistungen nach § 115b SGB V

2.4.4 Leistungen nach § 116b SGB V

2.4.5 Prüfungen des Medizinischen Dienstes

2.4.6 Einzel- und Rahmenverträge mit Kassenärztlichen Vereinigungen

2.4.7 Integrierte Versorgungsverträge

2.5 Rolle der Krankenhausambulanzen

2.6 Zwischenfazit

3 Handlungsoptionen strategischer Unternehmensentwicklung

3.1 Basisfallwertoptimierung durch Fallsteuerung – Entscheidung über den Eskalationsgrad des Versorgungsangebotes

3.2 Skaleneffekte versus Großsortiment

3.3 Deckungsbeitragsrechnung

3.4 Optimierung nicht-medizinischer Bereiche

3.4.1 Krankenhausapotheke

3.4.2 Labor

3.4.3 Küche

3.4.4 Therapeuten

3.5 Zwischenfazit

4 Geschäftsmodell Krankenhaus-MVZ

4.1 Vorüberlegungen zur Gründung

4.1.1 Typen Medizinischer Versorgungszentren

4.1.2 Markteintritt

4.1.3 Auswahl der tätigen Ärzte

4.1.4 Auswahl des medizinischen Angebotes

4.2 Kundenschnittstellen: Patienten, Ärzte, Krankenkassen, Kassenärztliche Vereinigung, Krankenhäuser und andere

4.2.1 Patientenzielgruppe

4.2.2 Kommunikation und Patientenkontakt

4.2.3 Nutzen- und Leistungserlebnis für den Patienten

4.2.4 Patienten- und Zuweiserbindung

4.2.5 Wechselgefahren bei Zuweisern und Patienten

4.2.6 Zusammenarbeit mit dem Krankenhaus

4.3 Ertragslogik

4.3.1 Struktur der Deckungsbeitragsrechnung

4.3.2 Bilanzstruktur

4.3.3 Cash-Flow-Rechnung

4.3.4 Preisposition

4.3.5 Einkauf, Investitionen und Finanzierung

4.4 Aufbau und Wachstum

4.4.1 Qualitatives und quantitatives Wachstum

4.4.2 Interne und externe Wachstumstreiber und -begrenzer

4.5 Zwischenfazit

5 Statistiken zu Medizinischen Versorgungszentren

6 Ausblick und Prognose

III Rechtliche Rahmenbedingungen bei der Errichtung von MVZ Peter Wigge, Michael Boos und Michael Ossege

1 Einführung

2 Gesetzgeberische Entwicklung

3 Begriffsdefinition

3.1 Fachübergreifende Einrichtung

3.2 Ärztliche Leitung

3.3 Angestellte Ärzte und Vertragsärzte

3.3.1 MVZ mit Vertragsärzten

3.3.2 MVZ mit angestellten Ärzten

4 Gründereigenschaft

4.1 Einführung

4.2 Leistungserbringereigenschaft

4.3 Trägerschaft von Krankenhäusern

4.3.1 Rechtsgrundlagen für die Leistungserbringereigenschaft

4.3.2 Entstehung der Leistungserbringereigenschaft

4.4 Trägerschaft von Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen

4.4.1 Rechtsgrundlagen für die Leistungserbringereigenschaft

4.4.2 Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen

4.4.3 Versorgungsverträge mit Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen

4.5 Trägerschaft von Pflegeeinrichtungen nach SGB XI

4.6 Trägerschaft von Krankentransportunternehmen

4.6.1 Rechtsgrundlagen für die Leistungserbringereigenschaft

4.6.2 Gesetzgebung der Länder

4.7 Krankenhausapotheken

4.8 Trägerschaft von Managementgesellschaften

4.9 Gründereigenschaft durch mittelbare Beteiligung Dritter

5 Gesellschaftsformen

5.1 Personengesellschaft und Personenhandelsgesellschaft

5.1.1 Gesellschaft bürgerlichen Rechts

5.1.2 Offene Handelsgesellschaft

5.1.3 Kommanditgesellschaft

5.1.4 Bewertung der Personengesellschaften

5.2 Kapitalgesellschaften

5.2.1 Gesellschaft mit beschränkter Haftung

5.2.2 Aktiengesellschaft

5.2.3 Bewertung der Kapitalgesellschaften

6 Zulassungsstatus und -verfahren

6.1 Zulassungsverfahren

6.2 Geltung der Bedarfsplanung

6.3 Rechtsfolgen der Zulassung

6.4 Bürgschaftserklärung als Zulassungsvoraussetzung

6.4.1 Rechtsgrundlage

6.4.2 Anforderungen an die Bürgschaft

6.4.3 Bürgschaftserklärung

6.4.4 Beschränkung der Bürgschaft

6.4.5 Kommunen als Gesellschafter

6.4.6 Universitätskliniken als Gesellschafter

6.4.7 Kirchlich getragene MVZ

6.4.8 Bestimmbarkeit der Hauptverbindlichkeit

6.4.9 Selbstschuldnerisch

6.4.10 Juristische Person des Privatrechts

6.4.11 Zeitlicher Umfang der Haftung aus der Bürgschaftserklärung

6.4.12 Rückwirkung der Bürgschaft

6.4.13 Bankbürgschaft

6.4.14 Gestaltungsfragen der Bürgschaftserklärungen

6.5 Praxissitz und Filialbildung

6.5.1 Zweigpraxen

6.5.2 Ausgelagerte Praxisräume

6.5.3 Zulässigkeit von überörtlichen MVZ

6.6 Geltung des Job-Sharing

6.7 Sonderbedarfszulassung

6.8 Erwerb von Zulassungen und Nachbesetzungsverfahren

6.8.1 Beteiligung von MVZ am Ausschreibungsverfahren

6.8.2 Zulassungsverzicht zugunsten von MVZ

6.8.3 Nachbesetzung von Arztstellen im MVZ

6.8.4 Bedarfsunabhängige Zulassung nach fünf Jahren

6.8.5 Erwerb von Zulassungen

6.9 Zulassungsentziehung und Nachbesetzung der MVZ-Zulassung

6.9.1 Verlust der Gründereigenschaft bei Anstellung

6.9.2 Zulassungsentziehung

6.9.3 Wegfall der Gründungsvoraussetzungen

6.9.4 Nachbesetzung der Zulassung

6.10 Altersgrenzen

7 Der angestellte Arzt

7.1 Genehmigungsvoraussetzungen und -verfahren

7.2 Rechtsfolgen der Anstellung

7.3 Voll- und Teilzeitbeschäftigung

7.4 Beendigung des Anstellungsverhältnisses

7.5 Arbeitsrechtliche Einbindung des angestellten Arztes

7.6 Verhältnis zwischen § 103 Abs. 4a und 4b SGB V

7.7 Inkompatible Tätigkeiten

8 Grundsätze der Leistungserbringung im MVZ

8.1 Persönliche Leistungserbringung

8.2 Personenbezogene Qualifikationsanforderungen

8.3 Arzneimittelversorgung durch die Krankenhausapotheke

9 Zur Vergütung der Leistungen

9.1 Vergütung in der vertragsärztlichen Versorgung

9.1.1 Neues Vergütungssystem durch das GKV-WSG

9.1.2 Regelleistungsvolumina gemäß § 87b SGB V

9.1.3 Berechnung des Regelleistungsvolumen

9.2 Privatärztliche Abrechnung

IV Möglichkeiten zur Erlangung von KV-Zulassungen Peter Wigge

1 Einbringung einer KV-Zulassung durch einen Vertragsarzt in das MVZ

1.1 Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Sitzeinbringung

1.2 Der Praxiskauf

1.3 Inhalt und Ausgestaltung des Praxiskaufvertrages

1.3.1 Kauf einer Einzel- oder Gemeinschaftspraxis

1.3.2 Praxiswertermittlung

1.3.3 Einbindung des Vertragsarztsitzes

1.3.4 Abwicklung der Praxisverträge

1.3.5 Patientenkartei

2 Bewerbung um einen ausgeschriebenen Vertragsarztsitz im Nachbesetzungsverfahren

2.1 Darstellung des Nachbesetzungsverfahrens

2.2 Besonderheiten der Praxisnachfolge bei MVZ

2.3 Praxiskaufpreis

2.4 Risiken des Nachbesetzungsverfahrens

V Kooperationsverträge zwischen MVZ und Krankenhaus Peter Wigge und Anke Harney

1 Krankenhäuser

1.1 Motivation zum Abschluss von Kooperationsverträgen

1.2 Erbringung von Krankenhausleistungen durch das MVZ

1.3 Ort der Leistungserbringung

1.4 Zuweisungs- und Zuwendungsverbote

2 Apotheken

VI Rechtliche Fragen bei Errichtung und Betrieb eines MVZ aus Sicht des Krankenhauses Peter Wigge

1 Auswirkungen auf die Chefarzt- und Krankenhausermächtigungen, Hochschulambulanzen

2 Vereinbarkeit mit Nebentätigkeitsgenehmigungen in Chefarztverträgen

3 Vereinbarkeit mit bestehenden Kooperationsverträgen niedergelassener Ärzte am Krankenhaus

4 Honorarminderungspflicht

5 Rückforderung von Fördermitteln

6 Verhältnis zwischen MVZ und § 116b SGB V

7 Außendarstellung und Werbung

VII Steuerrechtliche Beurteilung von Krankenhaus-MVZ Michael Boos

1 Einführung zum Steuerrecht

1.1 Besteuerung von Personengesellschaften und deren Gesellschafter

1.1.1 Einkommensteuer

1.1.2 Verfahrensrecht

1.2 Personengesellschaft als Steuersubjekt

1.2.1 Gewerbesteuer

1.2.2 Umsatzsteuer

1.3 Besteuerung von Kapitalgesellschaften und deren Anteilseigner

1.3.1 Körperschaftsteuer

1.3.2 Gewerbesteuer

1.3.3 Umsatzsteuer

1.4 Besteuerung der Anteilseigner einer Kapitalgesellschaft

1.5 Solidaritätszuschlag

1.6 Steuerliche Organschaften

1.6.1 Ertragsteuerliche Organschaft

1.6.2 Körperschaftsteuerliche Organschaft

1.6.3 Gewerbesteuerliche Organschaft

1.6.4 Umsatzsteuerliche Organschaft

1.7 Zusammenfassung

2 Steuerliche Besonderheiten bei MVZ in Trägerschaft von Krankenhäusern

2.1 MVZ in alleiniger Trägerschaft eines Krankenhausträgers

2.1.1 Rechtlich verselbständigt

2.1.2 Rechtlich unselbständig

2.1.3 Steuerliche und bilanzielle Problemstellungen beim Kauf von Arztpraxen

2.2 MVZ in gemeinsamer Trägerschaft eines Krankenhausträgers und von Vertragsärzten und/oder anderen zugelassenen Leistungserbringern

2.2.1 In der Rechtsform einer GmbH

2.2.2 In der Rechtsform einer Personengesellschaft

2.3 Einbringung von vertragsärztlichen Praxen bzw. Anteilen an vertragsärztlichen Gemeinschaftspraxen in Gesellschaften

2.3.1 Einbringung in Kapitalgesellschaften

2.3.2 Einbringung in Personengesellschaften

3 Umsatzsteuerliche Beurteilung der Leistungen von MVZ

3.1 Einführung

3.2 Besonderheiten

VIII Fallbeispiel Hans-Peter van de Kamp

Ausblick Peter Wigge und Gunter von Leoprechting

Literaturverzeichnis

Register

Verzeichnis der Abbildungen und Tabellen

Abbildungen

Abb. 1:

Rechtsformwahl bei MVZ 21

Abb. 2:

Art der ärztlichen Berufsausübung im MVZ 23

Abb. 3:

Betätigungsfelder von Kliniken bei gesetzlich Versicherten 27

Abb. 4:

Kategorisierung von Krankenhäusern 28

Abb. 5:

Krankenhausbetten je 1.000 Einwohner je Bundesland 33

Abb. 6:

Wertschöpfungskette der vor-/nach- und stationären Versorgung 34

Abb. 7:

Analyse von Marktteilnehmern und Krankenhausbereichen 53

Abb. 8:

Struktur der Deckungsbeitragsrechnung 58

Abb. 9:

Stationäre Handlungsbereiche 61

Abb. 10:

Vor- und Nachteile der MVZ-Gründung für ein Krankenhaus 65

Abb. 11:

Wege des Markteintritts in der Übersicht 65

Abb. 12:

Beispiel Beteiligungsstruktur eines MVZ 68

Abb. 13:

Gesamtwert einer Praxis 70

Abb. 14:

Berechnung des ideellen Wertes 71

Abb. 15:

Beispiel für eine „GmbH für ambulante Versorgung“ mit verschiedenen Geschäftsbereichen inklusive eines MVZ 73

Abb. 16:

Kriterien zur Gründung eines Krankenhaus-MVZ 74

Abb. 17:

GKV-Vergütung/Regelleistungsvolumen je Arzt 86

Abb. 18:

GKV-Vergütung/Regelleistungsvolumen je MVZ 88

Abb. 19:

Ausgleich der Regelleistungsvolumina in einem MVZ 88

Abb. 20:

Geplante GKV-Vergütungsreform 89

Abb. 21:

Wege des Markteintritts und ihre Kriterien 91

Tabellen

Tab. 1:

Gesamtkennzahlen von MVZ 20

Tab. 2:

Versorgungsbereiche in Deutschland 26

Tab. 3:

Anzahl aller Fachrichtungen in Allgemeinen Krankenhäusern 29

Tab. 4:

Die zwanzig häufigsten Hauptdiagnosen der aus dem Krankenhaus entlassenen vollstationären Patienten 2007 30

Tab. 5:

Ambulant tätige Ärzte in Deutschland 36

Tab. 6:

Beispiel der Ärztedichte in Berlin 37

Tab. 7:

Wechselgefahr 78

Tab. 8:

Struktur der Deckungsbeitragsrechnung einer MVZ-GmbH/-GbR 80

Tab. 9:

Struktur einer Bilanz für ein MVZ 81

Tab. 10:

Struktur einer Cash-Flow-Rechnung für ein MVZ 83

Tab. 11:

Offene Planungsgebiete in Deutschland 93

Tab. 12:

Verteilung der MVZ nach Bundesländern 94

Tab. 13:

Rangliste der beteiligten Facharztgruppen in MVZ 95

Tab. 14:

Häufigste Fächerkombinationen in MVZ 96

Tab. 15:

Anzahl der Ärzte in einem MVZ 97

Tab. 16:

Räumliche Verteilung der MVZ 97

Tab. 17:

Anrechnungsfaktor nach Arbeitszeit 202

Abkürzungen

AEAO

Anwendungserlass zur Abgabenordnung

ÄKNO

Ärztekammer Nordrhein

AktG

Aktiengesetz

ÄKWL

Ärztekammer Westphalen-Lippe

AMG

Arzneimittelgesetz

AO

Abgabenordnung

AOK

Allgemeine Ortskrankenkasse

ApoG

Apothekengesetz

Ärzte-ZV

Zulassungsverordnung für Vertragsärzte

BAG

Berufsausübungsgemeinschaft

BÄO

Bundesärzteordnung

BEK

Barmer Ersatzkasse

BFH

Bundesfinanzhof

BFHE

Entscheidungen des Bundesfinanzhofs

BGB

Bürgerliches Gesetzbuch

BGBl I, II, III

Bundesgesetzblatt, Teil I, II, III

BGH

Bundesgerichtshof

BGHZ

Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen

BMÄ/E-GO

Bewertungsmaßstab für Ärzte/Ersatzkassengebührenordnung

BMF

Bundesministerium der Finanzen

BMG

Bundesministerium für Gesundheit

BMV-Ä

Bundesmantelvetrag Ärzte

BR

Bundesrat

BR-Drucks

Bundesratsdrucksache

BSG

Bundessozialgericht

BSGE

Entscheidungen des Bundessozialgerichts

BStBl

Bundessteuerblatt

BT

Bundestag, besonderer Teil

BT-Drucks

Bundestagsdruckssache

BVerfG

Bundesverfassungsgericht

BVerfGE

Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

BVerwG

Bundesverwaltungsgericht

BVerwGE

Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts

DAK

Deutsche Angestelltenkrankenkasse

DB

Deckungsbeitrag

Destatis

Deutsches Statistisches Bundesamt

DKG

Deutsche Krankenhausgesellschaft

DOK

Die Ortskrankenkasse (Zeitschrift)

DRGs

Diagnosis Related Groups/Fallpauschalen

EBM

Einheitlicher Bewertungsmaßstab

EKV

Arzt-/Ersatzkassenvertrag

EStDV

Einkommensteuerdurchführungsverordnung

EStG

Einkommensteuergesetz

EuGH

Europäischer Gerichtshof

G-BA

Gemeinsamer Bundesausschuss

GbR

Gesellschaft bürgerlichen Rechts

GEK

Gmünder Ersatzkasse

GesR

Gesundheitsrecht (Zeitschrift)

GewStG

Gewerbesteuergesetz

GG

Grundgesetz

GKV

Gesetzliche Krankenversicherung

GKV-WSG

Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung

GmbHG

Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung

GMG

Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung

GOÄ

Gebührenordnung für Ärzte

GRG

Gesetz zur Strukturreform im Gesundheitswesen

GSG

Gesetz zur Sicherung und Strukturverbesserung der gesetzlichen Krankenversicherung

GuV

Gewinn- und Verlustrechnung

HGB

Handelsgesetzbuch

HVV

HWG

Honorarverteilungsvertrag (bisher: Honorarverteilungsmaßstab)

Heilmittelwerbegesetz

ICD 10

International Statistical Classification of Diseases and Related Health Problems

IGeL

Individuelle Gesundheitsleistungen

InEK

Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus

IQWiG

Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen

IV

Integrierte Versorgung

KassKomm

Kasseler Kommentar Sozialversicherungsrecht

KBV

Kassenärztliche Bundesvereinigung

KG

Kommanditgesellschaft

KHEntgG

Krankenhausentgeltgesetz

KHG

Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und Regelung der Krankenhauspflegesätze

KHGG NRW

Krankenhausgestaltungsgesetz Nordrhein-Westfalen

KIS

Krankenhausinformationssystem

KStG

Körperschaftssteuergesetz

KStR

Körperschaftssteuerrichtlinien

KTQ

Kooperation für Transparenz und Qualität im Gesundheitswesen

KV

Kassenärztliche Vereinigung

LSG

Landessozialgericht

MBO-Ä

(Muster-)Berufsordnung für Ärzte

MDK

Medizinischer Dienst der Krankenkassen

MedR

Medizinrecht (Zeitschrift)

MVZ

Medizinisches Versorgungszentrum

M. w. N.

Mit weiteren Nachweisen

MwStSystRL

Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie

NJW

Neue Juristische Wochenschrift (Zeitschrift)

NZS

Neue Zeitschrift für Sozialrecht (Zeitschrift)

OFD

Oberfinanzdirektion

OHG

Offene Handelsgesellschaft

OLG

Oberlandesgericht

OVG

Oberverwaltungsgericht

PIA

Psychiatrische Institutsambulanzen

PKV

Private Krankenversicherung

QEP

Qualität und Entwicklung in Praxen

QM

Qualitätsmanagement

QZV

Qualifikationsgebundene Zusatzvolumen

RLV

Regelleistungsvolumen

SEStEG

Gesetz über steuerliche Begleitmaßnahmen zur Einführung der Europäischen Gesellschaft und zur Änderung weiterer steuerrechtlicher Vorschriften

SGb

Die Sozialgerichtsbarkeit (Zeitschrift)

SGB

Sozialgesetzbuch

SozR

Sozialrecht – Entscheidungssammlung, bearbeitet von den Richtern des BSG

UmwG

Umwandlungsgesetz

UmwStG

Umwandlungssteuergesetz

ÜöBAG

Überörtliche Berufsausübungsgemeinschaft

UstG

Umsatzsteuergesetz

UWG

Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb

VÄndG

Gesetz zur Änderung des Vertragsarztrechts und anderer Gesetze

VK

Vollkraftstelle

VwVfG

Verwaltungsverfahrensgesetz

Vorwort

Das Medizinische Versorgungszentrum (MVZ) stellt für Krankenhäuser, seit dem Gesetz zur Modernisierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GMG) von 2004, eine rechtlich zulässige Organisationsform dar, um neben niedergelassenen Ärzten und Psychotherapeuten regelhaft an der vertragsärztlichen Versorgung teilzunehmen. Aufgrund der Tatsache, dass Krankenhäuser primär der stationären Versorgung dienen und sich darüber hinaus anderer Organisationsformen als Vertragsärzte bedienen, bedarf die Tätigkeit von MVZ, die von Krankenhausträgern gegründet werden, einer Abgrenzung zu anderen ambulanten Teilnahmeformen (§§ 115a bis 120 SGB V) und der Anpassung des Krankenhauses an die vertragsarztrechtlichen Vorgaben.

Mit diesem Handbuch soll Ihnen ein Überblick über die wesentlichen wirtschaftlichen und rechtlichen Fragen gegeben werden, die im Zusammenhang mit der Gründung und dem Betrieb von MVZ durch Krankenhäuser stehen. Die für andere Leistungserbringer, wie insbesondere Ärzte, interessierenden Fragen, werden daher naturgemäß nicht oder nur am Rande angesprochen. Auch ist festzustellen, dass die rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und damit die mit MVZ zusammenhängenden Fragen so umfangreich sind, dass hier nicht sämtliche Bereiche vorgestellt werden können. Mit diesem Handbuch sollen Sie nachvollziehen können, welche Fragen vor allem für Krankenhäuser in diesem Bereich wichtig sind. Deshalb werden krankenhausrelevante Themen wie z. B. die Bürgschaftsbeibringung relativ ausführlich dargestellt.

Das Werk ist ein Gemeinschaftswerk, für deren Zustandekommen die Herausgeber sich vor allem bei den Co-Autoren bedanken, ebenso dem Verlag und – nicht zuletzt – unterstützenden Mitarbeitern der Rechtsanwaltskanzlei Wigge, sowie der Leo-Impact Consulting GmbH. Den Lesern wünschen wir interessante Erkenntnisse und möglichst viele Schlussfolgerungen für die eigene, praktische wie auch theoretische Arbeit mit MVZ und Krankenhäusern.

Münster und Berlin, im Oktober 2010

Dr. Peter Wigge Gunter von Leoprechting

IEinführung

Peter Wigge

Der Gesundheitsmarkt ist seit vielen Jahren gesetzlichen Veränderungen unterworfen. Sie dienen in erster Linie der Erhaltung der Beitragsstabilität und damit der Kostenbegrenzung für medizinische Versorgung und Leistungen. Insbesondere seit 2004 hat der Gesetzgeber mit einer Fülle von neuen Regelungen innovative Strukturierungsmaßnahmen entworfen und den Leistungserbringern zur Umsetzung überlassen. Mit dem Inkrafttreten des GKV-Modernisierungsgesetz (GMG) am 01.01.2004 sind insbesondere in der ambulanten, d. h. vertragsärztlichen Versorgung die Grundlagen für veränderte Versorgungsstrukturen durch die Einführung so genannter „Medizinischer Versorgungszentren“ (MVZ) geschaffen worden. Das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG) sowie das Vertragsarztrechtsänderungsgesetz (VÄndG) haben insbesondere in den beiden letzten Jahren erhebliche Veränderungen der Versorgungsstrukturen ermöglicht.