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Mit Sprache wird manipuliert, Macht und Gewalt ausgeübt. Fake News, über Medien verbreitet, schaffen Verunsicherung. Der Vorwurf Terrorist oder Antisemit kann über Karrieren, selbst über Leben und Tod entscheiden. Die Essays in diesem Band untersuchen zentrale politische Begriffe auf ihren Missbrauch. Wer benutzt sie wie, wann und wozu? Kritische Wachsamkeit ist geboten, wenn jemand die Welt mit ein paar Wörtern in Gut und Böse einteilt, Verbrechen entschuldigt, Gegner vernichtet und uns zu seinen Komplizen machen will. Freiheit, Demokratie, Islamismus oder Elite. Ist klar, was gemeint ist? Der Terrorist des einen ist der Freiheitskämpfer des anderen. Solche und andere politische Begriffe haben reale Wirkungen, obwohl sie unscharf und vieldeutig sind. Sie besitzen ein enormes Charisma. Das macht sie zu attraktiven Waffen im politischen Kampf. Post Truth und Sprachgewalt sind die Feinde der Demokratie. Der Versuch, uns zu täuschen, ist allgegenwärtig. Dieses Buch ist ein Muss für alle, die das nicht wollen. Mit Beiträgen von Jonathan Alschech, Ruth Ben-Ghiat, Micha Brumlik, Rikki Dean, Marion Detjen, Jana Egelhofer, Marcus Funck, Christian Geulen, Amos Goldberg, Christoph Gollasch, Neve Gordon, Gregor Gysi, Michael Kohlstruck, Brian Klug, Gesine Krüger, Meltem Kulacatan, Peter Lintl, Daniel Morat, Nicola Perugini, Michael Quante, Barnaby Raine, David Ranan, Jörn Retterath, Jonathan Rinne, Mohammad A. Sarhangi, Stefanie Schüler-Springorum, Peter Steinbach, Marc Volovici, Yair Wallach, Anton Weiss-Wendt.
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Seitenzahl: 555
Veröffentlichungsjahr: 2021
David Ranan (Hg.)
Sprachgewalt
Missbrauchte Wörter und andere politische Kampfbegriffe
Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.dnb.de abrufbar.
ISBN 978-3-8012-7030-8 (E-Book)
ISBN 978-3-8012-0587-4 (Printausgabe)
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by Verlag J.H.W. Dietz Nachf. GmbH
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Satz: Rohtext, Bonn
E-Book-Herstellung: Zeilenwert GmbH, 2021
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Cover
Titel
Impressum
David Ranan
Einleitung
Jana Laura Egelhofer
Fake News
Brian Klug
Populismus
Marion Detjen
Patriotismus
Jörn Retterath
Volk
Marcus Funck
Heimat
Amos Goldberg
Antisemitismus
Christian Geulen
Rassismus
Gesine Krüger
Kolonialismus
Jonathan Alschech
Apartheid
Yair Wallach
Zionismus
Meltem Kulaçatan
Islamismus
Peter Lintl
Fundamentalismus
Mohammad A. S. Sarhangi
Märtyrer
Christoph Gollasch
Extremismus
David Ranan
Terrorismus
Michael Kohlstruck
Nazi
Ruth Ben-Ghiat
Faschismus
Anton Weiss-Wendt
Völkermord
Neve Gordon und Nicola Perugini
Menschenrechte
Stefanie Schüler-Springorum
Gender
Gregor Gysi
Kommunismus
Peter Steinbach
Sozialismus
Daniel Morat
Intellektuelle
Barnaby Raine
Elite
Marc Volovici
Kosmopolitismus
Rikki Dean und Jonathan Rinne
Demokratie
Micha Brumlik
Freiheit
Michael Quante
Wahrheit
Über die Autorinnen und Autoren
Danksagung
»Politische Sprache wird gestaltet, um Lügen wahrhaftig und Mord respektabel klingen zu lassen und leerem Geschwätz Aufmerksamkeit zu verschaffen.« Diese düstere Behauptung machte der britische Schriftsteller George Orwell in seinem 1946 veröffentlichten Essay Politics and the English Language und fügte hellsichtig hinzu: »Man sollte begreifen, dass das gegenwärtige politische Chaos mit dem Verfall der Sprache zusammenhängt und dass sich eine Verbesserung wahrscheinlich dadurch erreichen ließe, bei seinem verbalen Ende anzufangen.«1
Wer Orwells Worte heute liest, könnte meinen, er beschreibe den aktuellen Zustand unserer Welt. Sie klingen auffallend zeitgemäß. Fünfundsiebzig Jahre sind seit ihrer Niederschrift vergangen. Wir haben Orwell vielleicht gelesen, aber seine Warnung scheinen wir nicht verinnerlicht zu haben.
Das Ziel dieses Buches ist, das Bewusstsein für eine Sprache zu schärfen, die irreführend sein kann und oft genug bewusst in die Irre führen soll. Es ist jedoch kein Lexikon, sondern eine Sammlung von Essays. Der Aspekt, der für die Auswahl des jeweiligen Begriffs entscheidend war, ist sein Framing – sein Bedeutungsrahmen, der entscheidenden Einfluss darauf nimmt, wie Menschen dieses Wort verstehen. Es geht also um Begriffe, die nur vermeintlich klar sind, die oft gebraucht, aber schwer oder selten verstanden werden. Es geht um Begriffe, die im politischen Diskurs zur Beurteilung und Kategorisierung dienen, zur Einteilung in Gut und Böse, die beschönigen oder stigmatisieren, ein- oder ausschließen, fördern oder vernichten.
In seinem 1947 erschienenen Buch über die Macht der Sprache des Dritten Reiches, Lingua Tertii Imperii, erklärt Victor Klemperer »Sprache dichtet und denkt nicht nur für mich, sie lenkt auch mein Gefühl, sie steuert mein ganzes seelisches Wesen je selbstverständlicher, je unbewußter ich mich ihr überlasse. Und wenn nun die gebildete Sprache aus giftigen Elementen gebildet oder zur Trägerin von Giftstoffen gemacht worden ist? Worte können wie winzige Arsendosen sein: Sie werden unbemerkt verschluckt; sie scheinen keine Wirkung zu tun – und nach einiger Zeit ist die Giftwirkung doch da.«2
Die Idee hinter SPRACHGEWALT ist, sich auf dieses Problem zu konzentrieren. Es ist nicht neu, aber heute, zu einer Zeit, in der sich die Gesellschaft immer stärker polarisiert, brennender als in den ganzen fünfundsiebzig Jahren nach Kriegsende.
Wir leben in einer Welt, in der das Wort »postfaktisch« – auf Englisch »Post-Truth« – von der Redaktion der Oxford Dictionaries zum Internationalen Wort des Jahres 2016 gekürt wurde, ein Urteil, dem sich die Gesellschaft für Deutsche Sprache anschloss. Im selben Jahr wurde ein gewisser Donald Trump zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt, und eine betrügerische antieuropäische Referendums-Kampagne in Großbritannien führte zum Brexit.
Politiker, die nicht hundertprozentig ehrlich sind, sind kein neues Phänomen. Übertreibungen und Halbwahrheiten werden mittlerweile gar in Kauf genommen, so lange jedenfalls, wie die allgemeinen Aussagen und Botschaften glaubwürdig erscheinen. Aber der Typus des »postfaktischen Politikers« stellt uns vor eine größere Herausforderung, empfindet er doch die Selbstverpflichtung zur Wahrheit als ein mühsames, unnötiges Hindernis, das man getrost außer Acht lassen kann. Er verkündet mit der vollen Autorität seines Amtes – wir müssen nur unsere Zeitungen aufschlagen, um Beispiele dafür zu finden – was seiner Meinung nach seinen momentanen Interessen am besten dient.
Nicht nur, dass jene politische Sprache, die nach Orwell dazu dient, Lügen wahrheitsgetreu klingen zu lassen, nicht verschwunden ist, die Mittel ihrer Verbreitung sind zudem ausgefeilter geworden. Wissenschaft und Technologie wurden und werden skrupellos für Desinformationsziele aller Art benutzt. Die technologische Entwicklung hat die Informationskanäle, die uns erreichen, fast grenzenlos ausgeweitet. Nur auf den ersten Blick macht es uns diese Vielfalt leichter, »Wahrheit« und »Lüge« zu unterscheiden.
Die neuen Entwicklungen ermöglichen es außerdem, dass Maschinen vernünftig klingende Texte produzieren, die strategisch in die sozialen Medien eingespeist werden. Mithilfe von Künstlicher Intelligenz werden gefälschte Fotos und Videos erstellt und verbreitet. Es wird immer schwieriger, maschinelle von »echten« Inhalten menschlicher Autoren zu unterscheiden. Wir ertrinken in Informationen und wissen nicht mehr, wem wir vertrauen können.
Was fake, gefälscht, und was echt ist, mag für manche eine rein ästhetische Frage sein, aber sie hat praktische, manchmal lebensgefährliche Auswirkungen, und wir müssen lernen, kritisch zu lesen und kritisch zuzuhören, damit wir in der Lage sind, diese Unterscheidung zu treffen. In einer Welt, in der ein Präsident der Vereinigten Staaten – und er war nicht der einzige – fast täglich Lügen und Legenden twittert, müssen wir wachsam sein und unsere politischen Instinkte schärfen, um uns vor solchen Machenschaften zu schützen.
Sehr schnell kann der Punkt erreicht werden, an dem die Frage zu stellen ist: Wie bleiben wir wachsam, ohne paranoid zu werden? Für den britischen Philosophen Bertrand Russell war klar: »Wenn man einem Fürsten vertrauen kann, dann nicht, weil er gut ist, sondern weil es gegen seine Interessen ist, schlecht zu sein.« Er plädiert für hohen Skeptizismus. In der Tat geht Demokratie nicht von blindem Vertrauen aus. Ganz im Gegenteil. Um sich vor Missbrauch zu schützen, bedarf die Demokratie robuster Kontrollmechanismen. Vertrauen hält unsere Gesellschaft im Kern zusammen, aber Vertrauen bedeutet nicht Kritiklosigkeit. Wir müssen wachsam bleiben, um nicht manipuliert zu werden. Und doch wird bei völligem Misstrauen ein gemeinsames Leben sehr schwierig, wenn nicht gar unmöglich. Ständige Wachsamkeit hat ihren Preis, sie erfordert Zeit und Konzentration und kann dazu führen, dass ein diffuses Misstrauen die Oberhand gewinnt. Die Vorstellung, dass unsere gewählten Repräsentanten unglaubwürdig sind, kann an sich schon destruktiv sein. Es ist viel einfacher, im Vertrauen darauf durchs Leben zu gehen, dass die Informationen, die uns erreichen, einwandfrei sind und wir stets die ganze Wahrheit und nichts als die Wahrheit erfahren. Der amerikanische Philosoph, Logiker und Mathematiker Charles Sanders Peirce (1839–1914) – der auch als »Vater des Pragmatismus« bezeichnet wird – schrieb: »Wir klammern uns beharrlich daran, nicht nur zu glauben, sondern das zu glauben, was wir glauben.«3 Er erklärte, dass Menschen zu fast allem bereit sind, um an ihrem Glauben oder ihren Überzeugungen festhalten zu können, die es ihnen ermöglichen, unbequeme Zweifel zu eliminieren. Anstatt die gesamte Bandbreite der verfügbaren Informationen zu untersuchen, glauben wir lieber genau das weiter, was wir bereits glauben.
In der politischen Sprache spielen Slogans und Schlagwörter eine wichtige Rolle. Die deutsche Sprache hat hierfür einen treffenden Namen: Kampfbegriff – ein »Reizwort, das die Gegner in einer Auseinandersetzung provozieren und die Zuhörer für den eigenen Standpunkt überzeugen soll«4, wie der DUDEN schreibt, ein Begriff, der als »Instrument des politischen Meinungskampfes« dient. Kurioserweise hat die englische Sprache kein wirklich passendes Äquivalent. Schlachtruf, politische Parole, polemischer Slogan – keiner davon ist so eingängig wie Kampfbegriff. Begriffe, sagt Bertold Brecht in seinen Flüchtlingsgesprächen, »sind sehr wichtig. Sie sind die Griffe, mit denen man die Dinge bewegen kann.« Bei Kampfbegriffen können diese Griffe zu Waffen werden.5
Es gibt Begriffe wie Freiheit, Demokratie, Wahrheit oder Menschenrechte, bei denen für die meisten von uns eine negative Konnotation oder ein negatives Framing fast unvorstellbar ist. Am anderen Ende der Skala stehen Begriffe wie Völkermord oder Fake News. Und es gibt eine ganze Reihe von ideologischen Bezeichnungen, die ihre Anhänger positiv finden, während sie für ihre Gegner Schimpfwörter darstellen. Kommunismus, Sozialismus und Faschismus gehören in diese Kategorie. Einige Ideen und Ideologien überleben länger als andere, einige sogar trotz ihres extrem schlechten Rufs; und somit gibt es immer noch Menschen, die stolze Rassisten oder Neonazis sind. Und dann gibt es natürlich auch Begriffe, die – rein theoretisch jedenfalls – ein ideologiefreies Leben hätten führen können, wären sie nicht von einem ganz bestimmten Deutungsrahmen belastet worden: Sind Eliten gut oder schlecht? Und was ist mit den Intellektuellen? Kann man sich auf Kosmopoliten verlassen, oder ist ihr mangelnder Patriotismus ein Problem? Wenn der Terrorist des einen der Freiheitskämpfer des anderen ist, können dann Terroristen auch als positive Akteure betrachtet werden? Und was ist mit dem Zionismus, der vielen Juden Hoffnung und eine Heimat gab und dennoch dazu führte, dass viele Palästinenser ihre Heimat verloren haben?
All diese Wörter besitzen eine Eigenschaft, die sich am besten mit Charisma beschreiben lässt: Sie ziehen sofort die Aufmerksamkeit auf sich und wirken unmittelbar und machtvoll auf die, die sie hören. Es gibt eine Dynamik, die charismatische Wörter in politische Schlagwörter verwandelt. In Demokratien sind solche Wandlungsphasen diffizile Zeiten. Gerade wenn man darüber streitet, wer die Deutungshoheit über einen Begriff hat, kann eine »Umkodierung« von Wörtern und die daraus resultierende Mehrdeutigkeit irreführend sein. Sie entgleiten ihrem alten Rahmen und haben keinen festen neuen.
Die Sprach- und Kognitionsforscherin Elisabeth Wehling erklärt die Bedeutung des politischen Framings: »Wann immer wir ein Wort hören oder lesen, simulieren wir nicht nur das jeweils repräsentierte einzelne Konzept – sondern zusätzlich eine ganze Reihe anderer Konzepte. […] Wenn es gilt, Worte oder Ideen zu begreifen, so aktiviert das Gehirn einen Deutungsrahmen, in der kognitiven Wissenschaft Frame genannt. Inhalt und Struktur eines Frames […] speisen sich aus unseren Erfahrungen mit der Welt.«6 Zu diesen Erfahrungen gehören auch die Sprach- und Kulturerfahrungen. Wehling spricht über den ideologisch selektiven Charakter von Frames, welche die »gesellschaftlichen und politischen Gegebenheiten aus einer bestimmten Weltsicht heraus« bewerten und interpretieren.7 Diese Frames leiten unser Denken und Handeln, ohne dass wir es merken, und darin liegt die Gefahr, vor der wir uns schützen müssen.
»Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben«8, machte angeblich Walter Ulbricht seiner nach ihm benannten Gruppe von kommunistischen Kadern klar, die 1945 aus dem Moskauer Exil zurückkam, um in der sowjetisch besetzten Zone neue politische Strukturen aufzubauen. Sie hatten vor allem dafür zu sorgen, dass das deutsche Volk die Anweisungen der sowjetischen Militärverwaltung befolgt. Jenseits aller theoretischen Überlegungen, was »demokratisch« sein oder bedeuten kann, ist eines klar: Ulbricht wollte etwas vorspiegeln, das nicht war, was es ist. Er wollte vom positiven Glaubwürdigkeitskapital, das der Begriff Demokratie bei Menschen genießt, erst recht bei demokratisch ausgehungerten Menschen, profitieren. Das demokratische Aussehen durfte auf keinen Fall demokratisch sein. Wir– nicht das Volk – müssen die Macht in der Hand halten. 1949 wurde dann die DDR gegründet, die nicht als einziger nicht demokratischer Staat das Wort »demokratisch« im Namen führte. Man denke an Nord-Korea, das sich noch heute »Demokratische Volksrepublik Korea« nennt. Mit dieser verbalen Fassade meint das Kim-Regime, nach innen wie außen als etwas Besseres zu erscheinen, als es ist, jedenfalls nicht als Diktatur. Diktaturen haben es da in gewisser Hinsicht leichter als liberale Demokratien, sie handeln per Dekret und zwingen die Menschen ihres Machtbereichs, das Wort in der verdrehten Bedeutung zu akzeptieren. Aber warum legen sie so großen Wert darauf? Welchen Vorteil bringt es ihnen, so zu tun, als seien sie nicht das, was sie sind?
Auch die Nationalsozialisten taten dies. Hitlers Propagandaminister Joseph Goebbels vertraute seinem Tagebuch im Februar 1942 an, »ich veranlasse, dass von unserem Ministerium Wörterbücher für die besetzten Gebiete vorbereitet werden, in denen die deutsche Sprache gelehrt werden soll, die aber vor allem eine Terminologie pflegen sollen, die unserem modernen Staatsdenken entspricht. Es werden dort vor allem Ausdrücke übersetzt, die aus unserer politischen Dogmatik stammen. Das ist eine indirekte Propaganda, von der ich mir auf die Dauer einiges verspreche.«9
Unpräziser oder falscher Sprachgebrauch kann das Ergebnis von Unwissenheit sein, aber auch von wissentlichem Missbrauch der Terminologie. Die vorliegenden Essays beschreiben und analysieren die Wahl und Verwendung von Begriffen, die mit einer bestimmten Bedeutung beladen sind, und das Ausmaß, in dem sie als Machtinstrumente der Förderung bestimmter politischer Ziele dienen.
Als Student in Jerusalem in den späten 1960er- und frühen 1970er-Jahren gehörten auch bei mir politische Diskussionen in den Cafeterien an der Universität zur täglichen Übung des Campuslebens. In diesen Diskussionen wurde mit dem Begriff »Faschisten« oft sehr frei herumgeworfen. Faschismus war die Hauptgefahr, Faschisten sollten ausgeschlossen und, noch besser, bekämpft werden. Die Argumentation klang oft ziemlich schwammig, und ich wollte besser verstehen, was das Ganze genau bedeutete. Ein damaliger Mitbewohner im Studentenheim, der Politikwissenschaft studierte, riet mir, die Vorlesungen eines jungen und vielversprechenden Dozenten namens Ze’ev Sternhell zu besuchen.10 Der junge Sternhell, der damals zwar noch keinen Weltruhm auf dem Feld der Faschismusforschung erlangt hatte, schuf dank seiner instruktiven Vorträge ein Bewusstsein dafür, wachsam sein zu müssen. Den sorglosen Umgang mit politischer Sprache beendeten diese natürlich nicht. In den 1980er-Jahren sprachen US-Präsident Ronald Reagan und die britische Premierministerin Margaret Thatcher gern davon, dass der Kommunismus bekämpft werden müsse. Als die Sowjetunion 1989 implodierte, sahen die beiden begeisterten Antikommunisten darin einen Sieg über den Kommunismus. Nach Reagans Tod titelte The Economist sogar: »Der Mann, der den Kommunismus besiegte.« Es stellt sich die Frage: Tat er das? Hat Reagan tatsächlich einen Krieg gegen den Kommunismus als Idee oder Ideologie gewonnen oder den Wettbewerb zwischen den beiden Supermächten?
Der sorglose Umgang mit politischer Sprache nimmt zurzeit stark zu, und oft dient diese Sorglosigkeit politischen Zwecken. Sprache ist natürlich nicht statisch, und man darf zurecht fragen, ob sich die Bedeutung eines Begriffs nicht ständig verändert. Gleichwohl trägt jeder der hier ausgewählten Begriffe immer eine spezifische Bedeutung mit sich, die der Grund dafür ist, dass er im politischen Diskurs verwendet wird. Ich habe 27 einschlägige Experten, Politologen, Historiker, Philosophen und Soziologen, gebeten, sich jeweils einem besonderen Begriff zu widmen, um die Frage seines möglichen Missbrauchs zu beleuchten.
Leserinnen und Leser folgen bei Beiträgen wie diese meist ihrer Neugier, und daher ist es unwahrscheinlich, dass dieses Buch streng von vorne nach hinten gelesen wird. Dennoch habe ich die Begriffe nicht einfach alphabetisch geordnet, sondern mich entschieden, das Buch mit dem Text über Fake News zu beginnen und mit dem über Wahrheit zu beenden.
Schlagworte können wie Leitsterne, Hymnen oder Feldstandarten eine Richtung vorgeben. Sie sind einprägsam und bequem, indem sie uns jedes vertiefende Nachdenken ersparen. Aber wir verlieren, ohne es zu merken, darüber unsere Freiheit. Denn wenn wir andere für uns denken lassen, werden wir zu ihren Marionetten. Amartya Sen schließt sein Buch Identität und Gewalt mit einem Plädoyer, dem ich mich anschließe: »Wir müssen vor allem darauf achten, dass unser Geist nicht durch einen Horizont halbiert wird.«11
David Ranan
1George Orwell: Politics and the English Language, in: Essays, London 2002, S. 967.
2Victor Klemperer: LTI, Notizbuch eines Philologen, Ditzingen 2018, S. 26.
3Charles S. Peirce: The Fixation of Belief, in: Popular Science Monthly (12), November 1877 ‹http://www.bocc.ubi.pt/pag/peirce-charles-fixation-belief.html› (7.11.2020).
4‹https://de.wiktionary.org/wiki/Kampfbegriff› (8.11.2020).
5Brecht Bertolt: Flüchtlingsgespräche, GW Bd. 14, Frankfurt a. M. 1967, S. 1461.
6Elisabeth Wehling: Politisches Framing: Wie eine Nation sich ihr Denken einredet und daraus Politik macht, Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 2017, S. 27 f.
7Ebd., S. 191.
8Wolfgang Leonhard: Die Revolution entlässt ihre Kinder, Köln 1955, S. 440.
9Elke Fröhlich (Hg.): Die Tagebücher v. Joseph Goebbels. Teil II, Bd. 3, München 1994.
10Professor em. Ze’ev Sternhell starb in Jerusalem im Jahr 2020.
11Amartya Sen: Identity And Violence: The Illusion of Destiny, London 2007, S. 186.
Jana Laura Egelhofer
Der Begriff Fake News ist spätestens seit dem US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 nicht mehr aus dem öffentlichen Diskurs wegzudenken. Der Einsatz von Desinformationen in der politischen Kommunikation stellt gewiss kein Novum dar.1 Das Aufkommen von Internet und sozialen Medien hat die Erstellung und Verbreitung jedoch derart vereinfacht, dass das heutige Ausmaß beispiellos ist. Dementsprechend ist eine Debatte über die möglicherweise demokratiegefährdenden Konsequenzen von politischer Desinformation entfacht – subsumiert unter dem Begriff Fake News.
Bis vor Kurzem verwendeten KommunikationswissenschaftlerInnen »Fake News« noch, um politische Satire-Formate zu bezeichnen, wie beispielsweise die »The Daily Show« in den USA. Satiriker wie Jon Stewart haben den Begriff Fake News selbst als Bezeichnung für ihre Arbeit etabliert, um zum Ausdruck zu bringen, dass – obwohl sie das Format von seriösen Nachrichtensendungen imitieren – ihr Hauptmotiv die Unterhaltung ist.2 In den vergangenen Jahren hat der Begriff Fake News jedoch eine gravierende Bedeutungsänderung erfahren. WissenschaftlerInnen sowie JounalistInnen verstehen unter dem Begriff vorwiegend als legitime Nachrichtenartikel aufbereitete Desinformation. Betrachtet man die wortwörtliche Bedeutung von »Fake« – sprich »Schwindel« oder »Fälschung«3 – erscheint es naheliegend, Fake News als Falschinformationen, welche durch ein journalistisches Erscheinungsbild Glaubwürdigkeit »erschwindeln« sollen, zu begreifen. Das wohl bekannteste Beispiel hierfür ist die #pizzagate-Geschichte über die angeblichen Verwicklungen der damaligen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton in einen Kinderpornoring.4 Seitdem hat sich »Fake News« zu einer allgegenwärtigen öffentlichen Debatte entwickelt, in welcher BürgerInnen, PolitikerInnen, JournalistInnen und WissenschaftlerInnen ihre Besorgnis über den möglicherweise schädlichen Einfluss gefälschter Nachrichten auf politische Ereignisse zum Ausdruck bringen.
Fast zeitgleich hat Donald Trump nach seiner Wahl zum Präsidenten erfolgreich den Fokus dieser Debatte umgelenkt, indem er etablierte Medien als »Fake News« bezeichnete. Dies war wirkungsvoll, da der Begriff bereits eine inhärente Bedeutung als eine potenziell gefährliche Entwicklung in modernen Demokratien innehatte. Inzwischen ist Fake News zu einem aufgeladenen Kampfbegriff geworden, den neben Trump zahlreiche PolitikerInnen in verschiedenen Ländern verwenden, um kritische Medien zu diskreditieren.
Zur besseren Einordnung sollte Fake News daher als ein zweidimensionales Phänomen betrachtet werden: Einerseits umfasst der Begriff das 1. Fake News-Genre, das die bewusste Erstellung pseudojournalistischer Desinformation beschreibt, andererseits gibt es das 2. Fake News-Label, also die politische Instrumentalisierung des Begriffs zur Delegitimierung von Nachrichtenmedien.
Abb. 1: Fake News als zweidimensionales Phänomen (basierend auf Egelhofer und Lecheler, 2019).
Jedoch wurde der Begriff so inflationär verwendet, dass er inzwischen fast bedeutungsleer ist und für »alles Ungenaue« zu stehen scheint. Im Folgenden werden zunächst die beiden Dimensionen des Fake News-Genres und des Fake News-Labels näher erläutert, um im Anschluss genauer auf die Problematik des Begriffs und seiner Verwendung einzugehen. 5
Seit dem Aufkommen der »Fake News«-Debatte bemühen sich zahlreiche WissenschaftlerInnen darum, den Begriff theoretisch einzuordnen und einheitliche Merkmale zu etablieren, mit welchen das Konzept Fake News definiert werden kann. Die Mehrzahl der AutorInnen ist sich dabei einig, dass das Fake News-Genre anhand von drei Merkmalen definiert werden sollte: 1. ein geringes Level an Faktizität, 2. ein pseudojournalistisches Design und 3. die Absicht zu täuschen.6
Ein geringes Level an Faktizität beschreibt die Tatsache, dass Fake News Informationen vermitteln, welche zu einem gewissen Grad falsch sind und somit zu Fehleinschätzungen führen können. Hierbei kann es Unterschiede darin geben, ob Fake News-Artikel ausschließlich erfundene Informationen oder nur teilweise falsche Inhalte beinhalten. Auch wahre Informationen, die in falschen Kontexten präsentiert werden, haben das Potenzial, LeserInnen in die Irre zu führen.
Des Weiteren sind Fake News-Artikel von ihrem pseudojournalistischen Design gekennzeichnet. Damit ist gemeint, dass sie so aufbereitet sind, dass sie aussehen wie Produkte sorgfältiger journalistischer Arbeit. Genauer gesagt, weisen sie klassische strukturelle Merkmale journalistischer Artikel auf: einen Titel, einen Textkörper und ein Bild. Jedoch werden durch die Präsenz von unwahren Inhalten journalistische Normen verletzt.
Ausgehend von der Annahme, dass niemand versehentlich falsche Informationen im Stil von Nachrichtenartikeln produziert, lässt sich als drittes Merkmal des Fake News-Genres die absichtliche Täuschung festhalten. Daher werden Fake News-Artikel als eine Form der Desinformation eingeordnet. Desinformation (engl. »Disinformation«) wird als falsche, unzutreffende oder irreführende Information definiert, die absichtlicherstellt wurde. Im Gegensatz dazu wird der Begriff der Fehlinformation (engl. »Misinformation«) verwendet, um falsche, unzutreffende oder irreführende Inhalte zu bezeichnen, welche unabsichtlich erstellt wurden (beziehungsweise bei welchen man keine Absicht nachweisen kann). Das bedeutet, dass Fake News-Artikel faktisch falsche Aussagen übermitteln – mit der Intention LeserInnen zu täuschen. Die Motive hierfür sind meistens finanzieller Gewinn oder politische Einflussnahme. Im Zusammenhang mit Fake News, welche zum Zweck der politischen Einflussnahme verbreitet werden, wird vor allem die nicht transparente Einmischung in Wahlen von ausländischen (insbesondere russischen) politischen Akteuren diskutiert.
Zusammenfassend lässt sich also sagen, dass der Fake News-Begriff vorwiegend verwendet werden sollte, um Nachrichten zu beschreiben, deren Inhalt zu einem gewissen Grad falsch ist und welche absichtlich verbreitet werden. Da es jedoch kompliziert ( ja, oftmals unmöglich) ist, Nachrichtenquellen eine Täuschungsabsicht nachzuweisen, verwenden WissenschaftlerInnen den Begriff überwiegend für Inhalte von sogenannten Fake News-Webseiten. Diese Webseiten werden ausschließlich zur Verbreitung von Fake News erstellt und tragen oftmals Namen, die entweder die Bezeichnung etablierter Nachrichtenagenturen imitieren (z. B. »The Political Insider« oder »The Denver Guardian«) oder sogar deren Namen verwenden und lediglich die URL verändern, wie beispielsweise die Fake News-Seite »abcnews.com.co« (die tatsächliche URL von ABC News lautet »abcnews.go.com«). Allerdings werden teilweise auch Inhalte von etablierten Medien als Fake News kategorisiert – beispielsweise propagandistische Nachrichten von Medien in Regierungsbesitz, bei welchen man der Regierung die Absicht der Täuschung der Bevölkerung zuschreibt.7
Inzwischen ist der Begriff Fake News zu einem negativ aufgeladenen Schlagwort geworden, das an die Zunahme von Falschinformationen in einem digitalisierten und fragmentierten Informationsumfeld erinnert. Gleichzeitig hat die damit verbundene Negativität den Begriff jedoch zu einer mächtigen Waffe für eine Reihe politischer AkteurInnen gemacht, die ihn nun benutzen, um etablierte Nachrichtenmedien, welche kritisch über ihre Politik berichten, zu diskreditieren. Oftmals wird der Begriff im Zusammenhang mit vermeintlich politisch verzerrter und unfairer Berichterstattung verwendet (engl. »media bias«). Somit ist Fake News zu einem Teil politischer Instrumentalisierungsstrategien geworden mit dem Ziel, das öffentliche Vertrauen in institutionelle Nachrichtenmedien als zentrale Bestandteile demokratischer politischer Systeme zu untergraben. Als politisches Instrument stellt das Fake News-Label Nachrichtenmedien als Institutionen dar, die bewusst Desinformation, mit der Absicht der Täuschung, verbreiten.8
Vorwürfe gegen vermeintlich ideologisch gefärbte Berichterstattung von PolitikerInnen sind kein neues Phänomen und gelten in der Kommunikationswissenschaft schon lange als Untersuchungsobjekt. So konnten Studien zeigen, dass Medienkritik von politischen Eliten dazu führen kann, dass die Bevölkerung Medienberichterstattung als politisch verzerrt9 und weniger vertrauenswürdig10 wahrnimmt. PolitikerInnen nutzen Medienkritik besonders dann als Strategie, wenn sie sich mit negativer Berichterstattung über ihre Person oder ihre Handlungen konfrontiert sehen.11 Allerdings ist das Ausmaß, in dem dies nach dem Aufkommen der Fake News-Terminologie geschieht, beispiellos und hat unter anderem die Vereinten Nationen dazu veranlasst, ihre Sorgen darüber zu erklären:
»Wir sind beunruhigt über Fälle, in denen Behörden die Medien verunglimpfen, einschüchtern und bedrohen, u. a. durch die Behauptung, die Medien seien ›die Opposition‹ oder ›lügen‹ und hätten eine versteckte politische Agenda, was das Risiko von Drohungen und Gewalt gegen Journalisten erhöht, das öffentliche Vertrauen in den Journalismus als Wächter der Öffentlichkeit untergräbt und die Öffentlichkeit in die Irre führen kann, indem die Grenzen zwischen Desinformation und Medienprodukten, die unabhängig nachprüfbare Fakten enthalten, verwischen.« 12
Darüber hinaus ist es wichtig zu verstehen, dass Nachrichtenmedien mit dem Fake News-Vorwurf nicht nur der ideologisch voreingenommenen oder sachlich falschen Berichterstattung beschuldigt werden, sondern dass ihnen eine absichtliche Täuschung vorgeworfen wird. Somit wird die journalistische Autorität (also das Recht angehört zu werden)13 und Legitimität bestritten. Selbstverständlich haben PolitikerInnen jegliches Recht, unzureichende mediale Berichterstattung zu kritisieren. In der Tat hat Medienkritik – in ihrem Idealzustand – eine wichtige demokratische Funktion, da sie dazu dient, die Qualität der Medien zu bewerten und zu kontrollieren, ob die Medien ihrer Rolle in demokratischen Gesellschaften gerecht werden.14 In diesem Sinne sollte Medienkritik stets eine Verbesserung des Journalismus anstreben. Um dies zu gewährleisten, sollten KritikerInnen einerseits explizite Argumente hervorbringen, die darlegen, inwiefern journalistische Berichterstattung oder Arbeitsweisen fehlerhaft sind beziehungsweise welche journalistischen Normen verletzt wurden. Andererseits sollte Medienkritik unhöfliche Sprache vermeiden,15 da der Hauptzweck von Unhöflichkeit darin besteht, andere davon abzuhalten, ihre Meinung offen zu äußern, und somit eine offene und produktive Debatte behindert wird.16 Das Fake News-Label wird jedoch in den meisten Fällen ohne Erklärungen, warum die beschuldigte Medienberichterstattung ungenau oder voreingenommen ist, verwendet. Darüber hinaus ist die Behauptung, mediale Berichterstattung sei nicht nur »falsch«, sondern »fake« (also »gefälscht« beziehungsweise »unecht«) unnötig unhöflich. Etwas als »gefälscht« zu bezeichnen negiert seine Funktion und impliziert, dass sein einziger Zweck darin besteht zu täuschen.17 Wie zuvor erläutert, plädieren viele WissenschaftlerInnen daher dafür, den Fake News-Begriff nur für Inhalte zu verwenden, bei welchen die Absicht zu täuschen nachgewiesen werden kann.
In den meisten Fällen ist das Fake News-Label daher nicht als konstruktive Medienkritik anzusehen, sondern als ein Versuch, Medien als zentrale Institutionen in Demokratien zu delegitimieren.18 Solche Fake News-Vorwürfe sowie andere delegitimierende Arten der Medienkritik werden insbesondere von populistischen AkteurInnen hervorgebracht. Eines der Kernattribute des Populismus ist der Anti-Elitismus, der sich gegen politische und wirtschaftliche Eliten, aber auch gegen die Medien richten kann. Studien, die populistische Kommunikation analysierten, zeigten, dass antimedialer Diskurs regelmäßig von PopulistInnen verwendet und daher zum Standardrepertoire populistischer Kommunikationsstrategien gezählt wird.19 Medien als »Fake News« zu bezeichnen, kann also als ein charakteristisches Element der populistischen politischen Rhetorik angesehen werden, welche die Nachrichtenmedien als »pro-elitär« darstellt und die Rolle des Journalismus als vierte Gewalt untergräbt.
Das wohl prominenteste Beispiel für die Verwendung des Fake News-Labels ist US-Präsident Donald Trump, jedoch haben inzwischen PolitikerInnen weltweit diese Terminologie übernommen, um kritische Medien zu diskreditieren. Beispiele hierfür sind der venezolanische Präsident Nicolás Maduro, der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und der ehemalige österreichische Vize-Kanzler Heinz-Christian Strache.20
Der Begriff Fake News wurde von WissenschaftlerInnen unter anderem als »problematisch«,21 »unzureichend und irreführend«22 und »nicht hilfreich«23 kritisiert. Die Kritik an dem Begriff selbst und seiner inflationären Verwendung in öffentlichen Diskursen ist damit zu begründen, dass Fake News eine einheitliche Definition fehlt. 24 Fake News ist schwer zu definieren, da das Konzept »fake« von einer entsprechenden Auffassung von »real« oder »echt« abhängig ist. Dementsprechend erfordert das Konzept Fake News eine entsprechende Definition von »Real News«, realen Nachrichten. Eine solche Auffassung von legitimen und authentischen journalistischen Praktiken, die »echte« Nachrichten hervorbringen, gibt es jedoch nicht.25 Während andere Professionen weitgehend durch formale Merkmale gekennzeichnet sind, wie beispielsweise Lizenzierung, Bildungsanforderungen oder Mitgliedschaft in Berufsverbänden, fehlt es dem Journalismus an solchen kodifizierten, beruflichen Richtlinien.26 Stattdessen wird Journalismus durch eine Reihe kultureller Praktiken, informeller und oft impliziter Vereinbarungen über richtiges Verhalten und Normen definiert, die heute zunehmend vielfältig und umstritten sind.27 Pointiert ausgedrückt von Journalismus-Forscher Matt Carlson: »Wer Klempner sein will, braucht eine Lizenz. Wer Journalist sein will, braucht heutzutage eine Internetverbindung«.28 Resultierend aus der Problematik, legitime Nachrichten und Journalismus allgemeingültig zu definieren, variiert das Verständnis von Fake News. Daher wurde der Begriff auch als »fluid descriptor«29 (flüssiger Beschreiber) oder »floating signifier«30 (gleitender Bezeichner) bezeichnet – um zum Ausdruck zu bringen, dass die Bedeutung des Begriffs immer davon abhängt, wer ihn verwendet. Studien verdeutlichen die Variation im bürgerlichen Verständnis von Fake News. So zeigte eine wissenschaftliche Umfrage mit US-BürgerInnen im Jahr 2018, dass Republikaner und Demokraten völlig unterschiedliche Ansichten darüber haben, was als Fake News zu bezeichnen ist. Während Erstere hauptsächlich Mainstream-Medien (wie CNN) als Fake News bezeichnen, verbinden Demokraten eher rechte Sender (z. B. Fox News) sowie Aussagen von Donald Trump mit dem Begriff.31 In ähnlicher Weise wurde in einer anderen Studie analysiert, auf welche Weise US-BürgerInnen Fake News auf Twitter verwenden. Die Ergebnisse zeigen, dass Republikaner und Demokraten den Begriff einsetzen um Informationen von oppositionellen PolitikerInnen und Medien als falsch zu diskreditieren. 32 In einer europäischen Studie wurden Fokusgruppen-Interviews durchgeführt, in welchen die TeilnehmerInnen ebenfalls Fake News für sich definieren sollten. Hier variierten die Definitionen von »schlechtem« Journalismus, über Propaganda, Lügen von PolitikerInnen, Advertorials,33 bis hin zur pseudojournalistischen Desinformation (sprich dem Fake News-Genre). Die Autoren kommen daher zu dem Schluss, dass die Auffassung von Fake News in der Bevölkerung am ehesten mit »Nachrichten, denen man nicht glaubt« zu beschreiben sei.34 Auch JournalistInnen verwenden den Begriff in einer Vielzahl von Kontexten. So hat eine Inhaltsanalyse österreichischer Zeitungsartikel über Fake News gezeigt, dass JournalistInnen nicht nur im Zusammenhang mit Desinformation oder Medienkritik über Fake News berichten, sondern ihn vor allem als eine Art Modewort einsetzen, um zum Ausdruck zu bringen, dass etwas falsch ist.35
Der Begriff Fake News hat sich also zu einem Stilmittel entwickelt, um zum Ausdruck zu bringen, dass etwas falsch, beziehungsweise fragwürdig ist. Auch WissenschaftlerInnen verwenden den Begriff nicht einheitlich. So wird er beispielsweise in Titeln von Studien verwendet, deren Inhalt in keinem Zusammenhang mit Desinformation, Medienkritik oder Kommunikation im Allgemeinen steht (zum Beispiel »Ist erfolgreiches Hirntraining Fake News?«). 36 Andere verwenden ihn synonym zu den Begriffen »Post-Truth« und »alternative Fakten«, um die aktuelle Zeitperiode zu beschreiben, in welcher Fakten zunehmend umstritten zu sein scheinen (z. B. »Die Fake News-Ära«37). Dementsprechend steht Fake News mittlerweile für eine größere Debatte über die Instabilität im gesellschaftlichen Verständnis von Fakten.
Wenn ein neuer Begriff in den öffentlichen Diskurs eintritt, ist es nicht ungewöhnlich, dass sein Gebrauch und seine Bedeutung debattiert werden. Zum Beispiel galt (und gilt teilweise immer noch) auch der Begriff Populismus aufgrund eines fehlenden Konsenses darüber, was genau mit dem Terminus beschrieben wird lange als umstritten. Sowohl in der akademischen Forschung als auch in der journalistischen Berichterstattung wird der Begriff oftmals verwendet, um unterschiedliche AkteurInnen zu bezeichnen. Die exzessive Verwendung von unzureichend definierten Terminologien ist problematisch, da Inkonsistenzen zwischen akademischen und landessprachlichen Begriffsverständnissen den Dialog zwischen Wissenschaft und Gesellschaft behindern können, was den gesellschaftlichen Nutzen und Beitrag der Sozialwissenschaften für die Bürger beeinträchtigt.38 So führt die unscharfe Verwendung des Fake News-Begriffs zur Beschreibung einer Fülle von Konzepten, die nur lose mit Falschheit und Ungenauigkeit verbunden sind, möglicherweise dazu, dass Fake News vom Publikum als ein unverhältnismäßig wichtiges Problem wahrgenommen wird.39 Beispielsweise zeigte eine Umfrage im Jahr 2019, dass US-BürgerInnen Fake News als eine größere Bedrohung für ihr Land wahrnehmen als beispielsweise Rassismus, Terrorismus oder den Klimawandel.40 Die Forschung zu der tatsächlichen Reichweite von Fake News – und insbesondere zu der Frage, inwiefern Fake News Konsequenzen für bisherige politische Wahlen hatten – steht allerdings noch am Anfang.
Besorgniserregender ist jedoch die zuvor erwähnte Instrumentalisierung des Fake News-Labels. Da die Rhetorik politischer Eliten eine große Bedeutung für die Meinungsbildung der Bevölkerung hat, können solche Vorwürfe durchaus folgenreich sein. Wie oben erwähnt, hat bestehende Forschung gezeigt, dass Medienkritik von PolitikerInnen das Medienvertrauen der Bevölkerung verringern kann.41 Im spezifischen Fall von Fake News-Vorwürfen gibt es erste Studien, die zeigen, dass die bloße Präsenz des Begriffs in Nachrichtenartikeln42 oder auf Twitter43 ausreicht, um das Medienvertrauen für einige BürgerInnen zu verringern. Beispielsweise wurde in einer experimentellen Studie einer Gruppe von TeilnehmerInnen ein Auszug einer Diskussion auf Twitter gezeigt, in welcher der Begriff mehrmals vorkam. Eine zweite Gruppe las eine Diskussion ohne den Fake News-Begriff. Anschließend wurden alle TeilnehmerInnen zu ihrem Vertrauen in die Medien befragt. Im Vergleich hatten die TeilnehmerInnen in der Fake News-Diskurs-Gruppe ein durchschnittlich geringeres Medienvertrauen.44 Eine mögliche Erklärung für diese Effekte bietet das Konzept des Medien-Primings. Indem Medien in ihrer Berichterstattung bestimmte Themen hervorheben, machen sie bestimmte Kriterien bei der Bewertung von Themen leichter zugänglich. Wenn der Begriff Fake News in der Berichterstattung also regelmäßig im Kontext von Unwahrheiten im Nachrichtenumfeld verwendet – und gleichzeitig als Gefahr thematisiert – wird, kann dies dazu führen, dass BürgerInnen unbewusst Fake News mit den Kriterien »Falschinformation« und »Gefahr« abspeichern. Werden sie dann in anderen Kontexten mit dem Begriff konfrontiert, werden diese Kriterien in ihrem Gedächtnis »aktiviert« und können die Bewertung von als Fake News bezeichneten Informationen beeinflussen.45
Zwar befindet sich die Erforschung der Effekte des Fake News-Labels für die Medienwahrnehmung von BürgerInnen noch in den frühen Anfängen, sodass noch keine allgemeingültigen Aussagen über die Konsequenzen solcher Vorwürfe möglich sind. Nichtsdestotrotz sollte das potenzielle Risiko, dass das Fake News-Label ein wirksames Instrument zur Beeinflussung der Medienwahrnehmung (zumindest einiger) BürgerInnen sein könnte, Grund genug sein, die Verwendung des Begriffs zu überdenken – vor allem in Anbetracht dessen, dass er unabhängig vom Kontext, in dem er verwendet wird, keine intrinsische Bedeutung hat. Der Begriff Fake News ist nicht anwendbar, um alle Phänomene der Inkorrektheit in der Nachrichtenwelt zu erfassen. Stattdessen beschreibt er zwei sehr spezifische Fälle einer Krise in der Demokratie, die zunehmende Verbreitung von Desinformation einerseits (das Fake News-Genre) und wachsende delegitimierende Medienkritik andererseits (das Fake News-Label). Während ein völliger Verzicht auf den Begriff unrealistisch sein mag, sollte seine (weitere) Trivialisierung verhindert werden. Stattdessen sollte zu einer bewussteren Verwendung des Begriffs übergegangen werden, sowohl in der Wissenschaft als auch im Journalismus. Statt Fake News können aussagekräftigere Begriffe wie »Desinformation« oder einfach »falsche Nachrichten« verwendet werden.46
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1Für einen Überblick über die Historie von politischer Desinformation, siehe J. Posetti/A. Matthews: A short guide to the history of ›fake news‹ and disinformation, in: International Center for Journalists (7), 2018.
2G. Baym: The Daily Show: Discursive integration and the reinvention of political journalism, in: Political Communication (22), 2005, Nr. 3, S. 259-276.
3‹https://www.duden.de/rechtschreibung/Fake›.
4Z. B. C. Silverman: How The Bizarre Conspiracy Theory Behind »Pizzagate« Was Spread, 4.11.2016, ‹https://www.buzzfeed.com/craigsilverman/fever-swamp-election?utm_term=.wdMze3vLz3#.xul5e8gP58›.
5Für einen tiefer gehenden Überblick zur Definition und Einordnung des Fake News Phänomens siehe J. L. Egelhofer/S. Lecheler: Fake news as a two-dimensional phenomenon: a framework and research agenda, in: Annals of the International Communication Association (43), 2019, Nr. 2, S. 97-116; für weitere Informationen zur Problematik des Begriffs siehe J. L. Egelhofer/L. Aaldering/J. M. Eberl/S. Galyga/ S. Lecheler: From Novelty to Normalization? How Journalists Use the Term »Fake News« in their Reporting, in: Journalism Studies, 2020, S. 1-21.
6Siehe Egelhofer/Lecheler, 2019.
7So definieren z. B. Khaldarova und Panttimanche Nachrichten des russischen Fernsehsenders Channel One als Fake News, siehe I. Khaldarova/M. Pantti. Fake news, in: Journalism Practice (10), 2016, Nr. 7, S. 891-901.
8Siehe Egelhofer/Lecheler, 2019.
9G. R. Smith: Politicians and the news media: How elite attacks influence perceptions of media bias, in: The International Journal of Press/Politics (15), 2010, Nr. 3, S. 319-343.
10J. M. Ladd: Why Americans hate the news media and how it matters, Princeton 2012.
11Smith, 2010.
12UN, OSCE, OAS, & ACHPR: Joint Declaration on Freedom of Expression and Fake News, Disinformation and Propaganda, 2017, ‹http://www.osce.org/fom/302796?download=true7›.
13M. Carlson: Journalistic authority: Legitimating news in the digital era, New York 2017, S. 8.
14Siehe auch D. Cheruiyot: Popular criticism that matters: Journalists’ perspectives of »quality« media critique, in: Journalism Practice (12), 2018, Nr. 8, S. 1008–1018, aus dem Englischen übersetzt.
15Siehe auch Nayla Fawzi: Right-Wing Populist Media Criticism, in: Benjamin Krämer/Christina Holtz-Bacha (Hg.), Perspectives on Populism and the Media, Baden-Baden 2020, S. 39-56.
16Siehe z. B. F. Prochazka/P. Weber/W. Schweiger: Effects of civility and reasoning in user comments on perceived journalistic quality, in: Journalism studies (19), 2018, Nr. 1, S. 62-78.
17Siehe auch G. Lakoff: »How You Help Trump«, 2018, ‹https://medium.com/@GeorgeLakoff/how-you-help-trump-9d0139b9d4c9›.
18Siehe Egelhofer/Lecheler, 2019.
19Für Überblicke siehe F. Esser/A. Stępińska/D. Hopmann: Populism and the media. Cross-national findings and perspectives, in: T. Aalberg/F. Esser/C. Reinemann/J. Stromback/ C. De Vreese (Hg.), Populist political communication in Europe, New York 2016, S. 365-380.
20Eine Übersicht der Fake News-Vorwürfe von PolitikerInnen weltweit ist hier aufbereitet: ‹https://www.nytimes.com/interactive/2019/11/30/opinion/editorials/fake-news.html›.
21J. Albright: Welcome to the era of fake news, in: Media and Communication (5), 2017, Nr. 2, S. 87, (aus dem Englischen übersetzt).
22HLEG (2018): A multi-dimensional approach to disinformation. Report of the independent High level Group on fake news and online disinformation. ‹https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/news/final-report-high-level-expert-group-fake-news-and-online-disinformation›. S. 10, (aus dem Englischen übersetzt).
23C. Wardle: Fake news. It‘s complicated, 2017, ‹https://medium.com/1st-draft/fake-news-its-complicated-d0f773766c79›, (aus dem Englischen übersetzt).
24siehe auch J. Habgood-Coote: Stop Talking About Fake News!, in: Inquiry 62 (9-10), 2019, S. 1033-1065.
25Baym, 2005.
26M. Carlson: Introduction: The Many Relationships of Journalism, in: M. Carlson/S. C. Lewis (Hg.), Boundaries of journalism: Professionalism, practices and participation, London 2015, S. 1-26.
27Baym, 2005.
28Carlson, 2015, S. 8, (aus dem Englischen übersetzt).
29M. Carlson: Fake News as an Informational Moral Panic: The Symbolic Deviancy of Social Media During the 2016 US Presidential Election, in: Information, Communication & Society (19), 2018, Nr. 13, S. 1879-1888.
30J. Farkas/J. Schou: Fake News as a Floating Signifier: Hegemony, Antagonism and the Politics of Falsehood, in: Javnost – The Public (25), 2018, Nr. 3, S. 298-314.
31S. van der Linden/C. Panagopoulos/J. Roozenbeek: You are fake news: political bias in perceptions of fake news, in: Media, Culture & Society (42), 2020, Nr. 3. S. 460-470.
32J. Brummette/M. DiStaso/M. Vafeiadis/M. Messner: Read All About It: The Politicization of »Fake News« on Twitter, in: Journalism & Mass Communication Quarterly (95), 2018, Nr. 2, S. 497-517.
33Als Advertorials bezeichnet man eine Form der Werbung, welche so aufgemacht ist, dass sie den Eindruck vermittelt, es handle sich um redaktionelle Nachrichtenartikel.
34R. K. Nielsen/L. Graves: »News you don’t believe«: Audience perspectives on fake news, Reuters Institute for the Study of Journalism, 2017.
35Siehe Egelhofer et al., 2020.
36‹https://journals.lww.com/neurotodayonline/Fulltext/2017/04060/Is_Successful_Brain_Training_Fake_News__.6.aspx›.
37Albright, 2017.
38T. Bale/S. van Kessel/P. Taggart: Thrown Around with Abandon? Popular Understandings of Populism as Conveyed by the Print Media: A UK Case Study, in: Acta Politica (46), 2011, Nr. 2, S. 111-131.
39Siehe Egelhofer et al., 2020.
40‹https://www.journalism.org/2019/06/05/many-americans-say-made-up-newsis-a-critical-problem-that-needs-to-be-fixed/›.
41Siehe z. B. Ladd, 2012.
42A. Guess/B. Nyhan/J. Reifler: »You’re Fake News!« The 2017 Poynter Media Trust Survey, ‹https://poyntercdn.blob.core.windows.net/files/PoynterMediaTrustSurvey2017.pdf›.
43E. Van Duyn/J. Collier: Priming and fake news: The effects of elite discourse on evaluations of news media, in: Mass Communication and Society (22), 2019, Nr. 1, S. 29-48.
44Ebd.
45Ebd.
46Für weiterführende Informationen zur Verwendung des Fake News-Begriffs siehe Egelhofer et al., 2020.
Brian Klug
Am 29. November 2017 gab das Cambridge Dictionary sein Wort des Jahres bekannt: Populismus.1 Man wählte diesen Begriff nicht nur wegen der Gesamtzahl an Suchanfragen auf der Webseite des Cambridge Dictionary im Jahr 2017, sondern auch wegen der Häufigkeit von Anfragespitzen: also momentanen Höhepunkten in der Zahl der Suchanfragen nach dem Wort Populismus. In einem Kommentar zu dieser Wahl wurde eine Spitze besonders hervorgehoben: die vom 22. Januar 2017. Zwei Tage zuvor war Donald Trump als 45. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt worden, und Papst Franziskus gab der spanischen Zeitung El Pais ein Interview, in dem er nach der gegenwärtigen Zunahme des Populismus gefragt wurde. Zwei unzusammenhängende Ereignisse an einem Tag, verbunden durch ein einziges Wort, das die Menschen im Laufe von zwölf Monaten angezogen hat wie Motten das Licht. Aber was war es, das sie bei diesem Wort so anzog?
Wort des Jahres klingt wie Fußballer des Jahres: eine Auszeichnung für herausragende Verdienste. Viele stellen sich vor, dass jedes Wort des Jahres auf die eine oder andere Weise alle anderen Wörter übertreffen müsse. Vielleicht hilft es, über ein komplexes Thema genauer nachzudenken. Vielleicht ermöglicht uns das, präziser zu werden. Komplexität und Klarheit – das wären verdienstvolle Eigenschaften eines Wortes. Aber besitzt das Wort Populismus diese Eigenschaften, und sind sie es, deretwegen die Menschen auf die Website des Cambridge Dictionary strömten? Oder liegt es daran, dass die Bedeutung des Wortes so verschwommen ist, dass die Leute nicht wissen, was sie davon halten sollen? Ich vermute, dass die meisten, die das Wörterbuch konsultierten, hofften, eine Definition zu finden, die den Nebel, der das Wort umgibt, lichten würde.
Ich fürchte jedoch, dass sie enttäuscht wurden, was eher am Wort als am Wörterbuch liegt. Denn der Populismus ist, wie der Planet Venus, ständig in Wolken gehüllt. Wenn es einen Preis für die verrückteste Auszeichnung des Jahres gäbe, so wäre es diese Wahl des Cambridge Dictionary.
Dennoch ist das Wort Populismus alles andere als ein leeres Gefäß. Es ist ein wichtiger Begriff in unserem politischen Lexikon. Wir brauchen ihn, um bestimmte politische Persönlichkeiten und Bewegungen zu identifizieren, die heute in der westlichen Welt eine große Rolle spielen und die die Idee einer gerechten, offenen und demokratischen Gesellschaft in vielfältiger Weise bedrohen. Diese aktuellen Bedrohungen, in Europa und in den USA, sind der Kontext, den ich für diesen Aufsatz gewählt habe.
Und auf den Kontext kommt es an: Denn die Bedeutung des Wortes Populismus ist nicht in Raum und Zeit eingefroren. Von El Pais darauf angesprochen, bemerkte Papst Franziskus, der in Buenos Aires aufgewachsen ist, dass Populismus »ein zweideutiger Begriff« sei. Der Interviewer hatte von »einer Botschaft voller Fremdenfeindlichkeit und Hass auf Ausländer« gesprochen und dies mit Trump veranschaulicht. Dem Pontifex aber kamen andere Assoziationen in den Sinn. Er wies darauf hin, dass in Lateinamerika Populismus etwas anderes bedeutet. Er bedeute, »dass die Menschen – zum Beispiel die Volksbewegungen – die Protagonisten sind« und dass sie »selbstorganisiert« sind. Der Bedeutungsunterschied war so groß, dass er »nicht wusste, was er daraus machen sollte«, als er zum ersten Mal vom Populismus in Europa hörte.2
Er könnte auch in, sagen wir mal, Bonn oder Berlin, London, Paris oder Washington DC aufgewachsen und trotzdem über das Wort verwirrt sein – und zum Teil aus einem ähnlichen Grund. Vor langer Zeit waren die Worte Populismus und Populist Begriffe, die politische Persönlichkeiten oder Gruppen gerne für sich in Anspruch nahmen. Zum Beispiel die People’s Party, die Volkspartei, die Ende der 1890er-Jahre in den Vereinigten Staaten gegründet wurde. Es handelte sich bei ihr um eine Basisbewegung von Bauern im Westen und Süden, die sich gegen die Banken und Eisenbahngesellschaften zur Wehr setzen wollten. Stolz nannten sie sich bei dem von ihren Gegnern geprägten Namen: »Populisten«.3 Die russischen Narodniki des 19. Jahrhunderts waren eine sozialistische Bewegung, die in den 1860er-Jahren versuchte, die Bauernschaft zum Sturz des Zaren aufzuwiegeln: Ihr Name bedeutet übersetzt »Populisten«.4 Wenn wir viel weiter in der Zeit zurückgehen, bis in die späte Römische Republik, finden wir zwei rivalisierende politische Fraktionen, die Optimaten gegen die Popularen: Die »Aristokraten« (oder »Besten«) gegen die »Populisten«. (Letztere suchte die Unterstützung der Bürgerlichen, aber beide Gruppen waren eher patrizisch als plebejisch.)5 All diese sind Fälle von Populisten mit einem großen »P«: Immer bezeichnete der Begriff die Politik einer bestimmten Partei oder Bewegung. Wenn Sie diese Politik unterstützten, haben Sie sich als Populist zu erkennen gegeben. Aber welcher Politiker würde sich heute noch in Europa oder den USA als Populist bezeichnen?6 »Populist« ist, wie »Rassist« – ein Etikett, das Menschen zwar anderen, aber nicht sich selbst anheften. Es wird pejorativ verwendet. Es ist wie eine Gesundheitswarnung: »Vorsicht Ansteckungsgefahr!«. Der vorherrschende Gebrauch des Wortes in der praktischen Politik heute ist eine Beleidigung. Und auf genau diesen Gebrauch von Populismus und Populist konzentriere ich mich hier im Weiteren.
Die Verschiebung von einer beschreibenden zu einer pejorativen Bedeutung ist ein Quell der Verwirrung, die diese beiden Wörter umgibt. Hinzu kommt, dass mit ihnen so frei umhergeworfen wird, als hätten sie wenig oder gar keinen Inhalt – das jedenfalls könnte man meinen. Jeder versteht, dass sie vage auf etwas Hässliches hindeuten, aber niemand ist sich ganz sicher, auf was. Trump wird als Populist (im pejorativen Sinne) bezeichnet. Das gilt auch für Bernie Sanders. Man fragt sich: Ist dies im einen Fall gerechtfertigt, im anderen aber nicht? Oder in keinem? Oder in beiden? Was ist die richtige Entscheidung? Wie können wir berechtigte Kritik von ungerechtfertigter Verleumdung unterscheiden? Wir suchen Kriterien. Wir wollen es wissen: Was bedeuten populistisch und Populismus genau? Das war vermutlich die Frage, die sich viele der Menschen stellten, als sie in Scharen auf die Website des Cambridge Dictionary gingen, Populismus in das Suchfeld eingaben und so zum Wort des Jahres machten.
Die erste Antwort auf die Frage ist, dass es keine Antwort gibt – nicht, wenn Genauigkeit unser Ziel ist. Einige Wörter haben eine Bedeutung, die klar und präzise ist, andere nicht. Populismus und populistisch nicht. Die zweite Antwort ist, dass es eine Antwort geben muss, vorausgesetzt, wir bestehen nicht auf Genauigkeit. Wären diese Wörter völlig bedeutungslos, würde das Humpty-Dumpty-Prinzip der Semantik gelten. »Wenn ich ein Wort verwende«, sagte Humpty Dumpty zu Alice, »bedeutet es genau das, was ich es bedeuten lasse und nichts anderes«.7 Aber das ist falsch, ja sogar gefährlich. In Wirklichkeit wählen wir unsere Worte, nicht ihre Bedeutung – auch wenn sie vage ist. Könnte jeder selbst über die Bedeutungen von Wörtern entscheiden, würde die Sprache verschwinden. Um es noch einmal zu wiederholen: Es muss also eine Antwort geben auf die Frage, was Populismus bedeutet.
Es gibt eine ganze Heimindustrie, die versucht, den Begriff Populismus zu definieren. Zu diesem Thema ist genügend Tinte verschüttet worden, um einen Öltanker darin schwimmen zu lassen. Auf einer bahnbrechenden Konferenz an der London School of Economics im Mai 1967 gelang es einer großen Versammlung angesehener Wissenschaftler nach langen Beratungen nicht, einen Konsens über den Begriff Populismus zu erzielen.8 Fünfzig Jahre später ist er unter Akademikern nach wie vor heftig umstritten. Aber es liegt in der Natur des wilden Tieres, dass es nicht gefangen werden kann: Manche Wörter – wie auch einige Politiker, und ich denke da nicht nur an Populisten – sind einfach zu schlüpfrig, um sie zu schnappen. Sie verändern ständig ihre Form und entwinden sich unserem Griff. Definitionen spielen eine Rolle, wenn es darum geht, das Wort Populismus zu vermessen. Aber um eine Definition geht es mir nicht, obwohl ich versuche, den Begriff zu erläutern. Lassen Sie mich das erklären.
Populismus heißt nicht immer alles oder nichts. Es gibt oft Grautöne, Fälle, wo in einer Rede oder Kampagne populistische Elemente vorkommen, die wir sonst nicht als populistisch bezeichnen würden. Aber es gibt auch Hardcore-Fälle: solche, die klar und eindeutig sind (Trump zum Beispiel). An die denke ich. Es gibt eine Vielzahl von Hardcore-Fällen, die übrigens nicht auf die rechte Seite des politischen Spektrums beschränkt sind. Aber es existiert ein gemeinsamer Rahmen oder eine gemeinsame Struktur, die man sich wie eine Brille vorstellen muss, durch die alle Hardcore-Populisten die Welt betrachten. Diesen Rahmen will ich hier in den Blick nehmen – die Struktur der Weltanschauung oder Denkweise des Hardcore-Populismus. Ich will versuchen, einen Maßstab zu finden, mit dem Leserinnen und Leser selbst beurteilen können, ob, in welchem Umfang und in welcher Hinsicht ein Politiker, eine Partei oder eine Kampagne populistisch ist oder nicht. Darüber wird es immer Streit geben. Ich kann den Streit nicht beilegen, will aber helfen ihn zu vereinfachen.
Obwohl es ein Fehler ist, sich zu sehr auf die Etymologie zu stützen, können die Wurzeln eines Wortes ein Hinweis auf seine Bedeutung sein. Beginnen wir also am Anfang: bei der Herkunft des Wortes. Der Begriff Populismus leitet sich vom lateinischen »populus«, Volk, ab, doch das sollten wir nicht zu wörtlich nehmen, denn »populär« hat den gleichen Ursprung, aber nicht die gleiche Bedeutung. Jemand, der populär ist, ist nicht unbedingt ein Populist (so wie jemand, der »säkular« ist, nicht unbedingt ein »Säkularist« ist) und umgekehrt. Bei den US-Präsidentschaftswahlen 2016 gewann Hilary Clinton mit einem Vorsprung von fast drei Millionen Stimmen diese »Volksabstimmung«. Sie war eindeutig populärer als Trump, aber ihre Kampagne war nicht im Entferntesten populistisch. Die Tatsache, dass diese beiden Wörter ähnlich sind, ist eine weitere Quelle der Verwirrung, aber der Unterschied in der Bedeutung ist entscheidend. Populär zu sein bedeutet, die Menschen im Allgemeinen anzusprechen. Populist zu sein bedeutet, in irgendeiner Weise mit »dem Volk« verbunden zu sein: das Volk, im Unterschied zu den Menschen im Allgemeinen. Der bestimmte Artikel (»das«) markiert den Unterschied.
Was nicht heißen soll, dass immer dann, wenn der Ausdruck »das Volk« auftaucht, gleich der Populismus sein hässliches Haupt erhebt. Das Dokument, das mit den Worten »Wir, das Volk der Vereinigten Staaten« (die US-Verfassung) beginnt, ist kein populistischer Text; es ist ein demokratischer Text (wenn auch ein fehlerhafter demokratischer Text). Ralf Dahrendorf äußerte einmal den Verdacht: »Des einen Populismus ist des anderen Demokratie, und umgekehrt.«9 Dies, so bemerkte er, könne nicht einfach abgetan werden. Er hatte Recht, aber man kann es auch nicht gutheißen. Es muss eine Möglichkeit geben, die beiden voneinander zu trennen, zwischen populistisch und demokratisch zu unterscheiden, sonst gibt es ein (logisches und politisches) Chaos, sonst wird entweder »demokratisch« zu einem abwertenden Begriff, was absurd wäre, oder »populistisch« wird aufgewertet. Die grassierende Verwirrung um das Wort würde also noch größer.
Was hat es mit der Verwendung des Begriffs »das Volk« in der Präambel der US-Verfassung auf sich, dass sie nicht populistisch ist? Wer sind »die Menschen«? Wenn wir die Bände mit juristischen Kommentaren durchforsten, können wir grob sagen, dass »das Volk« in diesem Text die Bürger sind. Der Ausdruck bezeichnet die Gesamtheit der Individuen, die die Bürgerschaft als Ganzes ausmachen. Das Ganze, »das Volk« in dieser Wendung hier, ist die Summe seiner Teile. Im populistischen Sinne jedoch ist »das Volk« niemals das Ganze, ist es niemals inklusiv.
Aber selbst das ist nicht ganz eindeutig und endgültig. Denken Sie an den Slogan »die Macht dem Volk«, der in den 1960er-Jahren in den USA aufkam. »Das Volk« bezog sich auf die hoi polloi, das einfache Volk: Menschen, die in einem liberal-demokratischen (oder plutokratischen) System sozial und wirtschaftlich benachteiligt waren. Der Ausdruck »das Volk« fungierte damals als Teil einer Forderung nach einer Umverteilung der politischen Macht, um Ungerechtigkeiten zu beseitigen. Obwohl »das Volk« hier also nicht die Bevölkerung als Ganzes meinte, wurde die Parole jedoch nicht verwendet, um eine Gruppe zu privilegieren und andere vom nationalen System auszuschließen. Etwas komplizierter liegt der Fall der Black Panthers, deren Parole »Alle Macht dem Volk« benutzt wurde, um die Sache des Schwarzen Nationalismus voranzubringen. Bezeichnenderweise erinnerte ihr »Zehn-Punkte-Programm« jedoch an die Bill of Rights der US-Verfassung.10 Der Schwarze Nationalismus war eine Reaktion auf den Ausschluss aus dem »Wir« in der Formulierung »Wir, das Volk der Vereinigten Staaten«. Wenn jedes politische Programm, das Reformen, eine Revolution oder sogar Unabhängigkeit im Namen der Gerechtigkeit anstrebt, populistisch ist, dann ist Populismus entweder nicht mehr abwertend oder das Wort verliert jegliche Bedeutung. (In manchen Fällen kann der Ausdruck »das Volk« jedoch zwischen einem populistischen und einem nicht populistischen Gebrauch schwanken – und diese Zweideutigkeit nutzen populistische Politiker gerne aus).
Wie wird dann der Ausdruck »das Volk« in einem eindeutig populistischen Diskurs verwendet? Wer sind »die Menschen« in der Weltanschauung des Hardcore-Populismus? Um diese Frage zu beantworten, möchte ich ein Beispiel nennen: Reden von Nigel Farage aus dem Jahr 2016, als sich Großbritannien für den Brexit (Juni) und die USA sich für Trump (November) entschieden.11 In meinen Kommentaren zu den Redeauszügen werde ich Merkmale einfügen, die Farage zwar so explizit nicht ausgesprochen hat, die aber Teil seines Subtextes sind, auf den es hier ankommt.
In den frühen Morgenstunden des 24. Juni 2016, einem Freitag, einen Tag nach dem Referendum über den Verbleib in der EU, sprach Farage, der damals die UK Independence Party (UKIP) führte, auf einer Kundgebung zu seinen Anhängern. Das Ergebnis war noch nicht offiziell bekannt gegeben worden, doch zeichnete sich der Sieg der Austrittskampagne bereits deutlich ab. In einer kurzen Rede gelang es ihm, mehrere Schlüsselkomponenten eines klassisch-populistischen Diskurses zusammenzufassen. Das Ergebnis, so sagte er, »wird ein Sieg für echte Menschen sein, ein Sieg für normale Menschen, ein Sieg für anständige Menschen«12. Bei dieser Gelegenheit setzte er den bestimmten Artikel »der« nicht vor »Menschen«, aber er war in seiner Rhetorik implizit enthalten. Doch wenig später wurde er deutlicher, als er auf einer Wahlkundgebung für Trump in Mississippi sprach und explizit sagte, er bringe »eine Botschaft der Hoffnung« aus dem Vereinigten Königreich. »Es ist eine Botschaft, die besagt, wenn die kleinen Leute, wenn die wirklichen Leute, wenn die einfachen, anständigen Leute bereit sind, aufzustehen und für das, woran sie glauben, zu kämpfen, dann können wir die großen Banken überwinden, dann können wir die multinationalen Unternehmen überwinden.«13 In der Brexit-Rede vom 24. Juni hatte er die Liste jener Kräfte, die »wir« überwinden können, noch erweitert: »Wir haben gegen die multinationalen Konzerne gekämpft, wir haben gegen die großen Handelsbanken gekämpft, wir haben gegen die große Politik gekämpft, wir haben gegen Lügen, Korruption und Betrug gekämpft«.14
Hier liegt, kurz gesagt, der harte Kern der populistischen Weltanschauung. In gewisser Weise ist es eine einfache Welt, eine Welt, die aus einem einfachen Kampf oder Konflikt besteht. Auf der einen Seite steht »das Volk«, auf der anderen Seite seine Feinde und Ausbeuter. Das Volk ist »echt« anstatt unauthentisch, »gewöhnlich« im Vergleich zu der Elite, »anständig« im Gegensatz zu den Überbringern von »Lügen, Korruption und Betrug«. Farage nennt diese Leute »klein«: Sie sind klein, weil es ihnen an den Ressourcen der »großen Politik«, der »großen Handelsbanken« und der »multinationalen Konzerne« mangele. Das Wort »multinational« ist rhetorisch aufgeladen, denn »das Volk« ist gleichbedeutend mit »die Nation«, was das Gegenteil von »multi« ist. »Das Volk« ist ein homogener Block mit einem einheitlichen Willen und spricht (außer wenn es gerade »die schweigende Mehrheit« ist) mit einer einzigen Stimme. Ein Volk, ein Wille, eine Stimme. Farage, der sich mit »dem Volk« identifiziert, glaubt, dass er für das Volk sprechen kann. Somit werden seine persönliche Stimme und die Vox populi eins. Aus »wir, das Volk« wird »ich, das Volk«. Dies ist die klassische Stimmlage der Hardcore-Populisten.
Wenn man dies einmal durchbuchstabiert, wird jede Behauptung, dass »populistisch« und »demokratisch« ununterscheidbar wären, lächerlich. Richtig artikulierter Hardcore-Populismus ist, wie ich eingangs sagte, eine Bedrohung für die Idee einer gerechten, offenen und demokratischen Gesellschaft an sich. In den USA ist Bernie Sanders als Populist gebrandmarkt worden, ebenso wie Jeremy Corbyn in Großbritannien.15 Doch gemessen an den Beispielen dieses Essays – gemessen an der Struktur der Weltanschauung des Hardcore-Populismus – verdient weder Sanders noch Corbyn diese Beschreibung, selbst wenn es in deren Rhetorik populistische Elemente gibt. Es ist nicht unmöglich, Hardcore-Populisten auf der linken Seite zu finden, aber die überwältigende Bedrohung kommt heute – in Europa wie den USA – von rechts. Der Rechtspopulismus bietet viele Varianten desselben Themas: »das Volk«, ethnisch oder rassisch definiert, gegenüber einem oder mehreren anderen, die nicht dazu gehören: Juden, Muslime, Türken, Schwarze, Mexikaner, »Einwanderer« und so weiter.
Wenn es heute in Europa und den USA eine politische Bedrohung gibt, die noch größer ist als der Populismus, dann ist es das weitverbreitete Versagen der etablierten politischen Parteien und Persönlichkeiten, ihm die Stirn zu bieten. Der verhängnisvolle erste Schritt besteht darin, sich damit abzufinden, wie Populisten die Sprache verwenden. Ein Beispiel dafür ist »der Wille des Volkes« – eine Formulierung, die im Vereinigten Königreich routinemäßig verwendet wurde, wenn es um das Ergebnis des Brexit-Referendums ging. Sogar Remainer, die sich für den Verbleib und gegen den Austritt aussprachen, neigten dazu, den Gedanken zu akzeptieren, dass das Ergebnis »den Willen des Volkes« zum Ausdruck bringe. Allerdings muss man die Wahlmöglichkeiten auf dem Stimmzettel genau bedenken: Kreuzen Sie »Mitglied der Europäischen Union bleiben« oder »Die Europäische Union verlassen« an. Die erste Option beschrieb den Status quo, eine bekannte Größe. Die zweite Option stand für eine total unbekannte Größe (die selbst zu dem Zeitpunkt, als dieser Essay geschrieben wurde, im Herbst 2020, in entscheidenden Punkten noch unbekannt ist). Bedenken Sie, dass die Wahlbeteiligung nur 72,21 Prozent betrug. Bedenken Sie ferner, dass die Abstimmung fast fifty-fifty ausging und das Vereinigte Königreich teilte: 51,89 Prozent für den Austritt, 48,11 Prozent für den Verbleib. Darüber hinaus stimmten von den vier Ländern des Vereinigten Königreichs zwei (England und Wales) für den Austritt, während zwei (Schottland und Nordirland) für den Verbleib stimmten.16 Zumindest legen diese Fakten nahe, dass die Verwendung des Ausdrucks »der Wille des Volkes« zur Beschreibung des Wahlergebnisses nicht taugt. Welches Volk? Wessen Wille? Wille mit welchem Wissens- oder Überzeugungsgrad? Und so weiter.
Es geht hier nicht um die Formulierung als solche. Es geht auch nicht um den Brexit, der von einigen aus Gründen unterstützt wurde, die weder populistisch noch nationalistisch waren. Es geht um die Art und Weise zu sprechen. Wenn »der Wille des Volkes« eine rein empirische Bedeutung hätte, dann hieße die Kurzform lediglich »die Mehrheit derer, die gewählt haben«. Aber in der öffentlichen Debatte, die auf das Ergebnis des Referendums folgte, schien sich der Ausdruck auf eine transzendente Einheit zu beziehen, »das Volk«, und einen metaphysischen »Willen«, der irgendwie alle Unterschiede in sich selbst aufhob; ein heiliger Wille; ein Wille, den man nicht infrage stellen konnte. Jeder, der das Ergebnis des Referendums bezweifelte, konnte leicht als undemokratisch bezeichnet werden – was natürlich selbst undemokratisch war. Aber die Stimmung im Land zeugte davon, dass die Menschen dies im Allgemeinen nicht erkannten. Es war wie ein böser Zauber, der über ein ganzes Volk gelegt wurde, ohne dass George Orwell ihn zerstreuen konnte.17
