MERKUR 5/2025, Jg.79 E-Book

• Herausgeber: Klett-Cotta
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Serie: MERKUR
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 189

Veröffentlichungsjahr: 2025

Beschreibung

Die Demokratie ist nicht nur, vielleicht nicht einmal primär von außen, sondern auch von innen bedroht – nicht zuletzt, meint Uwe Volkmann, weil der minimalistische Begriff, den sie sich von sich selbst macht, sie schwächt und nicht stärkt. In seinem Essay "Anima migrante" versucht sich Ernest Mujkič an einer Philosophie des Flüchtlings, die er mit seinen eigenen Erfahrungen als Migrant konfrontiert. Timon Beyes führt im ersten Teil einer Serie zum Thema vor Augen, wie Farbe als Kraft sozialer Ordnung und Unordnung wirkt.   Albrecht Koschorke erklärt, warum Patrick Deneens sozial-reaktionäres Programm bei aller scheinbaren Nähe quer zum Trump-Regime steht – und welche Rolle dem Liberalismus in der aktuellen Zeitenwende zukommt. Den Blick gen Himmel richtet mithilfe von Raoul Schrott Bernhard J. Dotzler und liest in den Sternen Mythen aus allen erdenklichen Zeiten.   Was der Krieg Russlands gegen die Ukraine für die Forschung und die nicht zuletzt nach Deutschland exilierten ukrainischen Forscherinnen und Forscher bedeutet, kann Felix Ackermann berichten. Warum das Recht träumen muss, und zwar von Personen als Rechtssubjekten, weiß Jann Maatz. Der Theologe Eckhard Nordhofen erklärt, warum sich ein jüngst gefundenes christliches Amulett in seiner Bedeutung kaum überschätzen lässt. Robin Detje ist in einer kurzen Geschichte mit dem Zug unterwegs. Im Vorabdruck aus seinem neuen Buch erinnert sich Dominik Graf an Götz George. Bei Anke Stelling geht es um nicht weniger als Leben, Tod und geschrumpfte Pullover.

Leseprobe

Cover

Impressum

Gegründet 1947 als Deutsche Zeitschrift für europäisches Denken

Der Merkur ist eine Kulturzeitschrift, wobei der Begriff der Kultur in denkbar weitem Sinne zu verstehen ist. Er erscheint monatlich und wendet sich an ein anspruchsvolles und neugieriges Publikum, das an der bloßen Bestätigung der eigenen Ansichten nicht interessiert ist. Mit kenntnisreichen und pointierten Essays, Kommentaren und Rezensionen hält der Merkur gleichermaßen Distanz zum Feuilleton wie zu Fachzeitschriften. Die Unterzeile »Deutsche Zeitschrift für europäisches Denken« formulierte bei der Gründung im Jahr 1947 das Bekenntnis zu einer weltanschaulich unabhängigen Form von Publizistik, die über kulturelle und nationale Grenzen hinweg alle intellektuell relevanten Debatten ihrer Zeit aufnehmen wollte. Auch wenn der Horizont für ein solches Unternehmen sich mittlerweile deutlich erweitert hat, trifft das noch immer den Kern des Selbstverständnisses der Zeitschrift.

Heft 912, Mai 2025, 79. Jahrgang

Herausgegeben von ChristianDemand und EkkehardKnörer

Gegründet 1947 von Hans Paeschke und Joachim Moras

Herausgeber 1979–1983 Hans Schwab-Felisch1984–2011 Karl Heinz Bohrer1991–2011 Kurt Scheel

Lektorat / Büro: Ina Andrae

Redaktionsanschrift: Mommsenstr. 27, 10629 Berlin

Telefon: [phone] Fax: [phone]

Website: www.merkur-zeitschrift.de

E-Mail: [email protected]

Der Merkur wird unterstützt von der Ernst H. Klett Stiftung Merkur.

Partner von Eurozine, www.eurozine.com

Verlag und Copyright: © J. G. Cotta’sche Buchhandlung Nachfolger GmbH, Rotebühlstr. 77, 70178 Stuttgart, Tel. [phone], Fragen zur Produktsicherheit: [email protected], www.klett-cotta.de · Geschäftsführer: Dr. Andreas Falkinger, Philipp Haußmann, Tom Kraushaar.· Leiter Zeitschriften: Thomas Kleffner, [email protected] · Media-Daten: www.merkur-zeitschrift.de/media · Manuskripte: Für unverlangt und ohne Rückporto eingesandte Manuskripte kann keine Gewähr übernommen werden. · Redaktionsschluss dieser Ausgabe: 31. März 2025 · Gestaltung: Erik Stein · Satz und E-Book-Umsetzung: Dörlemann-Satz GmbH & Co. KG, Lemförde

Bezugsbedingungen: Der Merkur erscheint monatlich. Preis 15 €; im Abonnement jährlich 152 €; für Studenten gegen Vorlage einer Bescheinigung 96 €; alle Preise jeweils zzgl. Versandkosten. · Die elektronische Version dieser Zeitschrift mit der Möglichkeit zum Download von Artikeln und Heften finden Sie unter www.merkur-zeitschrift.de. Der Preis für das elektronische Abonnement (E-Only) beträgt 152 €; für Studenten und Postdocs gegen Vorlage einer Bescheinigung 48 €; für Privatkunden, die gleichzeitig die gedruckte Version im Abonnement beziehen, 26 €. Im jeweiligen Preis der elektronischen Abonnements ist der Zugriff auf sämtliche älteren digitalisierten Jahrgänge enthalten. Preise für Bibliotheken und Institutionen auf Anfrage. Alle genannten Preise enthalten die zum Zeitpunkt des Kaufs gültige Mehrwertsteuer. In Drittländern jenseits der Schweiz (und außerhalb der EU) gelten die angegebenen Preise netto. · Die Mindestbezugsdauer beträgt ein Jahr. Erfolgt keine Abbestellung spätestens vier Wochen vor Ende des Bezugszeitraumes, verlängert sich das Abonnement auf unbestimmte Zeit; dieses kann sodann jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Es gelten unsere allgemeinen Bezugsbedingungen für Zeitschriftenabonnements (ABBs).

Abonnementverwaltung (falls vorhanden, bitte Ihre Kundennummer angeben): Leserservice Verlag Klett-Cotta, Postfach 13 63, 82034 Deisenhofen, Telefon [phone], Fax [phone]. E-Mail: [email protected]

(D) 15 €  (A) 15,80 €  (CH) 18 SFr

ISSN Print 0026-0096 / ISSN Online 2510-4179     www.merkur-zeitschrift.de

ISBN 978-3-608-12440-8

Übersicht

Umschlag

Impressum

Inhaltsverzeichnis

Inhalt

Cover

Impressum

Autorinnen und Autoren

Zu diesem Heft

BEITRÄGE

Uwe Volkmann: Demokratischer Minimalismus Zur Kapitulation der Demokratietheorie vor der gegenwärtigen Lage

Ernest Mujkič: Anima migrante Versuch einer Philosophie des Flüchtlings

Timon Beyes: Soziale Farbe (I) Mocha Mousse, die Unordnung der Farbe und die Ordnung des Sozialen

KRITIK

Albrecht Koschorke: Postliberalismus und Elitentausch

Bernhard J. Dotzler: Vergleichende Sternbildkunde Zu Raoul Schrotts Himmelsatlas

MARGINALIEN

Felix Ackermann: Forschen in Gegenwart des Krieges

Jann Maatz: (V)Erträumte Rechtssubjekte

Eckhard Nordhofen: Ein christliches Tetragramm

Robin Detje: Eine Reise

Dominik Graf: Der westdeutsche Traum des populären Films. Begegnungen mit Götz George

Anke Stelling: Schnelles Sterben

Vorschau

Autorinnen und Autoren

UweVolkmann, geb. 1960, Professor für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie an der Goethe-Universität Frankfurt am Main. 2022 erschien Freiheit oder Leben? Das Abwägungsproblem der Zukunft (Hrsg. zus. m. Klaus Günther), 2024 Demokratie und Vernunft. [email protected]

ErnestMujkič, geb. 1978, Gymnasiallehrer, Doktorand am Geschwister-Scholl-Institut für Politikwissenschaft der Ludwig-Maximilians-Universität München.

TimonBeyes, geb. 1973, Professor am Institut für Soziologie und Kulturorganisation der Leuphana Universität Lüneburg. 2024 erschien Organizing Color. Toward a Chromatics of the Social. [email protected]

AlbrechtKoschorke, geb. 1958, Professor für Neuere Deutsche Literatur und Allgemeine Literaturwissenschaft an der Universität Konstanz. 2016 erschien Adolf Hitlers »Mein Kampf«. Zur Poetik des Nationalsozialismus. [email protected]

Bernhard J.Dotzler, geb. 1963, Professor für Medienwissenschaft an der Universität Regensburg. 1991 erschien Der Hochstapler. Thomas Mann und die Simulakren der Literatur; 2020 Zurück zu Foucault. [email protected]

FelixAckermann, geb. 1978, Professor für Public History an der FernUniversität in Hagen. 2017 erschien Mein litauischer Führerschein. Ausflüge zum Ende der Europäischen Union.

JannMaatz, geb. 1998, Rechtsreferendar. [email protected]

EckhardNordhofen, geb. 1945, Professor emeritus, war Honorarprofessor für theologische Ästhetik und Bildtheologie an der Universität Gießen. 2022 erschien Media divina. Die Medienrevolution des Monotheismus und die Wiederkehr der Bilder. [email protected]

RobinDetje, geb. 1964, lebt als Autor und Literaturübersetzer in Berlin. Bluesky: @robindetje

DominikGraf, geb. 1952, Regisseur. 2021 erschien Kino unter Druck. Filmkultur hinter dem Eisernen Vorhang (zus. m. Lisa Gotto). – Bei dem Beitrag handelt es sich um den Vorabdruck eines leicht gekürzten Kapitels aus dem Buch Sein oder Spielen. Über Filmschauspielerei, das in diesem Monat bei C.H. Beck in München erscheinen wird.

AnkeStelling, geb. 1971, freie Schriftstellerin. 2018 erschien der Roman Schäfchen im Trockenen, 2020 die Erzählungen Grundlagenforschung. www.ankestelling.de

DOI 10.21706/mr-79-5-3

Zu diesem Heft

Einst machte die Theorie sich von der Demokratie einen großen Begriff. Seit den sechziger Jahren wurde sie insbesondere in ihrer liberalen Ausprägung zusehends mit gewaltigen Ansprüchen unterfüttert. John Rawls sah nur in ihr die Grundlage zur »fairen Kooperation« der Gesellschaft als Ganzer. Jürgen Habermas erkannte ihren Kern in der rationalen Deliberation der Öffentlichkeit. Davon sind selbst bei Habermas angesichts des von ihm diagnostizierten »neuen Strukturwandels der Öffentlichkeit« nur noch Restbestände geblieben. Vielfach, stellt Uwe Volkmann fest, zieht die Theorie sich inzwischen auf die Minimalposition zurück, Demokratie beschreibe eine politische Form, die die Abwahl der Herrschenden möglich macht. Aber kann es das wirklich sein? Eher nicht, findet jedenfalls Volkmann, und analysiert in seinem Text »drei grundlegende Defizite« eines solchen »demokratischen Minimalismus«.

Nicht weniger als eine »Philosophie des Flüchtlings« verspricht Ernest Mujkič. Und tatsächlich ist sein Essay randvoll mit philosophischen Argumenten, Verweisen, Zitaten. Man erhält einen wirklich erschöpfenden Überblick über das zeitgenössische Denken zur Migration. Zugleich ist und leistet der Text aber noch etwas ganz Anderes: Mujkič selbst kam in den neunziger Jahren als Flüchtling nach Deutschland. Die Erlebnisse der Flucht, die Erfahrungen als Flüchtling schildert er in eher literarischen Passagen, die zwischen den philosophisch-analytischen stehen. Der gänzliche Verzicht auf die Vermittlung zwischen beidem ist dabei kein Problem, sondern genau die Pointe.

CD /EK

Beiträge

DOI 10.21706/mr-79-5-5

Uwe Volkmann

Demokratischer Minimalismus

Zur Kapitulation der Demokratietheorie vor der gegenwärtigen Lage

I.

Im Herbst des Jahres 1932, die Weimarer Republik taumelte längst ihrem Ende entgegen, erschien in den Blättern der Staatspartei ein neunseitiger Artikel Hans Kelsens, der mit »Verteidigung der Demokratie« überschrieben war.1 Die Blätter waren ein Supplement zum Politischen Wegweiser, dem offiziellen Organ der Deutschen Staatspartei, die ihrerseits 1930 aus der Deutschen Demokratischen Partei hervorgegangen war; zwei Jahre später, als der Artikel erschien, war sie in der Bedeutungslosigkeit versunken. Wie viele Leser der Text seinerzeit noch gefunden hatte, lässt sich nicht mehr rekonstruieren, gerichtet war er ausdrücklich an »die wenigen, die ihre Köpfe freigehalten haben von der Vernebelung der politischen Ideologien«. Düstere Prophetie und bewegendes Bekenntnis zugleich, war er geschrieben mit Herzblut und einem Pathos, das man dem kühlen Analytiker Kelsen nicht zutrauen mochte; hier warf sich jemand mit seiner ganzen wissenschaftlichen Redlichkeit noch einmal für die Demokratie in die Bresche, als der Kampf für sie schon verloren war.

Aber welche wären die Argumente, die er zu ihrer Verteidigung aufrief? Sie ergaben sich zum großen Teil aus der entschiedenen Ablehnung der beiden damals zur Diskussion stehenden Alternativen, der Diktatur des Proletariats auf der linken und der Diktatur des »gottbegnadeten Führers« auf der rechten Seite des politischen Spektrums: Die eine führe mit ihrer Ideologie des permanenten Klassenkampfs geradewegs zur »blutig-revolutionären Katastrophe«, die andere vertraue auf »das soziale Wunder«, dass jener Führer das absolut Gute erkennen und durchsetzen könne. Dem Sinn, genauer: dem »Grundsatz der Demokratie« werden demgegenüber nur ein paar wenige Sätze gewidmet, die am Ende in ein Eingeständnis ihrer Schwäche münden: »Sie ist«, schreibt Kelsen, »diejenige Staatsform, die sich am wenigsten gegen ihre Gegner wehrt« und deshalb in ihrer letzten Konsequenz auch eine auf ihre eigene Vernichtung gerichtete Bewegung dulden muss.

Was sie sonst ausmacht, hatte Kelsen selbst schon einige Jahre zuvor in seinem demokratietheoretischen Hauptwerk Vom Wesen und Wert der Demokratie dargelegt, 1929 in zweiter und deutlich erweiterter Auflage herausgebracht. Die auch hier wieder gefühlige Sprache, oft hart an der Grenze zur Predigt, täuscht darüber hinweg, dass es dem Inhalt nach ein Programm der neuen Sachlichkeit war, ganz darauf bedacht, die »Realität« der Demokratie vor ihrer »Ideologie« in Schutz zu nehmen, der Ideologie einer überzogenen Freiheit. All ihre Institutionen und Mechanismen haben dementsprechend in Kelsens Lesart nur den Sinn, dieser Freiheit die Spitze zu nehmen, sie auf eine technische Weise herunterzubrechen. Das Mehrheitsprinzip sorgt in diesem Sinne dafür, dass bei seiner Anwendung rein mengenmäßig immerhin mehr Menschen frei bleiben können, das heißt nicht gegen ihren Willen regiert werden, als im umgekehrten Fall. Der Parlamentarismus: ein »notwendiger Kompromiss zwischen der primitivierenden Idee der politischen Freiheit und dem Prinzip differenzierter Arbeitsteilung« und in diesem Sinne ein »spezifisches, sozialtechnisches Mittel zur Erzeugung der sozialen Ordnung«. Demokratische Repräsentation: eine »offenkundige Fiktion«, die »die große Masse des Volkes« bloß glauben mache, dass »es sich im gewählten Parlament selbst bestimme«. Demokratie insgesamt: nur »eine Form, nur eine Methode […], die soziale Ordnung zu erzeugen«, und gerade darin »Ausdruck eines politischen Relativismus« ohne eigenen Wertgehalt. Am Ende sprach dann für sie wenig mehr als der »soziale Friede«, den sie immerhin ermöglichen sollte, die Hoffnung auf friedlichen Austrag der Gegensätze und die Möglichkeit des Zusammenfindens im Kompromiss. Alles andere aber bekräftigte eher den Verdacht, den die Gegner der Demokratie schon immer gegen sie hatten.

II.

Als Kelsen seine Überlegungen zu Papier brachte, hatte er für diese normative Bescheidenheit seine Gründe. Das demokratische Experiment der Weimarer Republik, das erste auf deutschem Boden, hatte viele Hoffnungen enttäuscht; immer mehr Bürger wandten sich offen von der Demokratie ab und suchten ihr Heil im politischen Radikalismus; gerade für den parlamentarischen Betrieb hatten sie nur noch Hohn und Verachtung übrig. Was hätten große Worte und die Beschwörung irgendwelcher Ideale hier bewirken sollen? Auch heute sehen viele die Demokratie wieder am Abgrund stehen: Die Zahl der Staaten, die sich mit einigem Recht noch so nennen können, nimmt nach allen verfügbaren Indices weltweit ab; es gibt verschiedene Internetseiten, die über ihr Verschwinden regelrecht Buch führen; allein der gegenwärtige Blick auf Amerika mag das Fürchten lehren.2 Die Krise hat längst ihr eigenes Literaturgenre hervorgebracht, mit neuen Hervorbringungen nahezu im Wochenrhythmus und nicht nur gelegentlichen Anleihen bei der Sprache der Pathologie; der globale Bestseller heißt Wie Demokratien sterben.3

In dieser Lage sucht auch die Theorie der Demokratie ihr Heil erneut in der Anspruchslosigkeit, im Abschied von den hoffnungsvollen Erwartungen, die sich auf sie als politische Form einmal richten mochten. Stellvertretend dafür steht eine in letzter Zeit vielzitierte Definition von Adam Przeworski, die von diesem selbst ausdrücklich als »minimalistisch« ausgewiesen wird: Demokratie, schreibt er, ist schlicht ein System, in dem Regierungen Wahlen verlieren können; füge man noch mehr Merkmale hinzu, werde man nur umso mehr Krisen entdecken.4 Von der alten Idee, dass sich eine politische Gemeinschaft in diesem System selbst bestimmt, ist demgegenüber nur am Rande die Rede, ähnlich wie bei Kelsen funktioniert Demokratie vielmehr schon dann, wenn »sämtliche gesellschaftlichen Konflikte im institutionellen Rahmen«, insgesamt also zivilisiert und friedlich ausgetragen werden. Die Definition selbst ist wesentlich an Joseph Schumpeter angelehnt, der Demokratie in Analogie zum ökonomischen Tausch erklärt hatte: Politische Unternehmer, die Parteien, unterbreiten ihren Konsumenten, den Wählern, ein Angebot und werden dafür von diesen mit Stimmen belohnt, die sie in den Besitz der staatlichen Ämter bringen. In diesem Sinne handeln sie mit Stimmen wie andere mit Öl und verführen die so ahnungs- wie verantwortungslosen Bürger mit ihrer Werbung.5

Das ist der demokratische Minimalismus in seiner radikalsten Form, gespeist aus tiefem Misstrauen gegen die menschliche Fähigkeit zur Demokratie überhaupt. Aber auch soweit sie diese Grundannahmen nicht teilt, arbeitet die aktuelle Krisenliteratur fast durchgängig mit einem sparsamen Modell, das noch die rechtsstaatlichen Gewährleistungen der Verfassung hinzunimmt und dann wahlweise als konstitutionelle oder liberale Demokratie bezeichnet wird, als entscheidend für das Vorhandensein von Demokratie aber immer auf die reale Möglichkeit des Machtwechsels abstellt.6 Man muss eben mit dem zufrieden sein, was man – noch – hat.

III.

Wie jedes Individuum ist auch alle Philosophie ein Kind ihrer Zeit, hatte Hegel geschrieben. Für die Demokratietheorie gilt das in noch einmal besonderer Weise. Während die großen Skeptiker, von Platon über Hegel selbst bis hin zu Max Weber oder Schumpeter, ihre Sicht meist entwickelt hatten, als man entweder ein abschreckendes Bild von Demokratie vor Augen hatte oder ihre Zukunft ganz ungewiss erschien, werden Bücher, in denen sie geradezu idealisiert wird, fast ausschließlich zu besseren Zeiten, mindestens jedenfalls der berechtigten Hoffnung darauf, geschrieben. In den bleiernen 1950er und 1960er Jahren sucht man sie deshalb vergebens. Erst mit der großen Aufbruchstimmung danach, hierzulande unter dem Leitspruch »Mehr Demokratie wagen«, wird auch die politische Theorie von Optimismus erfasst, macht die Linke allmählich ihren Frieden mit dem liberalen Staat und will gerade durch ihn die Demokratisierung von Wirtschaft und Gesellschaft befördern. Von hier an geht es zunächst immer weiter bergauf, die Erwartung eines goldenen Zeitalters des Liberalismus, die sich mit dem Fall des Eisernen Vorhangs zu erfüllen schien, treibt auch die Theorie zu neuen Höhenflügen: John Rawls entwirft in seiner Gerechtigkeitstheorie die Gesellschaft als ein System fairer Kooperation; aus der Kommunitarismusdebatte, die sich daran entzündet, entspringt ein neuer Republikanismus im Geist Hannah Arendts; Zivilgesellschaft und politische Öffentlichkeit werden als maßgebliche Akteure des politischen Prozesses entdeckt; Jürgen Habermas und andere rufen die deliberative Demokratie aus, die der sympathischen Idee eines Gesprächs unter Bürgern verpflichtet ist.

Nun, da das Pendel weltweit wieder in die andere Richtung zurückschwingt, hat gerade Habermas sich von den hochfliegenden Hoffnungen ein Stück weit verabschiedet. Sein Werk ist in diesem Zusammenhang überhaupt ein interessanter Fall, weil sich in ihm die Konjunkturen und Moden der Theorie, darin zugleich auch ihre Zeitabhängigkeit, wie in einem Brennglas spiegeln. Sie kommen sogar in einem einzigen Buch zusammen, in Strukturwandel der Öffentlichkeit, das seinen Ruhm wesentlich begründet hat. Als es 1962 erstmals erschien, lief es im Kern auf die Diagnose eines Verfalls hinaus: Mit der endgültigen Durchsetzung der kapitalistischen Ökonomie und dem Übergang zum Wohlfahrtsstaat, so die zentrale These, gehe es auch mit der bürgerlichen Öffentlichkeit zu Ende; einst Grundlage der öffentlichen Meinungsbildung und notwendiger Unterbau einer parlamentarischen Demokratie, sei sie nun ihrerseits das Produkt der asymmetrischen Machtstrukturen der Gesellschaft, manipuliert zudem durch die zunehmend elektronisch produzierten Massenmedien.

In der Neuauflage von 1990 blieb zwar der Text unverändert, vorangestellt war ihm aber ein längeres Vorwort, das ihn in der Sache widerrief. Verbindender Leitgedanke war nun gerade die deliberative Demokratie, wie sie dann zwei Jahre später in Faktizität und Geltung, dem nächsten großen Werk, weiter ausbuchstabiert werden sollte. Dafür musste die »politische Öffentlichkeit« erneut in Stellung gebracht werden; als »Inbegriff derjenigen Kommunikationsbedingungen, unter denen eine diskursive Meinungs- und Willensbildung eines Publikums von Staatsbürgern zustande kommen kann«, bildete sie geradezu das Herzstück des Programms.7 Im neuen Strukturwandel von 2022, insgesamt also dem dritten, wird nun auch dies wieder zurückgenommen: Mit dem Aufkommen der neuen Medien, nicht weniger als »eine mit der Einführung des Buchdrucks vergleichbare Zäsur in der menschheitsgeschichtlichen Entwicklung der Medien« insgesamt, beginne nun gerade jene Öffentlichkeit wieder zu verfallen; an ihre Stelle träten zunehmend die »Kommunikationsinseln im epistemischen Rang konkurrierender Öffentlichkeiten«, die ihrerseits in den Abwärtsstrudel der »enthemmten, gegen dissonante Meinungen abgeschirmten Diskurse« zu geraten drohen.8 Resignation nun auch hier.

Den endgültigen Abschied hat, als personifizierte Eule der Minerva, nun Veith Selk eingeläutet. Seine Demokratiedämmerung (2023) ist eine der jüngsten Hervorbringungen der Ende-der-Demokratie-Literatur, zugleich aber auch ihre letzte und nicht mehr überbietbare Steigerung: Auf rund dreihundert Seiten wird hier die Demokratie so luzide wie gnadenlos als ein einziges großes Illusionstheater entlarvt; wer sich durch das Buch durchgearbeitet hat, wird kaum anders können, als alle Hoffnung fahren zu lassen.9 Die Theorie bekommt den Totenschein gleich mit ausgestellt, sie kann heute nichts mehr erklären, geschweige denn, dass sie uns noch etwas zu sagen hätte: Aus und vorbei wie alles. Hier ist der demokratische Minimalismus gleich zum demokratischen Nihilismus geworden, nach dem nun eigentlich nichts mehr kommen kann.

IV.

Der demokratische Minimalismus passt in eine Welt, die sich von der Zukunft nicht viel erwartet und bloß noch hofft, dass es nicht schlimmer kommt. Vorherrschende Grundstimmung ist ein tiefer Pessimismus, gespeist aus existentiellen Sorgen: Die Jugend treibt die Angst vor dem Klimawandel um, die Mittelklasse fürchtet den sozialen Abstieg, die Älteren bangen um die Sicherheit ihrer Renten; die unteren Schichten fürchten sich davor, weiter abgehängt zu werden, die oberen vor der Wut der Abgehängten, sie alle zusammen nun vor dem nächsten Krieg. Zur dominierenden Kategorie ist dieser Gesellschaft der »Verlust« geworden, den sie möglichst zu vermeiden trachtet. Umso mehr klammert man sich an das Gegenwärtige und gerade noch Bestehende: als »schlichtweg das, was übrig geblieben ist« von der Vergangenheit, aber ebenso gefährdet wie alles, was darin versunken ist.10

Darin drückt sich eine grundlegende Verschiebung aus, ein neues Verhältnis zu Zeit und Zeitlichkeit, dessen historische Dimension sich in den von Reinhard Koselleck vorgestellten Kategorien von Erfahrungsraum und Erwartungshorizont begreiflich machen lässt. Erfahrung war bei Koselleck »vergegenwärtigte Vergangenheit«, im Sinne einer Geschichte, die im Vorhandenen und bei den Menschen wirksam und lebendig ist, Erwartung demgegenüber »gegenwärtige Zukunft«, als ideelle Projektion des »Noch-Nicht« und des »nicht Erfahrenen« in die Zeit hinein. In den vormodernen Lebenswelten, so Koselleck, sei nun der Erwartungshorizont wesentlich durch die Erfahrung bestimmt gewesen, die Bauern, die ihre Äcker bewirtschafteten, und die Handwerker in ihren Zünften lebten so, wie auch die Generationen vor ihnen gelebt hatten, und auch für die Kinder und Kindeskinder konnte man es sich nicht anders vorstellen. Zukunft war dann im Wesentlichen Fortschreibung dessen, was schon immer war. Mit Eintritt in die Neuzeit und als ihr eigentliches Bestimmungsmerkmal ändert sich dies, die Erwartungen koppeln sich von den Erfahrungen ab, und dies alles unter dem sich durchsetzenden Narrativ des allgemeinen Fortschritts. Was kommen wird, lässt sich nicht mehr unter Rückgriff auf das Vergangene bestimmen: Die Zukunft wird neu, anders und aufregend, und dies in allen Bereichen des menschlichen Daseins.

Gerade in Europa glauben das heute nur noch die wenigsten. Die Gründe werden oft darin gesehen, dass das Narrativ des Fortschritts insgesamt an Glaubwürdigkeit verloren habe und in vielen Bereichen einem neuen Narrativ der Bedrohung gewichen sei; der Klimawandel ist hier nur ein, freilich besonders dramatischer Anwendungsfall. Soweit es um die Demokratie oder allgemein den politischen Liberalismus geht, der immer eine Fortschrittserzählung war, vollzieht sich darin aber auch eine erneute Verschränkung von Erfahrungsraum und Erwartungshorizont, die von ihrer Grundrichtung her wieder an vormoderne Zeiten erinnert.11 Es ist deshalb kein Zufall, dass heute an jeder Ecke wieder der Vergleich mit Weimar hervorgeholt wird, demgegenüber wieder andere geltend machen, er sei ganz unzulässig; weder sei es heute so schlimm wie damals noch werde es so schlimm kommen.

Aber auch dort, wo der Vergleich zurückgewiesen wird, wirkt sich schon die Diskussion darüber auf den Erfahrungsraum von Demokratie aus, der nun ganz grundsätzlich neu besetzt wird: In seinen Geschichten orientiert er sich nicht mehr an der Zeitenwende von 1989/90, sondern ordnet sich um verschüttet geglaubte Traumata (Weimar) und Erfahrungen aus dem synchronen Vergleich an (Ungarn, Polen, Indien, Türkei, USA). Die Erwartungen werden dann wieder durch das geprägt, was anderswo schon beobachtet und gerade in der Krisenliteratur in seinen einzelnen Schritten bereits wissenschaftlich vermessen ist; genau dies wird dann in die Zukunft hinein extrapoliert.12 Diese soll nicht mehr anders sein als die Gegenwart, schon gar nicht stellt man sie sich als besser vor, sondern man will möglichst viel von der Gegenwart erhalten und in die Zukunft hinein verlängern, auf diese Weise zugleich auch retten. Der Rückblick in die Vergangenheit und der Ausblick in die Zukunft dienen so gesehen nur dazu, die Gegenwart aufzuwerten, als die Zeitebene, auf der sich das Bewahrenswerte versammelt.13

V.

An die Stelle eines neuen Nachdenkens darüber, wie demokratische Politik in diesen unruhigen Zeiten aussehen könnte, tritt deshalb im demokratischen Minimalismus, so er sich überhaupt um das Fortbestehen der Demokratie sorgt und sie nicht schon abgeschrieben hat, das modisch gewordene Konzept der Resilienz, das nun gerade auf die Erhaltung jenes Gegenwärtigen zielt. Es stammt aus der Psychologie und bezeichnet dort die Eigenschaft einer Person, auf Stress und veränderte Umweltbedingungen durch Anpassung zu reagieren und dabei doch innerlich dieselbe zu bleiben; das lateinische Verb, von dem es sich ableitet, bedeutet »abprallen«. Mit diesem Inhalt ist Resilienz geradezu das Gebot der Stunde, alles und jedes soll heute gegen mögliche Bedrohungen resilient sein oder dazu gemacht werden: das Gesundheitssystem gegen künftige Pandemien, die digitale Infrastruktur gegen Softwareabstürze und Cyberattacken, die Wirtschaft gegen zu heftige Ausschläge der Konjunktur.

Auf die Demokratie übertragen bedeutet es, diese so wetterfest zu machen, dass vor allem der Ansturm des autoritären Populismus an ihr abprallt. Die legalistische Kultur der Bundesrepublik setzt dafür vor allem auf die Mittel des Rechts. Man zieht dann etwa neue Verteidigungsmauern um das Verfassungsgericht hoch, um zu verhindern, dass dieses irgendwann von den anderen lahmgelegt oder gleich gekapert wird; es könnte ja für die Sicherung der Demokratie künftig noch gebraucht werden.14 Oder man ruft, auch das eine sehr deutsche Weise des Umgangs mit dem Problem, gleich nach Instrumenten wie der Verwirkung von Grundrechten und einem Parteiverbot, als könne man die Abwendung großer Teile der Bevölkerung von demokratischen Überzeugungen per Dekret untersagen.

Charakteristisch für beide Wege ist, dass die Sicherung der Demokratie nicht ihr selbst, sondern einer Instanz anvertraut wird, die ihrerseits außerhalb des demokratischen Prozesses steht. Von hier wäre es nur noch ein kleiner Schritt, für das Gemeinwesen wichtige Entscheidungen überhaupt auf Institutionen zu übertragen, die dem Wechsel von Mehrheit und Minderheit nicht unterworfen sind: Zentralbanken, unabhängige Regulierungsagenturen oder eben auch Verfassungsgerichte. Der mittlerweile vielfach beschriebene Aufstieg dieser Institutionen erschiene so gesehen nicht als das Problem demokratischer Legitimation, das er der Sache nach ist, sondern im Gegenteil als probates Mittel gegen die von allen Seiten drohenden Gefahren: Rettung der Demokratie dadurch, dass man ihr möglichst viele Gegenstände entzieht.15 Auch diese Entpolitisierung macht das System als solches zweifellos resilienter: Mag es im politischen Prozess auch drunter und drüber gehen, die wichtigen Entscheidungen werden ohnehin woanders getroffen. Ob sich mit alledem die Zukunft gewinnen lässt, fragt man besser nicht.