Und das ist erst der Anfang E-Book

• Herausgeber: ROWOHLT E-Book
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 428

Veröffentlichungsjahr: 2015

Beschreibung

60 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Ein kleiner Prozentsatz davon macht sich auf den gefährlichen Weg nach Europa. Sie kommen aus Syrien, Eritrea, dem Irak, vom Balkan. Sie kommen aus verwüsteten Ländern, aus armen Ländern, und viele werden bleiben. Wohin sollten sie zurück? Experten und Expertinnen informieren in diesem Buch über Fluchtursachen, die Wege der Flüchtlinge, die Situation in Deutschland und diskutieren die dringlichsten Fragen: Warum kommen gerade jetzt so viele Flüchtlinge? Wie verändern sie dieses Land? Wie muss Europa auf die Herausforderung reagieren? Der Band gibt Orientierung und Hintergrundwissen zu einer Entwicklung, die wie keine andere die Politik und das Leben im 21. Jahrhundert prägen wird. Mit Beiträgen von: Mohamed Amjahid, Stefan Buchen, Daniela Dahn, Pauline Endres de Oliveira, Naika Foroutan, Patrick Gensing, Gabriele Gillen, Kristin Helberg, Saskia Hödl, Jawad, Hasnain Kazim, Martin Lilkendey, Harald Löhlein, Norbert Mappes-Niediek, Peter Müller, Herfried Münkler, Bahman Nirumand, Jochen Oltmer, Bernd Parusel, Maximilian Popp, Heribert Prantl, Dušan Reljić, Anja Reschke, Simone Schmollack, Thomas Straubhaar und Ingo Werth. Für jedes verkaufte Buch geht ein Euro an die Flüchtlingshilfe.

Leseprobe

Anja Reschke (Hg.)

Und das ist erst der Anfang

Deutschland und die Flüchtlinge

Über dieses Buch

60 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Ein kleiner Prozentsatz davon macht sich auf den gefährlichen Weg nach Europa. Sie kommen aus Syrien, Eritrea, dem Irak, vom Balkan. Sie kommen aus verwüsteten Ländern, aus armen Ländern, und viele werden bleiben. Wohin sollten sie zurück?

Experten und Expertinnen informieren in diesem Buch über Fluchtursachen, die Wege der Flüchtlinge, die Situation in Deutschland und diskutieren die dringlichsten Fragen: Warum kommen gerade jetzt so viele Flüchtlinge? Wie verändern sie dieses Land? Wie muss Europa auf die Herausforderung reagieren? Der Band gibt Orientierung und Hintergrundwissen zu einer Entwicklung, die wie keine andere die Politik und das Leben im 21. Jahrhundert prägen wird.

Mit Beiträgen von: Mohamed Amjahid, Stefan Buchen, Daniela Dahn, Pauline Endres de Oliveira, Naika Foroutan, Patrick Gensing, Gabriele Gillen, Kristin Helberg, Saskia Hödl, Jawad, Hasnain Kazim, Martin Lilkendey, Harald Löhlein, Norbert Mappes-Niediek, Peter Müller, Herfried Münkler, Bahman Nirumand, Jochen Oltmer, Bernd Parusel, Maximilian Popp, Heribert Prantl, Dušan Reljić, Anja Reschke, Simone Schmollack, Thomas Straubhaar und Ingo Werth.

Für jedes verkaufte Buch geht ein Euro an die Flüchtlingshilfe.

Impressum

Veröffentlicht im Rowohlt Verlag, Reinbek bei Hamburg, Dezember 2015

Copyright © 2015 by Rowohlt Verlag GmbH, Reinbek bei Hamburg

Lektorat Johanna Langmaack und Frank Strickstrock

Mitarbeit Roy Marfo

Umschlaggestaltung HAUPTMANN & KOMPANIE Werbeagentur, Zürich, unter Verwendung eines Fotos von © Andrej Isakovic/Staff/Getty Images

ISBN 978-3-644-57071-9

Hinweis: Alle angegebenen Seitenzahlen beziehen sich auf die Printausgabe.

Schrift Droid Serif Copyright © 2007 by Google Corporation

Schrift Open Sans Copyright © by Steve Matteson, Ascender Corp

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Inhaltsübersicht

Und das ist erst der Anfang

Und das ist erst der Anfang

«Refugees welcome!» …?

Berlin, 31. Dezember 2014

Südliches Mittelmeer, 19. April 2015

Freital, 22. Juni 2015

München, 1. September 2015

Berlin, 19. Oktober 2015

Vom Leben im Exil

Fluchtursachen

Warum? Woher? Wohin?

42500 neue Flüchtlinge pro Tag

Fluchtgründe – die Liste des Schreckens

Panikmache statt Verantwortung

Statistiken des UNHCR

Die Genfer Flüchtlingskonvention: Wer gehört dazu?

Ressentiments gegen Armutsflüchtlinge

Syrien

«Geh auch du!»

Der Schnee von gestern ist die Flut von heute

Fluchtwege

Die Kraft der Bilder

«Für eine Flucht nach Europa fehlt uns das Geld. Und der Mut»

Die Schlepper und die Bauernfänger

1. Kapitel

2. Kapitel

3. Kapitel

4. Kapitel

5. Kapitel

6. Kapitel

7. Kapitel

8. Kapitel

«Sorry, Sir, there is no other ship»

Nach der Angst ist vor der Angst

Jung, allein und traumatisiert

Die Lage in Deutschland

Kinderrecht oder Ausländerrecht

«Was ist der Unterschied zwischen mir und denen?»

Wo beginnt die Festung Europa?

Deutschland und Europa

Die Satten und die Hungrigen

Schutz für Flüchtlinge in der Bundesrepublik Deutschland

Flucht und Asyl im 19. und frühen 20. Jahrhundert

Gewalt- und Zwangsmigrationen

Asyl

Das Asylgrundrecht der Bundesrepublik Deutschland

Von Beginn an umstritten: Asyl zwischen 1950 und 1980

Asylpolitische Konflikte der achtziger und neunziger Jahre und die Einschränkung des Asylgrundrechts

Die permanente Aushandlung von Asyl

«Die Volksfront von rechts»

Wenn die Angst herrscht: warum das Thema Flüchtlinge zieht

Der Kampf um das Netz und die Straße

Terror von rechts: Im völkischen Dschihad

Die Vermessung des Hasses: Das Problem ist im Osten größer!

Gegen reaktionäre Ideologien: Mehr Offenheit wagen!

Es kommen Menschen, gebt ihnen Arbeit

Flüchtlinge fordern Europa heraus

Wann ist ein Flüchtling ein Asylsuchender?

Warum nicht offene Grenzen für alle?

Sollen Flüchtlinge arbeiten dürfen?

Was wäre eine pragmatische Lösung für die kurze Frist?

Was wäre ein nachhaltiger Lösungsansatz für die lange Frist?

Schutz oder Abwehr?

Die Geburtsstunde des internationalen Flüchtlingsrechts

Die Entstehung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems

Flüchtlingsschutz in Deutschland

Die Herausforderungen der heutigen Zeit: Verteilung und Zugang

Ausblick

Organisierte Verantwortungslosigkeit

Wohin sind wir unterwegs?

Remisza, 55, Bosnien (Tafelteil, Seite 2)

Tara, 29, Iran (Tafelteil, Seite 5)

Sissoko, 37, Mali (Tafelteil, Seite 6)

Zaid, 28, Syrien (Tafeltel, Seite 4)

Ausblick

Ein neues Leitbild für Deutschland

Was jetzt zu tun ist!

Kein Rückfall in die neunziger Jahre!

Erstaufnahme

Bürgerschaftliches Engagement

Sprachkurse

Arbeit

Wohnen

Familienzusammenführung

Gesundheit

Soziale Leistungen dürfen nicht der Abschreckung dienen

Kita und Schule

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Asylverfahren – nicht nur zügig, sondern auch fair!

Schlussbemerkung

Schweden

Das neue Buch Exodus

Bildteil

Anhang

Zu den Autorinnen und Autoren

Wo die Spende für dieses Buch hingeht

Anja Reschke

Und das ist erst der Anfang

Der Anfang von was? Man kann in dem Wort «Anfang» etwas Verheißungsvolles sehen, etwas Neues, etwas, das aufregend ist, weil sich etwas verändern wird. Der Anfang einer anderen Zeit. Der Anfang einer Debatte, in der Deutschland sein Profil schärft, indem es um seine innere Struktur, um seine Werte ringt. Diese Auseinandersetzung hat gerade erst begonnen.

Man kann in diesem Satz auch eine Bedrohung wahrnehmen. Das ist erst der Anfang – vom Ende, vom Niedergang, von der Abschaffung Deutschlands, wie es die vielzitierten «besorgten Bürger» in ihren Kommentaren, ihren Mails, die mich täglich erreichen, aber auch auf ihren Demonstrationen jeden Montag in Dresden lauthals bekunden.

Fakt ist, es geschieht etwas in Deutschland. Die weltweite Fluchtbewegung, sie ist in Deutschland angekommen. Lange haben wir Deutschen den Nachrichten aus aller Welt im bequemen Sessel zugesehen. Den Berichten über Hunger, Umweltkatastrophen, über Despoten, über Ausgrenzung, Bürgerkriege, Zerstörung, Vertreibung. Wir waren berührt, wenn ein Schiff mit Hunderten Flüchtlingen im Mittelmeer unterging; wir waren entsetzt, wenn wir hörten, dass der syrische Machthaber Assad Fassbomben auf sein eigenes Volk warf. Die Frauen und Kinder, die weinten in unseren Fernsehern, taten uns leid, aber wir hatten nichts damit zu tun. Denn all das war weit weg.

Das sogenannte Dublin-Abkommen, nach dem der EU-Staat, in dem ein Asylbewerber zuerst Boden der EU betreten hat, auch für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist, sorgte dafür, dass die wenigen Flüchtlinge, die es tatsächlich nach Europa schafften, im Großen und Ganzen nicht bei uns ankamen. Das Problem hatten andere, Italien mit seiner kleinen Insel Lampedusa, die in den vergangenen Jahren traurige Berühmtheit erlangte, und Griechenland mit seiner Nähe zur Türkei. Die Länder eben, die das Pech hatten, an der europäischen Außengrenze zu liegen. Aber nicht wir.

Noch im März 2013 brüstete sich der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich mit der großzügigen Hilfe Deutschlands: Decken und Zelte für Jordanien, den Nordirak oder den Libanon. Als der Druck größer wurde, erklärte sich Deutschland sogar bereit, 5000 (!) Syrer aufzunehmen. Sie wurden vom Innenminister persönlich am Flughafen in Empfang genommen. Da waren bereits Millionen Menschen auf der Flucht. Wir aber dachten, wir hätten unsere Schuldigkeit getan. Wir, eines der reichsten Länder in Europa, in dem die Wirtschaft florierte und die Arbeitslosigkeit sank.

Und dann hielten sie nicht mehr, die Grenzen, dann wirkten sie nicht mehr, die Abwehrmaßnahmen Europas. Im Frühjahr und vor allem im Sommer 2015 kamen sie: so viele Menschen, dass das hochverschuldete Griechenland und Italien nicht mehr allein damit klarkamen. Also ließen sie sie ziehen, von einem Land ins nächste. Bis nach Deutschland.

In Deutschland war Ferienzeit. Die Politik befand sich in der Sommerpause. Es gab keinen Plan für diese Situation. Obwohl die Anzeichen seit Jahren erkennbar waren. Auf den Exodus war Deutschland nicht vorbereitet. Ausgerechnet das Land der Bürokratie, der klaren Organisationsstrukturen, der geordneten Verhältnisse wurde vollkommen überrascht. Und so geschah etwas Außergewöhnliches: Die Menschen, die Bürgermeister, die Sozialdezernenten der Städte, die Grenzpolizisten und vor allem die Bürger waren auf sich gestellt. Sie mussten zunächst einmal allein damit klarkommen, dass plötzlich Tausende Menschen vor der Tür standen.

Und sie konnten es. Tausende Bürger standen auf aus ihren Sesseln, ihren Liegestühlen. Sie suchten Kleidung aus ihren Schränken zusammen, Babybetten, Spielzeug, Fahrräder, brachten sie zu Erstaufnahmeeinrichtungen. Sie boten Hilfe an, sie gingen mit Flüchtlingen zu Ämtern, manche nahmen sich Urlaub dafür. Sie organisierten selbständig riesige Kleiderkammern, mit einer Logistik, die jedem Konzern zur Ehre gereicht hätte. Sie gründeten Initiativen und Vereine, die Sport- und Nähkurse anboten, Spiele für Jugendliche oder Ausflüge in die Nachbarschaft. Wer postete: «Hey, wir brauchen morgen 10 Leute, die Fahrräder reparieren», konnte sicher sein, dass am nächsten Tag 30 bereitwillige Helfer dastanden. Wenn es hieß, wir brauchen noch Leute, die am Bahnhof Wasser verteilen, kamen so viele, dass die Polizei sogar welche wegschicken musste.

Bürgermeister und Sozialdezernenten von kleinen Städten oder Dörfern mussten über Nacht Unterkünfte, Betten, Trennwände, Toilettenwagen, Essensausgaben für ankommende Flüchtlinge organisieren und wuchsen über sich hinaus. Es wurde improvisiert, aber mit Elan.

Deutschland war aufgewacht.

Aber nicht nur diese strahlende Seite, die später als «Willkommenskultur» über die deutschen Grenzen hinaus beachtet wurde. Auch eine andere, eine dunkle Seite von Deutschland, von der ich dachte, dass wir sie eigentlich überwunden hätten.

Es brannte wieder. Bis zum September 2015 gab es 61 Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte, zunächst unbewohnte, später sogar auf solche, in denen bereits Menschen untergekommen waren. Mittlerweile ist die Zahl weiter angestiegen, aufgeklärt wurden nur wenige. Derzeit gehen die Sicherheitsbehörden davon aus, dass dahinter keine Organisation steckt. Es waren einfach Leute, die loszogen, um das Heft selbst in die Hand zu nehmen. Wie der Finanzbeamte aus dem schleswig-holsteinischen Escheburg, vollkommen unauffällig bis dahin. Weil das Nachbarhaus mit irakischen Flüchtlingen belegt werden sollte, kippte er eines Abends Farbverdünner durch ein eingeschlagenes Fenster, warf einen Kanister und brennende Streichhölzer hinterher. Er habe, so sagte er später im Prozess aus, «etwas Gutes tun», die «Idylle» bewahren, die Frauen in seinem Dorf beschützen wollen vor den Übergriffen der fremden Männer.

Begleitet, vielleicht auch angestachelt wurden solche Täter von Tausenden wütenden Kommentaren und Posts im Internet. Aber auch auf der Straße hatte sich Protest formiert. Seit Oktober 2014 demonstrierte Pegida gegen alles Fremde. «Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes», eine Organisation, mit der weder Politiker noch Journalisten anfangs umzugehen wussten. Artikulierten da nur ganz normale Menschen ihre Ängste, oder hatten wir es mit einer knallharten rechten Strömung zu tun? «Wir sind nicht rechts», behaupten die «Asylkritiker» vehement bis heute. Die offenkundig fremdenfeindliche Einstellung des Organisators Lutz Bachmann, eines mehrfach wegen Diebstahl und Drogendelikten verurteilten Dresdners, eines Mannes, der Bilder des Ku-Klux-Klans postete und auch kein Problem damit hatte, als ein Foto von ihm, verkleidet als Adolf Hitler, im Netz auftauchte, tat dieser Behauptung keinen Abbruch.

Auch dem hat Deutschland lange relativ tatenlos zugesehen. Es kam zu Ausschreitungen, zu Protestmärschen im sächsischen Freital etwa, als Anfang August Hunderte Bürger durch die Straßen zogen und «Der Dreck muss weg» schrien. Auch da befand sich die Politik in der Sommerpause. Warum sagt denn niemand etwas in diesem Land, warum rückt keiner die Ordnung wieder zurecht, habe ich mich gefragt? Wo ist denn unsere Regierung? Wo sind denn die Aufrechten, die solche Übergriffe sonst scharf verurteilen? Es herrschte gespenstische Sprachlosigkeit in Deutschland. «#Merkelschweigt» machte bei Twitter die Runde.

In dieser Zeit wurde ich gebeten, einen Kommentar in den ARD-Tagesthemen zu sprechen. Mein Thema am 5. August 2015 war «Hetze im Netz». Wenn man bei einer kritischen Fernsehsendung wie Panorama arbeitet, ist man an wütende Zuschriften gewohnt. Aber die Briefe und Kommentare, die wir zu Flüchtlingsthemen bekamen, waren anders als die, die ich sonst kannte. Härter, unerbittlicher, hasserfüllter. Ich sprach in meinem Kommentar also das aus, was ich beobachtet hatte. Die Verrohung der Sprache, den Ausverkauf humanitärer Werte. Es ging in meinem kurzen Statement von zwei Minuten nicht um die Frage, ob man Flüchtlinge aufnehmen soll oder nicht oder wie viele Deutschland verträgt oder ob die Politik versagt. Es ging mir um den Umgang mit Menschen, um Grundwerte unserer Gesellschaft. Ist Deutschland wieder so weit, dass man Menschen ungestraft als «Dreck» bezeichnen kann, habe ich mich gefragt? Warum wehrt sich keiner? Mein Kommentar drehte sich nur darum, dass man Menschen, die fliehen, aus welchen Gründen auch immer, nicht als Dreck bezeichnen darf. Er sollte warnen und aufzeigen, welche rohen Worte bereits die Runde machen, Worte wie verjagen, verbrennen, ja, sogar vor «vergasen» wurde nicht haltgemacht. Dieses Gefühl habe ich zum Ausdruck gebracht. Und diejenigen, denen das auch übel aufstößt, aufgefordert, sich offen gegen solche Hetze zu stellen.

Nie im Leben hätte ich gedacht, dass dieser Kommentar eine derartige Wirkung entfalten würde, aber er traf anscheinend einen Nerv. Er wurde sogar international beachtet, ins Dänische, Italienische, Französische, Englische, Holländische übersetzt. Ich bekam unzählige positive Zuschriften von Menschen, die sich aufgerüttelt, die sich bestätigt fühlten. Das beruhigte mich. Die Deutschen waren noch nicht verloren im Sumpf von Fremdenfeindlichkeit und Hass.

Anscheinend war die Zeit reif für klare Worte gewesen. Aber eigentlich ist es mir peinlich, so viel Beachtung gefunden zu haben für Worte, deren Inhalt in unseren westlichen Demokratien – so dachte ich – eine Selbstverständlichkeit sein müssten. Die Reaktionen gingen weit über mein Thema hinaus; die meisten Zuschriften drehten sich nur noch am Rande um «Hetze im Netz». Es ging um das Flüchtlingsthema insgesamt. Es war für mich der Anfang der Diskussion darum, in welcher Gesellschaft wir leben wollen.

Aber ich bekam auch eine Menge hässliche Post, und das hat bis heute nicht aufgehört. Briefe, die vor Wut und Selbstmitleid triefen, Menschen, die enttäuscht sind von ihrem Leben oder vom Staat, die sich zurückgesetzt fühlen und ihrer Ausländerfeindlichkeit in diffamierenden Behauptungen Luft machen. Über «die» Ausländer, die allesamt «zu nichts zu gebrauchen» und «dumm wie Bohnenstroh» seien. Man sei ja kein Rechter, man wehre sich nur gegen die «Neger, die Krankheiten einschleppen wie Aids und Ebola» und nur darauf aus wären, «sich mit unserer weißen Rasse zu vermischen». «Invasoren», wie sie auf Pegida-Kundgebungen mittlerweile genannt werden, die unsere Kultur untergraben und die deutschen Frauen vergewaltigen wollten. Argumenten oder Fakten haben sich diese Menschen verschlossen. Die Behauptung von der fünfzehnfachen Vergewaltigung von Kindern und Frauen in einer Erstaufnahmeunterkunft im hessischen Gießen etwa verbreitet sich wie eine Hydra durch das Netz und hat es bis in etablierte Medien wie Welt am Sonntag und Spiegel Online geschafft. Dabei genügt ein Anruf bei der Staatsanwaltschaft Gießen, um herauszufinden, dass diese ungeheuerliche Zahl jeder Grundlage entbehrt. Ermittelt wird gerade mal gegen einen Mann wegen eines Falls von versuchter Vergewaltigung. Der 24-jährige Asylbewerber sitzt in U-Haft und wird vermutlich angeklagt. Auch dass der Bund deutscher Kriminalbeamter keine Zunahme von Vergewaltigung durch Ausländer festgestellt hat, stört das allgemeine Diffamieren nicht. Gerne wird auch behauptet, unter den Flüchtlingen befänden sich IS-Terroristen. Auch dafür gibt es keinen einzigen Beleg. Über 80 Hinweisen sind Sicherheitsbehörden intensiv nachgegangen und haben nicht einzigen Terroristen gefunden. Genauso wenig gibt es Zahlen, die eine Zunahme von Raub oder Diebstahl durch Flüchtlinge belegen würden. Macht nichts, behauptet wird das munter trotzdem.

Grenzen zu, alle wieder abschieben, lautet die Parole. Dass dagegen technische und vor allem rechtliche Hindernisse sprechen, scheint egal. Die Kanzlerin selbst hat es in einer bemerkenswerten Offenheit zugegeben: Wir wissen nicht, wie viele noch kommen. Aber wer will solche Wahrheiten hören?

Auffällig bei alldem ist, wie gering das Wissen um Fakten ist. Wie wenig Ahnung die meisten Deutschen haben, wer überhaupt flieht, warum Menschen ihre Heimat hinter sich lassen, wie eine solche Flucht abläuft, welche Gefahren sie birgt. Es wird gerne so getan, als sei das alles ein Spaziergang, als würde man mal so eben in ein ungesichertes Schlauchboot steigen, Tausende Kilometer mit kleinen Kindern in Sandalen durch Europa wandern, für eine Pritsche in einem Zelt, für ein paar gebrauchte Klamotten und 143 Euro Taschengeld im Monat, die einem Flüchtling zur Versorgung bis zur Verschärfung des Asylgesetzes Mitte Oktober 2015 zustanden.

Diese mangelnde Kenntnis von den Ursachen und Wirkungen von Flucht war der Anstoß für dieses Buch, Sachkenntnis zu vermitteln, aufzuklären, Denkanstöße zu liefern. Viele kluge Autoren, die sich oft seit Jahren mit den Themen von Flucht und Vertreibung beschäftigen, haben es geschrieben. Sie haben recherchiert und sich Gedanken gemacht, welche Verantwortung wir, die reichen Staaten des Westens, tragen, warum Menschen aus dem Balkan, aus Syrien fliehen, welche Wendungen das Thema Asyl über die Jahrhunderte genommen hat, was Asyl in der heutigen Zeit überhaupt bedeutet, auch, welche ökonomischen Folgen und Chancen Flüchtlingsbewegungen haben können. Es ist ein Buch, das mit vielen weiteren Aspekten die Möglichkeit eröffnet, das Thema, das so viele nur als Gefahr wahrnehmen, aus anderen Blickwinkeln zu betrachten.

Wenn man diesem Sommer etwas Gutes abgewinnen will, dann, dass er Deutschland aus seiner Gemütlichkeit, aus seiner Lähmung gerissen hat. Die Deutschen sind aktiv geworden. Die einen, um aufzubegehren gegen die humanitären Werte, die Demokratie, den Staat. Die anderen, um genau das zu verteidigen. Die einen, die wollen, dass alles bleibt, wie es war, die anderen, die in der Veränderung auch eine Chance sehen. Kaum jemanden lässt das Thema Flüchtlinge kalt, es wird diskutiert und politisiert wie lange nicht.

Interessant ist übrigens der Blick auf die Jugend. Sie sieht dem Thema Zuwanderung gelassen entgegen, so das Ergebnis der Shell-Jugendstudie 2015. Nur 37 Prozent der Befragten finden, dass Deutschland weniger Ausländer als bisher aufnehmen sollte. Und noch etwas ist bemerkenswert: Die deutschen Jugendlichen interessieren sich so stark für Politik wie seit Jahren nicht mehr. Sie nehmen die Veränderungen wahr und wollen ihre Zukunft aktiv mitgestalten. Weil sie endlich das Gefühl haben, in der Welt etwas bewegen zu können.

Und darum geht es letztlich. Um das große Ganze. Wie unser Land, wie auch Europa in Zukunft aussehen soll. Auf welchen Werten unsere Gesellschaft fußen soll. Wir befinden uns in einer Zeit des Umbruchs, des Neudenkens, des Schärfens unserer Vorstellungen. Und das ist erst der Anfang.

Maximilian Popp

«Refugees welcome!» …?

Protokoll einer Zäsur

Berlin, 31. Dezember 2014

Am letzten Tag des alten Jahres blickt Angel Merkel in die Zukunft. Die großen Herausforderungen für 2015 seien der Klimaschutz und der Welthandel, außerdem das Digitale und die Demographie, sagt die Bundeskanzlerin in ihrer Neujahrsansprache. Flüchtlinge kommen in der Rede nur am Rande vor.

Bereits 2014 waren 200000 Menschen nach Deutschland geflohen, doppelt so viele wie im Vorjahr. Weltweit waren sechzig Millionen Menschen auf der Flucht – mehr als je zuvor seit dem Zweiten Weltkrieg. Menschenrechtsorganisationen und UNO-Experten prophezeiten, die Flüchtlingszahlen würden weiter steigen, denn ein Ende des Kriegs in Syrien, der Konflikte in Somalia, Eritrea und Irak war nicht absehbar. Die Kanzlerin aber sieht das große Thema des Jahres 2015, das womöglich größte Thema der vergangenen 25 Jahre, nicht kommen – oder will es nicht kommen sehen.

Südliches Mittelmeer, 19. April 2015

Siebzig Kilometer von der libyschen Küste und 180 Kilometer von Europa entfernt kentert an einem frühen Sonntagmorgen ein zwanzig Meter langer Fischkutter. 800 Menschen sterben bei der Havarie.

Die bislang schlimmste Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer löst europaweit Bestürzung aus. Italiens Regierungschef Matteo Renzi ruft noch am selben Tag seine Minister für Verteidigung, Innen- und Außenpolitik und Infrastruktur zusammen. Anschließend telefoniert er mit Kanzlerin Merkel und EU-Ratspräsident Donald Tusk. Er fordert einen Sondergipfel. Er sagt: «Nach dem Anschlag auf ‹Charlie Hebdo› reagiert ihr sofort. Da seid ihr solidarisch, und alle treffen sich in Paris. Und wenn Hunderte Menschen sterben, soll nichts passieren?»

Es ist, so wirkt es in den Stunden und Tagen nach dem Untergang, das eine Boot zu viel. Es scheint, so schreibt der Spiegel, als bringe dieses Unglück die Menschlichkeit mit Macht ins europäische Haus zurück. Europas Staats- und Regierungschefs eilen zu einer Krisensitzung nach Brüssel. Die Veranstaltung beginnt mit einer Schweigeminute und endet mit einer emotional aufgeladenen Erklärung: «Die Europäische Union wird alles in ihrer Macht Stehende unternehmen, um den Verlust weiterer Menschenleben auf See zu verhindern.»

Doch die groß inszenierte Fassade der Empathie kann die Zerstrittenheit der Europäer nicht überdecken. Schon einmal, nach dem Bootsunglück vor der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa im Oktober 2013, hatten die EU-Regierungschefs eine Reform der Flüchtlingspolitik versprochen. 370 Menschen waren damals ertrunken. Die Särge im Flughafen-Hangar von Lampedusa wurden zum Sinnbild für Europas «Schande», wie es Papst Franziskus formulierte. Sie bewirkten jedoch keinen Wandel in der europäischen Asylpolitik.

Und auch jetzt, im Frühjahr 2015, halten Europas Regierungen am Status quo fest. Zwar präsentiert die EU-Kommission einen Zehn-Punkte-Plan, der eine Ausweitung der Seenotrettung und einen Notfall-Mechanismus zur Verteilung von Flüchtlingen vorsieht, doch das europäische Asylsystem, das auf Abschreckung und Abschottung gründet, bleibt im Kern unangetastet. Das Massensterben an den Grenzen ist kein Zufall, sondern das direkte Ergebnis dieses Systems.

Das Recht auf Asyl ist im deutschen Grundgesetz ebenso verbrieft wie in der europäischen Grundrechtscharta. Wer jedoch in Europa Asyl beantragen will, muss zunächst europäisches Territorium erreichen. Genau das aber ist durch die europäische Politik beinahe unmöglich geworden. Die EU-Staaten haben an ihren Rändern Zäune errichtet und Soldaten an ihre Grenzen entsandt, um Flüchtlinge fernzuhalten. Für Schutzsuchende, egal ob aus Syrien oder Afghanistan, existieren keine legalen, sicheren Wege nach Europa. Flüchtlinge sind gezwungen, als «illegale» Migranten in die EU einzureisen – meist auf den Booten und in den Lastwagen von Schmugglern.

Seit dem Jahr 2000 sind mindestens 30000 Menschen auf der Flucht nach Europa ums Leben gekommen. Sie sind im Mittelmeer ertrunken, an den Grenzzäunen in Melilla und Ceuta, beides spanische Enklaven auf marokkanischem Boden, verblutet, in den Bergen zwischen Ungarn und der Ukraine erfroren. An den Außengrenzen ist ein darwinistisches System entstanden: Nur wer genügend Geld hat, um Schlepper zu bezahlen, wer zäh genug ist, immer wieder gegen die Zäune aus Stahl und Stacheldraht anzulaufen, hat überhaupt eine Chance auf Asyl in Europa.

Die EU-Staaten beschließen nach der Katastrophe vom 19. April einen Militäreinsatz gegen Schmuggler. Kriegsschiffe sollen künftig die Boote der Schlepper im Mittelmeer aufspüren und notfalls zerstören. Der Plan ist nicht neu. Bereits nach dem Bootsunglück vor Lampedusa 2013 diskutierten Europas Politiker über eine Militäroperation. Das Vorhaben wurde damals verworfen. Das Auswärtige Amt meldete Zweifel an. Mit der Verfolgung von Schleppern auf See würden «nur die Symptome bekämpft», mahnte das Ministerium in Berlin. Die allermeisten Experten sind sich einig: Wer das Geschäft der Schmuggler ernsthaft eindämmen und das Massensterben an den EU-Grenzen verhindern will, der muss legale Fluchtwege nach und innerhalb Europas schaffen. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR), Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und Human Rights Watch haben aufgezeigt, wie das gehen könnte.

Deutschland und andere EU-Staaten müssten verstärkt in das Resettlement-Programm der Vereinten Nationen investieren. Das UNHCR vermittelt seit Jahren Flüchtlinge aus akuten Krisengebieten und aus Transitstaaten für eine begrenzte Zeit ohne bürokratisches Asylverfahren in sichere Staaten. Die Organisation sucht gegenwärtig Resettlement-Plätze für mehrere hunderttausend Flüchtlinge. Europa könnte zudem das sogenannte Botschaftsasyl einführen. Flüchtlinge könnten danach künftig in den Auslandsvertretungen der EU-Mitgliedsstaaten ein Schutzgesuch stellen. Ihnen bliebe auf diese Weise der mörderische Weg über die Grenzen erspart. Zudem könnte die Visumspflicht für Bürger aus Krisenstaaten wie Syrien oder Eritrea vorübergehend aufgehoben werden. Asylsuchende könnten dann an den Grenzkontrollposten um Einlass bitten, ohne von Polizisten pauschal abgewiesen zu werden. Für Menschen, die vor Armut und nicht vorrangig vor politischer Verfolgung fliehen, müssten Möglichkeiten der Arbeitsmigration geschaffen werden – etwa durch eine Greencard für Einwanderer aus ärmeren Ländern.

In der Debatte nach dem 19. April spielen diese Vorschläge kaum eine Rolle. Die EU-Staaten wollen ihr Migrationsregime nicht lockern. Die Angst vor einem Anstieg der Asylbewerber ist noch immer größer als die Sorge um die Menschen an den Grenzen.

Freital, 22. Juni 2015

Daniel Ziller aus Waldenburg in Sachsen schreibt unter Klarnamen auf Facebook: «Niemand faßt meine Kinder an. Und gleich gar nicht so ein verdammtes Asylantenvieh. HE DU SCHMAROTZER … bin nächsten Sonntag in Freital … ich Krieg dich du abartiges Drecksvieh!!!! Wenn die Polizei nicht handelt, handel ICH. Ich erwischt dich Du Dreckvieh.» Reno Rössler aus dem Erzgebirge droht ebenfalls auf Facebook: «Weil das verschissne judenpack und moslemgematsche uns immer mehr vereinnahmt … wir sind die … die keine Zukunft mehr haben in unserem Land … drum ran ans Gewehr Kameraden oder was euch auch für ne Waffe in die Hände kommt … nutzt sie und wehrt euch … wir müssen die Maden auslöschen!!!!!!» Und Nicole Walbert fordert: «Laut Medien sollen Flüchtlinge in Buchenwald untergebracht werden … Muss nur das Gas wieder aufgedreht werden.»

Das Blog «Perlen aus Freital» hat diese und ähnliche Posts über Monate hinweg gesammelt. Die Seite dokumentiert die digitale Hetze gegen Flüchtlinge. Doch der Hass bleibt nicht nur auf das Netz beschränkt. Die Bürger von Freital, eine Kleinstadt in Sachsen, tragen den Protest auch auf die Straße. Am 22. Juni versammeln sich hunderte Demonstranten vor einer Asylunterkunft in Freital. Sie skandieren: «Ausländer raus!» Und: «Lügenpresse! Lügenpresse!»

Freital entwickelt sich zu einer Chiffre für Rassismus und Menschenfeindlichkeit. In den Wochen und Monaten danach werden noch weitere Städtenamen hinzukommen: Heidenau, Meißen, Köln. Ein Bild kehrt 2015 zurück, das bereits überwunden schien: das Bild des hässlichen Deutschen.

Das Bundeskriminalamt vermeldet für die ersten drei Quartale dieses Jahres 461 rechtsextreme Angriffe gegen Asylunterkünfte – mehr als doppelt so viele wie im gesamten Jahr zuvor. Die Dunkelziffer dürfte noch höher liegen, da viele Flüchtlinge davor zurückschrecken, Vorfälle bei der Polizei zu melden. Experten wie Andreas Zick, Leiter des Instituts für interdisziplinäre Gewalt- und Konfliktforschung an der Universität Bielefeld, warnen vor einer neuen Qualität rechter Gewalt. «Die Politik meint, rechte Agitatoren würden sich auf Reden und Internet-Hetze beschränken. Doch der radikale Rechtspopulismus drängt zur Tat. Wir müssen die rassistische Gewalt in Deutschland als das benennen, was sie ist: eine Form des Terrors», sagt Zick.

Zum Zentrum der Asylfeinde entwickelt sich Sachsen. Der Freistaat war bereits in den vergangenen Jahren immer wieder Schauplatz rechtsextremer Umtriebe. Die neonazistische Terrorzelle «Nationalsozialistischer Untergrund» (NSU) fand in Zwickau über Jahre hinweg Unterschlupf und Unterstützer. Die NPD zog wiederholt in den sächsischen Landtag ein. Im Winter gingen jeden Montag bis zu 20000 Anhänger der Pegida-Bewegung gegen Muslime und Flüchtlinge auf die Straße.

In Sachsen offenbart sich das gesamte Spektrum des deutschen Neonationalismus: Neonazi-Kader, NPD-Funktionäre, Pegida-Aktivisten, Alltagsrassisten. Die sächsische Landesregierung lässt die rechtsextremen Umtriebe zunächst laufen. Erst nach langem Zögern kann sich Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) im Dresdner Landtag zu einer Verurteilung der rassistischen Exzesse überwinden. Seine Partei versuchte zuvor wiederholt, die aufgeheizte Stimmung politisch auszunutzen, statt sich der Hetze entgegenzustellen. So kündigte Innenminister Markus Ulbig auf dem Höhepunkt der Pegida-Proteste an, Polizei-Sondereinheiten gegen straffällige Asylbewerber einzusetzen.

Der Populismus der Parteien ist ein Spiel mit dem Feuer: Er kann wie in Sachsen schnell dazu führen, dass rassistische Propaganda hoffähig wird. Noch haben Polizei und Verfassungsschutz keine Belege dafür, dass sich die Brandstifter und Hetzer bundesweit vernetzen. Noch gehen die Ermittler davon aus, dass Einzeltäter und Kleinstgruppen Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte begehen. Doch die Grenzen zum Terrorismus verschwimmen.

Die Anti-Asyl-Agitatoren wollen Angst verbreiten, Unruhe stiften und den Zuzug von Flüchtlingen aufhalten. In ihrer Propaganda vermischt sich Wohlstandschauvinismus mit Ressentiments gegen Roma und Muslime. Asylbewerbern wird eine Nähe zu radikalislamistischen Organisationen wie dem Islamischen Staat unterstellt, dabei sind etliche Schutzsuchende gerade vor diesen Gruppen geflohen.

Der Rassismus ist längst nicht auf das Neonazi-Milieu begrenzt, auf Plattenbau-Siedlungen oder Menschen mit niedrigem Bildungsgrad. Ressentiments gegen Flüchtlinge sind auch im Bürgertum weit verbreitet, unter Reichen und Sehr-Reichen. Die wenigsten Asylfeinde haben je Kontakt zu Flüchtlingen. Sie wissen wenig über das Schicksal der Schutzsuchenden, über deren oft lebensgefährliche Odyssee nach Deutschland. Die Ahnungslosigkeit erleichtert Ressentiments und die Dämonisierung einer Gruppe, die als bedrohlich konstruiert wird.

Politiker fordern nach den Ereignissen in Freital von den Menschen in Deutschland Solidarität mit den Geflüchteten. Sie selbst aber sind oft beteiligt an der Schaffung rassistischer Feindbilder, die Schutzsuchende als «Schmarotzer» darstellen oder als «Verbrecher». Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer warnt vor einem angeblichen «massenhaften Asylmissbrauch» durch Flüchtlinge vom Balkan. Bundesinnenminister Thomas de Maizière unterstellt Asylbewerbern, sie würden sich nicht an die Regeln in Deutschland halten.

München, 1. September 2015

Der Starnberger Flügel am Münchner Hauptbahnhof ist ein unwirtlicher Ort: eine karge Halle, kalte Fliesen, dämmriges Licht. Für gewöhnlich fahren zwischen den Gleisen 26 und 36 Regionalzüge ein – aus Rosenheim und Garmisch. Nun aber drängen sich mehr als hundert Münchner in und vor dem Gebäude. Sie halten Teddys in der Hand und Plakate mit der Aufschrift «Refugees welcome».

Mehrere tausend Flüchtlinge kommen alleine in den ersten Septembertagen in München an. Die meisten von ihnen haben eine beschwerliche Reise über die Türkei, Griechenland, den Balkan und Österreich hinter sich. Als die Migranten in München aus dem Zug steigen, applaudieren die Münchner, sie drücken den Neuankömmlingen Klamotten und Essenspakete in die Hand. Ein Mann stimmt «Freude schöner Götterfunken» an. Münchens Oberbürgermeister sagt, er sei «stolz auf die vielen freiwilligen Helfer».

Die Berichte über rechtsextreme Angriffe auf Asylunterkünfte beschämten die Republik. Nun, wenige Wochen später, gehen die Bilder der Helfer aus München um die Welt. Nach «Kindergarten» und «Blitzkrieg» könnte ein neues deutsches Wort in den angelsächsischen Sprachgebrauch einfließen, schreibt der Guardian: «Willkommenskultur».

Denn München steht beispielhaft für eine Bürgerbewegung, die sich längst über das ganze Land erstreckt. Von Passau bis Kiel, Leipzig bis Saarbrücken treten Zehntausende Menschen für Flüchtlinge ein. Schüler, Studenten, Arbeiter, Rentner, Antifa-Aktivisten, CSU-Wähler.

Die Helfer, viele von ihnen selbst Kinder oder Enkelkinder von Migranten, verkörpern ein anderes Deutschland: pluralistisch, solidarisch, empathisch. Sie packen an, statt zu meckern, helfen, statt zu hetzen. Die Ehrenamtlichen sind oft unsichtbar, weniger laut als die Hetzer und Brandstifter. Aber sie sind effektiv – und sie sind viele.

Laut einer Umfrage der Humboldt-Universität Berlin und der Universität Oxford vermelden Flüchtlingsorganisationen einen Mitgliederzuwachs um bis zu 70 Prozent. Die Ehrenamtlichen sind überdurchschnittlich gut gebildet, fast neun von zehn Studienteilnehmern haben Abitur oder Fachhochschulreife, mehr als ein Drittel investiert über fünf Stunden in der Woche für Asylbewerber.

Die Aktivisten retten Flüchtlinge, die auf der Reise nach Deutschland in Lebensgefahr geraten. Sie schützen Asylbewerber vor den Angriffen durch Rassisten, helfen bei der Suche nach einer Wohnung oder einem Job, leisten medizinische Versorgung.

In Hanau, Hessen, etwa betreiben Freiwillige ein sogenanntes «Alarm Phone», eine Art Notrufzentrale für Schutzsuchende. Die Aktivisten nehmen Hilferufe von Flüchtlingen entgegen, die auf der Odyssee nach Europa in Seenot geraten. Hundert Menschen engagieren sich inzwischen für das Projekt. Die Aktivisten haben die Alarm-Phone-Nummer im Internet veröffentlicht und in Flüchtlingslagern am Mittelmeer verbreitet. Beinahe jeden Tag rufen Schutzsuchende an. Die Helfer fragen auf Englisch oder Französisch nach den Koordinaten. Sie alarmieren die Küstenwachen in Spanien, Italien, Griechenland. Sie fordern die Beamten auf, den Menschen in Not zu helfen, drängen, haken nach.

Manja Richter, 32, Sozialarbeiterin an einer Realschule in Bautzen, Sachsen, hat die Initiative «Bautzen bleibt bunt» gegründet. Sie bietet, gemeinsam mit anderen Freiwilligen, Flüchtlingen Deutschkurse an, organisiert «Willkommensfeste». «Die Flüchtlinge sollen das Gefühl haben, dass sie in Bautzen erwünscht sind», sagt Richter, «dass die Rechten nicht für die Mehrheit der Menschen in der Stadt sprechen.»

Die Zivilgesellschaft gleicht aus, was der Staat bei der Integration der Neuankömmlinge versäumt. Vielerorts wäre das System ohne das Zutun der Freiwilligen längst zusammengebrochen. Die Helfer, so scheint es, treiben die Politik auch an.

Am Abend des 4. September beschließt Kanzlerin Merkel, Flüchtlinge aus Ungarn in Sonderzügen nach Deutschland zu holen. Die Situation für Schutzsuchende in Ungarn hatte sich in den Stunden und Tagen zuvor immer weiter verschlechtert. Von Budapest aus machten sich mehr als 2000 Gestrandete zu Fuß auf den Weg nach Österreich, sie liefen auf einer Autobahn, neben ihnen rasten Autos vorbei.

Auf einer Pressekonferenz in Berlin sagt Angela Merkel, sie sei «stolz» auf die Humanität des Grundgesetzes, «stolz» auch auf die vielen Bürger, die helfen. «Die Welt sieht Deutschland als ein Land der Hoffnung und der Chancen.» Wer verfolgt werde, wer vor einem Bürgerkrieg fliehe, der sei willkommen. Die Bewältigung der Flüchtlingskrise sei nicht einfach, aber: «Wir schaffen das.»

Die Entscheidung der Kanzlerin, die Grenzen für Flüchtlinge aus Ungarn vorübergehend zu öffnen, bringt Deutschland weltweit viel Lob ein, aber sorgt für Unruhe in der Union. Insbesondere Horst Seehofer greift Merkel an. Der bayerische Ministerpräsident behauptet, die Kanzlerin habe sich im Alleingang «für die Vision eines anderen Deutschlands entschieden». Auf Druck Bayerns werden wenige Tage später Kontrollen an der Grenze zu Österreich eingeführt.

Angela Merkel verteidigt ihre Flüchtlingspolitik beharrlich gegen Widerstand aus der eigenen Partei. Bei einem gemeinsamen Auftritt mit Österreichs Kanzler Werner Faymann in Berlin sagt sie: «Ich muss ganz ehrlich sagen, wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land.»

Berlin, 19. Oktober 2015

Deutschland? Ibrahim, 30, Flüchtling aus Syrien, lächelt müde. «Das hier ist nicht Deutschland. Das hier ist ein Krisengebiet.» Er watet in der Dämmerung durch den Schlamm vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) im Berliner Stadtteil Moabit. Auch an diesem Morgen drängen sich wieder Hunderte Flüchtlinge vor dem Eingang zu der Behörde. Ein Mann mit Krückstock verliert den Halt und fällt zu Boden. «Weg hier!», brüllen die Wachleute hinter dem Gitter. Ibrahim schüttelt den Kopf. «Die Menschen hier werden wie Vieh behandelt», sagt er.

Zu dem optimistischen «Wir schaffen das» der Kanzlerin mischen sich im Herbst Zweifel: Vielerorts scheinen die Verwaltungen mit der hohen Zahl an Flüchtlingen überfordert. Insbesondere das Lageso in Berlin verwandelt sich zu einem Sinnbild für Planungschaos und Elend.

Flüchtlinge wie Ibrahim warten zum Teil Wochen auf die Registrierung. Sie wissen nicht, wann sie zu Sachbearbeitern durchgelassen werden. Sie wissen nur, dass sie bereit sein müssen, wenn die Nummer, die ihnen zugewiesen wurde, auf der Anzeigetafel vor dem Lageso erscheint. Frauen, Kinder und Kranke harren jeden Tag aufs Neue in der Kälte vor dem Amt aus. Sie frieren, sie hungern.

Ibrahims Vater ist Ingenieur, seine Mutter Hochschulprofessorin. Er selbst hat in einer Bank in der syrischen Küstenstadt Latakia gearbeitet. Die Eltern und die beiden Schwestern sind noch in Syrien. Ibrahim aber ist über die Türkei nach Europa geflohen. Er hat die Ägäis im Schlauchboot eines Schleppers überquert und die Grenzzäune auf dem Balkan überwunden. Nun hängt er ausgerechnet in Berlin-Moabit fest. «Es ist frustrierend. Ich will arbeiten. Ich will mir in Deutschland ein neues Leben aufbauen. Aber hier geht einfach nichts voran», sagt er.

Zwar hat die Stadt Berlin inzwischen eine Zweigstelle im Bezirk Wilmersdorf eröffnet. Die Einrichtung soll das Lageso in Moabit entlasten. Doch für Schutzsuchende wie Ibrahim hat sich die Situation nicht verbessert. «Die Stadt hat ein Zwei-Klassen-System erschaffen», kritisiert Christiane Beckmann, Mitgründerin der Initiative «Moabit hilf», die sich für Flüchtlinge in Berlin einsetzt.

Neuankömmlinge erhalten in einem Zelt vor dem Lageso ein graues Armband und werden nach Wilmersdorf gekarrt. Dort sollen ihre Anträge schnell bearbeitet werden. Wer jedoch, wie Ibrahim, bereits eine Nummer zugeteilt bekommen hat, muss weiter im Schlamm vor dem Lageso warten. Helfer schätzen, dass bislang bis zu 5000 Altfälle unbearbeitet geblieben sind.

Deutschland hat das Schicksal der Flüchtlinge lange Zeit ignoriert. Flüchtlinge waren die Angelegenheit anderer: der Italiener, der Griechen, der Türken. Die Abschottung der EU-Außengrenzen und die sogenannte Dublin-Verordnung, die Schutzsuchenden vorschreibt, in jenem europäischen Land zu bleiben, welches sie zuerst betreten, haben dazu geführt, dass lange Zeit kaum Migranten nach Deutschland kamen. Die Bundesregierung konnte einerseits das Asylrecht hochleben lassen und musste gleichzeitig so gut wie keine Flüchtlinge versorgen. 2007 stellten gerade einmal 19000 Menschen einen Asylantrag.

Dieser Selbstbetrug funktioniert 2015 nicht mehr. Die Kriege im Irak und in Syrien, die Krisen in Eritrea und in Libyen haben die Situation grundlegend verändert: Die Not der Menschen ist so groß, dass keine noch so restriktive Asylpolitik ihre Migration verhindern kann.

Noch im Frühjahr ging das Bundesinnenministerium offiziell von 300000 Asylanträgen für 2015 aus. Wenige Monate später korrigierte Ressortchef Thomas de Maizière seine Prognose auf 800000. Der Innenminister rechtfertigte die Neueinschätzung mit der hohen Kluft zwischen Flüchtlingen, die sich zuletzt über das Erfassungssystem «Easy» in Deutschland registrierten, und jenen, die tatsächlich einen Asylantrag stellten.

Die Diskrepanz bestand jedoch bereits seit Herbst 2014. Vergangenen September etwa stellten 46 Prozent der über «Easy» registrierten Flüchtlinge einen Asylantrag. Im Februar 2015 waren es ebenfalls nur etwas mehr als die Hälfte. Mehrere Bundesländer, darunter Hessen und Nordrhein-Westfalen, hatten die Bundesregierung bereits im März zu einer Anhebung der Prognose aufgefordert. Innenminister de Maizière hatte dies abgelehnt. «Die Koalition hat viel zu spät auf die Kluft zwischen registrierten Asylsuchenden und Antragszahlen reagiert», kritisiert Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linken.

Nun versucht die Bundesregierung, im Eilverfahren nachzuholen, was sie in den vergangenen Jahren versäumt hat: eine Neufassung des deutschen und europäischen Asylsystems.

Kanzlerin Merkel setzt sich dafür ein, dass die Dublin-Verordnung durch ein europaweites Verteilsystem ersetzt wird. Doch etliche EU-Mitgliedsstaaten, vor allem im Osten Europas, sperren sich gegen eine sogenannte Flüchtlingsquote. Europa erlebt in der Asylpolitik eine Renationalisierung. Die Staaten haben vor allem ihre eigenen Interessen im Blick. Auf dem Balkan gehen Polizisten mit Wasserwerfern und Pfefferspray gegen Migranten vor. Österreich hat den Zugverkehr nach Deutschland teilweise ausgesetzt. Selbst Grundfesten des europäischen Hauses, wie etwa das Schengen-System, also die Reisefreiheit in Europa, geraten ins Wanken.

Luxemburgs Ministerpräsident Xavier Bette klagte nach einem der vielen Krisengipfel in Brüssel: «Ich verstehe, dass eine Einwanderungspolitik nicht unbedingt populär ist und man dies dem Publikum zu Hause erklären muss. Aber wenn wir am Ende im Rat über menschliche Schicksale abstimmen müssen, dann schäme ich mich. Wenn der Ratspräsident mit dem Taschenrechner ausrechnen muss, ob überhaupt eine Mehrheit für Solidarität mit den Flüchtlingen zusammenkommt, dann schäme ich mich.»

Auch im Inland schlingert die Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik. Zwar beschwört Kanzlerin Merkel Offenheit im Umgang mit Flüchtlingen, gleichzeitig beschließt ihre Regierung weitreichende Asylrechtsverschärfungen. Bereits im Juli hatte sich die Koalition auf ein Gesetz geeinigt, das die Inhaftierung von Migranten, die über einen EU-Staat nach Deutschland einreisen, vorsieht. Im Oktober wird die Bestimmung durch weitere Schikanen ergänzt. Flüchtlinge können nun bis zu einem halben Jahr in Erstaufnahmeeinrichtungen festgehalten werden. Die finanzielle Unterstützung, die Asylbewerbern ein Mindestmaß an Autonomie gewährt, wird zum Teil durch Sachleistungen ersetzt.

«Die Bürger haben in den vergangenen Wochen und Monaten eine eindeutige Botschaft ausgesandt: Wir können Flüchtlinge aufnehmen. Wir sind solidarisch», bilanziert die Berliner Migrationsforscherin Naika Foroutan das Jahr 2015. «Diese tendenzielle Offenheit wird von der Politik nicht aufgenommen.»

Bahman Nirumand

Vom Leben im Exil

Über den Schmerz, die Heimat verlassen zu müssen

Das unsichtbare Netz um mich war fast körperlich spürbar. Es war keine Einbildung, auch nicht die Angst, die ein Regime verbreitet, um seine Macht zu behaupten. Die drohende Gewalt war ganz real. Täglich wurden im staatlichen Rundfunk, der inzwischen zu einem Privatsender der neuen Machthaber geworden war, nach den Mittagsnachrichten Namen von Hingerichteten verlesen. Mal waren es 140, mal 160, an manchen Tagen über 200 Namen, darunter auch die einiger meiner Freunde oder Weggefährten, mit denen ich seit Jahren zusammenarbeitete. Wie ein Blitz schlug es jedes Mal durch meinen ganzen Körper, wenn ich ihre Namen hörte. Dass ich noch lebte, war nur eine Fügung des Schicksals.

Es war nicht allein die Angst vor dem Tod, die mich in den Untergrund getrieben hatte. Ich fürchtete mich viel mehr vor den Qualen der Folter, der Erniedrigung, des Verrats. Wenn du in die Fänge der Schergen gerätst, wirst du zunächst Verhören ausgesetzt, mit denen sie deinen Widerstand, deine Persönlichkeit zu brechen versuchen. Das ist das Schlimmste, was einem Menschen widerfahren kann, erzählten mir ehemalige Gefangene. Und wenn du innerlich zusammengebrochen bist und keine Kraft mehr zum Widerstand hast, beginnt der Verrat. Du gibst Namen und Geheimnisse preis und lieferst damit deine Freunde den Folterern aus.

Das Leben im Untergrund war nicht unproblematisch. Zwar konnte man sich tagsüber in der damals acht Millionen Einwohner zählenden Stadt Teheran ohne allzu hohes Risiko auf die Straße wagen, aber für die Nacht brauchte man ein sicheres Versteck. Seit gut einem Jahr herrschte Krieg gegen den irakischen Nachbarn. Die irakische Luftwaffe war bis in die Hauptstadt vorgedrungen. Das Land befand sich im Ausnahmezustand; und den nahm die Staatsmacht auch zum Vorwand, um die Opposition zu liquidieren. Kritiker wurden zu Staatsfeinden, Kollaborateuren und Agenten ausländischer Geheimdienste erklärt und von Revolutionsgerichten zu Gefängnisstrafen oder zum Tode verurteilt. Der neue Herrscher, der Gottesmann Ayatollah Chomeini, hatte den «Heiligen Krieg» ausgerufen und die rund 70 Millionen Einwohner des Landes aufgefordert, sich als Spitzel zu betätigen. Jeder sollte auf ungewöhnliche Vorgänge bei den Nachbarn achten, besonders auf unbekannte Personen, die bei den Nachbarn aus und ein gingen oder sich dort nachts aufhielten. Das Vaterland und, noch wichtiger, der Islam seien in Gefahr. Selbst Eltern hätten die religiöse Pflicht, ihre Söhne und Töchter, die mit staatsfeindlichen (oppositionellen) Gruppen zusammenarbeiteten, bei den Sicherheitsdiensten zu melden. Eine Mutter, die angeblich ihren Sohn verraten und sogar die Todesstrafe für ihn gefordert hatte, wurde von Chomeini als Vorbild ausgezeichnet.

Ich gehörte dem fünfköpfigen Vorstand einer großen oppositionellen Organisation an, die das Ziel hatte, den Weg von Mohammad Mossadegh fortzusetzen, dem einzigen demokratischen Ministerpräsidenten in der jüngsten Geschichte Irans. Mossadegh hatte Anfang der 1950er Jahre die Ölindustrie nationalisiert, die sich bis dahin unter der Herrschaft der Briten befand, und einen Demokratisierungsprozess in Gang gesetzt. Doch er wurde durch einen von den USA und den Briten organisierten Putsch gestürzt. Eigentlich stand nach der nun gestürzten Schah-Diktatur, die 25 Jahre lang vom Westen, allen voran von den USA, unterstützt wurde, die Demokratisierung des Landes auf der Tagesordnung der Geschichte. Doch Ayatollah Chomeini und seine Weggefährten hatten ein anderes Ziel: die Gründung eines islamischen Staats.

Das Netz zog sich allmählich zu; die Gefahr, in die Fänge der Henker zu geraten, wuchs mit jedem Tag. Dennoch wehrte ich jeden Gedanken an eine Flucht ab. Ich kannte das Leben im Exil, hatte während der Schah-Diktatur jahrelang in Deutschland gelebt und die quälende Sehnsucht nach der Heimat ertragen. Wie glücklich war ich in den ersten Monaten nach der Rückkehr. Ich konnte es kaum glauben, mich auf den Straßen Teherans frei bewegen zu können. Es war der Frühling der Freiheit, der bald in Terror und Unterdrückung endete.

Meine Freunde und Verwandten drängten mich, das Land zu verlassen. Du willst doch nicht Selbstmord begehen, sagten sie. Ich kämpfte mit mir. Natürlich ist die Gefahr groß, aber wenn alle, die Widerstand leisten, das Land verlassen, wird sich die Lage nie ändern, dachte ich. Es gibt Abertausende, die genauso wie ich oder noch mehr als ich bedroht sind, aber den Widerstand nicht aufgeben wollen oder nicht die Mittel haben, sich ins Ausland zu begeben. Wie könnte ich ruhigen Gewissens meine eigene Haut retten?

Diese innere Auseinandersetzung ging über Wochen. Allmählich machte ich mich mit dem Gedanken an die Flucht vertraut. Ich schloss mich einer Gruppe von fünf Freunden an, einem Enkel von Mossadegh, einem ehemaligen Staatssekretär im Landwirtschaftsministerium, einem politischen Aktivisten und einem ehemaligen politischen Gefangenen, der zu einer Legende geworden war, weil er in den Kerkern des Schah-Regimes mit seinem Widerstand gegen die Folterer unter den Gefangenen zum Vorbild wurde. Als im Zuge der Revolution die Tore des berüchtigten Teheraner Evin-Gefängnisses aufgebrochen und die Gefangenen befreit wurden, war Schokrollah Paknejad – er wurde Schokri gerufen jahrelang – bis zum Campus der Universität auf Händen getragen worden. Jetzt wurde er von den neuen Machthabern verfolgt, die übrigens zum Teil seine ehemaligen Mithäftlinge gewesen waren.

Es war alles andere als einfach, die Flucht zu organisieren. Es mussten Pässe und Devisen besorgt, die Route festgelegt und Schlepper gefunden werden. Bei jeder Schwierigkeit, die auftauchte, wollte ich den Plan aufgeben. Flucht war für mich ein grausames Wort, das durch Mark und Bein ging. Wir entschieden uns für die Route über Pakistan. Aus Sicherheitsgründen beschlossen wir, bis zur Grenzstadt Sahedan zu zweit beziehungsweise allein zu fahren und uns dort mit den Schleppern zu treffen. Am Tag vor der Abreise wurden uns die Pässe und Devisen gebracht, die Freunde für uns besorgt hatten. Auch Schokris Pass wurde mir übergeben. Er wollte ihn bei mir abholen, doch er kam nicht. Es stellte sich heraus, dass er auf dem Weg zu mir festgenommen worden war. Es war klar, dass er so rasch nicht freikommen würde. Zudem bestand nun die Gefahr, dass man ihn durch Folter zur Preisgabe von Informationen zwang, auch über uns. Daher mussten wir jetzt so rasch wie möglich weg. Wenige Tage später erreichte uns die Nachricht von seiner Hinrichtung.

Die Straße nach Sahedan verläuft am Saum der großen Salzwüste Lut. In der Nacht mutet die Gegend geradezu metaphysisch an. Am Himmel Millionen Sterne, die man glaubt mit Händen greifen zu können. Einsamkeit, als schwebe man ganz allein im unendlichen Universum. Doch am Tag, wenn die Sonne ihr grelles Licht auf die Ortschaften wirft und die Menschen darin, kommt die Realität, die unbeschreibliche Armut, zum Vorschein. Über weite Strecken gab es buchstäblich nichts, was wir uns hätten zum Essen kaufen können.

In Sahedan trafen wir an einem geheimen Ort die Schlepper, die keinen besonders vertrauenswürdigen Eindruck machten. Offensichtlich hatte es eine Auseinandersetzung zwischen ihnen gegeben, deren Grund wir nicht kannten. Sie sprachen Belutschisch, das auch jenseits der Grenze im afghanischen und pakistanischen Belutschistan gebräuchlich ist. Der Streit flackerte wieder auf, und die Auseinandersetzung drohte auszuarten. Es ging, wie sich herausstellte, darum, wer uns über die Grenze bringen sollte. Zum Glück gelang es uns, zu schlichten. Das Los fiel auf einen, der uns am wenigsten für die Aufgabe geeignet schien. Ein hagerer Mann, kleingewachsen mit schütterem Haar und blassem Gesicht. Er war Mitte dreißig, sah aber aus wie fünfzig. Er schien drogensüchtig zu sein.

Am frühen Nachmittag wurden wir mit einem Jeep in die Nähe der Grenze gebracht, zu einem Nomadenzelt auf einem Hügel. Weit und breit war keine Siedlung zu sehen. In dem Zelt befand sich ein alter Mann mit tiefen Falten im Gesicht. Mit Mühe kam er, den Rücken gebeugt, auf uns zu, begrüßte uns mit strahlenden, freundlichen Augen. Er wollte die einzige Ziege, die er besaß, für uns schlachten. Mit großer Mühe hielten wir ihn davon ab. Welche Großzügigkeit, welche Gastfreundschaft, dachte ich. Je zivilisierter die Menschen sind, je mehr sie besitzen, desto mehr verlieren sie diese wunderbaren humanen Eigenschaften.

Unser Schlepper, dem wir nun gänzlich ausgeliefert waren, erläuterte uns, dass wir warten müssten, bis es dunkel werde. Die Grenze werde von patrouillierenden Gendarmen kontrolliert. Wir waren erstaunt. Zwischen Iran und Pakistan gibt es rund 900 Kilometer Grenze, die unmöglich unter vollständiger Kontrolle stehen konnten. Diese Grenze und auch jene zwischen Iran und Afghanistan sind ein Königsweg für Drogenschmuggler. Wir hatten von unserem Schlepper erwartet, dass er die Schleichwege kannte und uns sicher über die Grenze brachte. Es war nun nicht zu ändern, es gab kein Zurück, unser Schicksal lag in der Hand dieses Mannes, den wir erst vor wenigen Stunden kennengelernt hatten.

Der Abend brach an, doch je mehr er fortschritt, desto heller wurde die Landschaft. Der Vollmond schien in zauberhafter Pracht. Dennoch gab der Schlepper das Kommando zum Aufbruch. Es gab keine Straße, keinen Weg, wir marschierten durch die Wüste. Nach einer Weile sagte der Schlepper, den Rest des Weges von etwa fünf Kilometern müssten wir kriechend zurücklegen, sonst bestehe die Gefahr, dass die Grenzbeamten oder die Gendarmen uns sähen oder unsere Schritte hörten. Zum Glück hatten wir kein Gepäck. Jeder von uns hatte nur einen kleinen Rucksack mit dem Allernötigsten gepackt. Dennoch war das Kriechen unerträglich, weil der Boden voller spitzer Kieselsteine war, die die Haut verletzten. Es dauerte mehrere Stunden, bis wir mit blutigen Ellbogen und Knien die Grenze überquerten. Und es war ein Wunder, dass wir nicht entdeckt worden waren. Vermutlich hatten sich die Grenzbeamten in der fortgeschrittenen Nacht schlafen gelegt.

Endlich konnte ich erleichtert eine Zigarette rauchen. Doch schon nach den ersten Zügen wurde ich von einem Gefühl der Trauer überwältigt. Ich hatte meine Heimat verlassen. Es war ein völlig irrationales Gefühl: Die Grenze lag wenige hundert Meter entfernt, es war dieselbe Erde, derselbe Mond, derselbe Himmel. Und dennoch fühlte ich, in einem fremden Land zu sein.

Nun waren wir in Pakistan, aber die Gefahr war längst nicht vorbei. Denn wir waren illegal eingereist, hatten kein Visum und konnten jederzeit erwischt und an den Iran ausgeliefert werden. Der Schlepper brachte uns zu einer großen Baracke, in der wir übernachten sollten. Als er die Tür öffnete, strömte ein beißender Geruch heraus. Etwa fünfzig Männer lagen in dem Raum, vermutlich Lastwagenfahrer, die hier die Nacht verbrachten. Ich wunderte mich, wie sie bei dem lauten Schnarchen schlafen konnten.

Legt euch hin, wo ihr Platz findet, sagte unser Schlepper, der selbst ziemlich mitgenommen aussah. Wir aber wollten auf keinen Fall dort bleiben, weil wir, von den hygienischen und gesundheitlichen Gründen einmal abgesehen, befürchteten, einer von den Männern könnte zufällig einen von uns erkennen und dann gegen Geld die Grenzbeamten auf uns aufmerksam machen. Nach langem Hin und Her fand sich ein Fahrer, der bereit war, uns gegen gutes Geld gleich in der Nacht in seinem kleinen Pritschenwagen mitzunehmen.

Es war bitterkalt, unser Schlepper setzte sich neben den Fahrer, und wir vier nahmen hinten Platz. Die Pritsche hatte keine Plane. Leicht bekleidet, wie wir waren, erstarrten auf der Fahrt unsere Glieder. Nach wenigen Kilometern wurden wir von drei bewaffneten Männern angehalten. Es waren Wegelagerer, die vermutlich wussten, dass wir auf der Flucht waren und uns illegal in Pakistan aufhielten. Sie waren nicht aggressiv, ja ziemlich freundlich sogar. Wir verhandelten mit ihnen, mussten aber am Ende doch zahlen, was sie verlangten. Bis wir in Quetta, der Hauptstadt der Provinz Belutschistan, ankamen, wurden wir mehrmals auf diese Weise angehalten. Unsere Unterkunft oder besser unser Versteck in dieser fast eine Million Einwohner zählenden Stadt war ein Kuhstall. In Quetta sollten, wie unser Schlepper angekündigt hatte, unsere Pässe mit einem Einreisevisum versehen werden. Der Schlepper nahm die Dokumente und verschwand. Wird er auch wirklich zurückkommen?, fragten wir uns. Sicher war das nicht. Die Pässe waren in Zeiten der Massenflucht aus dem Iran viel wert, er hätte sie verkaufen und sich davonmachen können.

Zusammen mit den abgemagerten Kühen in diesem Stall auszuharren, war kaum zu ertragen. Der Stallbesitzer brachte uns etwas zum Essen. Der Tag verging, von dem Schlepper keine Spur. Längst waren wir zum Opfer blutsaugenden Ungeziefers geworden. Am nächsten Tag begannen wir, uns Gedanken zu machen, wie wir uns ohne Pässe aus dieser misslichen Lage herausretten könnten. Am dritten Tag kam der Schlepper schließlich zurück.

In Karatschi rief der Enkel von Mossadegh einen Großunternehmer an, mit dem er befreundet war. Der holte uns mit einem amerikanischen Straßenkreuzer samt livriertem Fahrer ab. Es war uns peinlich, mit unseren zerlumpten, verschmutzten Klamotten in den sauberen, schicken Wagen einzusteigen. Am Stadtrand fuhren wir durch ein vergoldetes Eisentor in einen Park voller exotischer Bäume, Pflanzen und Blumen. Darin standen ein großes Haus – eher ein kleines Schloss – und einige kleinere Villen. Der Hausherr führte uns in eine dieser Villen – ein unbeschreiblicher Luxus: zwei Marmorbäder mit vergoldeten Armaturen, große, vornehm eingerichtete Schlafzimmer und ein im Biedermeierstil möbliertes Wohnzimmer empfingen uns. Ich dachte an den Kuhstall und an den Nomaden mit seiner Ziege.

Nun waren wir unter Privilegierten. Ein Anruf des Freundes beim deutschen Botschafter genügte, und wir bekamen die Einreiseerlaubnis für die Bundesrepublik Deutschland. Auf dem Flug nach Frankfurt hatte ich ein paar Stunden Zeit, um über die Ereignisse der letzten Jahre nachzudenken. Wie glücklich war ich gewesen, als die Revolution begonnen hatte und ich in den Iran zurückkehrte, um den Höhepunkt des Volksaufstands und den Sturz des Schahs mitzuerleben. Das Exil in Deutschland war zu Ende. Das Wiedersehen mit meinen Eltern, meinen Freunden und Verwandten, das Gefühl, kein Fremder mehr zu sein, kein Ausländer, keine Angst mehr vor Ausweisungen zu haben, «meine Stadt», «mein Land» sagen zu können, stimmte mich euphorisch. Ich hatte mir ein neues Leben aufbauen wollen, doch bald