Unter Piraten E-Book

• Herausgeber: transcript Verlag
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Serie: X-Texte zu Kultur und Gesellschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 368

Veröffentlichungsjahr: 2014

Beschreibung

Mit dem Erfolg bei den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin ist die Piratenpartei in Politik und Öffentlichkeit angekommen. Sind die Piraten nur ein Übergangsphänomen, das von der Schlafmützigkeit des Establishments profitiert, oder gibt es ein Potenzial für nachhaltige Verschiebungen im politischen Koordinatensystem? Bildet ein »digitaler Wertekanon« im Spannungsfeld von Offenheit, Dezentralität und Beteiligung die Basis für eine neue politische Arena? Oder sind Themen wie Urheberrecht, Datenschutz und Netzneutralität lediglich Modeerscheinungen? Werden mit Stilmitteln wie »radikale Transparenz« und »liquid democracy« neue Zugänge für Kooperation und Beteiligung in politischen Organisationen entwickelt?

Diesen und weiteren Fragen widmet sich der Band und nimmt damit eine erste Bestandsaufnahme und kulturelle Deutung eines neuen politischen Phänomens vor.

Leseprobe

Mit dem Erfolg bei den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin ist die Piratenpartei in Politik und Öffentlichkeit angekommen. Sind die Piraten nur ein Übergangsphänomen, das von der Schlafmützigkeit des Establishments profitiert, oder gibt es ein Potenzial für nachhaltige Verschiebungen im politischen Koordinatensystem? Bildet ein »digitaler Wertekanon« im Spannungsfeld von Offenheit, Dezentralität und Beteiligung die Basis für eine neue politische Arena? Oder sind Themen wie Urheberrecht, Datenschutz und Netzneutralität lediglich Modeerscheinungen? Werden mit Stilmitteln wie »radikale Transparenz« und »liquid democracy« neue Zugänge für Kooperation und Beteiligung in politischen Organisationen entwickelt?

Diesen und weiteren Fragen widmet sich der Band und nimmt damit eine erste Bestandsaufnahme und kulturelle Deutung eines neuen politischen Phänomens vor.

Christoph Bieber (Prof. Dr.) ist Inhaber der Welker-Stiftungsprofessur für »Ethik in Politikmanagement und Gesellschaft« an der Universität Duisburg-Essen.

Claus Leggewie (Prof. Dr.) ist Professor für Politikwissenschaft und Direktor des Kulturwissenschaftlichen Instituts in Essen.

www.kulturwissenschaften.de

www.nrwschool.de

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

eBook transcript Verlag, Bielefeld 2013

© transcript Verlag, Bielefeld 2013

Die Verwertung der Texte und Bilder ist ohne Zustimmung des Verlages urheberrechtswidrig und strafbar. Das gilt auch für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und für die Verarbeitung mit elektronischen Systemen.

Cover: Kordula Röckenhaus, Bielefeld

Korrektorat: Kirsten Hellmich, Bielefeld

Konvertierung: Michael Rauscher, Bielefeld

ePUB-ISBN: 978-3-7328-2071-9

http://www.transcript-verlag.de

Christoph Bieber, Claus Leggewie (Hg.)

Unter Piraten

Erkundungen in einer neuen politischen Arena

Inhalt

Christoph Bieber

Die Unwahrscheinlichkeit der Piratenpartei. Eine (ermunternde) Einleitung

Entern

Leonhard Dobusch und Kirsten Gollatz

Piraten zwischen transnationaler Bewegung und lokalem Phänomen

Alexander Hensel

Das Milieu der Piraten: Die Erben der Internetkultur

Mathias Mertens

Nerds. Computer. Piraten. Die kulturgeschichtliche Erklärung eines Syllogismus

Lawrence Lessig

Leidenschaft. Tea Party, Occupy Wall Street und der Antrieb politischer Bewegungen

Claudio Gallio

Orange. Von der flüchtigen Protest- zur etablierten Lagerfarbe?

Ändern

Michael Seemann

Plattformneutralität – das politische Denken der Piraten

Frieder Vogelmann

Der Traum der Transparenz. Neue alte Betriebssysteme

Daniel Constein und Silke Helfrich

Commons und Piraten. Eine programmatische Schatzsuche

Kai-Uwe Hellmann

Barcamps als kommunikative Treffpunkte der Internetszene

Dirk von Gehlen

Freibeuter im Netz – eine Netzpolitik ohne geistiges Eigentum?

Jasmin Siri und Paula-Irene Villa

Piratinnen – Fehlanzeige Gender?

Neustart

Jörn Lamla und Hartmut Rosa

Beschleunigungsphänomen und demokratisches Experiment. Auf welche Problemlage reagieren die Piraten?

Sigrid Baringhorst und Mundo Yang

Protestkulturen und Parteigründungen – das Beispiel der Piraten

Karl-Rudolf Korte

Der Altmaier-Effekt: Was lernen etablierte Parteien von den Piraten?

Stefan Marschall

Single Issue – Null Chance? Was verrät der Erfolg der Piratenpartei über die Perspektiven von Ein-Themen-Parteien im politischen System Deutschlands?

Thorsten Faas und Marc Debus

Die Piraten am Wahlomat. Programme und inhaltliche Standpunkte einer (relativ) neuen Partei

Claus Leggewie

Den Laptop auch mal zuklappen. Zur Kritik der Distributionsmittel einer politischen Bewegung – eine skeptische Nachbetrachtung

Autorinnen und Autoren

Die Unwahrscheinlichkeit der Piratenpartei

Eine (ermunternde) Einleitung

Christoph Bieber

Seit der formalen Gründung am 10. September 2006 sind noch keine sechs Jahre vergangen – inzwischen sitzen Vertreter dieser Gruppierung in zwei Länderparlamenten, 153 »Kommunalpiraten« verteilen sich auf zahlreiche Stadt-, Gemeinde- oder Bezirksvertretungen und in den Meinungsumfragen notiert die Partei bei der virtuellen Sonntagsfrage inzwischen durchgängig oberhalb der Fünf-Prozent-Hürde. Noch deutlich beschleunigter stellt sich die Entwicklung mit Blick auf den zweiten, eigentlichen »Gründungsprozess« der Piratenpartei im Frühjahr 2009 dar. Mit der Debatte um das »Zugangserschwerungsgesetz« und mit der versuchten Einrichtung sogenannter »Internetsperren« und der Zensursula-Kampagne als Katalysator setzte ein explosionsartiges Mitgliederwachstum ein, die Europa- und Bundestagswahlen lieferten erste Achtungserfolge.

Weit wichtiger noch als die Erfolge an der Urne – die mit Werten um zwei Prozent nicht übermäßig eindrucksvoll ausgefallen waren – erscheint jedoch die Organisationsentwicklung »hinter« den Wahlergebnissen und vor allem einer immer hitziger werdenden öffentlichen Debatte. Während im Wahljahr 2009 noch eher ratlos-besorgte oder hämische Fragen dominierten (»Wer sind die Piraten eigentlich und was wollen sie?«), so schlagen die rhetorischen Wellen im Frühjahr 2012 ungleich höher: Nach dem überraschenden Parlamentseinzug im Saarland am 25. März reichen die veröffentlichten Zuschreibungen von »Tyrannei der Masse« bis »Geschenk für den Parlamentarismus«.

Die semantische Reifung der Kommentare ist bemerkenswert, sie deutet nämlich an, dass die Piratenpartei inzwischen auch als politisches Phänomen wahrgenommen wird. Zuvor dominierten vor allem nautische Metaphern die mediale Verarbeitung – »Kaperfahrten«, »Beutezüge« etc. – natürlich nutzen aber auch die Piraten eine Verankerung in einer scheinbar politikfernen, mindestens aber ambivalenten Symbolwelt, um sich als Eindringlinge in ein bestehendes System zu markieren. Wichtiger ist: Durch die Mehrdeutigkeit des »Enterns« lässt sich zugleich eine Verbindung zum zweiten wichtigen Verweissystem für die Verortung der Partei herstellen – die »Enter«-Taste auf dem Computer wird zum Abschluss verschiedener Eingaben verwendet, die dann einen bestimmten Prozessablauf auslösen. Aus dieser Perspektive liest sich der Weg durch die Länderparlamente eher wie eine Art längerfristig angelegte Befehlseingabe, ein würdiger Abschluss dieser »politischen Programmiertätigkeit« wäre dann der Einzug in den Bundestag (spätestens) im Jahr 2013.

Mittels einer weiteren kleinen Verschiebung hat die Piratenpartei auch ihren zentralen Slogan entwickelt: »Klarmachen zum Ändern« wird nicht nur in den diversen Wahlkampagnen verwendet, er überschreibt auch die Partei-Homepage, auf der durch verschiedene Elemente und Signale ebenfalls der dreifache Verweisraum »Seefahrt«, »Computer« und »Politik« aufgespannt wird. Besonders interessant erscheint dabei der Begriff des »Änderns« mit Blick auf den zeitlichen Entstehungskontext: Bereits im hessischen Landtagswahlkampf 2008, dem ersten (mit 6962 Stimmen bzw. 0,3 Prozent wenig erfolgreichen) Auftritt der Piraten auf der politischen Bühne, hieß es »Klarmachen zum Ändern«. Im November des gleichen Jahres führte die beinahe zwei Jahre andauernde »Change«-Kampagne Barack Obama bis in das Weiße Haus, auch hier spielte das Internet eine zentrale Rolle bei der Vermittlung programmatischer Inhalte und der organisatorischen Umsetzung eines »Mitmach-Wahlkampfs« (Bieber 2010). Es wird klar, dass die Piraten Teil einer Bewegung von der Zuschauer- zur Beteiligungsdemokratie sind, die sich im ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts auf den Straßen und im Netz herausbildete.

Die Entwicklung der Piratenpartei vollzieht sich in einem kreativen Dialog zwischen der Nutzung neuer Formate der Online-Kommunikation, der Ausbreitung des Internets zum Massen- und Alltagsmedium sowie einem eher diffusen, aber drängender gewordenen Wunsch nach Veränderung. Die Rückbindung politischer Erneuerungsansätze an die Computer- bzw. Internetkultur ist dabei keineswegs eine deutsche Besonderheit, bereits vor der Präsidentschaftswahl 2008 war die einschlägige Textsammlung erschienen, die eine Vielzahl von Themen und Autoren versammelt hatte und einen »Neustart der amerikanischen Demokratie« gefordert hatte. Auch hier formierte sich eine technikaffine Gruppe und entwickelte Ideen und Ansätze für eine Modernisierung demokratischer Prozesse und Strukturen, allerdings in Gestalt eines losen Netzwerks von Aktivisten, Entwicklern und Wissenschaftlern, die sich in ihren jeweiligen beruflichen Kontexten mit den gesellschaftlichen Auswirkungen internetbasierter Kommunikation auseinandergesetzt hatten. Abseits der parteipolitisch und vor allem personell gebundenen Aktivität unter dem »Change«-Signet der »Obama for America«-Kampagne war eine Akteurskonstellation entstanden, die noch immer Einfluss auf die Modernisierung der Politik ausübt – allerdings längst nicht mehr nur im Sinne einer wohlwollenden Unterstützung für den Präsidenten, sondern oft mit einem kritischen Impetus, der sich zunehmend gegen einen ausbleibenden »Reboot« wendet – der Neustart eines deutlich veränderten politischen Systems ist ausgeblieben.