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Hans Modrow gehörte zu den zentralen Persönlichkeiten der Wendejahre 1989/90 und blickt anlässlich seines 90. Geburtstages in Gesprächen mit Oliver Dürkop und Michael Gehler auf sein politisches Leben zurück. Aufrichtig und offen beantwortet Modrow über 500 Fragen zu seiner Biographie, zur Geschichte der DDR, der Bonner und Berliner Republik sowie zu Weggefährten und Zäsuren. Diese umfassenden Zeitzeugengespräche ermöglichen es Leserinnen und Lesern, tief in die deutsch-deutsche Teilungs- und Transformationsgeschichte einzutauchen. Zentrale Daten der deutschen Zeitgeschichte, wie die Gründung der DDR 1949, die Stalin-Note von 1952 oder der Mauerbau 1961, kommen ebenso zur Sprache. Der Schwerpunkt der Gespräche liegt auf den dramatischen Ereignissen der Jahre 1989/90: Modrow bekam vor diesem Hintergrund die Chance, auf die höchste politische Entscheidungsebene der DDR zu gelangen, einem Staat, der in seine schwerste Krise geraten war. Er selbst musste in seiner Karriere viele politische Rückschläge einstecken: das Ende der DDR, die Niederlage seiner Partei bei den Volkskammerwahlen im März 1990, die Verurteilung wegen angeblicher Beteiligung an Wahlfälschungen und den Vorwurf der Aktenvernichtung. Als Mitglied des Deutschen Bundestages (1990–1994) und des Europäischen Parlaments (1999–2004) sowie Mitbegründer der Europäischen Linken war er trotz allem bis zuletzt politisch aktiv und stritt für die Freigabe seiner BND-Akte. Modrows Erinnerungen werden mit dem Forschungsstand, Erinnerungen Dritter und seinen bisherigen Publikationen kontrastiert und kontextualisiert. Anmerkungen zu Personen und Ereignissen sowie Dokumente und Fotomaterial aus Privatbesitz komplettierten ein außergewöhnliches zeitgeschichtliches Dokument.
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Seitenzahl: 1201
Veröffentlichungsjahr: 2018
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In Verantwortung
Hans Modrow und der deutsche Umbruch 1989/90
Hans Modrow und der deutsche Umbruch 1989/90
herausgegeben von Oliver Dürkop und Michael Gehler
StudienVerlag
InnsbruckWienBozen
Vorwort und Danksagung der Herausgeber
Hans Modrow – ein aufrichtiger und kampferprobter Sozialist im deutschen Umbruch 1989/90. Eine Einführung in die Thematik von Michael Gehler und Oliver Dürkop
1. Der Gesprächspartner im Porträt
2. Von Hitlerjugend und „Volkssturm“ zum Antifaschisten und SED-Politiker
3. Vom Ersten SED-Bezirkssekretär Dresdens zum DDR-Ministerpräsidenten, Bundestagsabgeordneten und Europa-Parlamentarier
4. Der Führungs- und Machtwechsel in Moskau – Zeitenwende im Epochen-Jahr 1989 bis zum Zerfall des Sowjet-Imperiums
5. Der „Hoffnungsträger“ auch aus Moskauer Sicht und ein parteiintern umstrittener Besuch in der Bundesrepublik – Dramatik und Hochspannung in Dresden
6. Der „Gorbi“-Effekt und fortschreitender Aufruhr in der DDR
7. Der Kurzzeit-Akteur Egon Krenz im Vollbesitz der totalen Macht
8. Moderator des politischen Übergangs: Hans Modrow als Krisenmanager bei anhaltenden Demonstrationen
9. Österreich als Beispiel und Hoffnungsland für mehr ostdeutsche Handlungsfreiheit und den Erhalt der DDR?
10. Der Zerfall des RGW, ein „Drei-Stufen-Plan“ und ernüchternde Erfahrungen mit Gorbatschow
11. Gemeinsamer Appell mit Gregor Gysi zum Erhalt der Partei
12. Der „Zentrale Runde Tisch“: Modrow bei Beratungen zur demokratischen Umgestaltung der DDR im Dialog mit Bürgerrechtlern und die Vorgänge in der Normannenstraße am 15. Januar 1990
13. Weder Rückhalt von Moskau noch „Solidarbeitrag“ von Bonn, Schutzvorkehrungen für das Ehepaar Honecker und ein vergeblicher Anlauf in Brüssel
14. Modrow im Urteil zeitgenössischer Akteure und Beobachter
15. Gescheiterter Reformer des Sozialismus in der DDR, sozialistischer Weltbürger sowie Protagonist der Alten und Neuen Linken in Deutschland und Europa
Fazit
Gespräche mit Hans Modrow
1. Die Kriegszeit
2. Kriegsende, Gefangenschaft, Antifa-Schule in Moskau und erste Begegnungen mit Walter Ulbricht und Erich Honecker
3. Die Entstehung der DDR als SED-Staat und deutsche Spezifika
4. Deutschlandpolitische Wendepunkte? Die Stalin-Noten 1952 und der 17. Juni 1953
5. Der Mauerbau 1961, die Niederwerfung des Prager Frühlings 1968 und die Ablösung Ulbrichts 1971
6. Erster SED-Bezirkssekretär in Dresden 1973–1989: Deutsch-deutsche Planspiele und Manöver
7. Wechselhafte Entspannungspolitik im Zeichen der Helsinki-Schlussakte und der KSZE-Nachfolgetreffen 1975–1989
8. Kritische Blicke auf den Honecker-Besuch in der Bundesrepublik 1987
9. Grenzöffnung Ungarn-Österreich und der Niedergang der DDR im Sommer
10. Differenzen mit Honecker
11. Die Ausschreitungen in Dresden und das gescheiterte Republik-Jubiläum „40 Jahre DDR“
12. Der Honecker-Rücktritt und sein Nachfolger Egon Krenz
13. Die „chinesische Lösung“ und die missglückte „Wende“ von Krenz
14. Der 9. November 1989: Die unmittelbare Vorgeschichte und der welthistorische Tag
15. Der 9. November und die Sowjetunion
16. Vorsitzender des Ministerrates der DDR „Vertragsgemeinschaft“ und Kohls 10-Punkte-Programm
17. Das besondere Verhältnis Österreich-DDR und die Rolle Frankreichs: Der Besuch von Bundeskanzler Franz Vranitzky am 24. November sowie die Visite von François Mitterrand vom 20.–22. Dezember 1989
18. Fortschreitende Transformation, die Frage der Verantwortung für die Misere und die Zukunft der DDR
19. Die Sonderparteitage am 8./9. und 16./17. Dezember 1989 sowie die Rettung der SED
20. Die Begegnung mit Kohl in Dresden am 19. Dezember und die Öffnung des Brandenburger Tors in Berlin am 22. Dezember 1989
21. Krisen-Management, die Frage der Stasi-Akten und der „Sturm“ auf die MfS-Zentrale in der Normannenstraße am 15. Januar 1990
22. In geregelten Bahnen: Der „Zentrale Runde Tisch“
23. Das schwierige Verhältnis zu Polen
24. Der Gegenbesuch bei Vranitzky in Österreich am 26. Januar 1990
25. Der Modrow-Plan und der Besuch bei Gorbatschow in Moskau am 30. Januar 1990
26. Mit einer Regierungsdelegation in Bonn am 13.–14. Februar 1990 sowie das Projekt der Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion
27. Die DDR als 13. EG-Mitglied? Der Vollbeitrittsantrag vom 16. März 1990
28. Die Volkskammerwahl am 18. März 1990, der Sieg der „Allianz für Deutschland“ und der ordnungsgemäße Übergang zur Regierung de Maizière
29. Persönliche Folgen und Erfahrungen mit der „Wende“ und ihren Verlierern
30. Fragen der Medien und des Sports in der DDR
31. Die Frage der diplomatischen Dienste und ihre Auflösung
32. Die Frage der Revolution und der Überlebensfähigkeit der DDR – ein Rückblick
33. Der Vollzug der deutschen Einheit als innerdeutsche Priorität
34. Erinnerungen an den Ex-Partei- und Staatschef, seine Frau Margot und der Fall Honecker 1990/91
35. Gorbatschow, das Ende der DDR und der Sowjetunion 1990/91
36. Als Abgeordneter im Deutschen Bundestag für die PDS (1990–1994) und im Europäischen Parlament für die Europäische Linke (1999–2004)
37. Die Auseinandersetzung mit der politischen Vergangenheit, das SED-Vermögen und gerichtliche Auseinandersetzungen
38. Überwachung durch den Bundesnachrichtendienst und die Klage
39. Das Erbe der DDR und ihr Platz in der deutschen Geschichte
40. Ausblicke: Deutschland, Russland, die Ukraine und die Folgen des „Arabischen Frühlings“
Fachliteratur
Schriftenverzeichnis von Hans Modrow
Hans Modrow – chronologischer Lebenslauf im gesamt-historischen Kontext
Dokumente
Abkürzungsverzeichnis
Bildnachweis
In den Jahren von 2014 bis 2018 befragten wir bei mehreren Besuchen in Berlin insgesamt über 50 Stunden Hans Modrow,1 der Ende der 1980er Jahre vom Westen, aber auch im eigenen Lande als politischer „Hoffnungsträger“ für eine offenere und reformorientierte DDR gesehen wurde, jedenfalls heute aber nicht als „Gorbatschow des Ostens“ begriffen werden und sich als solcher betrachtet sehen will. Ein Jahr nach der deutschen Einigung wurde er hingegen schon als „Sozialist mit Heiligenschein“ beurteilt,2 eine Einschätzung, die ihm womöglich besser gefiele.
Was ursprünglich und zunächst nur ausschnittsweise als Zeitzeugengespräch über die Beziehungen zwischen der DDR und Österreich 1989/90 angedacht war und umgesetzt wurde,3 weitete sich über das anvisierte Thema immer stärker aus, sodass sich daraus diese umfangreiche Zeitzeugendokumentation entwickelte.
Bereits im Februar 1990, mitten im immer turbulenter werdenden Geschehen, waren die ersten hundert Tage seiner Regierungszeit dokumentiert worden.4 Im Jahre 1998 hatte Hans Modrow umfangreich seine Erinnerungen sowie auch Reflexionen zur Perestroika veröffentlicht, die als Grundlagen zur Beurteilung seiner Biographie und Politik zu berücksichtigen und als zusätzliche Informationen heranzuziehen sind.5 Vieles, was darin enthalten ist, musste für diese Publikation nicht mehr in allen Details neu aufgerollt und abermals erzählt werden, konnte aber als Basis für Nachfragen dienen.
Die von uns geführten Gespräche mit Hans Modrow sind nicht die ersten. Ernst Elitz, Gabriele Oertel und Hans-Dieter Schütt haben bereits im Sinne von Zeitzeugeninterviews Vorarbeit geleistet.6 Wir hielten es dennoch aus forschungs-spezifischen Gründen und zeitbedingtem Interesse für geboten, im einen und anderen Fall nachzufassen und bisher weniger stark berücksichtigte Aspekte, v. a. hinsichtlich der deutsch-deutschen Beziehungen, aber auch des europäischen und internationalen Kontextes, in dem sich der deutsche Umbruch vollzog, anzusprechen. Eine Reihe neuer Einsichten und Erkenntnisse konnte so gewonnen werden.
Das Ende der DDR kann allein im innen- und parteipolitischen sowie nur im innerdeutschen Rahmen weder zur Gänze erfasst noch vollständig verstanden werden. Aspekte einzelner Biographien der Geschichte der DDR, Personenkonstellationen im Machtgefüge des SED-Staats und nicht zuletzt die Entwicklungen in der Sowjetunion und in den Europäischen Gemeinschaften in der zweiten Hälfte der 1980er und besonders für die Phase 1989/90 waren mit einzubeziehen.
Das Buch versteht sich nicht als eine Festgabe mit Blick auf den 90. Geburtstag, den Modrow am 27. Januar 2018 in Berlin begehen konnte, sondern im Sinne einer Zeitzeugendokumentation als eine Art letztes Wort zu seinem politischen Leben. Ausführlich und offen beantwortete er über 500 Fragen zu seiner Biographie, zur Geschichte der DDR sowie der Bonner und Berliner Republik. Er sprach über seine Erfahrungen, Erlebnisse, Weggefährten sowie Zäsuren und nicht zuletzt über seine Regierungszeit als Vorsitzender des Ministerrates der DDR vom 13. November 1989 bis zum 12. April 1990 und das BND-Verfahren.
Modrow bilanzierte seine Politik und gab Antworten auf bisher zum Teil noch offen gebliebene und zuweilen auch kritische Fragen. Die vorliegende Gesprächsdokumentation ist sein Vermächtnis, indem er die historischen Weichenstellungen der deutschen und europäischen Geschichte aus seinem persönlichen Erleben schildert.
Modrow erinnerte sich an viele Details, weniger aus Kindheit und Jugend und dem Elternhaus, die bereits gut dokumentiert und erzählt sind, sondern vor allem aus seiner politischen Laufbahn. Die Ereignisse und Entwicklungen der ostdeutschen Zeitgeschichte kommen zur Sprache: die Ära Walter Ulbricht 1949–1971 und Erich Honecker 1971–1989, die Gründung der DDR 1949, die Freie Deutsche Jugend (FDJ) 1949, die Stalin-Noten 1952, der Arbeiter- und Volksaufstand 1953, der Ungarn-Aufstand 1956, der Mauerbau 1961, der „Prager Frühling“ 1968, die Gewerkschaftsbewegung Solidarność und die Kriegsrechtsverhängung 1981 in Polen, die KSZE-Schlussakte von Helsinki vom 1. August 1975 sowie der damit im Zusammenhang stehende Nachfolgeprozess. Modrow spricht über den bayrischen Ministerpräsidenten Franz-Josef Strauß, die eingefädelten Milliardenkredite 1983/84, die Reformbestrebungen „Perestroika“ und „Glasnost“ von Michail S. Gorbatschow in den Jahren ab 1985 sowie den Besuch von Erich Honecker in der Bundesrepublik vom 7. bis 11. September 1987.
Der Schwerpunkt des Gespräches liegt auf den revolutionären Ereignissen und umbruchartigen Geschehnissen der Jahre 1989/90 inner- und außerhalb der DDR unter Einbeziehung der europäischen Ebene und des internationalen Kontextes: Mit dem symbolischen Aufschneiden der letzten Reste des Eisernen Vorhangs am 27. Juni 1989 durch die Außenminister Ungarns und Österreichs, Gyula Horn und Alois Mock, der offiziellen Öffnung der ungarisch-österreichischen Grenze am 11. September 1989 und den Demonstrationen im Laufe des Oktobers in der DDR fing die öffentlich immer massiver werdende Hinterfragung des SED-Regimes für alle sichtbar an.
Modrow war noch als 1. Sekretär der SED-Bezirksleitung Dresden tätig und am 4./5. Oktober 1989 gezwungen, die Schwierigkeiten bei der Durchfahrt der ostdeutschen Prager-Botschaftsflüchtlinge durch die sächsische Metropole zu bewältigen. Einschätzungen zu dem nach den Republik-Feierlichkeiten erfolgten Abtritt von Honecker am 18. Oktober und zum „Fall der Mauer“ am 9. November sowie zur Wahl als Ministerpräsident am 13. November, zur Umgestaltung des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) in das Amt für Nationale Sicherheit (AfNS), zu Überlegungen, einen Nachrichtendienst und ein „Amt für Verfassungsschutz“ der DDR einzurichten (aufgrund dessen am 27. Dezember 1989 die Bildung einer zivilen Arbeitsgruppe „AG Sicherheit“ beschlossen wurde) und Anstrengungen zur Abwendung der Auflösung der SED sowie zu seinen Treffen mit Michail Gorbatschow, James Baker, François Mitterrand, Helmut Kohl, Egon Krenz, Lothar de Maizière, Franz Vranitzky und weiteren nationalen und internationalen Akteuren bieten aufschlussreiche und vielfältige Einblicke.
Mit den Aussprachen und Beschlüssen am „Zentralen Runden Tisch“ vom 7. Dezember 1989 bis 12. März 1990 konnte ein wichtiger Beitrag zu einem friedlichen und gewaltfreien Übergang geleistet werden. Modrow erkannte diese Notwendigkeit und wirkte mit. Er selbst beruhigte die angespannte Lage, die durch Demonstranten vor der Stasi-Zentrale in der Normannenstraße in Berlin am 15. Januar 1990 mit verursacht worden war.
Die Eindrücke von der 45. Konferenz des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) in Sofia am 9./10. Januar 1990, die Erfahrungen bei seinem Moskau-Besuch am 30. Januar, die Etablierung der neuen „Regierung der nationalen Verantwortung“ sowie die Teilnahme am Weltwirtschaftsforum in Davos am 4. Februar waren wichtige Stationen auf dem Weg zur Erkenntnis, dass es mit dem Fortbestehen der noch existierenden DDR immer schwieriger und letztlich sogar aussichtslos werden sollte. Das Ergebnis des Aufeinandertreffens mit Helmut Kohl beim Besuch in Bonn am 13./14. Februar beschleunigte die Entwicklung, die nach der Schaffung der Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion am 1. Juli dann zum raschen Ende der DDR am 3. Oktober 1990 führte. Der Antrag zum EG-Beitritt in Brüssel am 16. März 1990 – zwei Tage vor der Volkskammerwahl – war ein letzter verzweifelter Versuch, eine souveräne DDR europäisiert und insbesondere unabhängig zu erhalten, kam jedoch zur Rettung viel zu spät, einmal abgesehen von der Frage, ob ein solches Ansuchen früher noch etwas in diesem Sinne bewirkt hätte.
Kritische Bemerkungen und Wertungen der Regierungsbilanz des ersten frei gewählten und zugleich letzten DDR-Ministerpräsidenten Lothar de Maizière, der Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion, des Zwei-plus-Vier-Vertrags sowie der deutschen Einheit am 3. Oktober 1990 und ihrer Folgen runden ein facettenreiches Bild ab. Im Jahre 1991 erlebt Modrow das Ende der Sowjetunion und weilt zum Zeitpunkt des Putsches gegen Gorbatschow in der UdSSR.
Als Mitglied des Deutschen Bundestages (1990–1994) und des Europäischen Parlaments (1999–2004)7 sowie Mitbegründer der Europäischen Linken sowie im Ältestenrat der deutschen sozialistischen Partei „Die Linke“8 war Modrow noch lange politisch aktiv.
Viele problematische Entscheidungen, strittige Ereignisse, politische Kontroversen und Niederlagen sowie private Rückschläge erfuhr er in seinem Leben: U. a. die Verurteilung wegen Beteiligung an Wahlfälschungen, die Vorwürfe wegen der Ausschreitungen am Dresdner Hauptbahnhof beim Transfer der ostdeutschen Botschaftsflüchtlinge in Prag über das Territorium der DDR, die Frage der Duldung von Aktenvernichtung sowie der vergebliche Versuch durch Anwaltsanschreiben an das russische Außenministerium im Mai 2017, an seine „verschleppt-geglaubten“ Stasi-Akten zu gelangen, können als Beispiele genannt werden. Vor kurzem, nach jahrzehntelangem, erfolglosem Bemühen, gelang es Modrow am 28. Februar 2018, einen Vergleich vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zur Aktenherausgabe sowie -einsicht seiner BND-Akten mit den Beklagten zu schließen. Insbesondere der frühe Tod seiner geliebten Tochter Irina – zwei Tage nach seinem 89. Geburtstag – traf Modrow ins Herz.
Zur hier ausgebreiteten Thematik gibt es bereits reichlich Fachliteratur (siehe S. 427 ff.) wie auch Editionen und Dokumentationen, die Erinnerungen, Gesprächsaufzeichnungen und Wortprotokolle von Konferenzen enthalten, an denen Modrow teilnahm. Sie können flankierend herangezogen und parallel gegengelesen werden. Seine wichtigsten Reden aus den bewegenden Revolutionszeiten 1989/90 finden sich in einem Anhang. Anmerkungen zu Personen und Ereignissen, eine ausführliche und detaillierte Chronologie der Biographie und historischer Daten sowie Fotomaterial aus Privatbesitz und eine Bibliographie komplettieren eine außergewöhnliche Zeitreise, die noch einmal die Dramatik der deutsch-deutschen Umbrüche vor Augen führt.
Seit 2014 sind über 240 Mappen von Modrow im Bundesarchiv als Vorlass zugänglich. Den Schwerpunkt des über „invenio online“ verfügbaren Findbuches bilden Unterlagen Modrows aus der Zeit als Ministerpräsident der DDR von November 1989 bis April 1990. Darüber hinaus enthält der Bestand Unterlagen aus fast allen Lebensabschnitten Modrows aus den Jahren 1945–2013. Seine parlamentarische Tätigkeit im Bundestag, im EU-Parlament sowie als Ehrenvorsitzender der PDS ist ebenfalls dokumentiert. Ein Zugriff auf mit Sperrfristen versehene Dokumente wurde den Herausgebern gestattet, ebenso eine Einsichtnahme in die persönliche „Kaderakte“ von Modrow. Diese Informationen boten Datenmaterial für die Chronologie seines Lebenslaufs, für die Einleitung und den Anhang sowie zur Vorbereitung auf zahlreiche Interviewfragen.9
Zusätzlich konnten noch Gespräche mit zeitgenössischen Akteuren und Beobachtern geführt und dabei gezielte Nachfragen gestellt werden zur Rolle von Hans Modrow. Dabei handelte sich um Wolfgang Berghofer, Hans Otto Bräutigam, Rainer Eppelmann, Werner Großmann, Theodor Hoffmann, Richard Schröder, Rudolf Seiters, Walter Siegert, Horst Teltschik, Hans Tietmeyer und Lothar de Maizière. Ferner wurden aus Autobiographien, Fachliteratur und Erinnerungen von Politikern entsprechende Zitate über Modrow ermittelt. Weitere Einschätzungen über ihn sind aus Editionen, Memoiren-Werken und publizierten Tagebüchern Dritter zu entnehmen: Das geschah mit Kurt Biedenkopf, Hans-Dietrich Genscher, Joachim Gauck, Gregor Gysi, Helmut Kohl, Karl-Otto Pöhl, Rudolf Seiters, Hans-Jochen Vogel, Werner Weidenfeld und Richard von Weizsäcker.
Die Ergebnisse des Buchs „Die Wahrheit über Die Linke“10 zu Modrow konnten von den Herausgebern rezipiert, jedoch nicht eindeutig geklärt, d. h. weder bestätigt noch widerlegt werden. Dazu sind weitere Forschungen in Archiven erforderlich. Ferner müssten hierzu auch die relevanten Akten des Bundesnachrichtendienstes (BND) eingesehen werden. Vieles – was weitere Antworten auf Detailfragen geben könnte – unterliegt zum Teil noch Sperrfristen. Insofern ist unsere Publikation auch lediglich ein weiterer Anlauf zur neuen Informations- und Erkenntnisgewinnung bzw. zumindest eine Dokumentation dessen, was über Hans Modrow aus der einschlägigen Literatur hervorgeht und wie er selbst mit großem historischen Abstand und zeitlicher Distanz rückblickend die Dinge betrachtet und beurteilt.
Er selbst hat an zwei Stellen seines Buches „Von Schwerin nach Strasbourg“ festgehalten: „Je weiter der Herbst 1989 zurückliegt, desto mehr Details entfallen unserer Erinnerung und desto stärker formen sich Legenden.“11 An einer weiteren Position heißt es:
„Erinnerungen unterliegen stets der Gefahr subjektiver Färbung. Und deshalb muss man sie fortgesetzt überprüfen und sie in Verhältnis setzen zu gesicherten Fakten. Hilfreich ist dabei allein schon die Frage, war es so? oder glaube ich nur, daß es so gewesen sein könnte? War das Ende der SED ausschließlich das Werk der ‚Gysies‘ oder Folge des Versagens von Krenz und seines Politbüros? Scheiterte der Staatsrat nur an sich selbst oder auch wegen seines Vorsitzenden? War alles nur Intrige, eine Palastrevolution, oder gab es auch Dinge außerhalb des Palastes, die vielleicht gar nicht mehr beherrschbar waren, wie man es gewohnt war?“12
Nicht nur der Akteur, sondern auch die Herausgeber waren sich dieser Aufgaben, Fragestellungen und Herausforderungen bewusst. Die Leserinnen und Leser mögen beurteilen, ob sie diesem Anspruch gerecht wurden und es sich einmal mehr abzeichnet und bewahrheitet, was Modrow als Probleme identifizierte oder ob demgegenüber diesen Gefahren widerstanden werden konnte.
Diese Gesprächsedition kann und soll jedenfalls eine Quelle für geschichtlich Interessierte sowie für Wissenschaft und Forschung sein. Haltungen und Entscheidungen dieses führenden DDR-Politikers in den Übergangszeiten der deutschdeutschen Geschichte 1989/90 werden dadurch erkennbarer und womöglich auch nachvollziehbarer.
Die Herausgeber bedanken sich bei Ulf Rathje vom Referat DDR 1 im Bundesarchiv Berlin-Lichterfelde sowie dem Mitarbeiterteam für die Unterstützung bei der Archivrecherche. Der Austausch sowie die Umsetzung von Bestellwünschen waren hervorragend. Evelyn Nowitzki und Frank Schumann standen Herrn Modrow zeitweise bei der Umsetzung des Projekts zur Seite. Die Transkriptionsarbeit der umfangreichen Interview-Aufnahmen erfolgte gewissenhaft und sorgfältig durch Jessica Jakob-Schmalzer und Stephanie Gerber. Svetlana Egorova hat russische Dokumente ins Deutsche übersetzt. Für die Endredaktion der Gesamtpublikation sind die Herausgeber allein verantwortlich.
Dank gilt der „Rosa-Luxemburg-Stiftung“ sowie der „Modrow-Stiftung“ für die Finanzierung der Drucklegung. Zu danken haben wir dem StudienVerlag in Innsbruck für die verlegerische Betreuung. Letztendlich wäre es ohne Herrn Modrow nicht möglich gewesen, dieses Buch herauszubringen. Dabei ist hervorzuheben, dass er trotz seines hohen Alters in allen Gesprächen immer gründlich vorbereitet war und konzentriert in der Beantwortung der teilweise auch sehr kritischen Nachfragen zu seinem politischen Leben agierte. Bei allem zuweilen kontroversen Geschichtsverständnis erlebten die Gesprächspartner ein angenehmes und offenes Gesprächsklima auf dieser Zeitreise in die Geschichte der DDR und die deutsch-deutsche Vergangenheit. Nach Lage der Dinge wird dieses Buch in Dichte und Umfang als Zeitzeugengespräch die letzte persönliche Veröffentlichung Modrows zu seiner politischen Lebensbilanz sein. Unabhängig davon arbeitete er zuletzt noch am Abschluss eines Buchs über die Beobachtungs-, Bewachungs- und Dokumentenarchivierung des BND über politische Akteure der DDR mit.13
Für eine ausgewogene Beurteilung der ostdeutschen Geschichte ist eine einseitige und parteiliche Herangehensweise nicht förderlich, sondern eine sachliche und unparteiische Auseinandersetzung erforderlich. Sie kommt nicht an den historischen Hintergründen und zeitgeschichtlichen Rahmenbedingungen sowie den politischen Ursachen für die Teilung von Ost und West vorbei. Objektive Geschichtsschreibung kann weder nach zweierlei Maß messen noch alleiniges Werk der „Sieger“ sein. Im Sinne des „audiatur et altera pars“ müssen auch die „Verlierer“14 zu Wort kommen. Modrow hielt hierzu nochmals im Januar 2018 fest:
„Es gibt kein richtiges oder falsches Geschichtsbild, sondern es setzt sich aus sehr unterschiedlichen und sehr vielen Facetten zusammen, und jede Erinnerung, auch meine, trägt zu diesem Puzzle bei. Je mehr Details, desto klarer und präziser die Vorstellungen von der Vergangenheit. Wogegen ich mich wende, ist eine Vereinfachung bei der Interpretation dieses Bildes.“15
Hildesheim, August 2018Oliver Dürkop, Michael Gehler
Den 90. Geburtstag in geistig und körperlich guter Verfassung zu erleben, ist für Menschen ein Glücksumstand: Hans Modrow erreichte dieses Alter, um in der Lage zu sein, mit Abstand auf sein politisches Leben zurückzublicken und völlig neue Dinge zu erleben. Kritisch resümiert er außergewöhnliche und ereignisreiche Entwicklungen. Kaum überließ er in seinem Leben etwas dem Zufall. Er krempelte die Ärmel von neuem hoch, um sich für die Erreichung seiner sozialistischen Ideale zu engagieren. Er war vom Wunsch angetrieben, in einem antifaschistischen, sozialen und gerechten Deutschland und Europa zu leben, das zu seiner aktiven Politiker-Zeit jedoch gesellschaftlich, ideologisch, politisch und militärisch geteilt war.
Die Feierlichkeiten zu seinem Ehrentag richtete Modrow am Samstag, den 27. Januar 2018, im traditionellen Café Sibylle in der Karl-Marx-Allee 72 in Berlin aus. Dieser Einladung folgten seine 75-jährige Lebenspartnerin Gabriele Lindner, Familienangehörige, Freunde und Bekannte sowie aktive und ehemalige politische Wegbegleiter, die gemeinsame Erinnerungen teilten und den Jubilar hochleben ließen. Von Geschenken sah Modrow ab und bat alternativ um eine Spende für die im Jahr 2018 gegründete „Modrow-Stiftung“. Unter dem Verwendungszweck „Projekt Unvergessen!“ soll mit den Einnahmen auf dem Friedhof der Sozialisten auf den Gräbern ehemaliger „Genossen“ Tulpenzwiebeln gepflanzt werden. In nächster Nähe vom Café Sibylle wohnt Modrow in einem typischen DDR-Plattenbau aus den 1970er Jahren in der Palisadenstraße, an der Ecke zur Karl-Marx-Allee, in einem Wohnblock im Stadtteil Friedrichshain zur Miete. Von seinem Renteneinkommen 1.620 Euro plus Witwerrente 500 Euro bezahlt er für die 3-Zimmer-Wohnung 740 Euro. In seinem dortigen Arbeitszimmer stapeln sich Berge von Büchern, Zeitschriften und Zeitungsausschnitte. Die Erinnerungen an seine Dresdener Zeit sind allgegenwärtig: Eine Skulptur „Schwerter zu Pflugscharen“ und Kunst an der Wand von Künstlern wie Hannes Heisig und Paul Michaelis bringen Farbe in die unaufdringliche Atmosphäre. Die Schärpe „Keine Gewalt“, die Modrow im Herbst 1989 trug, erinnert als Mahnmal einer „gewaltlosen Revolution“. Im 8. Stockwerk verspürt der Besucher keinen Stillstand, sondern jedes Fundobjekt liefert eine persönliche Beziehungsgeschichte, die Modrow sofort rekapitulieren kann.
Ortswechsel: Das kleine Bürozimmer im 5. Stockwerk des Karl-Liebknecht-Hauses in Berlin Mitte ist für den Vorsitzenden des Ältestenrats der Partei „Die Linke“ seit zehn Jahren der tägliche Aktions- und Wirkungsraum geworden. Es beeindruckt durch eine schlichte, aber praktische Inneneinrichtung. Einige Bücher, eine Enzyklopädie und zwei Bilder sind wahrnehmbar, aber keine persönlichen Dinge, weder Computer noch ein Drucker, dafür ein Handy, das kaum Gespräche unterbricht. Eine Postkarte auf dem Schreibtisch mit der Aufschrift „Niemand hat die Absicht, einen Flughafen zu errichten“ zeigt den DDR-Staats- und Parteichef Walter Ulbricht am 15. Juni 1961 auf einer Pressekonferenz und spielt humoristisch auf dessen Aussage „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten“ an. Modrows Sekretärin Evelyn Nowitzki hilft bei der Koordination von Terminanfragen, bei der Internetrecherche und der Bewältigung von Schriftverkehr sowie wiederkehrenden Publikationsprojekten. Das freundschaftliche Verhältnis besteht zwischen beiden schon seit dem Jugendverband. Voraussichtlich Ende 2018 wechselt Evi, die „gute Seele“, in den verdienten Ruhestand. Vom Gesprächszimmer blickt man direkt auf die Rückseite der Stasi-Untersuchungsbehörde – Auge in Auge mit Roland Jahn. Zum Arbeiten fährt Modrow täglich mit der Berliner U-Bahn. Zu auswärtigen Terminen reist er bequemer mit einem Fahrer an, damit er ausgeruht und optimal vorbereitet die Auftritte wahrnehmen kann. Selten sitzt er selber hinter dem Steuer seines Privatwagens, einem Peugeot 307. Modrows Fitness und Kondition sind mit gesunder Ernährung und sportlichen Aktivitäten erklärt. Seit Jahrzehnten hält er das körperliche Idealgewicht von 75 Kilo und zwar erfolgreich – bis vor kurzem als passionierter Langläufer und zuletzt auf einem Heimtrainer in der Privatwohnung mit Blick über Berlin. Regelmäßige Arzt-kontrollen sind Pflichtprogramm: Vorhofflimmern am Herzen, Medikamente zur Blutverdünnung sowie gegen Nierensteine und Prostatabeschwerden sind noch keine lebensbedrohlichen Auffälligkeiten. Askese und Disziplin reichten aber nicht aus, um sich Vitalität zu bewahren. Modrow nimmt regelmäßig an Buchlesungen und Podiumsdiskussionen, Interviews sowie Vortragsreisen im In- und Ausland teil. Seine Auffassungen und Einschätzungen sind gefragt, weil sie historisch und politisch anregend sein können. Zahlreiche Publikationen zeugen davon.16
Wiederholt mischt sich Modrow mit seiner Erfahrung in die aktuellen politischen Debatten ein und ruft sich damit der Öffentlichkeit in Erinnerung. Das bestreitet er mit anhaltender Beharrlichkeit, bemerkenswertem Durchhaltevermögen und großer Energie. Nach einer Operation im Oktober 1997 an den Stimmbändern wird dem Zuhörer bald klar, dass ihm das Sprechen schwerfällt. Er muss sich sehr anstrengen, um zu artikulieren und zu formulieren. Seine überlastete Stimme klingt heiser und rau. Oftmals muss er sich räuspern, um wieder Stimmvolumen zu erhalten. Umso dankbarer, ja verblüfft ist man als Zuhörer, wenn er sich sechs bis acht Stunden – ohne jegliche Pause! – Zeit für viele Fragen nimmt.
Man spürt, welche körperliche Anspannung, außergewöhnliche Kraftanstrengung und ausgeprägte Willensstärke damit verbunden sind. Dazu bedarf es starker Belastbarkeit und eiserner Disziplin. Es sind die Antriebsfedern für Modrows langes, bewegtes und erfülltes politisches Leben: Dazu zählen eben Ausdauer, Beständigkeit und Widerstandsfähigkeit, aber auch Anerkennung und Wertschätzung gegenüber den Gesprächspartnern. Persönliche Erinnerungen und Erlebnisse gemeinsam zu rekonstruieren, veranlasst ihn einmal mehr zur intensiven Auseinandersetzung mit seiner Biographie und der Verarbeitung der erlebten politischen Geschichte.
Modrows politische Funktionen sind – je mehr Abstand zu den Ereignissen entsteht – im Gespräch allgegenwärtig. Den Forschern gelingt mit seiner Hilfe und auf diese Weise, eine wissenschaftliche Zeitzeugendokumentation zu erarbeiten und dabei seine Vita mit ihren Eckpunkten nachzuzeichnen, wobei er um Differenzierung seiner Erinnerungen und Deutungen bemüht ist und zu unterscheiden vermag. Die Gesprächspartner können damit ihre Einschätzungen und Interpretationen verknüpfen.
Hans Modrow erläutert seine Sichtweise auf das Ende der DDR. Die Gespräche finden in seinem Büro des Karl-Liebknecht-Hauses in Berlin statt, 2017
Herausgeber Michael Gehler im Gespräch mit Hans Modrow
Grundsätzlich besteht bei Zeitzeugengesprächen die Gefahr, neugewonnene Erkenntnisse mit vergangenem Erlebten zu vermischen, was zu einer veränderten Darstellung historischer Konstellationen führen kann. Auf diese Problematik mussten sich die Herausgeber einstellen und klärten Aussagen Modrows – so gut wie möglich – mit dem Forschungsstand ab. Sehr reflektiert und mitunter auch manchmal selbstkritisch wahrt Modrow die Balance zwischen historischer Erinnerung und nachträglicher Deutung.
Der ostdeutsche Kurzzeit-Regierungschef der Jahre 1989/90 wurde am 27. Januar 1928 in Jasenitz (Kreis Ueckermünde), einem Ort in der heutigen polnischen Woiwodschaft Westpommern, geboren.17 Als Kind erlebte er die Weltwirtschaftskrise sowie den Aufstieg der Nationalsozialisten in Deutschland. Er erinnert sich:
„[…] mein Vater war Bäckermeister, ging in der Weltwirtschaftskrise pleite und trat 1932 in dem naiven Glauben, er bekäme seine Bäckerei wieder, der NSDAP bei. Diese Partei versprach ja allen alles. Natürlich bekam er sie nicht zurück. Das trug erheblich zu seiner Ernüchterung bei, die Nazi-Ideologie war zu Hause verabschiedet.“18
Nach dem Besuch der Volksschule erfolgte die Ausbildung zum Maschinenschlosser in Stettin-Pölitz, wo ein Rüstungsbetrieb aus Braunkohle Benzin produzierte. In der Hitlerjugend ist Modrow als Scharführer für die Feuerwehr tätig. Die Berufsausbildung wird verkürzt absolviert, um 1945 als 17-Jähriger eingezogen zu werden. Die Endphase des Zweiten Weltkrieges erlebt Modrow im „Volkssturm“ als Zugführer, um einen aussichtslos gewordenen Kriegsverlauf auf Heimatboden noch für das Deutsche Reich zu wenden. In die NSDAP ist Modrow – im Gegensatz zu seinem Vater – nicht eingetreten. Bei Stralsund geriet er in sowjetische Gefangenschaft.19 Er arbeitet in Hinterpommern in einem Erntekommando. Erfolgreich absolvierte Modrow anschließend die Antifaschistische Frontschule20 zur entsprechenden Schulung von Angehörigen der deutschen Wehrmacht und Kriegsgefangenen in Moskau und wird Kursant.21
Am 15. Januar 1949 kehrte er nach Deutschland mit einem anderen Geschichtsbild zurück und begann in seinem früheren Beruf als Maschinenschlosser zu arbeiten, wo er rasch zum Abteilungsleiter im Lokomotiv-Bau/Elektrotechnische Werke (LEW) in Hennigsdorf aufsteigt. In seinem politischen und privaten Leben überschlagen sich die Ereignisse: Modrow will mitgestalten und einer der Ersten sein, um die sozialistischen Ideen und Lehren im Osten Deutschlands zu verwirklichen.
Auf die Frage Gabriele Oertels, was ihn bewegte, in die Politik einzusteigen und so lange in ihr zu verweilen, antwortete er:
„Ich wollte etwas bewegen, voranbringen, befördern. Manchmal wollte ich auch durch mein eigenes Beispiel verhindern, dass Politik sich von den Menschen abkoppelt, was in den letzten Jahren der DDR ja zunehmend geschehen war. Vielleicht habe ich immer das Gefühl gehabt, es den anderen beweisen zu müssen, vielleicht bin ich auch der Langstreckenläufer, der Zeit braucht, um auf Touren zu kommen.“22
Noch vor Gründung der DDR tritt er in die Freie Deutsche Jugend (FDJ)23, die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) sowie den Freien Deutschen Gewerkschaftsbund (FDGB)24 ein und durchläuft eine steile Karriere: Bis 1961 ist er in Brandenburg, Mecklenburg und Berlin in diversen Aufgabenbereichen für die FDJ tätig. Seine Familie lebt im Westen in Schwarzenbek bei Hamburg. Der Kontakt wird loser und seltener, bis er sich gänzlich verliert und abreißt.25
Am 23. Dezember 1950 heiratet Modrow Annemarie, geborene Straubing. Vom Schicksal des Lebens werden sie mehrfach getroffen: Annemarie verliert durch Frühgeburten drei Kinder. Bei der Beerdigung kann Modrow nicht anwesend sein, weil er in den Jahren 1952/53 die Komsomol-Hochschule in Moskau absolviert. Das Ableben Stalins am 5. März 1953 – für viele seiner irregeleiteten Anhänger und unkritischen Bewunderer eine verehrte Vaterfigur wie auch für Modrow, der seinen Tod beweint – sowie den Arbeiter- und Volksaufstand in der DDR am 16./17. Juni 1953 erlebt der junge Mann und Sozialist in der sowjetischen Metropole. In den Jahren von 1954 bis 1957 betrieb er ein Fernstudium an der Parteihochschule Karl Marx der SED und beendet dies als Diplom-Gesellschaftswissenschaftler. Von 1959 bis 1961 schloss sich ein weiteres Fernstudium an der Hochschule für Ökonomie Berlin „Bruno Leuschner“ an, das ihm den Titel eines Diplom-Volkswirtschaftlers einbrachte. 1966 wurde er an der Humboldt-Universität zu Berlin mit einer Gemeinschaftsarbeit zum Thema „Ermittlung, Auswahl und Entwicklung von Nachwuchskadern für Führungsfunktionen in der sozialistischen Industrie. Dargestellt am Beispiel von Großbetrieben der VVB Hochspannungsgeräte und Kabel“ zum Doktor (rer. oec.) promoviert.26
Die Kaderakte27 Hans Modrows, die durch eine Sondergenehmigung im Bundesarchiv eingesehen werden konnte, gibt für die 1960er Jahre – für die folgenden sind keine mehr vorhanden gewesen – Einträge, die aufschlussreich sind. Die Beurteilung der FDJ vom 12. September 1961 lautet auszugsweise:
„[…] Genosse Modrow verfügt über gründliche Kenntnisse des Marxismus-Leninismus. Es ist bei ihm hervorzuheben, dass er ständig an seiner Weiterqualifizierung arbeitet und keine Mühe scheute, im Fernstudium an der Parteihochschule und später der Hochschule für Ökonomie den akademischen Grad eines Dipl. Gesellschaftswissenschaftlers bzw. Diplom Ökonom zu erwerben. […].“28
Einschätzungen vom Büro der Kreisleitung Köpenick vom März 1962 lauten:
„[…] seine Aktivität, die Qualität seiner Arbeit, seine Konsequenz, Offenheit und Hilfsbereitschaft haben dazu geführt, dass er in der Köpenicker Parteiorganisation hohe Achtung und Autorität besitzt. […] Genosse Modrow besitzt das uneingeschränkte Vertrauen aller Büromitglieder. […] Sein persönliches Leben ist einwandfrei. […]29“
Die Beurteilung des 1. Sekretärs der Kreisleitung Köpenick vom 16.3.1964 wies Folgendes aus:
„[…] Gegenüber Mängeln ist er sehr kritisch. Er muss sich jedoch bemühen, seine Empfindlichkeit gegenüber kritischen Hinweisen übergeordneter Leistungen abzulegen und schnelle Schlussfolgerungen für seine Tätigkeit zu ziehen. […] Genosse Modrow ist sehr besorgt um seine persönliche Perspektive, die er in Aussprache immer wieder stellt. […]“30
Die letzte auffindbare Beurteilung vom 28. September 1966 durch die SED Kreisleitung Köpernick beschreibt Modrow auf diese Weise: „[…] Als 2. Sekretär organisiert er zielstrebig und konsequent die Durchführung der Parteibeschlüsse und kontrolliert beharrlich die Verwirklichung der Schwerpunktaufgaben. […] Sein öffentliches Auftreten ist beispielgebend. […]“31
Die Stationen seiner jungen und rasanten SED-Karriere in der DDR von den 1950er bis Anfang der 70er Jahre lauten:32 Abgeordneter des Landtages Mecklenburg, Mitgliedschaft und Sekretär im Zentralrat der FDJ, Vorsitzender der FDJ-Fraktion in der Volkskammer, Berliner Abgeordneter der Volkskammer, Kandidat und Mitglied des ZK der SED, 1. SED-Kreissekretär in Köpenick sowie als Nachfolger von Werner Krolikowski 1. Sekretär der SED-Bezirksleitung Dresden von 1973 bis 1989. Für den Historiker Fritz Stern war Modrow „der als integer geltende führende Parteifunktionär in Dresden“.33 Auf die Frage, welche die interessanteste Periode seines politischen Lebens war, gibt Modrow eine klare Antwort:
„Das war eindeutig die Dresdener Zeit. Meine 16 Jahre als 1. SED-Bezirkssekretär waren die Periode, in der ich persönlich das Maß an Verantwortung in einer ungeheuren Vielfalt spürte – wie auch die Chancen und Möglichkeiten, in den verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen einzugreifen. Ein wirklich großes, interessantes und lehrreiches Spannungsfeld und eine Zeit mit immer größer werdenden Konflikten. Aber wer sich Konflikten nicht stellt, wird in der Politik schneller verheizt, als er glaubt.“34
Der Bezirk hatte 1,3 Millionen Einwohner und reichte bis an die Grenzen zur Volksrepublik Polen und der ČSSR. Mit Dresden war ein bisheriger Höhepunkt seiner politischen Laufbahn als SED-Chef erreicht,35 gleichwohl er nicht in den innersten Machtzirkel der SED in der Zentrale in Ost-Berlin gelangte. Zunächst sollte der Politbüro-Kandidat Günther Kleiber nach Dresden entsandt werden, der aber ablehnte. Daraufhin sprach Honecker mit der Politbüro-Kandidatin Inge Lange, Modrow bekannt aus FDJ-Zeiten in Wismar, die ebenfalls nicht wollte. Modrow war dritte Wahl und nahm das Amt an, obwohl er lieber nach Rostock gegangen wäre. Eine Entscheidungshilfe war Lotte Ulbricht, die ihm den Hinweis gab: „Hans, wer am Hofe nicht gern gesehen ist, lebt als Teilfürst besser.“36 Als solcher konnte er aber keinesfalls bezeichnet werden: Der 1. SED-Bezirkssekretär Dresdens erschien als äußerst bescheidender und geduldiger Politfunktionär, der in keiner Villa, sondern so wie das Gros der DDR-Bevölkerung im Plattenbau einer Mietwohnung wohnte.
Frühzeitig realisiert Modrow, dass er kein „mitreißender“ Parlamentsredner ist, dennoch erzielt er Aufmerksamkeit durch die vorgetragenen Inhalte: „Die Rede ist gut, wenn die Argumente richtig sind“, meint er. In der politischen Kultur der DDR legte kaum jemand Wert auf rhetorische Ausbildung und entsprechende Präsentationen. Modrow selbst maß der Art seiner Vorträge auch keine große Bedeutung bei.37 Rückblickend bezeichnet er als wichtigste seiner Ansprachen die Regierungserklärung vom 17. November 1989,38 die Rede auf dem außerordentlichen SED-Parteitag vom 8. Dezember 1989,39 den Drei-Stufen-Plan40 und das Konzept „Für Deutschland, einig Vaterland“41 vom 1. Februar sowie seine Erklärung auf der internationalen Pressekonferenz in Bonn vom 13. Februar 1990. Sie wurden im Anhang als Dokumente abgedruckt.
Die große politische Bewährungsprobe folgte mit Höhen und Tiefen in Ost-Berlin durch die Ernennung zum Ministerpräsidenten der DDR vom 13. November 1989 bis zum 12. April 1990.42 Modrow übernahm die Rolle eines nationalen Entscheidungsträgers und reformorientierten Gestalters. Seine Regierungszeit dauerte hundertfünfzig Tage. Er stemmte sich als Gefangener des politischen Erbes der Ära Honecker gegen die Selbstauflösungstendenzen der Einheitspartei und den Zerfall der Staatsstrukturen. Seine politische Funktion als Regierungschef endet schließlich im Zuge der ersten freien Volkskammerwahl am 18. März 1990.
Als Abgeordneter im Deutschen Bundestag findet in Bonn von 1990 bis 1994 seine politische Tätigkeit eine Fortsetzung,43 doch sollte ihn in der zweiten Hälfte der 1990er Jahre seine politische Vergangenheit im SED-Staat einholen: In der Zeit von 1994 bis 1999 war Modrow ohne Mandat. Die Immunität wurde aufgehoben, um juristisch gegen ihn vorzugehen. Es wurde ermittelt in der Frage wegen des Verdachts der Wahlfälschung bei den Kommunalwahlen vom 7. Mai 1989 und meineidlicher Falschaussage. Modrow wurde mit einer Freiheitsstrafe auf Bewährung belegt und zu einer entgeltlichen Bewährungsauflage verurteilt.44 Das empfindet er als nicht nachvollziehbar und ungerecht. Bis heute bezahlt er ratenweise die daraus entstandenen Anwalts- und Verfahrenskosten ab.45 Zu den Wahlfälschungen in Dresden befragt, sagte Modrow bereits im Abstand von 20 Jahren relativierend, wenig selbstkritisch bzw. das System hinterfragend:
„Der Mai 1989 markiert nur auf besondere Weise eine lange Wegstrecke von Wahlen in der DDR. Das erste Mal wurde ich mit der Problematik als 1. Kreissekretär in Berlin-Köpenick konfrontiert. Dort hatte mich der Bürgermeister eingeladen, abends mit im Raum zu sein, als er gemeinsam mit seinem Finanzstadtrat das Wahlergebnis feststellte. Ich war sehr erstaunt, was da stattfand.
Da wurde zunächst geguckt, wie man das letzte Mal abgeschnitten hatte – darunter blieb man nicht, genau das Gleiche sollte auch nicht herauskommen. Dann gab es eine Schätzung wie das Wahlergebnis generell aussehen könnte und man versuchte, sich in der Mitte einzuordnen. […] Natürlich ist ausgezählt worden. Dort gab es ein sogenanntes Bleistiftergebnis, das ins Rathaus gebracht wurde. Da gab es ein Glas Sekt und dann überlegte man, mit wem gesprochen oder neu gerechnet werden musste – damit man zum gewünschten Wahlergebnis eine Übereinstimmung hinbekommt. Aus dem Bleistiftergebnis wurde danach ein festgeschriebenes.“46
Modrow räumte im Rückblick von 2009 im Sinne eines Gewöhnungseffekts ein, dass er diesen Betrug am Wähler hingenommen hatte. Vieles war aber offenbar schon ganz anders als sonst, als es zu den Vorgängen in Dresden im Mai 1989 kam, wobei er sich hier als „bremsender Wahlfälscher“ sieht:
„Schon um 8 Uhr morgens wurden die ersten Wahlergebnisse verbreitet. Arnstadt im Bezirk Erfurt – immer Maßstab und Messlatte – lag schon bei 40 Prozent Wahlbeteiligung. Und alle wussten, wo sie um 12 Uhr sein mussten: schneller, höher, weiter. Ich hatte allerdings ob der grundsätzlichen Stimmung unter der Bevölkerung Furcht, dass wir es diesmal übertreiben, und habe – wenn auch nicht genügend – gebremst. Geschönt blieben die meisten Wahlergebnisse doch.“47
Was hatte ihn davon abgehalten, auf die Stopp-Taste zu drücken und sich einzugestehen, dass so wie bisher im Mai 1989 nicht mehr weitergemacht werden konnte? Modrow verhehlte nicht, dass er den Grundsatz von Walter Ulbricht verinnerlicht hatte, die Macht, die man besaß, nicht mehr über Wahlen abzugeben.48
Eine ganz andere Welt erlebt er ein Jahrzehnt später in Straßburg: Im Europäischen Parlament, wo er fünf Jahre von 1999 bis 2004 tätig wird, erfährt Modrow, was ein Arbeitsparlament ist, welches die Konstellation einer bestehenden Regierungsbank und Oppositionsreihen gar nicht kennt. Seine Rolle in dieser direkt gewählten, aber von der Öffentlichkeit reichlich entrückten Vertretung der europäischen Bevölkerungen ist noch genauer zu erforschen. Wir wissen heute, dass Modrow für die Beitrittsverhandlungen mit der Tschechischen Republik mitverantwortlich war.49
Zurück zu einer Phase, die als die spannendste seines Lebens bezeichnet werden kann, wo Modrow – ganz im Unterschied zu seiner langen Zeit in Dresden – als Kurzzeit-DDR-Regierungschef, praktisch in der wichtigsten Funktion seines politischen Lebens, ein ausnahmslos Getriebener der politischen Geschehnisse und Umstände war, die keinen Raum mehr für mittel- oder langfristig angelegte Strategieüberlegungen boten: Einmal Beschlossenes konnte kaum mehr revidiert, sondern musste mit aller Konsequenz und Verantwortung weitergetragen werden. Seine Politik als Ministerpräsident bewegte sich im Spannungsfeld von politisch Machbarem und politisch Unmöglichem – v. a. in den Monaten des Umbruchs 1989/90. Nachvollziehbar erscheint sein rückblickendes Bedauern, dass Entscheidungen wiederholt kaum Ideallösungen, sondern vielfach Notlösungen, die aus Sachzwängen von Abhängigkeiten, Kompromissen und Zeitdruck heraus erwachsen waren. Modrow, der einst in jungen Jahren wie sein Vater Seemann werden wollte, aber das Matrosenleben wegen Farbenblindheit und einer halben Sehschärfe nicht erfahren konnte,50 musste sich jetzt wie der Kapitän eines Schiffes mit Leck in stärkster Strömung empfinden. Dabei vergaß er nicht seine Besatzung und seine Passagiere. Er blieb an Bord.
Die Ausgangslage in West- wie Ostdeutschland ähnelte, ja glich sich auf paradoxe Weise frappierend: In Bonn existierte in keiner Schublade ein Leitfaden „So gestaltet und formt man die deutsche Einheit“ und in Ost-Berlin gab es auch keinen „Wende-Ratgeber“ nach dem Motto „So bewahrt, reformiert und gestaltet man eine neue sozialistische DDR“. Eine einheitliche Deutschlandpolitik gab es ebenso wenig wie den Einheitsdeutschen, jedoch West- und Ostdeutsche, die sehr unterschiedlich systemspezifisch konditioniert und ideologisch-politisch sozialisiert waren. Ein möglicher Gewinn einer deutschen Vereinigung konnte durch die Verbindung und Verschmelzung der bestehenden Unterschiede aus einer produktiven Streitkultur bestehen.
Das sich bereits 1986/87 abzeichnende Ende der Blockkonfrontation, die einsetzende Ideologieerosion, der rasante Übergang zur pluralistischen Parteiendemokratie sowie die relativ rasche Neuausrichtung von einer zentralistischen Kommando-, Plan- und Verwaltungswirtschaft zu einer entfesselten, freien und sozialen Marktwirtschaft, zur deutschen Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion, zum Einigungsvertrag und zum Zwei-plus-Vier-Vertrag sowie die Integration der DDR in die Europäischen Gemeinschaften (EG) sowie neue Strukturen in den Bereichen der Medien-, Meinungs-, Diskussions- und Demonstrationskultur wie auch die heißersehnte und schließlich erlangte Reisefreiheit führten innerhalb eines knappen Jahres – vom 9. November 1989 bis zum 3. Oktober 1990 – bei den über 16 Millionen Ostdeutschen zu einer bis dato noch nicht erlebten außergewöhnlichen Umbrucherfahrung mit neuer Rechtsstaatlichkeit und ungeahntem Wohlstand, die allerdings auch mit fundamentalen unvorhersehbaren Auswirkungen auf den eigenen engeren Lebensbereich, der den Alltag gravierend verändern sollte, verbunden war.
Das Epochen-Jahr 198951 hatte eine Vorgeschichte: Mit der Wahl Michail S. Gorbatschows zum Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) am 11. März 1985 und zum Staatspräsidenten am 14. März 1990 erfolgte in Moskau eine grundlegend angedachte Neuausrichtung der Beziehungen der UdSSR zu den sogenannten „Bruderstaaten“, eingeschlossen auch die DDR. Die drei Reformanliegen bestanden aus Glasnost („Offenheit“ und „Transparenz“), Perestroika („Umbau“ und „Umgestaltung“) sowie der Fortführung der Entspannungspolitik im Rahmen des KSZE-Prozesses, um Entlastung für das angeschlagene sowjetische System herbeizuführen, den Kalten Krieg zu beenden sowie Abrüstungsmaßnahmen im Bereich der atomaren und konventionellen Waffen durchzusetzen. Der erhebliche Reformbedarf in der UdSSR ergab sich aus gesellschaftlichen Missständen und ökonomischen Mängeln, die wachsenden Unmut und zunehmende Unzufriedenheit der Menschen erzeugten. Es sollte eine tiefgreifende Modernisierung des real existierenden Sozialismus stattfinden, dieser jedoch keineswegs abgeschafft, sondern ganz im Gegenteil optimiert werden. Mit diesen Grundsätzen wollte Gorbatschow bestehende politische Seilschaften und verkrustete Strukturen beseitigen. Viele kommunistisch regierte „Volksrepubliken“ wie Polen und Ungarn folgten – getreu dem traditionellen Vorbild der Sowjetunion – nun auch den Reformen Gorbatschows. Er gab die „Breschnew-Doktrin“ auf, wonach durch „Konterrevolution“ bedrohten Bruderstaaten militärisch „zu Hilfe zu eilen“ war, entwickelte allerdings keine eigenständige neue „Lehre“ während seiner Amtszeit, außer vage Schlagworte und wechselnde Zielvorgaben. Weder ein ausgereiftes Grundsatzprogramm noch ein in sich geschlossenes Zukunftskonzept waren vorhanden, gleichwohl Gorbatschow als Initiator und Motor des politischen Wandels agierte. „Glasnost“ und „Perestroika“ blieben letztlich nur Methoden und Mittel, lieferten aber keine ertragreichen Ergebnisse und erfolgreiche Lösungen.52 Für die sowjetische Deutschlandpolitik lässt sich die gleiche Konzeptlosigkeit und fehlende Zielgenauigkeit feststellen.53
Obwohl Gorbatschows neuer Kurs bei den Menschen in der DDR große Hoffnung auf politische Veränderungen weckte, lehnte der engere Kreis der SED-Führung unter Erich Honecker entschieden und mehrheitlich diesen Wandel ab, weil er dadurch seinen Machtanspruch gefährdet sah und eine Oppositionsbewegung aufgrund einer möglichen Systemöffnung befürchtete. Nach jahrzehntelanger Verbundenheit sowie beschworener „Völkerfreundschaft“ mit der UdSSR wechselte der ostdeutsche Staats- und Parteichef die offensive Formel „Von der Sowjetunion lernen, heißt siegen lernen!“ in eine defensiv-ablehnende Haltung der Partei- und Staatsspitze, von ihr nicht mehr unbedingt lernen zu müssen, was mit dem Kurt Hager zugeschriebenem Vergleich einen verbalen Höhepunkt erreichte: „Würden Sie, nebenbei gesagt, wenn Ihr Nachbar seine Wohnung tapeziert, sich verpflichtet fühlen, Ihre Wohnung ebenfalls neu zu tapezieren?“54
Die Bevölkerung erkannte zunehmend, dass die überalterte SED-Führung innovationsfeindlich und reformresistent war und sich der real-existierende Sozialismus selbst überlebt hatte. Bei beabsichtigtem Erhalt des sozialistischen Systems schien vielen der erforderliche Reformprozess praktisch nur von oben herbeiführbar zu sein. Eine revolutionäre Transformation „von unten“ war aus Sicht des Regimes jedenfalls so ausgeschlossen wie undenkbar. Ein „Gorbatschow des Ostens“ in der DDR fehlte, zumal Modrow rückblickend – wie er selbst einräumt – ein solcher auch gar nicht sein wollte. Letztlich verdankte er jedoch seinen Aufstieg zum DDR-Regierungschef und damit seine neue Aufgabe seit November 1989 im größeren Kontext bildhaft betrachtet einer Art Staumauer, die Gorbatschow geöffnet und damit eine Sturzflut ausgelöst hatte, die Erich Honecker und am Ende auch Egon Krenz unter sich begrub.
Konnte nun Modrow, der Reformen zur Erhaltung der DDR positiv gegenüberstand, für den Staat, die Regierung, die Partei, Funktionäre sowie für die Menschen eine wirkungsvolle und überzeugende Führungsfigur sein? Er genoss in der Bevölkerung Achtung und Vertrauen, verkörperte einerseits zwar das SED-Regime, galt aber zugleich nun andererseits auch als demokratischer Reformsozialist.
Auf die Frage, ob er Kommunist sei, verneinte dies Modrow im Gespräch mit Hans-Dieter Schütt: „Ich habe im Gegensatz zu anderen in der DDR auch nie mit ‚kommunistischen Grüßen‘ unterschrieben. Und zwar deshalb, weil ich nie dieses eingeengte Verständnis von Kommunismus hatte. Ich habe auch die SED in einer breiteren Tradition gesehen.“55
Bevor sich Erich Honecker nach langwierigen Auseinandersetzungen mit Moskau darauf verständigte, die Bundesrepublik vom 7. bis 11. September 1987 endlich besuchen zu können, ereignete sich ein brisanter Vorgang: Am 4. März des gleichen Jahres traf sich Modrow in Dresden zu einem langen Gespräch mit dem damals stellvertretenden KGB-Chef Wladimir Krjutschkow (später an höchster Stelle des sowjetischen Geheimdienstes) in Begleitung von Markus Wolf, einem KGB-Vertrauten und Leiter der Hauptverwaltung Aufklärung (HVA) im Ministerium für Staatssicherheit (MfS), dessen Operationsgebiet seit 1952 die Bundesrepublik war. Modrow kannte ihn aus Zeiten der frühen DDR als er noch FDJ-Chef in Berlin gewesen war. Das Gespräch schien dem Zweck zu dienen, den Reform- und Veränderungsbedarf in der DDR zu klären bzw. Modrow in eine höhere Funktion in den Partei- und Staatsapparat zu bringen. Sollte Honecker eventuell durch ihn abgelöst werden?
Der inzwischen verstorbene Günter Schabowski, wegen der unbeabsichtigten und vorzeitigen Verkündung der Öffnung der Grenze am Abend des 9. November 1989 bei Alt-Genossen in Ungnade gefallen, hat zu dieser Begegnung in Dresden in seinen Erinnerungen festgehalten:
„Nun hatte Krjutschkow alle Informationen, die er brauchte. Gorbatschow erfuhr von ihm, dass im Politbüro der SED mit Reform-Sympathisanten nicht zu rechnen sei. Im Verborgenen reiften sie jedoch in Gestalt dieses Bezirkssekretärs Modrow und dieses besonderen Genossen, der 35 Jahre lang als Chef der Aufklärung gedient hatte, und zwar treu der Linie des jeweiligen Generalsekretärs, von Stalin über Chruschtschow, Breschnew, Andropow bis zur Tschernenko. Vermutlich baute man darauf, bis zum nächsten Parteitag der SED, der turnusmäßig 1990 stattfinden sollte, mit Druck, Ehrungen und Überredungsversuchen Honecker dazu zu bringen, seinen Platz für Wolf zu räumen und Modrow zum Regierungschef zu machen.“56
Wenn solche Planspiele bestanden haben, gingen sie jedoch nicht sogleich auf. Modrow ließ im Gespräch wenig Ahnung geschweige denn echte Kenntnis von den Hintergründen dieser ominösen Begegnung in Dresden im Frühjahr 1987 durchblicken.57 Feststeht jedenfalls, dass er nicht zu den Auserwählten und Günstlingen von Honecker zählte – ganz im Gegenteil.
Im Umbruchjahr 1989 sieht sich Modrow Eingriffen, Kontrollen, Misstrauen und Kritik seitens der politischen Führung in Ost-Berlin gegenüber. Er gehört nicht zum engsten SED-Führungszirkel: Im Februar 1989 überprüft eine Untersuchungskommission die Arbeiten in der Bezirksorganisation der SED in der Elbestadt. Bei Modrows Deutschlandbesuch in Baden-Württemberg, u. a. in Stuttgart bei Ministerpräsident Lothar Späth (CDU) Ende September 1989 lösen seine Äußerungen gegenüber SPD-Gesprächspartnern und Journalisten den Eindruck im Politbüro aus, er vertrete die DDR „im nicht-sozialistischen Ausland“ unangemessen. Diese Beurteilung trifft Modrow schwer. Nach einer entsprechender Distanz zum Geschehen resümiert er: „Heute ist mir bewusst, dass ich das starke Interesse der Medien in der BRD an meinem Besuch noch entschiedener hätte nutzen müssen, um meine kritische Position zur Politik der (SED-)Parteiführung deutlich zu machen.“58 Der Vorsitzende des FDGB, Harry Tisch, war wenige Tage zuvor noch in Stuttgart. Alle Nachfragen von Journalisten zur Einschätzung der Ausreisewelle von DDR-Bürgerinnen und Bürger hatte er abgeschmettert.
In den Abend- und Nachtstunden vom 4. zum 5. Oktober sammelt Modrow nun unfreiwillig Erfahrungen als Krisenmanager, weil tausende Prager Botschaftsflüchtlinge u. a. über den Dresdener Hauptbahnhof mit Zügen der Reichsbahn in den Westen Deutschlands geleitet werden sollten. Von insgesamt 14 an der Zahl starteten die ersten drei Züge von Prag über den Grenzübergang Bad Schandau, über Dresden, Karl-Marx-Stadt, Plauen, Gutenfürst bis nach Hof in Bayern. Insgesamt 254 Kilometer der Strecke lagen auf dem Territorium der DDR. Die nachfolgenden Züge sollten nirgends zwischen Start- und Zielbahnhof anhalten, um so zu verhindern, dass es einigen Personen gelingen konnte aufzuspringen. Die DDR-Pässe wurden durch Beamte der Staatssicherheit konfisziert und nicht mehr zurückgegeben. Modrow sammelte in diesen Tagen schwerwiegende Erfahrungen in seinem politischen Handeln in dieser außergewöhnlichen Extremsituation. Über zehntausend Demonstranten belagern und stürmen teilweise den Dresdener Hauptbahnhof. Die Polizei räumt den Ort und seinen Vorplatz mit brutaler Gewalt. Zum Einsatz der Exekutive hielt Modrow rückblickend fest, indem er die Verantwortung für die Geschehnisse auch auf die Zentrale in Berlin-Ost und die westdeutsche Seite weiter verteilt sehen wollte:
„Zum Einsatz am 4. Oktober stehe ich. Hätten wir den Bahnhof nicht mit aller Macht geräumt, hätte es bei der Ein- und Durchfahrt der drei Züge eine Katastrophe mit Mord und Totschlag gegeben. Wegen des Einsatzes wurde ich im Westen politisch scharf angegriffen, und man tat immer so, als wäre man gar nicht beteiligt.
Gegen Mittag erhielt ich von Honecker ein verschlüsseltes Telegramm mit der Information, dass die Züge über Dresden fahren werden. Mehr nicht. Dass dafür Abmachungen bestanden zwischen der DDR und der BRD, dass die BRD Honeckers Willen nachgegeben hatte, die Züge unbedingt über die DDR fahren zu lassen, um den Flüchtlingen unterwegs die DDR-Pässe abnehmen zu können, dass in den Zügen hochrangige Beamte des Bonner Auswärtigen Amtes mitfuhren, unter anderem Herr Ischinger, der heute Chef der Münchener Sicherheitskonferenz ist, all das erfuhr ich erst nach 1990. Berlin und Bonn hatten die Fahrt dieser Züge vereinbart. Genscher hatte sie in Prag verkündet und wir in Dresden hatten die Verantwortung für alle Auswirkungen dieser Entscheidungen und ihrer Verkündung zu tragen. Als es beim Prozess in Dresden um meine Verantwortung als Vorsitzender der Bezirkseinsatzleitung ging, spielte die westliche Seite keine Rolle.“59
Auf Nachfrage, ob er die Unverhältnismäßigkeit des Gewalteinsatzes nicht hätte verhindern können und er nicht mutig genug gewesen wäre, antwortete Modrow, dass er dies nicht gewesen sei.60
Als Vermittler zwischen Demonstranten, Führungselite und Volkspolizei versuchte er, noch Schlimmeres zu verhindern. Zu einem Einsatz der Nationalen Volksarmee (NVA) – im Inneren des Staates – und Betriebskampfgruppen, eine paramilitärische Organisation von Beschäftigten in Volkseigenen Betrieben (VEB), kam es jedenfalls am Gleisverlauf. An den Brücken folgten Ausschreitungen. Modrow – der das rückblickend etwas anders sieht – musste jedenfalls erkennen, dass die Berliner SED-Führung nicht bereit war, ihren Führungsanspruch widerstandslos aufzugeben. Feststeht folgendes: Für die vom falschen Souveränitätsdenken geleitete eigenwillige Entscheidung Honeckers zur Überführung der Botschaftsflüchtlinge über das DDR-Gebiet und durch Dresden war Berlin-Ost allein verantwortlich. Modrow wurde nicht vorab konsultiert und in Unkenntnis über den Hergang der Entscheidung gelassen. Aufgrund seiner Absprache mit Verkehrsminister Otto Arndt fuhren dann aber keine weiteren Züge mehr über Dresden.
Fragen danach, wie eine reibungslose Ausreise hätte erfolgen können, wenn tausende DDR-Bürger das Bahnhofsgelände stürmen und die fahrenden Züge durch Gleismanipulationen zu stoppen oder aufzuspringen versuchten, sind unbeantwortet geblieben. Trotz seiner Auffassung, mit Besonnen- und Entschlossenheit deeskalierend zu wirken, gab es Einschüchterungen, Repressionen, Verletzte, Verhaftungen und Sachschäden am Gebäude des Hauptbahnhofs von rund einer halben Million Mark, was Modrow rückwirkend glaubwürdig bedauert, nämlich „das es Übergriffe gab, die in ihrer Schärfe nicht hätten sein dürfen“.61 Wie durch ein Wunder erforderten die gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der Exekutive in der höchst angespannten Situation in Dresden keine Todesopfer. Bis zum 7. Oktober wurden jedoch zirka 1.300 Personen festgenommen und dies unter Bedingungen, die Foltermaßnahmen gleichgekommen sein sollten. Am 8. Oktober gab Modrow sodann sein Einverständnis zum Gespräch mit der Opposition – ein bis dato einmaliger Vorgang in der Geschichte der DDR.62 Er ist Mitinitiator des Dresdener Dialogs mit der oppositionellen „Gruppe der 20“.63
Am 16. Oktober 1989 verhandelten Modrow und Dresdens Oberbürgermeister Wolfgang Berghofer mit der „Gruppe der 20“ über ihre politischen Forderungen.64 Welche unterschiedlichen Rollen er und Modrow im Austausch mit der Opposition in Dresden spielten, wusste Berghofer folgendermaßen zu beantworten:
„Im Dialog mit der ‚Gruppe der 20‘ spielten Modrow und ich zwei völlig unterschiedliche Rollen. Ich war derjenige, der sich dem Dialog stellte – mit allen damit verbundenen Risiken. Schließlich war es zu diesem Zeitpunkt ein Novum und stand im eklatanten Widerspruch zur Direktive der Parteiführung, dass sich ein Vertreter der Staatsmacht mit Vertretern einer entstehenden Opposition traf und diese damit de facto anerkannte. Modrow und das von ihm geführte Sekretariat der SED-Bezirksleitung billigten mein Vorgehen, blieben allerdings im Hintergrund und ließen mich agieren. Am 10. Oktober 1989 bat ich Hans Modrow mich zu unterstützen, damit ich meine Zusagen gegenüber der ‚Gruppe der 20‘ – unschuldig verhaftete Demonstranten freizulassen – erfüllen konnte. Hier griff Modrow dann ein und sorgte dafür, dass die Verhafteten auf freien Fuß gesetzt wurden. Allerdings weigerte sich Modrow einige Tage später, es war der 16. Oktober 1989, an einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der Oppositionsgruppe teilzunehmen. Er fand nicht den Mut, mit vor die Presse zu treten. Er zog es vor, die Entwicklung aus sicherer Entfernung abzuwarten. Erst Ende Oktober 1989, als Honecker längst weg war und im Berliner SED-Zentralkomitee das Chaos herrschte, sprang Modrow auf den fahrenden Zug auf. Ich erinnere mich an mehrere Kundgebungen, auf denen er öffentlich gemeinsam mit mir das Wort ergriff. Aber da drohte aus Berlin längst keine Gefahr mehr. Im Gegenteil, er nutzte meine Popularität als Lokomotive für seine Ambitionen. Er brachte sich für ein staatliches Spitzenamt in der ‚neuen‘ DDR in Stellung, denn er hatte längst erkannt, dass er in offiziellen Parteifunktionen zum Beispiel als Honecker-Nachfolger keine politischen Überlebenschancen hatte. In diesem Zusammenhang versuchte er mich zu seinem Nachfolger als Erster Sekretär der SED-Bezirksleitung Dresden zu machen, was ich allerdings ablehnte.“65
In der wissenschaftlichen Literatur liest sich der Kulminationspunkt des Bürgerdialogs der Herrschenden im sächsischen Elb-Florenz folgendermaßen:
„In Dresden selbst erreichte diese Entwicklung ihren Höhepunkt am 26. Oktober, als sich Modrow und Berghofer auf dem Platz der sogenannten Cocker-Wiese einer offenen, direkten und vorbehaltlosen Diskussion mit der Bevölkerung stellten. Während die lokalen Spitzen von Staat, SED und Blockparteien auf einem hohen Podium Platz nahmen, standen vor ihnen über 100.000 Menschen, die über mehrere auf dem Platz verteilte Mikrophone Rechenschaft von den Verantwortlichen verlangten. Die Fragen aus dem Publikum reichten von der Kritik an der Überalterung der Staats- und Parteispitze bis hin zu lokalen Themen wie der Wohnraumverteilung oder den Privilegien der örtlichen Parteispitze. Im Verlauf der mehrstündigen Veranstaltung kamen Forderungen nach personellen Konsequenzen und baldmöglichen Neuwahlen ebenso zur Sprache wie freie Reisemöglichkeiten, die Umweltsituation und das Demonstrationsrecht, Wirtschaftsreformen, die Entideologisierung der Volksbildung und vieles mehr. Auf jede neue ausweichende oder unbefriedigende Antwort auf die Fragen folgten neue Vorwürfe, so daß die Veranstaltung zu einer generellen Abrechnung mit dem SED-Regime wurde, dessen Vertreter dem Ansturm von Fragen kaum mehr entgegenzusetzen hatten, als die Versicherung, die Partei werde nunmehr eine Wende einleiten und vorantreiben.“66
Karsten Timmer hält ausgehend von seinen einschlägigen Untersuchungen zu dieser in der Geschichte der untergehenden DDR einmaligen Auseinandersetzung zwischen Bürgerbewegung und SED-Repräsentanten abschließend fest:
„Die Dresdener Dialogveranstaltung blieb die größte ihrer Art. In keiner anderen Stadt sollte es zu einer offenen Diskussion mit 100.000 Menschen kommen. Insofern markierte die Veranstaltung vom 26. Oktober den Höhepunkt des besonderen Verlaufs, den die Bewegung in Dresden nahm. Außergewöhnlich war die Dresdener Entwicklung aber vor allem aufgrund des zeitlichen Vorsprungs vor den anderen Städten der DDR; systematisch gesehen nahm sie deren Entwicklung nur vorweg.“67
Tatsächlich hatte es schon am 7. Oktober in Plauen eine erste große städtische Massenansammlung als Protestdemonstration gegeben, und in Berlin waren auf dem Alexander-Platz am 4. November bei der größten Versammlung im revolutionären Herbst der DDR angeblich rund 500.000 Menschen zusammengekommen. Beide Veranstaltungen boten jedoch keine Möglichkeit zur Beteiligung des Publikums an Diskussionen mit den Parteigranden und Staatsoberen wie in Dresden.
Als Gorbatschow beim Besuch in der Bundesrepublik vom 12. bis 14. Juni 1989 die „Gemeinsame Erklärung“ am 13. unterzeichnete, bekräftigte die Sowjetunion damit, dass es „das Recht eines jeden Staates sei, das eigene politische und soziale System selbst frei zu wählen“. Es schien sich ein Auflösungsprozess der DDR anzudeuten. Es war ab Herbst 1989 in Moskau offensichtlich keine Alternativplanung mehr für den ostdeutschen Staat vorhanden, um diesen in einen humanen, modernen und weltoffenen Sozialismus überzuführen. Teilnahmslos sah Gorbatschow im Laufe der weiteren Entwicklung zu, wie die DDR im Januar und Februar 1990 dahinsiechte. Er überließ sie ihrem weiteren politischen Schicksal. Seine Warnung, den Zeitpunkt von Veränderungen nicht zu verpassen, bei seinem Besuch zum 40. Republik-Jubiläum in Ost-Berlin im Oktober 1989 überhören und ignorieren die SED-Betonköpfe. Zu lange hatte die DDR die notwendigen Veränderungen unterlassen, um die internationale Konkurrenzfähigkeit ihres Sozialismus in den Bereichen Wissenschaft und Technik zu ermöglichen.
Die Entspannungspolitik des KSZE-Prozesses seit der Schlussakte von Helsinki am 1. August 1975 mit den Folgekonferenzen über die Verhandlungen von Bürgerrechten und Reisefreiheit, besonders in Wien (1986–1989), die innere Selbstüberhebung des Sozialismus, die äußere Überdehnung der sowjetischen Macht in Afghanistan, das Unvermögen des Sozialismus, im Kontext des Wettbewerbes im weltwirtschaftlichen Globalisierungszeitalter noch mitzuhalten, der schleichende ideologische Erosionsprozess, die Entstehung von Schattenwirtschaften und Zivilgesellschaften (Frauen- und Umweltgruppen, Friedensgemeinden) sowie ein Zuwachs der Auslandsschulden bewirkten einen enormen Problemstau.68
Die Menschen in der DDR riefen bei seinem Staatsbesuch im Oktober 1989 flehentlich aus großer Hoffnung und purer Verzweiflung: „Gorbi, Gorbi!“ sowie „Gorbi, bitte hilf uns!“ Der bereits von Krankheit und Operation gezeichnete Honecker dürfte spätestens im Laufe der ersten Hälfte des Oktobers 1989 sein politisches Ende geahnt haben. Die greisen DDR-Machthaber um ihn herum erkannten aber zu spät den Reformbedarf von Staat und Partei. Es herrschten Erstarrung und Lähmung. Durch seine Ernennung zum Stellvertreter des Staatsrates war Egon Krenz 1984 zweitmächtigster Mann hinter Honecker geworden. Seit 1983 war er das jüngste Mitglied im Politbüro sowie Sekretär des ZK der SED für Sicherheitsfragen, Staats- und Rechtsfragen, Jugend, Sport und schon lange zuvor als „Kronprinz“ gehandelt worden. Der ab den 18. Oktober 1989 als Honecker-Nachfolger69 Eingesetzte konnte mit der „Wende“ lediglich eine verbalrhetorische Kurskorrektur mit einer nur mehr kurzfristig neu inszenierten „Dialog“-Kultur ermöglichen. Die revolutionären Ereignisse nahmen ihren Lauf und waren nicht mehr aufzuhalten.70
Modrow versuchte sich auf der ZK-Tagung kritisch vor den Mitgliedern mit der „Wahrheit, die von der Partei“ ausgeht, auseinanderzusetzen. Werner Krolikowski und Heinz Kessler unterbrachen ihn. Er rief darauf: „Künftig wird man im Präsidium nicht mehr das Wahrheitsmonopol haben und sich andere Meinungen anhören müssen.“71 Darauf konnten und wollten sich aber noch viele Genossen nicht so rasch einstellen. Der Druck auf den Straßen der Republik wuchs daher umso mehr weiter. In Plauen, Leipzig, Dresden und Ost-Berlin demonstrieren die Bürgerinnen und Bürger der DDR sowie auch frustrierte Anhänger, Mitglieder und Funktionäre der SED für Veränderungen. Modrow verweilte in Dresden trotz einer Einladung zu den Feierlichkeiten zum 40. Jahrestag, um sich weiter um die Lage vor Ort – insbesondere an den folgenden Abenden des 5., 6. und 7. Oktobers – zu kümmern. Am 16. Oktober 1989 verhandelten Berghofer und Modrow, wie schon erwähnt, mit der „Gruppe der 20“ über ihre politischen Forderungen.72
Der neu gewählte Generalsekretär des ZK der SED und Staatsratsvorsitzende Egon Krenz muss im Herbst 1989 erkennen, dass das Politbüro kein Krisenmanagement mehr leistet. Er scheitert letztlich an fehlenden führungspolitischen Erfahrungen und Eignungen. Außerdem hat bereits die Suche nach Sündenböcken für die ökonomische Misere und den politischen Vertrauensverlust in der DDR begonnen. Krenz amtiert insgesamt nur 50 Tage, wobei sein „Rücktritt“ am 6. Dezember erfolgt. Einen Tag zuvor wird er von Modrow und den Vorsitzenden der anderen vier Parteien, die vormals mit der SED den „demokratischen Block“ bildeten, aufgefordert, als Staatsoberhaupt zurückzutreten.73 Eine Mehrheit in der Volkskammer ist für Krenz ausgeschlossen. Er versteht und erklärt seinen Rücktritt als Staatsratsvorsitzender.74
Modrow ist im Unterschied zu Krenz glaubhafter, rhetorisch beweglicher und geschickter sowie politisch krisenerprobter und offener. Nach Honeckers „Rücktritt“ war er am 8. November 1989 als Politbüromitglied auf die parteipolitische Bühne und staatspolitische Kommandobrücke gestiegen. Auf der 10. Tagung des ZK der SED am 9. November trägt er klar und verständlich seine Bedenken vor:
„[…] durch die davorliegende Fehlentwicklung, falsche Lageeinschätzung, Schönfärberei und Fehler. Das eine wie das andere wiegt schwer und belastet. […] die Chance zum damals schon notwendigen Wandel vergeben. Jetzt haben wir die Wende erklärt, aber die Partei hat es bisher nicht vermocht, sich sichtbar und überzeugend an die Spitze zu stellen. […].“75
In dieser Sitzung segnen die ZK-Mitglieder – ohne Widerspruch – die von Krenz zur Abstimmung vorgelegte und u. a. von Gerhard Lauter76 ausgearbeitete Ausreiseregelung ab. Am selben Abend trägt Günter Schabowski als Sekretär für Informationswesen der internationalen Presse „missverständlich“ vor: „Das tritt nach meiner Kenntnis … ist das sofort, unverzüglich“,77 was ungewollt zur vorzeitigen Öffnung der Grenzübergänge von Ost nach West führte. Dieser Reisefreiheit lag weder ein Beschluss des Ministerrates der Stoph-Regierung zu Grunde, noch der Volkskammer, die gemäß Verfassung hätte beraten und entscheiden müssen.78 Die Sowjetführer selbst waren nicht befragt, geschweige denn konsultiert worden und über diesen Schritt völlig überrascht und verärgert.
Der November 1989 wird turbulenter denn je und zwar mit dramatischen gesellschaftlichen, ökonomischen und politischen Umwälzungen: Die Nomenklatura in den wichtigsten Führungspositionen von Partei, Verwaltung und Wirtschaft mit ihrer systemtypischen Kaderpolitik kommunistischer Herrschaftsprägung ist schwer angeschlagen, wankt und stürzt schließlich. Die letzte halbherzige Kurskorrektur der Reiseregelung kommt viel zu spät, bietet aber neben ihren Risiken auch Möglichkeiten, die für einen friedlich-gewaltlosen Übergang genutzt werden können.
Viele Grenzübergangsstellen (GÜSt) öffnen ab dem 9. November. Menschen strömen ungehindert an den Todesstreifen vorbei in den Westen. Die unüberwindbar scheinende Mauer wird schließlich vom Osten nach Westen eingedrückt. Große Teile der DDR-Bevölkerung holten sich ihr Land zurück und schrieben Weltgeschichte.79
Krenz spielte insofern eine entscheidende Rolle, indem er den sich überschlagenden Ereignissen am Abend des 9. November seinen Lauf überließ. Er versuchte anscheinend eine „Wende“ einzuleiten, diese wurde aber von der Bevölkerung nicht mehr als glaubwürdig empfunden und durch öffentliche Proteste mehrheitlich abgelehnt, weil seine Ämteranhäufung nur eine parteipolitische aber keine grundlegende systempolitische Wende vorzusehen schien. Krenz war zu diesem Zeitpunkt mächtigster Mann der DDR: Generalsekretär des ZK der SED, Chef des Politbüros, Vorsitzender des Staatsrates und des Nationalen Verteidigungsrates sowie Abgeordneter in der DDR-Volkskammer.
Bundeskanzler Helmut Kohl sprach bereits 1982 missverständlich, d. h. rückwärtsgewandt, von einer „geistig-moralischen Wende“ mit Blick auf eine neue Politik in der Bundesrepublik.80 Krenz nahm darauf jedoch keinen Bezug.
Durch das Ausbleiben und die Unterlassung repressiver Maßnahmen in der Nacht vom 9. auf den 10. November handelten die „Grenzorgane“ ausgehend von den vom „Genossen“ Krenz erlassenen NVR-Befehlen 10/89 sowie 11/89, entsprechend keinen Gebrauch von der Schusswaffe gegen Demonstranten zu machen (S. 458–459). Bereits am 3. April 1989 hatten Honecker und das Politbüro in Folge der Todesschüsse gegen den letzten Mauertoten, Chris Gueffroy, der vom 5. auf den 6. Februar 1989 gleichsam an den Folgen dieser Hinrichtung verstorben war, intern und unveröffentlicht die Grenzorgane angewiesen, die Schusswaffengebrauchsbestimmung aus dem Jahre 1973 gegen „Republikflüchtlinge“, den sogenannten, offiziell angeblich nie existierenden bzw. regelmäßig abgestrittenen, tatsächlich aber sehr wohl bestehenden Schießbefehl, aufzuheben.
