Multipolare Welt E-Book

• Herausgeber: Neue Zürcher Zeitung NZZ Libro
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Serie: SIAF
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 217

Veröffentlichungsjahr: 2019

Beschreibung

Dieser Band enthält die Vorträge, die im Frühjahrs- und Herbstsemester 2018 am Schweizerischen Institut für Auslandforschung gehalten wurden. Eine Reihe von hochkarätigen Gastvortragenden referierte zum Thema «Multipolare Welt». Zur Diskussion standen aktuelle politische Entwicklungen und Herausforderungen sowie die Perspektiven der Demokratie mit Fokus auf Europa. Weitere Themen: Frankreich unter dem neuen Präsidenten, die Rolle Deutschlands und die der Schweiz in Europa. Mit Beiträgen von Ignazio Cassis, Andrzej Sebastian Duda, Yoshihiro Francis Fukuyama, Sigmar Gabriel, Christian Lindner, Andreas Rödder, Peter Sloterdijk, Michaela Wiegel.

Leseprobe

SOZIALWISSENSCHAFTLICHE STUDIEN DES SCHWEIZERISCHEN INSTITUTS FÜR AUSLANDFORSCHUNG

BAND 45 (NEUE FOLGE)

Begründet von Prof.Dr.Dr.h.c. Friedrich A. Lutz (†)

Multipolare Welt

Herausgegeben von Martin Meyer

Mit Beiträgen von Michaela Wiegel, Peter Sloterdijk, Christian Lindner, Andrzej Duda, Sigmar Gabriel, Ignazio Cassis, Andreas Rödder, Francis Fukuyama

NZZ Libro

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

© 2019 NZZ Libro, Schwabe Verlagsgruppe AG

Der Text des E-Books folgt der gedruckten 1. Auflage 2019 (ISBN 978-3-03810-447-6)

Lektorat: Sigrid Weber (deutsch) und Ashley Curtis (englisch)

Umschlaggestaltung: GYSIN [Konzept+Gestaltung], Chur

Titelbild: REUTERS, Yuriko Nakao

Datenkonvertierung: CPI books GmbH, Leck

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Tabellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der Vervielfältigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Vervielfältigung dieses Werks oder von Teilen dieses Werks ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes in der jeweils geltenden Fassung zulässig. Sie ist grundsätzlich vergütungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheberrechts.

ISBN E-Book 978-3-03810-459-9

www.nzz-libro.ch

Inhalt

Vorwort

MICHAELA WIEGELEin Jahr Emmanuel Macron

PETER SLOTERDIJKPolitik in Masken – Über das Demokratie-Dilemma

CHRISTIAN LINDNERZur aktuellen politischen Lage in Deutschland

ANDRZEJ DUDAThe Future of Europe – The Foundations of Unity of the States of Europe

SIGMAR GABRIELEuropa in einer unbequemen Welt

IGNAZIO CASSISDie Schweiz in Europa

ANDREAS RÖDDERVerwerfungen der Gegenwart: Die Krisen des frühen 21. Jahrhunderts in historischer Perspektive

FRANCIS FUKUYAMAPopulism, Identity and the Future of the Liberal World Order

Autoren und Herausgeber

Vorwort

Multipolarität ist das Kennzeichen der heutigen Welt, sowohl in politischer wie auch in wirtschaftlicher Hinsicht. Damit schmelzen auch Vorstellungen und Handlungsmuster ein, die über Jahrzehnte für Orientierung sorgen konnten. Die Verwerfungen und Ausdifferenzierungen im Politischen betreffen insbesondere die labilen Gleichgewichte im Wechselverhältnis zwischen den USA, Europa und China. Aber auch über diesen Fokus hinaus ist zu beobachten, dass die heutige Welt immer mehr von schwer überschaubaren Bündnissen und Konfliktzonen geprägt ist: Man denke etwa an die Regionen des Mittelmeerraums oder auch an den Mittleren Osten.

Wie immer war es Aufgabe des Schweizerischen Instituts für Auslandforschung, auch im Jahr 2018 mit der Einladung kompetenter Rednerinnen und Redner Orientierung über das Weltgeschehen zu vermitteln. Den Auftakt machte die Korrespondentin der Frankfurter Allgemeinen Zeitung in Paris, Michaela Wiegel, indem sie eine durchzogene Bilanz des ersten Regierungsjahrs von Emmanuel Macron präsentierte. Mehr ins Grundsätzliche unseres modernen Verständnisses von Demokratie zielte der Vortrag des Philosophen und Kulturwissenschaftlers Peter Sloterdijk, der sich auch dem zunehmend stärker um sich greifenden Phänomen des Populismus widmete. Die Reporterin der Washington Post und Buchautorin Souad Mekhennet tauchte ein in die Welt des Dschihad, mit der sie als investigative Journalistin bestens vertraut ist. Leider konnte ihr frei gehaltenes Referat aus verschiedenen Gründen und letztlich auch aus Sicherheitsgründen nicht in dieses Jahrbuch aufgenommen werden. Dasselbe gilt mutatis mutandis für den Vortrag des weitherum bekannten und geschätzten Ökonomen Hans-Werner Sinn, der sich dem Thema «Trump, Brexit und Eurokrise» stellte und dabei vor allem mit Blick auf die Europäischen Staatsverschuldungen ein ziemlich düsteres Bild zeichnete. Christian Lindner, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag, sprach anschliessend zur aktuellen politischen Lage in Deutschland, das sich zunehmend von divergierenden Kräften und Absichten gekennzeichnet sieht.

Auch unser Herbstsemester brachte wieder eine ganze Reihe spannender Gäste, so etwa den ehemaligen deutschen Aussenminister Sigmar Gabriel mit einem Vortrag über Europa in einer unbequemen Welt, den Chef der Schweizerischen Aussenpolitik, Bundesrat Cassis, mit einer ähnlichen Perspektive im Verhältnis unseres Landes zu Europa, sodann den in Mainz lehrenden Historiker Andreas Rödder, der sich die Krisen des 21. Jahrhunderts auch aus historischer Perspektive vornahm, und schliesslich Francis Fukuyama, den berühmten Politphilosophen der Theorie vom Ende der Geschichte mit einem Vortrag über Bedeutung und Wert von Identität in den heute multimobil gewordenen Gesellschaften. Die traditionelle Churchill-Lecture gab in diesem Jahr Andrzej Duda, Präsident der Republik Polen.

Alle Veranstaltungen waren hervorragend besucht. Wir danken allen Partnern, den Referierenden und auch einer Öffentlichkeit, die uns nach wie vor die Treue hält.

Zürich, im März 2019

Dr.Martin Meyer, Präsident des Vorstands SIAF

(Alle Texte geben mündlich gehaltene Vorträge wieder und sind in diesem Sinn als niedergeschriebene Reden zu verstehen.)

Ein Jahr Emmanuel Macron

MICHAELA WIEGEL

Vortrag vom 27. März 2018

«Was man in den ersten 100Tagen nicht macht, das macht man überhaupt nicht mehr.» Charles de Gaulle

Nach einem höchst ungewöhnlichen Wahlkampf mit vielen überraschenden Volten ist Emmanuel Macron am 7. Mai 2017 von 20,7Millionen Franzosen zum neuen Präsidenten gewählt worden. Das entspricht 66,1Prozent der abgegebenen Stimmen. Im ersten Wahlgang kam Macron auf 24Prozent der Stimmen. Die Wahlenthaltung lag mit 25,4Prozent in der entscheidenden Stichwahl so hoch wie seit 1969 nicht mehr.

Der Sieg Macrons war in jeder Hinsicht aussergewöhnlich. In einer Art Schicksalswahl setzte er sich gegen die Rechtspopulistin Marine Le Pen durch. Die Franzosen standen vor der Alternative, sich zur offenen Gesellschaft, zum europäischen Einigungsprozess und zur Globalisierung zu bekennen oder auf nationale Rückbesinnung, Abkehr von der EU sowie Abschottung und Protektionismus zu setzen. Dass es überhaupt zu dieser neuen Trennlinie kam, lag am Totalversagen der beiden Altparteien – der gaullistischen Nachfolgepartei Les Républicains und der Parti socialiste –, einen für eine Mehrheit der Franzosen tragbaren Kandidaten zu präsentieren. Das politische System, das seit Beginn der V. Republik 1958 zu geordneten Machtwechseln beigetragen hatte, erlebte damit eine Art Stunde null. Zum ersten Mal seit 1958 waren die beiden strukturierenden Kräfte der V. Republik nicht in der Stichwahl mit einem Kandidaten präsent. Diese zersprengte politische Landschaft bildet die Grundlage für den Erfolg Macrons, der sich bei den Parlamentswahlen im Juni fortsetzte. Der Präsident verfügt seither über eine mit 308 von 577Abgeordneten breite Mehrheit in der Nationalversammlung. Es handelt sich jedoch keineswegs um eine gefestigte Mehrheit. Mehr als die Hälfte der Abgeordneten der Mehrheitsfraktion sind politische Neulinge ohne jeglichen Erfahrungshintergrund in der Parlamentsarbeit. Viele von ihnen haben keinerlei gewachsene Verbindungen zu den Wählern in ihren Wahlkreisen. Die Neigung, auf klassische Wahlkampfarbeit zu verzichten und lieber über die sozialen Netzwerke (Sprechstunden auf Facebook usw.) mit den Bürgern zu kommunizieren, verstärkt vielerorts das Gefühl eines politischen Vakuums. Die alten politischen Kräfte wurden abgewählt, neue stabile Formen der politischen Teilhabe fehlen noch.

Diese politische Fragilität sollte immer berücksichtigt werden, wenn ich im Folgenden das erste Jahr dieser ungewöhnlichen Präsidentschaft beleuchte. Zwei Aspekte will ich näher untersuchen: Wie übt Macron sein Amt aus, auf welche Weise treibt er den Transformationsprozess Frankreichs voran? Und welchen Kurs verfolgt er in der Europa- und in der Aussenpolitik?

Jupiter im Élysée-Palast

Macron ist der jüngste französische Staatschef seit Napoleon Bonaparte. Im Wahlkampf unterliess er keine Gelegenheit, seine Jugend als Argument auszuspielen. Er verkörpert seitdem in der Öffentlichkeit ein lässiges, sportliches, weltgewandtes Frankreich. So griff er etwa bei der Bewerbung für die Olympischen Spiele im Anzug zum Tennisschläger und spielte einige Bälle. An seinem Image eines modernen Staatenlenkers feilte er ebenfalls, indem er auf Englisch und auf YouTube der Klimapolitik des amerikanischen Präsidenten Donald Trump ein «Make our planet great again» entgegensetzte. Schon im Wahlkampf hatte er über die «grande marche», eine gross angelegte Bürgerbefragung, den Eindruck erweckt, er betreibe Politik auf eine neue Art, mit grösserer Berücksichtigung der Bürgerwünsche. Es wirkte, als sollte die Stimme der Wähler im französischen Präsidialsystem fortan auch ausserhalb der Wahltermine zählen. Deshalb waren viele erstaunt, dass er sich in der Praxis als Präsident der vertikalen Machtausübung erweist.

Ein Präsident der vertikalen Machtausübung

Macron kann man nur verstehen, wenn man seine Erfahrung als Berater und später als Wirtschaftsminister des sozialistischen Präsidenten François Hollande berücksichtigt. Die Amtszeit von 2012 bis 2017 war prägend für den jungen Politiker Macron. Er lernte vor allem, was er nicht nachahmen wollte. Hollande war als «normaler Präsident» angetreten. Er glaubte, dass die Franzosen der stark hierarchischen Organisationsweise der V. Republik überdrüssig seien, und erweckte den Anschein, als könne er die politische Sinnkrise lösen, indem er sich wie «Otto Normalbürger» verhielt. Gleich in seinem ersten Sommer sah man ihn verschwitzt in unförmiger Badehose am Strand Urlauberhände schütteln. Die Bilder entsetzten die Franzosen, standen sie doch symbolhaft für den Verfall der präsidialen Macht. Tatsächlich gelang es Hollande monatelang nicht, sich in die Präsidentenrolle einzufinden und den Eindruck zu vermitteln, Herr der Lage zu sein. Seine Eskapaden mit dem Motorroller zu seiner Geliebten, seine öffentlich ausgetragene Trennung von seiner Lebensgefährtin Valérie Trierweiler verstärkten noch den Eindruck, dass Hollande für die Staatsgeschäfte ungeeignet sei.

Macron hat daraus den Schluss gezogen, dass es notwendig sei, zur gaullistischen «Urfassung» der Machtausübung zurückzukehren. Ihn leitet die Überzeugung, dass die Gestalt des Königs bis heute wie ein «grosser Abwesender» auf der Politik laste. Das gesamte politische System baue auf diesem Paradox: Die Franzosen wählten einen König, den sie jederzeit wieder stürzen möchten. Diese Dimension der Franzosen als königsmordende Monarchisten glaubt Macron zu berücksichtigen, wenn er klar auf eine vertikale Machtausübung setzt. Nie soll wie bei seinem Vorgänger der Eindruck entstehen, dass es der Premierminister ist, der den Präsidenten vor sich hertreibt. Das war tatsächlich streckenweise so, als Hollande die Regierungsgeschäfte dem umtriebigen Manuel Valls anvertraut hatte. Macron hat sein Verständnis einmal in einem Gespräch erläutert und gesagt, eine «normale Präsidentschaft» könne es in Frankreich aufgrund der geschichtlichen Last der Monarchie nicht geben. In diesem Gespräch war vom stets jupiterhaften Charakter der Präsidentschaft die Rede. Deshalb wird Macron jetzt gern als Jupiter bezeichnet.

Wiederherstellung der präsidialen Autorität

Macron hat vom ersten Amtstag an die präsidiale Autorität wiederhergestellt. Schon am Abend seines Wahlsiegs demonstrierte er während seines langsamen, einsamen Gangs durch den Innenhof des Louvre, dass es ihm gelingt, die Erhabenheit der Macht zu verkörpern. Und zur Erhabenheit gehört auch eine gewisse Distanz. Tatsächlich hat sich der junge Überflieger, dem immer alles gelang (er scheiterte nur zwei Mal an der Aufnahmeprüfung zur École normale supérieure [ENS]), als Kontrollfreak erwiesen. Seine Berater sind ein eingeschworenes Team, die nur ihm zuarbeiten und nur dann mit Journalisten reden, wenn es der Präsident ausdrücklich genehmigt. Das unterscheidet Macron auch von der Machtausübung, wie sie Nicolas Sarkozy während seiner Amtszeit praktiziert hat. Unter diesem hatten Berater wie der Generalsekretär des Élysée-Palasts Claude Guéant oder sein Redenschreiber Henri Guaino eine eigene Agenda und zogen diese auch durch, ohne dass Sarkozy dies zu kontrollieren verstand. Macron hingegen hat die Berater wie seinerzeit de Gaulle zu Vertrauensträgern gemacht. Sie arbeiten allein ihm zu.

Noch augenfälliger ist die Autorität des Präsidenten in Bezug auf die Regierung. Wie oft konnten oder mussten die Franzosen in der Vergangenheit im Le Canard Enchainé Vertraulichkeiten von Ministern oder gar des Premierministers aus der Kabinettssitzung erfahren. Seit Macron diesem Gremium vorsitzt, ist kein Fall von Ausplauderei oder hinterhältiger Kritik bekannt geworden. Der Präsident leitet nicht nur die Kabinettssitzung, er hat es bislang offensichtlich verstanden, den Kabinettsmitgliedern so viel Respekt abzuverlangen, dass sie mit interner Kritik nicht an die Presse oder die Öffentlichkeit gehen. Das ist ein deutlicher Kontrast zu seinen Vorgängern.

Macron mag es, die präsidiale Autorität zu inszenieren. Das wird augenscheinlich, wenn er sich im Königsschloss von Versailles zeigt, ob als Gastgeber des russischen Präsidenten Putin oder als Organisator eines «Mini-Davos» für Unternehmer aus aller Welt auf dem Weg in den Schweizer Bergort. «Choose France» ist sinnbildlich für Macrons Wunsch, wieder anerkannt und respektiert zu werden.

Aber auch bei weniger freudigen Anlässen, etwa bei dem Terroranschlag bei Carcassonne, hat er seine Autorität in Szene gesetzt. Manchmal führt dieser Wunsch nach Autorität zu überzogenen Reaktionen. Das haben die Franzosen im vergangenen Sommer erlebt, als Macron den Generalstabschef der Armee, Pierre de Villiers, anherrschte: «C’est moi le chef» – ich bin der Chef. Der Präsident fühlte sich offensichtlich von dem General desavouiert, weil dieser in einer nicht öffentlichen Sitzung der Nationalversammlung in ausserordentlich derber Sprache den Verdacht erhoben hatte, Macron wolle ihn bei den Sparplänen über den Tisch ziehen. Kurze Zeit später demissionierte der Generalstabschef, ohne dass der Präsident ihn zurückzuhalten versuchte.

Auch die Reformen stösst Macron «von oben» an. Seine Autorität führt er vor, wenn er – in Frankreich anders als in Amerika gänzlich unüblich – wichtige Reformgesetze feierlich vor laufenden Kameras in seinem Amtsbüro im Élysée-Palast unterzeichnet. So konnten alle Franzosen sehen, wie die Arbeitsrechtreform von ihm signiert wurde.

Schwächung des Parlaments

Diese Vorgehensweise geht mit einer Schwächung des Parlaments einher. Das ist erstaunlich und für die Abgeordneten der Mehrheitsfraktion La République en Marche! sowie der Bündnispartei MoDem eine sehr ärgerliche Entwicklung. Diese gewisse Überheblichkeit gegenüber parlamentarischen Entscheidungsprozessen geht wiederum auf Macrons Erfahrung während der Amtszeit Hollandes zurück. Damals machten die Frondeure dem Präsidenten das Leben schwer. Der Widerstand aus der eigenen Fraktion war für Hollande eine Quelle ständiger Beunruhigung. Aber diese Art der Missachtung des parlamentarischen Entscheidungsprozesses scheint bei Macron noch tiefer zu gehen. Er findet, dass die Entscheidungsprozesse zu langwierig und zeitraubend sind. Geprägt von seiner ENA-Ausbildung hat er das Selbstverständnis eines hohen Staatsdieners, der in eine effiziente Technokratie vertraut. Den Palavern der Parlamentarier kann er auch deshalb wenig abgewinnen, da er anders als die Mehrzahl seiner Vorgänger auf keinerlei parlamentarische Erfahrung zurückblickt.

In dieser Frage ist er Staatsgründer Charles de Gaulle sehr ähnlich. De Gaulle führte den sogenannten rationalisierten Parlamentarismus ein. Demnach ist die Regierung Herrin des Verfahrens in beiden Häusern des Parlaments. De Gaulle hatte sich stets despektierlich über das uneffektive Regime der Parteien geäussert und wollte die Macht des Parlaments begrenzen. Macron will – ähnlich wie der Republikgründer – das Parlament noch weiter rationalisieren. Diesem Wunsch ist sein Vorhaben geschuldet, die Zahl der Parlamentarier drastisch zu reduzieren. In einer geplanten Verfassungsänderung, die Macron am 3. Juli 2017 in Versailles ankündigte, soll die Zahl der Abgeordneten von 577 auf 385 und die Zahl der Senatoren von 348 auf 232 reduziert werden. Der Präsident der Nationalversammlung, François de Rugy, plädierte zu Jahresbeginn für eine Verringerung um 30Prozent, was zu 403Abgeordneten und 244Senatoren führen würde. Viele erfahrene Politiker wie Senatspräsident Gérard Larcher sehen darin einen Ausdruck von Macrons Anti-Parlamentarismus.

Tatsächlich erweckt der Präsident den Eindruck, dass ihm wenig daran gelegen ist, Ideen oder Vorschläge aus der Nationalversammlung aufzugreifen. Der Rückgriff auf «ordonnances», Verordnungen bei wichtigen Reformprojekten wie jetzt die Bahnreform, zeugt davon, dass er nicht viel von langen Parlamentsdebatten hält, um Reformen durchzubringen. Die französische Verfassung bietet erstaunlich viele Möglichkeiten, den parlamentarischen Entscheidungsprozess zu verkürzen. Ohne jetzt in Details gehen zu wollen, sind neben den Verordnungen das Verfahren des «vote bloqué» und die abgekürzten Gesetzgebungsverfahren zu nennen.

An dieser Stelle ein kurzer Überblick über die in den letzten zehn Monaten angestossenen Reformen:

Arbeitsrecht

Die erste grosse Reform der Amtszeit Macrons trat im vergangenen September in Kraft: die Erneuerung des «code du travail», des Arbeitsrechts. Auf dem Verordnungsweg hatte Macron durchgesetzt, dass betriebsbedingte Kündigungen erleichtert werden. Die Reform gibt zudem Absprachen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern auf Betriebsebene im Verhältnis zu Branchenvereinbarungen grösseres Gewicht.

Bahnreform

Teilweise auf dem Verordnungsweg will Macron die Reform der defizitären Staatsbahn SNCF durchbringen. Deren Schulden betragen rund 50Milliarden Euro. Der Präsident möchte unter anderem Privilegien wie die Gewährung von Vorzugsrenten bei der Neueinstellung von Eisenbahnern kappen. Das französische Schienennetz soll für Konkurrenz aus dem EU-Ausland geöffnet werden. Die Nationalversammlung will sich im April, der Senat im Mai mit der Reform befassen. Bis Ende Juni soll an jeweils zwei von fünf Tagen zum Bahnstreik aufgerufen werden. Wie stark die Beeinträchtigung im Bahnverkehr ausfällt, wird von der Mobilisierung der Gewerkschaften abhängen.

Arbeitslosenversicherung

Die Arbeitslosenversicherung soll modernisiert werden. Künftig müssen Jobsuchende mit einer stärkeren Kürzung ihrer Bezüge rechnen, wenn sie sich nicht ausreichend um eine neue Stelle bemühen. Arbeitslosengeld soll auch dann gezahlt werden, wenn der Arbeitnehmer aus freien Stücken kündigt, um ein konkretes berufliches Projekt zu verfolgen.

Ausbildung

Arbeitsministerin Muriel Pénicaud hat ihre Pläne zur Reform des Ausbildungssystems vorgestellt. Frankreich will viel stärker als bislang auf Lehrberufe setzen. Berufliche Fortbildungsmassnahmen sollen verstärkt Arbeitslosen zugutekommen. Unter anderem ist vorgesehen, dass Ungelernte ein Guthabenkonto zur Weiterbildung erhalten. Bis 2022 sollen in Frankreich eine Million Arbeitslose ausgebildet werden.

Verfassungsreform

Ende April will die Regierung das Vorhaben im Detail vorstellen.

Renten

Die schwierigste Reform seiner Amtszeit steht Macron erst noch bevor. Auch bei der geplanten Rentenreform möchte der Präsident – ähnlich wie bei der SNCF – Privilegien einzelner Berufsgruppen zurückschneiden. Bis zum Sommer 2019 sollen die Reformpläne stehen.

Überforderung der Gewerkschaften

Nicht nur das Parteiensystem, auch das Gewerkschaftsgefüge in Frankreich ist einem raschen Wandel unterworfen. Die einst eng mit der Kommunistischen Partei verbandelte Gewerkschaft CGT (Confédération générale du travail) ist inzwischen nicht mehr die stärkste Kraft. Bei den letzten Betriebswahlen wurde sie von der gemässigten und reformbereiten CFDT (Confédération française démocratique du travail) überholt.

Frankreich ist für Gewerkschaftler in aller Welt immer noch ein Massstab, was die sozialen Rechte der Arbeitnehmer betrifft. Es gilt nicht mehr uneingeschränkt, was der CGT-Chef Philippe Martinez behauptete, nämlich dass die französische Gewerkschaftsbewegung vom Aktivismus lebe. In Frankreich wird immer mehr verhandelt, auch wenn spektakuläre Aktionen wie die Blockade von Raffinerien oder handgreifliche Auseinandersetzungen mit den Verantwortlichen von Air France die Schlagzeilen bestimmen. Anders als in Deutschland gibt es keine gut gefüllten Streikkassen. Auch im öffentlichen Dienst und in Staatsunternehmen ist der öffentliche Arbeitgeber dazu übergegangen, für jeden Streiktag den Lohn einzubehalten – das war vor gut einem Jahrzehnt noch nicht der Fall. Ein Streik ist für die Betroffenen also mit finanziellen Einbussen verbunden. Die Mitgliedschaft in Gewerkschaften ist im europäischen Vergleich extrem niedrig. Die CGT zum Beispiel hat nur knapp 700000 Mitglieder. Das führt auch dazu, dass sich die Gewerkschaftsvertreter auf die sehr spezifischen Interessen ihrer Mitgliedschaft konzentrieren. Von so umfassenden Strukturreformen, wie sie Macron jetzt anstösst und die sehr viele Aspekte der sozialen Sicherungssysteme betreffen, sind die Gewerkschaften sichtlich überfordert.

Es wird spannend zu beobachten, ob diese Überforderung in den kommenden Monaten zu einer Verhärtung der Fronten beiträgt. Bislang hat Macron die auch untereinander uneinigen Gewerkschaften geschickt ausgeschaltet und die öffentliche Meinung gegen die Gewerkschaften ausgespielt.

Umgehung der vermittelnden Körperschaften wie Vereine, NGOs, Kirchen

Macrons Präsidentschaft ist bislang auch dadurch charakterisiert, dass er die vermittelnden Körperschaften – die Organisationen der Zivilgesellschaft – umgeht. Auch darauf waren viele Wähler nicht vorbereitet. Denn während des Wahlkampfs war der Eindruck entstanden, als wolle sich Macron verstärkt auf Bürgerinitiativen und Nichtregierungsorganisationen stützen.

Ein interessantes Beispiel ist die Gesetzesnovelle in der Asyl- und Einwanderungspolitik. Während des Wahlkampfs zählte etwa der Vorsitzende der Organisation France Terre d’asile Pierre Henry zu den aktivsten Unterstützern Macrons. Doch inzwischen gehen viele dieser Unterstützer auf Distanz und kritisieren die aus ihrer Sicht inhumane Einwanderungspolitik. In der Zeitung Le Monde veröffentlichten namhafte Unterstützer Macrons, darunter der Präsident der Stiftung Terra Nova, Lionel Zinsou, der Ökonom Jean Pisani-Ferry und der CFDT-Vorsitzende Laurent Berger, eine Protestschrift. Unter der Überschrift «Monsieur Macron, Ihre Politik widerspricht dem Humanismus, den Sie anpreisen» verurteilen die Unterzeichner, dass Macrons Politik darauf hinauslaufe, Migranten aus Frankreich zu vertreiben. Der Literaturnobelpreisträger Jean-Marie Le Clézio warf dem Präsidenten vor, dass er mit seiner Migrationspolitik «Humanität auf unerträgliche Weise verneine». Le Clézio kritisierte die Unterscheidung zwischen Asylberechtigten und Wirtschaftsmigranten. Macron betonte hingegen in Calais, dass Frankreich Asylbewerber besser versorgen und unterbringen, andere Migranten jedoch ausweisen wolle. Er wandte sich scharf gegen die Kritik von Intellektuellen, «die ohne Ortskenntnis von Paris aus hehre Erklärungen abgeben». Das ist ziemlich charakteristisch für die Art und Weise, wie sich das Verhältnis zwischen Präsident und Zivilgesellschaft nach knapp einem Jahr Regierungsverantwortung verändert hat.

Land versus Stadt

Wenn man auf die Landkarte schaut, dann stellt man fest, dass Macron in den Regionen die meisten Stimmen erhielt, die am besten in die globale Wirtschaft integriert sind. Er ist der Präsident derjenigen, die ihren Platz in der Globalisierung gefunden haben oder vor deren Folgen geschützt werden – wie Beamte oder Rentner. Macron steht vor der Herausforderung, in dieses Wirtschaftsmodell jene Schichten einzubinden, die von der Entwicklung nicht profitieren. Das sind die «Vergessenen», bei denen Le Pen punktet. Die Frage ist: Was muss in den Gegenden geschehen, in denen keine Arbeitsplätze entstehen? Macron ist sich des Problems bewusst, hat aber noch keine Antworten gefunden.

Macrons schwieriges Verhältnis zu den Medien

Der Präsident, der von Marine Le Pen wochenlang als Liebling der Medien kritisiert wurde, unterhält ein sehr schwieriges Verhältnis zur Presse. Auch in diesem Punkt hat er mit der Praxis seines Vorgängers gebrochen, der als Plauderpräsident bekannt war. Hollandes Neigung, sich mit Journalisten zu verbrüdern und sich gern zum Kommentator seines eigenen politischen Handelns aufzuschwingen, führte zu dem Buch Ein Präsident sollte so nicht reden. Die Veröffentlichung raubte Hollande das letzte Stück Glaubwürdigkeit.

Unter Macron wird alles anders. Journalisten dürfen nicht mehr jedes Mal im Innenhof des Élysée-Palasts die Sitzungen des Regierungskabinetts verfolgen. Seinen Ministern schärfte Macron schon bei der ersten Kabinettssitzung weitere Vorsichtsregeln ein. Sie sollten sich um «Vertraulichkeit, Disziplin, Solidarität und Verantwortungsbewusstsein» bemühen und nicht in jedes Mikrofon sprechen, das ihnen hingehalten werde. Regierungssprecher Christophe Castaner bestätigte im Anschluss, dass Macron und sein Premierminister Edouard Philippe einen neuen Umgang mit der Presse pflegen wollen. Damit zieht der Präsident die Lehren aus einem Wahlkampf, in dem das Verhältnis zwischen Regierungs- und Medienmacht heftig kritisiert worden war. Die Rechtspopulistin Marine Le Pen, aber auch der Republikaner François Fillon hatten wiederholt mit Medienschelte bei ihren Anhängern gepunktet. Der Präsident ist bemüht, die Informationsweitergabe strikt zu kontrollieren. Der Presseraum für Agenturjournalisten, der auf den Innenhof des Élysée-Palasts hinausgeht und damit ein wunderbarer Beobachtungsposten ist, soll in eine Nebenstrasse umziehen. Angeblich geht es darum, die Arbeitsbedingungen durch grössere Räume zu verbessern. Unter den Journalisten führte der geplante Umzug zu empörten Reaktionen. In zunehmendem Masse wird auch kritisiert, dass der Präsident ausgewählte ausländische Journalisten bevorzuge. Wichtige Interviews gab er in der BBC und im Spiegel; französische Journalisten kritisierte er wiederholt ob ihrer Fragen.

Aussen- und Europapolitik

France is back: Mit dieser Botschaft hat sich Emmanuel Macron zuletzt in der Schweiz, in Davos, vorgestellt. Innerhalb kürzester Zeit ist es dem jungen Präsidenten gelungen, den Blick auf Frankreich zu verändern. Er ist dabei, das Land wieder zu einem Sehnsuchtsort zu machen. Die Attraktivität Frankreichs setzt er bei jeder nur denkbaren Gelegenheit in Szene. Alles, was Strahlkraft entfalten kann, ist ihm dabei recht. Der Élysée-Palast wie auch das Schloss in Versailles dient ihm als Laufsteg, auf dem er sich präsentiert. Interessant an der Strategie ist, dass sie bislang zu funktionieren scheint.

Der 1977 geborene Mann aus der Provinzstadt Amiens hat sich so schnell auf der Weltbühne etabliert, dass der Philosoph Peter Sloterdijk von einer politischen «Erscheinung» spricht. Macron selbst hat den historischen Augenblick schon im Wahlkampf beschworen. Seinen Anhängern rief er mit Johann Wolfgang von Goethe zu: «Ihr könnt sagen, ihr seid dabei gewesen.» Den ersten Teil des auf die Kanonade bei Valmy zurückgehenden Goethe-Zitats unterschlug der Kandidat bei den Kundgebungen: «Von hier und heute geht eine neue Epoche der Weltgeschichte aus.» Das Gefühl, einem historischen Aufbruch mit unbekanntem Ausgang beizuwohnen, begleitet seither viele. Mit Macron ist in Frankreich nach langem Stillstand etwas in Bewegung – «en marche» – geraten. Und ihm selbst liegt es keineswegs fern, sich eine historische Mission zuzuschreiben. Nach langer Krise und Stagnation soll er, so glaubt er, Frankreich wieder besseren Zeiten entgegenführen. Im Einklang mit vielen seiner Landsleute strebt er an, den in den Krisenjahren verschütteten optimistischen Fortschrittsglauben wieder zutage zu fördern. «Das Beste liegt noch vor uns», lautete sein Wahlkampfspruch. Dies gilt für ihn, für Europa und für die deutsch-französische Beziehung.

Special Relationship zu Deutschland

Seine Vorgänger waren «nur» französische Präsidenten geworden, Emmanuel Macron aber hat sich den Deutschen gleich als Retter Europas vorgestellt. Nie zuvor sind einem neuen Hausherrn im Élysée-Palast seit Kriegsende die Sympathien aus Deutschland so zugeflogen wie Macron. Zumindest eine Zeit lang. Der junge Mann spielte die Rolle des kühnen Drachentöters, der Marine Le Pen besiegte. Doch er durfte sich nicht lange im Glanz dieser Heldentat sonnen. Auch wenn er verhindert hat, dass sich nach dem Brexit noch ein wichtiger Partner abwendet, schlägt ihm inzwischen auch Misstrauen aus Deutschland entgegen. «Teurer Freund», titelte nicht nur der Spiegel. In deutschen Medien wurde allenthalben gefragt, was der junge Präsident den deutschen Steuerzahler noch kosten werde. Die Erleichterung über das Scheitern Le Pens wich schnell neuen Bedenken. Macrons Charisma macht ihn geradezu verdächtig. Wird er die Entscheidungsträger in Berlin auf diese Weise «verführen»? Die Rechtspopulistin Le Pen hatte mit dem Ausstieg aus der Eurozone und dem Bruch mit der als übermächtig empfundenen Bundesregierung geworben. Macron hat sich dagegen aufgelehnt, einen Konflikt mit Berlin heraufzubeschwören, und gewonnen. Sein Verhältnis zu Deutschland ist indessen komplexer, als es manchmal in der deutschen Wahrnehmung den Anschein hat.

Macron, Jahrgang 1977, zählt zur «Generation Erasmus». Wie viele junge Leute seiner Generation hat er als Schüler an Austauschprogrammen mit Deutschland teilgenommen, die in der aktiven Phase der Versöhnung gewachsen sind. So war er zwei Mal in Dortmund in einer Gastfamilie.