Mehrwert Diplomatie E-Book

• Herausgeber: Frieling-Verlag Berlin
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 308

Veröffentlichungsjahr: 2023

Beschreibung

Infolge multipler internationaler Krisen wächst das spezifische Gewicht der Diplomatie. Doch im digitalen Zeitalter hat sich die traditionelle diplomatische Arbeitsweise verändert. Wozu brauchen wir noch Diplomatinnen und Diplomaten vor Ort, wenn Hauptstädte in Echtzeit miteinander kommunizieren? Worin liegt der Mehrwert unserer diplomatischen Präsenz in fast allen Ländern der Welt? Anhand konkreter Beispiele aus der diplomatischen Praxis versuchen ehemalige Botschafter und Botschafterinnen hierauf eine Antwort zu geben. Sie berichten u. a. vom Mehrwert diplomatischer Verhandlungen, vom Schutz der Verteidiger von Demokratie und Menschenrechten, vom Mehrwert diplomatischer "Leiharbeiter", vom Engagement für den afrikanischen Regenwald, vom Spannungsverhältnis zwischen Diplomatie und sozialen Medien, von Solidarität in dramatischen Notfällen, vom Mehrwert der Auswärtigen Kulturarbeit, von einer aktiven diplomatischen Erinnerungskultur oder auch davon, dass selbst "Arbeitsverweigerung" einen Mehrwert darstellen kann.

Leseprobe

INHALT

Vorwort

Zuflucht Shanghai

Christine D. Althauser

Ein kaum bekannter Knotenpunkt der Geschichte ist das Kapitel der deutsch-jüdischen und chinesischen Geschichte der 1930er- und 1940er-Jahre. Ein Beitrag über jüdisches Exil in der Metropole Shanghai zeigt, dass die aktive Erinnerungskultur unserer historischen Verantwortung ein Mehrwert diplomatischen Engagements ist.

Mehrwert von Transitional Justice in der Außenpolitik

Bernd Borchardt

Viele Deutsche Diplomaten begegnen in ihren Gastländern Fragen zur Aufarbeitung von Diktatur und Kriegen weil Deutschland für viele als ein Land gilt, das seine Vergangenheit relativ erfolgreich aufgearbeitet hat. Welchen Mehrwert können wir hier beitragen.

Diplomatie und soziale Medien – wo liegt der Mehrwert, wo die Grenzen der Public Diplomacy?

Hans-Jürgen Heimsoeth

Soziale Medien und die damit verbundene „Sichtbarkeit“ der deutschen Botschafter/-innen gehören heute zur Diplomatie. Doch führt die Nutzung sozialer Medien immer zum gewünschten Ziel? Wo liegen die Fallstricke?

Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik – Mehrwert mit Langzeitwirkung

Dorothee Janetzke-Wenzel

Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik ist ein bedeutender Tätigkeitsbereich deutscher Diplomaten im Ausland. Durch Förderungen, Stipendien und die Vermittlung der deutschen Sprache und Kultur entsteht Mehrwert in Form von nachhaltigen Bindungen zu Gastländern.

Schutz der Verteidiger von Demokratie und Menschenrechten in Nicaragua Ein diplomatischer Mehrwert

Betina Kern

Als Daniel Ortega, der maßgeblich am Sturz der Somoza-Diktatur beteiligt war, 2007 auf demokratischem Weg an die Macht zurückkehrte, wurde bald erkennbar, dass er ein autoritäres Regime anstrebte. Diejenigen in Nicaragua zu schützen, die für Demokratie und Menschenrechte einstanden, zeugt vom Mehrwert der diplomatischen Arbeit.

Vom Mehrwert der Diplomatie

Hans-Joachim Kiderlen

Was unterscheidet die Arbeit eines Diplomaten von der Betätigung anderer Akteure auf der Bühne der internationalen Beziehungen? Und welcher Mehrwert verbirgt sich hinter der Dialektik der Voraussetzungen und Vorgehensweisen, mit der die Diplomatie die Synthese gegensätzlicher Positionen ansteuert?

Vier Mehrwert-Beispiele aus der diplomatischen Praxis

Otto Lampe

Über die Relevanz der Koalitionsfreiheit in der deutschen und brasilianischen Verfassung, über den Mehrwert konsularischer „Arbeitsverweigerung“, über den Mehrwert von Gratis-PR und über den Mehrwert von „Blumendiplomatie“.

Vom Mehrwert der Diplomatie in der „Kulturhauptstadt der Welt“

Thomas H. Meister

Mehrwert der Diplomatie in der Kulturförderung wird an Beispielen wie der Präsentation zum Projekt „Verhüllter Reichstag“, Auftritten von Pina Bausch und Aufführungen des Thalia Theaters veranschaulicht.

Die Pupille des Drachen – Vom Mehrwert diplomatischer Verhandlungen

Christian Much

Verhandlungen gelten als Kernstück und entscheidender Mehrwert der Diplomatie. An sie werden Hoffnungen für die einvernehmliche Lösung international umstrittener Fragen geknüpft. Wie groß ist aber die Macht der Verhandlungskunst und welchen realistischen Einfluss kann man von dieser erwarten?

In den Klippen von Miraflores, ein Ort der Erinnerung für Peru

Christoph Müller

Konnte aus dem Trauma der zwischen 1980 und 2000 erlittenen „zwanzig Jahre der Gewalt“ in Peru auch etwas Positives entstehen? Ein diplomatischer Hindernislauf der deutschen Botschaft in Lima bewirkte, dass Zivilgesellschaft und Regierung Perus ein einzigartiges Projekt in die Tat umsetzten.

Synergien (vom Mehrwert der „MAP“)

Giselle Raynal de Ataíde Lampe

Das ehrenamtliche Engagement der MAP (Mitausreisenden Partner/-innen) stellt einen ungenügend gewürdigten, aber enormen Mehrwert für die deutsche Außenpolitik. An einem Beispiel zeigt sich, wie dieser Mehrwert durch die Berufstätigkeit der MAP ergänzt werden kann.

Leiharbeiter

Wolfgang Schultheiss

Ausgebildete Diplomaten werden nicht nur im Außenministerium und an den Botschaften gebraucht. Wie sie in anderen Institutionen einen Mehrwert erbringen, wird am Beispiel des Bundespräsidialamts und des Senats der Freien Hansestadt Bremen gezeigt.

Betrachtung des Flächenbrands: Diplomatie und Gewalt nach dem Kalten Krieg

Hans-Ulrich Seidt

Das Ende des Kalten Krieges führte nicht zu der ersehnten langen Friedensperiode. Illusorische Hoffnung trifft auf gewaltsame Wirklichkeit. Um den Mehrwert der Diplomatie für die Zukunft nutzen zu können, bedarf es einer realistischen Betrachtung und Bewertung von Ursachen und Folgen des Flächenbrandes der Gewalt.

Klimaaußenpolitik – Rettet den afrikanischen Regenwald!

Wilhelm Späth

Die Rettung des afrikanischen Regenwaldes – für die Menschheit überlebenswichtig – erfordert langfristige und glaubwürdige Überzeugungsarbeit über viele Generationen hinweg. Eine wichtige Aufgabe für die deutschen Auslandsvertretungen und ein Mehrwert für die deutsche Außenpolitik.

Unglück, Tod und historisches Gedenken in der Diplomatie

Susanne Wasum-Rainer

Zu den Früchten des diplomatischen Mehrwerts gehören Gesten der Solidarität in dramatischen Notfällen, behutsamer Umgang bei Bewältigung sensibler geschichtlicher Wunden und empathischer Beistand bei Tragödien. Anhand der Beispiele des Staatsbesuchs in Oradour-sur-Glane sowie der Reaktion auf den Flugzeugabsturz in den französischen Westalpen sollen diese Aspekte beleuchtet werden.

Hinter den Kulissen der UNESCO

Michael Worbs

„Wir haben keine Chance, also nutzen wir sie.“ Dieser Spruch beschreibt den Kern und den Mehrwert der multilateralen diplomatischen Verhandlungen, die oft ein mühsames Geschäft mit unversöhnlichen Positionen und schwer erreichbaren Kompromissen bedeuten.

Nachwort zu Otto Meißners Verlag

Susanne Pross

VORWORT

Vorwort

Prof. Sabine von Schorlemer

Mit eindringlichen Worten mahnt der UN-Generalsekretär in seinem Bericht „Our Common Agenda“, dass die Menschheit sich an einem historischen Wendepunkt befinde, da ihre Zukunft von Solidarität und der Zusammenarbeit als einer globalen Familie zur Erreichung gemeinsamer Ziele abhänge. Was kann vor diesem Hintergrund die Diplomatie leisten, und vor allem, was „muss“ sie in der Praxis bewerkstelligen, um im Lichte von zunehmend ineinander verschachtelten, multiplen Krisen die globalen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu meistern bzw. zumindest Lösungen dafür zu unterstützen?

Die Frage nach dem „Mehrwert“, dem „added value“, der Diplomatie stellt sich aktuell in vielerlei Hinsicht, am dringendsten wohl in Bezug auf die die Menschheit in ihrer Gesamtheit bedrohende Klimakrise und damit verbunden auf Artensterben und Armut. Aber auch Menschen und ihre Kultur vernichtende Kriege, wie derzeit der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, und einsetzender Völkermord, etwa auch in Äthiopien und Myanmar, fordern die diplomatischen Beziehungen heraus. Dabei besitzt die Diplomatie traditionell eine große Verhandlungsexpertise. Zu nennen sind etwa die auf Initiative von Zar Nikolaus II und Mitwirkung des russischen Diplomaten Friedrich Fromhold Martens (1845-1909) in Den Haag abgehaltenen Friedenskonferenzen von 1899/1907. Sie führten zu dem ältesten und bis heute gültigen Dokument des ius in bello, der Haager Landkriegsordnung. Letztere zählt zu den Grundfesten des im Krieg anwendbaren Rechts.

Ohne Zweifel verdanken wir der bi- und multilateralen Diplomatie wesentliche Grundlagen und Institutionen, auf die heutige Gesellschaften ihre Unabhängigkeit und ihren Wohlstand gründen. Denken wir nur an das Welthandelsrecht, das Seevölkerrecht mitsamt der Bekämpfung der Piraterie, das internationale Umweltrecht, aber auch den Menschenrechtsschutz; die Liste ist nicht abschließend. Stets war und ist es diplomatischem Geschick geschuldet, wenn wesentliche Durchbrüche bei der Schaffung von neuen Normen und Institutionen erreicht wurden. So wurde der deutsche Diplomat Hans-Peter Kaul (1943–2014) anerkanntermaßen zur Schlüsselfigur der mehrjährigen internationalen Verhandlungen zum Internationalen Strafgerichtshof und in der Folge zugleich auch einer der Richter der ersten Stunde.

Doch stellt sich die Frage, ob angesichts komplexer Krisen die Diplomatie nun selbst in eine Art Krisenmodus versetzt zu werden droht. Denkt man etwa an die derzeit öffentlich geführten Debatten um diplomatische Kontakte, wie sie für humanitäre Erleichterungen und Waffenstillstandsvereinbarungen in Kriegszeiten notwendig sind, so könnte der Eindruck entstehen, das Vertrauen in die Diplomatie sei im Schwinden begriffen.

Vergessen wir dabei nicht: Die Europäische Union selbst ist nicht nur ein großartiges Friedensprojekt, sondern auch ein klares Bekenntnis zum Multilateralismus, verankert in einer internationalen regelbasierten Ordnung, die auf den Prinzipien souveräner Gleichheit, des Gewalt- und Interventionsverbots in den internationalen Beziehungen und dem Primat der friedlichen Beilegung von Streitigkeiten basiert. Auch für die Diplomatie der Europäischen Union und der in ihr vereinten Demokratien gilt daher stets: para pacem.

Eine wesentliche Stärke der Diplomatie ist generell ihre Ubiquität und ihre dauerhafte Präsenz: Alle Staaten unterhalten weltweit Botschaften und Konsulate sowie multilaterale Vertretungen in internationalen Organisationen. Die klassische Diplomatie birgt somit den Vorteil, dass der Gesprächsfaden in den internationalen Beziehungen nicht abreißt, auch dann nicht, wenn Krisen sich verschärfen. Selbst dann etwa, wenn militärische Konflikte zwischen Staaten ausgetragen werden, begegnen sich Diplomatinnen und Diplomaten üblicherweise weiterhin in multilateralen Foren.

Die Diplomatie behält also in Krisen ihre Stimme, auch wenn andere Gesprächs- und Verhandlungskanäle verstummen. In diesem Sinne macht die Diplomatie Mut: Sie ist darauf gegründet, dass es auf universelle Werte und Prinzipien gegründeten Politiken, bei kluger Voraussicht und intensiver Nutzung der multilateralen Institutionen, gelingen mag, die existierenden Sicherheitsrisiken im 21. Jahrhundert zu reduzieren und sich dabei auch neu aufflammenden Nationalismen, Extremismen und diskriminatorischer Ausgrenzung entgegenzustemmen.

Um die in sie gesetzten Erwartungen einzulösen, erprobt die deutsche Außenpolitik derzeit mit dem von mehreren privaten Stiftungen unterstützten „Global Diplomacy Lab“ (GDL), dessen Mitglieder aus den Berufsfeldern der klassischen Diplomatie, der Wirtschaft, NGOs und der Zivilgesellschaft kommen, neue und inklusive Formen der Diplomatie, die über herkömmliche Politikansätze hinausgehen. Dies kann man auch als ein wichtiges partizipatorisches Signal für die junge Generation ansehen, die fürchtet, einer ungewissen Zukunft entgegenzugehen und nicht bereit ist, dies klaglos hinzunehmen. Die erforderliche solidarische Kooperation zwischen Staaten des Nordens und des globalen Südens, aber auch zwischen den Staaten des Südens und den in ihnen lebenden Menschen auszubauen, und es dabei nicht bei Worten zu belassen, sondern auch notwendige Ressourcen zu allozieren, ist ein immens wichtiges Signal für die Zukunfts-, ja Überlebensfähigkeit unseres Planeten und damit auch eine prioritäre Aufgabe der Diplomatie.

Vor diesem Hintergrund ist der vorliegende Sammelband ein faszinierendes Werk, das im Wege von Erfahrungsberichten aus erster Hand sowie Schilderungen des diplomatischen Lebens und Erlebens den Mehrwert der Diplomatie in verschiedenen Facetten beleuchtet. Die Selbstreflexion von erfahrenen Diplomatinnen und Diplomaten, angereichert zum Teil mit Anekdoten, immer aber gepaart mit dem ernsthaften Versuch, Brücken zwischen Kulturen zu schlagen, ist zugleich ein Beitrag zum besseren gegenseitigen Verständnis, zu internationaler Verständigung und, wo immer nötig, auch Aussöhnung. In Zeiten der Krise – so auch das Plädoyer der Verfasserin dieses Vorworts, die selbst mehrere Jahre als Mitglied im wissenschaftlichen Beirat des Auswärtigen Amtes für VN-Politik tätig sein durfte – braucht es nicht weniger, sondern mehr Diplomatie.

Dabei ist die Diplomatie bereits ein Mehrwert in sich, ein Versuch des Interessensausgleichs, der (oft schwierigen) Lösungsfindung, des konstruktiven Miteinanders, und zwar nicht nur in den klassischen Feldern der internationalen Politik, der Wirtschaft und der multilateralen Verhandlungen, sondern auch in weniger beachteten Anwendungsbereichen. Dazu zählen unter anderem der Kulturerhalt, die Beratung anderer Institutionen, die Öffentlichkeitsarbeit und die Umweltpolitik. Konstruktive diplomatische Methoden sind auch immer dort gefragt. Eben dies reflektiert der vorliegende Band in anschaulicher und lesenswerter Weise. Er macht mit seiner klaren Orientierung an Werten und Idealen, welche Diplomatie nach innen und außen leiten, aber auch dem Willen zur Verteidigung gegen Widerstände in bemerkenswerter Weise deutlich, wozu die klassische Diplomatie auch in Zeiten von digitaler Informationsgewinnung in Echtzeit und professionalisierter Public Diplomacy in der Lage ist.

Es ist der Arbeit der Diplomatinnen und Diplomaten vor Ort, ihrem Engagement und ihrem Geschick geschuldet, dass auch extracurriculäre Projekte und Aktivitäten einen – vielleicht nicht immer spektakulären, aber nichtsdestotrotz substanziellen – „Mehrwert“ schaffen. In einem an Karl Marx angelehnten Sinne wird durch eigene geistige Arbeit und physische diplomatische Präsenz den vorhandenen Werten und Praxen etwas durchaus Substanzielles hinzugefügt und tatsächlich „Mehrwert“ erreicht. In diesem Lichte betrachtet, besitzt die deutsche Diplomatie mit Blick auf die Zukunft zweifelsohne das Potenzial, ihre Flexibilität unter Beweis zu stellen, Verantwortung zu übernehmen und mit Selbstbewusstsein und Mut zur Lösung von Weltproblemen beizutragen.

Prof. Dr. Dr. Sabine Freifrau von Schorlemer (M. A.), Staatsministerin a. D., ist Inhaberin des Lehrstuhls für Völkerrecht, Recht der Europäischen Union und Internationale Beziehungen der TU Dresden sowie des UNESCO-Lehrstuhls für Internationale Beziehungen (Paris / Dresden).

CHRISTINAD. ALTHAUSER

Zuflucht Shanghai

Der Mehrwert der Diplomatie – ein großes Wort. Wäre es nicht preiswerter, den Auswärtigen Dienst einzudampfen, die Vertretungen Deutschlands „auszudünnen“, die Zahl der diplomatischen Vertreter zu reduzieren? Schließlich geriert sich jeder Fußballer als Botschafter seines Landes. Der Begriff ist urheberrechtlich nicht geschützt, ein jeder und eine jede kann sich Botschafter nennen. Also – wohin mit dem Original? Braucht es sie oder ihn noch? Oder „kann das weg“?

Beispiel China, Beispiel Shanghai. Eines der größten Generalkonsulate der Bundesrepublik weltweit, größte Auslandsschule, größte (oder zumindest fast größte) Außenhandelskammer, große Anzahl (mehrere Tausend) deutscher Staatsangehöriger vor Ort. Ein Ort der Superlative. Ein Laboratorium der Moderne. Immer alles gesehen vor der Zäsur, die Corona mit sich brachte. Corona, das Virus, das die Welt veränderte und das auch Chinas Beziehungen zur Außenwelt neu justierte.

Shanghai stand auf dem Reiseplan so gut wie jeder deutschen Delegation. Und deren gab es – wie gesagt: immer gerechnet in Vor-Corona-Zeiten – gar viele. Der Akzent lag in den allermeisten Fällen der Reisen auf Wirtschaftsfragen. Nichts dagegen einzuwenden; über lange Jahre war der Austausch vom Glauben des „Win-win“ getragen, von der Annahme, beide Seiten profitierten. Nun kommen Überlegungen zu Abhängigkeiten, zu Naivität mit ins Spiel – diese öffnen den Raum auf eine Sicht, die nicht konzentriert ist allein auf ökonomische Fragen, sondern verstärkt auch kulturelle und geschichtliche Aspekte mit in den Diskurs zieht.

Geschichte und Kultur wollen gerade beim Umgang mit China immer mit bedacht sein – das gilt für alle Länder dieser Welt, bei China sicher auch ganz besonders. Insofern sind Sprachkenntnisse und Wissen um Geschichte und Kultur der Diplomaten vor Ort kein „nice to have“ sondern eine conditio sine qua non. Briten, US-Amerikaner machen dies in ihrer akribischen (und durchaus zeitintensiven) Postenvorbereitung vor. Zurück zu Shanghai: Eine Megacity mit heute – wahrscheinlich – etwa 26 Millionen Menschen. Niemand weiß das so genau. Keine Stadt im (recht elitären) chinesischen Kulturkosmos wie die benachbarten Städte Hangzhou oder Suzhou oder auch Nanjing, die auf eine viel längere Kulturtradition zurückschauen können. Nein, Shanghai ist eine Stadt am Meer (wie der Name besagt), in chinesischer Perspektive noch bis vor kurzer Zeit ein Fischerdorf. Aber auch Gründungsort der chinesischen KP (1921). Eine Stadt, die sich rasant entwickelte und die durch eben ihre Lage am Meer auch immer Fühler nach draußen hatte.

Shanghai erfindet sich immer wieder neu. Für Alteuropäer in geradezu atemberaubender Geschwindigkeit. Das Alte wird nicht zwangsläufig beiseitegeschoben; es kann bestehen bleiben, wenn es nicht stört und Geschäften nicht im Wege steht. Die Stadt ist einerseits das besagte Laboratorium der Moderne, andererseits ein mit Geschichte(n) überhäufter Ort. Shanghai ist über das Meer mit dem Draußen verbunden, das Draußen kommt über die Seefahrt auch nach Shanghai hinein.

So geschehen auch in den 30er-Jahren für einige Tausend jüdischer Vertriebener, die in Shanghai Aufnahme fanden beziehungsweise nach Shanghai fliehen und so ihr blankes Leben retten konnten. Zwischen 1938 und 1947 fanden um die 20 000 Menschen, verjagt aus Deutschland und Österreich, später auch aus Ländern Ost-und Südosteuropas, Zuflucht in Shanghai. Einige wenige kamen auch schon vor 1938 nach Shanghai. So gut wie alle von ihnen verließen Shanghai wieder, die meisten spätestens bis Gründung der Volksrepublik im Oktober 1949. Die letzten blieben bis 1958; nur eine Handvoll blieb für immer. Shanghai war somit Zuflucht, aber doch kein Ort zum Bleiben. Für einige Jahre aber ein Knotenpunkt jüdisch-deutscher Geschichte in China. Und heutzutage ziemlich wenig bekannt. Schändlich wenig bekannt. Insofern – Aufgabe für die deutsche diplomatische Vertretung, dieses Bruchstück deutsch-jüdischer gemeinsamer Vergangenheit dem Vergessen zu entreißen. Wie?

Mit dem üblichen Handwerkszeug. Kontakte spinnen, angelegte pflegen, Ideen einbringen und vor allem diese auch umsetzen. Es gibt ein Museum im Stadtteil Hongkou, wo das jüdische Ghetto lag. Das Museum wurde vor kurzer Zeit, vor Corona, erweitert und umgebaut. Es wird zum Teil offizieller Stadtgeschichte, was Vor- und Nachteile hat. Der Vorteil liegt in der besseren finanziellen Ausstattung, der Nachteil im eingeengten Blickwinkel und politischen Diskurs. Gleichwohl: Der Besuch dieses Viertels, der Besuch dieser Erinnerungsstätte, an der so viele Lebensfäden zusammenlaufen, sollte ein fester Besuchspunkt eines jeden Shanghai-Reisenden sein. Eine ständige Aufgabe für die Vertretung vor Ort.

Stichwort Lebenslinien: Es gibt unermüdlich Forschende, die diese Linien nicht einfach der Vergangenheit anheimfallen lassen wollen. Eine ist Sonja Mühlberger; unter schwierigen Umständen gelang ihren Eltern (der Vater war unmittelbar nach dem Novemberpogrom 1938 verhaftet und nach Dachau verschleppt worden; er kam frei – mit der Auflage zur Ausreise) der mühsame Weg in den Fernen Osten. Die Tochter Sonja kam dort im Herbst 1939 zur Welt. Eines der „Shanghai Kids“, um die sie sich bis heute kümmert, deren Namen sie sammelt und nicht dem Vergessen überlassen will. So ist in jenem Shanghaier Museum eine Wand der Namen entstanden, fast 20 000 sind es. Berühmte und weniger berühmte.

Der ehemalige US-Finanzminister (und ehemalige Direktor des Jüdischen Museums Berlin) Michael W. Blumenthal ist darunter; auch Michael Nathanson, der heute im badischen Schmieheim lebt und dessen Mutter Ruth Nathanson ihre Erinnerungen an Shanghai unter dem Titel „Zwischenstation. Überleben in Shanghai“ veröffentlichte. Viele solcher Namen und Geschichten wären aufzuzählen. Jede für sich ergreifend, oft unglaublich die verschlungen absurden Wege, die immer zurückweisen auf den zerstörerischen Irrwitz der NS-Diktatur. Der ist immer im Gepäck der deutschen Vertreter und Vertreterinnen im Ausland, egal wo – zu Recht. Auch heute.

Nochmals: Was hat uns das in China zu interessieren? Einiges. Einmal das Gepäck deutscher Geschichte, die jeder Vertreterin und jedem Vertreter Deutschlands im Ausland mitgegeben ist. Man sollte dies nicht nur als Bürde ansehen, auch als Chance. In dem chinesischen Wort für Krise oder Herausforderung sind übrigens zwei Zeichen als Binomen zusammengefasst, eben das für Krise und das für Chance. Man kann dies als Ansporn nehmen. In Shanghai wurde der Austausch zu chinesischen Institutionen und Wissenschaftlern intensiviert, die sich mit der jüdischen Emigration befassen. In Heidelberg, im dortigen Stadtarchiv, gibt es ein Pendant. Auf europäischer Ebene wurden gemeinsame Veranstaltungen (unter anderem mit dem tschechischen Generalkonsul in Shanghai) initiiert und umgesetzt. Der Vertreter Israels lud zur Synagogennacht ein. Und wenn eine quirlig beeindruckende Frau wie Sonja Mühlberger aus Berlin kommend ihre Geburtsstadt Shanghai besuchte, so setzte sie dort unermüdlich ihre Erinnerungsarbeit fort, gab diese aber in Gesprächen mit der jungen Generation weiter. Wie gesagt – Shanghai hat die größte deutsche Auslandsschule weltweilt. Die Bande mit ihr, mit vielen der Beteiligten, bestehen fort. Es ist eine gemeinsame Arbeit, die sich immer wieder neu bildet. Die Vergangenheit wirkt fort, sie ist nie zu Ende. Denn wie heißt es doch so treffend: Die Vergangenheit ist noch nicht einmal vergangen.

Mir persönlich unter die Haut gegangen ist die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Frau Mühlberger in Shanghai – selten habe ich mich so in absolutem Einklang gefunden mit der abstrakten Aufgabe, die Bundesrepublik Deutschland vertreten zu dürfen. Ein Moment des Mehrwerts von Diplomatie. Es war ein Augenblick des Verknüpfens von Vergangenheit, Gegenwart und vielleicht auch Zukunft; ein besseres Miteinander, eine Zukunft mit mehr Raum für die Lebenslinien eines jeden Menschen. Frau Mühlbergers Vorträge im Umkreis dieser Auszeichnung, gerade auch vor Schülern, holten uns alle zurück in diese wirre Zeit, zeigten aber auch, dass es sich zu kämpfen lohnt und dass Zusammenhalt und Verständnis füreinander keine leeren Worte sind.

Eines Tages wird auch China seine Pforten wieder weiter und großzügiger öffnen, die rigide Covid-Zero-Strategie hinter sich lassen. Dann wird es nützlich sein, die erprobten Pfade wieder besser zu nutzen. „China matters“, das ist für die Wirtschaft nach wie vor zutreffend. Es gilt auch für das seit vielen Jahren dicht geknüpfte Netz an Beziehungen zwischen den Menschen hier wie dort, sei es über Universitäten, Kommunen oder Kulturschaffende. Der Austausch ist nie „geschafft“, dies ist immer Stückwerk, nie Vollendetes. Aber es lohnt sich – gerade auch an einem Knotenpunkt jüdisch-deutscher Geschichte in der Ferne Ostasiens. Und der Fluchtpunkt jüdisches Exil in Shanghai hat noch viele Seiten zu entdecken und zu erzählen.

BERNDBORCHARDT

Mehrwert von Transitional Justice in der Außenpolitik

Transitional Justice (TJ) ist kein hervorgehobenes Thema des Auswärtigen Amtes. Kleine Teilbereiche wie die Internationale Strafjustiz werden von einem Referenten der Rechtsabteilung abgedeckt. Allerdings treffen deutsche Diplomaten im Ausland immer wieder auf Fragen aus diesem Bereich, auch weil Deutschland als ein Land gilt, das bei der Aufarbeitung der Vergangenheit nach Nazi- und kommunistischer Diktatur erfolgreich war. Hier soll versucht werden, einen Überblick über den Themenkreis TJ zu geben und anhand von erlebten Beispielen den diplomatischen Mehrwert und die Relevanz dieses Themas im Berufsalltag deutscher Diplomaten aufzuzeichnen sowie Anregungen für Handlungsfelder zu geben.

Was ist Transitional Justice (TJ)?

TJ befasst sich mit den Instrumenten, die genutzt werden können, um eine von massiven Menschenrechtsverletzungen geprägte Vergangenheit in einem Gemeinwesen aufzuarbeiten und den Übergang von einer Diktatur zu einer Demokratie oder vom Krieg zum Frieden zu unterstützen. TJ ist noch keine Wissenschaft, die von einem dominanten Paradigma bestimmt wird. Entsprechend viele Definitionen existieren: von lediglich juristischen Maßnahmen bis hin zu weiten Auslegungen, die z. B. auch kulturelle und andere Formen des „Dealing with the Past“ umfassen. Der Begriff wurde in den späten 90er-Jahren des letzten Jahrhunderts geprägt. Die Diskussion über eine umfassende Aufarbeitung von massiven Menschenrechtsverletzungen wurde vor allem im post-diktatorischen Südamerika der 80er- und 90er-Jahre vorangetrieben.

Vergangenheitsaufarbeitung fand aber schon früher statt. Die Nürnberger Prozesse stehen z. B. für eine strafrechtliche, von rechtsstaatlichen Prinzipien geleitete Aufarbeitung. Die strafrechtlichen Verfahren, von Nürnberg und Tokyo über die Gerichte zu Jugoslawien und Ruanda (um nur einige Beispiele zu nennen) bis zum Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gehören sicher zum Bereich der TJ.

Gleiches gilt für die zivilrechtliche Aufarbeitung: Wiedergutmachung für Leiden und/oder Verluste durch Restitution und Kompensation.

Auch die „verwaltungsrechtliche“ Aufarbeitung in Form von Lustration (Entfernung belasteter Personen aus öffentlichen Ämtern) und Wiedereinstellungen rechtswidrig und willkürlich Entlassener gehört zur TJ. Erinnerungskultur, sei es in Form von Wahrheitskommissionen oder von Denkmälern, Gedenkstätten und Museen, hat hier ebenfalls einen Platz. Andere Elemente, die manche Autoren hinzufügen, sind Reformpolitik zur Förderung und Konsolidierung von Demokratie und Rechtsstaat, Überarbeitung von Schulbüchern, Reintegration von Tätern, Aufarbeitung von Konfliktursachen u. a.

Bezug zur Außenpolitik?

Die Bedeutung von TJ wurde mir erst nach vielen Dienstjahren klar: als Gründungsdirektor der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien von 2014 bis 2016. Rückblickend erkannte ich, wie häufig ich in über 30 Dienstjahren mit TJ konfrontiert war. Dies liegt auch an der Geschichte unseres Landes.

Deutschland wird in vielen Ländern als Beispiel für einen recht gut gelungenen Umgang mit der Vergangenheit und für erfolgreiche TJ angesehen. Deutsche Maßnahmen zum Umgang mit Nazi- und SED-Diktatur gelten als interessante Beispiele und für manche als Vorbilder. Dabei ist das „Labyrinth des Schweigens” (so der Titel eines Films über Fritz Bauer, der den Frankfurter Ausschwitz-Prozess gegen massive Widerstände vorangetrieben hat), das den deutschen Umgang mit der Nazi-Vergangenheit bis in die 60er-/70er-Jahre dominierte, im Ausland wenig bekannt

Guinea 1986 - 1989

Der Kontakt mit dem Thema entstand zum ersten Mal bereits auf unserem ersten Auslandsposten 1986-89 in Guinea. Das Land war bis 1984 vom ersten Präsidenten nach der Unabhängigkeit, Sékou Touré, mit zunehmender Brutalität regiert worden. Die Zahl seiner Opfer wird auf 50 000 geschätzt, darunter auch zwei Westdeutsche, die auf der Grundlage von der Stasi fabrizierter „Beweise“ in das mitten in Conakry gelegene Konzentrationslager Camp Boiro gesteckt wurden. Im Camp Boiro allein starben wohl mehr als 10 000 Menschen, auch einer der beiden Deutschen. Vor diesem Hintergrund baten Familienmitglieder von Opfern kurz vor Ende meiner Dienstzeit in Conakry die Botschaft, eine Gedenktafel zu finanzieren, was wir befürwortend an das Auswärtige Amt weitergeleitet haben. Ob die Gedenktafel errichtet wurde, habe ich nicht mehr erfahren. Sie wäre (oder: wurde?) ein Beitrag zur Erinnerungskultur des Landes und eine Erinnerung an eine in der Elite wie in der Bevölkerung wenig präsente brutale Diktatur.

Südafrika 1989 - 1991

Südafrika war unser nächster längerfristiger Auslandsposten. Wenige Tage nach unserer Ankunft begann hier das Ende des Apartheidregimes symbolisch. Nelson Mandela wurde aus dem Gefängnis entlassen. Ein zentraler Diskussionspunkt über eine Post-Apartheidsgesellschaft war die Frage der zukünftigen Wirtschaftsverfassung, der Umverteilung des Reichtums des Landes und der Kompensationen für Jahrhunderte von Landraub, Unterdrückung und Ausbeutung. Teile des Widerstands gegen das Apartheidsregime, vor allem die im Exil sozialisierten Kader des African National Congress ANC, waren durch die langfristige Unterstützung durch die damals noch existierende kommunistische Staatenwelt geprägt. Viele hatten dort studiert, sahen die Sympathien vieler Vertreter demokratischer Staaten für das Apartheid-Regime und neigten daher staatssozialistischen Modellen zu. Dies verstärkte wiederum die zögerliche Haltung vieler westlicher Botschafter gegenüber dem ANC: „Kommunismus ist schlimmer als Apartheid“ – so hieß es auch in unserer Botschaft zeitweise.

Nach meinem Eindruck war den Untergangspredigern aus westlichen Ländern dabei entgangen, dass viele aus dem inner-südafrikanischen Widerstand längst verstanden hatten, dass der verknöcherte Staatssozialismus keine Perspektive mehr darstellte.

In langen Diskussionen vor allem mit Vertretern der United Democratic Front, einer Art legaler Frontorganisation des noch verbotenen ANC, habe ich versucht, Interesse für das wohl umfassendste Programm legaler Umverteilung zu wecken, das die Weltgeschichte gesehen hat: den Lastenausgleich nach dem 2. Weltkrieg. Kollegen im Auswärtigen Amt beschafften mir Informationen, und selbst der konservative Botschafter akzeptierte, dass ich in meinen Gesprächen über dieses Projekt informierte. Interesse fand ich allerdings nur bei Intellektuellen im Umfeld des ANC (und ausgerechnet beim Vorsitzenden der Kommunistischen Partei). Das Konzept eines Lastenausgleichs wurde von deutschen politischen Stiftungen noch für einige Zeit nach unserer Versetzung in der Diskussion gehalten, fand aber keinen Platz in der Regelung der Machtübergabe von der weißen Minderheit an die Bevölkerungsmehrheit. Staatliche Umverteilung spielt seit dem Ende des Apartheidregimes eine deutliche Rolle im politischen Diskurs in Südafrika. Umfassende Maßnahmen ähnlich dem Lastenausgleich oder großflächige Enteignungen fanden aber nicht statt.

Wesentliches Instrument zur Aufarbeitung der rassistischen Vergangenheit wurde die von Erzbischof Tutu geleitete Wahrheitskommission.

Kompensation und Restitution gehören zu den besonders schwierigen Themen der TJ. Dies zeigt auch die politische Diskussion in Deutschland. Herero und Nama fordern Entschädigung für den deutschen Völkermord an ihren Ahnen in Namibia. Viele Länder, vor allem in Afrika, fordern die Rückgabe während der Kolonialzeit gestohlener Kunstwerke. Es wird diskutiert, blockiertes russisches Auslandsvermögen für Schadenersatz an die Ukraine zu verwenden. Nachkommen der vor allem aus Afrika entführten Sklaven und Sklavinnen fordern Entschädigung. Griechenland, Italien und Polen stellen immer wieder Forderungen an Deutschland. Die Liste ließe sich fortsetzen. Sie zeigt, dass Geschichte nicht verjährt. Gleichzeitig zeigt die Überforderung Deutschlands durch die Reparationsleistungen, die der Versailler Vertrag auferlegte, dass auch Kompensation Grenzen an der Leistungsfähigkeit der Kompensierenden findet.

Andererseits ist kaum ein Täter bereit, freiwillig Kompensation zu leisten. Schon die ersten Entschädigungen, die Deutschland nach dem 2. Weltkrieg leistete, entstanden unter alliiertem Druck. Auch die letzte „große“ Entschädigung, für Zwangsarbeiter 2000, wurde erst unter dem Druck drohender Klagen gegen deutsche Firmen in den USA Realität. Gleichzeitig begrenzen die Regeln des internationalen Rechts Forderungen und Ansprüche, so z. B. die Staatenimmunität. So werden Kompensation und Restitution zu Aushandlungsprozessen, die zumeist auch die Täterseite weiterbringen: Sie definieren wie andere Elemente der TJ, was falsch und unakzeptabel war und tragen so zur Delegitimierung der Täter bei. Gleichzeitig erkennen sie das Unrecht an, das den Opfern angetan wurde und stärken diese.

Traditionell wurde das kollektive Gedächtnis in Bezug auf Kriege oder Diktaturen von den Siegern geprägt. Die Stärkung der Rolle der Opfer durch Kompensation und Restitution hat hier das Bild zumindest beeinflusst. Wiedergutmachung verändert das historische Narrativ zugunsten der Opfer, sie stellt klar, dass das, was geschehen ist, falsch war.

Estland 1991 - 1994

Von Pretoria führte uns der Weg 1991 in das gerade befreite Estland. Hier spielte eine Aufarbeitung der Vergangenheit oder TJ im politischen Raum nur eine begrenzte Rolle. Die sowjetischen Unterdrücker waren (bis auf Militärstützpunkte, die noch bis 1994 genutzt wurden) abgezogen, estnische Kollaborateure waren nach Russland ausgewichen oder aus dem politischen Leben verschwunden. Der Propagandafeldzug, den Russland gegen Estland inszenierte, wurde abgetan. Dieser konzentrierte sich auf die Beteiligung vieler Esten zusammen mit deutschen Truppen am Kampf gegen die Rote Armee und auf estnische Beteiligung am Holocaust. Der erste Vorwurf wurde mit dem Verweis auf die Verteidigung der Heimat nach den Gräueln sowjetischer Besatzer, die das Land nach dem Hitler-Stalin-Pakt erfahren hatte, zurückgewiesen. Die Erinnerungskultur war von den Leiden infolge des Hitler-Stalin-Paktes bestimmt. Wir kannten kaum eine estnische Familie, die nicht über Opfer berichtete. Dies ließ die Verbrechen im Rahmen des Holocaust, an politischen Gefangenen und an sowjetischen Kriegsgefangenen zwischen 1941 und 1944 in der kollektiven Erinnerung – abgesehen vom Schicksal der estnischen Juden – zurücktreten. Der Erinnerungsdiskurs stellte die eigene nationale Opferrolle in den Mittelpunkt. Die massive Einwanderung meist russischsprachiger Arbeitskräfte wurde nach 1945 als „kultureller Genozid“ wahrgenommen.

Diesem Narrativ stehen der Vorwurf estnischer Kollaboration im Holocaust und das russische Narrativ entgegen, das (vergleichbar mit den versuchten Rechtfertigungen für den Überfall auf die Ukraine) die massive Repression der Nachkriegszeit mit dem „Kampf gegen den (estnischen) Faschismus“ begründete. Die unterschiedlichen Narrative hinterlassen bis heute Spuren und Hürden im Verhältnis zwischen Esten und Teilen der russischstämmigen Bevölkerung des Landes.

Das weitgehende Vergessen der Ermordung von etwa 10 000 nach Estland deportierten Juden und von sowjetischen Kriegsgefangenen unter Beteiligung von Esten bot der russischen Propaganda gute Ansatzpunkte. 1998 setzte der damalige Staatspräsident Lennart Meri die „Estonian International Commission for Investigation of Crimes Against Humanity“ ein. Der Kommission gehörten keine estnischen Mitglieder an, um Interessenkonflikte zu vermeiden. Ihre Aufgabe war, Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu untersuchen, die in Estland und gegen estnische Bürger während der deutschen und sowjetischen Besatzung und im Rahmen des Holocaust begangen wurden. Sie zeichnete ein realistisches Bild.

„Wahrheitskommissionen“ stellen ein wichtiges Instrument der TJ dar. Sie tauchten zuerst in den 1980er-Jahren in Lateinamerika nach der Straffreiheit für Militärs und ihre politischen Helfer auf. Ihr Ziel war einerseits, einen Kontrapunkt gegen eine Kultur des Vergessens und Verleugnens zu setzen. Daneben sollten sie die Täter der Vergangenheit, die aufgrund politischer Entscheidungen nicht bestraft werden konnten, delegitimieren. Die Kommissionen zeichneten auf, welche Verbrechen geschehen waren, und zeigten damit, wer sich schuldig gemacht hatte. Ewa 40 Kommissionen arbeiteten, vor allem nach Bürgerkriegen (beispielsweise in Sierra Leone, Liberia, Guatemala, El Salvador, Osttimor), aber auch in postkommunistischen Staaten wie Estland, Litauen und Rumänien sowie Deutschland (mit Bezug auf die DDR). Die südafrikanische Wahrheits- und Versöhnungskommission zielte zudem auf nationale Aussöhnung. Die Täter, die sich zu ihrer Schuld bekannten, hatten eine Chance auf Straffreiheit. Mit massivem Medieneinsatz wurden die Ergebnisse der Kommission in die Öffentlichkeit getragen. Opfern wurde zudem die Möglichkeit gegeben, ihr Leid öffentlich darzustellen und Gehör zu finden.

Inwieweit all diese Ziele zumindest annäherungsweise erreicht werden, bedarf noch viel wissenschaftlicher Forschung. Zumindest die Delegitimierung der Täter scheint in vielen Fällen gelungen zu sein.

Referat Südosteuropa/Westlicher Balkan 1994 - 1998

Im Sommer 1994 kehrten wir nach Deutschland, damals noch nach Bonn zurück. Es folgten 4 1/4 Jahre als stellvertretender Leiter des Referats „Westlicher Balkan“.

Kurz vor meiner Ankunft im Referat war 1993 der Jugoslawien-Gerichtshof ICTY gegründet worden. Dies war ein großer Schritt vorwärts im Bereich TJ. Erstmals seit dem Nürnberger und dem Tokioter Kriegsverbrechertribunal entschied die internationale Staatengemeinschaft, Verbrecher, die mutmaßlich Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Völkermord begangen hatten, von internationalen Richtern und Staatsanwälten untersuchen und bestrafen zu lassen. Hiermit verbanden sich weitreichende Hoffnungen: Bestrafung der Schuldigen, Genugtuung für die Opfer, Abschreckung, Entfernung der Schuldigen aus der Politik sowie die Förderung der Justiz im Bereich Kriegsverbrechen in ihren Heimatländern, eine erzieherische Wirkung, um eine Wiederholung derartiger Verbrechen zu verhindern.

Diese Ziele wurden bis zur Auflösung des ICTY 2017 nur begrenzt erreicht. Nachdem der ICTY über die ersten Jahre kaum eines Kriegsverbrechers habhaft werden konnte (als der Völkermord in Srebrenica begangen wurde, war nur ein niederrangiger Kriegsverbrecher in Haft, dieser war zudem in Deutschland festgenommen worden), wurden in einer späteren Phase, lange nach dem Ende der Jugoslawienkriege, doch hochrangige Führer angeklagt und vor Gericht gestellt: Milosevic, Mladic und Karadzic stehen hier für etliche andere. Dennoch blieb die Zahl der Verurteilungen gering: Nur 83 Verurteilungen nach jahrelangem Massenmord (daneben einige Überstellungen an andere Gerichte) sind eine niedrige Zahl, auch wenn am Ende einige Hauptkriegsverbrecher verurteilt wurden.

Zu beachten bleibt jedoch, dass auch andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord oder Kriegsverbrechen nicht umfassend bestraft wurden. So wird die Zahl der Beteiligten am Holocaust auf 250 000 bis 500 000 geschätzt. Verurteilt wurden in den von Deutschland besetzten Ländern und in Deutschland selbst höchstens 50 000. In Westdeutschland und im wiedervereinigten Deutschland wurden rund 6 500 NS-Straftäter verurteilt, über 4 400 von ihnen zwischen 1945 und 1949, als die deutsche Justiz nur an Deutschen oder Staatenlosen begangene Verbrechen verfolgen durfte. In diesem Zeitraum wurden vor allem Euthanasie- Verbrechen und Verbrechen der letzten Kriegsmonate (gegen „Wehrkraftzersetzer“ u. ä.) geahndet.

Selbst oberste Verantwortliche wurden in den frühen 50er-Jahren zumeist schnell begnadigt.

Dennoch sollte die Wirkung von Strafprozessen nicht unterschätzt werden. Hier stellen Richter fest, dass Verbrechen begangen worden sind und stigmatisieren so die Täter und ihre Gesinnungsgenossen. Ruti Teitel, eine der Vordenkerinnen der TJ, bezeichnete auch leichte Strafen oder frühe Begnadigungen als wichtige Zeichen, dass die Taten „böse“ und „falsch“ waren. Die Verurteilten werden desavouiert, sie haben kaum die Möglichkeit, sich ihrer Taten zu rühmen. Zumindest dies trägt zu einem Wandel in Tätergesellschaften bei. Voraussetzung dafür ist aber, dass die Strafen zumindest als Reaktion auf strafwürdiges Verhalten von der Allgemeinheit akzeptiert werden. Die Heldenempfänge für Kriegsverbrecher in Serbien, die nach abgesessener Strafe zurückkehrten, zeigen, wie wichtig diese Voraussetzung ist.

Die Abschreckungswirkung der Verfahren und von einer internationalen Strafgerichtsbarkeit insgesamt ist umstritten.

Die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien (s. u.) hat diese Frage im Rahmen eines Projektes in mehreren Konfliktländern untersucht. Im Ergebnis konnte z. B. in Kosovo eine bemerkenswerte Parallelität zwischen der Anklageerhebung gegen Milosevic und dem Rückgang serbischer Kriegsverbrechen beobachtet werden (und eine massive Zunahme serbischer Vertuschungsversuche). Eine konsolidierte Meinung zur Abschreckungswirkung scheint es in der TJ aber noch nicht zu geben. Die jüngsten offensichtlichen russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine zeigen auf jeden Fall, dass die Abschreckungswirkung nicht groß genug ist.

Verurteilungen stellen fraglos eine Genugtuung für die Opfer dar. Wenn Verbrecher nach ihrer Entlassung in ihrer Heimat aber als Helden gefeiert werden, schlägt diese Genugtuung schnell in Bitterkeit um. Die angestrebte heilende Wirkung von Verurteilungen geht zurück oder verschwindet, Versöhnung wird verhindert, auch die Generalprävention durch Verurteilungen wird eingeschränkt oder aufgehoben. Welche Faktoren beeinflussen, dass Gesellschaften Unrecht als Unrecht akzeptieren, ist noch wenig erforscht.

Kosovo 1998 - 1999

Im Oktober 1998 wurde ich stellvertretender Missionschef der Kosovo Verification Mission KVM der OSZE und zuständig für die Abteilung Menschenrechte, Demokratisierung und Wahlvorbereitung. Die Mission verließ den Kosovo im März 1999 wieder, nachdem deutlich geworden war, dass vor allem die serbische Seite uns zunehmend zu ignorieren versuchte und ihren Krieg gegen die UCK, verbunden mit massiven Übergriffen auf die kosovoalbanische Zivilbevölkerung, unbeirrt weiterführte. Die nachfolgenden ethnischen Säuberungen durch Serbien sind bekannt. Nach der Evakuierung nach Skopje wurde die Mission drastisch verkleinert. Mit meinem Rest-Team bauten wir in den Flüchtlingslagern u. a. kleine Zentren auf, in denen Flüchtlinge über selbst erlittene oder beobachtete Menschenrechtsverletzungen berichten konnten (veröffentlicht unter dem Titel „Kosovo/Kosova As Seen, As Told“).

Unsere Arbeit in diesem Bereich war „TJ von unten“ – Dokumentation von Menschenrechtsverletzungen. Welche Relevanz hatte diese Arbeit? Ein hochrangiger Staatsanwalt des Jugoslawien-Gerichtshofes sagte mir später, jeder in der Staatsanwaltschaft habe unser Buch auf seinem Schreibtisch gehabt. Gleichzeitig wurde klar, dass die Zeugenaussagen, die wir gesammelt hatten, kaum gerichtsverwertbar waren. Nur sehr wenige im Team (einzelne zur OSZE abgeordnete Polizisten) hatten Erfahrung mit der Aufnahme von Zeugenaussagen, für alle anderen war dies Neuland. Dennoch – so der Staatsanwalt – war es möglich, einige der von uns interviewten Zeugen zu finden und so staatsanwaltschaftlichprofessionell Material für Anklagen zu sichern. Zudem stellten unsere Zelte in den Flüchtlingslagern für die Zeugen selbst eine wichtige Gelegenheit dar, über die fürchterlichen Dinge zu sprechen, die sie erlebt hatten. Eine mir bekannte Familie aus Suhareka bestand darauf, mir über das Schicksal der meisten Familienmitglieder zu berichten, die von Serben ermordet worden waren. Dabei wurde mir wieder mit bedrückender Deutlichkeit klar, welchen enormen psychischen Belastungen meine Kollegen bei ihren Gesprächen ausgesetzt waren. Die tägliche Konfrontation mit dem Grauen hat die Kollegen und Kolleginnen, die bereit waren, mit mir über ihre Gefühle zu sprechen, zutiefst betroffen gemacht. Gleichzeitig fühlten sie die Dankbarkeit von Opfern und Zeugen, sprechen zu können, und waren kaum zu Pausen zu bewegen.

Die Dokumentation von Kriegsverbrechen gehört zuerst in die Hand von Polizei und Staatsanwaltschaft. Die OSZE hat sich damals in diesem Bereich engagiert, weil noch keine anderen Strukturen vorhanden waren. Situationen, in denen ausgebildete Polizisten und Staatsanwälte fehlen, werden in zukünftigen Konflikten wieder auftauchen. Eine Reihe von NGOs hat inzwischen das Know-how aufgebaut, um derartige Aufgaben zu übernehmen. Deutschland kann hier einen finanziellen Beitrag leisten.

Rumänien 1999 - 2002

Nach dem guten Jahr im Kosovo wurde ich von Ende 1999 bis 2002 nach Rumänien versetzt. Die Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit hatte dort gerade erst begonnen. Ich hatte Kontakt zu einigen Dissidenten der kommunistischen Ära, die sich mit TJ beschäftigten. Die Themen der TJ spielten aber nur eine relativ geringe Rolle im öffentlichen Diskurs.

Albanien 2007 - 2010

Nach 5 Jahren in der Zentrale folgte eine Versetzung nach Albanien als Botschafter. Kurz nach meiner Ankunft im August 2007 startete ein Kulturmonat aus Anlass des 20. Jahrestages der Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Albanien. Wir organisierten die Vorführung des Films „Das Leben der Anderen“ über die Machenschaften der DDR-Stasi. Er sollte eine bleibende Erinnerung hinterlassen. Der Kinosaal war bis zum letzten Platz besetzt, nach dem Film entstand eine lebhafte Diskussion: „Warum machen wir keine Filme über die kommunistische Zeit?“, hieß es, und viele andere Fragen wurden gestellt.

Das so offenkundige Bedürfnis von Teilen der albanischen Gesellschaft, sich mit der Vergangenheit auseinanderzusetzen, veranlasste uns, unsere Kultur- und Öffentlichkeitsarbeit stärker an diesem Thema auszurichten: Marianne Birthler als Leiterin der Stasiaktenbehörde kam nach Tirana, ebenso Anna Kaminsky, Leiterin der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Wir förderten albanische NGOs, die sich dem Thema – gerade im Dialog mit der jüngeren Generation – widmeten, organisierten Einladungen nach Deutschland und konnten vor allem die Konrad-Adenauer-Stiftung überzeugen, sich intensiver mit dem Thema in Albanien zu beschäftigen. Leider war die regierende Demokratische Partei wenig an einer Aufarbeitung der Geschichte interessiert.